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1. Mai: Internationalistisches Fest in Stuttgart

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Jue.So Jürgen Sojka am :

Ein Fest -Internationalistisch- Kampftag der ArbeiterInnenklasse - Revolutionäre Demo - Antikapitalistischer Block

Mann, Mann, Mann! Ist das ein Programm, das hier angeboten wird. Was für eine Vielfältigkeit - gegenüber der sonst so vorherrschenden Einfältigkeit! Dann auch noch ein antimilitaristisches Theater - hat das jetzt etwas mit Clown-Theater zu tun?
Jedenfalls, es lässt sich etwas beitragen zum, doch wohl, demokratischen Ansatz |:-)

Gleich vorausgeschickt - “ das was wir erleben, bei uns erleben, das ist nicht Demokratie!
Also gehen wir auf eine Internetseite, die da aussagekräftig ist:
Deutschland übernimmt OSZE-Vorsitz | Mehr Sicherheit für Europa? Stand: 01.01.2016 04:58 Uhr

Was bitte, hat das jetzt mit Demokratie zu tun? Nicht so schnell. Nicht so schnell verwerfen, den Denk-Ansatz.
Die Chance steigt, dass wir tatsächlich DEMOKRATIE erleben _könnten_!
Wir stehen damit, wir Deutschen, unter erweiterter Beobachtung |;-))
Also in den Text hineingesehen!
Immunität für OSZE-Beobachter
Eine andere Forderung von OSZE-Generalsekretär Zannier findet hingegen Unterstützung auch der deutschen Bundesregierung: Würde der OSZE als Organisation der Status einer "Rechtspersönlichkeit" zugesprochen, erhielten Mitarbeiter der OSZE-Missionen Immunität. Diplomatische Immunität beinhaltet Schutz vor strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung in einem fremden Staat.

Um diesen und andere Vorschläge umzusetzen, muss die Bundesregierung allerdings jeden der 57 OSZE-Staaten überzeugen. Denn es gilt das Prinzip der Einstimmigkeit.
>>>> Denn es gilt das Prinzip der Einstimmigkeit.
Gibt es das wirklich? Auf internationaler EBENE wird die maßgebliche Grundlage und Voraussetzung für DEMOKRATIE, gelebter Demokratie, gelebt!!
WOW!
Bei uns hier in Stuttgart, soweit dies als grundlegend ausgesprochen wird, gehen die "Rollos" runter - es verstummt das "Wahlvolk", die Gewählten schauen entsetzt und die sie (die Gewählten) unterstützenden drehen sich entsetzt weg; oder zumindest zur Seite!!
Na da kommt ja noch einiges auf uns zu, die wir hier in Stuttgart und der Region leben - bis in unseren PARLAMENTEN Demokratie gelebt wird!

Schauen wir also einem zu, der genau diese Internetseite der Tagesschau dazu verwendet, um unseren hohen HERREN und DAMEN "Die Leviten zu lesen" |;-))
Der Parkschützer Markt (32000) mit seinem Verfahren 9.5 nach Art. 37 GG - “ von dort weiter in sein MediaCenter, den Ordner "Anlagen" und hier das PDF-Dokument " 2016.01.02 Sa. 9.5te Antrag nach GG Art. 37.pdf jetzt noch öffenen und hineinsehen.

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