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»Die ersten Menschen waren nicht die letzten Affen.« Erich Kästner

6. Jahrestag der Eröffnung von Guantánamo - U.S. Friedensbewegung kündigt Proteste an

Unter dem Motto: We won't live in a torture state! Wear Orange and Demonstrate January 11! Drive Out the Bush Regime! ruft die U.S. Friedensbewegung auf zu einem weltweiten Aktionstag am 11. Januar 2008, dem 6. Jahrestag der Eröffnung des U.S. Foltercamps Guantánamo auf Kuba. Die Proteste, zu denen die Demonstranten in der orangefarbigen Gefängniskleidung der Insassen auf Guantánamo auftreten, sollen dazu beitragen, Bush aus dem Amt zu jagen.
Mahnwache von "Witness Against Torture" anläßlich der Verhandlungen mehrerer Guantánamo Häftlinge

US-Präsident Bush behauptete, "die Vereinigten Staaten foltern nicht" als er nach Ansicht des Bündnisses "World Can't Wait" die Vernichtung der Videobänder von Vernehmungen "Terrorverdächtiger" anordnete. Diese hätten wahrscheinlich die Foltervorwürfe gegen den Auslandsgeheimsdienst C.I.A. an den Gefangenen auf Guantánamo bestätigen können.

Führende Demokraten wie Nancy Pelosi sind keine Alternative sondern beteiligen sich an diesen Lügen. Das Bündnis "World Can't Wait" erklärt dagegen: "Nicht mit uns! Folter ist ein Kennzeichen der Bush agenda und beeinflusst die ganze Gesellschaft. Wir wollen nicht in einem Folterstaat leben!"

Linkauswahl für weitere Informationen:

• “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.”
• "United for Peace"
• "Not in Our Name Project"
• "Courage to Resist"
• "Irak Veterans against the War"
• "Veterans for Peace"


Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

FriedensGala mit Verleihung des Stuttgarter Friedenspreises

Agustín Aguayo am 8. September 2006
Foto: © Rudi Friedrich,
Connection e.V.
Der in Schweinfurt stationierte US-Soldat Agustín Aguayo hatte seit Anfang 2004 vergeblich versucht, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden. Schließlich verweigerte er sich des erneuten Einsatzes im Irak und floh im September 2006 aus der Armee. Wenige Wochen nach seiner Flucht stellte er sich und wurde zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt. Erst am 10. Mai 2007 konnte er zu seiner Familie nach Kalifornien zurückkehren. Er erhält den Stuttgarter Friedenspreis 2007, der am 21.12. verliehen wird.

Freitag, 21.12.2007 um 19.30 Uhr im Theaterhaus in Stuttgart

mit

  • Brenz-Band, Ludwigsburg,
  • “Jazzprofessor- Bernd Konrad als Gast,
  • Claus Tscherning, Das Lied vom Deserteur,
  • Figurentheater Stuttgart,
  • Wehrmachtsdeserteur Ludwig Baumann (86).
  • Agustin Aguayo, USA, Träger des Stuttgarter Friedenspreises 2007
  • Laudatio: Andreas Zumach
  • Moderation: Petra Bewer
  • Ein Video zum Thema: Jochen Faber.

Weitere Informationen: Connection e.V. und bei den AnStifern: www.die-anstifter.de

IMI-Magazin Dezember 2007 erschienen

Soeben ist die aktuelle Ausgabe des Magazins AUSDRUCK der Informationsstelle Militarisierung e.V. erschienen. Dort findet sich u.a. ein ausführlicher Text zur europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX und ein aktualisierter Beitrag zur Situation im Kosovo.

Die komplette Ausgabe zum Download

Inhaltsangabe:

EU-MILITARISIERUNG
-- Christoph Marischka: FRONTEX: Die Vernetzungsmaschine an den Randzonen des Rechtes und der Staaten

-- Jürgen Wagner: Kosovo: EUropas erste Kolonie

LATEINAMERIKA
-- Johannes Plotzki: Mexiko auf dem Weg zum permanenten Ausnahmezustand


KRIEGSLEGITIMATION

-- Felix Birchler: Legitimationsdiskurse humanitärer Interventionen im historischen Vergleich


DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR

-- Malte Lühmann: SAR-Lupe: Bundeswehr-Quantensprung im Weltraum


-- IMI-Kongressbericht: Das Ausmaß der deutschen Militarisierung sichtbar machen


Kurz zusammengefasst: antimilitaristische rundschau

Ein wichtiger Hinweis:
Aufgrund der dünnen Finanzdecke ist IMI dringend auf Spenden angewiesen (Konto 166 28 32, KSK Tübingen: BLZ 641 500 20) und/oder Mitgliedschaften angewiesen. Wer IMI in besonderer Weise unterstützen möchte und für die IMI neue Mitgliederwerben will, für den gibt es ein Flugblatt, das kompakt die wichtigsten Informationen über IMI zusammenfasst.

Die Bundeswehr, Afghanistan und Schwierigkeiten an der Heimatfront

Die Bundeswehr, Afghanistan und Schwierigkeiten an der Heimatfront

“Verteidigungs“minister Jung lässt auf dem Gelände seines Ministeriums in Berlin ein 41 Meter langes und zehn Meter hohes Ehrenmal für Bundeswehrsoldaten errichten, die bei Auslandseinsätzen zu Tode gekommen sind. „Den Toten zur Ehre, den Lebenden zum Trost“ (Bundesministerium der Verteidigung) und natürlich, um die ganze „Gesellschaft“ an ihre „Verpflichtung“ zu mahnen, die Toten „in bleibender Erinnerung zu behalten“.

Die Sanitätstruppe der Bundeswehr schickt ihre Ärzte in die Operationssäle des US-Army-Lazarettes von Landstuhl -“ zum Üben. Dort kommen seit Monaten immer mehr schwerstverletzte GIs aus Afghanistan und dem Irak an: „Soldaten ohne Arme und Beine, von Splittern durchsiebte Körper, bis zur Unkenntlichkeit verbrannte Menschen.“

In den deutschen Rüstungsschmieden werden auf Druck des „Verteidigungs“ministers Sonderschichten geschoben. Der Bedarf der Bundeswehr an gepanzerten Fahrzeugen kann kaum schnell genug gedeckt werden und auch die US-Armee sieht sich bei Rüstungskonzernen wie Krauss-Maffei-Wegmann um, weil sie so schnell als möglich 22.000 Militärfahrzeuge braucht, die gegen Minen und Sprengfallen geschützt sind.

Drei Meldungen vom Herbst 2007, die signalisieren: Die Bundeswehr soll auf einen langen Krieg am Hindukusch eingestellt werden.
Weiterlesen bei IMI

Bundestag billigt weiteren Kriegseinsatz in Afghanistan

Gegen "Terroristen"?
„Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das Mandat für den Antiterror-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. Für den Antrag der Regierung stimmten am Donnerstag in Berlin 414 Abgeordnete, 145 votierten dagegen, 15 enthielten sich...“ Reuters-Meldung vom 15.11.2007 11:27 MEZ

Vor der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes. Friedensbewegung macht noch einmal Druck: e-mails, Briefe an Abgeordnete - Mahnwachen in vielen Städten

„Am 15. November 2007 entscheidet der Bundestag über die neuerliche Verlängerung der nur geringfügig abgesteckten "Operation EnduringFreedom". Anlass für die Friedensbewegung, noch einmal Druck zu machen auf die Abgeordneten und in der Öffentlichkeit, um die Nein-Stimmen gegen den Bundeswehr-Kriegseinsatz zu erhöhen. Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag sowie einen Brief (e-mail) des Kasseler Friedensforums an die nordhessischen Bundestagsabgeordneten. Ähnliche Briefaktionen fanden in diesen Tagen in vielen Städten der Bundesrepublik statt...“ Doku vom 14.11.07 beim Friedenspolitischen Ratschlag

Immer tiefer im Sumpf. Afghanistan: Erstmals Militäroperation unter deutschem Kommando
„Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt gab es in den vergangenen zwei Wochen eine Zäsur in der Entwicklung der Bundeswehreinsätze im Ausland. In Nordafghanistan fand zum ersten Mal
unter deutschem Kommando eine offensive Militäraktion statt...“ Artikel von Knut Mellenthin aus junge Welt vom 12. November 2007 beim Friedenspolitischen Ratschlag

10. Kongress der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Mit den Hintergründen und dem Ausmaß der deutschen Militarisierung setzte sich auch der 10. Kongress der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. am 10. und 11. November auseinander. Mit über 100 BesucherInnen wurde dabei auch über verschiedene Gegenstrategien diskutiert.

Der 13jährige Krieg
Seit 13 Jahren führt Deutschland wieder weltweit Krieg, meist unter dem Deckmantel der Bekämpfung eines Terrorismus, der uns nie wirklich bedroht hat, aber diesen geradezu heraufbeschwört. "Führt Deutschland das Kriegsrecht wieder ein?" fragt sich Hans-Dieter Hey in der NRHZ

Links zu irakischen Bloggern

Im Thema der "jungen Welt" von morgen wird ein Bericht über irakische Blogger veröffentlicht. Sie berichten über das Überleben in Zeiten des Krieges, den Alltag unter Besatzung, politische Visionen, Ängste, Hoffnungen, Fluchterlebnisse -“ und erste Glücksmomente in Syrien:

neurotic-iraqi-wife.blogspot.com
nabilsblog.blogspot.com
livesstrong.blogspot.com
twentyfourstepstoliberty.blogspot.com
mosulfamily.blogspot.com
baghdadgirl.blogspot.com
aviraqi.blogspot.com
healingiraq.blogspot.com
rosebaghdad.blogspot.com
iraqpundit.blogspot.com
www.twentyfourstepstoliberty.blogspot.com
iraqimojo.blogspot.com
ejectiraqikkk.blogspot.com
greatbaghdad.blogspot.com
www.iloveuiraq.blogspot.com
iraqblogcount.blogspot.com
theflowerofmosul.blogspot.com
riverbendblog.blogspot.com
www.pentra.blogspot.com
iraqiatheist.blogspot.com
citycalledhell.blogspot.com
astarfrommosul.blogspot.com
jarrarsupariver.blogspot.com
imissiraq.blogspot.com
come-getsome.blogspot.com
theiraqilord.blogspot.com
www.bintal3raq.blogspot.com
firstwordsfirstwalkfirstiniraq.blogspot.com
messopotamian.blogspot.com
greenhillandflowers.blogspot.com
theiraqiroulette.blogspot.com
eyeraki.blogspot.com
inlovewithiraq.blogspot.com
iraqiblogger.blogspot.com
www.dailywarnews.blogspot.com
raedinthemiddle.blogspot.com
asterism.blogspot.com
iraqi-roses.blogspot.com
www.shekomakoiniraq.blogspot.com
afamilyinbaghdad.blogspot.com
secretsinbaghdad.blogspot.com
me-vs-myself.blogspot.com
muslimbeing.blogspot.com
www.kurdistandiary.blogspot.com
www.iraqiblogencyclopedia.blogspot.com

Ehren Watada: Vorläufiger Erfolg!

Lt. Ehren Watada bei einer Pressekonferenz
Foto: Pressematerial ThankYouLt.org
Einen wichtigen Erfolg erzielte Ltd. Ehren Watada in einem Ermittlungsverfahren vergangene Woche: Der Bundesrichter Benjamin Settle stoppte die Pläne der U.S. Armee, ein weiteres Militärgerichtsverfahren gegen den inzwischen prominenten U.S. Kriegsdienstverweigerer, First Lieutenant Ehren Watada durchzusetzen. Der Richter befand in der Verhandlung, daß Watadas Rechte durch eine solche Wiederaufnahme verletzt würden.

Inbesondere würden seine Rechte verletzt werden, da es aufgrund des "double-jeopardy defense", verboten ist, eine Person zweimal für das selbe Verbrechen vor Gericht zu stellen.

Ehren Watada ist der erste höhere Offizier, der sich der Verlegung seiner Einheit in den Irak widersetzte, weil er den Irakkrieg als "illegal" ansieht:

„Meine Kameraden kämpfen und sterben im Irak und ihre Familien leiden wegen der Lügen und der Täuschungen der Regierung Bush. Der Irak Krieg ist nicht nur ein Verbrechen gegen inländisches und internationales Gesetz, er ist vor allem auch ein schreckliches moralisches Unrecht gegen die irakischen Menschen.“

Watada - einer von inzwischen über 40.000 Soldaten in den U.S. Streitkräften, die den Kriegsdienst verweigern - drohten deshalb 7 Jahre Militärgefängnis. Er wurde unter anderem wegen Verstößen in 3 Punkten des "Uniform Code of Military Justice (UCMJ)" angeklagt. Dies ist ein US-Bundesgesetz, auf welchem das Militärrecht der USA basiert. Die Anklage bezieht sich dabei besonders auf die Bestrafungsartikel dieses Gesetzes:

• § 887. Art. 87. Missing movement
Unter diesen Paragrafen fallen Handlungen, die die Ausführung des Marschbefehls ganzer Einheiten betreffen.
• § 888. Art. 88. Contempt toward officials
Verachtung von Vorgesetzten und derer Befehle, speziell gegenüber Präsident G.W.Bush, der den Befehl zum illegalen Irak Krieg gab
• § 933. Art. 133. Conduct unbecoming an officer and a gentleman
Das Verhalten von Ehren Watada entspräche nicht dem Codex, sich wie ein "Offizier und Gentleman" zu verhalten.

Dagegen protestierten nicht nur in den USA unzählige Menschen. Die Weigerung Watadas an der Teilnahme an dem seiner Ansicht nach illegalen U.S. Krieg im Irak kennzeichnet neben den wachsenden Protesten und der inzwischen mehrheitlichen Ablehnung des Kriegs in der U.S. Bevölkerung die zunehmende Erosion der Unterstützung auch in den Streitkräften selber. Besonders unter den einfachen SoldatInnen nahmen in den vergangenen Monaten, auch wenn dies vom Oberkommando stets verneint wurde, die Ablehnung und auch die aktive Verweigerung am Kriegseinsatz zu. Der Anfang vom Ende nicht nur des Irakkrieges?

Dokumente: Gerichtsentscheidung

Zu unserem Themenschwerpunkt

Blockaden von Aldermaston am 12.11.2007

Für kommenden Montag plant die Kampagne "Block the Builders!" die Blockade der in der Nähe von Reading gelegenen Nuklearwaffenfarik Aldermaston.

Hier werden die Sprengkopfteile des britischen Atomwaffensystems Trident produziert. Für die "Optimierung" der Anlagen und Personalerweiterungen in Aldermaston und Burghfield sollen 1,75 Milliarden US$ ausgegeben werden.

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Siehe auch IndyMedia und Telepolis

Antikriegsdemonstration in San Francisco und in anderen Orten der USA - Tausende marschieren

Mobilisierungsplakat
"Antikriegsdemonstration in San Francisco und in anderen Orten der USA - Tausende marschieren
Market Street: Jemand bläst in ein Bullenhorn. Es ist das Signal für tausende Demonstranten, sich auf die Straße zu legen - in einem symbolischen "Die-in". Diese Aktion war Teil der Proteste, die in San Francisco und überall im Land* gegen den Krieg im Irak stattfanden.

Die Demonstranten blieben circa drei Minuten auf dem Pflaster liegen.

Sie lagen stellvertretend für mehr als 1 Million Iraker, die seit Kriegsbeginn 2003 starben, so die Organisatoren. Anschließend setzten die Demonstranten ihren Marsch fort. Er führte von San Franciscos Civic Center zum Dolores Park. (...)"

Artikel von Jim Doyle im San Francisco Chronicle/ZNet vom 28.10.2007 in einer Übersetzung von Andrea Noll.

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• "Courage to Resist"
• "Irak Veterans against the War"
• "Veterans for Peace"


Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

USA: Stimmen gegen den Krieg

Ein Veranstaltungstipp für alle in und um Kirchheim / Teck:

USA: Stimmen gegen den Krieg

mit Lori Hurlebaus (Friedensaktivistin aus den USA)
Mo., 5. November 2007, 20 Uhr
im kath. Gemeindehaus St. Ulrich
Lindachallee in Kirchheim/Teck

Mit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" hat die USA die internationalen Beziehungen in bedeutendem Maße militarisiert. Eine Allianz von mehr als 70 Ländern - darunter auch Deutschland - unterstützt das US-Militär bei seinen Kriegseinsätzen. Das Ergebnis: keine Demokratisierung, aber Hunderttausende Tote und Zerstörungen im Irak und in Afghanistan. Statt Attentäter vor Gericht zu stellen, werden Verdächtige völkerrechtswidrig inhaftiert und gefoltert. Der Generalverdacht gegen Muslime und der Krieg stärken letztlich die Position der islamistischen Eiferer.

In den USA setzen sich viele Menschen für ein Ende des Kriegseinsatzes der USA im Irak und in Afghanistan ein: mit Demonstrationen, Besetzungen von Abgeordnetenbüros und anderen Aktivitäten. Der Kriegspolitik setzen auch einzelne KriegsdienstverweigerInnen ihr öffentliches NEIN entgegen. Einige von ihnen wurden zu monatelangen Haftstrafen verurteilt. Aber sie konnten die breite Öffentlichkeit erreichen und den Widerstand stärken.

Auf den Veranstaltungen berichten Aimee Allison und Lori Hurlebaus, wie sich die US-Gesellschaft zur Kriegspolitik der eigenen Regierung stellt, über die Antikriegsaktivitäten der US-Friedensbewegung, über die Arbeit zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und die Anti-Rekrutierungskampagne.

Wir haben Vertreterinnen aus der US-Friedensbewegung nach Deutschland eingeladen, um ihre Ziele und Aktivitäten auch hier bekannter zu machen. Wir wollen damit auch eine gemeinsame Arbeit anregen, mit der unser Widerstand gegen die Kriegspolitik in beiden Ländern gestärkt wird.

Lori Hurlebaus arbeitet für die US-Organisation Courage to Resist. Dort koordiniert sie die Unterstützungskampagne für US-Verweigerer und -verweigerinnen.

Die Veranstaltung in Kirchheim/Teck wird durchgeführt von: Amnesty International Kirchheim/Teck, Arbeitskreis Asyl Kirchheim/Teck, Attac Kirchheim/Teck, Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Neckar-Fils, Friedensinitiative Kirchheim/Teck (FINK), GEW Kreisverband Esslingen-Nürtingen, Offene Kirche Kirchheim-Nürtingen, Pax-Christi Kirchheim/Teck

Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe, die mehrere US-Friedensaktivistinnen durch 20 Orte in Deutschland und Luxemburg führt. Träger der Veranstaltungsreihe sind Connection e.V., die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und das DFG-VK Bildungswerk Hessen. Weitere Informationen unter 069-8237 5534 oder www.Connection-eV.de