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Das Landgericht Göttingen (LG) hat heute im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die Sparkasse Göttingen das Konto der Roten Hilfe nicht kündigen durfte. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hatte zusammen mit Rechtsanwalt Jasper Prigge das Verfahren der Roten Hilfe gegen die Sparkasse Göttingen unterstützt.

Bereits im Eilverfahren hatten sowohl das LG Göttingen als auch das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) zugunsten der Roten Hilfe entschieden und die Sparkasse verpflichtet, das Konto vorerst weiterzuführen. Mit dem heutigen Urteil ist nun auch im Hauptsacheverfahren geklärt: Für die Kündigung von Konten zivilgesellschaftlicher Organisationen gelten enge grundrechtliche Grenzen.

Die Sparkasse Göttingen hatte das Konto der Roten Hilfe am 9. Dezember 2025 gekündigt. Im anschließenden Rechtsstreit führte sie unter anderem einen erhöhten Prüfaufwand im Zusammenhang mit Spendenkampagnen der Organisation an. Dabei ging es um Spenden zur Unterstützung von Menschen in politischen Strafverfahren, etwa für Anwalts- und Prozesskosten oder für die Abwehr drohender Auslieferungen. Die Kündigung erfolgte kurz nachdem die US-Regierung die sogenannte Antifa Ost aus Deutschland als terroristische Organisation eingestuft hatte. Die Bezeichnung „Antifa Ost“ wird dabei für verschiedene Personen und Zusammenhänge verwendet und erweckt den Eindruck einer einheitlich organisierten Gruppe. Die Sparkasse befürchtete nach eigenen Angaben Risiken für den internationalen Zahlungsverkehr und verwies auf das SWIFT-System. Den damit verbundenen zusätzlichen Aufwand und die Risiken machte sie zum Grund für die Kündigung.

Für die GFF ging es in dem Verfahren um die Voraussetzungen, unter denen zivilgesellschaftliche Organisationen ihre Arbeit ausüben können. Sie sind auf ein Konto angewiesen, um Spenden zu empfangen, Rechnungen zu bezahlen und ihre Arbeit abzuwickeln. Wird ihnen diese Möglichkeit ohne ausreichenden Grund entzogen, kann das ihre Tätigkeit und ihre Vereinigungsfreiheit erheblich beeinträchtigen.

„Ein Vereinsverbot durch die Hintertür darf es nicht geben. Wer einer zivilgesellschaftlichen Organisation das Bankkonto entzieht, nimmt ihr die Grundlage für ihre Arbeit. Ohne ausreichenden Grund kann das in einem Rechtsstaat nicht akzeptabel sein“, betont Jannik Jaschinski, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.

Das heutige Urteil ist deshalb über den konkreten Fall hinaus von Bedeutung. Es stärkt die Vereinigungsfreiheit und setzt dem Entzug grundlegender Infrastruktur für zivilgesellschaftliche Organisationen Grenzen.

Der Fall der Roten Hilfe zeigt zugleich: Die Politik der US-Regierung darf nicht durch vorauseilenden Gehorsam deutscher Institutionen und Unternehmen auf die deutsche Zivilgesellschaft durchschlagen. Eine lebendige und wehrhafte Demokratie muss sich gegen solche Versuche politischer Einflussnahme und Einschüchterung durch die US-Regierung behaupten.

Weitere Informationen zum Verfahren.

Quelle: Pressemitteilung Gesellschaft für Freiheitsrechte, 08.101.2026

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Heute zeigen wir im Blogkino mal keinen französischen Krimi, sondern Libera, Amore Mio.... Das italienische Historiendrama aus dem Jahr 1975, bei dem Mauro Bolognini Regie führte zeigt in der Hauptrolle der leidenschaftlichen und unangepassten Anarchistin Libera Valente die Kinodekade-Ikone Claudia Cardinale. Die epische Handlung erstreckt sich über vier Jahrzehnte von 1905 bis 1945. Libera, die Tochter eines verbannten Anarchisten, lehnt im Laufe ihres Lebens radikal jegliche politischen Systeme ab – sei es den Faschismus unter Mussolini, den Kommunismus oder die bürgerliche Demokratie. Der Film beleuchtet eindringlich ihren unerbittlichen und oft einsamen Kampf gegen Ungerechtigkeit und staatliche Zwänge, untermalt von einer emotionalen Filmmusik aus der Feder von Ennio Morricone.

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Seit 50 Jahren gilt der «Rote Beni» als einer der bekanntesten Strafverteidiger der Schweiz. Der Zürcher Anwalt Bernard Rambert ist für die linksradikale Bewegung aktiv

Der Film zeigt eine Zusammenfassung 
aus 16 Stunden intensiven Interview-Gesprächen -mit exklusiven Archiveinblendungen-  von der Redaktorin Julia Klebs, von der Zeitschrift «Widerspruch» über politisierte Justiz,  Politik und Klassenjustiz, beide sich gegenübersitzend in einer Fabrikhalle.

Rambert, heute 80 Jahre alt, war Mitbegründer des Zürcher Anwaltskollektivs und des Komitees gegen Isolationshaft, aus dem später der Revolutionäre Aufbau Zürich hervorging. 

Er verteidigte zb. berühmte Ausbrecher, wie Walter Stürm oder den Anarchisten und Öko-Kämpfer Marco Camenisch.

Er besuchte Andreas Baader in Stammheim, verteidigte zb. Aktive der westeuropäischen  Stadtguerilla, auch aus brd-zusammenhängen, etwa Gabriele Kröcher-Tiedemann oder Petra Krause und mehrere andere, sowie einige im Film nicht genannte. B. Rambert steigt in seine Vergangenheit hinab. 

Erinnerungen werden lebendig - aus ihnen wachsen Bilder u. Geschichten; Geschichten von Erfolgen und Niederlagen, von Hoffnungen u. Träumen, von Höhepunkten und Abstürzen, mit Zeitzeugnissen aus 50 Jahren Weltgeschichte.

„SUSPEKT“ SONNTAG 25.OKTOBER 2026 - 19 uhr
Dokfilm von Christian Labhart Schweiz 2025, Sprache: CH-Dialekt/d - 83 min.

combatiente zeigt geschichtsbewußt:

revolucion muß sein!
filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen
kinzigstraße 9 « 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

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Mit Unverständnis und Empörung haben die Schutzgemeinschaft Filder, das Pro Gäubahn Landesbündnis und das Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 auf die Absicht von Bahn und S21-Verantwortlichen reagiert, trotz der Enthüllungen der letzten Tage am Bau des umstrittenen Pfaffensteigtunnels festzuhalten. Dieses unbeirrte Bekenntnis wollen die Bahnchefin Palla, die Bundes- bzw. Landesminister*innen Frau Razavi und Herr Bilger sowie der Stuttgarter OB Nopper mit einer groß inszenierten Veranstaltung zu m sogenannten Tunnelanschlag am 12. Oktober noch einmal bezeugen.
Die Outings des damaligen Chefs von SMA, Werner Stohler, und dessen damaligen Geschäftsführers Giuliano Montanaro haben gezeigt, dass der damals erteilte Blankocheck zur Kapazität von Stuttgart21 kein belastbares Ergebnis war und manipulativ politisch interpretiert wurde. Auf eben diese Stuttgart21-typische Weise kam auch die Baugenehmigung des Pfaffensteigtunnels zustande. So wurden nicht zu dem Projekt gehörige, aber höchst sinnvolle Ausbauvorhaben im Gäubahnbestand in die Wirtschaftlichkeitsberechnung des Tunnels einbezogen, um diesem mit Müh‘ und Not ein wirtschaftliches Kosten-Nutzen-Verhältnis attestieren zu können.

• An einem Tunnel festzuhalten, der seriös auf mindestens 3,5 Mrd.€ taxiert wird, ist angesichts der Krise aller öffentlichen Haushalte und angesichts der geplanten unsozialen Kürzungen bei Kranken- und Pflegeversicherung geradezu eine Provokation
• Auch angesichts der eskalierenden Erderhitzung und ihren immer spürbareren Folgen ist der Bau von Deutschlands größtem Eisenbahntunnel verantwortungslos
• Das gilt auch für die Eingriffe in die Natur durch die irreversible Vernichtung fruchtbarer Ackerböden durch die Großbaustelle am Tunnelmund und die Anlage von Straßen für tausende LKW-Fahrten für den Tunnelaushub.

Deswegen rufen Schutzgemeinschaft Filder, Pro Gäubahn Landesbündnis und das Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 am 12. Oktober auf zu einem Demonstrationszug um 9.30h ab Endhaltestelle U6 (Messe) mit anschließender Protestkundgebung von 10h bis 11h an der Rettungszufahrt an der L 1192

Kurze Beiträge erwarten wir von:
• Hendrik Auhagen, Pro Gäubahn Landesbündnis, VCD-Kreisvorsitzender Konstanz
• Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder
• Vertreterin von Fridays for future

Quelle: Pressemiteilung  Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 vom 04.10.2026

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„Wenn einer mit Vergnügen in Reih und Glied zu einer Musik marschieren kann, dann verachte ich ihn schon; er hat sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig ausreichen würde. Diesen Schandfleck der Zivilisation sollte man so schnell wie möglich zum Verschwinden bringen. Heldentum auf Kommando, sinnlose Gewalt und die leidige Vaterländerei, wie glühend hasse ich sie, wie gemein und verächtlich erscheint mir der Krieg; ich möchte mich lieber in Stücke schlagen lassen, als mich an einem so elenden Tun zu beteiligen!“

Albert Einstein

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Wir dokumentieren nachfolgend die Stellungnahme von Nachkommen jüdischer Verfolgter des Naziregimes, die mit uns eng verbunden sind, zur Diffamierung der LINKEN nach ihrem Wahlsieg in Berlin:

Wir, jüdische Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kinder derer, die durch den deutschen Nationalsozialismus verfolgt wurden, erheben unsere Stimme gegen die antidemokratische, antisemitische, antiislamische Kampagne der im Berliner Wahlkampf geschlagenen Parteien und der sie fördernden Medien gegen die Partei Die Linke.

Die Nazis haben versucht, alle Jüdinnen und Juden in Deutschland und Europa zu vernichten. Die Familien unserer Vorfahren wurden fast alle ausgelöscht. Unsere Eltern überlebten in Konzentrationslagern, im Exil, als Kämpfer in den alliierten Streitkräften für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Sie kehrten in das aufgeteilte Deutschland zurück, weil dort wie seit Jahrhunderten Jüdinnen und Juden leben sollten. Das sehen wir durch das Erstarken der AfD und Antisemitismus gefährdet. Diese Tendenzen werden durch die Kampagne gegen die Berliner Linke gestärkt.
Die Berliner Linke hat über ein Viertel der Wählerstimmen erhalten, indem sie sich dafür einsetzt, das Leben der Berlinerinnen und Berliner konkret zu verbessern. Aus Sorge um ihre Pfründe und um sie unterstützende finanzkräftige Kreise wird unter Instrumentalisierung des Antisemitismus durch die AfD, CDU, Teilen der SPD und Grünen ein Angriff auf die Partei Die Linke geführt, um die Bildung einer Stadtregierung unter Führung von Elif Eralp zu verhindern.

Rassismus, Antisemitismus, Antiislamismus, Menschenrechtsverletzungen, durch welche Regierung und politische Kraft auch immer, verurteilen wir aufs Schärfste. Am Tag der Befreiung, dem 8. Mai 2026, hat Erif Eralp den 5-Punkte-Plan „Jüdisches Leben in Berlin stärken und schützen“ vorgelegt. Ihr Landesverband setzt sich konsequent mit jenen Parteimitgliedern auseinander, die zwischen israelischer Politik und dem völkerrechtlich erklärtem Existenzrecht des Staates Israels nicht klar unterscheiden. Dieser Prozess ist nicht beendet.

Die völlig enthemmte Kampagne gegen die Berliner Partei Die Linke instrumentalisiert auf verlogene Weise Antisemitismus und trägt genau dadurch dazu bei, zutreffende Vorwürfe von Antisemitismus unglaubwürdig zu machen. Dagegen protestieren wir als Antifaschistinnen und Antifaschisten mit jüdischen Wurzeln mit aller Entschiedenheit.

Berlin, 26. September 2026

Ellen Händler
Judith Dellheim
Irene Zierke
Michael Brie
Michael Fleischhacker
Thomas Friedländer
André Goldstein

Quelle: VVN-BdA, 26. September 2026

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Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino in der Serie mit französischen Krimis "Bob le flambeur". Der Film noir wurde von Jean-Pierre Melville geschrieben und inszeniert wurde. Der Film gilt als wichtiger Vorläufer der Französischen Neuen Welle und beeinflusste maßgeblich Regisseure wie Jean-Luc Godard, der in Außer Atem direkt auf den Film anspielte. Die Hauptfigur Bob Montagné, ein alternder Zwangsarbeiter und Spieler, wird von Roger Duchesne verkörpert, der nach seiner Zeit als Schauspieler in den 1930er Jahren aufgrund von Kollaborationsvorwürfen während der NS-Besatzung kaum noch Rollen erhielt. Bob plant einen präzisen Überfall auf das Casino von Deauville, wird jedoch durch seine eigene Spielsucht und einen Verrat in seinem Team vereitelt.

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Schlag auf Schlag wird das ganze Ausmaß des Betrugs deutlich, mit dem Stuttgart21 durchgeboxt wurde“, so Bündnissprecher Dieter Reicherter, nachdem ein weiterer Beteiligter von SMA ausgepackt hat. Giuliano Montanaro war Geschäftsführer von SMA und hatte 2010 seinem Verwaltungsrat abgeraten, die Auditierung des von der Bahn selbst durchgeführten Stresstests zur Frage der Kapazität von S21 zu übernehmen, da die von der Bahn vorgegebenen  Parameter nicht seriös überprüfbar seien. Montanero plädierte also dafür, lieber einen höchst lukrativen Auftrag auszuschlagen als ein Testat zu liefern, auf dessen Basis nachher falsche Schlussfolgerungen gezogen und schwere Fehlentscheidungen, wie dann ja geschehen, getroffen werden. Nachdem Montanero nicht bereit war, sich wie gewünscht zu verbiegen, kam es zur Trennung zwischen ihm und SMA. Darüber berichtet soeben Jörg Nauke in der Stuttgarter Zeitung.

Schon am 15. September war die erste Bombe geplatzt: der SWR (Frieder Kümmerer) strahlte ein Interview des Filmemachers Klaus Gietinger mit Werner Stohler aus, dem damaligen Verwaltungsratsvorsitzenden von SMA und 2010 das Gesicht von SMA im Stresstest.

Darin distanziert sich Stohler von den Kapazitätsberechnungen der Bahn. Er habe sie schon damals nicht geglaubt. Das viel zu späte Outing Stohlers wurde vielfach kritisiert, weil sein langes Schweigen dem Verhängnis seinen Lauf ließ. Andererseits wurde anerkannt, dass er aus seinem Herzen keine Mördergrube gemacht habe. Diese Fähigkeit zum Einräumen schwerer Fehler geht den politisch Verantwortlichen und Mitwissenden dieses Betrugs offensichtlich
vollständig ab.

Mit den Offenbarungseiden der beiden ehemaligen SMA-Vertreter ist Stuttgart21 die Legitimationsbasis vollends entzogen, so Reicherter weiter.

Es gehört schon eine gehörige Portion politischer Dreistigkeit dazu, am 12. Oktober zu einem Festakt zur Eröffnung des Baubeginns des Pfaffensteigtunnels („Pfaffensteiganschlag“) einzuladen, nachdem nun klar ist, auf welchen herbeimanipulierten Grundlagen das ganze Projekt basiert.

Das Mindeste ist jetzt, dass diese Veranstaltung, zu der Bahnchefin Palla, die Bundes- und Landesverkehrsminister*innen Bilger und Razavi sowie OB Nopper noch einmal ihr Bekenntnis zu diesem Projekt beteuern wollen, abgesagt wird. Andernfalls planen Aktionsbündnis, die Schutzgemeinschaft Filder und das Gäubahnkomittee vernehmbare Protestaktionen.

Jetzt ist nicht die Zeit des Weiterso, sondern die Stunde der Selbstkritik, der Entschuldigungen, der Aufarbeitung und Untersuchungsausschüsse, aber auch der Suche nach Lösungen in der völlig verfahrenen Situation.

Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, 28. September 2026

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Wann braucht mensch schon mal lange Sreenshots? Richtig: eher selten. Bei der Suche nach einer Möglichkeit bin ich über die Entwicklungskonsole von Brave gestoßen, die sich mit F12 öffnen lässt. Dann ctrl und shift P drücken, bei Run "Screenshot" eingeben und tadaa!

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Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino den französischen Krimi „Le Doulos“ aus dem Jahr 1962, bei dem Jean-Pierre Melville sowohl das Drehbuch schrieb als auch Regie führte. Der Film basiert auf dem gleichnamigen Roman von Pierre Lesou aus dem Jahr 1957 und erzählt eine verworrene, von Verrat durchzogene Geschichte über Loyalität und Verrat in der französischen Unterwelt. Der Titel ist ein Slangausdruck, der sich sowohl auf eine bestimmte Art von Hut als auch auf einen Polizeispitzel bezieht. Die Hauptrollen spielen Jean-Paul Belmondo als Silien, eine rätselhafte Figur, die im Verdacht steht, ein Informant zu sein, und Serge Reggiani als Maurice Faugel, ein gerade auf Bewährung entlassener Dieb. „Le Doulos“ war Melvilles erster richtiger Ausflug in das „Série noire“-Genre, das auf den Film Noir folgte und seine späteren Meisterwerke wie „Le Samouraï“ und „Le Cercle Rouge“ prägen sollte. Bei seinem Erscheinen spaltete der Film die Kritiker, vor allem in den USA, wurde aber inzwischen als Klassiker des französischen Krimikinos neu bewertet und gilt als wichtiger Einfluss auf Regisseure wie Martin Scorsese und Quentin Tarantino. Es war die zweite von drei gemeinsamen Produktionen von Melville und Belmondo.

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