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»Wenn jemand auf meinem Begräbnis weint, spreche ich nie wieder ein Wort mit ihm.« Stan Laurel

Markthalle 9 für alle - Kiezmarkthalle statt Luxus-Food-Halle

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Am Samstag den 30.03.19 fand im Rahmen der Aktionstage zur großen Mietendemo eine gut besuchte Kundgebung mit über 300 TeilnehmerInnen vor der Markthalle 9 in Kreuzberg 36 statt. Das Motto: „Markthalle 9 für alle -“ Kiezmarkthalle statt Luxus-Food-Halle“

Der Protest richtet sich gegen die immer stärkere Ausrichtung der Halle auf Gutverdienende und Tourist*innen, verbunden mit dem zunehmenden Ausschluß von Menschen mit geringem Einkommen. Die Markthalle fungiert dabei als „rabiater Gentrifizierungs-Beschleuniger“ (Berliner Zeitung) in einem eh schon stark von steigenden Mieten und Verdrängung betroffenen Gebiet.

Die Halle war vor 8 Jahren an die derzeitigen kommerziellen Betreiber zu einem weit unter Verkehrswert liegenden Preis vom Senat verkauft worden, da diese, unterstützt von vielen AnwohnerInnen, mit dem Versprechen angetreten waren, eine „Markthalle für den Kiez und keine Event-Location“ zu schaffen. Dieses Versprechen wurde aber nie erfüllt -“ im Gegenteil.

Die kommerziellen Betreiber argumentieren gerne mit „bio“ und „regional“ und einer notwendigen Ernährungswende, richten jedoch ihr Angebot vor allem auf Gutverdienende und TouristInnen und die Zusammenarbeit mit Luxus-Restaurants aus. Jetzt wurde dem Aldi zu Ende Juli 2019 vorzeitig gekündigt -“ eine Entscheidung der Markthallen-Betreiber, die für viele Anwohnerinnen das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Seitens der Initiative „Kiezmarkthalle“ wird betont, dass es nicht darum geht, Aldi großartig zu finden, sondern darum, dass die Halle ein Angebot für die tägliche Nahversorgung auch von Menschen mit geringem Einkommen im Kiez sicherstellen muss. Deswegen die Forderung: Aldi muss bis auf weiteres bleiben -“ mindestens so lange, wie ein alternatives Angebot für die Bevölkerung sichergestellt ist. Eine echte Ernährungswende funktioniert nicht als exklusives Event („exklusiv“ und „gehoben“ sind die Lieblingswörter der derzeitigen Hallenbetreiber), sondern nur als Ernährungswende für und durch alle.

Bislang zeigen die kommerziellen Hallen-Betreiber keinerlei Anzeichen, von ihrem Konzept einer vornehmlich auf teure Gastronomie, Touristen-Events und teure Stände zielenden Konzept für die Markthalle abzuweichen. Der Kampf für eine Markthalle 9 für alle fängt erst an! -“ Initiative Kiezmarkthalle -“

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Blogkino: No Gods, No Masters: A History of Anarchism, Part 3: In Memory of the Vanquished (1922-1945)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus den dritten Teil der Dokumentation "No Gods, No Masters: A History of Anarchism": Part 3: In Memory of the Vanquished (1922-“1945)von Tancrèd Ramonet.



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Berlin: Großbeerenstraße 17a bleibt!

Foto: © Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv
Die besetzten leerstehenden Wohnungen und Gewerbeflächen im Haus Großbeerenstr. 17A sollen nach dem Willen der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft zum 31. März 2019 verlassen werden. Die Hausprojektgruppe fordert weiterhin, dass das Haus komplett an sie übergeben wird. Am Nachmittag des 31. März gab es eine Kundgebung vor dem Haus mit Redebeiträgen, Musik von Judiths Krise und leckerer Küfa.

Die Eigentümerin des Hauses Großbeerenstraße 17a in Berlin, die katholische Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft (ASW) hat die seit der Besetzung am 8. September des vergangenen Jahres stattgefundenen Gespräche mit der Hausprojektgruppe G17a Ende Februar 2019 abgebrochen. Dadurch ist eine Räumung der besetzten Wohnungen wieder wahrscheinlicher geworden.

Seit September 2018 hatten vier Gesprächsrunden zwischen der Eigentümerin und der Hausprojektgruppe unter Beteiligung von Politikerinnen der Grünen stattgefunden. Eine Zwischennutzung für eine der besetzten Wohnungen wurde am Tag der Besetzung vereinbart. Die Überlassung einer weiteren Wohnung als vorübergehender Treffpunkt für NachbarInnen und Vereine, wurde von der ASW immer wieder hinausgezögert. Zwar machte die ASW schon im September 2018 das „Angebot“ zu prüfen wie ein alternatives Wohnprojekt in ihr Konzept integriert werden könnte; der Forderung dies zu konkretisieren, ist das Immobilienunternehmen jedoch nicht nachgekommen.

Eine nach dem einseitigen Abbruch der Gespräche durch die ASW erneuerte Bereitschaftserklärung der Hausprojektgruppe am 15. März 2019 zur Fortsetzung der Gespräche blieb bis dato unbeantwortet.

Das fast vollständig entmietete Haus wurde 2014 von der ASW erworben. Nachdem der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen Bauvorantrag zur Aufstockung um zwei Geschosse negativ beantwortete, standen die meisten Wohnungen und die Gewerbeflächen bis zur Besetzung am 8. September 2018 weiterhin leer. Die ASW will nun den größten Teil der Wohnfläche an einen katholischen Sozialdienst untervermieten, der dort Schutzwohnungen für Frauen einrichten will. Für damit verbundene Umbaumaßnahmen liegen jedoch weder Genehmigungen des Bezirks vor, noch sind die entsprechende Bauanträge überhaupt eingereicht worden. Dies wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 30. Januar 2019 durch die Beantwortung einer AnwohnerInnenanfrage bekannt. Ein Verfahren gegen die ASW wegen des Leerstands nach dem Zweckentfremdungsgesetz von Wohnraum ist allerdings seit der Besetzung im September 2018 ausgesetzt.

Die Hausprojektgruppe will in dem Haus generationsübergreifend, gemeinschaftlich und in Selbstverwaltung wohnen. Gefordert wird, das Haus an die Gruppe zu übertragen, um dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zu gewährleisten.Auf Kiezveranstaltungen wurde mit AnwohnerInnen und MieterInneninitiativen darüber beraten, welche sozialen Angebote und Projekte für den Kiez wichtig sind und in den Gewerberäumen des Hauses untergebracht werden sollen.

(Pressemitteilung der Hausgruppe vom 25. März 2019)

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Weitere Ereignisse zum Thema
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Die rote Karte für die MietHai-Society

Foto: © Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv
Mit einer feucht fröhlichen Hai-Society-Party wurde die Berliner Creme de la Creme der Immobilien-Branche empfangen, die sich am 26. März im dbb-Forum in der Friedrichstr. 169 zu einem Kongress versammelt hatten. Damit starteten die Aktionstage im Vorfeld der großen #Mietenwahnsinn-Demonstration am 6. April.

Nach den Protesten bei der „Quo vadis“ Immobilienmesse Mitte Februar im Adlon war es schon das zweite Mal in diesem Jahr, dass eine Immobilienmesse von Protest begleitet wurde. In einer bissig-satirischen Performance trafen Prominente wie Warron Buffet als Neuberliner, Michael Zahn als Chef von Deutsche Wohnen und Seehofer als Immobilien- und Haimat-Minister auf kämpferische Mieterinnen und Demonstrantinnen.

Bisher sind 33 Aktionen auf der Website des #Mietenwahnsinn-Bündnisses angekündigt -“ bis zu sechs täglich. Die Aktionstage enden mit der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“. Diese beginnt am Samstag, den 6.4. um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz und führt zur „Berliner Immobilienmesse“ in der Arena Treptow. Die Demonstration wird von über 50 mietenpolitischen Gruppen vorbereitet und derzeit von 225 Initiativen, Vereinen, Verbänden u.a. unterstützt. Die Zahl der Unterstützenden steigt täglich.

Am 6.4. und an den Aktionstagen finden in weiteren 18 deutschen und 13 europäischen Städten Demonstrationen und Aktionen gegen #Mietenwahnsinn statt. So u.a. in Bochum, Dresden, Eberswalde, Frankfurt, Jena, Mannheim, Stuttgart, Amsterdam, Barcelona, Brüssel, Budapest, Cluj, Lissabon und Paris.

Hier ein Überblick über die Aktionstage.

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Berlin: Kamil Mode bleibt!

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Nach 16 Jahren wurde dem Textilgeschäft Kamil Mode in Kreuzberg gekündigt. Jetzt droht der Rausschmiss. Die Kiezbewohner_innen wehren sich gegen die Verdrängung ihres Ladens. Am 22. März mit einer Protestmodenschau und der Eröffnung des ersten Protestparklets vor Kamil Moden.

Seit 2002 führt Hassan Quadri sein Geschäft für Bekleidung "Kamil Mode" am Kottbusser Damm 9. Wie viele kleine, Inhaber*innen-geführte Läden in Berlin ist er in Gefahr: der Eigentümer Thorsten Cussler hat Hassan Mitte Juli 2018 nach 16 Jahren gekündigt. Herr Cussler benötigt den Gewerberaum für etwas „Schönes“. Hassan Quadri bat den Hauseigentümer um mehr Zeit. Dieser winkte ab, es gäbe genug Zeit bis März 2019. Hassan Qadri stimmte dem Angebot zum Auszug bis Ende März 2019 nicht zu, und bekam wenig später die Kündigung zum 31. Dezember 2018.
Die Kiezbewohner_innen wehren sich gegen die Verdrängung ihres Ladens. So wird Hassan Qadri mit ca. 60 Personen zum Gericht begleitet, es findet eine Protestmodenschau statt und es gibt regelmäßige Treffen.
Hassan Qadri gibt nicht kampflos auf „Ich muss kämpfen, ich will weiterarbeiten!“, sagt Hassan Qadri heute. Was gerade bei Hassan Quadri passiert ist kein Einzelfall.
Der Kampf kostet nicht nur Nerven, auch Anwaltskosten/Prozesskosten sind entstanden. Daher brauchen wir Eure Solidarität und auch Spenden.
-“ Ora Nostra -“
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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Präsidenten von acht lateinamerikanischen Ländern haben am vergangenen Wochenende mit der “Erklärung von Santiago- das neue rechts-konservative Staatenbündnis Prosur geschaffen.

BRASILIEN
Rund 130.000 Menschen haben am vergangenen Freitag landesweit gegen die geplante Rentenreform der Regierung von Jair Bolsonaro demonstriert.

ECUADOR
Ecuadors früherer Präsident Rafael Correa sieht sich durch die erste landesweite Abstimmung nach der Präsidentschaftswahl 2017 bestätigt. Am Sonntag waren die Bürger des südamerikanischen Landes aufgerufen, über die Regional- und Kommunalparlamente, die Präfekten der 23 Provinzen, die Bürgermeister von 221 Städten sowie die Mitglieder des Rates für Bürgerbeteiligung (CPCCS) zu entscheiden. Dabei konnten die Anhänger Correas beachtliche Erfolge erzielen.

KOLUMBIEN
Mehrere tausend Personen haben sich mit einem Generalstreik (Minga) am vergangenen Sonntag und Montag dem anhaltenden Protest der indigenen Organisationen im Süden Kolumbiens angeschlossen.

KUBA
Mit Blick auf das anstehende 500. Stadtjubiläum im November dieses Jahres werden in Kubas Hauptstadt Havanna viele angestaute Probleme angegangen. Neben umfangreichen Arbeiten an der Wasserinfrastruktur werden auch die Müllentsorgung und die öffentliche Beleuchtung verbessert.

VENEZUELA
Venezolanische Behörden haben informiert, dass der selbsternannte “Interimspräsident- Juan Guaidó und andere Oppositionsführer an einem Plan zur Durchführung von Terroranschlägen beteiligt gewesen sein sollen. Dabei seien ausländische Paramilitärs zum Einsatz gekommen, die in Kolumbien ausgebildet wurden.

Die Bundesregierung wird den vom selbsternannten venezolanischen Übergangspräsidenten Juan Guaidó nach Berlin entsandten diplomatischen Vertreter nicht als Botschafter akkreditieren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 29. März 2019

Stuttgart: Stadt lässt Forststraße 140 räumen - Für eine Verfestigung rechtswidriger Zustände

Heute morgen um 7:30 Uhr wurde die Forststr.140 von der Polizei geräumt. Drei Wochen lang war das Haus im Stuttgarter Westen besetzt und wurde mit Leben gefüllt. Jetzt steht es wieder -“ von der Polizei bewacht -“ leer.

Die Wohnungen in der Forststraße standen zwischen 2 und mehr als 10 Jahren leer. Am 9. März wurden sie besetzt und teilweise renoviert, um sie ihrem eigentlichen Zweck zuzuführen -“ nämlich Menschen ein Dach über dem Kopf zu bieten. Die Besetzung war einerseits handfester Protest gegen einen Wohnungsmarkt, der einer kleinen Schicht aktuell riesige Profite auf Kosten aller Mieterinnen und Mieter verspricht. Andererseits sollte ganz konkret Menschen, die keine Wohnung finden geholfen werden: Zum Beispiel Stefanie Schädel, einer alleinerziehenden Mutter mit vier Kindern, die Ende des Monats auf der Straße steht, oder Tanja Klauke, deren Miete nach Modernisierung auf einen Schlag um 136% steigen soll, was sie sich von ihrem Krankenschweter Gehalt nicht mehr leisten kann.

Verhandlungen? Heuchelei und Ablenkung!
Die Räumung heute folgt nur zwei Tage nach Verhandlungen der BesetzerInnen mit der Stadt und den Eigentümern. Sie ist der Beweis dafür, dass es der grünen Rathausspitze und Ordnungsbürgermeister Schairer (CDU) nie um eine Vermittlung gegangen ist: Die Verhandlung war nichts weiter als eine Nebelkerze, um von der schon geplanten Räumung abzulenken. Diese Taktik ist nicht neu, schon bei der Wohnungsbesetzung in der Wilhelm-Raabe-Str. 4 in Heslach, waren angebliche Vermittlungsbemühungen der Stadt nur der Auftakt zur Räumung. Die Heuchelei von Schairer, Kuhn und Co. ist heute aber offensichtlich geworden: Denn die Räumung wurde nicht von den Eigentümern veranlasst -“ sondern von der Stadt selbst! Die freche Begründung: Es bestehe die Gefahr, „dass sich ein rechtswidriger Zustand verfestigt“ und die Besetzung sei „eine Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung.“

Wir halten fest: Ein rechtswidriger Zustand besteht, wenn AktivistInnen gegen Leerstand und von Wohnungsnot und Verdrängung betroffene Familien für ein Dach über dem Kopf kämpfen. Ein rechtskonformer Zustand ist, wenn guter Wohnraum jahrelang leersteht, damit die Eigentümer spekulieren und Rendite machen können. Wir sagen: wenn das gilt, dann sind wir sehr wohl für die „Verfestigung rechtswidriger Zustände“, denn dieses Recht dient nicht der Allgemeinheit, sondern nur dem ohnehin schon dicken Geldbeutel, einiger weniger Vermieter, Spekulanten und Kapitalanleger!

Grüne: Teil der Lösung? -“ Teil des Problems!
Bei jeder Gelegenheit betont der grüne Oberbürgermeister Kuhn, gegen die Wohnungsnot, gegen unbezahlbare Mieten und die damit einhergehende Verdrängung aktiv zu sein. So rufen die Stuttgarter Grünen auch zur großen Mietendemo am 6.April auf. Heute hat ihr wichtigster lokaler Repräsentant den ganz konkreten Versuch bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, durch ein Großaufgebot von 100 Polizisten, inklusive von zwei Drohnen (!), beendet. Dass die Partei des Ordnungsbürgermeisters Martin Schairer, die CDU, auch die Partei der Immobilienkonzerne wie Vonovia ist, ist schon lange bekannt. Dass das auch für die Grünen bzw. ihren Chef gilt, hat sich heute mal wieder bewiesen. Wir sind gespannt, ob die Grünen am 6.April so ehrlich sind gegen ihre eigene Politik zu demonstrieren?

Wie auch immer: So lange wir in einem System leben, dass Wohnungsnot und Leerstand zum gleichen Zeitpunkt ermöglicht und befördert, wird der Widerstand weitergehen! Die nächste Besetzung kommt bestimmt!

Für den heutigen Abend, 18 Uhr, hat das Aktionsbündnis Recht auf Wohnen eine Demonstration in der Forststraße angekündigt, sie soll sich gegen die Räumung und die eklatante Wohnungsnot in der Stadt richten. Über letztere sagt einer aus dem Umfeld der Hausbesetzer: "Das dauerhafte Tolerieren dieses Misstands hat dazu geführt, dass sich der Zustand verfestigen konnte."

Siehe auch: Forstraße 140: Stadt lässt räumen -“ und niemand will der Buhmann sein

Quelle / Alle Infos: www.leerstand-beleben.tk

Esslingen: Kein Platz für rechte Propaganda - gegen die Hetze der AfD!

Der Europawahlkampf beginnt und das macht auch vor Esslingen nicht halt. Die AfD veranstaltet Ihren Auftakt Abends am 28. März in der Berkheimer Osterfeldhalle.

Die VVN-BdA Kreis Esslingen unterstützt die verschiedenen Proteste aus diesem Anlass:

  • Das Antifaschistische Bündnis Esslingen (ABKE) startet mit einer Kundgebung - zentral am Esslinger Bahnhofsplatz am Donnerstag, 28. März um 18 Uhr. Mit Reden auch von der VVN-BdA, Transparenten, Gesprächen und mehr ein Zeichen setzen gegen rechte Hetze und für solidarisches Miteinander!
  • Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) lädt anschließend zu einem antifaschistischen Abendspaziergang durch Esslingen ein.
  • Die Grüne Jugend Esslingen organisiert eine Demo an der Osterfeldhalle.

Kommt zahlreich und unterstützt die Proteste!

Blogkino zum heutigen 50. Todestag von B. Traven: Treasure of Sierra Madre

Anlässlich des heutigen 50. Todestages von Otto Feige alias Ret Marut, besser bekannt als B. Traven zeigen wir heute im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus den Klassiker "Der Schatz in der Sierra Madre": Drei Abenteurer treffen sich in dem mexikanischen Nest Tampico, um gemeinsam auf Goldsuche zu gehen. In der gottverlassenen Einöde der Sierra Madre finden die drei tatsächlich den gelben Schatz -“ aber er wird ihnen kein Glück bringen. Das Gold verändert sie. Vor allem Dobbs sät Misstrauen unter den Männern und verdächtigt die anderen zwei, ihn hereinlegen zu wollen. Am Ende sind zwei der drei Goldsucher tot und der Schatz vom Winde verweht...

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NotepadQQ unter Raspbian / Debian Stretch kompilieren

Ab und an ist ein grafischer Texteditor einfach praktischer als vi, emacs oder nano. Die Wahl fällt heute oft auf NotepadQQ, ein Linux Clon des Windows Editors Notepad++. Leider ist NotepadQQ nicht in den aktuellen Paketquellen für Stretch enthalten, eine Snap Installation wie von den NotepadQQ EntwicklerInnen empfohlen, kommt nicht in Frage. Also: Selbst ist der User und mit einiger Frickelei läuft der Editor auch via

ssh -x username@rechnername notepadqq

auf einem headless RaspberryPI B R2. Zumindest in der Version 1.48 und nach einem ordentlichen Weilchen...

sudo apt install -y qt5-qmake libqt5webkit5 libqt5svg5 coreutils libqt5webkit5-dev libqt5svg5-dev qttools5-dev-tools qt5-default qttools5-dev-tools qtwebengine5-dev libqt5websockets5-dev libqt5svg5 libqt5svg5-dev libuchardet-dev libqt5webengine-data qt5-default qttools5-dev-tools qtwebengine5-dev libqt5websockets5-dev libqt5svg5 libqt5svg5-dev libuchardet-dev libqt5webkit5-dev libqt5svg5-dev qttools5-dev-tools

git clone https://github.com/notepadqq/notepadqq.git

cd notepadqq

git checkout -f v1.4.8

./configure --prefix /usr --qmake /usr/lib/arm-linux-gnueabihf/qt5/bin/qmake

make

sudo make install