trueten.de

Soeben ging das 2. europäische Sozialforum zuende. 1500 Teilnehmer nahmen dabei in 160 Konferenzen und Seminaren in Cottbus teil:

Als einen wichtigen Beitrag zur Formierung des Widerstands gegen den neoliberalen Kurs der Regierenden in Deutschland und Europa hat die Initiative Sozialforum das 2. Sozialforum in Deutschland bewertet, das vom 18. bis zum 21. Oktober in Cottbus stattfand. Rund 1.500 Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik und viele Gäste aus europäischen Nachbarländern und aus Lateinamerika waren für drei Tage nach Cottbus gekommen, um Alternativen zu dem Kurs des Abbaus sozialer und demokratischer Rechte wie der weltweiten Kriegseinsätze zu diskutieren. Ein deutliches Signal der Konferenz war das klare Nein zum soeben verabschiedeten neoliberalen und militärorientierten EU-Reformvertrag.

Die ganze Vielfalt der Debatten in den sozialen Bewegungen, Friedensgruppen und Umweltinitiativen stand auf der Tagesordnung der 160 Seminare, Workshops und Konferenzen des dreitägigen Ereignisses in der Lausitz. Zahlreiche Teilnehmer aus Polen und Tschechien unterstrichen die Internationalität dieses zweiten Versuchs eines gemeinsamen Gedankenaustauschs über den Zustand unserer Gesellschaft und Möglichkeiten zu ihrer Veränderung.

Kennzeichnend für den Geist des Forums und für den sich neu formierenden Widerstand, in dem soziale Bewegungen und Gewerkschaften immer deutlicher aufeinander zugehen, war eine tätige aktive Suche nach gemeinsamen Forderungen und Aktionen.

Mit sieben großen Konferenzen wie „Arbeitswelt und Menschenwürde“, „Ökologische und soziale Verantwortung“, „Für eine Politik des Friedens“, „Ein anderes Europa ist möglich“, „Die Lausitz in Europa“, „Soziale Frage und Rechtsextremismus“, „Globale soziale Rechte“, „Teilhabe und Wiederaneignung“ und „Anders leben für eine lebenswerte Welt“ wurden aber auch Schwerpunkte gesetzt.

Hinzu kamen spektakuläre Veranstaltungen wie der Dialog der sozialen Bewegungen mit politischen Parteien, in dem prominente Parlamentarier mit Kritikern des neoliberalen Mainstreams konfrontiert wurden.

Das Sozialforum in Deutschland bestätigte erneut, dass es sich als Teil des Europäischen und Weltsozialforumsprozesses versteht. Vertreterinnen des schwedischen Sozialforums informierten über das nächste Europäische Sozialforum im September 2008 in Malmö und luden zu einer breiten Teilnahme an diesem kontinentalen Dialog ein.

Die Vorbereitung des gemeinsamen globalen Aktionstags des Weltsozialforums im Januar 2008 sowie neue Aktionen gegen Verarmung, gegen Lohndumping, gegen systematische Aushöhlung der Bürgerrechte, gegen die fortgesetzte Militarisierung der Innen- und Außenpolitik war Gegenstand von Beratungen der „Versammlung Sozialer Bewegungen“, die sich am Sonntag nach dem Forum zusammenfand.

Bereits am 19.10. wurde die Erklärung der Konferenz "Für eine Politik des Friedens" verabschiedet:

Die TeilnehmerInnen der Konferenz „Für eine Politik des Friedens“ beim 2. Sozialforum in Deutschland bringen ihre entschiedene Ablehnung des heute in Lissabon von den EU-Regierungschefs erarbeiteten so genannten „EU-Reformvertrags“ aus folgenden Gründen zum Ausdruck:

1. Das geplante Vertragswerk stimmt in allen wesentlichen Teilen inhaltlich mit dem in Frankreich und den Niederlanden abgelehnten EU-Verfassungsvertrag überein. Insofern ist die Verabschiedung des Reformvertrags ein grober Verstoß gegen die demokratischen Grundregeln.
2. Auch der Reformvertrag schreibt eine neoliberale Wirtschaftspolitik und eine Militarisierung für die Europäische Union fest. Zum Beispiel wird im neuen Artikel 27.3 die Aufrüstungsverpflichtung für die EU-Mitgliedstaaten festgelegt; im zukünftigen Artikel 27.7 wird die NATO als Bezugsrahmen für die EU-Militärpolitik ausdrücklich erwähnt.
3. Neu im Reformvertrag ist die Einführung eines eigenständigen EU-Militärhaushaltes (der so genannte „Anschubfonds“), den der bisher gültige Vertrag von Nizza nicht vorsieht.
4. Die EU-Rüstungsagentur wird durch den Reformvertrag erstmals vertraglich legitimiert.

Die TeilnehmerInnen sprechen sich für eine bundes- und europaweite Kampagne gegen die Ratifizierungen des „EU-Reformvertrags“ aus. Die Umgehung von Referenden in den Mitgliedsstaaten über den EU-Reformvertrag wurde deutlich kritisiert.

Cottbus, 19.10.2007

Weitere Informationen:

• www.sozialforum2007.de
• Iinformationsstelle Militarisierung (IMI)
• Unser Schwerpunktthema

Via RaceTheBreeze

Am 27. Oktober sollen erneut landesweit in den USA Demonstrationenfür das sofortige Ende des Irak-Krieges stattfinden. Organisiert werden die Demonstrationen vom überparteilichen antirassistischen Friedensbündnis A.N.S.W.E.R., das die treibende Kraft hinter vielen Großdemonstrationen gegen Bush's "New War" seit 2002 ist und Dachorganisation für hunderte lokaler, regionaler und nationaler Friedensorgansiationen ist. Zuletzt machte das Bündnis auch international mit Aktionen am 17. März 2007 in mehr als 500 U.S. Städten, am 23. Mai und dem "Marsch auf Washington" am 15. September von sich reden. Zu diesen Aktionen gelang es, hunderttausende von Menschen zu mobilisieren. Zeitgleich mit "March on Washington" am 15. September kam es auch international zu Friedensdemonstrationen, unter anderem in den Niederlanden und in Berlin.


Linkauswahl für weitere Informationen:
• “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.”
• "United for Peace"
• "Not in Our Name Project"
• "Courage to Resist"
• "Irak Veterans against the War"
• "Veterans for Peace"


Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

Hier wurde schon öfters über die Friedensbewegung in den USA berichtet, insbesondere über den Fall von Ehren Watada, dem ersten höheren Offizier, der den Kriegseinsatz im Irak verweigerte und dafür mit bis zu 7 Jahren Militärgefängnis rechnen musste. Nachdem bürgerliche Medien über diesen und andere Fälle entweder überhaupt nicht, nur am Rande oder verfälscht berichteten, drangen Informationen vor allem über alternative Medien wie IndyMedia und verschiedene Blogs und über die Arbeit von Friedensorganisationen in die Öffentlichkeit. Zur Zeit befinden sich verschiedene Friedensaktivisten aus den USA auf einer Rundreise, die sie in verschiedene Städte führt, beispielsweise nach Stuttgart. Dort besteht die Möglichkeit, sich über den Friedenskampf konkret zu informieren und zu beraten, wie dieser gemeinsam geführt werden kann. Das ist insbesondere nach der durch den Bundestag gegen den ausdrücklichen Wunsch von 77% der Bevölkerung der Bevölkerung und gegen die Stimmen der Linksfraktion erfolgten Beschluss zur Verlängerung des Afghanistan Engagements deutscher Truppen nötiger denn je.

USA: Stimmen gegen den Krieg
Mi., 7. November 2007, 20 Uhr
mit Aimee Allison
im Theaterhaus (Glashaus), Siemensstr. 11, Stuttgart

Im Einladungstext heißt es:

Mit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" hat die USA die internationalen Beziehungen in bedeutendem Maße militarisiert. Eine Allianz von mehr als 70 Ländern - darunter auch Deutschland - unterstützt das US-Militär bei seinen Kriegseinsätzen. Das Ergebnis: keine Demokratisierung, aber Hunderttausende Tote und Zerstörungen im Irak und in Afghanistan. Statt Attentäter vor Gericht zu stellen, werden Verdächtige völkerrechtswidrig inhaftiert und gefoltert. Der Generalverdacht gegen Muslime und der Krieg stärken letztlich die Position der islamistischen Eiferer.
In den USA setzen sich viele Menschen für ein Ende des Kriegseinsatzes der USA im Irak und in Afghanistan ein: mit Demonstrationen, Besetzungen von Abgeordnetenbüros und anderen Aktivitäten. Der Kriegspolitik setzen auch einzelne KriegsdienstverweigerInnen ihr öffentliches NEIN entgegen. Einige von ihnen wurden zu monatelangen Haftstrafen verurteilt. Aber sie konnten die breite Öffentlichkeit erreichen und den Widerstand stärken. Auf der Veranstaltung berichtet Aimee Allison, wie sich die US-Gesellschaft zur Kriegspolitik der eigenen Regierung stellt, über die Antikriegsaktivitäten der US-Friedensbewegung, über die Arbeit zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und die Anti-Rekrutierungskampagne.
Damit sollen deren Ziele und Aktivitäten auch hier bekannter gemacht werden. Zudem soll damit auch eine gemeinsame Arbeit angeregt werden, damit der Widerstand gegen die Kriegspolitik in beiden Ländern gestärkt wird. Aimee Allison ist Friedensaktivistin und verweigerte während des II. Golfkrieges 1991 den Kriegsdienst. Sie ist in der Anti-Rekrutierungskampagne in den USA aktiv.

Weitere Informationen

Veranstaltet vom Trägerkreis der Initiative Deserteur-Denkmal für Stuttgart:
DFG-VK Stuttgart (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen); DGB Region Stuttgart (Deutscher Gewerkschaftsbund); Deutscher Freidenkerverband, OV Stuttgart; IPPNW Stuttgart (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges); Naturfreunde, Bezirk Stuttgart; ORL-Regionalgruppe Stuttgart (Ohne Rüstung leben); PAX AN - Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Stuttgart; Pax Christi Stuttgart; Stadtjugendring Stuttgart; VVN-BdA Kreis Stuttgart (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes - Bund der Antifaschisten).

Kontakt: PAX AN e.V., Haußmannstr. 6, 70188 Stuttgart, Tel.: 0711-2155-112, Fax: 0711-2155-214, eMail, Webseite: Initiative Deserteur-Denkmal

Folter als Verhörmethode? Der Dokumentarfilm erzählt von der Verhaftung eines afghanischen Taxifahrers, der nach wenigen Tagen in US-Gewahrsam gewaltsam ums Leben kommt.

Seit dem Beginn des Kampfs gegen den Terror sind über 100 Häftlinge unter mysteriösen Umständen in US-Gefangenschaft gestorben. Der Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Fall des afghanischen Taxifahrers Dilawar. Als er eines Nachmittags vom US-Militär festgenommen wurde, nachdem er drei Fahrgäste aufgenommen hatte, fragten sich die Bewohner seines Dorfes, warum gerade er verhaftet und im Gefängnis festgehalten wurde und warum es keinen Prozess gab.

Am 17.10.2007 und am 27.10.2007, jeweils um 03:00 bei arte in der Reihe "Demokratie für alle?"

Unter dem Motto: Innen, außen, mittendrin: Die Transformation der Bundeswehr und Perspektiven des Widerstands findet der 10. IMI-Kongress am 10. und 11. November 2007 in Tübingen, Schlatterhaus, Österbergstraße 2 (Tübingen Zentrum, beim Lustnauer Tor) im großer Saal statt. Dazu heißt es in einer Information der Informationsstelle Militarisierung (IMI):

Im Jahr 2002 hat sich die Informationsstelle Militarisierung das letzte Mal auf ihrem Kongress intensiv mit der Bundeswehr beschäftigt. Seit dem ist deren Transformation zur "Armee im Einsatz" in Windeseile vorangeschritten. Ihr Aktionsradius hat sich vergrößert, immer neue Einsätze kommen hinzu und diese werden zunehmend als das bezeichnet, was sie sind: "Kampfeinsätze". Deshalb versuchen Politiker, die Bevölkerung auf steigende Opferzahlen einzustimmen und die Heeresleitung verkündet: "Wir brauchen den archaischen Kämpfer". Gleichzeitig rumort es in der Truppe selbst. Ihr Leben für deutsche Wirtschaftsinteressen oder einen Sitz im Weltsicherheitsrat zu opfern, sind immer weniger junge Menschen bereit und deshalb wird zunehmend in benachteiligten Schichten mit Schlagworten wie "Arbeitsplatzsicherheit" um Rekruten geworben.

Im wachsenden Widerstand gegen die neuen Kriege aber auch gegen die wachsende soziale Ungleichheit ist neben einer global stattfindenden Entdemokratisierung auch ein Grund zu sehen, weshalb die Bundeswehr unter Schlagwörtern wie "vernetzter Sicherheit" auch zunehmend für Anti-Terrormaßnahmen, Katastrophenhilfe und Aufstandsbekämpfung im In- und Ausland mobilisiert wird. Die Allgegenwart des deutschen Militärs möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress intensiv aufarbeiten. Die Präsenz deutscher Soldaten am Hindukusch, in Heiligendamm und den Arbeitsagenturen bringt jedoch auch neue Protestformen gegen den deutschen Militarismus in der Bevölkerung hervor. Auch diese sollen dargestellt und erörtert werden.

Vorveranstaltung:

Auch dieses Jahr gibt es am Freitagabend eine multimediale Vorveranstaltung mit der anschließenden Möglichkeit, sich bei Essen und Trinken schon einmal zu begrüßen und kennen zu lernen:

Auftaktveranstaltung: Freitag 9. November 19:00-21:00
Planet der Slums - Planet des Bürgerkriegs
Referent: Christoph Marischka
Ort: Tübingen, Schellingstraße 6


Kongress-Programm:


Samstag 10. November: Der neue deutsche Militarismus...

12:00 Begrüßung

12:15-13:45 Das Weißbuch und die Transformation der Bundeswehr
Referent: Tobias Pflüger

14:00-15:30 Milliarden für den Krieg: Rüstung und Sicherheitsforschung
Referent/inn/en: Martin Hantke und Claudia Haydt

15:45-17:15 "Vernetzte Sicherheit" - Bundeswehr Innen, Außen und überall
Referent: Frank Brendle

17:30-19:00 Deutschlands Kampf um die letzten Tropfen... Militärische Rohstoffsicherung
Referent: Jürgen Wagner

20:15 Podium: Mit der Bundeswehr um die ganze Welt: Hintergründe zu den aktuellen Kriegseinsätzen der deutschen Armee


Sonntag 11. November: ... und seine Achillesversen

09:30-10:30 Jenseits von Recht und Moral: Die Einsätze des Kommando Spezialkräfte
Referentin: Claudia Haydt

10:45-11:45 Der Kampf gegen (deutsche) Militärstandorte
Referentin: Hannelore Tölke

12:00-13:30 Die Armen in den Krieg? Sozialabbau als Rekrutierungshilfe der Bundeswehr
Referent/inn/en: Jonna Schürkes und Heiko Humburg (angefragt)

Ab 13:30 Podium: Antimilitarismus muss praktisch werden! Strategien gegen den neuen deutschen Militarismus.
Mit: Markus Gross (Bundeswehr wegtreten), Hannelore Tölke (Netzwerk gegen Militärstandorte und deren Auswirkungen, NEMA), Tobias Pflüger (IMI)


Organisatorisches

Für Verpflegung zwischen den Pausen wird gesorgt. Auf Wunsch versuchen wir private Übernachtungsmöglichkeiten zu organisieren (Schlafsack erforderlich). Übernachtungsmöglichkeiten in Tübingen finden sich u.a. hier

Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben, über Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen wir uns natürlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnahme an einzelnen Vorträgen und Veranstaltungen ist selbstverständlich möglich.

Anfahrt mit dem Zug:
Über Stuttgart oder Horb. In Tübingen zu Fuß vom Bahnhof über die Neckarbrücke geradeaus die Mühlstrasse hinauf bis zur KSK/Deutschen Bank, dort scharf rechts (ca. 10 Minuten).

Anfahrt mit dem Auto:
Über die B 27 (Stuttgart bzw. Hechingen) oder die B 28 (Reutlingen bzw. A 81). In Tübingen dann am Besten in einem der Parkhäuser in der Innenstadt (sind ausgeschildert) oder etwas außerhalb der Innenstadt parken.

Wer weitere Informationen zum Kongress haben möchte, kann sich gerne im IMI-Büro melden: 07071-49154

Gerade im Blog von RdB gesehen und gezeichnet:

Aufruf

"Weil der Daimler-Konzern als Hauptaktionär der EADS in das schmutzige Geschäft mit Streumunition verwickelt ist", protestieren die Kritischen Daimler-Aktionäre gemeinsam mit Mitgliedern der katholischen Friedensbewegung Pax Christi, der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben, der Deutschen Friedensgesellschaft -“ Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, dem RüstungsInformationsBüro e.V., der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion und weiteren Friedensgruppen vom 2. bis 13. Oktober in zehn deutschen Städten unter dem Motto: "Wir kaufen keinen Mercedes: Boykottiert Streumunition!". Protestaktionen finden statt in Frankfurt (am 2.10), Berlin (4.10.), Bad Säckingen (6.10.), Freiburg (9.10.), Stuttgart (9.10.), Köln (11.10.), Braunschweig (13.10.), Ingolstadt (13.10.), Stade (13.10.) und Mannheim.

Laut Aktionärssprecher Paul Russmann "baut Daimler nicht nur Mercedes, sondern über seine 15-prozentige Beteiligung an der Rüstungsschmiede EADS auch Raketenwerfer für Streumunition." So könne "beispielsweise der Raketenwerfer GMLRS innerhalb weniger Minuten eine Fläche von einem Quadratkilometer mit 8.000 Streumunitionskörpern verseuchen. Das entspricht einer Fläche von 150 Fußballfeldern. Nicht explodierte Streumunition bleibt nach dem Einsatz auch oft als Blindgänger liegen und wirkt wie Minen -“ vor allem gegen neugierige Kinder."

In Berlin nahmen 10.000 Menschen an einer Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr teil. Diese wurde von 170 Organisationen, Initiativen und Parteien organisiert. Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr ist, will die Bundesregierung sich über diese Meinung hinwegsetzen. Eine Verstärkung des aktiven Protestes ist daher nötig. Auch international kam es an diesem Tag zu Protesten, wie in den USA, wo über 100.000 Menschen an einem Protestmarsch auf Washington gegen die Kriegspolitik der Bush Administration teilnahmen oder in den Niederlanden, wo es ebenfalls zu Massenprotesten kam.

Die Demonstration in Berlin war geprägt von zahllosen Transparenten, die das breite Spektrum der beteiligten Organisationen und die vielfältigen Initiativen der Menschen zeigten.

Die Demo begann mit einer Auftaktkundgebung am Alexanderplatz vor dem roten Rathaus und ging dann über die Spandauer Straße - Mühlendamm - Breite Straße - Schlossplatz - Unter den Linden - Glinkastraße - Behrenstraße - Ebertstraße - Platz des 18. März - zur Straße des 17. Juni, wo eine Abschlusskundgebung stattfand.

Zur Fotoreportage mit Bildern von Manfred Kraft und von mir beim Umbruch Bildarchiv.

Noch mehr Bilder gibt es in unserer Fotoalbum und bei Roland Hägele.

Wir sind gerade aus Berlin von der Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr zurückgekommen und haben eine grobe Vorauswahl von Bildern ins Netz gestellt. Zu dieser Demonstration kamen ca. 10.000 Menschen zusammen, unter anderem die "junge Welt" berichtete. Die Bilder zeigen das breite Spektrum der beteiligten Organisationen und die vielfältigen Initiativen der Menschen.

Bilderserie: Afghanistandemo 15.09.2007 in Berlin

Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) ist unter den Organisatoren der Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr am 15. September. Die Zeitung "evrensel" sprach mit dem Vorstandsmitglied der DIDF Erdogan Kaya über die Vorbereitungen und Forderungen der Friedensdemo.

Dieser Frage geht das Friedensplenum Tübingen morgen abend nach:

Rund 3 000 deutsche Soldaten sind derzeit in Afghanistan eingesetzt. Die Verlängerung ihres Mandats soll der Bundestag in diesem Herbst beschließen. Nach offizieller Meinung sollen sie dort im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Truppe den Frieden aufbauen. Aber sie verwickeln sich immer tiefer in einen Konflikt, der militärisch nicht zu lösen ist. Der Frieden in Afghanistan rückt in immer weitere Ferne.

Seit Beginn der 1990er Jahre sind immer mehr Soldaten der Bundeswehr weltweit im Einsatz: Auf dem Balkan, im Libanon, am Horn von Afrika, in Afghanistan. Die Verantwortlichen sagen uns, dass Deutschland damit seine Verantwortung als Teil der Völkergemeinschaft wahrnehme. Aber keiner dieser Militäreinsätze hat bisher zu einem echten Frieden geführt.

&bull Was also ist von den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu halten?

&bull Dienen solche Einsätze dem Frieden?

&bull Sind die Begründungen stichhaltig, mit denen junge Menschen in kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden?

&bull Welche politischen Strategien stehen hinter den Auslandseinsätzen der Bundeswehr?

&bull Welche Alternativen gibt es?

Über diese Fragen wollen wir mit einer Friedensaktivistin und einem kritischen Soldaten diskutieren bei einer
Podiumsdiskussion mit MdB Heike Hänsel (Tübingen) und Oberstleutnant Jürgen Rose (München)

am Freitag, 14 September 2007 um 20 Uhr im Schlatterhaus, Österbergstr. 2

Veranstalter ist das Friedensplenum Tübingen, das hierzu eine klare Meinung hat:

&bull keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan!

&bull Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

&bull Entwicklung und Unterstützung nicht-militärischer Konfliktlösungen!

Flugblatt und weitere Infos auch zur Großdemo gibt es auf der Homepage des Friedensplenums