trueten.de

In unserer Reihe Blogkino zeigen wir heute den Klassiker "Last of the Mohicans" nach dem Buch von J.F.Cooper. Auch wenn das Buch an realen Ereignissen ansetzt, informiere man sich besser aus aktuelleren Quellen wie zum Beispiel bei Howard Zinn oder auch - trotz diverser Schwächen - "Die vielköpfige Hydra. Die verborgene Geschichte des revolutionären Atlantiks" Das englischsprachige Original von Cooper's Text steht auch als eBook zur Verfügung.

Der Streifen ist trotzdem sehenswert: Boris Karloff hatte darin einen frühen Auftritt.

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Zu den Strafverfahren gegen einen kurdischen Bürgermeister, Politiker und Menschenrechtler in der Türkei dokumentieren wir einen Aufruf der YaBasta-Frauensolidarität zur Prozessbeobachtung nach Diyarbakir:

Am 24. Dezember 2009 wurden mehr als 80 Personen im Südosten der Türkei verhaftet. Es handelte sich um Personen aus der BDP (Partei des Friedens und Demokratie), sowie Menschenrechtsaktivisten und Mitglieder von NGO's. Am 28.12 2009, wurden weitere 24 Menschen in den kurdischen Gebieten der Türkei festgenommen.

Die BDP ist die Nachfolge-Partei der vor kurzem verbotenen Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP). Die Staatsanwaltschaft wirft den Inhaftierten vor, Mitglieder der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) zu sein.

Die Repressionen gegen pro-kurdische PolitikerInnen verstärkten sich kurz nach den Erfolgen der Kommunalwahlen im März 2009 massiv. Unmittelbar nach dem Wahlerfolg wurden DTP Führungskräfte, inklusiv der Partei Vize-Präsident, in Gewahrsam genommen. Die Inhaftierten sind bis heute nicht vor Gericht gestellt worden. Darüber hinaus hat die Staatsanwaltschaft den Grund der Anklage noch nicht bekannt gegeben.

Bisher wurden rund 1500 kurdische Politiker, darunter DTP Führungskräfte und Mitglieder festgenommen.

Nach 16 Monaten wird die erste Verhandlung vor dem Gericht am 18. Oktober 2010 in Amed (Diyarbakir) stattfinden.

Für eine Solidarität mit den Inhaftierten Vorort hat sich eine Vorbreitungsgruppe für eine Delegationsreise gebildet. In der Vorbreitungsgruppe sind: Murat Cakir, Gülten Kelloglu, Melike Yasar, Ibrahim Isik, Rusen Turgut

Wir wünschen uns, dass die europäische Öffentlichkeit über diesen Prozess informiert wird. Mit unserer Solidarität und Anwesenheit am ersten Prozesstag in Amed, werden wir viel dazu beitragen.

Unterstützen wir die Initiativen in der Türkei für die Freilassung der Inhaftierten und für eine politische Lösung der kurdischen Frage!

Wer an der Delegationsreise teilnehmen möchte, kann sich unter der folgenden Adresse an die Vorbreitungsgruppe wenden:

soli.delegation@googlemail.com

Gerne werden wir eure Fragen zur Reise beantworten.

Siehe auch den Vortrag von Brigitte Kiechle, Buchautorin auf einer Veranstaltung der Linken LU am 20.Sept 2010

"Unstreitig soll eine Stellung, in der ein Heer den feindlichen Angriff erwarten will, demselben bedeutende Vorteile des Bodens gewähren, so daß diese als ein Multiplikator seiner Kräfte anzusehen sind. Wo die Natur vieles tut, aber nicht so viel, als wir wünschen, kommt die Verschanzungskunst zu Hilfe."

Carl von Clausewitz: Vom Kriege, 12. Kapitel: Defensivstellung

Heute startet die 7. Aktionswoche gegen Stuttgart 21 mit dem zweiten Teil des "Schwabenstreichs".

Zur Großkundgebung gestern im Schlosspark ein paar Fotos und der Verweis auf den lesenswerten Erlebnisbericht bei http://stuttgart21.blog.de.

Die aktiven Parkschützer haben zur heute morgen vollzogenen Räumung der Zeltstadt eine aktuelle Presserklärung veröffentlicht:

"Massive Polizeikräfte aus ganz Süddeutschland haben eine im Stuttgarter Schlossgarten gestern Nachmittag entstandene Zeltstadt aus über 200 Zelten gegen Stuttgart 21 zum Teil zweireihig mit Mannschaftswagen umstellt und beginnen mit der Räumung. Die Polizei hat auch Kräfte zur Räumung der vier Baumbesetzungen von Robin Wood und den Parkschützern vor Ort.

“Diese Machtdemonstration gegenüber den absolut friedlichen Aktivisten gegen Stuttgart 21 an einem Sonntag Morgen spiegelt die Angst der Politik vor ihren Wählern wider-, sagt Fritz Mielert, stellvertretender Pressesprecher der Parkschützer. “Das Projekt ist mit über 10 Jahre alten Planungen technisch -“ wenn überhaupt -“ sehr schwer beherrschbar, verkehrstechnisch ein immenser Rückschritt für den gesamten Südwesten, ökologisch eine Katastrophe, städtebauerisch absolut unnötig und finanziell ein Desaster für ganz Deutschland. Hier zeigt sich, wie wenig die Politik -“ insbesondere Ministerpräsident Mappus, Finanzminister Schäuble und Verkehrsminister Ramsauer an Lösungen arbeiten, die der Bevölkerung dienen.-"

Weitere Bilder:

Zur Kundgebung
Zur Räumung des Zeltdorfes
Video von den Protesten nach der Räumung

Schwerpunktthema der Ausgabe: Neonazis in Osteuropa

Geschichtsrevisionismus in Estland
"Autonome Nationalisten" in der Ukraine
Ein Interview mit der Antifacistická Akce (AFA) aus Tschechien
Mobilisierung gegen Minderheiten: Die extreme Rechte in Polen
Neonazi-Gewalt in Kroatien
Stolz & Vaterland: Zur politischen Situation in Serbien
"Nationale Revolution" in Russland

NS Szene
Völkische Brückenbauer: Die Russlanddeutschen, die NPD und "Eurasien"
Brennpunkt Tostedt
"free-gender": Die Neonazi-Initiative "Raus aus den Köpfen -“ Genderterror abschaffen"

Antifa
1.000 Kreuze für das Leben? Christlich-fundamentalistische Aufmärsche und der Protest dagegen

Rassismus
Normalitäten durchbrechen! Die Arbeit der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP)

Geschichte
Das Attentat auf Rudi Dutschke: Thomas von Heymann im Interview

Gesellschaft
Tödliche Schüsse: Der Tod von Dennis J.
Faschismus als Extremismus der Mitte: Das Mittelschichtstheorem des Soziologen Seymour Martin Lipset

Repression
Statistische Mogelpackung: Das Innenministerium und seine Statistik über politisch motivierte Straftaten

International
"Blood & Honour"-Sektion Spanien vor dem Aus
Die "Dänische Volkspartei"

Aus dem Editorial:
"Liebe Antifas, Freundinnen und Genossinnen, liebe LeserInnen!

Wir freuen uns, in so vielen Ländern aus Osteuropa Antifaschist_innen gefunden zu haben, die bereit waren, uns für diese Ausgabe über die politische Situation zu berichten, in der sie leben. In vielen Städten und Regionen gibt es zum Glück antifaschistische Szenen, in denen antirassistische Fussballfans, Umweltschützer_innen, Squatter_innen oder klassische Antifas zusammenkommen.

Wir sind uns bewußt, dass ihre Situation mit der unseren -“ auch wenn sich einige Phänomene ähneln -“ nicht zu vergleichen ist. Das betrifft insbesondere die massive potenziell tödliche Gewalt, der unsere Mitstreiter_innen ausgesetzt sind, als auch der hohe staatliche Druck, der teilweise auf ihnen lastet.

Noch während wir die ersten Artikel einplanten, sagten einige unserer russischen Autor_innen ab. Sie müssten sich um verschwundene und verhaftete Freunde kümmern, Zeit zum Artikel schreiben bliebe ihnen nicht. Hintergrund ist der Protest gegen die Abholzung eines Waldes in der Nähe der Moskauer Nachbarstadt Chimki. Die Baufirmen setzten lokale Neonazi-Schläger und die extrem rechte Hooligan-Gruppe "Gladiators" (Moskau) gegen die Aktivist_innen ein.

Nachdem es am 28. Juli 2010 zu Protesten in Chimki gekommen war, wurden die russlandweit bekannten Aktivisten Alexey Gaskarov und Maxim Solopov in Untersuchungshaft genommen. Nicht weil sie vor Ort angetroffen wurden, sondern weil die beiden zu den wenigen Sprecher_innen der antifaschistischen und antiautoritären linken Bewegungen in Moskau und in Russland gehören, die in der Öffentlichkeit auftreten. Beide stehen seit langem an der Spitze neonazistischer Tötungslisten im Internet. (...)" Weiterlesen



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Aktivisten der Parkschützer errichten heute früh um 7 Uhr um Bäume im Mittleren Schlossgarten je einen Metallzaun als Schutz vor der drohenden Abholzung. Die Zaunelemente werden dabei so miteinander verbunden, dass sie nicht einfach wieder abtransportiert werden können. Auf einem Banner steht „Hände weg vom Park! Baumschutz-Kommando BSK 21“. Die Aktivisten nutzen danach die Schutzzäune, um ihre Meinung bezüglich Stuttgart 21 auf Schildern zum Ausdruck zu bringen. Sie fordern Ministerpräsidenten Stefan Mappus auf, das Landeseigentum Schlossgarten zu schützen und zu erhalten, statt es für die Interessen einiger weniger zu verhökern.

„Ministerpräsident Mappus muss diese irrsinnige Brutalität gegenüber dem Volk und unseren öffentlichen Gütern endlich stoppen, statt in blinder Zerstörungswut unser aller Erbe zu vernichten. Besonders der wunderbare Schlossgarten, eine innerstädtische Oase mit Seltenheitswert, darf für dieses bahntechnisch schwachsinnige Projekt nicht geopfert werden“, sagt Parkschützer Carsten Bisanz. „Wie sehr wir alle vom Schlossgarten profitieren, weiß jeder, der diesen Park kennt. Die Kosten-Nutzen-Analyse für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm hingegen fällt offenbar so schlecht aus, dass sie geheim gehalten werden muss. Für ein solch dubioses Projekt darf kein einziger Baum gefällt werden.“

Während der Nutzen des Schlossgartens mit öffentlich bekannten Zahlen und Studien klar belegt ist, liegt bis heute kein Nutzungskonzept vor für den geplanten Tiefbahnhof und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Über die Wirtschaftlichkeitsrechnung und die gesetzlich vorgeschriebene Kosten-Nutzen-Analyse schweigen Bahn und Bundesverkehrministerium sich aus, trotz aller Anfragen von Bürgern und Parlamentariern.

Im Rahmen des Projekts „Stuttgart 21“ sollen im Mittleren Schlossgarten 282 ausgewachsene, über 200 Jahre alte Bäume gefällt werden, die bis zu 5 Meter Stammumfang haben.

Ein ausgewachsener Parkbaum

• absorbiert pro Jahr ca. 2,5 Tonnen CO2 (= Ausatmung von 7 erwachsenen Menschen oder 15.000 km Autofahrt bei durchschnittlichem Verbrauch)
• produziert pro Jahr ca. 3.300 m³ Sauerstoff
• bindet pro Jahr bis zu 1.000 kg Staub (Funktion als Luftfilter)
• zieht pro Jahr über die Wurzeln ca. 20.000 Liter Wasser, welches zu einem Teil wieder verdunstet und dadurch eine kühlende Funktion auf die Umgebung hat (Regulierung des Stadtklimas)
• verringert die Bodenerosion
• dient als Sicht-, Lärm- und Windschutz
• bietet Lebensraum für zahlreiche Tierarten
• kann in diesen Funktionen nur durch ca. 2.000 junge Bäume vollwertig ersetzt werden.

Quelle: Pressemitteilung vom 17.09.2010

Die Lasten der weltweiten Krise spüren wir alle schon längst: Deren Auswirkungen in Deutschland will die Bundesregierung mit einer Kürzung des Staatshaushaltes um ca. 80 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren begegnen. 37 Prozent der geplanten -ºEinsparungen-¹ betreffen den Sozialbereich.

Dagegen wurde auf der Aktionskonferenz der -ºAG Georg Büchner-¹ am 20. August von rund 200 Teilnehmern aus Gewerkschafts- und Linksparteikreisen, Jugendverbänden, ATTAC, der Interventionistischen Linken, Erwerbslosengruppen, Sozialen Bewegungen, AktivistInnen gegen „Stuttgart 21“ sowie lokalen Krisenbündnissen beschlossen, dass am Montag, den 18. Oktober durch eine Aktion des zivilen Ungehorsams die Finanzknotenpunkte in Frankfurt blockiert werden soll.

Die Aktionskonferenz beschloss dazu einen Aufruf und versteht diese Aktion ausdrücklich als Ergänzung und Bestandteil der zahlreichen weiteren Proteste im "heißen Herbst".

Damit soll ein bereits in Heiligendamm bei den Protesten gegen den G8 Gipfel oder in Dresden gegen den Naziaufmarsch erfolgreiches Blockadekonzept auch in sozialen Kämpfen angewendet werden.

Das Motto der Aktion lautet: "Es reicht. Zentrale Akteure und Profiteure der Wirtschafts- und Finanzkrise blockieren".

Die Erfahrungen, die bei den aktuellen massenhaften und vielfältigen Proteste gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 von Aktivisten in der Region gesammelt wurden, sind von der Aktionskonferenz mit großem Interesse aufgenommen worden. Eine Solidaritätserklärung der -ºAG Georg Büchner-¹ mit den Protesten gegen S21 unterstrich die Gemeinsamkeiten der Proteste.

Das zweite Mobilisierungstreffen für die Vorbereitung der Aktion im im Großraum Stuttgart wird am Sonntag, den 19. September, ab 15 Uhr im DGB Haus Stuttgart, Willi Bleicher Str.20, stattfinden.

Bei dem Treffen wird unter anderem über einen Regionalflyer zur Mobilisierung beraten sowie über die geplante Busanreise und ein gemeinsames Blockadetraining mit den Parkschützern.

Experimentierfeld: Hierzulande geraten genveränderte Kartoffeln schon mal "versehentlich" mit anderen Sorten zusammen. Kann ja mal passieren. In Mexico geht das nicht, dort erteilt die Regierung gleich die Erlaubnis zur Aussaat genveränderter "Nahrungsmittel:  "Als handele es sich dabei um eine Kleinigkeit, hat die Regierung drei Anträge des transnationalen Konzerns Monsanto auf Aussaat von 30.000 Hektar Genmais in Sinaloa genehmigt -“ für die so genannte „Pilotphase“. Das ist ein gravierendes Ereignis, zum einen wegen der großen Anbaufläche, zum anderen, weil dies verdeutlicht, dass die von der Regierung als „experimentelle Phase“ bezeichnete Etappe nichts weiter war als eine schöne Fassade, um die Tür für die kommerzielle Aussaat gentechnisch veränderter Pflanzen im großen Stil zu öffnen. Die transgene Kontaminierung aller anderen Maissorten ist dann nicht mehr zu verhindern. (...)" Übersetzter Beitrag von Silvia Ribeiro bei Binsenbrenner.de

Aussagekräftig: Die Grafik bei kopperschlaeger.net schreit nach Erweiterung.

Beistand: Wenn wir schon bei Grafiken sind: Bei Pantoffelpunk gibt es etwas zum Telekom-Chef und Maybritt Illner-Gatten René Obermann. Der war neulich bekanntlich nicht allein zu Haus...

Illegal: "Monatelang hat die Filmemacherin Stéphanie Lamorre eine Familie aus Ecuador bei ihren Versuchen begleitet, ins gelobte Land USA zu kommen. Am Ende des an Strapazen und Gefahren reichen Weges steht die bittere Erkenntnis, dass dieser scheinbar endgültige, nicht rückgängig zu machende Schritt vielen Flüchtlingen einen viel zu hohen Preis abverlangt. Die einen bleiben trotz alledem im gelobten Land, denn die Schande der Rückkehr wiegt schwer: Wer zurückkehrt, gibt sich als Gescheiterter zu erkennen." Die bewegende Dokumentation "Der lange Weg der Hoffnung" bei redblog.

Hassprediger: "Es hat lange gedauert, bis der rabiate Islamhass à la Geert Wilders in den USA Fuß gefasst hat. Doch jetzt agieren die Islamgegner dies- und jenseits des Atlantiks gemeinsam." Sueddeutsche: "Internationale des Hasses". Welche Rolle beim Vordringen reaktionären Gedankengutes in die Medien die sozialen Medien wie Facebook spielen, hat der "Freitag" untersucht.

Normalfall: In der Haushaltsdebatte im Bundestag warf Siegmar Gabriel Kanzlerin Merkel "Klientelpolitik" vor: „Sie machen sich selbst zur Kanzlerin der Konzerne.“ Wie war das nochmal mit dem "Genossen der Bosse"?

Gelöscht: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hatte den Chip auf dem neuen Personalausweis als absolut sicher eingestuft. Die Schüler eines Gymnasiums bei Neuss brauchten für dessen Zerstörung lediglich einen Lötkolben, einen Fotoapparat und einen Schraubenzieher. Alle biometrischen Daten konnten damit vernichtet werden. Mehr bei Gulli

Maßregelung: Das Unternehmen "TNT Post Sortier und Logistik" im baden-württembergischen Fellbach versucht,den Arbeitsvertrag der kritischen Betriebsrätin Hülya Gözel auslaufen zu lassen. Dagegen gab es am Montag in Fellbach bei Stuttgart eine Protestkundgebung.

Krisenende: Die "Vermögenden" haben die Wirtschaftskrise nicht gespürt: Sie besitzen wieder so viel wie zuvor. Deutschland liegt bei der Zahl der Millionäre weltweit auf Platz drei. Derweil kann von einem Ende der Krise keine Rede sein: "Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der G-7 - das ist eine Kennziffer für die Gesamtzahl aller in einem Land produzierten Güter und Dienstleistungen - wird im dritten Quartal wahrscheinlich auf 1,4 Prozent zurückgehen und im vierten Quartal auf 1,0 Prozent. Damit würde sich der Gesamttrend der Volkswirtschaften der USA, Japans,
Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas fortsetzen, deren Wachstum vom ersten Quartal aufs zweite Quartal von 3,2 Prozent auf 2,5 Prozent zurückgegangen war. (...)" ("Linke Zeitung"). Optimistischer sieht das die IG Metall.

Verödung: "(...) Es sind nicht nur die Großprojekte, welche das öffentliche Gut verarmen lassen. Armut grassiert inzwischen in vielen Kommunen schon allein durch die Minderung der Einnahmen bei wachsenden Ausgaben in den sozialen Selbsterhalt. Das verlangt Verzichte und Notverordnungen und Provisorien. Nicht nur Theater, Schwimmbäder und Museen werden geschlossen. Auch Altenheime, Kitas und Schulen werden nicht mehr so versorgt, wie es geboten ist. Feuerwehrleute und städtische Dienstleister können oft nicht mehr adäquat entlohnt werden und vielerorts steht längst der Konkurs der Kommune auf der Tagesordnung. In kleineren Gemeinden leisten vielfach die Bürger neben ihrem Beruf noch freiwillige Arbeit für die dringendsten Erfordernisse der Gemeinde. (...)" Beitrag von Wolfram Pfreundschuh bei "Kulturkritik" via "Mein Politikblog"

Spätzlesconnection: "(...) "Stuttgart 21" ist so zu einer Metapher für eine kaltschnäuzige Cliquenwirtschaft geworden, aber auch für einen brutalen Verteilungskampf. Viele haben nur bitter gelacht, als die Werbestrategen wieder einmal die Illusionsmaschine angeworfen hatten. "Stuttgart - das neue Herz Europas", lautete der Slogan, und die Menschen fragten sich, wann der Infarkt kommt und wie viele Milliarden noch in dieses Fass ohne Boden gepumpt werden sollten. Sie hatten gelernt, dass man den Job im Kaufhaus verlieren kann, wenn der Verdacht besteht, Pfandbons im Wert von 1.30 Euro könnten unterschlagen worden sein. Beim Bahnhof aber kommt es auf ein paar hundert Millionen mehr nicht an. (...)" Die "taz" zu den "Verflechtungen" hinter S21. Ebenfalls interessant: Die kleine Chronik.

Einfahrt: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuß des Bundestages fährt in den Gorlebener Salzstock. Deshalb soll am Donnerstag, 16. Sept., 14:00 Uhr mit Treckern & Tröten höflich aber bestimmt gezeigt werden: Wir lassen uns nicht mit Atommüll vollkippen! Wir lassen uns nicht enteignen ohne Gegenwehr!!

Beweismittel: Nicht nur sozialdemokratische Demonstrationen  werden im Baskenland verboten, viel repressiver geht der Staat gegen Aktivistinnen linker Jugendorganisationen vor. Und gegen Pablo Picasso's Werk: "Gut eine Woche nach der Bekanntgabe eines Waffenstillstand durch die ETA  hat der spanische Staat in seiner gewohnten Art geantwortet. Am Dienstagmorgen um 4.00 Uhr wurden neun Personen im Baskenland, Kantabrien und Zaragoza verhaftet. Den Verhafteten wird vorgeworfen die Führung der Jugendorganisation Ekin zu sein. Bei der Aktion wurden 30 Wohnungen und Bars durchsucht. Beschlagnahmt wurden u.a. “Beweismittel- wie eine Kopie des Bildes Gernika von Pablo Picasso in einer Bar in Donostia." Via "Freunde des Baskenlandes"