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Heraus zum revolutionären 1. Mai 2016!

Im Frühjahr 2016 sehen wir uns mit finsteren Zeiten konfrontiert: Die imperialistischen Staaten -“ die BRD in der ersten Reihe -“ und ihre Zusammenschlüsse wie z.B. NATO und EU sowie die kapitalistischen „Global Players“ entfachen weltweit Konflikte und heizen diese weiter an, sei es durch Waffenlieferungen, finanzielle und logistische Unterstützung oder direkte militärische Intervention -“ so wie beispielsweise in Syrien, der Türkei oder an den EU-Außengrenzen. Eine niedergemetzelte Bevölkerung, zerstörte Städte und Infrastruktur, große Landstriche unter der Kontrolle von Terrorbanden, bittere Armut und Generationen ohne Zukunft sind nur einige der unmittelbaren und offensichtlichsten Folgen der kriegerischen Auseinandersetzungen. Viele der Menschen ohne Perspektive in den betroffenen Gebieten sehen keine andere Möglichkeit, als sich auf den Weg nach Europa zu machen und ihre Heimat zu verlassen, in eine Welt in der es ihnen vermeintlich besser gehen soll und in der sie sich eine Perspektive erhoffen. Auch auf dem Weg in die Festung Europa müssen jedes Jahr durch Hunger und Kälte, Schlepper und Mafia und nicht zuletzt durch die unmenschliche Praxis der Grenzschutzbehörden Tausende ihr Leben lassen.

Diejenigen, die hier ankommen werden von den Behörden, oft unter miserabelsten Bedingungen, in Lager gepfercht. Die etablierten Parteien scheinen sich von Tag zu Tag mit „Asylpaketen“, Leistungseinschränkungen und Gesetzesverschärfungen darin überbieten zu wollen, wer die Lebensbedingungen für die ohnehin schon am Rande der Gesellschaft stehenden Geflüchteten noch schneller und drastischer vermindern kann.

Doch damit nicht genug: Auf der einen Seite von Politikern und Behörden in Existenznöte getrieben, müssen Geflüchtete oft um ihr reines Überleben fürchten. Kaum ein Tag vergeht, an dem wir nicht von Brandanschlägen, Prügelattacken oder sogar von Sprengstoffanschlägen hören oder lesen müssen. Der rechte Mob tobt sich aus und muss dabei seitens der Repressionsbehörden kaum mit Konsequenzen rechnen. Der aktuell zu beobachtende Rechtsruck wirkt dabei bis weit in die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“. Wenn Erwerbslose gegen Geflüchtete ausgespielt werden, Ultrakonservative sich plötzlich Frauenrechte auf die Fahnen schreiben und ein von Abstiegsängsten geplagtes Kleinbürgertum der reaktionären Mobilmachung folgt, sind das auch Folgen der Krise. Der Krise, deren Folgen über die letzten Jahre erfolgreich an die europäische Peripherie „ausgelagert“ werden konnte, wird auch hier für einen Großteil der Bevölkerung immer spürbarer. Mit vermeintlich einfachen Antworten auf komplexe Fragestellungen machen rechte Rattenfänger momentan beachtliche Geländegewinne.

Statt mit den Schultern zu zucken oder zu resignieren,haben wir dem eine Menge entgegen zusetzen: Seit über 100 Jahren wird der 1. Mai von Millionen Menschen weltweit als Kampf- und Feiertag der ArbeiterInnenklasse begangen. Ob in Havanna, Delhi, Kairo oder Madrid -“ rund um den Globus gehen die Menschen an diesem Tag auf die Straße -“ um zu kämpfen und zu feiern. So auch in Stuttgart: seit über 10 Jahren gibt es auch hier wieder eine Tradition fernab von Würstchenbuden und Bollerwagen: Den Revolutionären 1. Mai. Im Anschluss an die Demonstration des DGBs, auf der klassenkämpferische Akzente gesetzt werden sollen, wird es wieder eine Revolutionäre 1.Mai-Demo geben.

An diesem Tag werden wir die vielen Abwehrkämpfe, die wir täglich gegen rechte Hetzer und Brandstifter, Militarisierung und imperialistische Kriege, Repression und Polizeigewalt, den Klassenkampf von oben und die vielen anderen Zumutungen des kapitalistischen Alltags führen müssen, zusammenbringen. Aus dem großen und alltäglichen „gegen“ wird ein „für“:

Gemeinsam und lautstark werden wir für eine solidarische und befreite Gesellschaft, frei von kapitalistischen Zwängen, für unsere revolutionäre Perspektive demonstrieren. Der 1. Mai ist unser Tag, den wir uns nicht nehmen lassen und an dem wir unsere Inhalte offensiv auf die Straße tragen und vermitteln werden. Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai-Demo findet im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann ein Fest mit leckerem Essen und kühlen Getränken, weiteren Informationen sowie einem Kulturprogramm statt.

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2016! 11:30 Uhr | Stuttgart | Schillerplatz


Quelle

Horkheimer zum Thema Erbschaften

Horkheimer (links) mit Theodor W. Adorno (vorne rechts) und Jürgen Habermas (hinten rechts) in Heidelberg, 1964
Foto: Jeremy J. Shapiro / CC-BY-SA-3.0

"Glück ohne Verdienst. - Einer erbt viel Geld. Wie schön, daß er ohne "Verdienst" so im Leben gehalten wird, ohne Arbeit, ohne Schmerz! Da kreischen sie: "Wie ungerecht!" Ahnt ihr denn, daß dies das bißchen Gerechtigkeit ist, das auf dieser Welt übrigbleibt? Glück -” ohne Verdienst?"

Max Horkheimer, Notizen 1950 bis 1969

kritisch-lesen.de Nr. 39: Linke EU- und Europakritik

Foto: Manuel Heinemann (Eigene Aufnahme)
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Manche meinen, es brauche ein anderes Europa, ein erneuertes Europa, das diesem Europa entgegensteht, ein Europa von unten. Doch kann es ein solches überhaupt geben? Und ist das überhaupt erstrebenswert? War nicht Europa von Beginn an ein exklusives und imperialistisches Projekt, und sind somit nicht alle Versuche, dieses Europa zu transformieren, im Kern schon falsch ausgerichtet?

Für eine grundsätzliche EU-Kritik von links bieten die aktuellen Entwicklungen prinzipiell genügend Anknüpfungspunkte. Die Europäische Union und ihre demokratische Ideologie befinden sich in einer grundlegenden Krise. Dies wird unter anderem am Umgang mit Griechenland deutlich: Die deutsche Bundesregierung hat in einem offen autoritären Akt die sozialdemokratische Syriza-Regierung in Griechenland zu einem unsäglichen Sparkurs zu Lasten der prekarisierten Bevölkerung erpresst − und kam damit durch. Auch in der Türkei zeigt sich die vermeintlich demokratische Interessenspolitik der EU aktuell in Höchstform: Recep Tayyip ErdoÄŸan soll für Milliardenbeträge die Grenzen zu Syrien sichern und fliehende Menschen davon abhalten, Europa zu erreichen. Dabei wird über den Bürgerkrieg gegen die kurdische Bevölkerung, die Repression und Verfolgung linker Strukturen und Oppositioneller und den militärischen Ausbau des totalitären türkischen Staatsapparats eilig der Mantel des Schweigens geworfen -“ oder anders ausgedrückt: des Bedauerns ob der Unabänderlichkeit aufgrund beidseitiger Interessenslagen.

Für uns ist deutlich: Dieses Europa gibt vor, das Leben der Menschen zu verbessern. Doch es ist im Kern ein Klassenprojekt von oben, welches die Ungleichheit zwischen Zentrum und Peripherie innerhalb seiner Grenzen aufrecht erhält. Dieses Europa gibt vor, demokratisch zu sein. Doch die Union des Kapitals, insbesondere die von nationalen Interessen dominierte, duldet keinen Widerspruch. Dieses Europa gibt vor, ein Friedensprojekt zu sein. Doch es externalisiert den Krieg nach außen und mischt weltpolitisch kräftig mit. Dieses Europa gibt vor, ein Vorreiter der offenen Grenzen zu sein. Doch es versucht permanent, die Bewegungsfreiheit der Menschen zu kontrollieren und schottet seine Grenzen nach außen ab. Dieses Europa gibt vor, ein fortschrittliches Projekt zu sein. Doch es baut auf kolonialen Herrschaftsverhältnissen auf, die immer noch bis weit in die Gegenwart hineinreichen.

Trotzdem zeigte das Jahr 2015, dass Migrationsbewegungen immer wieder vermeintlich unüberwindbare Grenzen ins Wanken bringen können und für Situationen sorgen, welche die Herrschenden dazu zwingen, diese immer wieder neu unter Kontrolle zu bringen. Die vergangenen Monate machten uns aber auch klar, dass es an linken Konzepten in einer Umbruchsituation fehlt. Es mangelt uns nicht nur an anschlussfähigen Alternativen, sondern auch an Ansätzen, eine grundlegende linke Kritik an der EU und Europa zu formulieren. Die Kritik an der mangelnden Demokratie der EU darf allerdings nicht den rechten Kräften überlassen bleiben. Dass eine linke Alternative zu den bestehenden Verhältnissen unsichtbar war und ist, liegt an uns. Wir haben uns daher in dieser Ausgabe diesem Thema gewidmet und greifen mit den Beiträgen vielfältige Dimensionen linker EU-Kritik auf.

Gleichzeitig ist diese Ausgabe auch eine Jubiläumsausgabe für kritisch-lesen.de: Wir feiern unseren fünften Geburtstag! Das sind fünf Jahre Gegenöffentlichkeit mit dem Versuch, linke Positionen sichtbar und zugänglich zu machen. Die (Produktions-)Bedingungen auf dem linken Buchmarkt haben sich in den letzten Jahren weiter verschlechtert, und viele interessante und kritische Veröffentlichungen bleiben unbemerkt. Umso unerlässlicher ist es gerade heute, die aktuellen Debatten nicht kampflos anderen Kräften zu überlassen. Wir bleiben dran, lassen nicht nach und hoffen, dass sich auch in Zukunft unsere Leser_innen, Autor_innen und Genoss_innen gemeinsam mit uns der Aufgabe stellen, hier und da einzugreifen, Breschen zu schlagen und Aussichten zu schaffen.

Und um es zu diesem Anlass ordentlich krachen zu lassen, haben wir frisch dekoriert und unsere Seite neu gestaltet. Damit sagen wir danke an alle Leser_innen und Autor_innen und alle Unterstützer_innen. Und machen klar: wir bleiben am Ball!

Zur Ausgabe 39

Zur Lehre vom Ressentiment

Horkheimer (links) mit Theodor W. Adorno (vorne rechts) und Jürgen Habermas (hinten rechts) in Heidelberg, 1964
Foto: Jeremy J. Shapiro / CC-BY-SA-3.0
"Zur Lehre vom Ressentiment. - Ein feiner Trick: das System zu kritisieren soll denen vorbehalten bleiben, die an ihm interessiert sind. Die anderen, die Gelegenheit haben, es von unten kennenzulernen, werden entwaffnet durch die verächtliche Bemerkung, daß sie verärgert, rachsüchtig, neidisch sind. Sie haben "Ressentiment".

Demgegenüber sollte niemals vergessen werden, daß man ein Zuchthaus in keinem Fall und unter gar keinen Umständen kennenlernen kann, wenn man nicht wirklich und ohne Verkleidung als Verbrecher fünf Jahre dort eingesperrt war mit der Gewißheit, daß die goldene Freiheit, nach der man sich in diesen fünf Jahren sehnt, in einem nachträglichen Hungerleben besteht. Es wirkt wie ein stillschweigendes Abkommen der Glücklichen, daß man über diese Gesellschaft, die weitgehend ein Zuchthaus ist, nur diejenigen als Zeugen gelten lassen will, die es nicht verspüren."

Max Horkheimer - Dämmerung. Notizen in Deutschland. (unter d. Pseud.: Heinrich Regius). Oprecht und Helbling, Zürich 1934

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
uch in Lateinamerika haben Medien und Spitzenpolitiker auf die Enthüllungen des Internationalen Konsortiums Investigativer Journalisten (ICIJ) unter dem Titel „Panama Papers“ reagiert. Nicht nur die Regierung des betroffenen Landes meldete sich zu Wort. Progressive Akteure befürworteten die Veröffentlichung der Daten von Steuerhinterziehern, während in der medialen Debatte Argentiniens neuer Präsident Mauricio Macri in den Fokus rückte.

ARGENTINIEN
Die argentinische Regierung zahlt Milliarden an Hedgefonds und erhöht zugleich Preise für Nahverkehr, Wasser und Gas. Gewerkschaften kündigen Proteste und gemeinsamen Vorgehen an.

BRASILIEN
Glenn Greenwald, Andrew Fishman und David Miranda über den antidemokratischen Machtkampf in Brasilien.

HONDURAS
Nach einer erfolgreichen Eilaktion der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist Gustavo Castro Soto, einziger Zeuge der Ermordung der Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres in Honduras, nach Mexiko zurückgekehrt.

KOLUMBIEN
In Kolumbien setzt sich auch in dieser Woche eine Einschüchterungskampagne rechtsgerichteter Paramilitärs fort.

Die frühere Senatorin und international bekannte kolumbianische Friedensaktivistin Piedad Córdoba ist nach eigenen Angaben am Freitag im nordöstlichen Departamento Chocó knapp einem Mordanschlag entkommen.

KUBA
Obwohl US-Bürger nach Washingtons Gesetzen keine touristischen Reisen nach Kuba unternehmen dürfen, forderte die Staatspolizei von New Jersey (NJSP) jetzt alle "US-Touristen" dazu auf, dort vier Menschen zu jagen, denen auf der sozialistischen Karibikinsel politisches Asyl gewährt wird.

Der US-amerikanische Online- und Internetdienstleister Google hat gemeinsam mit einem kubanischen Künstler in dessen Studio in Havanna ein Internetcafé eröffnet.

PERU
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag sind am Dienstag abend in ganz Peru Zehntausende Menschen gegen die rechte Kandidatin Keiko Fujimori auf die Straße gegangen.

Eine Woche vor den Präsidentschaftswahlen in Peru hat die Kandidatin des Linksbündnisses Frente Amplio, Verónika "Vero" Mendoza, ihre Aufholjagd fortgesetzt. Nach den jüngsten Umfragen liegt sie inzwischen praktisch gleichauf mit dem Favoriten des Unternehmerlagers, Pedro Pablo Kuczynski.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat alle Freitage bis Anfang Juni zu arbeitsfreien Tagen erklärt. Die Maßnahme soll dem Land dabei helfen, Strom zu sparen.

Mehrere tausend Menschen haben heute in Caracas gegen das von den Rechtsparteien mit ihrer Mehrheit im Parlament verabschiedete Amnestiegesetz demonstriert.

Das neue Sicherheitskonzept und die Polizeieinsätze der venezolanischen Regierung gegen Kriminalität sollen zu einem Anstieg von missbräuchlicher Polizeigewalt geführt haben.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 08. April 2016

Dokumentation: Berta Cáceres ist nicht gestorben - sie hat sich vervielfacht!

"In der Nacht zum 3. März 2016 wurden die compañera Berta Cáceres, Gründerin und Hauptkoordinatorin des Zivilen Rats der indigenen und Basisbewegungen Honduras COPINH sowie der compañero Gustavo Castro, Mitglied der Organisation Otros Mundos Chiapas, Mexiko Opfer von Waffengewalt, die den Tod von Berta und schwere Verletzungen von Gustavo zu Folge hatte.

Verantwortlich für den Mord sind die Firma DESA sowie die nationalen und lokalen Regierungen und die Repressionsorgane des Staates, die hinter den ausbeuterischen Projekten stehen, die sie in der Region vorantreiben.

Dieser Dokumentarfilm will die Wahrheit und Hintergründe zum Mord zeigen, ganz im Gegensatz zu dem, was uns die Regierung und die Medien von Honduras glauben lassen wollen.

Wir rufen die nationale und die internationale Solidarität auf, Eilaktionen zu realisieren, um Druck auf die honduranische und die mexikanische Regierung auszuüben und die Sicherheit von Gustavo Castro und aller Mitglieder von COPINH zu fordern.

Protestbriefaktion der Hondurasdelegation

Eilaktion von Amnesty International

Petition von Oxfam

Außerdem bitten wir euch, die Spendenaktion für COPINH zu unterstützen, den die Honduras-Delegation und das Ökumenische Büro München veröffentlicht haben."

Ausnahmezustand Demokratie: Aktuelle Situation in der Türkei und die Rolle Deutschlands

Die Türkei droht in einem Chaos zu versinken. Staatliche Sicherheitskräfte gehen gegen jegliche Opposition vor - sei es gegen KurdInnen, Frauen, Akademikerlnnen, Intellektuelle oder Gewerkschaften.

Doch gegen die staatliche Repression bildet sich ein breiter Widerstand. So gingen über 2000 Akademikerlnnen mit einer Kampagne für Frieden und Demokratie an die Öffentlichkeit, die über die Landesgrenzen hinaus Gehör fand. So hat sich in Deutschland eine Reihe von Hochschulangehörigen zusammengeschlossen, um sich mit den Akademikerlnnen in der Türkei zu solidarisieren.

Die Entwicklungen in der Türkei sind eng verflochten mit der allgemeinen Lage im Nahen Osten. Dazu reiht sich auch die Rolle der deutschen Bundesregierung in puncto Waffenexporte wie auch in der Zusammenarbeit mit der AKP - Regierung im Zuge der Flüchtlingsströme nach Europa.

Zu Recht wird die Frage immer lauter: Quo vadis Türkei? Wohin steuert die Türkei? Wie können wir Solidarität mit der Friedens- und Demokratiebewegung konkret gestalten? Diese und andere Fragen möchten wir mit eingeladenen Expertlnnen diskutieren.

Ausnahmezustand Demokratie
"Aktuelle Situation in der Türkei und die Rolle Deutschlands"

21.04.2016 um 18.00 Uhr

Ort: ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg
Theodor-Heuss-Straße 2, T0174 Stuttgart

mit
- Prof. Dr. Christine Huth- Hildebrand (Professorin, FH sr.-mkıufrı
- Tobias Pflügerıııvıı, Paneivorsıand Dıs Lımm
- Düzgün Altun (DIDF Bundesvorstand)

Moderation: Sidar Carman

Veranstalter: DIDF Stuttgart; Arbeitskreis Stuttgart 21 ist überalI; Friedensnetz BW; Friedensnetz Nord; ver.di Migratonsausschuss Stuttgart; GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21; Die Linke Stuttgart

Trauerarbeit in der Parallelgesellschaft

Begleiten Sie uns heute, lieber Leser, auf einen Ausflug in eine Parallelgesellschaft, abseits von den üblichen Verdächtigen („bildungsferne Unterschicht mit und ohne Migrationshintergrund“ etc.):

Das deutsche Unternehmertum.

Ausgewiesenes Sprachrohr dieser kleinen, aber feinen Parallelgesellschaft ist die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), weshalb sie auch der bevorzugte Ort für persönliche Mitteilungen ihrer Klientel ist.

In ihrer Ausgabe vom 6.6.2015 finden sich die Traueranzeigen zum Ableben von Dr. Kurt Müller, Seniorchef der Firma Coroplast.

Werden Sie nun Zeuge, wie in diesen Kreisen die Tatsache, dass der Verblichene zu Lebzeiten ein komplettes Arschloch gewesen sein muss, elegant und stilvoll umschrieben wird:

Der Beirat der Coroplast:
„Sein facettenreiches, vielschichtiges und komplexes Wesen wusste zu faszinieren, aber auch herauszufordern. (...) Dr. Kurt Müller hatte seine „Ecken und Kanten“, war immer authentisch, ehrlich, zuweilen auch schwierig.“

Geschäftsführung, Betriebsrat und (natürlich !) alle Mitarbeiter:
„Er hat es seinen Mitmenschen bisweilen nicht leicht gemacht, denn er mochte die Zuspitzung und die Provokation (...) Bei allem Streben nach Neuerungen stand er fragwürdigen zeitgeistigen Trends skeptisch gegenüber und widerstand der politischen Korrektheit.“

Die Gesellschafter:
„Wir haben mit ihm viele schöne, aber auch anstrengende Stunden verbringen dürfen.“

Die einzig Ehrlichen in diesem Club der Heuchler sind seine Kinder und Enkelkinder:
Unter dem Motto „Omnia tempus habent“ (Alles hat seine Zeit) heißt es :
„Uns bleibt mehr als die Erinnerung an Dich.“

Ja klar, ein Unternehmen mit 400 Millionen Umsatz und 6000 Mitarbeitern!

Blogkino: Die Utopie leben - Vivir la utopía (1997)

DIE UTOPIE LEBEN behandelt die Spanische Revolution und wirft einen Blick auf die anarchistische Bewegung in Spanien. Der Film zeigt bislang wenig bekannte Seiten der radikalen gesellschaftlichen Veränderungen, die sich während des Bürgerkriegs von 1936 bis 1939 in jenen Gebieten zutrugen, die in der Hand der Republikaner waren.

Zeitzeugen aus den Reihen der Anarchisten berichten über ihre Erfahrungen. Einige von ihnen, darunter Conxa Pérez, standen Gestalten in Ken Loachs Film LAND AND FREEDOM Pate. Gesprächspartner sind 30 Überlebende der Spanischen Revolution, die in verschiedenen Teilen des Landes wohnen. Sie waren alle Anarchisten und hatten verschiedene Aufgaben und Verantwortungsbereiche. Viele von ihnen leben noch im Exil in Frankreich, Kanada, Mexiko und Venezuela. Sie sind eigens nach Spanien gekommen, um Zeugnis abzulegen.

Der Dokumentarfilm gibt einen Überblick über die Geschichte der anarchistischen Bewegung seit dem 19. Jahrhundert, die Gründung der CNT (Confedéración Nacional del Trabajo) und der FAI, die Rolle von Kultur und Erziehung (Modernes Schulwesen), die Vielfalt der Ideen und Aktivitäten im Vorfeld der Zweiten Republik, den Staatsstreich der Militärs, der sowohl einen Krieg als auch eine Revolution (die einzige anarchistische Revolution) auslöste, und insbesondere über die Einrichtung und das Funktionieren der Kollektivbetriebe in den ländlichen und städtischen Gebieten. Er schließt mit der Niederlage des republikanischen Lagers im Jahre 1939, die der Revolution ein Ende bereitete. (Via anarchismus.de)

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