Heute zeigen wir im Blogkino das Drama "Berlin - Alexanderplatz", gedreht 1931 von Phil Jutzi nach dem Roman von Alfred Döblin. Vor einiger Zeit hatten wir bereits die Serienfassung von Rainer Werner Fassbinder gezeigt. Der bekannte Plot: Berlin in den 1920er Jahren: Franz Biberkopf kommt nach vier Jahren aus dem Gefängnis frei und möchte ein anständiges Leben führen, aber die Rückkehr in den Alltag fällt ihm schwer. Der Ganove Reinhold will ihn über die junge Cilly für seine Bande gewinnen, doch Franz weigert sich. Es kommt zu folgenschweren Verwicklungen, in deren Verlauf Franz schwer verletzt und seine neue Freundin Mieze getötet wird. Erst an der Seite Cillys gelingt Franz die Rückkehr ins bürgerliche Leben.
Nicht das ganze Bild. Ein populäres Buch über die Organisation Consul - mit Leerstellen
Nah an Motiven und Milieu der Terroristen
Das ist der Ausgangspunkt von Florian Hubers Buch über die Ermordung von Matthias Erzberger sowie Walther Rathenau und über die Täter aus der sogenannten Organisation Consul. Dabei schafft es Huber, die Lesenden sehr nahe an die Terroristen heranzuführen, an ihre Motive, an ihr Milieu und an die politischen Geschehnisse.
Im Mittelpunkt der rechten Terrorserie, in der bis 1922 schon 354 (bewiesene) Morde begangen wurden, steht der Marineoffizier Hermann Ehrhardt. Er gründete 1919 das nach ihm benannte Freikorps, eine von circa 350 Söldnergruppen im Dienst des Staates. Von der Regierung befehligt, zerschlug dieses Freikorps mit maßloser Gewalt die Münchner Räterepublik. 1920 war Ehrhardt der dritte Verschwörer im Kapp-Lüttwitz-Putsch und konnte nach dem Scheitern problemlos nach München entkommen. Dort wurde er von Polizeipräsident Pöner in der antirepublikanischen "Ordnungszelle Bayern" vor Verfolgung geschützt. Mit falscher Identität leitete er die paramilitärische Struktur "Organisation Consul", getarnt als "Holzverwertungsgesellschaft". "Bis zum Spätsommer 1921 hatte die Organisation Consul mit ihren Regionalablegern ein Netz von mindestens 5.000, internen Gerüchten zufolge bis zu 25.000 wartenden Kämpfern über das deutsche Reich ausgespannt."
Rekrutiert wurde die rechte Geheimarmee in der Unmenge an reaktionären Vereinen, Zusammenschlüssen und Organisationen, etwa dem berüchtigten "Alldeutschen Verband". Huber verfolgt die Wege von Friedrich Wilhelm Heinz und Ernst von Salomon, die als Intellektuelle ihre Taten später glorifiziert haben.
Auf der politischen Ebene war Karl Helfferich zentral als führender Politiker der Deutschnationalen Volkspartei im Parlament. Er inszenierte 1919 für und mit Hindenburg und Ludendorff die Dolchstoßlegende, und hetzte systematisch gegen Matthias Erzberger, Philipp Scheidemann und Walther Rathenau.
Die politische Schuld für die Attentate auf diese drei Politiker wurde damals und wird heute eindeutig bei Helfferich gesehen. Durchgeführt haben Terroristen der Organisation Consul die Anschläge, auf Befehl von Ehrhardt. Die Rechten einte der Hass auf die Republik und offener Antisemitismus. "Im Sommer 1922 zählt Walther Rathenau zu den bekanntesten Persönlichkeiten der Weimarer Republik." Er hatte als Außenminister mit dem Rapallo-Vertrag die Annäherung an die Sowjetunion initiiert: "Verführer, Verderber, Verräter, Verweser, Zersetzer. Die Anfeindungen, die Walther Rathenau (…) auf sich gezogen hat, sei es wegen seiner jüdischen Herkunft, seiner Ansichten oder seiner widerspruchsvollen Persönlichkeit, haben ihn (…) begleitet." Nach der Ermordung Rathenaus setzte Reichskanzler Joseph Wirth im Reichstag, getragen vom Entsetzen und der Empörung der Bürger:innen, das Republikschutzgesetz durch und verkündete: "Der Feind steht rechts!" Kurzzeitig schützt die Republik ihre demokratische Verfasstheit. Im spektakulären Prozess 1922 wurden acht Angeklagte verurteilt, aber Hermann Erhardt als Auftraggeber wurde nicht belangt. Und 1924, in einem Prozess zur Aufklärung der Ermordung Erzbergers, stand die Justiz wieder ganz auf der Seite der Terroristen: "Die juristische Aufarbeitung der Terrorserie war mit der höchstrichterlichen Feststellung abgetan, dass es eine Mordorganisation Consul wohl nie gegeben habe."
Radikalisierung konservativer Politik
"Rache der Verlierer" ist inhaltlich und stilistisch stark in der Schilderung der Ereignisse, zeigt aber nicht das ganze Bild. Ohne die Vorgeschichte der Rechten im Kaiserreich ist der Terror von rechts nicht verständlich. Spätestens mit der Gründung der Konservativen Partei in den 1890er-Jahren und der Formierung von rechten Massenverbänden hatte sich die konservative Politik radikalisiert. Und dann passt die Charakterisierung der Terroristen als Verlierer nicht mehr, denn sie verfolgten die jahrzehntelang herrschende Erzählung des Kaiserreiches einfach weiter, protestantisch, deutschnational und autoritär.
Alle waren nach 1922 noch verstärkt im rechten Milieu aktiv, so war Ernst von Salomon in der sogenannten Landvolkbewegung an einem Anschlag auf den Reichstag 1929 beteiligt. Sie halfen tatkräftig, den Faschismus in Deutschland durchzusetzen. Und nach 1945 konnten die Terroristen unbehelligt in der BRD leben, Friedrich Wilhelm Heinz als Werbefachmann in Frankfurt am Main, von Salomon als Autor und Intellektueller. Der Mörder von Walther Rathenau schrieb 1951 mit "Der Fragebogen" den ersten Bestseller, die Rechtfertigung seiner Taten. Das Buch wird bis heute unverändert bei Rowohlt verlegt.
Erstveröffentlichung in der Zeitschrift antifa der VVN-BdA
Der gleiche alte Mist: Eckart Conze über die Schatten des Kaiserreichs
Der 18. Januar 1871, der Tag der Gründung des deutschen Nationalstaates im Spiegelsaal von Versailles, jährt sich zum einhundertundfünzigsten Mal. Einflussreiche Kräfte von rechts deuten die Geschichte des autoritären Kaiserreiches positiv, um ihrer heutigen und zukünftigen deutschnationalen Politik eine Legitimation zu verschaffen.Gegen den verharmlosenden Erinnerungskult an das Kaiserreich und seine nationalistischen Traditionen setzt der Historiker Eckart Conze sein neues Buch "Schatten des Kaiserreiches - Die Reichsgründung von 1871 und ihr schwieriges Erbe".
Er fragt „Begann 1871, was zwischen 1933 und 1945 so katastrophal endete? War im Kaiserreich das „Dritte Reich“ bereits angelegt?“ und kann zeigen, dass sowohl die Entstehung des Nationalstaates, seine Konstruktion und die vor allem die reaktionären gesellschaftlichen Strukturen in den Ersten Weltkrieg geführt, die Weimarer Republik zerstört und den deutschen Faschismus ermöglicht haben.
Zu Beginn beschreibt Conze den Weg zum Nationalstaat. Die Befreiung von der französischen Besatzung 1813 gehört zur Vorgeschichte der „Reichsgründung“ ebenso wie die „Rheinliedbewegung“ 1840 und die bürgerliche Revolution 1848. Seit der Niederlage der 48er Revolution lenkt Bismarck die Entstehung des Nationalstaates unter der Vorherrschaft von Preußen. Es ist eine der nachdrücklichsten Feststellungen Conzes, dass Bismarck erst mit der Unterstützung der Liberalen seine „Revolution von oben“ und seine Kriege durchsetzen konnte.
Jetzt folgt der entscheidende Teil des Buches, denn Conze benennt offen, was den 1871 im Krieg gegründeten „autoritären Nationalstaat“ strukturell kennzeichnet.
Dieses Kaiserreich war keine Demokratie, denn das Wahlrecht (nur für Männer) war in Preußen, für 60 Prozent der Wähler, eingeschränkt. Es gab auch keine festgeschriebenen Grundrechte wie in der Verfassung von 1848. Entscheidend war, dass das Parlament keine Regierung bilden konnte und auch den Reichskanzler nicht abwählen konnte. Die Stellung von Kaiser und Reichskanzler war institutionell unangreifbar und von Preußen dominiert.
Zu diesen Grenzen der Demokratisierung kommt der ausschließende Nationalismus: „Den äußeren Feinden der Nation, allem voran dem „Erbfeind“ Frankreich, entsprachen als „Reichsfeinde“ im Innern alle Kräfte, die sich im autoritären, kleindeutsch-preußischen und protestantischen Nationalstaat nicht wiederfanden, die ihn ablehnten, weil er im Gegensatz zu ihren politischen und gesellschaftlichen Vorstellungen stand. Das galt für Katholiken, es galt für die Arbeiterbewegung und für nationale Minderheiten wie Polen, Dänen oder frankophone Elsässer, für die Anhänger der Welfen (…) und sehr bald auch schon für die deutschen Juden. Sie alle verband die Stigmatisierung als Reichsfeinde, als „undeutsch“, der Vorwurf, durch nationale Unzuverlässigkeit die Einheit der Nation zu unterminieren und sie dadurch zu schwächen.“
Die Bedeutung des Antisemitismus in Gesellschaft und Politik hebt Conze hervor, und er weist auf die immer weiter wachsende Rolle der Verbände im Kaiserreich hin. Sie haben den politischen Diskurs nachhaltig nach rechts gedrückt, und auch die Lebenswelt von Millionen Deutschen über mehrere Jahrzehnte bestimmt.
Autoritarismus und Nationalismus gingen einher mit Imperialismus. Schon Mitte der 1880er Jahre annektierte das Kaiserreich den Großteil seiner Kolonien. Deutschland unterwirft die besetzten Gebiete einer drei Jahrzehnte andauernden Ausbeutung und Unterdrückung bis hin zum Völkermord. Die massive Aufrüstung und immer aggressivere Provokationen führen schließlich zur vom Kaiser und den Militärs gewünschten Eskalation. Am Ende steht der Erste Weltkrieg.
Anschließend zeigt Conze, wie Christopher Clarks „Die Schlafwandler“ im Sinne der neurechten Historiker*innen den Diskurs bestimmt und ordnet die aggressiven Entschädigungsforderungen der Hohenzollern kritisch ein.
Eckart Conze hat das wichtigste Buch zum 18. Januar 1871 vorgelegt, seine „geschichtspolitische Intervention“ zielt auf die Gegenwart, und er warnt für die Zukunft vor den neuen Deutschnationalen: „Nation ist in dieser Sichtweise kein demokratisches und kein freiheitliches Konzept individueller Zugehörigkeit und Teilhabe, sondern beruht auf der Unterscheidung von Gemeinschaft und Gemeinschaftsfremden.“ Er macht deutlich: Wer das Kaiserreich idealisiert, wendet sich gegen die Fundamente der Republik.
Conze ist allerdings naiv bei der Beurteilung der Kräfte, die die Restauration beharrlich vorantreiben. Es gibt eben nicht erst seit der Gründung der AfD - als Partei der Deutschnationalen - reaktionäre Vorstöße. Der Wiederaufbau des Berliner Schlosses mit dem Humboldt-Forum wird seit 2000 geplant, der Wiederaufbau der Garnisonskirche seit 2004. 1999 führte Deutschland Krieg gegen Rest-Jugoslawien, und es vergeht keine Woche ohne Naziskandale in Bundeswehr, Polizei und Geheimdiensten. Darauf gibt das Buch keine Antwort.
EUR 22,00
ISBN: 978-3-423-28256-7
2. Auflage
288 Seiten
Erstveröffentlichung am 22. Dezember 2020.
Pfadabhängigkeiten: Über den Paradigmenwechsel in der deutschen Rüstungsindustrie
Olivier Kempf analysiert in der aktuellen Le Monde Diplomatique den Krieg in der Ukraine als Kampf gleichwertig ausgerüsteter Gegner in einem "symetrischen Krieg", geführt auch mit den Waffen des 21. Jahrhunderts. Der Einsatz von Drohnen und Satelliten zu elektronischer Kampfführung führt zum Stellungskrieg und zur Materialschlacht, zum Kräftegleichgewicht ohne überlegene Seite. Die Handlungen des Gegners sind durch die intensive Aufklärung bekannt, im Krieg in der Ukraine gibt es keine militärischen Überraschungen.Auf eine qualitativ neue Stufe möchten die -NATO und die EU ihre Armeen seit 2012 heben: Sie streben eine massive Überlegenheit durch die komplette digitale Vernetzung zusammen mit modernster Waffentechnik an. Die angestrebte Überlegenheit würde in letzter Konsequenz Unbesiegbarkeit bedeuten, da die digitalisierten NATO-Armeen dem Gegner immer mehrere Schritte voraus wären.
Den Weg dieser Aufrüstung in Deutschland, der EU und der NATO beschreibt Jürgen Wagner in seinem Buch "Im Rüstungswahn - Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung". Der Historiker und Politologe ist Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung Tübingen und klärt sachkundig über den Verlauf der Aufrüstung, die Akteure und ihr Zusammenspiel, aber auch über Konflikte bis zur "Zeitenwende" auf und beschreibt dann die Rüstungsexplosion in Deutschland durch das Sondervermögen vom Februar 2022.Der Autor verfolgt die Entwicklung der Bundeswehr, die ab 1992 ihren Schwerpunkt auf Auslandseinsätze legt und deshalb mit mobilen und leichten Formationen im wesentlichen Techniken und Mittel der sogenannten Aufstandsbekämpfung anwendet. Seit 2014 wird die Aufrüstung der NATO-Länder als politisches Projekt, gerichtet gegen Russland, offen vertreten. Das hat auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Vorfeld der Münchner "Sicherheitskonferenz" jüngst erklärt.
Wagner zeigt auf, wie der im "Münchner Konsens" endgültig formulierte deutsche Aufrüstungsplan entstanden ist. Ab dem Jahr 2011 formierten sich die Kräfte, die der deutschen Armee endlich wieder die Fähigkeiten für den großen kontinentalen Krieg zurückgeben sollten. Als Reaktion auf Außenminister Guido Westerwelles unmissverständlich vertretene militärische Zurückhaltung Deutschlands im Bombenkrieg gegen Libyen wurden die Weichen für beharrliches und systematisches Rüsten gestellt. "Damit war der Paradigmenwechsel eigentlich vollzogen, es brauchte nun aber noch jemanden, der ihn der Öffentlichkeit verkaufen konnte. Diese Person war mit dem ohnehin extrem militäraffinen damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck auch schnell gefunden."
Seit über einem Jahrzehnt folgt die Militärplanung von NATO, EU und Bundeswehr dem Ziel des "Aufbaus digitalisierter Großverbände". Dabei steht für Deutschland die europäische Zusammenarbeit mit Frankreich zur Vernetzung und Vergrößerung der nationalen Rüstungsindustrien im Mittelpunkt, um über große Produktionsserien von Waffen und Waffensystemen zugleich Output und Profitabilität zu erhöhen. Mit der Aufrüstung geht also die Erhöhung der Rüstungsexporte einher.
"Vor allem drei deutsch-französische Großprojekte sollen sich als europaweite Standardprojekte durchsetzen und von dort aus die globalen Rüstungsmärkte erobern: die bewaffnungsfähige Eurodrohne (MALE RPAS), das Luftkampfsystem der Zukunft (FCAS) sowie das Kampfpanzersystem der Zukunft (MGCS)." Allerdings ist unklar, ob diese Waffensysteme überhaupt fertiggestellt werden können. 2021 war sogar ungewiss, ob die Projekte weiter verfolgt werden können. "Die Umsetzung der mit dem Münchner Konsens artikulierten Weltmachtansprüche drohte zu scheitern oder zumindest auf halbem Wege stecken zu bleiben - bis der russische Angriffskrieg die Zeitenwende einläutete."
Mit der Sondervermögen genannten Rüstungsfinanzierung werden Pfadabhängigkeiten geschaffen, die über 2026 hinaus wirken werden. Das Sondervermögen läuft 2026 aus, und dann kommen die großen Verteilungskonflikte auf die Gesellschaft zu: "Die Entscheidungen, ob es zu einer Verstetigung der Zeitenwende kommen wird, dürften spätestens 2026 getroffen werden. Dann ist das Sondervermögen aufgebraucht und die Frage einer dauerhaften Erhöhung der deutschen Militärausgaben um 25 bis 30 Mrd. Euro wird im Raum stehen."
Aber nicht nur um "Butter oder Kanonen" geht es, auch um "olivgrün oder feldgrau".
Was passiert, wenn die Einführung komplexer multinationaler Waffensysteme an nationaler Konkurrenz, politischem Kalkül, Technik oder Finanzierung scheitert? Wird in Deutschland die westliche "olivgrüne" Militärtradition bleiben - oder wird die mächtige Tradition des preußisch-kaiserlichen Militarismus wiederkehren? Dass "feldgrau" noch lebt, wissen wir!
Jürgen Wagner hat ein unverzichtbares Handbuch geschrieben, in dem das ganze Panorama der Aufrüstung sichtbar wird - unbedingt lesen!
Im Rüstungswahn. Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung
Neue Kleine Bibliothek 316, 212 Seiten
Erschienen (Oktober 2022)
ISBN 978-3-89438-791-4
Erstveröffentlichung am 11. März 2023
Ein literarisches Mahnmal: Zur Novelle "Dunkelnacht" von Kirsten Boie
"Wollten ihre Männer nicht gehen lassen, die Weiber!" sagt der Dritte. Die Fleissner Agathe auch nicht! Sie ist schwanger, hat sie gesagt, wir dürfen ihn ihr nicht nehmen! Die Männer lachen."Ja mei, da mussten s’ halt mitkommen, die Weiber", sagt der Führer der Jagdgruppe. "Das nenn ich Liebe!" ruft irgendwer und hebt sein Glas. "Jetzt hängen s’ gemeinsam."
Faschismus bedeutet unerbittliche und maßlose Gewalt. Diese Gewalt in einem Jugendbuch zu zeigen hat sich Kirsten Boie, die bekannteste und erfolgreichste Kinderbuchautorin im deutschsprachigen Raum (u. a. "Die Kinder vom Möwenweg", "Ritter Trenk", "Sommerby"), zur Aufgabe gemacht.
Kirsten Boie hat mit "Dunkelnacht" ein erschütterndes Buch zur Penzberger Mordnacht am 28. April 1945 geschrieben. Drei fiktive Jugendliche führen die Lesenden als Zeug:innen des Geschehens durch die Ereignisse. Marie, Schorsch und Gustl sind über ihre Eltern mit den Akteur:innen verbunden. Mit Ausnahme der drei Jugendlichen ist das gesamte Geschehen verbürgt, so hat es sich im oberbayerischen Penzberg 48 Stunden vor der Befreiung durch die US-Armee abgespielt.
Drei Rundfunksender besetzt
In der Nacht vom 27. auf den 28. April besetzte die antifaschistische "Freiheitsaktion Bayern" drei Rundfunksender und forderte über Radio die Bevölkerung auf, die durch den "Nero-Befehl" angeordnete Zerstörung von Fabriken und Infrastruktur zu verhindern, den Faschist:innen die Macht zu entreißen und den Krieg zu beenden.
In Penzberg setzt nun Hans Rummer, SPD-Bürgermeister bis 1933, mit vertrauten Männern aus der Arbeiter:innenbewegung gewaltlos den Nazibürgermeister ab. Die unmittelbaren Maßnahmen der freien Administration sind der Schutz des Bergwerkes und die sichere Ausfahrt der Frühschicht, die Befreiung und der Schutz der sowjetischen und französischen Zwangsarbeiter und die Einberufung einer demokratischen Versammlung für alle.
Der in die "Alpenfestung" fliehende Truppenteil der Wehrmacht lässt Rummer zunächst gewähren, setzt die Demokraten im Laufe des Tages dann aber doch fest und erwirkt beim Münchner Gauleiter den Hinrichtungsbefehl. Sieben Antifaschisten, darunter Hans Rummer, werden am frühen Abend des 28. April von der Wehrmacht erschossen, gleichzeitig wird die Werwolf-Gruppe des prominenten Naziliteraten Hans Zöberlein nach Penzberg beordert. In der Nacht wüten circa einhundert Faschisten in Zivilkleidung, vermummt und betrunken, aber systematisch in Penzberg. Nach Zurufen Ortskundiger werden Listen von Antifaschist:innen erstellt, und das Suchen und Zerstören beginnt. Mit Schildern um den Hals werden neun Menschen in der Ortsmitte an Balkonen und Bäumen erhängt, darunter zwei Frauen, eine war schwanger.
US-Armee befreit Penzberg
Angeleitet von der Werwolf-Gruppe funktioniert ein letztes Mal die Zusammenarbeit von NSDAP, SS, Volkssturm, Polizei, Stadtwache unter dem Schutz der Wehrmacht. Am 30. April zieht die US-Armee in Penzberg ein.
Im Handeln der Täter in diesen Stunden gab es immer wieder die Möglichkeit, sich anders zu entscheiden, immer die Freiheiten, die Morde zu verhindern. Die Verantwortlichen des Naziregimes haben diese Möglichkeiten nicht genutzt, sie haben entweder die Eskalation vorangetrieben, haben zögernd mitgemacht oder sind passiv geblieben. Nach der Befreiung gehen die Prozesse den in der BRD üblichen Weg von Revision und Freispruch oder Haftverschonung. Mit Schutzbehauptungen und Lügen vertauschen die Angeklagten Opfer und Täter, stellen sich als reine Befehlsempfänger dar.
Überall, in jedem Stadtviertel, in den kleinsten Orten gab es unzählige faschistische Verbrechen, zunächst nur in Deutschland, später im ganzen besetzten Europa. Stellvertretend beschreibt Kirsten Boie die Verbrechen in Penzberg. Sie hilft dem Gedenken, der Trauer und vor allem der Mahnung mit ihrer Stimme. "Sechzehn Ermordete und kein einziger Mörder. Das soll man verstehen", schreibt Boie im Nachwort. Ihr kommt das große Verdienst zu, die schrecklichen Ereignisse für junge Menschen in "Dunkelnacht" in die Gegenwart zu holen. Helfen wir mit, dass "Dunkelnacht" in den Kanon der Schulbuchlektüre aufgenommen wird.
ISBN: 978-3-7512-0053-0
Erscheinungstermin: 06.02.2021
Umfang: 128 Seiten
Verlag: Oetinger
Erstveröffentlichung 9. Januar 2022
Vernissage am 15.02. mit Werken von Renate Barth-Engelhorn
Ihre Themen sind das Netzwerk, Verbindungen, aber auch aktuelle Themen wie Zerstörung und Flucht. Dabei handelt es sich meist um spontane Ausarbeitungen, welche immer eine hohe Qualität der eigenen Reflexion und der Suche nach einer bewussten Auseinandersetzung mit der eigenen Arbeit sichtbar machen.
Ein sehr wichtiges künstlerisches Mittel ist für Renate Barth-Engelhorn das Künstlerbuch. Damit passt sie wunderbar zu uns.
Buchladen Die Zeitgenossen
Strohstraße 28
73728 Esslingen
Kriegsmüde...
Karl Kraus
Kriegsmüde hat man immer zu sein, das heißt, nicht nachdem, sondern ehe man den Krieg begonnen hat.
Aus Kriegsmüdigkeit werde der Krieg nicht beendet, sondern unterlassen. Staaten, die im vierten Jahr der Kriegführung kriegsmüde sind, haben nichts besseres verdient als - durchhalten!"
Karl Kraus, in: Die Fackel vom Mai 1918
Immer rechts. Warum wir keinen VS brauchen: Ronen Steinkes Buch zum BRD-Geheimdienst
Der Jurist und Autor Ronen Steinke arbeitet als Journalist für die Süddeutsche Zeitung und recherchiert schon lange im Bereich der deutschen "Sicherheitspolitik". Das vorliegende Buch ist eine Mischung aus aktuellen Reportagen und der Untersuchung der Geschichte, der Funktionsweise und der Bedeutung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) von 1949 bis heute. "Das Personal (…) hat sich innerhalb der vergangenen zwanzig Jahre knapp verdoppelt. (…) Zugleich hat sich das Budget (…) innerhalb desselben Zeitraumes sogar verdreifacht." Die Macht des Geheimdienstes sind die knapp 4.000 Hauptamtlichen, zu denen noch circa 3.700 Agent:innen in den 16 Landesämtern für Verfassungsschutz kommen.Der VVN bestens bekannt
Die VVN kennt den VS schon aus vielen Auseinandersetzungen: "Heute beobachtet der Verfassungsschutz im Bund, in Nordrhein-Westfalen, in Baden-Württemberg, Hessen und Bayern die Vereinigung noch immer. Seit 2005 informiert das Bundesamt allerdings schon nicht mehr in seinen jährlichen Verfassungsschutzberichten darüber. Das sei bei weniger wichtigen Gruppen nicht nötig."
1959 hatte die Bundesregierung ein VVN-Verbotsverfahren wegen "Verfassungswidrigkeit" angestoßen, das 1962 ohne Erklärung nicht mehr weitergeführt wurde. Der Grund: Das Gericht und die Anklage wurden von den furchtbaren Juristen Dr. Fritz Werner und Dr. Hermann Reuß geführt, und die internationale Öffentlichkeit reagierte entsetzt auf deren Nazivergangenheit. Seit der Öffnung der VVN für junge Mitglieder zum Bund der Antifaschisten im Jahr 1971 fand ab 1973 eine Erwähnung im VS-Bericht statt. Die Mitgliedschaft in der VVN-BdA wurde damit für viele Jahre zum Grund für ein Berufsverbot. Steinke schildert auch die Enttarnung eines Spitzels in Bayern 2011, der über Jahre genauestens die Aktiven für den VS beobachtet hat. Ab 2019 folgte dann der Versuch des Entzugs der Gemeinnützigkeit, wieder mit der konstruierten Behauptung der Verfassungswidrigkeit der VVN-BdA.
Die Geschichte des VS zeigt, dieser war als Teil des Staatsapparates der BRD immer rechts, sei es unter liberalen oder unter konservativen Regierungen. Bezeichnend ist da die "Karriere" des SA-Mannes Hubert Schrübbers, der schon ab 1939 als NS-Staatsanwalt Widerstandskämpfer:innen verfolgte und von 1955 bis 1972 Präsident des BfV war. Bezeichnend auch die Rolle des VS beim sogenannten Radikalenerlass und der Durchsetzung der Berufsverbote ab Beginn der 1970er-Jahre. Nicht zu vergessen die Rolle der "Schlapphüte" hinsichtlich des NSU-Terrors: Die Morde unter den Augen des VS bleiben ungeklärt. Der damals zuständige Leiter des Verfassungsschutzamtes Thüringen, Helmut Roewer, publiziert jetzt in rechten Medien, genau wie Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamtes von 2012 bis 2018.
Die Befugnisse des VS sind im Vergleich zu ähnlichen Institutionen in den USA, in Frankreich und Österreich einzigartig, denn die offene Ausspähung legaler Aktivitäten gibt es dort nicht. Zugleich unterliegt der VS kaum parlamentarischer Kontrolle; dafür ist die Behörde weisungsgebunden an Bundes- und Länderinnenministerien. "Vielleicht ist Björn Höcke nächstes Jahr schon Innenminister in Thüringen und damit Dienstherr des Verfassungsschutzes. Dann schauen wir mal …", so ein AfD-Abgeordneter im Innenausschuss des Bundestages im Juni 2023.
Die Beobachtung und die Beeinflussung in den sozialen Medien durch systematisch aufgebaute Fake-Accounts, die Onlinedurchsuchungen sind moderne Methoden der Bespitzelung. Noch wichtiger und jahrzehntelang bewährt hat sich die Infiltration durch sogenannte V-Leute: "Es ist ein mächtiges, wirkungsvolles Instrument, das der Geheimdienst da in den Händen hält."
Steinke fordert offen die Abschaffung des VS: "Wenn der Inlandsgeheimdienst gegen legale politische Aktivitäten spioniert, dann schädigt das die Demokratie. Wenn der Inlandsgeheimdienst gegen - mutmaßlich - illegale politische Aktivitäten spioniert, dann (…) unterläuft [dies] das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit."
Abschaffung eher unwahrscheinlich
Allerdings ist die Bedeutung des täglich erfassten Herrschaftswissens in Verbindung mit dem kontinuierlichen Wachstum enorm und macht es unwahrscheinlich, dass der Verfassungsschutz wirklich abgeschafft wird. Unter Thomas Haldenwang ist der VS mächtiger als je zuvor.
Der liberale Jurist und Journalist Ronen Steinke hat ein wichtiges Sachbuch geschrieben. Alles, was wir über den Verfassungsschutz wissen müssen, finden wir darin. Er zeichnet ein realistisches Gesamtbild dieses Geheimdienstes und ermöglicht zugleich die Rehabilitierung der früheren Opfer der Überwachung als auch der heutigen. Dazu zählen neben der VVN viele andere Organisationen, Personen und Medien. Und die faschistische AfD? Für die VVN ist klar, dass die Partei mit politischen Mitteln bekämpft werden muss. Dieser "Politik-Beobachtungs-Geheimdienst" kann das nicht!
Ronen Steinke
Verfassungsschutz
Wie der Geheimdienst Politik macht
Berlin Verlag, Berlin 2023
ISBN 9783827014719
Gebunden, 224 Seiten, 24,00 EUR
Erstveröffentlichung am 20. September 2023
Schmerzhafte Lektüre: "Judenfetisch" von Deborah Feldman
Deborah Feldman trägt mit ihrem Buch "Judenfetisch" zum Sichtbarmachen der gesellschaftlichen Komplexität bei, denn es handelt von jüdischer Identität und Selbstbestimmung, von Religiosität, Holocaust, Israel und natürlich von Deutschland. Die Autorin hat 2012 in "Unorthodox" den ersten Teil ihrer Lebensgeschichte geschildert, ihre Kindheit und Jugend in einer chassidischen Gemeinde in New York und ihre radikale Emanzipation von diesen einengenden Verhältnissen. Das Buch ist eine Mischung aus Essay und Roman. Den erzählerischen Rahmen bildet eine Reise nach Jerusalem zur Gedenkzeremonie in Jad Vashem.
Feldman schildert kurz ihr Leben in den USA, seit 2014 lebt sie in Berlin, nachdem sie zuvor in New York eine Gruppe deutscher Juden kennengelernt hatte. "Ganz zu schweigen von der außergewöhnlichen Menge an Konvertiten in der Gruppe. Ich war noch nie so vielen jüdischen Konvertiten auf einmal begegnet." Bei der Suche nach einer spirituellen jüdischen Heimat zieht sie nach Deutschland und bekommt Einblick in die spezifisch deutsch-jüdischen Verhältnisse. "Schau dich um, die Menschen hier sind eigentlich mindestens zur Hälfte (…) keine Juden. [Es] ist schon auffällig, dass sie eher aus dem christlichen Milieu kommen, viele stammen aus Pfarrersfamilien. (…) Von diesen gibt es hier jede Menge, und in Deutschland reicht das schon, um eine jüdische Gemeinde zu gründen. Dann sind eigentliche Juden eher Störenfriede. "Und in den meisten Positionen in den deutsch-jüdischen Gemeinden und Organisationen findet Feldman Konvertiten. Sie berichtet von einer Rede Walter Homolkas, der seit vielen Jahren der zentrale Akteur bei der Errichtung der deutsch-jüdischen Institutionenwelt ist. Er stammt aus einer christlichen Familie und ist mit 17 Jahren zum Judentum konvertiert.
"An den Studierenden liege es, zukünftige Führer der Welt zu sein, Einfluss auf das Weltgeschehen zu nehmen, Zeitgeschichte zu prägen. (…) [Ich] fand es in dem Moment unfassbar, dass ein Rabbiner öffentlich kundtat, jüdisch zu sein hieße im Prinzip, die Weltherrschaft zu ergreifen. Es war, als hätte jemand die schlimmsten antisemitischen Verschwörungstheorien internalisiert, um sie dann in eine entsprechende neue Performance von Judentum umzuwandeln."
Doch nicht nur zahlreiche Erlebnisse in Deutschland und Beobachtungen über die deutsche Gesellschaft finden sich im Buch. Die Autorin berichtet über viele Aspekte des orthodoxen Judentums in Israel und in den USA, und über den Wandel der Orthodoxen im Verhältnis zu Israel: "Der ursprüngliche Konsens unter Orthodoxen, Israel dürfe es nicht geben, ist heute einem neuen Konsens gewichen: Israel dürfe es nur ›unter uns‹ geben." So wird die existenzielle Spannungen auslösende aggressive Siedlungspolitik durch das Zusammengehen der säkularen Rechten mit der seit circa drei Jahrzehnten zum Staat gewendeten rechten Orthodoxie erst verständlich. Es werden an vielen Stellen Elemente der jüdischen Religion erklärt, in inhaltlicher Bedeutung und gesellschaftlicher Wirksamkeit. So beruft sich Netanjahu nach dem 7. Oktober in der Rechtfertigung der Blockade, der Bombardierung und des Einmarsches in Gaza auf "Amalek", das ist eine Stelle der Purim-Erzählung. Netanjahu fordert öffentlich die Vernichtung aller Palästinenser:innen, da sie Amalek seien! Feldman beschreibt (vor dem 7. Oktober) den Hintergrund: "Agag, König der Amalekiter, der großen achetypischen Feinde der Juden in der hebräischen Bibel, von denen es heißt, alle künftigen Feinde der Juden seien ihre Nachkommen, ganz gleich, ob nun dem Blute oder dem Geiste nach."
Deborah Feldmans Buch enthält viele wichtige und bedenkenswerte kleine und große Beobachtungen, manche Thesen oder Schlagworte sind unbestreitbar provokant und diskussionswürdig. In der Jüdischen Allgemeinen beschimpft eine "Verriss" genannte Besprechung das gesamte Buch deshalb zu Unrecht als "wirre Kaskade von Klischees, Israelhass und jüdischem Selbsthass".
Aber gerade in Deutschland ist es ein unverzichtbares Lehrbuch, geschrieben von einer selbstkritischen und reflektierten Autorin. Die Lektüre ist schmerzhaft; und wie jedes wichtige Buch verändert es die Lesenden.
Deborah Feldman: Judenfetisch.
Luchterhand Literaturverlag, München 2023
272 Seiten, 24 Euro
ISBN-10: 3630877516
Erstveröffentlichung in antifa - Magazin der VVN-BdA sowie VVN-BdA Wuppertal.
Graphic Novel Presentation: Simon Radowitzky vom jüdischen Schtedl zum Freiheitskämpfer
Erzählt wird die in Schwarz und Rot illustrierte Geschichte von Simón Radowitzky (1891-1956).Sein turbulentes Leben beginnt in einem russischen Schtetl, wo ihn Kinderarbeit und die antisemitischen Pogrome radikalisieren. Nach der gescheiterten Revolution 1905 flüchtet er nach Argentinien und findet bald Anschluss an die starke anarchistische Bewegung dort. Bei einer Demonstration am 1. Mai 1909 wurden 100 Arbeiter erschossen und Simon Radowitzky beschließt, sich mit einer Bombe am Einsatzleiter Oberst Falcon zu rächen. Es folgen ein 19 Jahre langer Knastaufenthalt in Ushuaia (Patagonien), Flucht, Ausweisung, die Teilnahme an der Spanischen Revolution ab 1936, Internierung in Frankreich und die erneute Flucht nach Mexiko, wo er 1956 stirbt. Agustin Comotto recherchierte und zeichnete sechs Jahre an dieser Geschichte.
„Hätte Agustín Comotto sich diese Geschichte ausgedacht, wäre er sicherlich dafür kritisiert worden, maßlos zu übertreiben. Es scheint unglaubwürdig, dass so Vieles in einem Leben zusammenkommt (so viel Ungerechtigkeit, so viel Gewalt, so viel Kampf, so viel Treue den eigenen Idealen gegenüber - so viel Schmerz in einem einzigen Körper). Man würde den Autor fragen, ob es sinnvoll ist, all das in einer einzigen Figur zu (ver)dichten. Die Kritik würde diese Dichte, diese Überfülle an einschneidenden und radikalen Erlebnissen, diesen nicht zu brechenden Idealismus, der über Jahrzehnte hinausgeht, über Grenzen, Sprachen, Meere und Kontinente, diesen niemals und gegenüber niemandem zu brechen - nie auf die Knie zu gehen, wie ein Symbol deuten. Wie eine Legende.
Aber die Geschichte von Simón Radowitsky ist real. Und darum auch so schwierig zu erzählen. Comotto ist es meisterhaft gelungen.“ (aus dem Vorwort)
12.01.24 // 20.00 Uhr
Buchladen Schwarze Risse
Gneisenaustr. 2a
2. Hinterhof
Metro-Station Mehringdamm
Eintritt: frei!
Mit dem Zeichner und Autor Agustin Comotto, der Mitherausgeberin und Verfasserin des deutschsprachigen Vorworts, Liliana Feierstein - und der Übersetzerin aus dem Spanischen, Lea Hübner