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»Zu argumentieren, dass Sie keine Privatsphäre brauchen, weil Sie nichts zu verbergen haben, ist so, als würden Sie sagen, dass Sie keine Meinungsfreiheit brauchen, weil Sie nichts zu sagen haben.« Edward Snowden

FAU Stuttgart hat unbezahlten Lohn erfolgreich eingeklagt

Das Foto zeigt Mitglieder der FAU Stuttgart bei einer Kundgebung vor dem "Keyf". Die Perosnen tragen ein Transparent mit dem Text "Pay your Workers!" sowie dem Logo der FAU sowie weiteren FAU Fahnen.

Foto: FAU Stuttgart

Der Gastronomiebetrieb Keyf Grill&Frühstück hat einem Mitglied der Basisgewerkschaft FAU Stuttgart Anfang des Jahres mehrere Löhne nicht gezahlt. Mehrere gewerkschaftlichen Kundgebungen vor dem Betrieb am Stuttgarter Rotebühlplatz und ein Termin am Arbeitsgericht sorgten für Gerechtigkeit: Nach langem Kampf zahlt Keyf dem Mitglied ausstehende Löhne.

Die Betroffene kam 2025 nach Deutschland um hier zu studieren. Sie wollte bis zum Erwerb guter Sprachkenntnisse in der Gastronomie ihren Lebensunterhalt verdienen. Wurden ihre mangelnde Sprach- sowie Rechtskenntnisse vom Gastronomiebetrieb gezielt und schamlos ausgenutzt? Nachdem sie selbst bereits eine Klage wegen nicht gezahlten Lohns eingereicht hatte, wandte sie sich an die Basisgewerkschaft FAU Stuttgart.

Geleistete Arbeit muss bezahlt werden

Seitens des Anwalts der Gastronomie-GmbH wurde schon wegen anfänglichen Formfehlern bestritten, überhaupt zuständig zu sein. Arbeitsvertrag, Bestätigung von Arbeitszeitnachweisen und Lohnabrechnungen hat die Betroffene von Keyf nicht erhalten. Schreiben, persönliche Gesprächsangebote und Kundgebungen der Gewerkschaft FAU wurden vom Gastronomiebetrieb ignoriert. Jedoch konnten Recherchen der Gewerkschaft schnell klare Zuständigkeiten rechtssicher belegen und mit anwaltlicher Unterstützung und Prozesskostenhilfe gelang es letztlich bei einem Gütetermin am Arbeitsgericht eine Einigung zugunsten der Betroffenen zu erzielen. Nach Wartezeit von mehreren Wochen und einer weiteren Protestkundgebung vor dem Gastronomiebetrieb kamen dann schließlich der ausstehende Lohn und die fehlenden Lohnabrechnungen.

In der Gastronomie kein Einzelfall

„Für unser Mitglied waren die Monate ohne Lohn von großer Unsicherheit geprägt.“, so ein FAU-Gewerkschaftssekretär. „Doch Aufgeben kam nicht infrage - sie zeigte Stärke und hatte ihre Gewerkschaft bis zum Schluss an ihrer Seite. Ihre Situation ist kein Einzelfall in der Gastronomiebranche, in der trotz Tarifvertrag geltende Arbeits- und Tarifstandards immer wieder unterschritten und bewusst missachtet werden.“

Mehr zum Fall Keyf.

Quelle: Pressemitteilung FAU Stuttgart


 

11. Jahrestag eines rechten Mordes in Neukölln: Remembering Luke Holland - In Erinnerung an Luke Holland

Luke Holland wurde nur 31 Jahre alt. Denn am 20. September 2015 wurde er am frühen Morgen von einem Neonazi auf offener Straße in Neukölln ermordet.

Luke kam aus Manchester und zog 2014 nach Berlin. Er wurde ermordet, weil er Englisch sprach. Kurz vor der Tat beschwerte sich der Mörder darüber, dass in der Bar, vor der er den Mord beging, „nur noch Englisch und Spanisch gesprochen" werde. In seiner Wohnung wurden zahlreiche Nazi-Devotionalien, Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden. Ein rechtes Tatmotiv wollten Richter und Staatsanwälte aber trotzdem nicht feststellen. 
Lukes Vater Philip Holland geht davon aus, dass Lukes Mörder 2012 auch Burak Bektaş ermordet hat und der fehlende Ermittlungsdruck nach dem Mord an Burak dem Verdächtigen das Selbstvertrauen gegeben hat, auch seinen Sohn Luke umzubringen. Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum „Neukölln-Komplex" kritisierte er die polizeilichen Ermittlungen scharf. 
An Lukes 11. Todestag kommen wir an der Todesstelle zusammen, um ihm zu gedenken. Bringt gerne Blumen und Kerzen mit. Niemand wird vergessen!
 

Remembering Luke Holland - In Erinnerung an Luke Holland
11. Jahrestag eines rechten Mordes in Neukölln
Kundgebung Sonntag, 20. September 2026, 15:00 Uhr
 - Luke Holland Gedenkort Ringbahnstraße Ecke Walterstraße (Nähe S-Bahnhof Neukölln) Berlin

Die Broschüre „Handeln statt Reinwaschen! Betroffene und Zivilgesellschaft zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ‚Neukölln-Komplex'" von Betroffenen und Zivilgesellschaft zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss »Neukölln-Komplex« befindet sich hier als PDF-Datei und hier als E-Book-Reader.


Luke Holland was only 31 years old. On September 20, 2015, he was murdered in the early morning by a neo-Nazi on the street in Neukölln.
Luke came from Manchester and moved to Berlin in 2014. He was murdered because he spoke English. Shortly before the crime, the murderer complained that "only English and Spanish were spoken" in the bar in front of which he committed the murder. Nazi memorabilia, weapons, ammunition, and explosives were found in his apartment. However, judges and prosecutors still did not want to establish a right-wing motive for the crime.
Luke's father, Philip Holland, believes that Luke's murderer also murdered Burak Bektaş in 2012 and that the lack of investigative pressure after Burak's murder gave him the confidence to kill his son Luke as well. In the parliamentary committee of inquiry into the "Neukölln complex," he sharply criticized the police investigations.
On the 11th anniversary of Luke's death, we will gather at the site of his death to commemorate him. Please feel free to bring flowers and candles. No one will be forgotten!

In Memory of Luke Holland
11th Anniversary of a Right-Wing Murder in Neukölln
Rally Sunday, September 20, 2026, 3:00 p.m.
 - Luke Holland memorial site Ringbahnstraße corner of Walterstraße (near Neukölln S-Bahn station)

 



 

11. Jahrestag eines rechten Mordes in Neukölln: Remembering Luke Holland - In Erinnerung an Luke Holland

Luke Holland wurde nur 31 Jahre alt. Denn am 20. September 2015 wurde er am frühen Morgen von einem Neonazi auf offener Straße in Neukölln ermordet.

Dieses Bild zeigt eine Schwarz-Weiß-Grafik mit einem Porträt und der Aufschrift „Remembering Luke Holland – In Gedenken“.

Grafik: https://burak.blackblogs.org

Luke kam aus Manchester und zog 2014 nach Berlin. Er wurde ermordet, weil er Englisch sprach. Kurz vor der Tat beschwerte sich der Mörder darüber, dass in der Bar, vor der er den Mord beging, „nur noch Englisch und Spanisch gesprochen" werde. In seiner Wohnung wurden zahlreiche Nazi-Devotionalien, Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden. Ein rechtes Tatmotiv wollten Richter und Staatsanwälte aber trotzdem nicht feststellen. 
Lukes Vater Philip Holland geht davon aus, dass Lukes Mörder 2012 auch Burak Bektaş ermordet hat und der fehlende Ermittlungsdruck nach dem Mord an Burak dem Verdächtigen das Selbstvertrauen gegeben hat, auch seinen Sohn Luke umzubringen. Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum „Neukölln-Komplex" kritisierte er die polizeilichen Ermittlungen scharf. 
An Lukes 11. Todestag kommen wir an der Todesstelle zusammen, um ihm zu gedenken. Bringt gerne Blumen und Kerzen mit. Niemand wird vergessen!

Remembering Luke Holland - In Erinnerung an Luke Holland
11. Jahrestag eines rechten Mordes in Neukölln

Kundgebung Sonntag, 20. September 2026, 15:00 Uhr
 - Luke Holland Gedenkort Ringbahnstraße Ecke Walterstraße (Nähe S-Bahnhof Neukölln) Berlin

Die Broschüre „Handeln statt Reinwaschen! Betroffene und Zivilgesellschaft zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ‚Neukölln-Komplex'" von Betroffenen und Zivilgesellschaft zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss »Neukölln-Komplex« befindet sich hier als PDF-Datei und hier als E-Book-Reader.


Luke Holland was only 31 years old. On September 20, 2015, he was murdered in the early morning by a neo-Nazi on the street in Neukölln.


Luke came from Manchester and moved to Berlin in 2014. He was murdered because he spoke English. Shortly before the crime, the murderer complained that "only English and Spanish were spoken" in the bar in front of which he committed the murder. Nazi memorabilia, weapons, ammunition, and explosives were found in his apartment. However, judges and prosecutors still did not want to establish a right-wing motive for the crime.

Luke's father, Philip Holland, believes that Luke's murderer also murdered Burak Bektaş in 2012 and that the lack of investigative pressure after Burak's murder gave him the confidence to kill his son Luke as well. In the parliamentary committee of inquiry into the "Neukölln complex," he sharply criticized the police investigations.

On the 11th anniversary of Luke's death, we will gather at the site of his death to commemorate him. Please feel free to bring flowers and candles. No one will be forgotten!

In Memory of Luke Holland
11th Anniversary of a Right-Wing Murder in Neukölln
Rally Sunday, September 20, 2026, 3:00 p.m.
 - Luke Holland memorial site Ringbahnstraße corner of Walterstraße (near Neukölln S-Bahn station)

 

Quelle / Source



 

Wer mit Transparent demonstriert, wird von der Polizei fotografiert? GFF klagt gegen anlassloses Fotografieren bei Versammlungen

Berlin, 17. September 2026 - Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat heute vor dem Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die anlasslose und systematische fotografische Erfassung von Transparenten und den dahinterstehenden Teilnehmenden durch die Polizei eingereicht. Die Klägerin hatte am 20. September 2025 auf einer feministischen Demonstration ein Transparent für die Legalisierung von Abtreibung in Berlin gehalten und war von der Polizei fotografiert worden. In diesem Vorgehen sieht die GFF eine Verletzung der Versammlungsfreiheit. Mit der Klage soll festgestellt werden, dass die Polizei Protestierende und ihre politischen Botschaften nicht ohne einen Anlass, wie beispielsweise den Verdacht einer Straftat oder eine konkrete Gefahr, fotografieren darf. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Menschen ihre Versammlungsfreiheit ausüben können – ohne befürchten zu müssen in polizeilichen Datenbanken aufgenommen zu werden.

„Protest und das Zeigen von Transparenten ist eine zulässige Ausübung von Versammlungsfreiheit – und ein wesentlicher Baustein unserer Demokratie. Wo keine Gefahr und kein Strafverdacht besteht, sollte auch niemand von der Polizei fotografiert und damit eingeschüchtert werden“, sagt Luise Bublitz, Juristin und Verfahrenskoordinatorin bei der GFF.

Die #nofundis-Versammlung ist ein jährlich stattfindender Gegenprotest zum „Marsch für das Leben“ und setzt sich für die Legalisierung von Abtreibung und reproduktive Selbstbestimmung ein. Die Klägerin hielt ein Transparent mit der Aufschrift „Abtreibung legalisieren“. Auf Nachfrage bei einem Polizisten stellte sich heraus, dass die Berliner Beamt*innen intern angewiesen wurden, alle Plakate und Transparente mit politischen Botschaften zu fotografieren. Die Anweisung unterscheide nicht danach, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht.

Das Vorgehen der Polizei schränkt die Versammlungsfreiheit ein. Es kann Demoteilnehmer*innen einschüchtern und davon abhalten, in Zukunft an Protesten teilzunehmen oder Plakate und Transparente mitzubringen. Für diesen massiven Grundrechtseingriff fehlt der Polizei eine Rechtsgrundlage. Der Fall muss vor dem Hintergrund gesehen werden, dass die Polizei Versammlungen zunehmend repressiv begleitet.

Die GFF hat bereits mit anderen Klagen vor dem Berliner Verwaltungsgericht die Versammlungsfreiheit verteidigt – unter anderem gegen den Einsatz von Schmerzgriffen bei friedlichen Demonstrationen und Sprachauflagen durch die Polizei sowie das anlasslose Speichern von Daten von Demoteilnehmer*innen beim Verfassungsschutz.

Weitere Informationen zum Verfahren

Quelle: Pressemitteilung 17. September 2026


 

Geht hin und vermehrt euch! Mögen 10 – 100 – 1000 Server aus dem Boden sprießen

Zentral steht ein großer Textblock mit der Überschrift 'GOODBYE A/I'. Darunter folgt in schwarzer Schrift auf beigem Hintergrund die Mitteilung, dass Autistici/Inventati neunzehn Tage vor der Frist eingestellt wird. Rechts daneben befindet sich eine stilisierte Kalendergrafik. Im oberen rechten Bereich steht ein rot unterlegtes Logo mit dem Schriftzug 'NOBLOGS' und dem Zusatz 'Welcome to A/I'. Am unteren Rand sind weitere Informationen und Logos abgebildet, darunter 'sabot.media', der Hinweis auf einen vollständigen Artikel sowie auf ein kostenloses Buch.

In diesen Zeiten fanatischer, ideologischer und grundloser Unterdrückung habt ihr uns oft gefragt: „Wie können wir euch unterstützen?“

Die erste Antwort, die uns in den Sinn gekommen ist, lautet: Wenn ihr helfen wollt, schafft neue Räume im Netz. Es gibt viel zu wenige autonome Server da draußen, sei es für E-Mail und Webhosting oder für andere nützliche Kommunikationsmittel.

Diese Idee ist keineswegs neu. Wir wiederholen sie schon seit März 2001, als A/I sein Abenteuer begann. Schon damals hatten wir begonnen, zur Einrichtung unzähliger selbstverwalteter Server aufzurufen, und mit dieser Hoffnung im Hinterkopf prägten wir den pseudobiblischen Satz: „Geht hin und vermehrt euch, sagten die Heuschrecken!“

So sehr diese Worte damals auch wie eine paranoide Cyberpunk-Prophezeiung geklungen haben mögen, heute erweisen sie sich als dringende Notwendigkeit.

Geht also hin und vermehrt euch. Macht es uns nach. Kopiert, was wir getan haben. Kopiert den Code, den wir verwendet haben. Kopiert die Idee, der wir Gestalt zu geben versucht haben. Oder nehmt einfach, was ihr von uns braucht, und remixt es. Wenn es etwas gibt, das unsere Gegner fürchten und verabscheuen – jetzt, in der Vergangenheit und für immer –, dann ist es unsere Fähigkeit, den Virus der Selbstverwaltung und Selbstbestimmung zu verbreiten und Infrastrukturen des Widerstands fraktal zu vervielfältigen.

Autistici/Inventati, das sind nicht nur wir. Autistici/Inventati mag sterben, aber Tausende sind bereits entstanden und Tausende weitere werden folgen.

Und das ist noch nicht alles. Was sich überall um uns herum abspielt, ist eine koordinierte Strategie zur Eskalation der Repression mit dem Ziel, nicht nur die Spielregeln, sondern das Spielfeld selbst grundlegend zu verändern. Das bedeutet, dass das, was gerade geschieht, nicht nur eine Handvoll Menschen betrifft, sondern gemeinsam und so breit wie möglich angegangen werden muss – von Einzelpersonen, autonomen Projekten, Organisationen und der gesamten Gesellschaft.

Auf dem Spiel stehen die Meinungs-, Informations- und Vereinigungsfreiheit sowie die bloße Existenz einer Infrastruktur, die in der Lage ist, dem Autoritarismus Widerstand zu leisten (nicht nur in den Vereinigten Staaten). Auf dem Spiel steht die Möglichkeit, überall weiterzukämpfen, um grundlegende Gemeingüter – wie Kommunikationsinfrastrukturen – vor dem Imperialismus bestimmter Akteure zu verteidigen.

Das geht weit über uns selbst hinaus. Es betrifft jeden, der leben will, ohne sich als Ware zu fühlen, und danach strebt, sein Leben und seine Beziehungen selbst zu bestimmen. Wenn wir diesem voranschreitenden Techno-Faschismus Widerstand leisten wollen, brauchen wir eine breite internationale Solidaritätsbewegung, um Rahmenbedingungen zum Schutz autonomer Infrastrukturen und Räume zu schaffen, die frei von jeglicher autoritärer Absicht sind.

Kommen wir also zurück zu der Frage, mit der wir begonnen haben: Wir sind euch allen dankbar, die ihr die Geschichte dessen erzählt habt, was uns widerfahren ist. Wir sind dankbar für die breite Solidarität, die ihr uns entgegengebracht habt, und für euer Verständnis dafür, dass das, was uns widerfahren ist, nur ein kleiner Schritt in der Kette von Ereignissen ist, die sich wahrscheinlich entfalten werden – sicherlich zum Schlechten, aber vielleicht auch zum Guten.

Diese Vision erfüllt unsere Herzen. Doch nun ist es an der Zeit, einen Schritt weiter zu gehen und unsere Vorstellungskraft über die schrumpfenden Horizonte des Möglichen hinauszuschieben, die uns diese dunklen Zeiten aufzwingen. Unsere Hoffnung ist, dass dieser Angriff auf die Freiheit der Netzwerke einen kraftvollen und kreativen kollektiven Widerstand entfesselt. Mögen tausend Plattformen erblühen, mögen tausend Hacktivisten-Kollektive entstehen, mögen tausend Server in Betrieb gehen! Möge das Ende von A/I eine Unzahl von Infrastrukturen des Widerstands hervorbringen, wie wir sie uns zuvor nie hätten vorstellen können.

Geht hinaus und vermehrt euch, sagten die Heuschrecken! Und wenn ihr schon dabei seid, versucht euch eine Welt des Kampfes, des Widerstands und der Selbstverwaltung vorzustellen, wie ihr sie noch nie gesehen habt.

KOLLEKTIV AUTISTICI/INVENTATI

Quelle / Eigene  Übersetzung, 12. September 2026


 

Blogkino Special: Winstanley (1975)

Heute anlässlich des gestrigen 350. Todestages von Gerrard Winstanley mal ein Blogkino Special außer der Reihe: Den britische Spielfilm Winstanley von 1975 - anlässlich des damaligen 300. Todestags:

Gerrard Winstanley, Sozialreformer und Schriftsteller des 17. Jahrhunderts, versucht zusammen mit einer kleinen Gruppe von Anhängern, den sogenannten „Diggers“, eine autarke Bauerngemeinschaft auf Gemeinschaftsland zu gründen. Ihre Bemühungen stoßen auf eine Reihe von Schwierigkeiten, darunter die „Ranters“, die den Gedanken des Gehorsams gänzlich ablehnen und an die Freiheit von allen traditionellen Zwängen glauben sowie daran, dass „Sünde“ lediglich ein Produkt der Vorstellungskraft ist...