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Göppingen: Nazidemo genehmigt - Gegenkundgebung 09:30 Marktplatz Göppingen!

Einige Reaktionen auf die Genehmigung des NPD/JN Aufmarsches durch das Verwaltungsgericht Stuttgart:

Das StattWeb - Zeitung für Südbaden schreibt:

Göppingen: NPD-Aufmarsch am 23.9. verhindern

Die Jungnationaldemokraten haben sich für Göppingen vorgenommen, die gesamte Innenstadt von Ausländern aller Art freizuhalten. Motto der Unternehmung: “RÜCKFLÜGE KOSTEN 19 € - INTEGRATION MILLIONEN”. Tatsächlich sammeln die Neo-Nazis alle einschlägigen Hass-Vorstellungen. In Göppingen findet man angeblich “mehr Satellitenschüsseln als Waschgelegenheiten”. Alle die nicht mitmachen wollen, werden barsch darauf hingewiesen, dass sie “in einer kleinen bürgerlichen Scheinwelt leben, die erst zerbricht wenn Ali die Arbeitsstelle vom Mann wegnimmt, die Tochter von marodierenden Asylantenhorden vergewaltigt wird und der Sohn mit 12 Jahren von Albanern drogenabhängig gemacht wurde.” Also im Gegensatz zu vorsichtigeren braunen "Kameraden", sprechen diese Veranstalter offen aus, wie es ihnen ums Herz ist.

OB Lämmle hat den Aufmarsch kurzerhand verboten, allerdings zugleich zur Vorsicht Auflagen mitgeteilt. Die Aussichten sollten nicht schlecht sein, dass das Verwaltungsgericht das Verbot bestätigt, denn noch ausdrücklicher kann man die Aufforderung zum “Rassenhass- -strafrechtlich relevantes Delikt!- nicht aussprechen.

Gegen den NPD-Aufmarsch hat die IG-Metall bereits eine Gegendemonstration angemeldet.

Brennpunkt wird wohl der Bahnhof Göppingen ab 11 Uhr vormittags sein: dorthin haben die braunen Kameraden ihre Gefolgschaft bestellt. Danach unter Umständen der Marktplatz Dem “Bündnis gegen Rechts- hat OB Lämmle vorgeschlagen, aus Sicherheitsgründen die eigene Demontration an einen anderen Platz in der Stadt zu verlegen. Das stieß zwar teilweise auf Verständnis, wurde aber von der großen Mehrheit abgelehnt.

Die Pressemitteilung zeigt sich entschieden:

“Unsere Innenstadt dürfen wir am 23. 09. nicht den Nazis überlassen.-Wir wollen mit unserer Kundgebung zeitgleich und in örtlicher Nähe, unsere antifaschistische Überzeugung demonstrieren. Ein sehr wichtiges Argument von uns war: Unsere Kundgebung soll genehmigt werden, weil sich durch uns der Gewaltfreiheit des Protestes am 23. eher organisieren läßt, als wenn der Protest gegen die Nazis sich nur spontan auf der Strasse entwickelt. Aller Erfahrung nach wird das unabhängig von unserem Willen passieren. Aus diesen Erwägungen haben die Beteiligten an diesem Abend zwei wichtige politische Ziele für den 23. September 06 festgelegt:

1.Keinen Millimeter Spielraum für die Faschisten in Göppingen!
2.Wir provozieren nicht und lassen uns nicht provozieren - wir erreichen unser Ziel durch gewaltfreien zivilen Ungehorsam. Wir haben uns bereits Gedanken zu der organisatorischen Umsetzung dieser Ziele gemacht.

Die Hauptverantwortung für die beantragte Kundgebung hat natürlich der Antragsteller, in dem Fall die IG Metall Verwaltungsstelle Göppingen/Geislingen.

Unser nächstes Treffen findet statt am Montag, den 18. 09. 06 in Göppingen, Gaststätte Jägersbeck, Vordere Kanalstrasse 68 um 19:00 Uhr”

Sobald Ort und Zeitpunkt der Gegen-Demonstration feststehen, melden wir es unter http://www.stattweb.de/baseportal/Termine


Folgende Information gab die IG Metall Esslingen heute bekannt:

Die Nazis kommen nach Göppingen

Jetzt ist es durch, die Faschisten dürfen am 23.09.2006 ihren geplanten Demozug durch Göppingen machen.

Leider hat das Verbot der Stadt nicht gehalten.

Ab 11 Uhr werden sich die Neonazis in Göppingen am Bahnhof sammeln und dann bis 18 Uhr ihr Unwesen treiben.
Die Stadt Göppingen macht den Neonazis folgende Auflagen:
- Kein Alkohol
- Keine Waffen
- Keine Uniformen
- keine Tarnkleidung
- Keine Springerstiefel oder Stiefel über 10 cm Schafthöhe, Bomberjacken jeglicher Farbe, braune oder khakifarbene Hemden, Schulterriemen, Schaftstiefel, Stiefelhosen usw. und militärische Kopfbedeckungen.
- Keine Embleme oder Tätowierungen, die in Verbindung mit dem Nationalsozialismus stehen oder "Hass" bedeuten (wie z.B.: Bilder von Totenköpfen, Schriftzug Hass usw.). Kein Tragen von Bekleidungsstücken, aus denen durch teilweises Überdecken die Buchstaben- bzw. Zahlenfolgen wie "NS", "NSD", "NSDA", "NSDAP", "SS", "SA", "A.C.A.B", "14", "18", "28", "88" oder die Abkürzung bzw. erkennbare Abkürzungsteile weiterer verbotener Parteien oder Gruppierungen ergeben kann.
- Keine Trommeln und verbotene Flaggen. Flaggenanzahl begrenzt, bis auf BaWü-Flaggen. Flaggenstangen bis zu 2 m und nicht dicker als 2 cm. Kein Tragen von Transparenten und Trageschildern aus Metall, bzw strafbaren Inhalts sowie Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
- Keine Fackeln
- Kein Mitführen von Hunden

Die IG Metall veranstaltet am 23.09.2006 eine Gegenkundgebung:

Beginn 9.30 Uhr auf dem Marktplatz
Ende 10.45 Uhr

Es wird 4 Redebeiträge geben und der Auftritt eine Breakdancegruppe aus Geislingen ist auch genehmigt. Leider dürfen wir keine Lievemusik spielen lassen.

Jetzt gilt es an alle: kommt am 23.09.06 um 9.30 Uhr nach Göppingen und zeigt den Neonazis dass sie hier nicht erwünscht sind.

Der Aufruf der Verwaltungsstelle folgt in Kürze.



Obwohl die Mobilisierungsseite der NPD/JN eindeutig volksverhetzende Aussagen enthält -siehe Zitate im "StattWeb" Artikel, werden Aufmärsche dieser Truppe von Gerichten erlaubt.

Das unterstreicht nochmals, daß ein Verbot faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda notwendig ist!



Verbreitet den Aufruf des Aktionsbündnisses gegen den NPD / JN Aufmarsch!

Wir bitten alle, die bereits zum ersten Entwurf ihre Unterstützung zugesagt haben, dies für diese verabschiedete Version zu wiederholen.

Die neue, um diese Unterstützer erweiterte Fassung wird dann ab Freitag zur Verfügung stehen.



Zum Download der Druckvorlage.

Unser nächstes Treffen findet statt am Montag, den 18. 09. 06 in Göppingen, Gaststätte Jägersbeck, Vordere Karlstrasse 19:00 Uhr

Wir werden uns dort über weitere Schritte beraten und die Kundgebung am 23.09. vorbreiteten

Durch das Aktionsbündnis wurde ein gemeinsamer Aufruf verabschiedet, für den bis Donnerstag 18:00 noch weitere Erstunterzeichner gesucht werden.

Diese können sich unter Angabe des Namens, und ggf. der Organisation, für die sie unterzeichnen melden bei: Milutin Zlatkovic

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

IG Metall Esslingen
Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Berichte von "rf-news" am 07.09.2006 und vom 13.09.2006
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Göppingen: Bericht vom 2. Treffen der Initiative gegen den Naziaufmarsch am 23.09.2006

Soeben erschien ein aktueller Bericht über die Diskussion auf dem letzten Treffen des Aktionsbündnis gegen den Naziaufmarsch am 23.09.2006 in Göppingen, den wir hier auszugsweise wiedergeben:

“Unsere Innenstadt überlassen wir am 23. September 06 nicht den Nazis”



Für das zweite Treffen haben wir uns vorgenommen, den gemeinsamen Aufruf zu verabschieden.
Das erfolgreiche Ergebnis liegt bereits vor, weil sich alle Beteiligte für die Schaffung eines möglichst breiten Bündnisses einsetzten.

Zuvor war unser Treffen durch den Besuch des Bürgermeisters Lämmle, was von allen Beteiligten positiv aufgenommen wurde, geprägt und nahm einige Zeit in Anspruch. So konnten wir unmittelbar über den aktuellen Stand der Behandlung des Antrags der IG Metall zur Kundgebung am Marktplatz von der Stadtverwaltung informiert werden, und darüber diskutieren.

Die Diskussion ergab deutlich, dass sich alle in der Ablehnung des Naziaufmarsches einig sind und das Verbot der Stadt erneut von allen begrüßt wurde. Die unterschiedlichen Ansichten, wie man bei eventueller Aufhebung des Verbots durch die Gerichte reagiert, konnten nicht angeglichen werden. Aber durch die Diskussion ergab ein besseres Verständnis für die verschiedenen Positionen.

Es gab Verständnis für die Position der Stadtverwaltung das sie vor allem die Sicherheitsaspekte berücksichtigen muß, und sich bei jedem Schritt mit dem Polizeipräsidium abspricht.
So konnten wir auch das Bemühen des BM. Lämmle verstehen, uns zu überreden die beantragte Kundgebung zeitlich oder räumlich zu verschieben, weil die Stadtverwaltung eine gewalttätige Konfrontation mit den Nazis befürchtet.

Bei allem Verständnis für die Lage, in der sich die Stadtverwaltung befindet, konnten wir dieser Bitte aus prinzipiellen Erwägungen nicht folgen. Alle Redebeiträge an diesem Abend hatten im Kern die Aussage: „Unsere Innenstadt dürfen wir am 23. 09. nicht den Nazis überlassen.“ Und wir wollen mit unserer Kundgebung zeitgleich und in örtlicher Nähe, unsere antifaschistische Überzeugung demonstrieren.

Ein sehr wichtiges Argument von uns war: Unsere Kundgebung soll genehmigt werden, weil sich durch uns der Gewaltfreiheit des Protestes am 23. eher organisieren läßt, als wenn der Protest gegen die Nazis sich nur spontan auf der Strasse entwickelt. Aller Erfahrung nach wird das unabhängig von unserem Willen passieren.

Aus diesen Erwägungen haben die Beteiligte an diesem Abend zwei wichtige politische Ziele für den 23. September 06 festgelegt:
1.Keinen Millimeter Spielraum für die Faschisten in Göppingen!
2.Wir provozieren nicht und lassen uns nicht provozieren - wir erreichen unser Ziel durch gewaltfreien zivilen Ungehorsam.


An dem Abend haben wir uns bereits Gedanken zu der organisatorischen Umsetzung dieser Ziele gemacht. Die Hauptverantwortung für die beantragte Kundgebung hat natürlich der Antragsteller, in dem Fall die IG Metall Verwaltungsstelle Göppingen/Geislingen.
(...)

Unser nächstes Treffen findet statt am Montag, den 18. 09. 06 in Göppingen, Gaststätte Jägersbeck, Vordere Karlstrasse 19:00 Uhr

Es geht darum nach dem jeweiligen Stand der Genehmigung unserer Kundgebung weitere Schritte festzulegen und organisatorisch abzusichern.


Durch das Aktionsbündnis wurde ein gemeinsamer Aufruf verabschiedet, für den bis Donnerstag 18:00 noch weitere Erstunterzeichner gesucht werden.

Diese können sich unter Angabe des Namens, und ggf. der Organisation, für die sie unterzeichnen melden bei: Milutin Zlatkovic

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

IG Metall Esslingen
Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Berichte von "rf-news" am 07.09.2006 und vom 13.09.2006
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