Verschiedene antifaschistische Organisationen bereiten eine Gegendemonstration gegen den geplanten faschistischen Aufmarsch in Göppingen am 23.9.2006 vor, darunter die IG Metall. Die Jugendvertretungen der Betriebe in der Region sind dazu aufgerufen, sich diesen Termin freizuhalten.
Kein Bock auf Nazis
Eintrag vom 01.09.2006
Neonazis und rechte Organisationen haben für den 23.09.2006 eine Demo duch Göppingen angemeldet.
Die Rechten wollen von 12 - 22 Uhr in der Stadt ihr Unwesen treiben. Erst soll es einen Demozug geben. Auf halber Strecke wollen sie in der Stadt eine Kundgebung abhalten um dann am Ende des Demozuges wieder auf dem Bahnhofvorplatz rechte Liedermacher bis 22 uhr "singen" zu lassen.
Das werden wir so nicht hinnehmen. Wir werden ein Zeichen setzen dass die Menschen in Göppingen diesen braunen Mob nicht wollen. Wir setzen uns für eine Welt ein in der alle Menschen wilkommen sind. Wir erinnern uns? "Zu Gast bei Freunden" war das Motto der WM um der Welt zu zeigen das alle Menschen in Deutschland wilkommen sind. Da hat rechtes und nationales Gedankengut unserer Meinung nach kein Platz.
Was genau geplant ist und wie die Aktionen der Menschen aus Göppingen aussehen wird demnächst hier veröffentlicht.
Am Dienstag, 12.09.2006 findet in Esslingen ab 20:00 Uhr eine Diskussion zum geplanten NPD Aufmarsch am 23.09.2006 in Göppingen statt im SV 1845 , Weilstr. 85, Esslingen-Pliensauvorstadt
Eine Woche vor den “interkulturellen Wochen” vom 27.9. bis 19.10. plant die NPD einen Aufmarsch in Göppingen. Bereits einmal, während des Bundstagswahlkampfes 1998 führte die NPD ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung in der 58 000 Einwohner zählenden Stadt durch. Gegen die Verbotsverfügung des Rathauses war die rechtsextreme Partei mit Erfolg vor das Verwaltungsgericht gezogen. Damals hatten sich 37 Vereine, Organisationen, Parteien und Kirchen in Göppingen zu einem "Bündnis gegen Neonazis" zusammengeschlossen und eine Gegendemonstration organisiert. 120 Rechtsextremen standen 1000 Gegendemonstranten gegenüber, das Ganze wurde überwacht von 1500 Polizisten.
Von den Aktivitäten dieses Tages berichtete die VVN/BdA:
NPD-Aufmarsch in Göppingen: Die Nazis kamen nicht durch!
von Elke Günter
Am 5. September 1998 befand sich die Stadt Göppingen gegen ihren erklärten Willen bis in die Abendstunden im Zustand "fürsorglicher Belagerung". 1500 Polizisten hatten die Innenstadt abgeriegelt, um den anreisenden NPD-Neofaschisten einen Marsch unter dem Motto "Deutschland den Deutschen" durch Göppingen zu ermöglichen.
Dabei hatten Bürgermeister und Göppinger Stadtrat einstimmig beschlossen, den Aufmarsch der NPD zu verbieten. Doch das von der NPD angerufene Stuttgarter Verwaltungsgericht räumte den Neonazis den Weg frei: Störer sind nach Ansicht des Gerichts nicht die NPD-Marschierer, sondern diejenigen, die den Aufmarsch gefährden; außerdem sei die NPD keine verbotene Partei. Würde das Grundgesetz ernstgenommen in diesem Land, dann wäre die NPD schon lange verboten. Solange die Neonazipartei jedoch unter dem ausdrücklichen Schutz der Justizorgane zum "Rassenhaß" aufhetzen darf, solange ist es demokratische Bürgerpflicht, ihnen entgegenzutreten.
Gewerkschaften, Kirchen, SPD, FDP, Grüne, VVN-Bund der Antifaschisten, VUB und zahlreiche Gruppen hatten sich in Göppingen zu einem "Bündnis gegen Neonazis" zusammengeschlossen. Auf dem Schillerplatz fand die Kundgebung statt. Alle Rednerinnen und Redner machten deutlich: Für die NPD darf es einen Platz weder in Göppingen noch sonstwo geben. Der Theologe Karl-Albrecht Schmauder sprach für die VVN-Bund der Antifaschisten. In fünf Punkten setzte er sich mit der Bedrohung durch den Rassismus auseinander. "Die heute durch unsere Stadt demonstrieren dürfen, sind Rassisten, nicht Rechtsextreme, wie offizielle Stellen und die Tagespresse so niedlich schreiben. Rassismus gründet auf die wahnwitzige Idee, man sei besser als andere Menschen. Rassismus war und ist um Sündenböcke nie verlegen. Rassismus greift die Menschenwürde an, schürt Vorurteile. Rassismus beruht auf Intoleranz und sucht die Gewalt. Rassismus untergräbt die Demokratie. Er ist die schlimmste Bedrohung der Demokratie", so Karl-Albrecht Schmauder. Zuvor hatte er es als Schande bezeichnet, daß die genehmigte Marschroute die Neonazis auch am Gedenkstein für die von den braunen Terroristen 1938 angezündeten jüdischen Synagoge vorbeiführt. Doch dazu sollte es nicht kommen. Während sich die rund 1000 KundgebungsteilnehmerInnen zum Demozug formierten, standen die NPD-"Kameraden", junge Männer zumeist, doch auch ein paar Frauen darunter, nach allen Seiten von der Polizei abgeschirmt, auf dem Kornhausplatz. Und dort sollten sie auch noch einige Zeit stehen. 400 Teilnehmer hatte die NPD angemeldet. Ca. 80 waren gekommen. Junge Antifaschisten, vorwiegend aus dem autonomen Spektrum, versuchten durch eine Polizeikette zum Kornhausplatz durchzukommen. Einige Göppinger Bürger bekundeten durch demonstrativen Beifall ihr Einverständnis mit den AntifaschistInnen. Ein älterer Mann ballte die Fäuste. Seine Stimme zitterte: "Ich hab' sie als Kind erlebt, die Nazis. Meinen Vater haben sie verhaftet. Jetzt sind sie wieder da. Warum läßt man die wieder marschieren?"
Inzwischen waren auch DemoteilnehmerInnen vom Bündnis gegen Neonazis zu den anderen gestossen.
Schließlich bahnte die Polizei den mit gut 80 NPD-Fahnen bestückten Marschierern mit Schilden und Knüppeln den Weg. Doch die dichten Reihen der AntifaschistInnen mußten zurückgedrängt, jeder Meter mußte erkämpft werden. "Deutsche Polizisten schützen die Faschisten". Der alte Sprechchor beschrieb zutreffend die Situation. Soweit der Blick reichte weiße Polizeihelme, dicht an dicht gedrängt, und ganz am Ende der Straße, winzig klein, der Naziaufzug. Warum hatten die Polizeibeamten, sicher keine NPD-Sympathisanten, die Neonazis marschieren lassen? Warum konnte - von mir aus, aus "Sicherheitsgründen" - der Naziaufzug nicht am Kornhausplatz zum guten Ende gebracht werden? Vielleicht weil Zivilcourage nicht mit der Kampfuniform zu vereinbaren ist?
Am Abend hatten die Neonazis noch nicht ein Drittel der genehmigten Marschroute zurückgelegt. Daß sie nicht zur von ihren Vorgängern verbrannten jüdischen Synagoge gekommen sind, ist ein Erfolg über den wir AntifaschistInnen uns freuen dürfen.
Bundesweiten NPD-Aufmarsch in Göppingen verhindern!
Die NPD und JN ruft im Rahmen ihrer Wahlkampfkampagne zu den Bundestagswahlen unter dem Motto "Deutschland uns Deutschen" über Internet, Fax usw. zu einem bundesweiten Naziaufmarsch mit mehreren tausend TeilnehmerInnen am 5. September nach Göppingen bei Stuttgart auf.
Der Naziaufmarsch in Göppingen soll einer von drei bundesweiten Schwerpunktaktivitäten der NPD im Rahmen des Bundestagswahlkampfes bilden. Göppingen wurde von der NPD als Demonstrationsort ausgewählt, weil es der JN in den vergangenen Jahren in dieser Region gelungen ist, sehr viele neue Jungnazis zu rekrutieren.
Zahlreiche Angriffe auf Menschen mit nichtdeutschem Paß, AntifaschistInnen, Punx und andere, die zum Teil lebensgefährliche Verletzungen davon trugen, die Verwüstungen durch Grabschändungen des jüdischen Friedhofes und das durch einen Brandanschlag völlig zerstörte linke Autonome Zentrum u.a. prägen die Skinheadhochburg. Der in Göppingen ansässige "Staufersturm" ist bereits seit über zehn Jahren tätig.
Ein regionales Bündnis (siehe Mitteilung der IG Metall) hat bereits eine Gegendemonstration angemeldet und einige strategisch relevante Plätze in der Innenstadt von Göppingen vorreserviert. Bei der Abschlußkundgebung dieser Demonstration am Göppinger Forum wird u.a. auch der Bürgermeister der Stadt Göppingen (CDU) eine Rede halten. Die Stadt Göppingen hat inzwischen eine Verbotsverfügung gegen die NPD-Kundgebung beschlossen; die NPD will dagegen gerichtlich vorgehen.
Die Auftaktkundgebung ist für 14 Uhr am Bahnhof Göppingen geplant. Den gleichen Ort zur gleichen Zeit haben ebenso die NPD in ihrem Aufruf angegeben.
Ebenfalls ruft ein antifaschistisches Bündnis zur Gegenaktion auf, den Aufruf haben wir ebenso abgedruckt wie eine Presseerklärung der PDS Baden-Württemberg.
Mitteilung der IG Metall Göppingen
Am 5. September beabsichtigt die NPD, in Göppingen eine Großdemonstration durchzuführen Die Demo der Nazis soll um 14 Uhr am Hauptbahnhof in Göppingen beginnen. Die Polizei kann derzeit nicht einschätzen, ob 400 oder 4000 Nazis aufmarschieren.
Folgende Gegenaktionen sind geplant: 1. Infostände: Fußgängerzone, Schillerplatz, Rosenplatz, Bleichstraße vor Kaufhof, Zentraler Omnibusbahnhof, Bahnhofsvorplatz ab 10 Uhr bis 14 Uhr.
2. 14 Uhr: Auftaktkundgebung in der Bahnhofsstraße; Formieren eines Protestzuges, Protestmarsch zur Fußgängerzone. Abschlußkundgebung Forum.
Unterstützer der Aktion: IG Metall, DGB, Arbeiterwohlfahrt, GAL, VUB (Stadtratsfraktion und Stadtverband), FDP/FW-Stadtratsfraktion, FDP-Stadtverband, CDU-Stadtverband, SPD, Grüne/Bündnis 90, Naturfreunde, Stadtjugendring, Haus der Jugend Göppingen, VVN/BdA. Mit weiteren Verbänden werden Gespräche noch geführt.
Keinen Fußbreit den neuen und alten Nazis!
Antifaschistisches Bündnis zur Verhinderung des NPD-Naziaufmarsches am 5. September in Göppingen
Neben einem regionalem bürgerlichem Bündnis (IG Metall, AWO, CDU u.a.) mobilisiert ein antifaschistisches Bündnis bundesweit zur Verhinderung des NPD-Naziaufmarsches am 5.September nach Göppingen.
(Vorläufiger) Zeitplan: 12 Uhr: Treffpunkt und Kundgebung mit Redebeiträgen des Antifaschistischen Bündnisses Bahnhofsvorplatz in Göppingen 14 Uhr: Kundgebung des bürgerlichem Bündnisses Bahnhofsvorplatz in Göppingen. Im Anschluß daran findet eine Demonstration durch die Innenstadt statt. Wichtige Plätze in der Innenstadt sind für weitere Kundgebungen vorreserviert worden. 14 Uhr: geplante Kundgebung der NPD Bahnhofsvorplatz in Göppingen. Gruppen, Parteien und Organisationen usw., die den Aufruf des Antifaschistischem Bündnisses mitunterzeichnen, Flugblätter bestellen sowie Plakate bestellen " und weitere Informationen erfragen wollen, wenden sich an die folgende Kontaktadresse: Arbeitskreis Jugendarbeit e.V., Schloßstraße 4, 73054 Eislingen, Telefon/Fax: 07161/82098.
PDS: Gegen Naziaufmarsch
Für die PDS in Baden-Württemberg verurteilen die Vorstandsmitglieder Chantal Pannacci, Ulrike Küstler und Winfried Wolf den geplanten Aufmarsch der NPD am 5. September in Göppingen.
Im Rahmen ihrer rassistischen und nationalistischen Wahlkampagne mobilisiert die NPD für einen bundesweiten Aufmarsch in Göppingen. Die PDS unterstützt die örtlichen und überregionalen Bestrebungen aus Gewerkschaften, Antifa-Gruppen und Parteien, dies zu verhindern. Insbesondere begrüßt sie, daß auch seitens der Stadt Göppingen ein Verbot der Nazikundgebung angestrebt ist. Unter der Losung "Deutschland uns Deutschen" will die NPD an diesem Tag ihr Konzept von "ausländerfreien Zonen" nach Göppingen tragen.
- Die NPD ist zwar nicht die größte, aber die gewalttätigste und geschichtsträchtigste Partei im neofaschistischen Spektrum der Bundesrepublik.
- In der NPD und deren Jugendorganisation sammeln sich im Stile der SA die Reste von Nazigruppierungen, die in den letzten Jahren wegen Anschlägen auf Flüchtlingsheime, Synagogen und jüdische Friedhöfe verboten wurden.
- In menschenverachtender Rhetorik verbreitet die NPD einen aggressiven völkischen Rassimus, verbreitet Hetzlügen gegen Flüchtlinge und MigrantInnen und untersetzt ihre Propaganda lügnerisch mit einem sozial und antikapitalistisch klingenden Protestvokabular.
Die rechtsextremen Parteien sind nicht sozial. Ihr Protest richtet sich gegen unten, gegen die Schwächsten der Gesellschaft; gegen Menschen, die nicht wählen dürfen, keinen gesicherten Aufenthaltsstatus haben, gegen ethnische und religiöse Minderheiten, gegen Behinderte. Mit dem "Stolz, Deutscher zu sein" und den "Ausländer-Raus"-Parolen werden weder Arbeitsplätze noch soziale Gerechtigkeit geschaffen. Rassismus bedeutet immer Bedrohung und Gewalt! Sozialer Protest dagegen bedeutet Toleranz und solidarisches Handeln.
Die PDS appelliert an alle demokratischen Parteien und Kräfte im Land, öffentlich und sichtbar den rechten Wahlparolen entgegenzutreten, statt deren Inhalte salonfähig zu machen. In diesem Sinn rufen wir auf zu machtvollen antifaschistischen Protestaktionen am 5. September in Göppingen.
Chantal Pannacci (Landessprecherin), Ulrike Küstler (Schatzmeisterin), Winfried Wolf (MdB)
Am 23. September haben die Jungen Nationaldemokraten Baden Württemberg, die Jugendorganisation der NPD in Göppingen einen Aufmarsch mit geplanten 250 Teilnehmern angemeldet. Das demagogische Hassmotto des Aufmarsches lautet „Ein Rückflug kostet 19 Euro, Integration Millionen“. Damit soll in übelster Weise gegen Kolleginnen und Kollegen ausländischer Herkunft gehetzt und deren Vertreibung gefordert werden.
Der derzeitige JN-Landesvorsitzende, der 31-jährige Alexander Neidlein, kämpfte in den 90er Jahren als Söldner an der Seite kroatischer Faschisten. 1994 überfiel er in Lübeck eine Post. Mit der Beute floh er nach Südafrika, um dort rechten Terroristen seine Dienste anzubieten. Nach einer Schießerei mit der Polizei, wurde er verhaftet, verurteilt und abgeschoben. In Deutschland erhielt er eine zweieinhalbjährige Gefängnisstrafe. Es zeigt sich, dass der Kern dieser Truppe aus harten und gewalttätigen faschistischen Kräften besteht, die vor keiner kriminellen Handlung zurückschrecken.
Es ist eine Schande, dass solche kriminellen und faschistischen Organisationen frei ihr Unwesen treiben können. Doch da die NPD-Führung von „Verfassungsschützern“ durchsetzt und gelenkt ist, wie sie sich beim gescheiterten Verbotsverfahren gegen die NPD festgestellt wurde, darf einen das nicht wundern. Die Herrschenden profitieren von nationalistischer Hetze, von der Spaltung der Menschen durch religiösen, nationalen oder sonstigen Hass. Dann kann man umso ungestörter regieren und soziale Kürzungen durchsetzen und zugleich die Unterdrückung und den Abbau demokratischer Rechte unter Verweis auf diese Konflikte vorantreiben.
Daher müssen alle demokratisch und antifaschistisch gesinnten Menschen, den Kampf gegen diese Nazis und für das Verbot solcher faschistischer Organisationen selbst in die Hand nehmen. Das wird auch in Göppingen der Fall sein. Irgendein Gericht wird sich finden, dass die Aufmarsch der rechten Hetzbuben als „demokratische Recht“ einstuft und zulässt. Die Polizei wird sie bei der Verbreitung ihrer Hassparolen „demokratisch“ schützen. Aber es wird genügend AntifaschistInnen geben, die demonstrieren und sich den Nazis in den Weg stellen werden.
Noch sind keine Termine für eine Gegendemonstration bekannt. Wir rufen aber bereits jetzt dazu, sich den Termin vorzumerken und gegen die Nazis mitzudemonstrieren.
Am kommenden Samstag wollen Neonazis vom Alexanderplatz über die Prenzlauer Allee zum S-Bhf Bornholmer Straße marschieren. Um dies zu verhindern, rufen die Bezirksämter und BVVen der Bezirke Mitte und Pankow zu einer Gegenkundgebung an der Ecke Mollstraße/Prenzlauer Allee auf. Wer den unten stehenden Aufruf der Bezirksämter und Bezirksverordetensammlungen mit unterstützen will, kann dies gerne tun! Bitte schicken Sie/schickt dann so schnell wie möglich eine E-Mail an die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus: info@mbr-berlin.de.
Mit einer breiten und fantasievollen Beteiligung vieler gesellschaftlicher Kräfte an den Gegenaktivitäten kann den Neonazis die Stirn geboten werden! Aktuelle Informationen zum Aufmarsch und Plakate für Protestaktionen sind auf der Internetseite mbr-berlin.de zu finden.
Die Bezirksämter und die Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow und
Mitte rufen gemeinsam zur Demonstration gegen den geplanten
Neonazi-Aufmarsch am kommenden Sonnabend durch Mitte und Pankow auf.
Nachdem ihr Versuch endgültig gescheitert ist, vor dem
Bundesverfassungsgericht eine bereits vom bayrischen Verfassungsgericht
verbotene Kundgebung für den Kriegsverbrecher Heß im bayrischen Wunsiedel
durchzusetzen, versuchen rechtsextreme Kräfte nun, auch in Berlin auf sich
aufmerksam zu machen.
Lassen wir das nicht zu. Geben wir einer Partei mit einer
menschenverachtenden, fremdenfeindlichen, rassistischen Gesinnung, die mit
demagogischen Losungen und Prophezeiungen ihre rechte Ideologie verbreiten
will, keine Gelegenheit, durch Berliner Straßen zu marschieren und erneut
mit braunen Parolen das politische Klima in unserer Stadt zu vergiften.
Allein im Bezirk Pankow mussten bereits in den ersten sechs Monaten 44
rechtsextremistische, rassistische bzw. antisemitische Angriffe bzw.
Vorfälle konstatiert werden. Gegenüber 53 Vorfällen im gesamten Vorjahr
deutet sich schon jetzt eine Zunahme an. Meist stehen Menschen mit anderer
Hautfarbe, anderer Religion oder Weltanschauung im Fokus von brauner Gewalt
und Verunglimpfung.
Wehren wir uns dagegen, setzen wir ein Zeichen und protestieren gegen einen
braunen Aufmarsch, in einer Stadt, die sich gerade in den Wochen während der
Fußball-Weltmeisterschaft als weltoffen, friedlich und tolerant erwiesen
hat.
Kommen Sie am Sonnabend, dem 19.8.2006 um 11 Uhr zur Tor-/Mollstr. /Ecke
Prenzlauer Allee.
Nachdem bereits im letzten Jahr einige Mitarbeiter den Informationsdienst gegen Rechtsextremismus (IDGR) verlassen hatten, war bald die Entscheidung gefallen, ein neues Projekt starten zu wollen - ähnlich intendiert, aber anders umgesetzt.
Vorrangiges Ziel ist geblieben, eine kostenlose und frei zugängliche Informationsplattform zu den Themenfeldern Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Rechtskonservativismus, Revisionismus und ähnlichem anzubieten. Diese Plattform ist nun im Internet für die Öffentlichkeit freigeschaltet und hier erreichbar:
Verschiedene antifaschistische Organisationen bereiten eine Gegendemonstration gegen den geplanten faschistischen Aufmarsch in Göppingen am 23.9.2006 vor, darunter die IG Metall. Die Jugendvertretungen der Betriebe in der Region sind dazu aufgerufen, sich diesen Termin freizuhalten.
