Ein erstes wichtiges Ergebnis der zu Ende gegangenen Hauptverhandlung zum Verbotsantrag gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist die Feststellung, dass Verfahrenshindernisse nicht vorlägen. Mit anderen Worten, die Innenministerien konnten die ihnen unterstellten VS-Behörden diesmal erfolgreich daran hindern, ein Verbotsverfahren erneut durch die Anwerbung von V-Leuten zu sabotieren. Dies ist das Ergebnis eines enormen öffentlichen Drucks und vielleicht auch ein Stück Einsicht beizumindest einigen Innenministern.
Die großmäuligen Ankündigungen der NPD-Vertreter, das Verfahren bereits zu Anfang platzen zu lassen, haben sich damit auch gleich erledigt.
Der Verlauf der Verhandlung machte allerdings deutlich, dass bei der Entscheidungsfindung der Ideologie der NPD zwar Bedeutung beigemessen wird, dem aktuellen Stand der Parteiarbeit aber mindestens genauso. Das Haus muss also erst richtig brennen, bevor mit den Löscharbeiten begonnen werden darf.
Auf diesen Zug ist ein Großteil der Medienberichterstattung aufgesprungen und versucht, das NPD-Verbot niederzuschreiben. Es wird kaum thematisiert, dass selbst eine nur kleine neofaschistische Partei erhebliche gesellschaftliche Auswirkungen hat. So ist sie u.a. Vorreiter für Themen und Thesen -“ Stichwort „Diffamierung und Abwehr von Flüchtlinge“ -“ die dann von anderen aufgegriffen und umgesetzt werden.
Ignoriert wird, dass plötzliche Auf- und Abschwünge für diese Art Parteien kennzeichnend sind. Vor allem aber wird völlig auf eine historisch-politische Einordnung verzichtet. Es ist, als hätte man noch nie etwas von Hitler gehört oder davon, dass die NSDAP über weite Strecken der 1920er Jahre auch nicht viel mehr als eine Splitterpartei gewesen ist. Faschistische Ideologie und Praxis haben ein katastrophisch zerstörerisches und mörderisches Potential. 71 Jahre nach dem Ende des historischen Beweises scheint das weithin vergessen zu sein.
Das alles findet während eines dramatischen Aufschwunges der AfD als einer Art „NPD light“ statt. Die Akzeptanzzunahme für Rassismus, Nationalismus und Sozialdarwinismus lässt auch das Original NPD profitieren und an Bewegungsspielraum gewinnen. Im Gegensatz zur -“ nicht zum erstenmal -“ kampagnenartig verbreiteten Mär von der angeblichen Bedeutungslosigkeit der NPD, lässt sich feststellen, dass diese Organisation gerade dabei ist, wieder Tritt zu fassen. Insbesondere ihre Funktion als verbindendes Element zwischen rassistischer Initiative, gewalttätiger Aktion und biederer Parteiarbeit ist zumindest regional bereits eine ernste Gefahr für Geflüchtete und für andere von der NPD als „Gegner“ definierte Personenkreise.
Aufgefallen ist zwar nun doch selbst dem sächsischen Ministerpräsidenten, dass sein Bundesland ein „Problem mit Rechtsextremismus“ habe. Aber weder er, noch die Medien wissen noch, dass der erste Ausdruck des „Sachsen-Syndroms“ die Etablierung einer NPD-Landtagsfraktion gewesen ist. Bis heute verschärft die NPD, z.B. mittels den Parteiverlages in Riesa, die Situation durch ihre Aktivitäten.
Ein Verbot der NPD würde nicht nur die Zerstörung einer Organisationsstruktur bedeuten, sondern auch die Kriminalisierung ihrer Ideologie verstärken. Das wäre ein schwerer Schlag insbesondere auch für die AfD. Diese müsste sich dann damit auseinandersetzen, dass ihr wesentlicher Inhalt -“ explizit oder verbrämt ausgedrückt -“, in einem anderen Fall höchstrichterlich der gesellschaftlichen Ächtung ausgesetzt wurde.
Quelle: Thomas Willms, VVN-BdA , via VVN-BdA Esslingen
Antifa-Café: Nazistrukturen in Nord- und Ostwürttemberg
Am Sonntag, den 06. März, findet das zweite Antifa-Café der Antifaschistischen Aktion Esslingen im Jahr 2016 statt.
Diesmal werden wir einen Vortrag über Nazistrukturen und rechtspopulistische Kräfte in Nord- und Ostwürttemberg hören:
Die Brandanschläge auf Asylbewerberunterkünfte in Schwäbisch Gmünd, Ruppertshofen und Rutesheim Ende 2015 Anfang 2016 stellen einen vorläufigen, qualitativen Höhepunkt rechter Aktivitäten im nördlichen und östlichen Teil Württembergs dar. Rechte Hetze und rassistisch motivierte Gewalttaten stiegen im vergangenen Jahr erheblich an. In diesem Zusammenhang gilt es, die Strukturen und Schlüsselfiguren im und um das “Ländle- zu betrachten, um die Zusammenhänge, die von AfD bis NSU reichen, aufzudecken.
Seit Ende 2014 marschieren jede Woche tausende Anhänger der rechtspopulistischen und rassistischen Organisation PEGIDA durch Dresden. Am 17.Mai 2015 kam es auch in Stuttgart zu solch einer Demonstration. Dies war in jüngster Zeit allerdings nicht die erste rechte Demonstration in der Landehauptstadt. Seit Anfang 2013 marschieren immer wieder Neonazis, christliche Fundamentalisten sowie AfD- und CDU-Politiker unter dem Motto „Demo für alle“ durch Stuttgart, um ihrer Verachtung gegenüber Homosexualität, Transsexualität und sexueller Aufklärung Ausdruck zu verleihen.
Aber auch militante Neonazistrukturen sind in der Region nicht verschwunden. Nach dem Ende des Verbotsverfahrens gegen die „Autonomen Nationalisten Göppingen“, sammelten sie sich mit den Mitgliedern der ehemaligen „Freien Nationalisten Esslingen“ zusammen und agieren nun unter dem Deckmantel der rechten Partei „Der III. Weg“.
Über die genauen Zusammenhänge informieren wir im Vortrag „Nazistrukturen in Nord- und Ost-Württemberg“.
Los gehts ab 16.30 Uhr im KOMMA (Maille 5, 73728 Esslingen am Neckar) Eingang über den Hof. Wie immer gibt es leckeren Kuchen und Kaffee als Verpflegung.
Erich Mühsam. Die Wüste.
"Warum ich Welt und Menschen nicht verfluche? // Weil ich den Menschen spüre, den ich suche."
„Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“
Der Vortrag von Andrea Schiele stieß auf großes Interesse.
Foto: IG Metall Esslingen
Foto: IG Metall Esslingen
In ihrem spannenden Vortrag mit dem Titel „Alltagsrassismus identifizieren und betriebliche Handlungsansätze entwickeln“ zeigte Schiele zuerst die Historie und die Wirkweise von Rassismus auf. Begrifflichkeiten spielten dabei eine große Rolle und sie machte deutlich, dass der Begriff „Kultur“ heute oft in einem ähnlichen Zusammenhang gebraucht werde wie in früheren Zeiten das Wort „Rasse“. Sie erläuterte, dass Diskriminierung mit der Kategorisierung von Menschen beginne, dann eine Stereotypisierung der Fremdgruppe stattfinde, in der Folge eine (negative) Bewertung vorgenommen werde und eine affektive Aufladung erfolge, die letztendlich in eine „Andersbehandlung“ münde, also in Diskriminierung.
„Wir müssen mehr miteinander reden, um gegenseitiges Verständnis für die jeweilige Denk- und Verhaltensweise aufzubringen“, so Schiele. Es gehe nicht darum, wie etwas gemeint ist, sondern wie es ankommt, forderte sie zu mehr Selbstreflexion und zur Hinterfragung der eigenen Denkweise auf.
Einen Schwerpunkt legte die Rechtsextremismus-Expertin bei ihrem Vortrag auf Rassismus und Diskriminierung im Betrieb und wie man dagegen angehen kann. Wichtig sei vor allem, möglichst viele Kolleginnen und Kollegen im Betrieb und auch die Arbeitgeber zu ermutigen, sich gemeinsam Rassismus und Diskriminierung entgegenzustellen.
In der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass diskriminierende Äußerungen und rassistische Handlungen in den Betrieben keine Seltenheit sind. Die Anwesenden tauschten sich aus und gaben sich Tipps, welches Vorgehen in welchem Fall das beste sei. Eine Teilnehmerin zitierte abschließend Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai: „Ich erhebe meine Stimme -“ nicht um zu schreien, sondern um für die zu sprechen, die keine Stimme haben“.Quelle: Pressemitteilung der IG Metall Esslingen zur Veranstaltung der VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen in Zusammenarbeit mit der AWO, DGB, GEW, IG Metall und ver.di Esslingen
Stellungnahme der Demosanitäter zum Vorwurf erfundener Patientenzahlen bei Protest gegen die "Demo für Alle": Patientenzahlen realistisch, rund 80 Patienten durch Pfefferspray
Hiermit nimmt die Sanitätsgruppe Süd-West Stellung zu dem Vorwurf von Herrn Peterson, Pressesprecher der Polizei, "aus der Luft gegriffene" Patientenzahlen nach den Bildungsplanprotesten am Wochenende veröffentlicht zu haben. Lena Schmidt, Pressesprecherin der Sanitätsgruppe Süd-West kommentiert die Aussage: "Die Zahlen sind von unseren Einsatzkräften zusammengesammelt, die jeweils für sich ihre Behandlungen dokumentiert haben. Wenn die Polizei über Minuten immer wieder Pfefferspray in eine Menschenmenge sprüht und im Anschluss davon ausgeht dabei niemanden geschädigt zu haben, dann ist das im besten Fall realitätsfern, im schlimmsten Fall eine bewusste Fehlinformation. Dabei sollte man auch nicht vergessen, welches enorme Gefahrenpotential von diesem Kampfstoff ausgeht, der von der Polizei immer wieder so exzessiv benutzt wird. Auch am Wochenende mussten wir einen Patienten mit Krampfanfall nach Pfeffersprayeinwirkung behandeln."
Insgesamt versorgte die Sanitätsgruppe Süd-West als Sanitätsdienst der Gegenproteste im Einsatzzeitraum ab 12:30 Uhr, dem Beginn der Gegenproteste, 107 Patienten. Darunter waren alleine 81 Betroffene des großzügigen Pfeffersprayeinsatzes der Polizei, von denen einer einen Krampfanfall erlitt. Es wurden 16 Kopfplatzwunden versorgt. 2 Patienten wurden mit Verdacht auf eine Extremitätenfraktur behandelt. 4 Patienten erlitten vermutlich eine Gehirnerschütterung.4 weitere Patienten wurden mit kleineren chirurgischen Wunden versorgt. Von den aufgeführten Patienten mussten 17 im Krankenhaus weiter behandelt werden. Einige davon wurden an den öffentlichen Rettungsdienst übergeben, andere v.a. mit nähbedürftigen Kopfplatzwunden zusammen mit Freunden selbstständig in die Klinik geschickt. Ein am Einsatz beteiligter Rettungsassistent erklärt dazu: "Die hohe Diskrepanz zu Zahlen des öffentlichen Rettungsdienstes erklärt sich vor allem aus den Standorten. In der Regel sieht der öffentliche Rettungsdienst die vielen Verletzten durch Pfeffersprayeinwirkung gar nicht, da er außerhalb des durch die Polizei festgelegten Gefahrenbereichs bleibt und damit fernab der Patienten. Kommt es nicht zu allergischen Reaktionen, Krampfanfällen oder ähnlichem, so besteht die Behandlung im Wesentlichen aus der Spühlung der Augen, die durch uns oder in Eigenregie vor Ort durchgeführt wird."
Quelle: Pressemitteilung
Blogkino: Zero for Conduct (1933)
Heute setzen wir die Serie mit Filmen, die sich dem Thema Anarchismus widmen im Rahmen unserer Reihe Blogkino mit dem 1933 von Jean Vigo gedrehten Zéro de conduite fort. Der autobiografische Film beschreibt die Revolte von Schülern eines Internats gegen Langeweile und Bevormundung. Nachdem sie aus den Ferien zurück ins Internat kommen werden sie von dem dortigen Personal auf den harten Boden der autoritären Tatsachen geholt. "Betragen ungenügend" - so der deutsche Titel droht jedem, der sich nicht dem streng bürgerlichen Verhaltenskodex unterwirft. Dagegen rebellieren 4 Schüler und fesseln am Vorabend eines Schulfestes den Aufsichtslehrer ans Bett, hissen auf dem Dach die Piratenfahne und werfen Schulbücher und Schuhe auf das Fest.
Bis ins Jahr 1946 war der bewußt mit surrealistischen Stilmitteln arbeitende anarchistische Film verboten und durfte erst ab 1945 wieder aufgeführt werden.
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"Demo für Alle" - Polizei geht massiv gegen Gegendemonstranten vor
Marsch der ewig Gestrigen
Die entfesselte Polizeigewalt, unglaubliche Aggresivität und Brutalität machte einmal mehr deutlich: Ohne Schlagstöcke, Pferdestaffel, Pfefferspray und rohe Gewalt sowie die Schützenhilfe unzähliger Polizisten bekommen die Rechten in Stuttgart keinen Fuß auf die Straße.
Vom Ausmaß der uniformieren Gewalt zeugt die gestern erschienene Pressemitteilung der Demosanitäter, die von mindestens 107 Verletzten in ihrem Umfeld und von der Behinderung ihrer Arbeit durch die Polizei berichtet:
"Am heutigen Sonntag sicherte die Sanitätsgruppe Süd-West die Gegenproteste gegen die als homophob geltende Demo für Alle ab. Dabei kam es mehrfach zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Gegendemonstranten, sowie einigen Nazis.
Lena Schmidt, Pressesprecherin der Sanitätsgruppe Süd-West fasst die Vorkommnisse zusammen: "Nachdem es bereits zwischen Schloss- und Schillerplatz zu ersten Auseinandersetzungen gekommen war, bei denen es die ersten Verletzten gab, ging die Polizei am Wilhelmsplatz unverhältnismäßig und oft ohne ersichtlichen Grund gegen die Gegendemonstranten vor. Angesichts der Fülle der Patienten in diesem kurzen Zeitraum unter Behinderungen durch die Polizei war eine effiziente Patientenversorgung nur schwer zu realisieren. Der öffentliche Rettungsdienst musste zur Bewältigunge der Situation zusätzliche Kräfte des Ehrenamtes hinzuziehen. Ich möchte an dieser Stelle einige Punkte monieren, die unseren Einsatz zusätzlich erschwerten, mich zunächst aber bei den vielen freiwilligen Helfern bedanken, die uns in dieser Situation tatkräftig zur Seite standen. Angeforderte Rettungsmittel wurden von der Polizei nicht bis zu den Patienten durch gelassen. Offensichtlich verletzte Personen, die zum öffentlichen Rettungsdienst wollten, wurden von der Polizei weiter mit Pfefferspray massiv angegangen. Auch Sanitätskräfte gezielt gestoßen und mit Pfefferspray bedroht. Gegen Ende wurde der Verkehr auf der Straße durch die Polizei wieder frei gegeben, obwohl sich zu diesem Zeitpunkt noch Patienten und behandelndes Personal auf der Straße aufhielten. Zusammenfassend müssen wir mit Erschrecken feststellen, dass die Polizei auf die medizinische Versorgung von Verletzten am Wilhelmsplatz kaum Rücksicht genommen hat."
Insgesamt wurden im Umfeld der Einsatzkräfte der Sanitätsgruppe Süd-West mindestens 107 Patienten behandelt, von denen mindestens 17 zur Weiterbehandlung einen Krankenhaus zugeführt werden mussten. Neben Pfefferspray überwogen u.a. chirurgische Verletzungen durch direkte Gewalteinwirkung. Es gab mehrmals den Verdacht auf leichte Schädel-Hirn-Traumata, sowie mehrere allergische Reaktionen und einen Krampfanfall nach Pfeffersprayeinwirkung.
Die Sanitätsgruppe Süd-West bedankt sich beim öffentlichen Rettungsdienst und Katastrophenschutz für die tolle Zusammenarbeit angesichts widriger Umstände."Bereits seit knapp zwei Jahren finden immer wieder rechte und homophobe Märsche unter dem Label "Demo für Alle" mit teilweise mehreren tausend Teilnehmenden in der Stuttgarter Innenstadt statt.
Im Sommer 2015 hat sich das Bündnis gegen die "Demo für Alle" konstituiert um gemeinsam und spektrenübergreifend gegen die rechten Hetzer in unserer Stadt aktiv zu werden.
Das Bündnis besteht aktuell aus dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart & Region, den Jusos Stuttgart, der Grünen Jugend Stuttgart, der ver.di Jugend Stuttgart, ZK Stuttgart, der IGM-Jugend Stuttgart, der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart, den PIRATEN Stuttgart, der Giordano-Bruno-Stiftung, der PARTEI, der VVN-BdA Stuttgart, der Partei die LINKE, der NAJU, der Initiative Frauenkampftag Stuttgart sowie engagierten Einzelpersonen.
Kontakt
Revolution an der Tanzbar: Hawkwind - Silver Machine
Heute vor 2 Monaten ist Lemmy Kilmister gestorben. Anlass genug für einen kurzen Gedenktag. Dass er mal bei Hawkwind mitgespielt hat ist ja allgemein bekannt. Deren bekanntesten Titel - Silver Machine - zeigen wir in einem Livemitschnitt samt den Highlights Lemmy am Bass und Vocals und Stacia Blake beim Tanzen. Keine Spur von Drogen, wegen deren exzessiven Gebrauchs Lemmy schließlich gefeuert wurde und schließlich Motörhead gründete. Aber das ist eine andere Geschichte...
Von den heute noch tourenden Hawkwind würde ich unbedingt auch die Doppel Live LP Space Ritual empfehlen, die am 22. Dezember 1972 im Stadion Liverpool und am 30. Dezember 1972 im Brixton Sundown, London entstanden und aktuell auch wieder als Reissue zu erhalten ist ist.
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Bukowski. Übertreibungen.
„Nach meinem Tod macht man mich viel mutiger und begabter, als ich es gewesen bin. Es wird übertrieben. Sogar den Göttern kommt das große Kotzen. Die menschliche Rasse übertreibt alles. Ihre Helden, ihre Feinde, ihre Bedeutung.“
Stuttgart: Keine Bühne für rechte Hetze! Gemeinsam den Rechtsruck stoppen!
Bild: Aktionsbündnis gegen die "Demo für Alle"
Das Aktionsbündnis gegen die „Demo für Alle“ veranstaltet am 28. Februar 2016 ab 12:30 Uhr eine Kundgebung gegen die homophobe und rechte „Demo für Alle“. Neben Redebeiträgen zu den Hintergründen des reaktionären Zusammenschlusses und dem europaweiten Rechtsruck, wird es einen Beitrag des Darmstädter Vereins vielbunt e.V. geben.
Musikalische Unterstützung erhalten die Protestierenden von Mal Élevé, dem Sänger der Band Irie Révoltés, der während der Auftakt- und Abschlusskundgebung für musikalische Begleitung sorgt.
„Was in anderen Städten als Pegida auftritt, stellt in Stuttgart die selbsternannte „Demo für Alle“ dar. Antifeministische, homophobe und rückwärtsgewandte Gruppierungen üben dabei den Schulterschluss mit offen faschistischen Strukturen wie beispielsweise der NPD, den Berserker Pforzheim sowie der Identitären Bewegung und vereinen sich auf Stuttgarts Straßen.“ fasst Mario Kleinschmidt für das Aktionsbündnis zusammen.
Der reaktionäre Zusammenschluss agiert wenige Wochen vor der Landtagswahl nicht beliebig, sondern zielt darauf ab, dem Wahlkampf von AfD und CDU weiteren Aufwind zu verschaffen und den europaweiten Rechtsruck voranzutreiben.
„Durch das Erstarken der rechten Kräfte ist das solidarische und selbstbestimmte Zusammenleben in Gefahr. Wer den Einzug der AfD in den Landtag verhindern will, muss am 28. Februar 2016 mit uns gegen die rechte „Demo für Alle“ auf die Straße gehen!“ ergänzt Kleinschmidt.
Um diesem (r)echten Problem entgegenzutreten, veranstaltet das Aktionsbündnis ab 12:30 Uhr eine Kundgebung mit musikalischer Begleitung auf dem Stuttgarter Schlossplatz.
Mitglieder im Aktionsbündnis gegen die "Demo für Alle" sind:
Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region
die PARTEI Stuttgart
DIE LINKE Stuttgart
engagierten Einzelpersonen
Giordano-Bruno-Stiftung
Grüne Jugend Baden-Württemberg
Grüne Jugend Stuttgart
IGM-Jugend Stuttgart
Initiative Frauenkampftag Stuttgart
JungeNGG SüdWest
Jusos Stuttgart
Naturschutzjugend Baden-Württemberg
ver.di Jugend Stuttgart
VVN-BdA Stuttgart
PIRATEN Partei Stuttgart
Zusammen Kämpfen Stuttgart
Quelle: Pressemitteilung 26.02.2016