trueten.de

Preisverleihung: Am 23. März 2010, dem 110. Geburtstag Erich Fromms, erhält der in Boston lebende Sprachwissenschaftler und politische Intellektuelle für sein von öffentlichen Meinungen unabhängiges politisches Wirken den mit 10.000 Euro dotierten Erich Fromm-Preis 2010. Noam Chomsky spricht am 24. März um 10:00 Uhr zum Thema "Restricting stipulations: consequences and challenges" Im Raum 17.01 des Gebäudes Keplerstr. 17 in Stuttgart. Dieses Gebäude liegt im Zentrum von Stuttgart, ganz in der Nähe des Bahnhofs und des Schlossplatzes. Der Eintritt ist frei.

Unterstützung: Zusammen mit zahlreichen anderen Organisationen, Redaktionen uvm. unterstützt die Redaktion StattWeb den Aufruf der Initiative gegen jeden Extremismus-Begriff.

Skrupellos: "Im Norden von Mexiko, ca. 50 km von der Grenze der USA entfernt, schwelt ein gewaltiger Arbeitskonflikt. Bereits seit Juli 2007 befinden sich die MinenarbeiterInnen der Unternehmensgruppe „Grupo minero México (GMM)" in der Stadt Cananea im Streik. Unterstützt werden sie durch die Kolleg_innen in Sombrerete, Zacatecas und Taxco. Das Unternehmen und der mexikanische Staat kannten von Anfang an nur die Antwort der Repression. Doch trotz aller Einschüchterungen, Drohungen und Verurteilungen kämpfen die ArbeiterInnen weiter - und ein Ende ist nicht in Sicht." Beitrag von Ernst Rocco - www.onesolutionrevolution.de    

Sachlich: Bosbach schreiend zu padeluun (hinter der Bühne): "Sie sind eine Flachpfeife. Sie können mich mal kreuzweise." Laut foebud via Netzpolitik so im Anschluss an die ZDF-Diskussionssendung “Markus Lanz- vom Freitag geschehen. Dort disktutierten Wolfgang Bosbach (CDU), Peter Schaar (Bundesdatenschutzbeauftragter), Padeluun (Foebud) und ein Redakteur von WISO zum Thema Vorratsdatenspeicherung und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.

Volksverhetzung: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, oder? Offenbar doch nicht. "(...) Als die Nazi-Gruppierung Ausgburger Bündnis -“ Nationaler Widerstand  vor knapp acht Jahren großformatige Plakate mit der Aufschrift "Ausländer-Rückführung -“ Aktionswochen 3. Juni bis 17. Juni 2002 -“ Für ein lebenswertes deutsches Augsburg" aufhängte, sah das Amtsgericht Augsburg den Straftatbestand der Volksverhetzung als erfüllt an und verurteilte drei Verantwortliche des Augbsurger Bündnisses zu Geldstrafen. Die zogen gegen das Urteil jedoch durch sämtliche Instanzen und landeten schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht. (...)" Politblogger zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach dem "Verurteilungen wegen Volksverhetzung gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG" verstoßen. Siehe auch:  "Ausländer raus" ist keine Volksverhetzung bei Gulli, den Beitrag "BVerfG: “Ausländer raus- ist keine Volksverhetzung" bei NPD-Blog.info, die "taz" zum Thema, der Beitrag von Udo Vetter "Richter lesen zu viel hinein" und die Begriffsbestimmung des Bundestages.

Unterbrechung: Am 2. März  2010, dem 78. Tag des Widerstands der Tekel-ArbeiterInnen wurden vorerst die Zelte in Ankara abgebaut. Die ArbeiterInnen gaben bekannt, dass sie eine Pause in ihrem Widerstand einlegen werden, u.a. auch aufgrund eines Beschlusses des Staatsrates. Berichte bei Scharf Links und im "Neuen Deutschland".

Begründet: Die F.A.Z. kennt sich aus mit der ungleichen Entlohnung für Frauen und Männer bei gleicher Arbeit. Die hat schließlich "sachliche" Gründe, so die F.A.Z.: "Frauen wählen eher schlecht bezahlte Berufe, sie arbeiten öfter nur in Teilzeit und sie nehmen eher als Männer eine Auszeit, um ihre Kinder zu betreuen." Selber schuld also? Ach so, ist ja nur ein "Randproblem". Sagt die "F.A.Z." und bescheinigt der EU Kommissarin Viviane Reding, die das Problem angehen will, "nutzlose und teure Regelungsphantasien". Ich glaube zwar nicht, daß die Befreiung der Frau Regierungsorganisationen überlassen bleiben sollte, die selber Ausdruck des zu dieser Ungleichheit führenden herrschenden Systems sind. Aber solche Sprüche kurz vor dem 110. internationalen Frauentag können nur von einem Mann kommen, der für eine großbürgerliche Zeitung schreibt.

Kontrollwahn: "In der Europäischen Union und ihren 27 Mitgliedsstaaten werden auch 2010 weitere polizeiliche Datenbanken eingerichtet und der Zugriff auf bereits vorhandene ausgebaut. Verfolgungsbehörden können sich zudem im Rahmen von Ermittlungen Zugriff auf staatliche Informationssammlungen von Finanzämtern, Meldestellen oder Sozialbehörden verschaffen. Ergänzt durch die Pflicht privater Provider zur "Vorratsspeicherung" von Nutzerdaten -“ etwa zu Telekommunikation, Finanztransfers oder Reiseverhalten -“ eröffnen sich für Ermittler bisher ungeahnte Möglichkeiten zur elektronischen Fahndung in den digitalen Spuren der "Datenbankgesellschaft"." weiter auf jungewelt.de

Zwecklos: SPD? Ja, die gibt's. Noch. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Hannelore Kraft, die auch Spitzenkandidatin der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist, macht einen überraschenden Vorschlag: Hartz-IV-Empfänger sollten künftig Sozialarbeit leisten. Außerdem müsse man den Menschen die Wahrheit sagen. „Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden.“ Ich will da jetzt keinen "Reichsarbeitsdienst" Vergleich oder gar einen mit diesem ehemaligen Berliner Finanzsenator hören. Denn so offenkundig hört man selten von einem Politiker, dass man vorher wohl unehrlich war...

Euphemismus: Inzwischen pfeifen es die Domspatzen von den Dächern: Die Mißbrauchsfälle sind keine Einzelfälle, es steckt System dahinter. "Das System katholische Kirche steht zur Diskussion, scheinbar. Hätte man die Offenbarungen in den USA und Irland hierzulande ernst genommen und kritisch hinterfragt, wäre die Überraschung nicht so deutlich geworden. Oder ist diese nur gespielt, hat nicht jeder insgeheim gedacht, na, ist es in Deutschland nicht ebenso. Es geht um Kindesmissbrauch! Es wird gelogen, getäuscht und getrickst. Nur noch Einfältige, oder kirchliche Würdenträger glauben  an Einzelfälle. Längst geht es nicht mehr darum ob ein paar Priester sich falsch verhalten haben, oder ob sie schlicht mit der Aufgabe überfordert waren. Die Institution Kirche hat weggeschaut und dann vertuscht. Die Opfer sind egal, Bischöfe und Kardinäle reagieren mit Arroganz und Häme. Damit ist das Problem deutlich. Es ist nicht der Missbrauch schützenswerter Personen, dass Problem ist die Kirche selbst. Das sind die Lügen, Betrügerein und Intrigen, alles zum Wohle der eigenen Macht. (...)" weiter bei Brights -“ Die Natur des Zweifels.

Kirchenkritik: "Gestern machte die Süddeutsche Zeitung bekannt, wie ein katholischer Würdenträger aus dem Bistum Regensburg Hinweise auf Kindsmissbrauch mit Abmahnungen erstickte. Der Fall eines Marburger Bloggers deutet darauf hin, dass dies kein Einzelfall gewesen sein könnte. Bastiaan Zapf betreibt das Blog Brights Marburg. Mitte Dezember beschäftigte sich ein Autor dort mit einem im Handelsblatt  erschienenen Artikel, der sich mit dem Umgang des Bistums Regensburg mit einem pädophilen Priester auseinandersetzte. (...)" weiter bei telepolis. Siehe auch: "Vom Kinder- zum Abmahnmissbrauch?"

Flimmerfrei: Meine Leib & Magenkamera EOS 5D MKII erhält ein Update. Die Firmwareversion 2.0.3 soll bei 1080p-Filmen eine Bildrate von 24 Bildern pro Sekunde (wie bei Kinofilmen üblich) ermöglichen. "Weiterhin steht eine Frequenz von 25 und 30 fps zur Verfügung. Auch die Ton-Sampling-Rate erhält eine Auffrischung und wird von 44,1 KHz auf 48 KHz gesteigert."

Rätsel: Wie ist diese Tasche gemeint?

Nur 2 Tage nach dem Kinostart der neuen Verfilmung von "Alice im Wunderland" von Tim Burton stellen wir eine kostenlose Kopie des Originals (von 1903) zur Verfügung! Der Film ist zwar nur schwarz-weiss, aber dafür deutlich kürzer und nicht im anstrengenden 3-D Verfahren und ohne störenden Ton gefilmt. Wer den Text unbedingt braucht, kann ihn hier lesen. Wer nicht lesen kann, lasse sich das einfach von Cory Doctorow vorlesen. Doch nun zum Film:



Download in verschiedenen Formaten bei archive.org

Eine aktuelle Fassung des Stoffes, mit einem ziemlich stinkigen weissen Kaninchen (1915)

Laut ARD - Deutschlandtrend - Stand: 05.02.2010 09:04 Uhr - "führt Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg mit 69 Prozent Zustimmung (+ 7) die Liste" der beliebtesten Politiker in Deutschland an. Glaube keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast. Wenn das stimmt, bereite ich schon mal meine Flucht vor. Bis alles soweit ist rufe ich mich aber selbst zum Kaiser von Deutschland aus.

Zur Krönungshymne

Mehr zu Boikot auf deren MySpace Seite oder offiziellem Webauftritt oder auch dem recht aktuellen Interview bei Irieites

"Ich arbeite nicht mit Sendern eines nicht demokratischen "Staates" zusammen, der von einem Diktator geleitet wird, der als unvernünftig eingeschätzt werden muss: Wer glaubt, aus einer Jungfrau krieche etwas raus, bevor etwas reingekrochen ist, hat nicht alle Tassen im Schrank.

Mit freundlichen Grüssen; Ludwig A. Minelli"

Quelle: Radio Vatikan

WikiPedia zu Ludwig A. Minelli

Ein Betriebsratsmitglied äußert sich öffentlich über die wirtschaftliche Situation im Betrieb und bekommt die fristlose Kündigung. Müssen Betriebsräte sich nun einen Maulkorb umlegen, wenn sie zum Beispiel von Journalisten nach Informationen über den Betrieb gefragt werden?

Ist es Geheimnisverrat, wenn in der größten Krise der Weltwirtschaft Betriebsräte öffentlich machen, dass es dem Unternehmen schwer fällt, Löhne und Gehälter zu zahlen?

Veranstaltung mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler

05.03.2010 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Veranstaltungsort:
Gewerkschaftshaus Esslingen
Julius-Motteler-Str. 12
73728 Esslingen

Veranstalter:
IG Metall Esslingen und die Deutsche JournlistInnen-Union in ver.di Baden-Württemberg

Das Projekt "Stuttgart 21", der Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, könnte zum Milliardengrab für die Steuerzahler werden, befürchten Experten. Der Bundesrechnungshof kritisiert eine Finanzierungslücke von fast 2,5 Milliarden Euro. Nach Recherchen von Frontal21 sind die Berechnungen der obersten Rechnungsprüfer den Verantwortlichen von "Stuttgart 21" bisher unbekannt. (...) weiterlesen




Frontal21, 2.3.2010



Via redblog. Siehe auch todamax.

Mehr Informationen: Ja zum Kopfbahnhof

Heute in unserer Reihe "Blogkino": "The Enemy Agent & You". Dazu schreibt "Der Detektiv":

"Dieser knapp 10-minütige Film wurde vom "Army Pictorial Center" für das Pentagon produziert. Er soll Geheimnisträger über Risiken durch scheinbar harmlose, soziale Kontakte, durch gezielt herbeigeführte Indiskretionen auf Reisen und andere Methoden des sowjetischen Geheimdienstes aufklären. Ist schon etwas angestaubt und stellenweise leicht erheiternd, aber ansonsten garnicht schlecht - und an Aktualität hat der Film nichts eingebüßt (abgesehen von der Größe der gezeigten Wanzen)."

Stimmt. Wer möchte, kann sich bei Anne Roth darüber Gewissheit verschaffen.

Horchposten: "Die Massen-Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung ist unzulässig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied am Dienstag, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen die Verfassung, verstößt. Sie ist dem Urteil zufolge mit dem Telekommunikationsgeheimnis unvereinbar." (heise.de) Das Urteil im Wortlaut hier gespiegelt bei  F!XMBR. Ein wichtiger Erfolg, was uns als Teilnehmer der Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung besonders freut. Siehe auch den Beitrag von padeluun im "Neuen Deutschland", der die Kritik des AK Vorratsdatenspeicherung nochmal zusammenfasst. Aber: Der Gesetzgeber kann nun einen neuen Anlauf machen, ein neues Gesetz zu erlassen. Denn: "Das Bundesverfassungsgericht hält eine Vorratsdatenspeicherung für theoretisch mit dem Grundgesetz vereinbar" Und: Die Vorratsdatenspeicherung ist im Zeitalter der Internetsperren nicht das einzige Problem. Dazu: "Karlsruhe: BVG verabreicht Leuten wie Bosbach (CDU) vorläufig eine harte Kopfnuss"

Folter: Die 15-jährige Beriwan S. aus Elih (türk. Batman), wurde wegen angeblicher Steinwürfe auf einer Demonstration gegen das DTP Verbot am 9. Oktober 2009 zu 7 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt. Wie der Menschenrechtsverein IHD berichtet, wurde ihr nach ihrer Festnahme das Gesicht vermummt und von der Polizei fotografiert. Anschließend wurde sie gefoltert. Weiter in azadi's Blog

Rechtsrock: "Mit der Coburger Viking Metal Band VARG, haben sich die Veranstalter des weltgrößten Heavy Metal Festivals "WACKEN OPEN AIR" eine rechtsextreme Band ins Boot geholt. Erstmalig in der Geschichte des Festivals wird eine Nazi-Band auf der Bühne stehen und vor 80.000 Menschen mit ihrem "germanischen Sound" und ihren Text von Ehre, Stolz und alten Werten als Propaganda zum besten geben." Beitrag und Kommentare bei Linksunten. Siehe auch den Hinweis auf das Buch: “Rechtsextreme Musik -“ Ihre Funktionen für jugendliche Hörer/innen und Antworten der pädagogischen Praxis-. Diese kann kostenlos heruntergeladen werden. Und zwar hier.

Milliardenloch: Auch gestern protestierten wieder über 3000 Menschen gegen Stuttgart 21. Es gibt wieder zahlreiche Fotos von Roland Hägele. Frontal 21 berichtet am 2.3.2010 ab 21 Uhr über Stuttgart 21: "Milliardenloch im Schwabenland"

Fahnengeschwenke: Moshe Zuckermann über die Rosa-Luxemburg-Stiftung, BAK Shalom und die aktuelle Kontroverse um Norman G. Finkelstein in der "jungen Welt" vom 02.03.2010 via redblog

Nebenverdienst: Der Bundestag veröffentlicht hier die offiziellen Nebenverdienste der Bundestagsabgeordneten.

Machtfrage: "In den letzten Jahrzehnten hat vor allem die Frage nach der Übernahme der (Staats-)Macht für Kontroversen innerhalb der Linken gesorgt. Ob der Staat übernommen wird, bis zu einem bestimmten Punkt mit staatlichen Institutionen zusammengearbeitet werden solle oder doch lieber jede Kooperation vermieden werden müsse, war ein zentraler Streitpunkt. Die Wahl verschiedener linker Regierungen in Lateinamerika, vor allem die Fälle Venezuelas und Boliviens, spielen eine zentrale Rolle. (...)" Weiter im Beitrag: "Venezuela: Die konstituierende Macht in Bewegung" in der Nummer 41 der Zeitschrift arranca! mit dem Schwerpunkt 'Wie jetzt? Transformationsstrategien I'

Vergangenheitsbewältigung: Hamburg benennt ohne Sensibilität neue Straßen, Häuser und Plätze, die im neuen Stadtteil “Hafencity- entstehen, nach “Eroberern- (Menschenhändlern) und lukrativen “Kolonialwaren-. “Diese Ignoranz ist peinlich für eine Stadt, die Weltmetropole sein will...“. Es geht auch anders, so zum Beispiel in Berlin-Kreuzberg

Gerechtigkeit: "In einem offenen Brief an Präsident Calderón haben 11 FriedensnobelpreisträgerInnen, unter ihnen Shirin Ebadi (Iran), Bischof Desmond Tutu (Südafrika), Wangari Maathai (Kenia) und Jody Williams (USA), Gerechtigkeit für die Menschen von Atenco gefordert. Am 3. und 4. Mai 2006 attackierten während eines Protests über 4.000 Sicherheitskräfte mindestens 200 Personen in Atenco." Mehr bei Chiapas98

Angeklagt: "Im Februar letzten Jahres fand im Hotel Pflum in Nürtingen eines der monatlich abgehaltenen Treffen des "Deutschen Kreis 1972 e.V." statt. Diese Vereinigung ist ein Ableger des faschistischen "Deutschen Seminars" dessen Vorsitzender der Altnazi Walter Staffa aus Nürtingen ist. Der "Deutsche Kreis", ein vorwiegend aus Senioren bestehender Verein, unterhält gute Kontakte zu Vertriebenenverbänden, verschiedenen Burschenschaften, HDJ Mitgliedern und der NPD. Bei besagtem Treffem wurde die Ex-NPD Funktionärin Jutta Retz als Referentin eingeladen. Thema sollte der damals bevorstehende und durch antifaschistische Proteste erfolgreich verhinderte rechtspopulistische "Anti-Islamisierungskongress" in Köln sein. Bei dem Treffen waren etwa 50 Nazis aller Altersgruppen anwesend. (...)" Solidaritätsaufruf der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart beim Infoladen Ludwigsburg

Nach dem erfolgreichen Umsturz in Kuba verschwindet Che scheinbar spurlos. Ein Jahr später reist er unerkannt nach Bolivien ein, wo er die Revolution weiterführen möchte. Mit der Unterstützung ausländischer Sympathisanten wie Tanja und dem Schriftsteller Regis Debray nimmt er mit einer kleinen bewaffneten Einheit den Kampf gegen Präsident Barrientos und seine Truppen auf. Doch in der Bevölkerung ist der Rückhalt gering, auch auf die Hilfe der Kommunistischen Partei unter Mario Monje kann Che nicht zählen. Während die Moral immer weiter sinkt, geraten die Guerillas in einen Hinterhalt.



Film und Diskussion
25.02.2010
Beginn: 19:00
Ort: Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart
Burgstallstr. 54
70199 Stuttgart - Heslach

Nähe Haltestelle Bihlplatz, U1 & U14