SharePicDer Neukölln-Komplex: Was ist rausgekommen beim parlamentarischen Untersuchungsausschuss? Was fordern wir?
Kundgebung - Freitag 4. Juli 2025 um 16 Uhr, Berliner Abgeordnetenhaus, Niederkirchner Straße
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Neukölln-Komplex hat für den 4.7. die letzten Zeugen geladen: die ehemaligen Senatoren Geisel (Innen) und Behrendt (Justiz) und den ehemaligen Staatssekretär Akman (Innen).
Danach wird der Ausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit über den Abschlussbericht beraten.
Bei der Kundgebung werden Initiativen, die die 49 Sitzungen des Ausschusses beobachtet haben, ihre Einschätzungen und Forderungen vorstellen.
Für den Abschlussbericht fordern wir:
dass er bis Ende 2025 öffentlich vorliegt, damit eine gesellschaftliche und parlamentarische Debatte vor den Neuwahlen im September 2026 möglich ist
die Auswertung aller Akten, die der Ausschuss erhalten hat
die Benennung aller Aktenbestände, die die Behörden nicht zur Verfügung gestellt haben
die Benennung von Zeug*innen, die nicht verhört werden konnten
politische Konsequenzen zur Bekämpfung von rechtem Terror und Kontrolle der Sicherheitsbehörden vorzuschlagen
Vorschläge zur Verbesserungen für Untersuchungsausschüsse
Außerdem fordern wir die sofortige Veröffentlichung der Wortprotokolle, damit zivilgesellschaftliche Initiativen und kritische Wissenschaft sie analysieren und alle Interessierten sich ihr eigenes Bild machen können.
Kommt alle zur Kundgebung:
Für eine öffentliche und demokratische Kontrolle der Sicherheitsapparates.
Für eine tatsächliche Bekämpfung von Rassismus und Faschismus.
Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino den Martial Arts Thriller Zoku Sugata Sanshirō. Kurosawas erster Film war so ein Hit, dass das Studio den Regisseur drängte, eine Fortsetzung zu machen. Das Ergebnis ist ein super unterhaltsames Abenteuer, in dem die meisten Hauptdarsteller aus dem ersten Teil wieder dabei sind. In der zweiteiligen Geschichte kämpft Sanshiro erst gegen zwei Amerikaner und wird dann zum Ziel einer Rachemission der Brüder des Bösewichts aus dem ersten Film. Externer Inhalt von Archive.org
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Verschiedene Gewerkschaften und Organisationen haben sich dem Protest in Xixón gegen die Verurteilung der Bäckereiarbeiter angeschlossen
Der neue Protest hat in Xijón wieder Tausende von Leuten zusammengebracht
Foto: Guillermo MartínezNachdem das Gericht die Aussetzung ihrer Strafen abgelehnt hatte, skandierten die Menschen in den Straßen von Xixón (Asturien, Spanien) erneut: „Die Sechs von Suiza kommen nicht ins Gefängnis“. An der Protestaktion am Sonntag (29. Juni) nahmen laut Angaben der Organisatoren rund 8.000 Menschen teil, die ihre Ablehnung der gegen die Gewerkschaftsmitglieder verhängten Haftstrafen zum Ausdruck brachten. Verschiedene Gewerkschaften und Organisationen schlossen sich dem Protest an und forderten eine Begnadigung durch die Zentralregierung. „Gewerkschaftsarbeit ist kein Verbrechen”, wiederholten sie mit heiseren Stimmen.
Die Demo startete mittags am Paseo de Begoña und endete vor dem Gerichtsgebäude der asturischen Stadt, das wieder mal vom Durchmarsch der Aktivisten bebte. Erica Conrado, die Generalsekretärin der Confederación Nacional del Trabajo (CNT) ist (Konföderation anarchosyndikalistischer Gewerkschaften), der Gewerkschaft, der vier der verurteilten Frauen angehören, kritisierte die Weigerung des Gerichts, den Gewerkschaftsmitgliedern eine Aufteilung ihrer Strafen zu gewähren, eine Maßnahme, die sie vor dem Gefängnisaufenthalt bewahrt hätte.
Der Konflikt begann 2017. Die CNT in Xixón begann vor der Bäckerei La Suiza zu mobilisieren, da deren Besitzer einem seiner Arbeiter Geld schuldete. Der Druck der Gewerkschaft führte zu Demos vor dem Laden und zu einem Versuch, mit dem Besitzer zu vermitteln, nachdem auch er Anzeige erstattet hatte. Das Verfahren endete mit einer Verurteilung durch Richter Lino Rubio, der für seine wegweisenden Urteile gegen Gewerkschaftsmitglieder bekannt ist. Sie wurden wegen „schwerer Nötigung” zu zwei Jahren Haft und wegen „Behinderung der Justiz” zu einem weiteren Jahr Haft verurteilt, was insgesamt eineinhalb Jahre Gefängnis bedeutet.
Das Foto zeigt ein Hochtransparent mit den Orten, die nach Xijón mobilisiert habenGegen das Gerichtsurteil ist Xixón erneut auf die Straße gegangen, um diese starke Barrikade der gegenseitigen Unterstützung zu stärken, die im Laufe der Zeit immer weiter gewachsen ist. „Der Haftbefehl kann jeden Moment kommen. Unsere Genossen leben in ständiger Ungewissheit”, sagte Conrado vor Beginn der Demo zu La Marea. Die Sonne ging gerade über den Straßen der Stadt unter. „Nach acht Jahren Gerichtsverfahren, in denen sechs Menschen allein wegen der Verteidigung der Rechte der Arbeiterklasse verfolgt wurden, ist ein irreparabler Schaden entstanden”, fügte sie hinzu.
Während des mehrstündigen Marsches waren immer wieder Parolen wie „Arbeiter entlassen, Chef gehängt“, „Genossen, ihr seid nicht allein“ und „Die Kraft der Arbeiter: Solidarität“ zu hören. Auch einige der Verurteilten nahmen an der Demo teil. Einer von ihnen begrüßte die Ankündigung der sozialistischen Regierung von Asturien, sich am Montag der bereits von 22 Gewerkschaftsorganisationen formalisierten Begnadigungsinitiative anzuschließen.
„Das ist eine tolle Chance für die PSOE, sich für die Arbeiterklasse einzusetzen, die sie angeblich verteidigt“, meinte die verurteilte Frau. Aber das Urteil geht über sie hinaus: „Drei von uns haben kleine Kinder. Wir machen uns viele Gedanken darüber, wie unsere Kinder damit klarkommen, dass ihre Eltern vielleicht im Knast sind.“
Den Puls der Straße fühlen
Nur wenige Meter entfernt stand Belén Álvarez, eine Freundin von zwei der verurteilten Frauen. „Es ist wichtig, auf die Straße zu gehen, weil dies einen sehr gefährlichen Präzedenzfall für den Gewerkschaftskampf darstellt. Wir haben keine andere Wahl, als uns dem frontal zu widersetzen“, erklärte sie, während Aktivisten aus dem ganzen Bundesstaat mit Transparenten um sie herum weitermarschierten. Álvarez fügte hinzu: „Wir müssen die Dynamik auf den Straßen aufrechterhalten.“ „Diejenigen von uns, die verurteilt wurden, nehmen alles, was unseren Freunden widerfährt, sehr schwer, aber Demonstrationen wie diese geben uns viel Kraft, weiterzumachen“, fuhr sie fort.
CNT Transparent für die Freiheit der Sechs von La SuizaMit von der CNT gecharterten Bussen konnten heute früh Hunderte von Aktivisten und Bürgern aus Provinzen wie Barcelona, Zaragoza, Segovia, León, Madrid, Bilbao, Burgos und Vitoria nach Xixón kommen. So auch Fernando Sanfrutos, der zwar nicht der Confederación angehört, aber nicht gezögert hat, sich ihnen für die Demo aus Valladolid anzuschließen.
Mit der palästinensischen Flagge auf der Schulter sagte der Demonstrant: „Hier wird eine brutale Ungerechtigkeit gegen sechs Menschen begangen, die nur ihre Gewerkschaftsrechte verteidigt haben und dafür ins Gefängnis kommen.“ Zur Begnadigung meinte Sanfrutos, dass „sie sofort gewährt werden sollte, weil diese Leute niemals ins Gefängnis gehören“. Seiner Meinung nach würde der Richter nicht so handeln, „wenn es sich um eine Gewerkschaft handeln würde, die nicht wie die CNT weniger gehorsam ist“.
Zweifel an der Begnadigung
Während einige Passanten die Demo mit ihren Handys filmten, schaute eine Frau von ihrem Balkon aus mit einem leichten Lächeln und zustimmendem Nicken auf den Menschenstrom hinunter. Ein paar Meter unter ihr skandierten Tausende gegen die Bosse und für Klassensolidarität, was auch an der Zahl der Gewerkschaften, die die Mobilisierung unterstützten, deutlich wurde. Auch die Generalsekretärin von Podemos, Ione Belarra, unterstützte den Marsch und bekundete ihre Solidarität mit den Verurteilten.
Vicente Fernández und Lucía Fernández haben beschlossen, auf eigene Faust von Ourense nach Xixón zu reisen: „Es ist Zeit, hier zu sein. Die Straßen sind wichtig, damit die verurteilten Frauen sehen, dass sie nicht allein sind, und um auf die schwere Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen, die hier geschieht“, sagte der Erstere. Obwohl sie Zweifel daran haben, dass die Regierung eine Begnadigung gewähren wird, sagten beide: „Vielleicht wäre das angesichts der aktuellen politischen Lage sogar gut für sie als Partei.“ Nach eigenen Angaben sind beide nicht in einer politischen Organisation aktiv und geben zu, dass dieser „Fall von Repression“, wie sie ihn bezeichnen, in Galicien nicht sehr bekannt ist.
Ausbeuterischer Geschäftsmann und mitschuldiges Gericht
Kurz nach 14 Uhr erreichte der Protest die Gerichtsgebäude von Xixón, wo ein Transparent von einer nahe gelegenen Brücke heruntergelassen wurde. Dort verlasen die Organisatoren eine Erklärung. Sie verwiesen auf die heute offensichtliche Einheit der Gewerkschaften: „Wir werden dazu gezwungen durch eine rückständige Allianz aus Polizei, Justiz, Wirtschaft und Medien, die die Grundrechte der Arbeiterklasse untergraben will.“
Jemand schreibt die Forderung nach Freiheit für die 6 von La Suiza auf eine Wand. Außerdem sagten sie den Anwesenden: „Die Kriminalisierung und Verurteilung dieser Kollegen zeigt, dass unsere Rechte als Arbeiter so schwach sind, dass die Absprachen der ultrakonservativen Kräfte sie außer Kraft setzen können.“
Wie sie erklärten, hat die Bestätigung des Urteils durch den Obersten Gerichtshof deutlich gemacht, dass „die oligarchische Allianz aus Justiz, Wirtschaft und anderen Mächten die Forderung nach Gewerkschaftsverhandlungen als Straftat der Behinderung der Justiz darstellen will. Und dass der Aufruf zu Kundgebungen ein Verbrechen der Nötigung sein kann”.
Andererseits betonten sie in Bezug auf die Begnadigung: „Wenn Gewerkschaftsarbeit mit perversen Urteilen bestraft wird, sind alle rechtlichen Mittel legitim”. Die Mobilisierung endete mit einem einstimmigen Ruf der Tausenden von Menschen, die sich in Xixón versammelt hatten: „Genossen, ihr seid nicht allein!” Zumindest wird so die Ungewissheit, die die zu acht Jahren Verurteilten geplagt hat, etwas erträglicher.
Howard Zinn 2009
Foto: Jim from Stevens Point, WI, USAGerade lese ich, daß der März Verlag Berlin dieser Tage das absolut empfehlenswerte, zwischenzeitlich vergriffene Werk "Eine Geschichte des amerikanischen Volkes" von Howard ZInn neu herausbringt. Kauf- und Lesetipp!
"In schlechten Zeiten hoffnungsvoll zu sein, beruht auf der Tatsache, dass die menschliche Geschichte nicht nur von Grausamkeit, sondern auch von Mitgefühl, Aufopferung, Mut und Freundlichkeit geprägt ist.
Wenn wir nur das Schlimmste sehen, zerstört das unsere Fähigkeit, etwas zu tun. Wenn wir uns an die Zeiten und Orte erinnern, an denen sich Menschen großartig verhalten haben, gibt uns das die Kraft zu handeln. Und wenn wir handeln, und sei es auch nur im Kleinen, müssen wir nicht auf eine große utopische Zukunft warten.
Die Zukunft ist eine unendliche Folge von Geschenken, und jetzt so zu leben, wie wir denken, dass Menschen leben sollten, trotz allem Schlechten um uns herum, ist selbst ein wunderbarer Sieg."
Aus der neuen Platte "Heimat" der Thüringer MetalCore Band "Heaven shall burn" - genauer aus der zusätzlichen EP, die der De Luxe Vinyl oder Silberscheibe beiliegt gleich mal das Cover des eigenen Songs von 2005 auflegen:
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Heute vor 32 Jahren kamen in Bad Kleinen Wolfgang Grams und der GSG-9-Beamte Michael Newrzella in Zusammenhang mit einem Festnahme"versuch" ums Leben. Die damaligen Vorgänge waren der Beginn eines der größten Justizskandale der Bundesrepublik...
Die eidesstattliche Erklärung, in der die vermeintliche Hinrichtung erwähnt wird. Die Frau war die Kiosk-Verkäuferin Joanna Baron:
Eidesstattliche Erklärung, zur Vorlage bei Gericht
Bad Kleinen, den 30.6.93
Ich, Joanna Baron, wohnhaft in Bad Kleinen, schildere hiermit den. Ablauf der Geschehnisse um die Festnahme bzw.Erschießung von Birgit Hogefeld und Wolfgang Grahms.
Faksimile der eidesstattlichen Erklärung von Joanna BaronZuerst dachte ich an einen Streich von Jugendlichen. Ich hörte Schüsse aus dem Fußgängertunnel und glaubte an Sylvesterknaller.
Dann wurde laut geschrien, ich hörte das Gebrüll eines Mannes: "Halt, stehenbleiben." Im gleichen Moment wurde wieder geschossen.Ich sah dann einen Mann auf das Gleis beim Bahnsteig 4 stürzen. Der Mann lag reglos auf dem Gleis. Später erfuhr ich dann, daß es der Wolfgang Grahms war. Ich dachte schon, der Grahms sei tot.
Dann traten zwei Beamte an den reglos daliegenden Grahms heran. Der eine Beamte bückte sich und schoß aus nächster Nähe mehrmals auf den Grahms. Dabei sah der schon wie tot aus. Der Beamte zielte auf den Kopf und schoß, aus nächster Nähe, wenige Zentimeter vom Kopf des Grahms entfernt.
Dann schoß auch der zweite Beamte auf Grahms, aber mehr auf den auch oder die Beine. Auch der Beamte schoß mehrmals.
Dann kamen auch schon vermummte Männer und stellten sich mit Maschienengewehren an die Lok des auf dem Nebengleis stehenden Zugs. Da hab ich mich dann abgewandt und mich- versteckt. Ich wollte auch nichts mehr sehen, denn ich hatte Angst, daß man mich entdecken würde. Das alles hab ich auch der Polizei hier in Bad Kleinen gesagt, am selben Abend auf dem Polizeirevier.
Davor war ich, es war gegen 18:00 oder 19:00, noch mit anderen Menschen in dem Billard Cafe auf dem Bahnhof. Dort haben mir Beamte, die sich weder vorstellten noch sich auswiesen, die mir auch nicht sagten, was das alles sollte, mir schwarz/weiß Fotos- vorgelegt.
Es waren mehrere Fotos, wieviele, weiß ich nicht mehr genau. Aber ich weiß, daß auf einigen Fotos ein Mann und eine Frau abgebildet waren, die über einen Zebrastreifen gingen. Ich erkannte, daß die Fotos direkt auf der Straße vor dem Bahnhof aufgenommen waren.
Der Beamte fragte, ob ich eine der beiden Personen kennen würde, Ich sagte aus, daß ich die Frau erkennen würde, doch da meinte der Beamte, daß das genügen würde. Das hat mich geärgert, denn schließlich wollte der Beamte ja etwas von mir wissen. Mir fiel dann ein, daß ich die Frau mit den blonden Harren schon mal am Sonntag, vor dem ganzen Geschehen, gesehen hatte. Da trug sie eine Brille und wirkte irgendwie merkwürdig.
Jetzt weiß ich, daß die Beamte also schon einige Zeit vor der Schießerei am Bahnhof waren. Sicher auch schon einen Tag vorher, denn wie hätten sie denn sonst die entwickelten Fotos dabei haben können. Ich frage mich, warum sie diese Frau und den Mann nicht da schon festgenommen haben, wo sie sie doch fotographieren konnten.
Wenn ich mir vorstelle, daß die Schießerei nur eine halbe Stunde später stattgefunden hätte, das wäre nicht auszudenken gewesen, Denn kurz vor 16 Uhr sind auch Sonntags in den Fußgängertunnels immer sehr viele Menschen. Reisende, die die wichtigen Züge zur vollen Stunde erreichen wollen, Das hätte viele Tote geben können.
Bad Kleinen, den 30.6.93
Unterschrift Joanna Baron
Fragmente aus dem Leben von Wolfgang Grams...
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Zehn Tage Innere Unsicherheit. 44 Schüsse, 1000 Fragen: Wer erschoß den RAF-Mann Wolfgang Grams? Warum wurde schlampig und schleppend ermittelt? Wer versucht, die Wahrheit zu vertuschen? Das Protokoll einer Irreführung ZEIT Nr. 34/1993 - 20. August 1993 „Der Regierungsbericht zum Schußwechsel von Bad Kleinen offenbart Pannen, Spurenvernichtung und Informationschaos. Spannend wie der Rapport ist seine Entstehung. Im Gerangel der Behörden geht eine Frage unter: Wie starb Wolfgang Grams?“
»Tötung wie eine Exekution«. Durch unglaubliche Pannen bei der Terroristenfahndung sind aus Jägern Gejagte geworden. Nach der blutigen Aktion in Bad Kleinen und dem Tod des mutmaßlichen RAF-Terroristen Wolfgang Grams muß Generalbundesanwalt Alexander von Stahl um sein Amt bangen. Auch Innenminister Rudolf Seiters steht unter Druck. DER SPIEGEL 27/1993
Der Text des Songs "Kopfschuß" der Punk Band Wizo beschäftigt sich mit dem GSG-9-Einsatz in Bad Kleinen.
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Die fünf reichsten Männer der Welt haben ihr Vermögen seit 2020 von 405 Milliarden US-Dollar auf 869 Milliarden US-Dollar mehr als verdoppelt.
Alle Milliardär*innen zusammen sind heute um 3,3 Billionen US-Dollar (34 Prozent) reicher als 2020. Ihr Vermögen wuchs damit dreimal so schnell wie die Inflationsrate.
Fast fünf (4,77) Milliarden Menschen, die ärmsten 60 Prozent der Menschheit, haben seit 2020 zusammen 20 Milliarden US-Dollar Vermögen verloren.
Das Gesamtvermögen der fünf reichsten Deutschen ist seit 2020 inflationsbereinigt um rund drei Viertel (73,85 Prozent) gewachsen, von etwa 89 auf etwa 155 Milliarden US-Dollar.
2023 haben Konzerne irrwitzige Gewinne angehäuft. 148 der weltweit größten Konzerne haben in den zwölf Monaten bis Juni 2023 insgesamt 1,8 Billionen US-Dollar an Gewinnen eingefahren. Das entspricht einem Anstieg von 52,5 Prozent gegenüber den durchschnittlichen Nettogewinnen im Zeitraum 2018-2021. Ihre Übergewinne, definiert als Gewinne, die den Durchschnitt von 2018 bis 2021 um mehr als 20 % übersteigen, stiegen auf fast 700 Milliarden US-Dollar an.
Der Aktienbesitz kommt in erster Linie den reichsten Menschen der Welt zugute. Das weltweit reichste Prozent besitzt 43 Prozent des gesamten Finanzvermögens. In Deutschland besitzt das reichste Prozent 41,1 Prozent des gesamten Finanzvermögens."
Die iranischen Raketen haben bei vielen Israelis zum ersten Mal existenzielle Angst ausgelöst. Selbst wenn der Waffenstillstand hält, wird ihr erschüttertes Gefühl der Sicherheit noch lange anhalten.
Israelische Rettungskräfte räumen Trümmer weg und suchen nach Vermissten in der südisraelischen Stadt Be'er Sheva, nachdem eine iranische Rakete ein siebenstöckiges Gebäude getroffen hat und mindestens vier Menschen ums Leben gekommen sind, 24. Juni 2025. (Foto: Oren Ziv)In den letzten 12 Tagen habe ich die täglichen Szenen der iranischen Raketenangriffe in Israel dokumentiert, die meist nachts stattfanden. An einigen Orten kam ich nur wenige Minuten nach dem Einschlag an, als die Brände noch brannten und die Verletzten aus den Trümmern geborgen wurden.
Die Ankunft in der Dunkelheit ist immer trügerisch – man sieht nicht viel außer Krankenwagen und Feuerwehrautos. Nach und nach, mit den ersten Lichtstrahlen des Tages, offenbart sich das wahre Ausmaß der Katastrophe: wie viele Häuser, Fahrzeuge und Fenster beschädigt wurden, in welchem Umkreis und ob noch Menschen unter den Trümmern begraben sind. Stunden nach dem Einschlag kehren die Bewohner zurück, um zu versuchen, einige ihrer Habseligkeiten zu retten, während Nachbarn und Schaulustige eintreffen, um sich die Schäden anzusehen.
An dem tödlichen Unglücksort in Bat Yam, wo neun Menschen ums Leben kamen, arbeiteten Rettungskräfte tagelang daran, die Trümmer zu beseitigen und alle Leichen zu bergen. Die eingestürzten Gebäude, die klaffenden Krater, die mit Asche bedeckten Bäume und Autos und die Menschen, die in Pyjamas mit ihren Kindern und Habseligkeiten in den Armen flohen, erinnern unheimlich an die Bilder, die die Israelis in den letzten zwei Jahren aus Gaza gesehen haben – trotz der Selbstzensur der Medien.
Anders als bei früheren Schießereien oder Raketenangriffen in Israel, wo oft „Tod den Arabern“ zu hören war, habe ich keine Rufe nach Rache oder „Tod den Iranern“ gehört. Vielleicht liegt es am Schock, vielleicht an Israels Rolle als Kriegsinitiator oder vielleicht an einer tieferen Einsicht in die Grenzen der israelischen Macht. Schließlich ist dies Israels erster Krieg gegen einen souveränen Staat seit 1973 und der erste, den es seit 1967 gegen einen Staat begonnen hat.
Seit dem Morgen des 24. Juni herrscht eine fragile Waffenruhe – allerdings nicht bevor eine iranische Rakete ein Wohnhaus in der südisraelischen Stadt Be'er Sheva getroffen und vier Menschen getötet hat. Unabhängig davon, ob die Waffenruhe hält, kann Premierminister Benjamin Netanjahu bereits einen großen Erfolg für sich verbuchen: Er hat das Gefühl der Unantastbarkeit der Israelis erschüttert.
Rettungsteams holen eine Frau aus ihrem Haus in Nord-Tel Aviv, nachdem eine iranische Rakete ihr Viertel getroffen hat, 22. Juni 2025. (Foto: Oren Ziv)Dieser Krieg, der mindestens 28 Menschen in Israel das Leben gekostet hat, hat Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende Israelis, vor allem in Tel Aviv und den umliegenden Vororten, in echte Angst um ihr Leben versetzt. Für einige von ihnen ist es das erste Mal.
Angst hat das Leben in Israel schon immer begleitet – sei es durch Schießereien und Messerstechereien, Intifadas oder „Runden“ von Kämpfen mit der Hamas und der Hisbollah. Aber dieses Mal fühlt es sich anders an. Es ist nicht nur existenzielle Angst, sondern eine unmittelbare, persönliche Angst, vor allem im Zentrum des Landes. Die Menschen spüren den Tod in ihrer Nähe, in den Geräuschen explodierender Raketen und dem Ausmaß der Zerstörung, die nicht abgefangene Angriffe hinterlassen.
Was bisher verdrängt oder durch eine Art Routine bewältigt werden konnte, muss nun direkt angegangen werden. Die Tötungen, die Zerstörung von Häusern und die Unterbrechung des Alltagslebens lassen nur einen Schluss zu: Die Politik Israels macht das Land für seine eigene Bevölkerung unbewohnbar.
Tiefsitzende Angst
Über die physischen Schäden hinaus ist auch die psychische Belastung enorm. In den letzten zwei Jahren haben sich die Israelis an Sirenen und Luftschutzbunker gewöhnt. Als die Houthis Raketen und Drohnen auf Israel abfeuerten und Evakuierungsaufforderungen herausgaben, die denen der israelischen Armee in Gaza nachempfunden waren, verspotteten viele Israelis sie. Die Raketen der Hamas und der Hisbollah haben zwar im Süden und Norden Israels Schäden angerichtet, sind aber für die Raketenabwehrsysteme der Armee leichter abzufangen.
Die iranischen Raketen sind ein anderes Kaliber, und die nüchterne Stimmung in der Bevölkerung spiegelt dies wider. Die Straßen im Zentrum von Tel Aviv sind fast menschenleer, was an die COVID-19-Zeit erinnert – nur ohne die Sicherheit, sich im Freien aufhalten zu können. Und obwohl die meisten jüdischen Israelis in ihren Wohnblocks über Luftschutzbunker oder Zugang zu öffentlichen Schutzräumen in der Nähe verfügen (palästinensische Bürger sind hingegen chronisch ungeschützt), haben sich viele stattdessen in Tiefgaragen begeben, da sie wissen, dass alles, was sich über der Erde befindet, durch einen direkten Treffer zerstört werden könnte.
Israelis bauen am 23. Juni 2025 Zelte in der Tiefgarage des Einkaufszentrums Dizengoff Center auf (Foto: Oren Ziv)Mitte letzter Woche füllte sich die feuchte Parkgarage des Einkaufszentrums Dizengoff Center mit Zelten, Matratzen, Strandstühlen und Ventilatoren. Ein ähnliches Bild bot sich in der 16.000 Personen fassenden öffentlichen Schutzanlage unter dem zentralen Busbahnhof im Süden Tel Avivs, die zum ersten Mal seit dem Golfkrieg 1990/91 wieder geöffnet wurde.
„Ich bin hierhergekommen, weil die iranischen Raketen viel größer, lauter, beängstigender und zerstörerischer sind als die der Hisbollah und der Houthis“, sagte die 30-jährige Mali, die mit ihrer Katze im vierten Untergeschoss des Dizengoff Centers Zuflucht gesucht hatte, gegenüber dem +972 Magazine. „Ich habe beschlossen, dass es besser ist, auf Nummer sicher zu gehen und hier zu bleiben.“
Die 46-jährige Pnina sagte, sie habe auf dem Parkplatz des Dizengoff Centers Zuflucht gesucht, weil der Schutzraum in ihrem Gebäude nicht sicher sei. „Die Schäden an anderen Orten haben uns dazu bewogen, hierher zu kommen“, erklärte sie. „Freiwillige haben uns Zelte gebracht. Tagsüber gehe ich nach Hause, um zu arbeiten und zu lernen, aber ich schlafe jede Nacht hier.“
Die tiefe Angst, die die Israelis empfinden, kommt nicht von ungefähr. Nach den von der Hamas angeführten Angriffen vom 7. Oktober, die Tausende von Menschen im Süden Israels in Angst und Schrecken versetzten, verfolgt Israel eine Politik, die allen, die als Feinde gelten, das Leben zur Hölle macht: durch die Zerstörung des Gazastreifens, ethnische Säuberungen im Westjordanland und Luftangriffe auf den Libanon, den Jemen, Syrien und jetzt auch den Iran.
Die „Gaza-Doktrin“ wurde komplett auf den Iran übertragen, komplett mit bizarren Aussagen des IDF-Sprechers über die „Evakuierung“ ganzer Stadtteile in Teheran, zusammen mit Rechtfertigungen für die Bombardierung eines Fernsehsenders wegen „Anstiftung zum Völkermord“ und einer Universität wegen „Verbindungen zu den Revolutionsgarden“. Und der Kollateralschaden dieses Strebens nach „totalem Sieg“ besteht darin, dass das Leben für normale Israelis unerträglich geworden ist.
Wie in vielen Fällen in der Vergangenheit sind es diejenigen, die alles verloren haben, die die Situation am klarsten sehen – die durch ihre persönliche Tragödie das größere Desaster erkennen können. Der Anwalt Raja Khatib, der seine Frau, zwei Töchter und seine Schwägerin bei einem direkten Raketentreffer auf sein Haus in der nördlichen Stadt Tamra verloren hat, sagte nach der Beerdigung gegenüber +972: „Wir beenden den Kampf in Gaza und beginnen dann im Libanon; wir beenden den Kampf im Libanon und beginnen in Syrien; wir beenden den Kampf in Syrien und beginnen im Iran; wir beenden den Kampf im Iran und beginnen einen dritten oder vierten Libanonkrieg – wir wissen gar nicht mehr, wofür diese Kriege eigentlich geführt werden.“
Palästinenser trauern um vier Mitglieder der Familie Khatib, die bei einem iranischen Raketenangriff in der arabischen Stadt Tamra im Norden Israels am 17. Juni 2025 ums Leben gekommen sind. (Foto: Oren Ziv) Nur zwei Tage vor der Katastrophe waren Khatib und seine Familie aus einem Urlaub in Italien zurückgekehrt. „Ich habe dort ein Haus am Gardasee“, erklärte er. „Ich sehe, wie die Menschen dort leben – sie wachen morgens voller Hoffnung auf, lieben ihre Mitmenschen, überlegen, wie sie ein gutes Leben führen und ihren Urlaub planen können. Und hier? Hier haben wir es mit Kriegen und Opfern zu tun. Glaubt mir: Es darf keine Opfer mehr geben. Beendet diesen verfluchten Krieg, mit allen Mitteln – setzt euch an einen Tisch und verhindert weitere Opfer.“
Eingeschränkte Freiheiten
Nach dem 7. Oktober flohen die meisten Menschen, die Israel verließen, nicht vor dem Angriff der Hamas selbst, sondern vor der Realität, die durch die Reaktion Israels geschaffen wurde: ein Rachekrieg, die Aufgabe der Geiseln und der Zusammenbruch des Gesellschaftsvertrags zwischen der Regierung und ihren Bürgern. Die israelische Regierung ging sofort mit beispielloser Härte gegen die Meinungsfreiheit der Kriegsgegner vor, wobei insbesondere palästinensische Bürger Israels ins Visier genommen wurden. Nun ist die gesamte Öffentlichkeit von dieser Unterdrückung betroffen.
Am deutlichsten zeigt sich das durch das Verbot, das Land mit dem Flugzeug zu verlassen, und die extremen Warnungen vor der Gefahr einer Überquerung der Grenze zu Jordanien oder Ägypten auf dem Landweg, wodurch Israel praktisch zu einem Ghetto geworden ist. Ein weiteres Beispiel ist der Angriff auf die Pressefreiheit in Form von offiziellen Anweisungen der israelischen Militärzensur, die Standorte von Raketenangriffen nicht zu veröffentlichen, was dazu führt, dass Anwohner und Angehörige inmitten einer Flut von Gerüchten in den sozialen Medien Ratespiele spielen müssen.
Gleichzeitig hat die Hetze gegen die Medien zugenommen. Rechte verfolgen und belästigen jetzt Fotografen und Kamerateams an den Orten der Raketenangriffe. Am Einschlagort in Be'er Sheva versammelten sich am 24. Juni mehrere Anwohner um einen Reporter des Senders Channel 13 und beschuldigten ihn, für Al Jazeera zu arbeiten – eine Anschuldigung, die insbesondere seit dem Verbot des katarischen Senders durch Israel zu einer gängigen Beleidigung für alle Medien außer dem rechtsextremen Channel 14 geworden ist. „Du dienst dem Feind“, sagte mir ein Geschäftsinhaber in der Nähe, als ich Fotos machte.
Eine zivile Sicherheitsgruppe unter der Leitung des rechtsextremen Rappers Yoav Eliassi, bekannt unter seinem Künstlernamen „The Shadow“, hat am 22. Juni 2025 eine Gruppe ausländischer Journalisten an einem Raketenabschussort in Tel Aviv festgenommen. (Foto: Oren Ziv) Am vergangenen Samstagabend stürmte die Polizei ein Hotel in Haifa, das von mehreren Fernsehsendern genutzt wurde, und beschlagnahmte die Kameras von drei arabischen Journalisten, die für ausländische Medien arbeiteten. Die Beamten überprüften ihre Presseausweise und luden sie zur Befragung vor. Einem Zeugen zufolge wiesen die Journalisten darauf hin, dass Al Jazeera trotz der Beschlagnahmung weiterhin live sendete, doch die Polizei antwortete: „Sagen Sie das während der Untersuchung.“ Die Ausrüstung der Journalisten wurde noch nicht zurückgegeben.
Einen Tag zuvor hatte die Militärzensur bekannte Richtlinien herausgegeben. In der englischen Fassung fügte das Regierungspressebüro (GPO) jedoch eine umstrittene Klausel hinzu, wonach ausländische Journalisten für ihre Veröffentlichungen zuvor die Genehmigung der Zensur einholen müssen – eine Forderung, die über die gesetzlichen Befugnisse der Zensur hinausgeht.
Kommunikationsminister Shlomo Karhi verteidigte diese Maßnahme mit der Begründung, dass die nationale Sicherheit Vorrang vor der Pressefreiheit habe. Generalstaatsanwalt Gali Baharav-Miara soll jedoch Einwände erhoben und von den beteiligten Ministern eine Erklärung verlangt haben. Offiziell wurde keine wesentliche Änderung der Politik angekündigt, aber es wurde eingeräumt, dass die Vorschriften uneinheitlich angewendet werden, und Journalisten wurde empfohlen, vorsichtshalber eine vorherige Genehmigung einzuholen.
Unabhängig von rechtlichen Debatten ist klar, dass die Aufwiegelung vor Ort Auswirkungen auf die Pressefreiheit hat.
„Die Leute denken, wir sind Al Jazeera“, sagte ein arabischer Journalist (der aus Angst vor Repressalien anonym bleiben wollte), der für einen internationalen Sender auf Arabisch sendet. „Sie sagen: ‚Wir werden euch köpfen.‘“ Er erklärte, dass er sogar erwägt habe, ein Schild mit der Aufschrift „Ich bin nicht Al Jazeera“ zu tragen, um Belästigungen zu vermeiden.
„Die Leute fühlen sich von einem Minister und der Polizei unterstützt und müssen einen schwachen Staat verteidigen“, fuhr er fort. Deshalb versuchten Journalisten jetzt, ihre Berichterstattung vor Ort so kurz wie möglich zu halten.
Nach dem Angriff auf den Iran verbot die israelische Regierung alle Proteste, und die Polizei ging in den letzten anderthalb Wochen systematisch gegen selbst kleinste Demonstrationen vor. Die lang andauernden Demonstrationen für eine Geiselbefreiung wurden komplett aufgegeben, und das Verbot hat dazu geführt, dass das Thema aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden ist.
Die israelische Polizei hat am 16. Juni 2025 in Tel Aviv eine kleine Mahnwache gegen den Krieg mit dem Iran aufgelöst und vier Aktivisten festgenommen, noch bevor die Demo überhaupt losging. (Foto: Oren Ziv)Letzten Sonntag versammelten sich etwa 20 Demonstranten mit Anti-Kriegs-Plakaten auf dem Habima-Platz in Tel Aviv, wobei sie großen Abstand zueinander hielten, um das Verbot öffentlicher Versammlungen nicht zu verletzen. Innerhalb einer Minute traf eine Polizeieinheit ein, die zahlenmäßig den Demonstranten ebenbürtig war, zerriss die Plakate und nahm gewaltsame Festnahmen vor.
Am nächsten Tag nahm die Polizei in Haifa mehrere Demonstranten fest und behauptete, ihre Anti-Kriegs-T-Shirts seien illegal. Später nahm die Polizei zwei Personen über Nacht fest, darunter den Anti-Netanjahu-Aktivisten Amir Haskel, der in Tel Aviv mit einem Plakat mit der Aufschrift „53 Geiseln in Gaza – ihre Zeit läuft ab“ auf einem Gehweg stand. Der Human Rights Defenders Fund hat 12 Demonstranten, die seit dem ersten Angriff Israels auf den Iran festgenommen wurden, rechtlich unterstützt.
Nach zwölf Tagen, in denen viele Israelis um ihr Leben gefürchtet haben, ist die Bevölkerung erschöpft. Die Menschen sind erleichtert, dass sie bei Einhaltung der Waffenruhe zu ihrem normalen Alltag zurückkehren können – und dass damit ein Krieg zu Ende geht, den viele zwar unterstützt haben, aber auch befürchteten, dass Netanjahu ihn wie in Gaza über Monate oder länger hinausziehen würde. Einige, die weniger Vertrauen in den Waffenstillstand haben, kehren noch nicht nach Hause zurück, sondern bleiben lieber außerhalb des Landeszentrums oder in der Nähe von Schutzräumen.
Auch wenn Netanjahu erklärt, dass Israel mit seinen Angriffen auf den Iran „eine existenzielle Bedrohung beseitigt“ habe, kehren die Israelis in eine „Routine“ zurück, die nach wie vor von einem andauernden Krieg geprägt ist, da ihre Armee weiterhin Katastrophen in Gaza anrichtet. Das Ende der iranischen Raketen mag das Sicherheitsgefühl der Israelis wiederherstellen, aber das Gefühl der Immunität, das sie vor zwei Wochen hatten, wird viel länger brauchen, um zurückzukehren.
Eine Version dieses Artikels wurde zuerst auf Hebräisch auf Local Call veröffentlicht. Lies ihn hier.
Oren Ziv ist Fotojournalist, Reporter für Local Call und hat das Fotokollektiv Activestills mitgegründet.
Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino den Martial Arts Thriller Sugata Sanshirō von Akira Kurosawa. Der coole Debütfilm des Regisseurs basiert auf einem Roman von Tsuneo Tomita über die Rivalität zwischen Judo und Jiu-Jitsu. Mit Susumu Fujita in der Hauptrolle ist „Sugata Sanshirō“ ein spannender Martial-Arts-Actionfilm, aber auch eine bewegende Geschichte über moralische Werte, wie man sie von Kurosawa kennt.
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