trueten.de

Es stimmt nicht ganz, dass "wir" nichts vom "Solizuschlag" haben: Wieder einmal hat uns redblog mit einem Solipaket beehrt. Darin enthalten: 1 Glas scharfe Johannisbeermarmelade mit Rezept und den aktuellen Andi Comic.

Zum Rezept:
1 Kilo rote Johannisbeeren entstielen, mit einem Schluck warmen Wasser aufkochen, bis die Beeren aufplatzen.

Alles in ein trockenes (natürlich sauberes) Tuch geben, Saft auffangen. Mehrere (2-3**) Chilis zerkleinern und mit dem Saft kurz aufkochen.

500 Gramm Gelierzucker (Verhältnis 2:1) hinzugeben und nach Anleitung aufkochen.

Marmelade in saubere, trockene Gläser füllen und abkühlen lassen.

Anschließend sofort auf frischen Brötchen und vorzugsweise mit mehreren Gläsern Rotkäppchensekt verzehren.
Danach - wie es sich für diesen Sonntagmorgen gehört - gleich wieder auf's Sofa legen und Amy Winehouse hören.

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Vom 26.-30. August 2011 besteht die Möglichkeit, ins Susa-Tal zum Forum gegen unnütze Grossprojekte und eine tragbare Zukunft zu fahren. Ziel der Reise ist es, Zeugnisse von gelebtem Widerstand und gelebter Demokratie - unter Teilnahme der europäischen und außereuropäischen Protestbewegungen und der örtlichen Bevölkerung zu erfahren, sich kennenlernen, zu diskutieren, von den Erfahrungen Anderer lernen.

Das Forum bietet Raum für Diskussionen und Erfahrungsaustausch für Bürgervereinigungen und -initiativen, die ihr Lebensumfeld und ihre Zukunft gegen unnütze und/oder schädliche Großprojekte verteidigen, im Bewusstsein, dass Umwelt und Gesundheit nicht Objekt von Tausch und Verhandlungen sein dürfen.

Heute beweisen diese Menschen, die ihre Zukunft in die eigene Hand nehmen, sich selbst organisieren und nicht vertreten lassen, dass ihr Widerstand erfolgreich sein kann und daraus die Hoffnung auf eine bessere und gerechtere Welt entstehen kann. Dieses erste Treffen des thematischen Forums möchte das riesige Thema -šunnütze Großprojekte-˜ in einem ganz bestimmten Rahmen behandeln: dem der Infrastrukturen für den Güter- und Personentransport, hauptsächlich im Schienenverkehr.

Programmüberblick:

26.08.2011 - Ankunft der Teilnehmer

27.08.2011 - Am ersten Tag wird den verschiedenen Gruppierungen ausgiebig Möglichkeit geboten sich vorzustellen, die eigenen Anliegen vorzubringen, die Geschichte und die Strukturierung ihrer Bewegung zu erläutern, die -šgegnerische-˜ Seite zu analysieren und ihre Zukunftsperspektiven und -erwartungen darzulegen. Es soll über die Übereinstimmungen und Schnittstellen zwischen den einzelnen Bürgerinitiativen diskutiert werden, aber auch über unterschiedliche Erfahrungen und Sichtweisen.

28.08.2011 - Der zweite Tag soll der Debatte über alternative Lebenskonzepte und Projekte gewidmet werden, um positiven Konzepten eine Zukunftsvision zu verleihen. Wir werden versuchen, eine Basis für ein konkretes, solidarisches, internationales Netzwerk zu gründen. Es werden Plattformen zum Austausch von Informationen/Ideen und der Terminkalender für künftige Treffen und gemeinsame Veranstaltungen und Demos festgelegt.

29.08.2011 - Am dritten Tag können die Teilnehmer das Susatal näher kennen lernen -“ von seiner kritischen, vor allem aber von seiner schönen Seite, mit seinen Kulturstätten und seiner Landschaft. In entspannter Atmosphäre wird eine individuelle Annäherung und ein weiterer Gedankenaustausch noch leichter von statten gehen.

Infoveranstaltungen:

• Sonntag, 24.07. Infostand beim Konzert im Schlossgarten
• Montag, 25.07. Infostand auf der Montagsdemo
• Dienstag, 26.07. Infoabend ab 18 Uhr im Parkschützer-Büro Urbanstrasse 49a
• Mittwoch, 27.07. Infoveranstaltung und Vortrag ab 20 Uhr in der Manufaktur Schorndorf

Kontakt : s21.international@unser-park.de

Siehe auch unsere weiteren Beiträge zum Val di Susa:

• Ora e sempre NO TAV!
• Zusammenstösse nach Grossdemonstration gegen den TAV im Val di Susa
• Val di Susa: Von dem Tal, das Widerstand leistet und sich nicht ergibt - Aufruf zur landesweiten Demonstration am 3. Juli
• Das Mittelalter ist in das Val di Susa zurückgekehrt
• NoTAV: Allgemeine Mobilisierung gegen den Angriff auf die Blockaden im Val di Susa
• Val di Susa: Solidaritätserklärung des S21 Blockiererfrühstücks an die NoTAV Bewegung
• Val di Susa: "Wie im Krieg, fehlt bloss noch der Luftangriff"
• Neues aus dem Val di Susa
• Stellungnahme der No-TAV Bewegung und der Susatal - Bürgermeister zu den Vorkommnissen in der Nacht vom 22. auf den 23. Mai
• Aus dem Susatal: Es geht los

Links zu verschiedenen Initiativen gegen den TAV:

• No TAV.INFO
• No TAV.EU
• Spinta dal Bass
• INFO AUT
• No TAV Torino
• No TAV Valsangone
• Ambiente Valsusa
• Patto di mutuo Soccorso
• TAV Avveleo

Zusammengestellt aus Beiträgen von Gudrun und Julia von bei-abriss-aufstand

Nachgetreten: Statt den Einsatz offenbar bewaffneter ziviler Beamter am 20.6. aufzuklären wird - wie bei der Beinahe Durchsuchung des Büros der Parkschützer - nachgetreten. In den frühen Morgenstunden wurde bei mehreren Mitgliedern von Cams21 eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Die Kriminalpolizei stand zeitgleich mit 3 -“ 4 Mann und einem druckfrischen Durchsuchungsbefehl vor den Türen der Privatwohnungen. Anlass war "Beschlagnahme von: Videoaufzeichungen und Bildaufnahmen über die Vorkommnisse am 20.06.2011 auf dem Gelände der Baustelle für das Grundwasermanangement an der Straße am Schlossgarten in Stuttgart". Siehe auch die Pressemitteilung der Piraten Stuttgart.

Eigennützig: Offenbar ganz uneigennützig wird die Gemeinnützigkeit von BUND und Verkehrsclub Deutschland (VCD) überprüft. Sie hätten sich zu sehr in die Tagespolitik eingemischt. Findet offenbar - ganz uneigennützig - der "Stuttgart 21"-Anhänger und SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir. Mehr bei RP Online.

Extremismustheorie: "Die Auseinandersetzung um Extremismus hat sich unter der schwarz-gelben Bundesregierung und Familienministerin Kristina Schröder zugespitzt. Reden über Rechtsextremismus kommen kaum noch ohne gleichzeitige Abgrenzung von Linksextremismus aus, Projekte gegen Rechts müssen per Unterschrift unter eine "Extremismusklausel" den Verdacht ausräumen, mit "linken Staatsfeinden" zusammenzuarbeiten. Das alles folgt der umstrittenen Behauptung, dass sich das politische Spektrum an seinen Rändern wieder annähere. Wohin führt die Extremismusdebatte?" ND-Redakteurin Ines Wallrodt diskutierte mit dem Lehrer Michael Czaszkoczy, der von 2004 bis 2007 von Berufsverbot betroffen war, mit der LINKE-Abgeordneten in Sachsen Kerstin Köditz, mit dem Leiter der DGB-Grundsatzabteilung Konrad Klingenburg und mit Mathias Brodkorb, dem stellvertretenden SPD-Fraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern.

Fiasko: "Anfang Juni kündigte der DGB-Bundesvorstand das Joint-Venture mit den Unternehmern der BDA zur Knebelung des Streikrechts auf. Als unabhängige und unmittelbar von der DGB/BDA-Initiative betroffene Basisgewerkschaft begrüßt die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union diesen längst überfälligen Schritt ausdrücklich. Eine Gewerkschaft hat an der Seite der Beschäftigten und der Belegschaften zu stehen, nicht an der Seite der Bosse. Auslöser für den Beschluss der DGB-Spitze war unter anderem die Entscheidung des ver.di-Gewerkschaftsrates vom 25. Mai, die „Tarifeinheitsinitiative“ nicht länger mitzutragen. Die Dienstleistungsgewerkschaft gehörte zu den Initiatoren des arbeitnehmerfeindlichen Vorstoßes. Der Kurswechsel jedoch erfolgte erst, nachdem klar war, dass das Ansinnen der Spitzengremien auf dem ver.di-Kongress im September 2011 keine Mehrheit finden, sondern zum politischen Fiasko des Vorstands werden würde...." FAU-IAA Pressemitteilung zum Auseinanderfallen der DGB/BDA-Initiative zur Tarif"einheit".

Entwicklungsland: Viele Musikvideos lassen sich in Deutschland bei YouTube nicht abspielen: Das Videofenster bleibt schwarz, statt Mucke kommt nur der lapidare Hinweis: "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar." SPON zu den wahren Schuldigen.

Lesebefehl: Polizei, Agenten und sonstiges in sozialen Netzwerken. Wie im richtigen Leben. Ist zwar alles mehr oder weniger bekannt. Wichtig ist der Hinweis von Anne Roth trotzdem. Sie hat sich die kleine Anfrage von Ulla Jelpke nochmal genauer angesehen und hat die wichtigesten Kernpunkte der Antwort der Bundesregierung dazu herausgesucht.

Effizient: "weniger Bürokratie - mehr Effizienz" ... mit diesem heuchlerischen Spruch warb die "Elena-Kampagne" für diesen Datenmoloch. Es gab Widerstand, und wie sich jetzt zeigt, er war erfolgreich.
Elena wird gestoppt. (via Franz Iberl). Siehe auch "Nach ELENA-Aus: Kläger weiterhin besorgt über Daten-Infrastruktur". (Gulli)

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Hungerstreik: In Pelican Bay, Kalifornien befinden sich die Gefangenen wegen ihrer Haftbedingnungen im Hungerstreik. Inzischen haben sich die Hungerstreiks auf weitere Staatsgefängnisse mit tausenden TeilnehmerInnen ausgeweitet. Beitrag und Aufruf zur Solidarität bei The World Can't wait.

Vorhersehbar: "Stuttgart 21": Bahn besteht selbst bestellten "Streßtest". Projektgegner halten Simulation für Makulatur. (junge Welt) Und die "Esslinger Zeitung" hat eine der besten Titelseiten der letzten Jahre gebracht. Und nun hat die Landesregierung  das SMA Gutachten akzeptiert.

Unfreiwillig: Mit Hartz-IV-Empfängern sollen die Lücken beim Bundesfreiwilligendienst aufgefüllt werden.

Querstellen: Zum 7. Mal in Folge wol­len Neo­fa­schis­ten an­läss­lich des An­ti­kriegs­ta­ges durch Dort­mund mar­schie­ren. Für den 3. Sep­tem­ber mo­bi­li­sie­ren sie eu­ro­pa­weit in die Ruhr­ge­biets­me­tro­po­le. Nach dem wie­der er­folg­reich ver­hin­der­ten Marsch durch Dres­den gilt der so ge­nann­te „Na­tio­na­le An­ti­kriegs­tag“ in Dort­mund als einer der wichtig­sten Auf­mär­sche der deut­schen Neo­na­zis. Dort­mund hat sich in den ver­gan­ge­nen Jah­ren zu einer Hoch­burg mi­li­tan­ter Neo­na­zis ent­wi­ckelt. Bru­ta­le Über­grif­fe auf Mi­gran­tIn­nen und linke Ju­gend­li­che, auf Ge­werk­schaf­te­rIn­nen und po­li­tisch ak­ti­ve Men­schen, auf al­ter­na­ti­ve Buch­lä­den und auf Par­tei­bü­ros, auf Knei­pen und Ver­an­stal­tun­gen, auf Woh­nun­gen von An­ti­fa­schis­tIn­nen gehen wei­ter und neh­men an Bru­ta­li­tät zu. Aufruf bei Redglobe. Mehr Informationen.

Glanzlichter: Vera hat die 75. Ausgabe ihrer Linktipps unter anderem mit Elenas Tod, echte Menschen und ein Luxusgut veröffentlicht. Glückwunsch!

Der Film beginnt mit einer beeindruckenden Montage zur Geschichte der  Sklaverei, der Herausbildung der Arbeiterklasse und der zentralen  Bedeutung von schwarzen Arbeiterinnen in der wirtschaftlichen Entwicklung in den USA, ganz besonders in der Detroiter Automobilindustrie der 1960er Jahre. Über die Darstellung der rassistischen Arbeitsverhältnisse und der Fabrikkämpfe dagegen werden die Notwendigkeit der Errichtung und die lehrreichen Methoden einer unabhängigen schwarzen Arbeiterorganisation sichtbar.

27. Juli 2011 21:00 bis 23:00 im AZ Köln

The League of Revolutionary Black Workers | USA 1970 | 55 min | OmU | 21 Uhr



Flyer mit den weiteren Filmen im Sommerkino.

Buchvorstellung mit Peter Ullrich: Überwachung, Prävention und Protest

Im Vortrag werden aktuelle überwachungskritische Proteste kurz dargestellt und das sie tragende Spektrum analysiert. Wo gibt es Konflikte, Widersprüche, Probleme? Welche unterschiedlichen Erfahrungen und Vorstellungen treffen aufeinander? Wer wird in der Protestbewegung vertreten und wer vergessen? Welche Ziele werden angestrebt und wie kann man sie erreichen? Diese und andere Fragen des Bandes werden, bebildert durch Protestplakate und -symbole, dargestellt. Auch soll es darum gehen, wie sich durch aktuelle neosoziale Regierungstechniken wie Aktivierung und Prävention die Bedingungen für Protest grundlegend wandeln. Dies wird am Beispiel von Videoüberwachung, Krankheitsprävention und anderen Subjektivierungstechniken und -diskursen erläutert.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag den 21.07.2011 im DemoZ Ludwigsburg statt und beginnt um 19.00Uhr.

Buchvorstellung und Vortrag mit Peter Ullrich (Soziologe, Uni Leipzig, Ex-Leipziger Kamera, Autor und Co-Herausgeber) über "Kontrollverluste Interventionen gegen Überwachung"

Erschienen bei Unrast, Münster 2009

Am heutigen 20. Juli vor zehn Jahren starteten die Carabinieri und weitere Ordnungskräfte während der Demonstrationen gegen den G8 Gipfel in Genua 2001 eine Reihe von Attacken, die mit dem Angriff auf den genehmigten Demonstrationszug in der Via Tolemaide endeten. Die letztere Attacke schnitt den 15.000 DemonstrantInnen jeden Fluchtweg ab. Dies war der Beginn der Ereignisse auf der Piazza Alimonda, die zum Mord an Carlo Giuliani führten.

Carlo Giuliani ist die Verkörperung der Schmerzen, die Tausende von Menschen jeden Tag erleiden - als Konsequenz einer ungerechten und kriminellen Gesellschaftsordnung - die Verkörperung des Todes als Instrument der Herrschaft der Mörder, die unseren Planeten regieren. Carlo Giuliani ist mein eigener Tod und meine eigene Hoffnung .

Carlo Giuliani wurde ermordet von meinen Feinden.

Carlo Giuliani ist die Verkörperung der Schmerzen, die Tausende von Menschen jeden Tag erleiden - als Konsequenz einer ungerechten und kriminellen Gesellschaftsordnung. Sein Körper - verstreut zwischen der Stille und den Schreien - hat uns erlaubt, die vielen anderen Tausende zu sehen, die jeden Tag fern von Kameras und Fernsehen sterben. Der Unterschied ist der, daß er anklagen konnte - und er tat es. Carlo Giuliani ist die Verkörperung des Todes als Instrument der Herrschaft der Mörder, die unseren Planeten regieren. Carlo Giuliani ist mein eigener Tod und meine eigene Hoffnung. Sein Blut hat die Erde bedeckt und ist eingedrungen in das Netz, bis es alle erreicht und unsere Wut nährt.

Carlo Giuliani ist mein eigener Tod. Carlo Giuliani ist meine eigene Hoffnung.

Veröffentlichung von La haine. Übersetzung: Arbeiterfotografie. Siehe auch die Einträge bei Anarchopedia und Wikipedia

Am 1. Mai 2011 wurde am Berliner Bethaniendamm eine Grünfläche nach Carlo Giuliani benannt. Dazu gibt es auch eine Erklärung:

10 Jahre nachdem Carlo Giuliani von der italienischen Polizei erschossen wurde, eröffnen wir den Carlo Giuliani Park in Berlin Kreuzberg. Dieser Park soll ein Freiraum sein, der den Menschen gehört, ein Ort der Begegnung und des Respekts -“ ein Park ohne Konsum- und Leistungsterror, ohne Sicherheitswahn und Überwachung. In Berlin gibt es kaum noch Plätze wo wir sein können, ohne Geld ausgeben zu müssen, ohne Kunde zu sein oder sich wie auf einem Laufsteg vorzukommen. Warum? Wer hat die Plätze gestohlen? Wer hat die Kultur, den Sinn für Musik, Kunst und Gemeinsamkeit gestohlen? Wer hat unsere Stadt gestohlen? Es sind die Verantwortlichen für Privatisierung und Kommerz, die Profitstrategen des freien Marktes, die Ingenieure des grauen Alltags.

Der Name Carlo`s soll uns erinnern und gleichzeitig nach vorne schauen lassen, uns Mut und Kraft geben weiterhin für eine Welt zu kämpfen, in der Unterdrückung, Naturzerstörung, Krieg und das Wettrennen an den Börsen der Metropolen ein für alle Mal Geschichte sind.

Vor 10 Jahren haben wir uns mit hunderttausenden Menschen aus der ganzen Welt in Genua getroffen um den selbsternannten Repräsentanten des globalen Nordens, den so genannten „G8“ unser „NEIN!“ entgegen zu schleudern. Unser „NEIN!“ zu ihrer Plastikwelt, die alles zu Waren macht, an der die Menschen nur noch als ProduzentInnen des Reichtums für einige Wenige teilnehmen dürfen. Unser „NEIN!“ zu einer Welt, auf der nur ein kleiner Teil der Bevölkerung das Recht auf Ernährung, Bildung und körperliche wie psychische Unversehrtheit hat. Unser „NEIN!“ zur tödlichen Logik des Kapitalismus.

Denn unser „NEIN!“ vereint und stärkt uns!

Unser "NEIN!", überquert Grenzen, schmuggelt sich an Zollbehörden vorbei, überwindet die sprachlichen und kulturellen Unterschiede, und vereinigt den ehrlichen und noblen Teil der Menschheit, der auch, und das darf man nicht vergessen, ihre Mehrheit ist. Unser „NEIN!“ braucht keine Genehmigung, keine Partei und auch kein Hoffen auf eine höhere Gewalt.

Denn unser „NEIN!“ ist das „JA!“ zum Leben, zur Kollektivität, denn wir glauben an Solidarität und Schönheit -“ unser „NEIN!“ ist der Mut zur Utopie!

Wir, die wir uns in Genua trafen, waren geeint durch die Hoffnung und die Entschlossenheit für eine andere Welt zu kämpfen. Inspiriert durch die zapatistische Bewegung, die 1994 „eine andere Welt ist möglich“ ausrief. Wir waren Teil der Proteste von Seattle und Prag, der Weltsozialforen und unserer jeweiligen lokalen Kämpfe. Die Antwort der Herrschenden in Genua war klar: Auf die Köpfe, die sie nicht erobern konnten mussten sie einschlagen, die lauten Stimmen für eine andere Welt sollten zum Schweigen gebracht werden. Carlo wurde erschossen. Tausende wurden verletzt, verhaftet und gefoltert. In Bolzaneto, in der Diaz Schule, auf den Polizeistationen, im Gefängnis Marrassi. Wir haben nicht vergessen, und wir stehen noch immer hier!

Das, was damals schlecht war, ist heute noch beschissener. In atemberaubender Geschwindigkeit exportieren Sie Kriege, Klimakatastrophen und Börsencrashs. Unsere Hoffnung, dass sich dieses System selber zu Fall bringen würde, erfüllte sich bislang leider nicht. Eine Minderheit habsüchtiger Krimineller hat dem Rest der Menschheit und der ganzen Erde den Krieg erklärt. Wir erleben derzeit eine nukleare Katastrophe, für die die Mächtigen der Welt verantwortlich sind. In ihrem Profitwahn hinterlassen sie eine Spur der Verwüstung, die Teile unseres Planeten unbewohnbar macht.

War vor 10 Jahren unser „NEIN!“ richtig, so ist es das heute erst Recht!

Allerorts formiert sich neuer Widerstand. Weltweit gehen die Menschen auf die Strasse und lassen sich nicht länger mit den ihnen zugewiesenen Zuschauerplätzen am Rande der Geschichte abspeisen. Der Hunger nach sozialem Umbruch und Würde ist da. Wir sind da!

„Man sagt uns, daß es sich bei der Globalisierung um einen unvermeidlichen Prozess handle, der wie die Schwerkraft wirke. Darauf antworten wir: Dann müssen wir eben die Gesetze der Schwerkraft außer Kraft setzen.“

Subcomandante Marcos / Chiapas

Es lebe die Rebellion, die "NEIN!" sagt!

Tod dem Tod!

Genova Libera -“ Berlin Kreuzberg 2011

Mit dem Film "Something to Sing About" von 1937 beschließen wir unsere dreiteilige Blogkino Reihe von Filmen mit James Cagney als Hauptdarsteller: Ein New Yorker Bandleader (James Cagney) reist nach Hollywood, nachdem er einen Knebelvertrag mit einem Studio angeboten bekam. Er will jedoch sein eigenes Ding durchziehen...

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Am 17. Juli konnte ich bei: "Im 10 Minuten Takt. Stuttgarter Initiativen stellen sich vor" im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Campus Stadt" im Württembergischen Kunstverein in Stuttgart das "Bündnis für Versammlungsfreiheit" vorstellen. Hier der Text, unten folgt ein Video:

Sehr geehrte Damen und Herren,
als erstes möchte ich mich bei den Veranstaltern für die Gelegenheit bedanken, das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit hier kurz vorzustellen. Mein Name ist Thomas Trüten, ich bin Sprecher des Bündnisses.

Die Zielsetzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, Demonstrationen und Kundgebungen einen besonderen Schutz zu verleihen, wird in der aktuellen Behördenpraxis oft ausgehebelt. Schon das in Baden-Württemberg geltende Bundesversammlungsgesetz schränkt dieses Grundrecht in massiver Weise ein. Im Rahmen der Föderalismusreform im Jahre 2006 sollte unter der damaligem CDU-FDP geführten Landesregierung ein zusätzlich verschärftes Landesversammlungsgesetz eingeführt werden.

Dagegen gründete sich im September 2008 unser inzwischen aus über 100 Organisationen bestehendes Bündnis. Bereits im Dezember 2008 führten wir eine Demonstration für das Recht auf Versammlungsfreiheit mit 6000 TeilnehmerInnen durch.

In unserer Arbeit nehmen wir aktiv an Demonstrationen teil, unsere Demobeobachter AG ist mit ihren blauen Westen bei zahlreichen Demonstrationen vor Ort, beobachtet und dokumentiert Verstöße gegen das Versammlungsrecht durch Behörden und Polizei.

Wir geben Pressemitteilungen und Infoflyer zu verschiedenen Themen heraus, führen Veranstaltungen durch, stellen selbst Referenten, wie beispielsweise beim „Aus.Sitzen“ Camp, bei der „offenen Uni“ im Rahmen des Bildungsstreiks oder gewerkschaftlichen Veranstaltungen. Dabei freuen wir uns natürlich sehr über neue MitstreiterInnen.

Warum halten wir das Eintreten für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für so wichtig?

Der -“ übrigens nie zurückgezogene -“ Entwurf für ein solches verschärftes Versammlungsgesetz schafft bürokratische Hürden, sieht die Registrierung, Überwachung und Erfassung der TeilnehmerInnen vor und gibt Polizei und Behörden die Möglichkeit für willkürliche Erschwernisse, Eingriffe in die Versammlung und die Rechte der Versammelten. Die neue Landesregierung verspricht in ihrer Koalitionsvereinbarung lediglich ein „bürgerfreundliches“ Versammlungsrecht. Jedoch fallen unter die Verantwortung der neuen Regierung bereits schon wieder mehrere schwerwiegende Anlässe:

Am 1. Mai 2011 wiederholte sich in Heilbronn eine Szenerie, die bereits 2009 in Ulm zu beobachten war und die erst vor einigen Tagen gerichtlich zur illegalen Praxis erklärt wurde: mit massiver Polizeigewalt wird ein Großaufmarsch von Neonazis durchgesetzt. AntifaschistInnen wurden eingekesselt, abgefilmt, weg geprügelt, festgenommen und mit Platzverweisen belegt. Einmal mehr ist nicht von einer zufälligen, sondern von einer systematisch vorbereiteten polizeilichen Eskalation auszugehen. Die Heilbronner Polizei mischte sich in die politische Diskussion über demokratische Widerstandsformen ein, indem sie in zehntausenden von Flyern und auf Plakaten die Behauptung, Blockaden gegen einen genehmigten Naziaufmarsch seien illegal, verbreiten ließ.

Damit versuchte die Polizei, die antifaschistische, demokratische Kultur des Widerstands gegen Naziaufmärsche, die Zivilcourage und das sich „dagegen stellen“ als Gewalt zu diffamieren. Das Vorgehen der Polizei gegenüber den Demonstranten an diesem Tag entsprach dann auch dieser geschichtslosen Haltung.

Die Bilanz des Tages: Hunderte Personalienfeststellungen und Festnahmen, zahlreiche Verletzte durch direkte Polizeigewalt oder durch schikanöse Gewahrsamsbedingungen, wie die ganztägige Einkesselung hunderter Demonstrantinnen.

Anlässlich der Vorkommnisse mit einem bewaffneten Zivilfahnder bei der Besetzung des Baugeländes des Grundwassermanagements am 20. Juni im Anschluss an die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 weisen wir darauf hin, dass §12 des Bundesversammlungsgesetzes zwingend vorschreibt, dass Polizeibeamte, die in eine öffentliche Versammlung entsandt werden, sich dem Versammlungsleiter zu erkennen geben müssen.

Dies ist unsrer Kenntnis nach im Fall des Zivilfahnders, der sich schon vor Beginn der spontanen Aktionen in der Menge aufhielt, nicht geschehen.

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert deshalb die Staatsanwaltschaft auf, Ermittlungsverfahren gegen diesen Beamten und die Einsatzleitung der Polizei einzuleiten.

Wir stellen in dem Zusammenhang die Fragen:

„Die Pressestelle der Polizei spricht von „etwa einem halben Dutzend“ Zivilfahndern, die am 20.6. eingesetzt waren. Die Bandbreite reicht also von sechs bis elf Beamten. Wie viele Beamte waren tatsächlich im Einsatz? Waren sie alle mit Schusswaffen ausgerüstet und welchen konkreten Auftrag hatten sie? Ist der Einsatz bewaffneter Zivilfahnder bei S21- Demonstrationen gängige Praxis oder war ihr Einsatz am 20.6. eine Ausnahme? Und wenn ja, warum?“

Die Antwort blieben die Verantwortlichen schuldig.Statt dessen wird nachgetreten und die S21 GegnerInnen mit großem Medienecho einmal mehr diffamiert und kriminalisiert und der Einsatz ziviler Polizeibeamter zum Normalfall erklärt.

Wir sehen uns durch diese Vorgänge bestätigt in der Forderung nach einem fortschrittlichen Versammlungsrecht, das geeignet ist, illegalen Polizeipraktiken einen Riegel vorzuschieben.

Über 1200 Strafverfahren sind die Kriminalisierungsbilanz der jungen Bewegung gegen Stuttgart 21. Sitzblockaden, Spontandemonstrationen, Baumbesetzungen und vieles mehr werden seit Monaten vor Gericht verhandelt.

Mit willkürlichen Auflagen können missliebige Proteste behindert, wenn nicht sogar verhindert werden. Bekanntlich soll Gangolf Stocker bei einer Kundgebung am 23.10.2010 zu wenig Ordner im Einsatz gehabt haben. Gemäß den Auflagen des Ordnungsamtes hätte er - bezogen auf die von der Polizei geschätzten Teilnehmerzahl von 16.000 - 320 Ordner einsetzen müssen. Laut Polizei waren aber nur 60 Ordner im Einsatz. Nach Veranstalterangaben betrug die Teilnehmerzahl 50.000. In diesem Falle wären sogar 1.000 Ordner nötig gewesen.

Wir halten eine behördliche Auflage über die Ordnerzahl für verfassungswidrig, da sich mit derartigen Auflagen jede größere Demonstration verhindern lässt. Zudem gibt es keine im Versammlungsrecht verankerten Aussagen zur Anzahl von Ordnern.

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit beobachtet eine seit Jahren zunehmende Tendenz der städtischen und staatlichen Behörden, bereits aufgrund von Lappalien oder durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eindeutig gedeckte demokratische Protestformen Bußgelder und Strafbefehle zu verhängen oder Gerichtsverfahren einzuleiten.

Mit der Forderung „Für ein fortschrittliches Versammlungsgesetz“ wollen wir dem entgegentreten und helfen, den Widerstand hiergegen organisieren.

Als Bündnis stellen wir klare Forderungen an ein fortschrittliches Versammlungsgesetz:

Sitzblockaden, Streikposten und Spontandemonstrationen müssen hierbei ohne Einschränkungen gewährleistet werden. Spürbarer Protest und kreative Aktionsformen müssen möglich bleiben und vor Kategorisierungsversuchen geschützt werden. Nicht zuletzt muss es behördlicher Willkür und polizeilichen Schikanen einen rechtlichen Riegel vorschieben.

Es geht uns um nicht mehr und nicht weniger als „ein Stück ursprünglich- ungebändigter unmittelbarer Demokratie, das geeignet ist, den politischen Betrieb vor Erstarrung in geschäftiger Routine zu bewahren“ (Brokdorfurteil, BVG). Jedes Gesetz, dass diesen Kerngedanken des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit zunichte machen soll, lehnen wir kategorisch ab!

Ich hoffe, in diesen wenigen Beispielen deutlich gemacht zu haben, dass ein fortschrittliches Versammlungsgesetz nicht verordnet sondern nur politisch erkämpft werden kann und das strömungs- und bewegungsübergreifend.

Beteiligt Sie sich an Demonstrationen, Solidarisieren Sie sich mit den Opfern der Repression und engagieren Sie sich für Versammlungsfreiheit!

Ich möchte Sie einladen, bei unserem nächsten Bündnistreffen am Mittwoch, 27. Juli 2011 um 19:00 Uhr im DGB Haus Stuttgart dabei zu sein.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Das Video von dem Beitrag hat Bernhard Höll gemacht:

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Via: Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit