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Die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas ruft zur Kundgebung für den vor einem Jahr von einem Nazi ermordeten Luke Holland auf:

Kundgebung zum Gedenken:
Dienstag 20. September 2016 um 18 Uhr
Karl-Marx-Straße/Ringbahnstraße (S/U Neukölln)

Vor einem Jahr in Berlin-Neukölln von einem Nazi ermordet!

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Wir rufen zu einer Gedenkkundgebung für Luke Holland auf. Er wurde vor einem Jahr, am 20.09.2015, in der Neuköllner Ringbahnstraße aus nächster Nähe heimtückisch mit einer Schrotflinte erschossen. Luke Holland war Brite, 31 Jahre alt und wohnte erst seit kurzer Zeit in Berlin. Er kam gerade aus der Kiezkneipe „Del Rex“ -“ einer Bar, in der sich vor allem ein internationales, junges Publikum tummelte.

Das gefiel dem Nachbarn Rolf Z. nicht, der der vorigen rechtslastigen Rockerkneipe nachtrauerte. Er beschwerte sich über die vielen Ausländer in der Bar und dass dort kaum noch Deutsch gesprochen werde. Rolf Z. ist im Juli wegen des Mordes an Luke Holland zu knapp 12 Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte die Tatwaffe kurz nach dem Mord bei einer Verwandten versteckt. Seine Wohnung war voller Nazi-Devotionalien, einer Fahne der verbotenen Neonaziband Landser, diversen Waffen und einem Kilo Schwarzpulver. Er äußerte sich häufiger verächtlich über die Ausländer im Kiez, laut Zeugenaussagen stand er der NPD nahe. Ein rassistisches Motiv wollten Richter und Staatsanwälte trotzdem nicht erkennen. Sie haben den Mordprozess komplett entpolitisiert, aus Rolf Z. einen Alkoholiker mit Sammelleidenschaft gemacht und im Prozess einen „Mord ohne Motiv“ entstehen lassen. Auch einem möglichen Zusammenhang zum Mord an Burak Bektas wurde nicht weiter nachgegangen.

Die Kneipe „Del Rex“ hat mittlerweile geschlossen. Der Besitzer kommt mit den Folgen des Mordes nicht gut zurecht. Es ist unschwer zu erkennen, dass rechte Gewalttaten nicht nur auf die direkt Betroffenen wirken, sondern weit darüber hinaus Angst und Schrecken verbreiten. Um dem etwas entgegenzusetzen, dürfen solche Taten nicht unwidersprochen bleiben. Unter uns ist ein brutaler Mord geschehen, mitten im sogenannten Szene-Kiez Neukölln, vor einer der vielen angesagten Kiezkneipen -“ verübt von einem Nazi. Das ist nicht nur ein rechter Mord an einem unschuldigen Menschen, sondern ein Anschlag auf unsere Lebensvorstellungen, auf eine offene und antirassistische Gesellschaft. Das darf weder ignoriert noch vergessen werden!

Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen -“ gegen Rassismus und rechte Gewalt hier in Neukölln und überall sonst! Zeigen wir unsere Solidarität mit den Betroffenen der Tat und den Angehörigen von Luke Holland! Zeigen wir Ihnen, dass sie nicht alleine stehen!

Gegen die Ignoranz und das Schweigen!
Kein Vergeben, kein Vergessen! Keine weiteren Morde!

Bringt Blumen mit!

Umfangreiches Material und politische Einschätzungen finden sich auf dem Blog der Initiavie, ebenso ein Interview zum Thema. Der Aufruf zur Kundgebung ist ebenfalls als Veranstaltung auf Facebook teilbar.

Am heutigen 16. September vor 43 Jahren wurde der chilenische Sänger, Musiker und Theaterregisseur Víctor Lidio Jara Martínez mit mindestens 44 Schüssen von Soldaten des am 11. September 1973 in Chile gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende putschenden Militärs ermordet.

Victor Jara wurde nach dem Putsch zusammen mit vielen Dozenten und Studenten ins Estadio Chile verbracht, wo er erst dort von einem Offizier erkannt und, wie auch viele seiner Leidensgenossen, gefoltert wurde.

Unter diesen Umständen entstand sein letztes Gedicht (eigentlich ohne Titel, meist aber nach der Anfangszeile Somos cinco mil, „Wir sind fünftausend“, genannt). Später brachen ihm seine Peiniger die Hände, damit er nicht mehr Gitarre spielen konnte. Als Reaktion auf die hämische Aufforderung der Soldaten, er solle doch singen, wenn er ein Sänger sei, erhob Víctor Jara noch einmal seine Stimme, um das Lied der Unidad Popular Venceremos -“ „Wir werden siegen“, anzustimmen. Daraufhin wurde er zusammengeschlagen und schließlich mit einem Maschinengewehr getötet.

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Erst mehr als 30 Jahre später wurde Anklage gegen die verantwortlichen Militärs erhoben. Jaras sterbliche Reste wurden im Juni 2009 exhumiert. Nach dem rechtsmedizinischen Gutachten von Ende November wiesen sie zahlreiche Knochenbrüche und 44 Schusswunden auf. Im Dezember wurden Jaras Überreste auf den Zentralfriedhof von Santiago überführt. Tausende Chilenen defilierten am Sarg vorbei, darunter Präsidentin Michelle Bachelet.

Zur endgültigen Aufklärung des Todes von Víctor Jara hat im Dezember 2012 die chilenische Justiz die Festnahme von acht tatverdächtigen Ex-Militärs angeordnet. 42 Jahre nach Jaras Ermordung wurden zehn ehemalige chilenische Militärangehörige, darunter auch der ehemalige Lieutenant Barrientos, der heute in Florida lebt und nach Chile ausgeliefert werden könnte, des Mordes angeklagt.

Quelle: WikiPedia

„Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. In einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss bestätigte die 10. Zivilkammer einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Dieser hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD berichtet.

„Das Gericht hat polizeitaktische Entscheidungen über das Grundrecht der Pressefreiheit gestellt“, so Heim weiter. Er verweist darauf, dass der von ver.di rechtlich unterstützte Fotojournalist verhaftet wurde, nachdem er an einer Polizeikontrollstelle seinen Presseausweis gezeigt hatte. Außerdem enthalte das Urteil keine rechtliche Abwägung dazu, dass der Journalist auch im Polizeigewahrsam mehrmals auf seine Berufstätigkeit hingewiesen hatte und trotzdem elf Stunden unverhältnismäßig lange festgehalten und an der Berichterstattung gehindert worden war.

Quelle: Pressemitteilung von ver.di, 14. September 2016

Siehe auch: Pressemitteilung der vier festgenommenen Fotografen während der Dokumentation der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag

"Freier zahlen für das Nichtvorhandensein der Würde, des Ichs und des Willens einer Frau, und die Frage ist, warum wir eigentlich eine Institution brauchen, die ihnen derartiges ermöglicht."

Zum Beitrag von Huschke Mau bei kritische perspektive

Bei den "Water is Life" Protesten gegen die Dakota Pipeline in North Dakota wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste. Aufgrund dessen wurde das Bauvorhaben von der US Regierung vorerst gestoppt.

Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten.

"Dies ist ein inakzptabler Angriff auf die Pressefreiheit," sagte Amy Goodman in einer Stellungnahme. "Ich ging meiner Arbeit nach, als wir den Angriff der Pipeline Security auf die Protestierenden dokumentierten, die ihre Hunde auf die native People von der Leine ließen und Pfefferspray einsetzten.-

Das Video von Democracy Now! ging letzte Woche weltweit durch das Netz.

In Zusammenhang mit den "Water is Life" Protesten sind bislang 38 Menschen in Standing Rock festgenommen worden.

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Eigene Übersetzung / via Native News Online / Democracy Now!

Heute vor 43 Jahren - am 11. September 1973, wurde der sozialistische Präsident Chiles Slavador Allende durch einen faschistischen Putsch gestürzt. Angeführt wurde der Putsch von Pinochet - vorbereitet und ermöglicht durch die CIA, die kein sozialistisches Chile für ihre imperialistischen Ausplünderungen in Lateinamerika gebrauchen konnten. Salvador Allende und seine Regierung verbesserten die Situation der armen Massen in Chile und führten viele wichtige demokratische und fortschrittliche Maßnahmen ein. Der letztlich von der CIA geleitete Putsch kostete tausenden fortschrittlichen Chilenen das Leben, Folter und das "Verschwinden Lassen" waren gängige Methoden des faschistischen Terrors. Tausende wurden zur Flucht gezwungen.

Wir gedenken heute den Opfern des Putsches in Chile und sagen: Nie wieder Faschismus!

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Text: Siempre Antifa

Siehe auch:

• Für den Sozialismus gelebt und gestorben


• Fundación Salvador Allende


• Allende ein Antisemit? [Dokumentation der Informationsstelle Lateinamerika]


• jW-Dossier Genosse Allende


• Wikipedia-Artikel über Allende


• Letzte Rede Allendes


• Chile und Chile-Solidarität in der BRD und West-Berlin (Linkliste bei Materialien zur Analyse von Opposition MAO)

Tödlich: "Welchen zivilisatorischen Stand hat die Gattung Mensch erreicht, wenn in diesen Tagen rund um den Globus fast eine Milliarde Menschen hungern? Innerhalb von nur knapp drei Jahren hat sich die Anzahl der hungernden Menschen verdoppelt und dabei handelt es sich um Hunderte von Millionen an Tragödien mit Tränen, Trauer, Leid und ganz individuellem Siechtum bis zu einem einsamen, qualvollen Tod. Wir können versuchen uns rauszureden, indem wir auf Weltklima, lokales Wetter, die Frage der Verteilung von Weide- und Ackerland, auf Stammeskonflikte usw. als alleinige Ursachen verweisen. (...)" Weiter bei Uwe-Jürgen Ness


Antiimperialismus: Eine um einige Abschnitte gekürzte Version des Textes zur Rolle der kurdischen Bewegung im Kontext des Befreiungskampfes in Syrien "Krach in der imperialistischen Pyramide" von Hans Christoph Stoodt erschien am 8.9.2016 in der Wochenzeitung „Unsere Zeit„. Peter Schaber / „Lower Class Magazine“ nahm dazu in der „jungen Welt“ Stellung.

Zweifelhaft: Experten zweifeln an Brandversuch von ominösem Brandsachverständigen im Fall Oury Jalloh.

Relativiert: Tschechiens Regierung plant weiterhin den Ankauf der dem Ge­län­de des ehe­ma­li­gen na­tio­nal­so­zia­lis­tischen Roma-KZ im süd­böh­mi­schen Lety seit den 70er Jahren angelegten Schweine­farm. Vize­premier BabiÅ¡ be­such­te nach dem Skan­dal um seine Holo­caust-Re­la­ti­vie­rung die Ge­denk­stätte in Lety -“ und sprach dort von Ro­ma als „Pa­ra­si­ten“. Mehr bei dROMa Blog.

Sippenhaft: "Auch von 615 Euro Rente muss man abgeben, sagt das Bundesverfassungsgericht. Hartz IV macht die Familien kaputt, dafür werden Besserverdiener mit Samthandschuhen angefasst." Mehr zu einem Urteil, das die Klassenjustiz verdeutlicht beim Stern.

Verweigert: "Im US-Bundesstaat Pennsylvania muss der erkrankte politische Gefangene Mumia Abu-Jamal weiter auf seine dringend notwendige medizinische Behandlung warten. Wie Noelle Hanrahan von Prison Radio am gestrigen Donnerstag mitteilte, hat Bezirksrichter Robert Mariani im laufenden Klageverfahren "Abu-Jamal gegen Kerestes" den Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt. In der Klage gegen Anstaltsleiter John Kerestes vom Staatsgefängnis Mahanoy, in dem jW-Kolumnist Abu-Jamal einsitzt, hatten seine Verteidiger schon im August 2015 den sofortigen Beginn der Heilbehandlung seiner Hepatitis--‰C-Infektion beantragt. (...)" Mehr bei der Tageszeitung junge Welt

Rückgewinnung: "(...) Bei den Landtagswahlen im Nordosten der Republik ging auch ein Fünftel der gewerkschaftlich organisierten WählerInnen der Rechtsaußen-Partei "auf den Leim", wie es beim DGB heißt. "Während 25 Prozent der männlichen Gewerkschaftsmitglieder der AfD ihre Stimme gaben, waren es nur 14 Prozent der Gewerkschaftsfrauen. Angesichts der gewerkschaftsfeindlichen Grundhaltung der AfD bleibt für viele aktive GewerkschafterInnen die Zustimmung von ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaftsmitgliedern für diese Partei wenig nachvollziehbar", so der DGB. (...)" Mehr im Neuen Deutschland

Panikmache: Eine Auseinandersetzung mit einigen Positionen des omnipräsenten Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten (Außerhalb des DGB stehenden) Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. "Sheriff Wendt sieht “Deutschland in Gefahr-"

Antriebslos: Die sächsische Justiz entwickelt wenig Ehrgeiz, den Zwickauer Neonazi Ralf Marschner, der als wichtiger Zeuge in den NSU-Ermittlungen gilt, von der Schweiz ausliefern zu lassen.

Kriegsbilanz: "Rund 17 Jahre nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien und dem Beginn der Besetzung des Kosovo auch durch Deutschland bescheinigen Beobachter dem De-facto-Protektorat desolate politische, ökonomische und soziale Verhältnisse. Die Folgen des ersten Kriegs, in dem die Bundesrepublik eine wirklich bedeutende Rolle spielte, sind katastrophal." german-foreign-policy knöpft sich die Ergebnisse vor.

Spendenaufruf: Riseup.net, Betreiber zahlreicher alternativer Webdienste wie Mailinglisten steht vor dem Aus.

Legalisierung: Die Große Koalition hat sich Ende Juni 2016 auf einen Entwurf für ein neues Gesetz für den deutschen Auslandsgeheimdienst BND geeinigt. Damit soll der Geheimdienst mehr Macht zum Überwachen und Spionieren bekommen. Legal, illegal, BNDal: BND-Gesetz soll Massenüberwachung legalisieren. (DigitalCourage e.V.)

Schutzfolie: "Das es sich bei Pfefferspray zweifelsfrei um eine chemische Waffe handelt, ist nicht erst seit heute bekannt. Dass nicht selten Polizeiführer Einsatzlagen provozieren, die einen völlig unverhältnismässigen Einsatz von Pefferspray ("Orgien") provozieren - mal von sog. schwarzen Schafen in Uniform, mal gewollt von Einsatzleitern - dürfte eigentlich jedem Zeitungsleser und auch den Jugendrichtern am Amtsgericht Freiburg nicht verborgen geblieben sein. (...)" Nun muss ein Betroffener, der sich mit einer Overhead Projektorfolie vor Pfefferspray schützen wollte, wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz 30 Stunden gemeinnützig arbeiten. Mehr dazu bei Radio Dreyeckland.

Schweinerei: "Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshof lässt viele Blogger derzeit schwitzen. Denn laut diesem Urteil können einfache Links auf Onlineinhalte eine Urheberrechtsverletzung darstellen." Mehr dazu bei gulli.com

Dokumentation "Im Märkischen Sand"
italienisch mit dt. UT - 2016

Am 23. April 1945 wurden 127 italienische Zwangsarbeiter in einer Sandgrube nahe Treuenbrietzen bei Berlin von deutschen Soldaten erschossen.



"Nach dem Waffenstillstand von Cassibile am 8. September 1943 mussten sich die italienischen Soldaten entscheiden: entweder auf der Seite der Deutschen weiterkämpfen, oder als Kriegsgefangene nach Deutschland deportiert werden. 650.000 Soldaten weigerten sich, für die Deutschen an die Front zu gehen. Einer von ihnen war Antonio Ceseri. Er wurde nach Brandenburg deportiert und musste in Treuenbrietzen in einer Munitionsfabrik arbeiten. Am 21. April 1945 befreite die Rote Armee das Lager. Sie erschoss zwar alle Wärter, wenig später kamen jedoch einige Soldaten der Wehrmacht zurück, trieben die verbliebenen 131 italienischen Zwangsarbeiter zu einer Sandgrube, erschossen und begruben sie. Nur vier von ihnen überlebten. Sie und ihre Familienangehörigen sind die Interviewpartner in der Dokumentation "Im Märkischen Sand"."
(Zit. nach: Francesca Visser)

Siehe: https://www2.hu-berlin.de/forcedlabour/matthias-neumann-autofocus-videowerkstatt-e-v-berlin/

http://www.imidoc.net/de/#!/video/das-massaker/
http://www.imidoc.net/de/#!/chapter/1
http://www.imidoc.net/

(Danke an H. für den Hinweis)

Das Stuttgarter Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) hat vor kurzem einen neuen Flyer zur Kampagne Kriegs- und Fluchtursachen bekämpfen! veröffentlicht, den wir an dieser Stelle dokumentieren:

Der Krieg in Afghanistan hat rund 70.000 Tote verursacht Kleinbauern in Kenia werden mit der Überschwemmung von Billig-EU-Importen in die endgültige Verarmung getrieben. Das Nigerdelta ist stark mit Shells Erdöl verseucht.

Das Problem heißt Kapitalismus
Scheinbar zusammenhangslos stehen diese Tragödien nebeneinander. Eines ist ihnen jedoch gemeinsam: Kriege, Armut, Klima- und Umweltkatastrophen treiben Menschen in die Flucht. Oft verstärken sich die Faktoren gegenseitig, wie in Syrien: Die von der EU erzwungene menschenverachtende Wirtschafts- und Sozialpolitik, eine extreme 5-jährige Dürre, die Flüchtlinge des westlichen Irakkriegs und der seit 2011 andauernde Krieg in Syrien selbst haben das Land so destabilisiert, dass den Menschen jegliche Lebensgrundlage entzogen wurde.
Auf den zweiten Blick wird klar, dass diese Dynamiken eine weitere Gemeinsamkeit haben: Sie sind Symptome des kapitalistischen Systems. Die immer heftigere Ausbeutung von Mensch und Natur, die Unterdrückung der lohnabhängigen Bevölkerung und geostrategisch motivierte Kriege offenbaren den erbitterten Kampf der herrschenden Klasse, dieses unmenschliche System aufrecht zu erhalten.

Deutschlands Großmachtambitionen
Gerade Deutschland verfolgt auf all diesen Ebenen den Ausbau der eigenen Macht und ist Profiteur dieser Verhältnisse. Im alltäglichen Politikbetrieb jedoch präsentiert sich die Bundesregierung als „globaler Helfer“. Doch der deutsche Staat, seine Außenpolitik und Großunternehmen sind alles andere als barmherzige Samariter:

Die BRD verfolgt ökonomische und geostrategische Interessen, die militärisch oder politisch durchgesetzt werden.
Rheinmetall, Heckler&Koch und andere deutsche Rüstungsunternehmen beliefern weltweit Kriegsparteien mit Waffen, Drohnen und Panzern.
Deutschland ist derzeit in 16 Ländern im Kriegseinsatz.

Flucht: Der einzige Ausweg
Das Handeln der kapitalistischen und insbesondere der westlichen Länder hinterlässt Spuren bei Mensch und Umwelt. Ein Ausweg aus den geschilderten mörderischen Lebensbedingungen ist oft nur noch die Flucht. Wie ein Bumerang drängen die Folgen des imperialistischen Wütens so in die kapitalistischen Zentren zurück, gebremst nur durch zynische Flüchtlingsdeals und tödliche Abwehrmechanismen wie Frontex im Fall Europas.

Flucht entsteht unter Zwang.

• Diese Zwänge werden von Deutschland mitverursacht.
• Deshalb wollen wir unsere Wut auf der Straße hörbar machen.
• Gemeinsam gegen Krieg, Ausbeutung und Kapitalismus!