Couragierte Teilnehmer der antifaschistischen Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Göppingen trafen sich am Donnerstag, den 26. 09, um die Ereignisse gemeinsam zu beurteilen. Ergebnis ist die vorliegende
Presseerklärung zu den Vorgängen am 23. September 2006 in Göppingen
Es war ein Erfolg, dass sich viele Menschen bereit fanden - trotz einer regelrechten Medienkampagne im Vorfeld, man solle die Innenstadt verlassen und die Demonstration der Jugendorganisation der NPD nicht beachten - dagegen zu protestieren.
Diese couragierten Menschen fühlten sich beschämt und provoziert von den althergebrachten volksverhetzenden Parolen („Juden raus“) der Jung-Nazis am jüdischen Neujahrsfest. Andere unmissverständlich menschenverachtende Parolen galten unseren hier lebenden Einwanderern. Sie werden heute zu Sündenböcken abgestempelt -“ und hätten unter den Neonazis wohl das gleiche Schicksal zu erwarten wie die Juden im „Tausendjährigen Reich“.
Unsere gemeinsamen Ziele
• kein Millimeter Spielraum für Faschisten in Göppingen
• eine gewaltfreie Demonstration
haben wir teilweise erreicht. Die Nazis konnten ihre geplante Demonstrationsroute nicht gehen und nur der Taktik der Polizei, den Marsch der Nazis mit Gewalt auf Schleichwegen durchzusetzen, haben sie es zu verdanken, dass sie nicht gleich zurückfahren mussten. Ihre geplante Kundgebung auf dem Schillerplatz ist völlig ausgefallen. Dass sie unerwünscht sind, haben sie deutlich zu hören bekommen.
Die Taktik der Polizei, sofort mit äußerster Härte (im Polizeijargon „niedrige Einschreitschwelle“) zu reagieren, bleibt uns unverständlich. Als Augenzeugen konnten wir Aktionen der Polizei beobachten, die unverhältnismäßig waren, zu Eskalation und Festnahmen führten, zum Teil auch weit nach Ende der spontanen Demonstrationen und Blockaden.
Nicht zu akzeptieren ist, dass sich einige Leute auf diese Provokationen eingelassen haben. Trotzdem ist es falsch, die „Gegendemonstranten“ pauschal als „gewaltbereit“ zu bezeichnen, das ist eine Diffamierung und entspricht nicht der Wahrheit. Es war nur eine Minderheit gewaltbereit. Dass es zu Auseinandersetzungen kam, bedauern wir. Wir verpflichteten uns ausdrücklich zur Gewaltfreiheit. Für ein objektives Bild der Ereignisse vom 23. September in Göppingen bleiben noch offene Fragen:
• Gibt es einen Polizeibericht, der von Festnahmen rechtsradikaler Straftäter am 23. 09. in Göppingen spricht?
• Welche Straftaten sind von Jungnationalen begangen und von der Polizei geahndet worden?
• Galt an diesem Tag das Vermummungsverbot nur für Linke?
• Waren an diesem Tag auch die Deeskalationskräfte der Polizei unterwegs oder nur die 1200 Einsatzkräfte mit meist martialischer Ausrüstung und auf Konfrontation mit den „Linksradikalen“ ausgelegt?
• Wurden hier Sündenböcke für eine spätere Verunglimpfung der Gegenaktivitäten gesucht?
• Welche Rolle spielte die Stadtverwaltung bezüglich der geänderten Marschroute?
Die Zeitungsberichte geben darauf keine Antwort. Die Öffentlichkeit hat Anrecht darauf, von dem verantwortlichen Einsatzleiter Auskunft zu bekommen - und wir fordern sie ein.
Ein grosser Erfolg war, dass wir uns organisiert haben. Unsere Zusammenarbeit werden wir fortsetzen, um antifaschistische Aufklärungsarbeit zu leisten. Auch feige, anonyme Bedrohung, wie unserer Verantvortlichen für das Flugblatt geschehen, kann uns davon nicht abhalten. Wir wollen in freundschaftlicher Atmosphäre diskutieren, in wie weit ein Verbot der NPD und aller anderen faschistischen Organisationen den zukünftigen antifaschistischen Widerstand begünstigen kann.
Entsprechend unseren Prinzipien der Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe laden wir alle ein, die couragierte antifaschistische Arbeit mit uns leisten wollen, zu unserem nächsten Treffen am Donnerstag, den 26. Oktober, 19:00 Uhr in der Vereinsgastätte des TV Jahn, Göppingen in der Hohenstaufenstrasse.
Verantwortlich für die Teilnehmer der antifaschistischen Aktivitäten zeichnen:
Christel Beck
christel.beck@t-online.de
Ilona Abel-Utz
ildu.gp@arcor.de
Klaus Maier-Rubner Fax: 07161/73946
Milutin Zlatkovic
milutin@renate-mutschler.de
