trueten.de

Die unstete, unsichere und unterbezahlte Beschäftigung breitet sich aus in Europa. Eine Tagung des DGB befaßte sich am vergangenen Freitag mit dem Auseinanderdriften der Niedriglohnsektoren in Europa, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Dabei kam zutage, dass Deutschland bei der prekären Beschäftigung eine unrühmliche Rolle einnimmt: Zwar gerate "gute Arbeit" europaweit unter Druck, doch bei den Anteilen der Niedriglohnjobs an der Gesamtbeschäftigung gebe es gravierende Differenzen. Weit über dem Schnitt liegen mit je über 20 Prozent Deutschland und Großbritannien. Länder wie Frankreich (elf Prozent) oder Dänemark (neun Prozent) kommen auf deutlich niedrigere Werte. Auch sei in diesen Staaten die "Aufstiegsmobilität" spürbar höher als in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien.

Via IG Metall ExtraNet

Im Rahmen unserer Reihe "Blogkino" zeigen wir heute den 1926 unter der Regie von Friedrich Wilhelm Murnau entstandenen Film Faust:

Der Dampfer -šDeutschland-™ ist in Not.
Wird ihn die Flut vernichten?
Sprengt ihn sein morscher Kessel tot?
Stürmt ihn die Wut des Volks im Boot? -
Die Zeitung wirds berichten.

Erich Mühsam verarbeitete im Gedicht "Seenot" die Erfahrungen des syndikalistischen Streiks auf dem Ozean-Dampfer -˜Vaterland-™ 1914

Nach der bundesweiten Demonstration am 19. Mai 2007 in Karlsruhe, die anlässlich von Repressionen gegen Kritiker des G8-Gipfels in Heiligendamm stattfand, erhielt der Anmelder einen Strafbefehl über 4800 Euro. Er soll nicht ausreichend für die Durchsetzung der Auflagen gesorgt haben. Nachdem die Verhandlung am 2. Juni 2008 vertagt wurde fand nun gestern, am 19. Mai in Karlsruhe der zweite Prozesstag statt. Hierbei wurde der Anmelder dann letztlich verurteilt.

Dazu erschien eine Pressemitteilung der Kampagne 19. Mai vom 19. 6.2008:

Demo-Anmelder verurteilt

Karlsruhe, 19. 6.2008. Heute war der zweite Prozeßtag gegen den Anmelder der Demo unter dem Motto "Jetzt erst recht - Repression und G8 entgegentreten", er endete mit einer Verurteilung zu 60 Tagessätzen zu 15 Euro. Nach der Verurteilung stellt sich die Frage, wie es in Zukunft möglich sein kann, eine Demonstration anzumelden und durchzuführen, ohne mit einer Strafverfolgung rechnen zu müssen.
Schuldlos schuldig

Bis zum Schluß blieb unklar, worin die Schuld des Angeklagten lag. Die Polizei sprach in ihrer eigenen Einschätzung von einer "friedlichen Demo". Die vermeintlichen Auflagenverstöße blieben in jeglicher Hinsicht folgenlos. Das einzige Vergehen ist die angebliche Untätigkeit des Angeklagten. Obwohl mehrere Zeugen sogar einen hohen Einsatz des Angeklagten bestätigten, schloß sich der Richter den Aussagen der Polizeizeugen an, denen das Engagement des Angeklagten gegen Auflagenverstöße nicht ausreichte. Es ist nicht Aufgabe der Polizei, das Engagement des Anmelders zu beurteilen; hier wird der Bock zum Gärtner gemacht.

Die Verurteilung trotz unsicherer Beweislage begründete der Richter mit dem Spruch "wer bestellt muß auch bezahlen".
Fragwürdiges Rechtsverständnis

Mit konkreten Vorwürfen befaßte sich Richter Neuberth weniger. Statt dessen monierte er die heutigen Protestformen. Allein die Tatsache, daß der Angeklagte gegen die teilweise rechtswidrigen Auflagen Widerspruch einlegte, wertete er als Beleg dafür, daß dieser die Auflagen ablehne und somit Verstöße billigend in Kauf nähme. Richter Neuberth leitete die Schuld des Angeklagten daraus ab, daß dieser seine Rechte in Anspruch nahm. Das ebenfalls rechtswidrige Abfilmen der Demonstration von Beginn an erklärte er für rechtens aufgrund der Annahme, daß nicht angekündigt werde, wann Auflagenverstöße stattfinden würden.

Statt einer Urteilsbegründung salbaderte er über die schlechte Demonstrationskultur und gab den ZuhörerInnen einen Einblick in sein politisches Weltbild. Man sei hierzulande doch viel besser gestellt als in anderen Ländern - "da muß man gar nicht nach Moskau oder Peking blicken". Danke Herr Richter!
Grundrecht abgestraft

Nach der Verurteilung gerät das Demonstrationsrecht - zumindest im Einzugsgebiet der Karlsruher Staatsanwaltschaft - aus den Fugen. Mit dem heutigen Entscheid sind Versammlungen in Zukunft vom Wohlwollen der Ordnungsbehörden abhängig. Wie sollte ein Anmelder in einer großen Demonstration für alle einzelnen DemoteilnehmerInnen bürgen können?!

Es war ein politischer Prozeß, in dem die Fakten in den Hintergrund gerieten. Das fragwürdige Prinzip "Einer haftet für Andere" ist damit vorerst richterlich durchgesetzt.

Trotz direkter Nachbarschaft scheinen die Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts zum Versammlungsrecht nicht bis in die Amtsstuben des Amtsgerichts vorgedrungen zu sein.

Die Tarifverhandlungen für eine Neuregelung der Altersteilzeit in der Metall- und Elektroindustrie sind in der Nacht zum Donnerstag in Sindelfingen laut der "Zeit" ergebnislos abgebrochen worden.

Eine Einigung konnte auch in der fünften Verhandlungsrunde nicht erzielt werden. Die Gespräche sollen voraussichtlich am kommenden Montag fortgesetzt werden.

Bilderserie: Protestkundgebung gegen Rente mit 67 und für neue Altersteilzeit bei Festo in Esslingen

Während der Verhandlungen liefen die Warnstreiks weiter. Nach Angaben der IG Metall sind erneut rund 6.000 Beschäftigte der Spät- und Nachtschichten u.a. bei Audi in Neckarsulm, Maquet und Coperion Werner & Pfleiderer den Aufrufen der IG Metall gefolgt und haben sich an Warnstreikaktionen beteiligt. Insgesamt haben sich im Bezirk Baden Württemberg somit bisher 170.000 Beschäftigte an Aktionen für eine neue tarifliche Altersteilzeit beteiligt.

Soeben ist die deutschsprachige Übersetzung der Abschlussresolution der 4. internationalen Gewerkschaftskonferenz, die vom 23. bis 25. Mai 2008 in Gönen/Balýkesir tagte, fertiggestellt worden. Die Resolution liegt darüber hinaus in italienisch, englisch und türkisch vor, wir dokumentieren hier den Wortlaut der Erklärung, die auch als PDF Dokument vorliegt:

Es lebe die Einheit und internationale Solidarität der Arbeiterklasse!

Abschlussresolution der 4. Internationalen Gewerkschaftskonferenz:

Die Internationale Gewerkschaftskonferenz fand vom 23.-25. Mai 2008 unter Beteiligung von Gewerkschaften, deren Vertretern sowie Arbeitern aus 15 Ländern in Gönen/Türkei statt.

Auf unserer Konferenz wurde über die Probleme, die Forderungen sowie die Kampferfahrungen der Arbeiterklasse und des gewerkschaftlichen Kampfes diskutiert ausgewertet, welche Linie der Organisierung und des Kampfes gegen die Angriffe des Kapitals zu verfolgen ist.

Es wurde deutlich, dass das internationale Kapital zum Zwecke der Profitmaximierung in fast allen Ländern ähnliche Angriffe verwirklicht.
Die Beiträge der Gewerkschafter aus verschiedenen Ländern, die übereinstimmend von der Liquidierung der öffentlichen Dienste, der Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen, der Senkung der Reallöhne, Angriffen gegen das soziale Sicherungssystem, Privatisierungen usw. in ihren Ländern berichteten, machte dies deutlich.

Andererseits machte diese Besonderheit der Angriffe die internationale Solidarität und den gemeinsamem Kampf als eine praktische Aufgabe umso notwendiger denn je.

Auf Konsens ausgerichtetes Gewerkschaftsverständnis ist eine Sackgasse

Es wurde festgestellt, dass das Verständnis von einer Gewerkschaft, die auf Konsens und “sozialen Dialog- ausgerichtet ist, uns in eine Sackgasse führt. Die auf der Konferenz geführten Diskussionen zeigten, dass es möglich ist, die Gewerkschaften als Organisations- und Kampfzentren der Arbeiter wieder auf die Beine zu stellen. Die in einzelnen Ländern gemachten und auf der Konferenz wiedergegebenen Erfahrungen waren Hinweise auf die vorhandenen konkreten Grundlagen hierfür. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass die Verantwortung dafür heute Gewerkschafter, Betriebsräte und kämpferische Arbeiter tragen, die sich für kämpferische Gewerkschaften einsetzen und die dies als eine prioritäre Aufgabe erachten.

Das Konzept der “Bekämpfung des Terrors- USA, EU und NATO und anderer politischer und militärischer Institutionen, das besonders seit den Angriffen vom 11. September umgesetzt wird, führt zu einer Verbreitung nationalistischer und rassistischer Ideen und Praktiken in Ländern, allen voran in Europa. Andererseits versuchen imperialistische Kräfte mit allen, darunter auch militaristischen Mitteln, ihre Herrschaft quer durch Asien und Nahost, Osteuropa und Lateinamerika zu festigen. In allen Ländern werden deshalb die Militärausgaben erhöht und politische Freiheiten und demokratische Rechte eingeschränkt.

Die Front des internationalen Kapitals nutzt diesen Prozess, um den wahren Grund der Arbeitslosigkeit und Armut zu verschleiern, antidemokratische Gesetze zu verabschieden und gegen die Souveränitätsrechte einzelner Länder zu verletzen. Unsere Konferenz unterstreicht, dass sie gegen jegliche rassistischen Ideen und Praktiken, gegen die Versuche des Kapitals die Arbeiterklasse zu spalten, und gegen die Politik ist, Völker zu versklaven.

Beschlüsse

Bei den Diskussionen auf der Konferenz wurde besonders auf folgende Punkte hingewiesen:
- In allen Ländern muss das Recht sich zu organisieren gewährleistet sein. Die Hindernisse vor gewerkschaftlichen Rechten und Freiheiten müssen beseitigt werden. Repressionen gegen Gewerkschaften und deren Vertreter müssen beendet, inhaftierte Gewerkschafter freigelassen werden.
- Arbeitsbedingungen und Maßnahmen für Gesundheit und Arbeitsschutz müssen verbessert, Arbeitsplatzunfälle verhindert werden.
- Der Kampf für höhere Löhne und bessere soziale Rechte, für den Ausbau der gewerkschaftlichen und politischen Rechte muss angesichts des Lohndumpings in allen Ländern verstärkt werden.
- Der Kampf für soziale Sicherung, gegen Erhöhung des Rentenalters, die Privatisierung im öffentlichen Dienst, allen voran im Bildungs- und Gesundheitssystem muss verstärkt werden. Der Forderung nach
gebührenfreier Bildung und Gesundheit ist Nachdruck zu verleihen.
- Der Kampf gegen die imperialistische Politik der EU und für die Einführung von Referenden gegen die EU-Konvetion muss verstärkt und ausgebaut werden.
- Gewerkschaften müssen sich für die Organisierung insbesondere von Frauen und jungen Arbeitern stark machen, die in prekäre Beschäftigungsverhältnisse ohne soziale Sicherung gewzungen werden.
- Der Kampf gegen die Versuche des Kapitals, die Arbeiter in unterschiedlich entlohnte Beschäftigungsverhältnisse zu stecken, sie dadurch in Konkurrenz gegeneinander zu zwingen und zu spalten, ist zu verstärken. Der Kampf für gleiche Löhne für gleiche Arbeit muss ausgeweitet werden.
- Die Gewerkschaften müssen dem Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut sowie der Orgnaisierung von arbeitslosen Massen besonderen Augenmerk widmen.
- Die Benachteiligung und Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz müssen bekämpft, der Sexismus beendet werden.
- Der Kampf für das Verbot von Flexibilisierung und Leiharbeit muss verstärkt werden. In allen Ländern muss die reguläre Arbeitszeit geschützt sein.
- Der Kampf für den Beibehalt von regulären Arbeitszeiten, für gesicherte Beschäftigungsverhältnisse ist auszubauen.
- Für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalaugleich ist zu unterstützen.
- Die Gewerkschaften müssen sich für die Einheit und Brüderlichkeit der Arbeiterklasse stark machen und gegen die Anfänge jener Politik wehren, die darauf ausgerichtet ist, Arbeiter nach ihrer ethnischen Herkunft zu spalten und gegeneinander auszuspielen.
- Die Schädigung der Umwelt, die auf kapitalistische Produktionsweise mit ihrem alleinigen Ziel der Profiterzielung zurückzuführen ist, muss bekämpft werden. Die Gewerkschaften müssen sich entschieden den Versuchen insbesondere von Großkonzernen widersetzen, Wasser und andere Ressourcen sich anzueignen.

Aufruf zur Solidarität

Zu Abschluss unserer Konferenz wurde festgestellt, dass die Teilnehmer darin übereinstimmen, dass es eines gemeinsamen Kampfes zur Lösung der oben aufgezählten Probleme bedarf.
Die Fortführung der Konferenz wurde als neues Ziel bestimmt. Die auf der Konferenz geknüpften Kontakte sollen verstärkt, die dafür notwendigen Kommunikationsstrukturen und praktische Solidarität geschaffen werden.

Arbeiter, Werktätige und unterdrückte Völker setzen ihren Kampf und ihren Widerstand unter imperialistischer Belagerung. Unsere Konferenz bringt ihre Solidarität mit den weltweiten antiimperialistischen Widerstandbewegungen und Unabhängigkeitskämpfen insbesondere in Lateinamerika, im Mittleren Osten undin Asien zum Ausdruck. Unter Achtung des nationalen Selbstbestimmungsrechts muss die imperialistische Besatzung im Irak und in Afghanistan sofort beendet werden. Wir fordern Unabhängigkeit für das palästinensische Volk und die demokratische Lösung des kurdischen Problems auf der Grundlage der Gleichberechtigung.

Unsere Konferenz solidarisiert sich mit Streik und Kämpfen der Arbeiter weltweit, insbesondere der Beschäftigten in der Zuckerproduktion im Iran, der Belegschaften von Tuzla, Yörsan, Desa und TEGA in der Türkei, der Arbeiter bei Fiat und Alfa Romeo in Italien. Wir fordern die sofortige Freilassung von inhaftierten Gewerkschaftern und Arbeitern wie von den im Zusammenhang mit dem Widerstand von Mahalla/Ägypten Inhaftierten und von Mansour Osanlou, der im Iran in Haft sitzt.

Es lebe die Einheit und internationale Solidarität der Arbeiterklasse!

Zu Mansour Osanlou hier noch ein Hinweis auf den Beitrag bei entdinglichung.

Zum Aktionstag der Werftarbeiter in Tuzla / Türkei am 16.6. erschien bei alinteri.org folgende Solidaritätserklärung von Hamburger Hafenarbeitern:

Tuzla 16.6.2008

Metall sendikasından Tuzla tersane işçilerine mesaj. YaÅŸasın dünya işçilerinin dayanışması!Tuzla tersanelerinde sürekli yeni iÅŸ cinayetleri iÅŸleniyor. Işçiler ölüyor, çocuklar babasız, eÅŸler kocasız kalıyorlar. 40 bin işçinin kaderinden bahsediyoruz. Her sabah evinden çıkarken akÅŸam dönememe kaygısı taşıyan.

Sınıf kardeÅŸlerimizin bu trajedilerini, devletin ve patronların bürokratik, samimi olmayan kaderci yaklaşımını yakından izliyoruz. Ve biz kendi tecrübelerimize de dayanarak diyoruz ki: Ä°ÅŸ cinayetleri kader deÄŸildir. Gerekli önlemler alındığı takdirde bu ölümler elbette ki son bulacaktır. Bizler de tersane işçileriyiz ve burda, Almanya-™da mücadele ederek elde ettiÄŸimiz saÄŸlıklı çalışma koÅŸulları sayesinde daha güvenli çalışıyoruz. Almanya'da iÅŸveren, sakat kalan bir işçinin kalan yaÅŸamının tamamını garanti altına almak zorunda olduÄŸunu biliyor. Dolayısıyla güvenlik önlemlerini de kendiliÄŸinden artırıyor.

Ortak bir mücadele ve geniÅŸ bir dayanışmayla, yüksek sesle taleplerinizi yükselttiÄŸiniz zaman kimse sizlere karşı duramayacaktır.

Sizin mücadeleniz bizim de mücadelemizdir. Mücadelenizi yürekten destekliyoruz. KüreselleÅŸen sermaye sürekli ucuz iÅŸgücü pazarlarına yönelmeye devam ediyor. Buralardaki emekçilerin alınterleri vahÅŸice sömürülüyor. Bunlara karşı bizler de küresel mücadele ve dayanışmayla cevap vereceÄŸiz.

YaÅŸasın dünya işçilerinin dayanışması!
Yaşasın Tuzla tersane işçilerinin etkin savaşı!
Dayanışma dolu selamlarımızla...

Hamburg IG Metall

Tuzla 16.6.2008

In den Werften Tuzla werden immer wieder Arbeitsmorde begangen. Werfarbeiter sterben,und es bleiben die Kinder ohne Vater, und Ehefrauen ohne Ehemann. Das ist das Schicksal von 40.000 Arbeitern. Jeden Tag gehen sie aus ihren Häusern ohne zu wissen, ob sie je wieder zurückkehren werden.

Wir beobachten die Tragödie unserer Arbeitskolleginnen und -kollegen und auch das unehrliche und fatalistische Verhalten des Staats und der Arbeitgeber. Und wir IG Metall Mitglieder wissen auch aus eigenen Erfahrungen, dass es auf keinem Fall Schicksal ist. Würden die nötige Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, wird es keine tödlichen Arbeitsunfälle auf den Arbeitsplätzen geben. Wir sind auch Dock-Arbeiter hier. Die Arbeitsumgebungen die wir hier erkämpft haben, erlauben uns relative sichere Arbeitsbedingungen. Die Arbeitgeber in Deutschland wissen ganz genau, dass sie den Lebensunterhalt bezahlen müssen, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Arbeitsplatz durch einen Unfall behindert leben muß. Damit wird ein sicherer Arbeitsplatz eine Selbstverständlichkeit.

Wenn ihr eure Forderungen im gemeinsamen Kampf mit breiter Solidarität stellt - wer soll Euch aufhalten?

Euer Kampf ist auch unserer. Wir unterstützen euch mit ganzem Herzen. Das globalisierte Kapital zielt weiterhin auf Billiglohnländer und -märkte ab. Die Arbeiterklasse hier wird eiskalt ausgebeutet.

Dagegegen werden auch wir mit globalen Kämpfen und Solidarität zurückschlagen.
Hoch die internationale Solidarität!
Lang lebe der Kampf der Werftarbeiter von Tuzla !

Solidarische Grüße der IG Metall Hamburg

(Übersetzung sprachlich leicht angepasst / Fotos © alinteri.org)

Im Rahmen unserer Reihe "Blogkino" zeigen wir heute den Fritz Lang Klassiker Metropolis.

Via Spreeblick

Vor kurzem erschien die antifaschistische Zeitung "LOTTA" in ihrer 31. Ausgabe. Im Editorial heißt es zum Schwerpunkt der Nummer:

"Seit der neonazistischen 1. Mai-Demonstration in Hamburg sind die so genannten Autonomen Nationalisten (AN) in aller Munde. Auch Polizei und Verfassungsschutz haben das Phänomen für sich entdeckt. Das Phänomen eines „autonom nationalistischen Blocks“ sei ihm bisher nur aus den neuen Bundesländern bekannt gewesen, äußerte sich Hamburgs Polizeipräsident. Dabei liegt der Schwerpunkt dieser Erscheinungsform der „Freien Kameradschaften“ in NRW. Und nicht erst seit gestern. Mindestens seit 2003 gibt es in NRW Gruppen der AN, seit 2004 gibt es Ansätze, „Schwarze Blöcke“ auf Aufmärschen zu bilden. Heute dominiert der AN-Style bereits so manche Aufmärsche.

Der Schwerpunkt dieser Ausgabe beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte, den historischen Bezügen, dem Style, den Aktionsformen, der Identitätsbildung, der Ideologie und dem Verhältnis der so genannten Rechtsautonomen zur NPD. Zudem werden die Strukturen der AN in NRW unter die Lupe genommen. Ein Interview mit der Kampagne „Faschismus ist nicht trendy! Autonome Nationalisten stoppen!“ rundet den Schwerpunkt ab."


Die "Lotta" ist zum Einzelpreis von 3 Euro oder im Abo zu beziehen:
LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen
Zur Webseite

Vor einiger Zeit hatten wir hier auf die Durchsuchung des Oldenburger Kulturzentrums "Alhambra" verwiesen. Diese hat sich nun als illegal erwiesen, wie der Artikel in der taz Nord vom 14.06.2008 berichtet:

„Die Razzia im Oldenburger Kulturzentrum "Alhambra" am 18. März war laut einer Entscheidung des Landgerichts Oldenburg rechtswidrig. Die Polizei hatte hierbei alle Computer des Alhambra beschlagnahmt, um den Urheber eines Online-Gästebuch-Eintrages zu ermitteln. Dieser soll zu Gewalt gegen Nazis aufgerufen haben. Ein Gutachter hatte es als extrem unwahrscheinlich eingestuft, dass die gesuchten Verbindungsdaten auf den Rechnern im Zentrum zu finden seien: Der Eintrag hätte von jedem PC mit Internetzugang aus verfasst werden können. Deshalb, so entschied nun das Gericht, war die Razzia unverhältnismäßig. Vertreten wurde das Alhambra von dem Oldenburger Anwalt Hans-Henning Adler, auch rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Hannover. Er sprach am Freitag von einer "schallenden Ohrfeige" für Justizminister Bernd Busemann (CDU). Dieser hatte die Aktion verteidigt...“

Via LabourNet