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In Zusammenhang mit den Protesten gegen Stuttgart 21 der Hinweis auf einige Veranstaltungen - im Rahmen der Aktionswoche finden weitere statt:

Berlin: Schwabenstreich

Heute soll es in Berlin auch zu Protesten gegen Stuttgart 21 kommen.

Stuttgart: Koordinierungstreffen gegen S21

Um das weitere Vorgehen und Verhalten innerhalb der Proteste gegen Stuttgart 21 zu diskutieren und weitere Aktionen mit
antikapitalistischem Charakter vorzubereiten, wird zu einem Koordinierungstreffen am heutigen Mittwoch eingeladen.

Ort: Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Burgstallstraße 54, 70199 Stuttgart

U-Bahn Linien U1 und U14 bis Haltestelle Bihlplatz, dann 50 m in Fahrtrichtung Vaihingen/Heslach, dann links in die Neugereutstraße, nach 20 m ist das Ziel erreicht. Diese Veranstaltung ist insbesondere auch wegen der Ankündigung der Polizei, den Bauzaun jetzt rund um die Uhr zu bewachen, für alle GegnerInnen wichtig.

Stuttgart: Rechtliche Hintergründe Zivilen Ungehorsams

Die Veranstaltung (Kurzvortrag + Fragerunde) am kommenden Donnerstag, den 19. August um 19:30 Uhr findet im DGB-Haus in der Willi-Bleicher-Straße 20 (Haltestellen: Friedrichstraße (U-Bahn), Stadtmitte (S-Bahn) statt.

Stuttgart: Schweigemarsch am Freitag, 20. August 2010 ab 18:00 Nordflügel Hauptbahnhof

• in schwarzer Kleidung
• mit schwarzer Kopfbedeckung
• mit Spazierstock

Die Massenzeitung „Extrablatt - Einkommen zum Auskommen“, die am 23.08 in Papierform erscheint, kann man sich schon mal anschauen. Sie ist gedacht zur kostenlosen Verteilung vor allem an Erwerbslose, Geringverdiener und einkommensschwache Haushalte. Bitte macht mit und verteilt die Zeitung vor Ort. Die Zeitung erscheint im Berliner Format (wie „taz“ und ver.di-Publik) in einer Auflage von 200.000, hat 8 Seiten und ist durchgehend vierfarbig. Die Zeitung ist kostenlos, wir übernehmen auch die Versandkosten.

Die Zeitung ist ein Kooperationsprodukt der Erwerbslosen-Netzwerke. Sie wird getragen von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), den verdi-Erwerbslosen, der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), dem Erwerbslosenforum Deutschland, der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG PLESA), dem Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) und Tacheles e.V.

Ansichtsexemplar [PDF, 1,7 MB]

Zeitung bestellen: Bestellzettel.

Wenn es mit PDFs hakt könnt Ihr die Zeitung auch formlos per E-Mail an info[ät]erwerbslos.de oder per Fax: 030/86 87 67 021 bestellen.

Ganz wichtig: Die Zeitungen sind zu Bündeln mit 250 Stück verpackt. 250 sind somit die Mindestbestellmenge und größere Bestellungen müssen durch 250 teilbar sein. Und die Lieferanschrift nicht vergessen!

Wir möchten uns an dieser Stelle insbesondere für die finanzielle Unterstützung von ver.di und der Stiftung Menschenwürde bedanken, die die Zeitung erst möglich gemacht haben.

Bitte helft mit die Zeitung zu verteilen! Mit der Zeitung können wir in der Gesellschaft für unsere Forderungen werben und zu den Sozialprotesten im Herbst mobilisieren.

Via: http://www.erwerbslos.de

Heute in unserer Reihe Blogkino: Das US Drama "Larceny on the Air" von 1937. Ein junger Arzt, der angesichts der Massen von Quacksalbern, der pseudo-medizinische Beratung über das Radio und den Verkauf wertloser Medikamente empört ist legt sich mit einem besonders bekannten "Doktor" an. Dieser hat allerdings ein Heer von Anwälten, die ihn schützen ihn. Von der Pharmaindustrie ganz zu schweigen. Diebstahl auf Sendung...

Untersagung: Die Stadt Duisburg untersagt einem Blog die Veröffentlichung von Dokumenten, die in Zusammenhang mit der Loveparade stehen und die Sache mit den Fluchtwegen untersucht. Siehe auch die Beiträge bei Pottblog, wemaflo, aponaut und in der blogbu.de

Versammlungsunfreundlich: Die Polizei will sich nicht mehr "versammlungsfreundlich" verhalten. Ach so. Bisher war sie das also. Zumindest bei den Protesten gegen Stuttgart 21.

Naziterror: "Nächtliche Überfälle, Drohanrufe und Prügel: Immer mehr Menschen im Aachener Umland werden von sogenannten rechtsextremen Kameraden in Angst und Schrecken versetzt. report München über die Täter und die Opfer rechtsextremer Hassattacken."

Ausgeschlachtet: Nazis wollen die Loveparade-Tragödie ausschlachten und Dr. Motte spricht sich gemeinsam mit der Antifa gegen die "rechtspopulistische" Partei "pro NRW" aus, die die Tragödie scheinbar für parteiinterne Interessen ausnutzen möchte.

Verschwörung: Google Streetview beweist es endlich: Bielefeld gibt es gar nicht. Aber wer will dann das Filmen verbieten??? (Via ellebil)

Abschaffung: Mit einem Antrag an den Bundesparteitag der Piratenpartei soll das Vermummungsverbot abgeschafft werden.

Aufgedeckt: Was informierte Kreise ahnten, wurde nun öffentlich: Das Sonderkommando KSK ist mit gezielten Tötungen in Afghanistan beschäftigt.

Fernsehtipp: Das ZDF Special zu "Twitter-Taktik gegen Stuttgart21", heute abend, 21:00 Uhr. Siehe auch den ZDF Blogbeitrag von Hilke Petersen.

Durchschlag: Warum man unter keinen Umständen eine de-mail registrieren sollte, erklärt http://www.daten-speicherung.de. Sabotnik fasst in einem Satz zusammen: "Es läuft am Ende darauf hinaus, daß man statt der Nutzung von De-Mail auch gleich einen Durchschlag jeder einzelnen Mail an die Polizei, den Verfassungsschutz und viele weitere Dienste weiterleiten kann -” wobei letzteres den Behörden wenigstens noch etwas mehr Arbeit machen würde..."

Folter: Die israelische Soldatin Eden Aberjil posiert mit palästinensischen Gefangenen und veröffentlicht die Bilderbei Facebook Ihre Dienstzeit bezeichnete sie als "die beste Zeit ihres Lebens...". In einem in der "Huffington Post" zitierten Radiointerview zeigt sie sich nicht besonders einsichtig. "I still don't understand what wasn't OK." Als hätte es ähnliches nicht schon vorher gegeben...

Unbeliebt: Facebook-Mitglieder können mit einem Klick auf "Like" oder "Gefällt mir" die Inhalte anderer Nutzer kommentieren. Eine entsprechende "Gefällt mir nicht"-Funktion bietet Facebook dagegen nicht an, obwohl sich viele Nutzer das wünschen. Nun gibt es ein App, die sich wie ein Wurm über die Nutzerprofile verbreitet und die Daten sonstwohin schickt. Eine Warnung von heise.

Übersetzt: Der Aufruf zur Aktionskonferenz der AG Georg Büchner am kommenden Samstag liegt nun in einer englischen Übersetzung vor: "(...) Class warfare -“ that-™s the kind of language the majority don-™t want to hear and don-™t understand. But we-™ve come to feel it. Like in other European countries, wages and pensions have been cut, contract and temporary work have been systematized, the low-paid sector and the numbers of working poor expanded, working hours lengthened and life compressed. (...)"

Ernüchternd: Vor 4 Jahren ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Doch die Bilanz nach vierjährigem Bestehen des gesetzlichen Diskriminierungsschutzes ist ernüchternd. Eine Zusammenstellung im "Schwarzen Blog".

Aufruf: "Am 21.08.2010 wollen Neonazis der „Freien Kräfte Karlsruhe“ zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder eine Demonstration durchführen. Unter dem Motto „Trotz §130 -“ Mord bleibt Mord“ wollen sie sich um 12 Uhr am Gottesauer Platz versammeln. Der §130 des Strafgesetzbuches behandelt den Tatbestand der Volksverhetzung. In der Vergangenheit diente er dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe dazu, die Rudolf Heß -“ Gedenkmärsche in Wunsiedel zu verbieten. Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde Karlsruhe als Versammlungsort  gewählt.  In ihrem Aufruf beziehen sich die Neonazis auf den §130 des Ordnungswidrigkeitengesetzes, der sich mit der Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen befasst. Unter diesem Deckmantel versuchen sie, einem Verbot des geplanten  „Rudolf-Heß-Gedenkmarsches“ entgegenzuwirken. (...)" Aufruf der "Autonomen Antifa Karlsruhe"

Gefängnisindustrie: Mumia Abu-Jamal über Gefängnisse. Interview von 1996

Mit der Parole „Kein Fußbreit den Rassist_innen! Weder in Berlin noch sonst irgendwo!“ waren die erfolgreichen Proteste gegen den Bundesparteitag der selbsternannten -šBürgerbewegung Pro Deutschland-˜ überschrieben. Unter derselben Prämisse ruft nun das Bündnis gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf Dagmar Pohle gegen die für kommenden Donnerstag angekündigte Eröffnung des „Hauptstadtbüros“ von -šPro Deutschland-˜ vor dem Eingang Allee der Kosmonauten 28/ 28a auf.

Das Berliner Bündnis gegen -šPro Deutschland-˜ erklärt dazu:

Auch wenn sich jetzt der vollmundig angekündigte Umzug von -šPro Deutschland-˜ nach Berlin und die Suche nach einem repräsentativen Objekt mit ca. 400 m² Fläche in zentraler Lage als Flopp herausgestellt hat, werden wir Rassist_innen entgegentreten, egal wo sie sich in Berlin verkriechen. Begnügen muss sich Pro Deutschland derzeit mit 3 kleinen Räumen, insgesamt ca. 70 m² Fläche in der Nähe des S-Bahnhofes Springpfuhl im Gewerbe- und Industriegebiet an der Allee der Kosmonauten 28. Dieses gehört der Bau- und Bauland GmbH, für die die DIBAG Industriebau AG mit Sitz in München als Vermittlerin agiert. Ob die Wahl dieses Objekt mit der fehlenden finanziellen Unterstützung von Patrick Brinkmann zusammenhängt oder Ergebnis der Proteste gegen deren Bundesparteitag vom 17. Juli ist, bleibt offen. Möglich erscheint beides. Nach bestätigten Informationen ist die Anmietung der Räume schon vor Wochen von Manfred Rouhs, Bundesvorsitzendem von -šPro Deutschland-˜, privat erfolgt. Über eine Untervermietung an -šPro Deutschland-˜ soll jetzt die Eröffnung eines Büros erfolgen. Diese Vorgehensweise zur Verschleierung des wirklichen Mieters ist nicht neu. Ob hierbei eine arglistige Täuschung vorliegt, prüfen derzeit die Jurist_innen der DIBAG Industriebau AG, die nach Aussagen aus der Zweigstelle Berlin auch eine Kündigung des Mietvertrages erwägen.
Komplette Presseerklärung [pdf]

Das Berliner Bündnis gegen Rassist_innen und sogenannte Rechtspopulist_innen wird das Ergebnis dieser Prüfung nicht abwarten und ruft zu Protesten vor dem Eingang der Allee der Kosmonauten 28 [Stadtplan] am 19. August ab 09.00 Uhr auf.

Neben dem Protestaufruf für den 19. August ruft das Bündnis auch zu einem entschiedenen Protest gegen den geplanten Besuch des niederländischen „Rechtspopulisten“ Geert Wilders auf Einladung von -šPax Europa-˜ und -šPolitically Incorrect-˜ in Berlin am 02. Oktober auf. Das erste Vorbereitungstreffen des Bündnisses für diese Proteste wird am 30. August 2010 um 18.30 Uhr im Cafe Interkulturell, Geßlerstraße 11 in Schöneberg stattfinden.

In Stuttgart klaffen die Zahlen mal wieder weit auseinander. Nach der Montagsdemo mit 5000 (laut Polizei) beziehungsweise 11.245 Teilnehmern (Veranstalter) ist der Bereich hinter dem Bauzaun vor dem Nordflügel des Bahnhofs von einigen hundert AktivistInnen begutachtet worden. Siehe dazu den Medienspiegel auf der Seite "Bei Abriss Aufstand". In der Nacht rückten wieder Baufahrzeuge an, die durch die Polizei eskortiert wurden. Bilder vom Tag gibt es unter anderem bei Matze und bei Roland Hägele, der auch die Aktionen des Zoll festhielt. In der "Esslinger Zeitung" gibt es dazu einen Bericht mit dem Titel "Schwarzarbeit bei Bahnhofs-Abriss". Darüber haben sich auch schon Grafiker Gedanken gemacht.

Indessen kündigte die Polizei eine "schärfere Gangart" gegenüber den AktivistInnen an. Dazu passend findet heute im Rahmen der Aktionswoche um 19:30 im Cafe Nil eine Ideenwerkstatt zu Protest und zivilem Ungehorsam statt.

Die Aktionsgruppe Georg Büchner und die hier aufgeführten UnterzeichnerInnen laden für den 21. August zu einer Aktionskonferenz nach Frankfurt am Main ein.

Wir wollen gemeinsam mit möglichst vielen Initiativen, Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen den Aktionsaufruf diskutieren, den Stand der Umsetzung abschätzen und die Einordnung und Verzahnung mit anderen Aktionen im Herbst besprechen.

Wir werden die Rolle des Finanzsektors für die derzeitige kapitalistische Krise deutlich machen, ohne zu vergessen, dass die gigantische Umverteilung gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben lange vor der -ºFinanzkrise-¹ begonnen hat.

Allen Beteiligten ist klar, dass Banken ein großes Rad in dieser Wirtschaftsordnung sind, aber nicht das einzige, an dem gedreht wird. Die immer wieder gemachte Unterscheidung in -ºskrupellose-¹ Banker und darunter leidende -ºverantwortungsvolle-¹ Unternehmen der -ºRealwirtschaft-¹ ist nicht nur irreführend, sie ist vor allem total falsch. Banken fungieren heute mehr denn je als zentrales Ketten- und Steuerungsglied zwischen -ºPrivatwirtschaft-¹ und -ºStaatsaufgaben-¹. Sie sind überall engagiert und involviert: als Designer von -ºriskanten Finanzprodukten-¹ genau so, wie als Großaktionäre von Konzernen. Banken gehören heute zu gefragte Architekten von Verarmungsprogrammen. Sie sind fester Bestandteil von politischen -ºBeraterstäben-¹ jedweder Regierung, wobei die Frage, wer wen regiert durchaus gestellt werden kann.

Der Aktionsaufruf trägt dem besonderen Umstand Rechnung, dass manche Banken mehr als eine privatkapitalistische Bank sind, die bei verlustreichen Geschäften pleite geht. Uns geht es um so genannte -ºsystemrelevante-¹ Banken. Diese Bedeutung haben sie nicht, weil besondern fiese Chefs diese Geschäfte führen. Ihr Systemrelevanz bekommen sie aufgrund struktureller Bedingungen: Sie handeln mit einer Quasi-Staatsgarantie, indem sie die -ºLiquidität-¹ dieses Systems garantieren sollen. Sie können demzufolge machen, was sie wollen -“ sie werden immer gerettet, während sie andere in den Ruin treiben.

Im Wissen um die Unterschiede der Beteiligten wollen wir zusammen, massenhaft und entschlossen die Ebene symbolischen Protests verlassen. Wir wollen wirksamen und öffentlichen Druck ausüben, um klarzustellen, dass das regierungsamtliche Rede von einer Krise, zu deren Bewältigung alle beitragen werden, ein dreistes Selbstbereichungsprogramm -“ der Versuch, die selbst erwirtschaftete Krise zu einer weiteren Umverteilung von Unten nach Oben zu nutzen, ein fortgesetzter Raubzug darstellt. Die Streichung des Heizkostenzuschusses für Hartz-IVEmpfängerInnen, die Ausweitung der Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose, die Legalisierung von einkommensunabhängigen Zusatzbeiträgen in den gesetzlichen Krankenversicherungen (als weiterer Sprengsatz für das Solidarprinzip) reichen als Beispiele vollkommen, um Ernst damit zu machen: Es reicht!

Für die Aktionskonferenz werden folgende Arbeitsgruppen vorgeschlagen:

• AG Krisentheorien
• AG Blockade-Konzept (und ihre Umsetzung)
• AG Erkundungsteams durch die Finanzmetropole
• AG Militarisierung
• AG Internationale Kämpfe/Aktionsformen/Horizonte
• AG Perspektiven über den TAG X hinaus

Außerdem ist beabsichtigt, dass wir zu unserem Kongress AktivistInnen aus anderen Ländern (Griechenland, Frankreich, Italien...), Künstler, Publizisten und politisch Engagierte aus anderen gesellschaftlichen Bereichen einladen, um mit ihren Beiträgen uns und die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen.

Wir bitten euch, diesen Aufruf durch weitere Unterschriften zu unterstützen und uns eure Teilnahme schriftlich zukommen zu lassen, damit wir entsprechend planen können.

Ort und Zeit: Studierendenhaus der Johann Wolfgang Goethe-Universität, 11 -“ 22 Uhr

Zur Aktionskonferenz rufen Attac und das bundesweite Krisenbündnis "Wir zahlen nicht für Eure Krise", die IG BAU-Jugend Hessen und die DGB-Jugend Südhessen, die Ordensleute für den Frieden und die ChristInnen für den Sozialismus, die Gruppe "Kein Mensch ist illegal" und die Interventionistische Linke, die Antifa KOK Düsseldorf-Neuss und die Anti-Nazi-Koordination Frankfurt, die Gruppe Dissident Marburg und die MotorradfahrerInnen ohne Grenzen Düsseldorf, die Landesverbände Hessen und NRW der Linksjugend ´solid, der Deutsche Freidenkerverband und die DIDF, weitere Gliederungen der LINKEN, die DKP und die internationale sozialistische linke, die Sozialistische Kooperation und der Studierendenverband SDS.DIE LINKE, die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der LINKEN, das Erwerbslosenforum Deutschland e.V, das Rhein-Main-Bündnis gegen Billiglöhne und Sozialabbau und viele andere, die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig und die Landtagsabgeordneten Bodo Ramelow und Ulrich Wilken, Vertrauensleute, Betriebsräte, GewerkschaftssekretärInnen und viele Einzelpersonen auf.

Weitere UnterstützerInnen sind herzlich willkommen und mögen sich bitte so bald wie möglich unter ag_georg.buechner@yahoo.de melden.

Vom 27. bis 29. August 2010 findet am Zelt bei den Berger Sprudlern im unteren Schlossgarten in Stuttgart das 29. Lab-Festival statt:

... zum Nulltarif...

29 Jahre Lab-Fest, 29 Jahre Musik, Kabarett und (Kinder-)Theater „für umsonst“. Über 300 verschiedene Bands und Solokünstler standen in diesen Jahren auf den Brettern der Festivalbühne, Zehntausende von Besuchern strömten in das Zelt im Unteren Schlossgarten.

Über diese lange Zeit hat sich das Lab-Fest seine ehrenamtliche Struktur (mit über 100 Helfern jedes Jahr) ebenso bewahrt wie seine charmante, entspannte Mischung aus Musik, Kinderprogramm, Kunsthandwerkermarkt und Kulinarischem aus aller Welt. Und noch immer wird das Lab-Fest ausschließlich aus den Gastroeinnahmen und Spenden der BesucherInnen finanziert.

Nach dem Erfolg der letzten beiden Jahre organisieren wir auch in diesem Jahr wieder einen Markt zivilgesellschaftlicher Initiativen, Bündnisse und Vereine, die sich sozial-, umwelt- und entwicklungspolitisch engagieren, auf der Wiese vor dem Festivalzelt.

Zur Eröffnung am Freitag bringen La Cherga mit Balkanbrass, Jazz, Jamaika-Grooves und elektronische Beats die Schuhsohlen zum Glühen. La Cherga besteht aus bosnischen, kroatischen und mazedonischen Musikerinnen, die mit treibenden Rhythmen, schneidenden Hörnern und kochendem Dub die Elektro-Roots-Musik des 21. Jahrhunderts repräsentieren.

Mit einer weiteren Balkanband endet am Sonntagabend das Lab-Fest: die Brass-Legende Fanfare Ciocarlia wird in einem zünftigen Kehraus das Zelt rocken.

Zwischen diesen Bands präsentiert das Labfest unter anderem Blues mit dem legendären Miller Anderson und seiner Band, die lässigen Grooves von Jefferson-™s Yard, die afrikanischen Beats und Klänge von Adjiri Odametey und die rockigen Geigensounds der Klaus Marquardt-™s Violin Experience -“ und natürlich an Samstag und Sonntag Kinderprogramm mit Spielmobil, Kindertheater, Schminken.

Kurzum: Stuttgarts Festival mit dem schönsten „Drumherum“ bietet wieder einen prallen Querschnitt aus dem Clubprogramm!

Anreise: Mit der U-Bahn Haltestelle Mineralbäder; mit dem Auto auf der B14 aus Richtung Stadtmitte kurz vor dem Schwanentunnel Richtung Cannstatt rechts (bzw. aus Richtung Cannstatt/Waiblingen kurz nach dem Tunnel links) in die Villa-Straße, dann gleich rechts in die Reitzensteinstraße, hier sind ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden, ab hier nur wenige hundert Meter zum Festivalgelände

Ein einfaches, aber sehr leckeres Rezept für eine Schoko - Birnen - Tarte "Tarte aux poires et au Chocolat", angelehnt an ein Rezept von Alina1St bei Chefkoch.