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»Jede Gesellschaft bekommt die Revolution, die sie verdient.« Michail Bakunin

Jüdische Berliner Antifaschistinnen und Antifaschisten protestieren gegen Anti-Linke-Kampagne

Das Foto zeigt die VVN-BdA Fahne im Sonnenuntergang. Die Sonne scheint durch die Fahne.
Foto: VVN-BdA

Wir dokumentieren nachfolgend die Stellungnahme von Nachkommen jüdischer Verfolgter des Naziregimes, die mit uns eng verbunden sind, zur Diffamierung der LINKEN nach ihrem Wahlsieg in Berlin:

Wir, jüdische Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kinder derer, die durch den deutschen Nationalsozialismus verfolgt wurden, erheben unsere Stimme gegen die antidemokratische, antisemitische, antiislamische Kampagne der im Berliner Wahlkampf geschlagenen Parteien und der sie fördernden Medien gegen die Partei Die Linke.

Die Nazis haben versucht, alle Jüdinnen und Juden in Deutschland und Europa zu vernichten. Die Familien unserer Vorfahren wurden fast alle ausgelöscht. Unsere Eltern überlebten in Konzentrationslagern, im Exil, als Kämpfer in den alliierten Streitkräften für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Sie kehrten in das aufgeteilte Deutschland zurück, weil dort wie seit Jahrhunderten Jüdinnen und Juden leben sollten. Das sehen wir durch das Erstarken der AfD und Antisemitismus gefährdet. Diese Tendenzen werden durch die Kampagne gegen die Berliner Linke gestärkt.
Die Berliner Linke hat über ein Viertel der Wählerstimmen erhalten, indem sie sich dafür einsetzt, das Leben der Berlinerinnen und Berliner konkret zu verbessern. Aus Sorge um ihre Pfründe und um sie unterstützende finanzkräftige Kreise wird unter Instrumentalisierung des Antisemitismus durch die AfD, CDU, Teilen der SPD und Grünen ein Angriff auf die Partei Die Linke geführt, um die Bildung einer Stadtregierung unter Führung von Elif Eralp zu verhindern.

Rassismus, Antisemitismus, Antiislamismus, Menschenrechtsverletzungen, durch welche Regierung und politische Kraft auch immer, verurteilen wir aufs Schärfste. Am Tag der Befreiung, dem 8. Mai 2026, hat Erif Eralp den 5-Punkte-Plan „Jüdisches Leben in Berlin stärken und schützen“ vorgelegt. Ihr Landesverband setzt sich konsequent mit jenen Parteimitgliedern auseinander, die zwischen israelischer Politik und dem völkerrechtlich erklärtem Existenzrecht des Staates Israels nicht klar unterscheiden. Dieser Prozess ist nicht beendet.

Die völlig enthemmte Kampagne gegen die Berliner Partei Die Linke instrumentalisiert auf verlogene Weise Antisemitismus und trägt genau dadurch dazu bei, zutreffende Vorwürfe von Antisemitismus unglaubwürdig zu machen. Dagegen protestieren wir als Antifaschistinnen und Antifaschisten mit jüdischen Wurzeln mit aller Entschiedenheit.

Berlin, 26. September 2026

Ellen Händler
Judith Dellheim
Irene Zierke
Michael Brie
Michael Fleischhacker
Thomas Friedländer
André Goldstein

Quelle: VVN-BdA, 26. September 2026


 

Blogkino: Bob le Flambeur (1956)

Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino in der Serie mit französischen Krimis "Bob le flambeur". Der Film noir wurde von Jean-Pierre Melville geschrieben und inszeniert wurde. Der Film gilt als wichtiger Vorläufer der Französischen Neuen Welle und beeinflusste maßgeblich Regisseure wie Jean-Luc Godard, der in Außer Atem direkt auf den Film anspielte. Die Hauptfigur Bob Montagné, ein alternder Zwangsarbeiter und Spieler, wird von Roger Duchesne verkörpert, der nach seiner Zeit als Schauspieler in den 1930er Jahren aufgrund von Kollaborationsvorwürfen während der NS-Besatzung kaum noch Rollen erhielt. Bob plant einen präzisen Überfall auf das Casino von Deauville, wird jedoch durch seine eigene Spielsucht und einen Verrat in seinem Team vereitelt.



 

Der nächste Kronzeuge zur Stresstest-Lüge packt aus: Aktionsbündnis fordert Absage des „Pfaffensteiganschlags“ am 12.Oktober

Das Logo des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 zeigt die Silouette einer demonstrierende Menschenmenge mit dem darübergelegten Text "Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21" sowie den angedeuteten Transparenten mit dem Text "Kopf bleibt oben" und "Umstieg 21"
 

Schlag auf Schlag wird das ganze Ausmaß des Betrugs deutlich, mit dem Stuttgart21 durchgeboxt wurde“, so Bündnissprecher Dieter Reicherter, nachdem ein weiterer Beteiligter von SMA ausgepackt hat. Giuliano Montanaro war Geschäftsführer von SMA und hatte 2010 seinem Verwaltungsrat abgeraten, die Auditierung des von der Bahn selbst durchgeführten Stresstests zur Frage der Kapazität von S21 zu übernehmen, da die von der Bahn vorgegebenen  Parameter nicht seriös überprüfbar seien. Montanero plädierte also dafür, lieber einen höchst lukrativen Auftrag auszuschlagen als ein Testat zu liefern, auf dessen Basis nachher falsche Schlussfolgerungen gezogen und schwere Fehlentscheidungen, wie dann ja geschehen, getroffen werden. Nachdem Montanero nicht bereit war, sich wie gewünscht zu verbiegen, kam es zur Trennung zwischen ihm und SMA. Darüber berichtet soeben Jörg Nauke in der Stuttgarter Zeitung.

Schon am 15. September war die erste Bombe geplatzt: der SWR (Frieder Kümmerer) strahlte ein Interview des Filmemachers Klaus Gietinger mit Werner Stohler aus, dem damaligen Verwaltungsratsvorsitzenden von SMA und 2010 das Gesicht von SMA im Stresstest.

Darin distanziert sich Stohler von den Kapazitätsberechnungen der Bahn. Er habe sie schon damals nicht geglaubt. Das viel zu späte Outing Stohlers wurde vielfach kritisiert, weil sein langes Schweigen dem Verhängnis seinen Lauf ließ. Andererseits wurde anerkannt, dass er aus seinem Herzen keine Mördergrube gemacht habe. Diese Fähigkeit zum Einräumen schwerer Fehler geht den politisch Verantwortlichen und Mitwissenden dieses Betrugs offensichtlich
vollständig ab.

Mit den Offenbarungseiden der beiden ehemaligen SMA-Vertreter ist Stuttgart21 die Legitimationsbasis vollends entzogen, so Reicherter weiter.

Es gehört schon eine gehörige Portion politischer Dreistigkeit dazu, am 12. Oktober zu einem Festakt zur Eröffnung des Baubeginns des Pfaffensteigtunnels („Pfaffensteiganschlag“) einzuladen, nachdem nun klar ist, auf welchen herbeimanipulierten Grundlagen das ganze Projekt basiert.

Das Mindeste ist jetzt, dass diese Veranstaltung, zu der Bahnchefin Palla, die Bundes- und Landesverkehrsminister*innen Bilger und Razavi sowie OB Nopper noch einmal ihr Bekenntnis zu diesem Projekt beteuern wollen, abgesagt wird. Andernfalls planen Aktionsbündnis, die Schutzgemeinschaft Filder und das Gäubahnkomittee vernehmbare Protestaktionen.

Jetzt ist nicht die Zeit des Weiterso, sondern die Stunde der Selbstkritik, der Entschuldigungen, der Aufarbeitung und Untersuchungsausschüsse, aber auch der Suche nach Lösungen in der völlig verfahrenen Situation.

Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, 28. September 2026


 

VVN-BdA ganz in der Ideologie der Staatsräson angekommen 

Logo der VVN-BdA: Der rote, politische Winkel vor den weiß blauen Streifen der KZ Häftlingskleidung. Darunter die Abkürzung VVN-BdA
Logo der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisti:*Innen (VVN-BdA): Der rote, politische Winkel vor den weiß blauen Streifen der KZ Häftlingskleidung

Im Bundesverband der VVN-BdA haben die pro israelischen Kräfte nun das Sagen, denn im Verbandsblatt antifa September 2026 bespricht Stefan Dietl im Beitrag "Kooperieren statt bekriegen" das Buch "Schattenarmee - Arabisch-palästinensische Kooperation mit dem Zionismus 1917 bis 1947" von Hillel Cohen.

Dietls Projekt ist hauptsächlich, der AfD Antisemitismus nachzuweisen. Das ist natürlich schwierig, denn die AfD steht felsenfest an der Seite von Netanjahu, und die AfD lebt die Staatsräson. Dietl tönt, dass die AfD aber "in Wirklichkeit" antisemitisch sei, auch wenn Worte und Taten gegenüber Israel das Gegenteil zeigen. Und wer, wie die schrecklichen Freunde Israels, immer und überall Antisemitismus mit Israelkritik gleichsetzt, der muss wohl davon ausgehen, dass die AfD gar nicht antisemitisch sein kann, oder? Dietl hat dazu auch schon in der Jüdischen Allgemeine geschrieben und wurde von Werteinitiative (!) interviewt.

Aber nun zu Dietls Rezension. 

Dietl: "Seine akribische Darstellung ist dabei im besten Sinne als eine Geschichte von unten zu verstehen. Er begibt sich auf die Spur tausender Araber, die mit dem Zionismus kooperierten oder gar mit ihm sympathisierten: die Land an den Jüdischen Nationalfonds verkauften, jüdische Nachbarn unterstützten und persönliche Bande knüpften, in jüdischen Einrichtungen arbeiteten und zionistische Organisationen mit Informationen versorgten oder den zionistischen Milizen im Kampf gegen nationalistisch-islamistische Hardliner Waffen lieferten." 

Die böse Nationalbewegung war nazigesteuert, gewalttätig, islamistisch fanatisch und natürlich durch Antisemitismus hervorgerufen und motiviert, so Dietls tendenziöse Analyse. Deshalb sind die "palästinensischen Araber" (so sein Sprech) auch selbst schuld: "Ein antisemitischer Wahn, der für die Araber Palästinas schließlich in die Katastrophe führte."

Dietls Staatsräson-Fazit lautet: 

"Cohens Buch zeigt eindrücklich, dass im israelisch-arabischen Konflikt auch eine andere Entwicklung möglich gewesen wäre: eine Entwicklung des Zusammenlebens und der gemeinsamen Verbesserung der eigenen Lebensumstände. Haupthindernis dafür war auch damals schon der Antisemitismus."

Die sich dem Landraub unterordnenden Palästinenser, die froh sein können, Zivilisation und Fortschritt als Subalterne im Dienst der neuen Herren zu bekommen, mehr Kolonialismus geht wohl nicht. 

Die VVN-BDA hat sich nach dem 7. Oktober 2023 weggeduckt, hat geschwiegen und damit Kriegsverbrechen und Völkermord zugestimmt. 2026 werden Kollaboration und Kapitulation in der antifa gelobt, trotz täglich sichtbarem Unrecht in Israel, im Westjordanland und in Gaza.

Jetzt beginnt Ihr sogar, die Unterdrückung zu rechtfertigen, das ist krass.

Euer Handeln ist faktische Unterstützung von Netanjahu, Ben Gvir und all der anderen Faschisten - ja, das sind Faschisten, VVN-BDA... 


 

Die tollste Stadt in Baltimore oder: Ich habe Molly Crabapple auf einem Festival zum „Bund“ interviewt

In letzter Zeit interessiere ich mich mehr für das Schreiben dieser etwas längeren Beiträge, und die kosten mich mehr Kraft. Deshalb werde ich vielleicht nur noch 2–3 Mal im Monat etwas posten statt jede Woche – mal sehen. Danke für eure Unterstützung, das bedeutet mir unglaublich viel.

In dem Beitrag dieser Woche geht es um meinen Ausflug nach Baltimore am vergangenen Wochenende, wo ich die Autorin Molly Crabapple auf der Bühne zu ihrem Buch Here Where We Live is Our Country interviewt habe, das ihr über diesen Affiliate-Link bei einer Buchhandlung kaufen könnt, die von queeren und von den Beschäftigten selbst geführt wird. Oder ihr holt es euch in eurer Bibliothek.

Die großartigste Stadt in Baltimore

Baltimore ist im September grün, oder vielleicht sagen wir es mal so, es ist überwuchert.

Das Foto zeigt das Zentrum von Baltimore beleuchtet in der Dämmerung  während der "blauen Stunde"
Ein Panorama vom Inner Harbor in Baltimore.
Foto: Patrick Gillespie
Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International

Die Betonlärmschutzwände, die sich rund um die Autobahn erheben, sind mit Efeu überwuchert. Wenn man von Westen hereinfährt, kommt man durch kurvige Schluchten, und die Straßenlaternen sind mit Efeu überwuchert. Die Brücken sind mit Rost, Graffiti und Efeu überwuchert. Es ist eine wunderschöne Stadt, geradezu schockierend schön.

Letzten Sonntag war ich in der Stadt, um gemeinsam mit Molly Crabapple beim Baltimore Book Festival einen Vortrag zu halten. Nach unserem Vortrag aß ich einen veganen Sloppy Joe von Red Emma’s und unterhielt mich mit alten Freunden, als jemand auf die Mitarbeiter des Bauamts hinwies, die entlang des Gehwegs Bäume pflanzten. Meinem Freund zufolge kann man, wenn man ein Haus in Baltimore besitzt, einfach bei der Stadt anrufen, und schon pflanzen sie Bäume vor deinem Haus.

Baumbestand ist einer der wichtigsten Faktoren für die Klimaresilienz von Städten (und Städte sind mit ihrer höheren Bevölkerungsdichte und geringeren Treibhausgasemissionen pro Kopf entscheidend für die Eindämmung des Klimawandels im weiteren Sinne). Betonierte, schattenlose Städte schaffen ihr eigenes Mikroklima und eine Hitzekuppel. Städte mit Baumbestand sind viel, viel kühler und können Regenwasser besser ableiten.

Natürlich sind es dank Umweltrassismus und Klassismus vor allem wohlhabendere Städte, die ihren Baumbestand erhalten.

Baltimore war, zumindest in meinem Leben, noch nie der Ort, den man als „wohlhabendere Stadt“ bezeichnen würde. Der Stadt haftet vor allem der Ruf von Armut und Gewalt an. Als die Stadt in den 1980er Jahren den Spitznamen „Charm City“ annahm, fingen die Leute an, sie „Harm City“ zu nennen. Als die Stadt 1988 den Slogan „Die Stadt, die liest“ annahm und ihn auf Parkbänke und Bushaltestellen brachte, fingen die Leute an zu sagen: „Die Stadt, die blutet.“
Anfang der 2000er Jahre entschied der Bürgermeister, dass Baltimore unter einem Übermaß an Bescheidenheit litt, und änderte den Slogan sowie die Beschriftung der Bänke in „Baltimore: die großartigste Stadt Amerikas“. Die meisten Leute schauten sich die Armut und die Mordrate an und dachten: „Na ja, das stimmt doch ganz offensichtlich nicht.“

Ich habe viel Zeit in Baltimore verbracht und ich liebe die Stadt, aber mir hat die Abwandlung „Baltimore: die großartigste Stadt in Baltimore“ immer am besten gefallen.

Baltimore ist nicht reich, aber es ist grün. Bäume erobern die Außenbezirke zurück, und die Stadt pflanzt mehr Bäume an den Gehwegen. Derzeit liegt Baltimore bei der Baumbedeckung auf Platz 19 im ganzen Land und hat doppelt so viele Bäume pro Einwohner wie Portland, Oregon.
Baltimore ist eine arme Stadt, aber es ist eine Stadt, die die Frage stellt: „Warum können wir nicht trotzdem reiche Leute haben?“ Warum können wir keine Bäume haben, warum können wir keine Sozialprogramme haben, warum können wir keinen Zugang zur Kunst haben? Warum können wir nicht zu der Stadt werden, die liest?

Und genau das tun soziale Bewegungen, echte soziale Bewegungen, von der Art, die zu Revolutionen werden können. Sie schenken armen Menschen ein reichhaltiges Leben.

Deshalb überrascht es mich nicht, dass das Buchfestival der Stadt auf der Straße neben „Red Emma’s“ stattfindet, der Buchhandlung, die nach Emma Goldman benannt ist, einer Anarchistin, die die USA während der ersten „Roten Angst“ abgeschoben haben. Denn echte soziale Bewegungen veranstalten Buchfestivals, und echte soziale Bewegungen stehen nicht außerhalb der Gesellschaft, sie nehmen an ihr teil. Sie prägen sie.


Für mich ist es leicht, Baltimore zu romantisieren. Ich bin etwa eine Stunde von der Stadt entfernt aufgewachsen, und dort habe ich gelernt, was es bedeutet, ein Mensch zu sein. Als ich fünfzehn oder sechzehn war, fuhren meine Freundin und ich mit dem Bus zur U-Bahn und dann zur Stadtbahn, um barfuß im Inner Harbor herumzustolzieren (meine Eltern mussten schließlich die Regel aufstellen, dass ich das Viertel nicht ohne Schuhe verlassen durfte). Als ich siebzehn war, fing ich an, Kunstunterricht bei dem Goth-Paar zu nehmen, das zu meinen Mentoren wurde: Steven Archer und Donna Lynch von der Band Ego Likeness, und ich fuhr jeden Samstag in die Stadt, um etwas über das Leben und die Kunst zu lernen.

Als ich 19 war, brach ich die Kunstschule ab und landete als Straßenkind in einer besetzten Wohnung in Towson, einem Vorort von Baltimore, der später als Geburtsort von St. Luigi Mangione berühmt wurde.

Ich lernte, ein Punk zu sein, indem ich per Anhalter in die Stadt fuhr und zu Konzerten im Keller des „Love Not Bombs“-Hauses ging.

Als ich 22 war, schrieb ich mein erstes Theorie-Zine mit dem Untertitel „Feministische Theorie für anarchistische Männer“, während ich im ersten „Red Emma’s“ saß, einem schummrig beleuchteten, aber liebevoll geschmückten Kellercafé in der St. Paul Street. Ein anarchistischer Stahlbauer hatte den Ort mit wunderschönem industriell anmutendem Schmiedeeisen und umfunktionierten Zahnrädern ausgebaut. Ich saß auf der Couch und nutzte ihre Buchhandlung als Nachschlagebibliothek. Ich habe nie etwas gekauft, und sie haben mich nie rausgeworfen.

Baltimore hat mich aufgefangen, als ich Mitte zwanzig mit gebrochenem Herzen von der Westküste zu ihr zurückkrabbelte. In einem eiskalten Winter lief ich jeden Tag die Falls Road von Fells Point in die Innenstadt entlang – so traurig wie nie zuvor in meinem Leben. Jedes Mal blieb ich vor der Edgar-Allan-Poe-Statue stehen, um mich mit einem anderen traurigen Schriftsteller auszutauschen. Wenn er es bis 40 geschafft hat, sagte ich mir, dann schaffe ich das sicher auch.


Letzten Sonntag konnte ich nach meinem Vortrag nicht allzu lange verweilen. Die Hundebetreuung war ins Wasser gefallen, und Rintrah war allein zu Hause, also wurde es ein Blitzbesuch. Als ich die Stadt verließ und auf der 83 nach Norden fuhr, versank ich in Gedanken. Ich bog in die Umgehungsstraße ein – in die falsche Richtung – und fuhr an dem Abschnitt der 695 vorbei, an dem mein Freund Darkstar vor dreiundzwanzig Jahren verblutet war.

Er starb bei einer Trunkenheitsfahrt, wie ein Arschloch, wie ein Idiot. Er war nicht immer beides, aber an einem Tag war er beides – und das war sein letzter Tag. Er starb 2003 auf dem Heimweg, nachdem er bei Kinkos Kopien seiner anarchistischen Zines erschwindelt hatte. Er schrieb von irischer Folklore inspirierte Geschichten, und wir haben einen besonderen Menschen verloren, als wir ihn an Dummheit und Arschlochverhalten verloren haben. Er hatte Bewährung bekommen, nachdem er etwa einen Monat im Gefängnis verbracht hatte, weil er sich in Michigan gegen ein paar Studentenverbindungsjungs verteidigt hatte. Er war nach Maryland zurückgeschickt worden und durfte den Ort nicht verlassen – doch dieser Reisende hatte Schwierigkeiten, an einem Ort zu leben, und kam damit schlecht zurecht.

Soweit ich weiß, verstreuten sich um zwei Uhr morgens Zines und „Natty Bo“ (das lokale Scheißbier) über die Fahrspuren, als er auf der Autobahn von der Auffahrt kommend ins Schleudern geriet.

Edgar Allan Poe starb betrunken in der Gosse in Baltimore, und Darkstar starb betrunken auf dem Bürgersteig von Baltimore, und beide schrieben wunderschöne Geschichten, und ich habe zu beiden aufgeschaut, und ich bin jetzt älter, als es beiden jemals gelungen ist.

Auch der Vater meines Freundes hat sich in Baltimore zu Tode getrunken. Einmal, während eines seiner vielen Krankenhausaufenthalte in der Innenstadt, stand er auf und ging einfach weg. Dieser Typ, in seinem Krankenhauskittel, einen Infusionsständer hinter sich herziehend, lief die paar Blocks bis zu Edgar Allan Poes Grab. Dort holte ihn das Krankenhauspersonal ein – er rauchte gerade Zigaretten und unterhielt sich mit dem Schutzpatron der Goth-Szene. Sie schleppten ihn zurück in sein Bett. Er starb ein paar Jahre später.

Ich weiß nicht, ob er selbst geschrieben hat, aber sein Sohn ist einer der besten Autoren, die ich kenne.


Früher wurde in Baltimore etwa einmal am Tag jemand ermordet. In den letzten Jahren ist die Zahl rapide gesunken, auf ein Drittel davon. Soweit ich das beurteilen kann, liegt das am Vormarsch von Lösungen für Probleme, die nicht von der Polizei kommen, darunter gemeindebasierte Interventionen, aufsuchende Sozialarbeit und Therapie. Die Polizei schreibt sich das natürlich als Verdienst zu, aber es ist nie eine gute Idee, der Polizei einfach zu glauben, und Baltimore hat eine der bekanntesten korrupten Polizeibehörden im ganzen Land.

Baltimore ist außerdem eine Genossenschaftsstadt. Überall entstehen von Arbeitnehmern geführte Genossenschaften (hier ist eine Liste von 30 davon), die daran arbeiten, die wirtschaftliche Ausbeutung zu beenden, unter der arme Gemeinden leiden. In Baltimore gibt es zwei verschiedene Eisdielen, die von den Beschäftigten und von Schwarzen geführt werden. Es gibt ein Piercing-Studio in Arbeitnehmerhand. Cafés in Arbeitnehmerhand können Kaffee servieren, der von einer Rösterei in Arbeitnehmerhand geröstet wurde. Eine Baufirma in Arbeitnehmerhand renoviert verlassene Immobilien und lässt ihre eigenen Mitarbeiter dort einziehen – so wie ich es früher als Hausbesetzer gemacht habe, nur noch einen Schritt weiter.

Und ich kann den Boom der mitarbeitergeführten Unternehmen in Baltimore auf die Truppe zurückführen, die vor mehr als zwei Jahrzehnten den ersten „Red Emma’s“-Standort in jenem Keller in der St. Paul Street eröffnet hat. Sie sind mittlerweile an ihrem vierten Standort, aber dank der Finanzierungsarbeit des Baltimore Roundtable for Economic Democracy (BRED, wie in „get that bread“) gehört ihnen das Gebäude. Heutzutage verfügt Red Emma’s über ein vollwertiges Café und Restaurant, eine zweistöckige Buchhandlung und eine freie Schule im ebenerdigen Keller. Soweit ich weiß, befindet sich der Großteil im Besitz von People of Color.

Letztendlich sind sie eine linke Buchhandlung mit breitem Spektrum, also nicht speziell und ausschließlich anarchistisch, aber sie hatten schon immer das Ziel, einen Raum zu schaffen, der sowohl einladend als auch radikal ist. Und das schaffen sie auch.

Das Baltimore Book Festival, das offizielle Festival der Stadt, findet in der Straße neben Red Emma’s statt. Das ist es, was ich an Baltimore mehr als alles andere liebe. Ich liebe eine Stadt, in der sich die Linke nicht als vom Volk getrennt sieht.

Ich kann dir keine Utopie schildern. Als ich dort war, sagte ich zu meiner Freundin: „Baltimore ist so verdammt schön“, und sie sah mich besorgt an. „Geistig oder physisch?“, fragte sie.

Sie war Aktivistin und hatte sich schon seit Jahrzehnten mit der Stadt, ihrer Politik und ihrer Regierung herumgeschlagen. Die wirtschaftliche Ausbeutung der Stadt geht weiter, und selbst trotz des dramatischen Rückgangs der Kriminalität ist sie immer noch weitaus gefährlicher als die durchschnittliche amerikanische Stadt.

„Ich meinte physisch“, sagte ich. „Aber ich schätze, beides.“


Die Anarchisten von Chicago in den 1880er Jahren und die Bundisten in Polen in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts hätten sich in einigen wichtigen Punkten einig gewesen (Ja zum Sozialismus, Nein zu Königen) und in anderen uneinig (die Rolle staatlicher Strukturen in der Revolution).

Beide haben – und das ist wichtig – unermüdlich daran gearbeitet, den Armen, den Verarmten, den Kämpfenden Kultur zu bringen. Das heißt: sich selbst. Wenn ich über die Chicagoer Anarchisten lese, beeindruckt es mich, wie sehr sie Kultur schätzten. Da waren Menschen, die 12 oder 14 Stunden am Tag arbeiteten, sechs Tage die Woche, und trotzdem bestanden sie darauf, dass sie Kultur verdienten, dass sie Bildung verdienten.

Mittellose Menschen finanzierten Zeitungen, die sie buchstäblich mit Radikalen auf der ganzen Welt in Kontakt brachten. Einwanderer, die in Illinois in Fabriken arbeiteten, konnten über die anarchistische Bewegung in Südamerika und in Asien lesen. Sie veranstalteten Theateraufführungen und Festivals. Sie machten Picknicks und organisierten Paraden. Sie brachten sich gegenseitig etwas bei. Und sie übten den Umgang mit Schusswaffen, marschierten gemeinsam und viele von ihnen starben gemeinsam.

Ich könnte an diesem Absatz fast nichts ändern und würde trotzdem über die Bundisten sprechen – oder über soziale Bewegungen auf der ganzen Welt, die etwas auf sich halten.

Wir schaffen Kultur und verteidigen sie dann.


Buchcover von Molly Crabapple: 'Here Where We Live Is Our Country: The Story of the Jewish Bund'. Die Illustration zeigt jüdische Widerstandskämpfer des frühen 20. Jahrhunderts vor einer großen roten Flagge mit jiddischer Aufschrift. Ein violetter Kreis markiert das Buch als New York Times Bestseller.
ISBN 9780593229453
Erschienen am 07. April 2026
Herausgegeben von One World
480 Seiten

Also bin ich am Sonntag nach Baltimore gefahren, um auf dem Buchfestival zu sprechen und mich in Nostalgie zu verlieren – und beides ist mir gelungen. Obwohl, um ehrlich zu sein: Über radikale Geschichte zu sprechen und mich in Nostalgie zu verlieren, sind zwei der Dinge, die ich am besten kann.
Ich war dort, um mit meiner Freundin Molly Crabapple zu sprechen, die ein Buch mit dem Titel Here Where We Live is Our Country herausgebracht hat, eine Geschichte des Jüdischen Arbeiterbunds. Niemand, schon gar nicht der Verlag, hatte erwartet, dass dieses antizionistische Buch über osteuropäische Geschichte ein Bestseller werden würde. Alle haben unterschätzt, wie bereit die Menschen waren, die Geschichte einer der größten Gruppen antizionistischer Juden in der Geschichte zu hören.

Molly ist Sozialdemokratin. Ich bin Anarchistin. Und wir saßen auf der Bühne und sprachen über die polnische Stadt Białystok, wo vor hundert Jahren der Bund (jüdische Sozialdemokraten) und das „Schwarze Banner“ (jüdische Anarchisten) im Kampf gegen Antisemitismus und die Herrschaft des Zaren nur rein technisch auf derselben Seite standen. Es waren zwei Gruppen, die um einen Anteil an der Revolution kämpften, um Einflussgebiete. (Spoiler: Die Bolschewiken nutzten beide als nützliche Idioten aus, verrieten beide und töteten Unmengen von Bundisten, Anarchisten und Bolschewiken gleichermaßen.)
Und mir sind die Unterschiede zwischen „Black Banner“ und dem Bund wichtig – und gleichzeitig sind sie mir egal. Je älter ich werde, desto leichter fällt es mir, versehentlich die Konflikte einer längst vergangenen Ära neu aufrollen zu wollen, aber Geschichtsforschung ist kein Wettbewerb darum, wer die besten Beweise ausgraben kann, um die eigene aktuelle Position zu untermauern. Das ist nicht das Wichtige an der Geschichte.

Das Wichtige an der Geschichte ist, dass sie uns hilft zu erkennen, woher wir kommen und woher unsere Probleme stammen. Man kann keinen Verlauf anhand eines einzigen Bezugspunkts nachzeichnen. Wenn man nur weiß, was gerade passiert, hat man keine Ahnung, wohin die Reise geht (und wenn man nur die Vergangenheit kennt, hat man überhaupt nichts Nützliches).

Erst durch die Kenntnis der Vergangenheit können wir Muster und Trends erkennen. Eine soziale Bewegung kann es nicht geben ohne – nun ja – Bewegung.

Ohne Entwicklung. Und eine Entwicklung gibt es nicht ohne Geschichte.

Was Mollys Buch wirklich gut macht – abgesehen davon, dass es ein zugängliches, aber ernsthaftes Stück Geschichtsschreibung ist –, ist, dass es eine Gegenerzählung zu den Zionisten bietet. Es präsentiert eine jüdische Geschichte, die nicht in irgendein ethnonationalistisches Völkermordprojekt verwickelt ist.

Ich bin kein Jude, aber so viele Menschen, die ich liebe – sowohl Familie als auch Freunde – sind es. In den ersten Jahren meines Podcasts habe ich mich stark auf Osteuropa konzentriert, und die Geschichte der Linken ist seit der Gründung der modernen Linken eng mit der jüdischen Geschichte verwoben.
Viele der ersten Linken aller Strömungen waren antisemitisch oder begannen ihre linke Laufbahn zumindest als Antisemiten. Seht ihr, jahrhundertelang waren Juden die Sündenböcke der Reichen gewesen. David Graeber spricht darüber in der Einleitung zu seinem Buch Debt: Im Grunde war Geldverleih für mittelalterliche Christen eine Sünde, daher gehörten Juden, denen die meisten anderen Tätigkeiten verwehrt waren, zu den wenigen, die Geld verleihen konnten. Und ihnen waren die meisten anderen Berufe verboten. Immer wenn die Armen dann anfingen, über ihre Armut zu murren, sagte der Adel: „Gebt den Juden die Schuld“, und es kam zu entsetzlicher Gewalt gegen die Juden.

Der eigentliche Klassenfeind, das Königshaus, blieb unangefochten.

Dann, im frühen 19. Jahrhundert, wurde die europäische Linke vom Nationalismus mitgerissen (und hat ihn im Grunde selbst erfunden). Überall gab es diese großen Reiche, die multikulturell waren (wenn auch nicht gerade egalitär). Die Osmanen, die Russen – sie nahmen gerne deine Steuern ein, egal welcher ethnischen Gruppe du angehörtest oder welchen Glauben du ausübtest. Viele frühe linke Bewegungen waren also Nationalisten, die „Polen den Polen“ oder Ähnliches forderten, weil es wie eine gute Alternative zur imperialen Herrschaft klang.

Aber die Juden waren ein Volk ohne Heimat, daher ergab das nationalistische Projekt für sie nicht so viel Sinn. Sie lebten schon seit Jahrhunderten an diesen verschiedenen Orten, und viele von ihnen dachten: „Nun, hier, wo ich lebe, ist mein Land.“ Allein durch ihre Existenz erschwerten sie somit das nationalistische Projekt, die Welt in Ethnostaaten aufzuteilen. Der Zionismus war im Wesentlichen die Bereitschaft, sich diesem Projekt anzuschließen, sich dem antisemitischen Drang des europäischen Nationalismus zu beugen.

Antizionistische Juden, wie der Bund, über den Molly schreibt, sagten stattdessen: „Was wäre, wenn niemand einen Ethnostaat bekäme? Was wäre, wenn wir einfach weiterhin multikulturell leben würden, aber ohne ein ausbeuterisches, tyrannisches Imperium?“

Der linke Nationalismus war die entstehende Form des Linken. Der Internationalismus war seine ausgereifte Form. Und damit das Linke erwachsen werden konnte, musste es von einer der staatenlosen Gruppen Europas geprägt werden – es musste von den Juden geprägt werden.

Zionismus und Ethnonationalismus hätten sich jeder ausdenken können (und tatsächlich waren viele frühe Zionisten keine Juden, sondern wollten einfach nur, dass die Juden Europa verlassen). Antizionismus und Internationalismus – das waren Ideen, die aus der einzigartigen jüdischen Erfahrung hervorgingen.


Es war schön, mit Molly auf der Bühne zu stehen und sie über den Bund zu interviewen, über Geschichte zu sprechen und darüber, warum sie für uns heute wichtig ist. Das Zelt war brechend voll, und die Hälfte der Fragen drehte sich um den direkten Einfluss des Bunds auf die moderne amerikanische Politik.
Die Vergangenheit lebt, und sie ist wichtig.

Es war schön, danach auf dem Bürgersteig zu stehen, auf der Straße, die neben der nach Emma Goldman (selbst eine osteuropäische Jüdin) benannten Buchhandlung gesperrt worden war, und das Gefühl zu haben, Teil der Fortsetzung eines großartigen und langjährigen Projekts zu sein – des Projekts, uns selbst Kultur zu schaffen.

Das ist letztendlich alles, was wir tun können. Wir können darauf bestehen, dass wir schöne Dinge haben können, und wir können schöne Dinge für uns selbst schaffen, und wir können versuchen, diese Dinge zu verteidigen. Und ich habe meinen Sloppy Joe gegessen und mich mit alten Freunden unterhalten, habe zugesehen, wie in Baltimore Bäume gepflanzt wurden, und bin dann nach Westen in die Berge gefahren, wo ich überhaupt nicht viel über andere Menschen nachdenken muss. Mein Hund hat sich gefreut, mich zu sehen.


Quelle: "The Greatest City in Baltimore or: I interviewed Molly Crabapple about the Bund at a festival" von Margaret Killjoy, 23. September 2026

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Molly Crabapple ist eine in New York lebende Künstlerin und Autorin. Sie ist Autorin von zwei Büchern, Drawing Blood und Brothers of the Gun (zusammen mit Marwan Hisham), das auf der Longlist für den National Book Award stand. Sie war 2020 New America Fellow, und ihre Reportage wurde mit dem Bernhard-Preis für Journalismus ausgezeichnet und wurde

Übersetzung, Bearbeitung: Thomas Trueten [Autorisiert]


 

Screenshots längerer Browserfenster ohne Hilfsmittel

Wann braucht mensch schon mal lange Sreenshots? Richtig: eher selten. Bei der Suche nach einer Möglichkeit bin ich über die Entwicklungskonsole von Brave gestoßen, die sich mit F12 öffnen lässt. Dann ctrl und shift P drücken, bei Run "Screenshot" eingeben und tadaa!Der Screenshot zeigt den im Beitrag erläuterten Web ür ein Bildschirmfoto


Blogkino: Le Doulos (1962)

Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino den französischen Krimi „Le Doulos“ aus dem Jahr 1962, bei dem Jean-Pierre Melville sowohl das Drehbuch schrieb als auch Regie führte. Der Film basiert auf dem gleichnamigen Roman von Pierre Lesou aus dem Jahr 1957 und erzählt eine verworrene, von Verrat durchzogene Geschichte über Loyalität und Verrat in der französischen Unterwelt. Der Titel ist ein Slangausdruck, der sich sowohl auf eine bestimmte Art von Hut als auch auf einen Polizeispitzel bezieht. Die Hauptrollen spielen Jean-Paul Belmondo als Silien, eine rätselhafte Figur, die im Verdacht steht, ein Informant zu sein, und Serge Reggiani als Maurice Faugel, ein gerade auf Bewährung entlassener Dieb. „Le Doulos“ war Melvilles erster richtiger Ausflug in das „Série noire“-Genre, das auf den Film Noir folgte und seine späteren Meisterwerke wie „Le Samouraï“ und „Le Cercle Rouge“ prägen sollte. Bei seinem Erscheinen spaltete der Film die Kritiker, vor allem in den USA, wurde aber inzwischen als Klassiker des französischen Krimikinos neu bewertet und gilt als wichtiger Einfluss auf Regisseure wie Martin Scorsese und Quentin Tarantino. Es war die zweite von drei gemeinsamen Produktionen von Melville und Belmondo.


46 Jahre Attentat auf das Oktoberfest in München

Das Bild zeigt ein hochformatiges Plakat des DGB München für eine Gedenkveranstaltung zum Oktoberfest-Attentat.  Im oberen Bereich steht vor beigefarbenem Hintergrund das Logo des DGB München. Darunter ist in großen weißen Buchstaben die Überschrift „OKTOBERFEST GEDENKEN“ zu lesen, gefolgt vom Datum 26.09.2026.  Den größten Teil der Bildmitte nimmt die schwarze, grafisch stilisierte Darstellung eines großen Riesenrads ein. Rund um das Riesenrad sind zahlreiche schwarze und weiße, unregelmäßige Splitterformen verteilt. Sie vermitteln den Eindruck, als würde die Darstellung auseinanderbrechen oder durch eine Explosion zerrissen. Im Hintergrund sind schemenhaft weitere Elemente eines Volksfestes zu erkennen.  Der untere Teil des Plakats ist fast vollständig schwarz. Dort steht: „Gedenkveranstaltung an das Oktoberfest-Attentat“. Ganz unten befindet sich die Internetadresse „www.erinnernheisstkaempfen.de“.  Das Plakat verbindet typische Motive des Münchner Oktoberfests mit einer bewusst düsteren und fragmentierten Gestaltung und verweist damit auf das Oktoberfest-Attentat.Am 26.09.2026 jährt sich zum 46. Mal das Attentat auf das Oktoberfest von 1980 – der größte rechtsterroristische Anschlag der bundesdeutschen Geschichte.

Ein Attentat, bei dem 12 Menschen ermordet und Hunderte körperlich sowie seelisch verletzt wurden. Viele darunter leiden bis heute unter ihren Verletzungen. Ein Attentat, bei dem unzählige Angehörige, Familien und Freund*innen mit den Betroffenen mitgelitten haben und immer noch leiden.

Die diesjährige Gedenkveranstaltung setzt sich mit der Courage und der Belastung von Ersthelfer*innen auseinander. Wer waren die Menschen, die kurz nach dem Anschlag als erste zur Hilfe eilten? Was haben sie in diesem Moment gefühlt und vor allem wie geht es ihnen heute damit? Welche Unterstützung haben sie bekommen? Die Gruppe der Ersthelfer*innen wird häufig nicht als Betroffene mitgedacht, doch auch sie sind durch ihre Courage von den Folgen des Attentats betroffen. Sie sind diejenigen, die nicht weggeschaut und geholfen haben als andere in schwerster Not waren. Dieses Jahr soll ihre Perspektive  zu Wort kommen.

Das jährliche Gedenken hat das Ziel, dass die Stadtgesellschaft die Überlebenden, ihre Angehörigen und die Opfer nicht vergisst. Wir als DGB-Jugend München sehen unsere Aufgabe darin, diese Erinnerung am Leben zu erhalten, damit wir nicht vergessen. Denn erinnern heißt kämpfen!

Wir laden ein zur Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung

Ort: Denkmal am Haupteingang zur Theresienwiese
Datum: Samstag, 26. September 2026, 08:00 Uhr

Wir freuen uns, dass auch in diesem Jahr die Stadtspitze der Landeshauptstadt München ein Grußwort sprechen wird.

Mehr Informationen: erinnernheisstkaempfen.de und dokumentation-oktoberfestattentat.de

Quelle: DGB Jugend München, Flyer 2026


 

Faschismus kommt nicht überraschend und fällt auch nicht vom Himmel: Hannah Arendt im Gespräch mit Günter Gaus

Mit ihren Theorien zum Totalitarismus richtete Hannah Arendt den Blick auf die Wirkungsweisen totalitärer Herrschaft und auf die Voraussetzungen politischen Handelns. Kontroverse Debatten löste 1963 ihr Buch über den Eichmann-Prozess aus. Im Gespräch mit Günter Gaus spricht Arendt unter anderem über ihre Sicht auf Eichmann als kleingeistigen „Hanswurst“ im Räderwerk des Nationalsozialismus.

Die jüdisch-deutsche Publizistin Hannah Arendt (1906–1975), die 1933 über Paris in die USA emigrierte, lehnte die Bezeichnung „Philosophin“ für sich selbst ab. Auch im Interview mit Günter Gaus von 1963, das im ZDF am 28. Oktober 1964 ausgestrahlt wurde, zieht Arendt es vor, ihre Arbeiten als Beitrag zur politischen Theorie zu verstehen: Der Mensch ist für sie nicht nur ein denkendes, sondern immer auch ein handelndes Wesen.

Im Gespräch spricht Arendt über ihre Jugend in Deutschland bis zum Reichstagsbrand 1933, über ihre Hinwendung zur politischen Opposition und ihre Emigration, über die Gleichschaltung der Intellektuellen im nationalsozialistischen Deutschland, über ihr bewusstes Festhalten an der deutschen Sprache und über Auschwitz als einen Zivilisationsbruch, nach dem von „Wiedergutmachung“ nicht mehr im eigentlichen Sinne gesprochen werden könne. Breiten Raum nehmen außerdem ihr Verhältnis zum Nachkriegsdeutschland, die Kritik an ihrem Bericht über den Eichmann-Prozess und ihr Werk Vita activa ein.

Mehr als sechzig Jahre später gewinnt dieses Gespräch eine bedrückende Aktualität. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 erhielt die AfD 43,8 Prozent der Zweitstimmen und wurde mit großem Abstand stärkste Kraft. Sie gewann 38 der 41 Direktmandate. Von einer politischen Entwicklung, die plötzlich und unerwartet über das Land hereingebrochen wäre, kann deshalb kaum gesprochen werden. Die Stärke der AfD ist weder über Nacht entstanden noch war sie vor der Wahl verborgen.

Gerade deshalb erscheint ein Gedanke Arendts aus dem Gespräch bemerkenswert: ihre Skepsis gegenüber der nachträglichen Behauptung, historische Entwicklungen seien vollkommen überraschend gekommen. Politische Verhältnisse entstehen nicht außerhalb der Gesellschaft. Sie werden vorbereitet, normalisiert, hingenommen, unterstützt oder bekämpft – durch Institutionen, öffentliche Debatten und durch das Handeln oder Nichthandeln von Menschen.

Wer angesichts des Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt vor allem von einer „Überraschung“ spricht, läuft daher Gefahr, den Blick auf die lange Vorgeschichte zu verstellen. Seit Jahren waren die politischen Positionen der AfD, ihre zunehmende Stärke und ihre Verankerung insbesondere in Teilen Ostdeutschlands öffentlich sichtbar. Überraschend mag die Höhe des Ergebnisses für manche gewesen sein. Dass eine solche Entwicklung möglich war, war es nicht.

Das macht Arendts Gespräch nicht zu einem Kommentar über eine Partei, die zu ihren Lebzeiten nicht existierte. Aber ihre Überlegungen über politische Verantwortung, Anpassung, Urteilsfähigkeit und die Rolle des Einzelnen in gesellschaftlichen Prozessen bieten einen Anlass, genauer hinzusehen – gerade dann, wenn politische Entwicklungen im Nachhinein als etwas dargestellt werden, das niemand habe kommen sehen können.

(Mit Informationen des ZDF: Gaus, Günter. 1964. Zur Person: Hannah Arendt)

 

Tacheles fordert Gleichbehandlung bei Fahrtkosten im Sozial- und Steuerrecht

Tacheles fordert Gleichbehandlung bei Fahrtkosten im Sozial- und Steuerrecht Erwerbstätige im SGB-II- und SGB-XII-Bezug dürfen bei notwendigen Fahrtkosten nicht schlechter gestellt werden

 

Logo des Vereins Tacheles e.V. - ein SchriftzugDer Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e. V. fordert eine sofortige Anpassung der Fahrtkostenpauschalen im SGB II und SGB XII. Maßstab muss dabei die steuerrechtliche Entfernungspauschale sein.

Es ist nicht nachvollziehbar, warum beruflich notwendige Fahrtkosten im Steuerrecht deutlich höher berücksichtigt werden als bei Menschen, die trotz Erwerbstätigkeit ergänzend auf existenzsichernde Sozialleistungen angewiesen sind.

SGB II: Nur 20 Cent statt 38 Cent pro Entfernungskilometer
Im SGB II werden bei notwendiger Nutzung eines Kraftfahrzeugs für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte lediglich 20 Cent pro Entfernungskilometer als Erwerbsaufwendungen berücksichtigt. Im SGB XII sogar nur 5,20 Euro monatlich für jeden vollen Kilometer der Entfernung.
Im Steuerrecht werden dagegen 38 Cent je Entfernungskilometer berücksichtigt.

Diese Ungleichbehandlung ist aus Sicht von Tacheles nicht sachgerecht. Die Kosten für Kraftstoff, Versicherung, Wartung, Reparaturen, Reifen und Fahrzeugverschleiß entstehen unabhängig davon, ob sie steuerrechtlich oder sozialrechtlich berücksichtigt werden. Hinzu kommt: Bei Hin- und Rückfahrt entsprechen die im SGB II anerkannten 20 Cent pro Entfernungskilometer lediglich 10 Cent pro tatsächlich gefahrenen Kilometer.

Bei einem Dieselfahrzeug mit einem Verbrauch von 8 Litern auf 100 Kilometer und einem Dieselpreis von 2,40 Euro pro Liter entstehen bereits reine Kraftstoffkosten von 19,20 Euro pro 100 Kilometer bzw. 19,2 Cent pro gefahrenen Kilometer.

Die sozialrechtliche Pauschale deckt damit nicht einmal mehr die reinen Kraftstoffkosten.

„Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Staat beruflich bedingte Fahrtkosten im Steuerrecht mit bis zu 38 Cent pro Entfernungskilometer anerkennt, erwerbstätigen Menschen im SGB-II-Bezug aber lediglich 20 Cent zugesteht. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen dürfen bei notwendigen Erwerbsaufwendungen nicht schlechter gestellt werden“, erklärt Harald Thomé, Vorsitzender von Tacheles e. V.

Seit mehr als 20 Jahren unverändert
Während der durchschnittliche Dieselpreis im Jahr 2005 bei rund 1,06 Euro pro Liter lag, entspricht ein Dieselpreis von 2,40 Euro einer Steigerung um rund 126 Prozent. Die Fahrtkostenpauschale im SGB II ist hingegen seit mehr als 20 Jahren unverändert geblieben.

Nach § 11b Abs. 1 Nr. 5 SGB II sind die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben vom Einkommen abzusetzen.
Pauschalierungen dürfen nicht dazu führen, dass tatsächlich notwendige Erwerbsaufwendungen systematisch unberücksichtigt bleiben und aus dem
Existenzminimum finanziert werden müssen.

„Wer von Leistungsbeziehenden verlangt, jede zumutbare Arbeit aufzunehmen und auszuüben, und dies im Zweifel mit 100-Prozent-Sanktionen durchsetzt, muss auch die notwendigen Kosten dieser Erwerbstätigkeit angemessen berücksichtigen. Es gibt keinen überzeugenden Grund, warum ein Entfernungskilometer im Steuerrecht deutlich mehr wert sein soll als im Sozialrecht“, so Thomé.

Tacheles fordert Angleichung im SGB II und SGB XII
Tacheles fordert den Gesetz- und Verordnungsgeber auf, die Fahrtkostenregelungen im SGB II und SGB XII kurzfristig an das Steuerrecht anzugleichen.
Auch im SGB XII besteht erheblicher Anpassungsbedarf. Nach der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII werden bei Nutzung eines Kraftfahrzeugs für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte lediglich 5,20 Euro monatlich für jeden vollen Kilometer der Entfernung berücksichtigt. Diese Regelung reicht in ihren Ursprüngen weit in das frühere Bundessozialhilferecht zurück und bildet die heutigen Kosten der Kraftfahrzeugnutzung nicht mehr realistisch ab.

Konkret fordert Tacheles:
• die Angleichung der Kfz-Fahrtkostenpauschale im SGB II an die steuerrechtliche Entfernungspauschale von mindestens 38 Cent pro Entfernungskilometer,
• eine entsprechende Anpassung der Fahrtkostenregelungen im SGB XII,
• eine regelmäßige Überprüfung und Dynamisierung der Pauschalen entsprechend der tatsächlichen Kostenentwicklung,
• eine gesetzliche Regelung, nach der bei unselbstständiger Tätigkeit, Reparatur- und TÜV-Kosten ebenfalls als notwendige Ausgaben nach § 11b Abs. 1 Nr. 5 SGB II vom Einkommen abzusetzen sind.

Es geht dabei nicht um eine zusätzliche Vergünstigung für Leistungsbeziehende. Es geht um die Gleichbehandlung notwendiger beruflicher Fahrtkosten im Steuer- und Sozialrecht und darum, dass Erwerbstätige ihre Arbeit nicht aus dem Existenzminimum mitfinanzieren müssen.

Weitere Infos zum Thema.

Quelle: Pressemitteilung Tacheles e. V., 20. September 2026