„OZ Graffiti DSCF5689“ von Martina Nolte - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC-BY-SA-3.0-de über Wikimedia Commons.
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OZ ist tot - Hamburg hat sein Lächeln verloren. Ein Nachruf.
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Keine Stadthalle für Rechtspopulisten! Gegen den AfD Landesparteitag in Kirchheim Teck!
Am 4. und 5. Oktober plant die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Landesparteitag in der Kirchheimer Stadthalle. Die recht junge Partei, die in mehreren Bundesländern Wahlerfolge erzielen konnte, ist ein Sammelbecken für extrem Konservative bis hin zu extrem Rechten. Mit elitären, populistischen und rückwärtsgewandten Forderungen versuchen sie, einen gesellschaftlichen Rechtsruck voranzutreiben. Mehrere ihrer Funktionäre fallen durch Äußerungen und Aktionen auf, die der Vorstellung von einem solidarischen Zusammenleben aller Menschen fundamental entgegenstehen. So unterscheiden sich viele ihrer Forderungen nicht von denen der faschistischen NPD.
Mit zahlreichen Redebeiträgen, Infoständen und internationaler Musik wollen wir unseren Protest auf die Straße tragen. Kommt am Samstag, den 04.10. ab 10 Uhr zum Postplatz und zeigt dass in Kirchheim kein Platz für Rechtspopulismus ist!
Aktuelle Informationen zu den Gegenprotesten zum AfD Landesparteitags gibt es unter oab-kirchheim.jimdo.de.
UnterstützerInnen:
Antifaschistische Aktion Esslingen
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS)
DGB Ortsverband Kirchheim Teck
Die LINKE Ortsverband Kirchheim Teck
Die LINKE Kreisverband Esslingen
Halkevi Volkshaus Kirchheim Teck e.V.
Juso Kreisverband Esslingen
Offenes antifaschistisches Bündnis Kirchheim Teck (oaB)
Rems-Murr Nazifrei
VVN Kreisverband Esslingen
VVN Landesverband Baden-Württemberg
- Flyer gegen den AfD-Landesparteitag in Kirchheim/Teck - vorne
- Flyer gegen den AfD-Landesparteitag in Kirchheim/Teck - hinten
Siehe auch:
- Veranstaltung der VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen am 30. September: Frischer Wind bei alten Rechten? AfD -“ Die „Alternative für Deutschland“?
- Position der VVN-BdA zur AfD
28.9. Schanzenfest
Endlich ist wieder Schanzenfest! Sonntag 28. September im Hamburger Schanzenviertel Sternstraße / Ecke Ludwigstraße
Solidarität muss praktisch werden. Aber wie?
Der Schanzenfestsalon verbindet Politik und Diskussion mit der Form eines Straßenfestes. Geflüchtete und antirassistische Gruppen berichten von ihren Kämpfen für Bleiberecht, von Hausbesetzungen, Protest gegen Lagerunterbringung und Abschiebung und der Vernetzung gegen das europäische Grenzregime. Ein Erfahrungsaustausch über politische Zielsetzungen, der Aktionsformen und Proteste beleben soll.
12 Uhr | Abschiebungen und Proteste
Roma Thüringen und das Roma Center Göttingen berichten über die aktuelle Situation und Auswirkungen der Asylrechtsänderung
14 Uhr | Selbstorganisierung und Vernetzung
Jugendliche ohne Grenzen, das Infomobil und Traces Back II berichten aus ihrer politischen Praxis.
16 Uhr | Women in Exile
Geflüchtete Frauen stellen fest: Es gibt keine sicheren Herkunftsländer. Die neue Asylrechtsverschärfung bedeutet noch weniger Schutz.
18 Uhr | Hausbesetzungen & Solidarität
Mit Aktivist_innen aus Hamburg, Berlin, Amsterdam, Wien und Zürich sprechen wir über deren Erfahrungen bei Besetzungen von Schulen mit Refugees und Unterstützer_innen, über Möglichkeiten der Solidaritätsarbeit, unterschiedliche Bedingungen und gemeinsame Bezugspunkte.
Gäste und Referent_innen
Roma Thüringen | 12 Uhr
Roma Thüringen ist eine Gruppe. Sie kämpfen für Bleiberecht und gegen Rassismus gegen Roma.
Jugendliche ohne Grenzen | 14 Uhr
Jugendliche ohne Grenzen (JOG) ist ein 2005 gegründeter bundesweiter Zusammenschluss von jugendlichen Flüchtlingen.Unsere Arbeit folgt dem Grundsatz, dass Betroffene eine eigene Stimme haben und keine “stellvertretende Betroffenen-Politik“ benötigen. Wir entscheiden selbst, welche Aktionsformen wir wählen, und auch, wie wir diese durchführen. Wir tagen stets parallel zu den Innenministerkonferenzen, wobei wir regelmäßig den „Abschiebeminister des Jahres“ wählen. Auch lokal organisieren wir viele Aktionen, dazu zählen die Teilnahme an Fachtagungen und Seminaren, die Organisation von Infoveranstaltungen für Presse und Schulen, das Herantragen von Forderungen an Politiker_innen, sowie öffentlichkeitswirksame Aktionen wie Demos, Kundgebungen und Mahnwachen.
http://jogspace.net
Traces Back Part II | 14 Uhr
Im August 2014 sind wir, zum zweiten mal, gemeinsam nach Lesvos gereist. Welcome to Europe und Jugendliche ohne Grenzen haben wieder ein Zusammentreffen organisiert: junge Menschen, die 2008/2009 in Griechenland angekommen waren und inzwischen in Deutschland oder Schweden ein Recht zu Bleiben erkämpft haben, kehrten an den Ort ihrer Ankunft in Europa zurück. Zwei Wochen lang wurden, mit anderen Aktivist_innen (von JoG und w2eu) und jungen Menschen die (noch) in Griechenland leben oder gerade angekommen waren, gemeinsame Proteste organisiert, z.B. vor dem Knast. Jeden Tag wurden neu angekommene Flüchtlinge Willkommen geheißen im selbstorganisierten Willkommenszentrum PIKPA. Jeden Tag am Hafen freigelassene Flüchtlinge getroffen und sie über die Situation in Griechenland informiert und auf ihnen damit ein Stück Kraft gegeben, die sie alle auf ihrer Weiterreise brauchen... Eine Reise der Solidarität, die alle Grenzen überwindet und bei der klar wird dass weder die Mauern der Knäste noch die Festung Europa uns in unseren weiteren Kämpfe verhindern kann!
http://lesvos.w2eu.net
Infomobil Hamburg | 14 Uhr
Das Infomobil Hamburg berät und begleitet jugendliche Flüchtlinge, die im Kinder- und Jugendnotdienst (KJND), Feuerbergstraße, untergebracht sind. Der KJND ist seit 2010 zuständig für die Erstaufnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (MUF), die dort zahlreichen Problemen ausgesetzt sind. Das beginnt mit der Altersschätzung, wenn Jugendliche keinen Altersnachweis nach ihrer Flucht vorlegen können, die bei der Erklärung zur Volljährigkeit (2013: 52% aller MUF in HH) zur völligen Aberkennung der Schutzrechte als Minderjährige führen. Bereits im Aufnahmegespräch werden Informationen verlangt, die für ein späteres Asylverfahren bedeutsam sein können, obwohl eine Weitergabe vertraulicher Daten aus dem Erstgespräch an andere Behörden rechtswidrig ist. Anerkannte MUF leiden im KJND unter problematischer Essensversorgung und überzogenen Sanktionen (z. B. tagelange Hausverweise), Übergriffen durch das Sicherheitspersonal und überlastetem Betreuungspersonal. Ein Höhepunkt der Skandale rund um KJND war kürzlich erreicht, als -“ auch über das Infomobil Hamburg -“ bekannt wurde, dass es einen Aufnahmestopp gab und schutzsuchende Jugendliche abgewiesen wurden.
Das Infomobil wurde in 2009 von Café Exil, Flüchtlingsrat und anderen Aktivist_innen als mobile Beratungsstelle vor der Erstaufnahme in der Sportallee (seit diesem Jahr in der Poststraße in Harburg) gegründet und hat seit 2012 seinen Beratungsschwerpunkt zum KJND verlagert.
http://cafe-exil.antira.info/infomobil-hamburg/
Women in Exile | 16 Uhr
Women in Exile is an initiative of refugee women founded in Brandenburg in 2002 by Refugee Women to figth for their rigths.
In 2011 we built the `Women in Exile& Friends group!` Together we conduct the campaign tittled „No Lager for Women! Abolish all Lagers!“
To date we work as volunteers visiting „collective accomodation“ in Brandenburg to offer support to refugee women from the perspective of those affected. We organize seminars and workshops for refugee women to improve their difficult living situations and develop perspectives to figth for their rigths in the asylum procedure and to defend themselves against sexualized violence,discrimination and exclusion.
We demonstrate,give interviews to the media and speeches in meetings to let the society know of the problems faced by refugee women and their demands.
We are here | 18 Uhr
We Are Here is a group of refugees in Amsterdam that is refused any housing provided by the government and is also not allowed to work, they therefore should live on the street. Their asylumrequests were rejected by the government and they are expected by the authorities to leave the Netherlands on their own. People of the group sometimes end up in prison for many months and are then kicked on the streets again. The group decided to make the crazy and inhumane situation that they have to live in visible, by no longer hiding, but showing the situation of refugees that are out of procedure. Many of them are actually trying to work on a new procedure. Thanks to the power of the refugees and the help of many supporters, the group exists already for 2 years. They started with a tentcamp (Sept 4 2012), that space was evicted after 3 months, then buildings were squated for them and by them. So far they have lived in 9 different squated buildings: vluchtkerk, vluchtpark, vluchtkantoor, vluchtgarage, etc. The city offered a part of the group shelter in a former prison for 6 months (trying to make them leave the Netherlands), that ended again in July. A devoted lawyer is working with the group and spends all his time on building up cases on the right to shelter, food and clothing*. We Are Here is currently in 3 different locations in Amsterdam and consists of around 250 people.
Autonome Schule Zürich | 18 Uhr
Anfangs 2009 fanden auf Initiative einiger Sans-Papiers aus der Bleiberechtbewegung die ersten Deutschkurse der Autonomen Schule Zürich (ASZ) in einem besetzten Haus statt. Zehn Schulhäuser später ist daraus ein grosses und vielfältiges Projekt geworden, mit verschiedensten Kursen, Veranstaltungen und einem Kino. Das Schulhaus befindet sich zurzeit in einer legalen Zwischennutzung. In der ASZ verbindet sich der antirassistische Kampf mit dem Thema der freien, emanzipatorischen Bildung und dem Kampf für das Recht auf Stadt.
Weitere Gäste und Gruppen werden aus Wien, Berlin, Göttingen und anderen Städten anwesend sein.
Die Referent_innen auf den Diskussionen werden unterstützt aus dem Störtebekerfond und mit Queer-Feministischen-Fördermitteln von Café Libertad Kollektiv.
www.cafe-libertad.de
IMI-Kongress "Wi(e)der die Großmacht!" vom 14.-16.11.2014
Mit der Rede von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 wurde der insbesondere in dem Projekt „Neue Macht -“ Neue Verantwortung“ erarbeitete Elitenkonsens in Richtung einer (noch) aggressiveren -“ und auch offen benannten -“ deutschen Machtpolitik auch gegenüber der Öffentlichkeit artikuliert. Auf dem Kongress sollen deshalb die verschiedenen Aspekte der aktuellen deutschen Außen- und Militärpolitik im Lichte dieses neuen Elitenkonsenses betrachtet werden.
Freitag 14. November:
Auftaktveranstaltung (ab 19h, Ort: Schellingstr. 6)
Samstag 15. November
12:15-13:30 Uhr
Deutschlands neue Großmachtambitionen: Von der angeblichen Kultur der militärischen Zurückhaltung zur Kultur der Kriegsführung (Jürgen Wagner)
13:45-15:45
Schneller, besser, härter: Die Sicherheitspolitik unter der Großen Koalition
-“ Frontalangriff auf die Parlamentskontrolle (Tobias Pflüger)
-“ Attraktivitätsoffensive: Schlagkräftige Bundeswehr 2020 (Thomas Mickan)
-“ Geheimdienste unter sich: NSA-BND und die deutsche Weltmacht (Rainer Rehak)
16:15-18:15
Die Hardware der Großmacht
-“ Die Infrastruktur für den weltweiten Einsatz (Christoph Marischka)
-“ Rüstungsprojekte der Bundeswehr (Arno Neuber)
-“ Drohnen als Mittel der „Wahl“ (Matthias Monroy)
19:00-20:30
Mediale Kriegstrommeln: Ideologieproduktion an der Heimatfront
(Claudia Haydt)
Sonntag, 16. November
9:30-11:00
Deutschlands „neue“ Interventionspolitik: Von Afghanistan nach Afrika
-“ Militärische „Lehren“ aus Afghanistan? (Lühr Henken)
-“ Die “neue- Afrika-Politik der BRD (Christin Bernhold)
11:15-12:45
Die Ukraine: Testfall für Deutschlands neue Großmachtambitionen (Jürgen Wagner)
13:00-14:30
Standorte der Ideologieproduktion: Die Sicherheitskonferenz in München, Königsbronn und der Celler Trialog
Das Programm und weitere Informationen online
Blogkino: The Prisoner of Zenda (1922)
Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino den Streifen "Der Gefangene von Zenda" aus dem Jahr 1922. Dazu einen Teaser von Wikipedia:
"Der Engländer Rudolf Rassendyll ist bei der Krönung des entfernt mit ihm verwandten Rudolf V. von Ruritanien anwesend. Seine Ähnlichkeit mit dem Herrscher fällt Oberst Sapt und Hauptmann Fritz von Tarlenheim auf die ihn zu einem Treffen mit Rudolf in eine Jagdhütte bringen. Rudolf ist von der Ähnlichkeit amüsiert und lädt Rassendyll zum Abendessen ein. Während des Essens gibt Rupert von Hentzau eine Flasche mit Betäubungsmitteln versetzten Wein ab. Hentzau ist ein Gefolgsmann von Großherzog Michael, dem verräterischen Bruder Rudolfs. Rudolf trinkt die Flasche Wein und ist am nächsten Morgen nicht zu wecken. Oberst Sapt fürchtet, dass im Falle einer Verschiebung der Krönung Michael den Thron usurpieren könnte und überredet Rassendyll Rudolfs Platz einzunehmen. (...)"
Göppingen: Wir bleiben dran! Faschistische Umtriebe konsequent bekämpfen! Antifaschismus ist und bleibt legitim
Für den 11. Oktober wurde eine antifaschistische Demonstration in Göppingen angemeldet. Den von einer Reihe antifaschistischer Organisationen unterstützen Aufruf dokumentieren wir im folgenden:
Seit mehreren Jahren ist die Region Göppingen Schwerpunkt faschistischer Aktivitäten. Rund um eine Gruppe insbesondere junger Neonazis, die sich selbst als „Autonome Nationalisten (AN)“ bezeichnen, hatte sich eine der aktionistischsten und umtriebigsten Nazigruppierungen in Baden-Württemberg herausgebildet. Rechte Propaganda, öffentliche Auftritte und Übergriffe auf Andersdenkende und MigratInnen sorgten für eine unübersehbare faschistische Präsenz in und um Göppingen. Die offensichtlichsten Augenblicke für die wachsenden rechten Strukturen im Landkreis waren die faschistischen Aufmärsche im Oktober 2012 und 2013 mit jeweils etwa 150 Nazis.
Seit dem Aufkeimen neuer rechter Strukturen 2010 wurde die Region Göppingen zum Schwerpunkt antifaschistischer Aktivitäten, gerade weil das Wegschauen der örtlichen Stadtverwaltung und Polizei die Nazis in ihrem Tun sprichwörtlich bestärkte. Es waren antifaschistische Gruppen und Bündnisse die mit ihrer alltäglichen Präsenz und den Großmobilisierungen gegen die Oktoberaufmärsche für wahrnehmbaren Gegenwind sorgten. Annähernd 1500 Menschen beteiligten sich in beiden Jahren an den Mobilisierungen zur Verhinderung der rechten Demonstrationen und sahen sich dabei mit einem massiven Polizeiaufgebot konfrontiert. Polizeilichen Angriffen mit vielen Verletzten und den Ingewahrsamnahmen mehrerer hundert AntifaschistInnen folgten im Nachgang unzählige Verfahren, Verurteilungen und horrende Geldstrafen.
Zwar sorgten die Durchsuchungen des Landeskriminalamtes gegen die „Autonomen Nationalisten“ wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach §129 im Frühjahr 2014 für die Abmeldung ihres für den 11. Oktober 2014 geplanten Aufmarsches in Göppingen. Das Naziproblem in der Region ist damit dennoch keinesfalls gelöst, allenfalls verschoben -“ das zeigen nicht zuletzt die faschistischen Aktivitäten der vergangenen Monate im benachbarten Landkreis Esslingen. Grund genug für die antifaschistischen Kräfte am Thema dran zu bleiben!
Dran bleiben: Den Nazis entgegentreten!!
Rechte Umtriebe sind im Landkreis Göppingen kein neues Phänomen. Bereits Mitte der 90er Jahre existierte in der schwäbischen Stadt neben einem aktiven NPD-Kreisverband und einer JN-Struktur mit dem „Stauffersturm“ auch eine lokale Kameradschaft. Die Rechtsrockbands „Division Staufen“ aus Donzdorf und „Tobsucht“ aus Kirchheim/Teck ergänzten das Potential der rechten Szene. Nach dem Brandanschlag auf das örtliche autonome Zentrum, für den einige der führenden Kader in den Knast wanderten, wurde es eine zeitlang ruhig um die rechten Kräfte in der Region. Zuletzt marschierten die Faschisten 2006 durch die Göppinger Innenstadt. Mit dem Jahr 2010 stieß dann eine Clique junger Neonazis rund um Manuel Ganser, einem gerade aus dem Knast entlassenen Neonazi, in das organisatorische Vakuum und etablierten relativ rasch mit den selbsternannten „Autonomen Nationalisten“ eine eigenständige Struktur. Neben dem bereits existenten Potential in Rechtsrock, NPD und JN, gelang es der Gruppe auch rechtsoffene Jugendliche zu organisieren.
Kleinkundgebungen zu tagespolitischen Themen, Störversuche bei Veranstaltungen gegen Rechts, Spontandemonstrationen, „Heldengedenken“, rechte Sprühereien und massenhaft Aufkleber bis hin zu konkreten Angriffen auf AntifaschistInnen und Aktionen gegen Unterkünfte für Geflüchtete -“ die Liste an Aktivitäten der Göppinger Nazis lässt sich beliebig erweiten. Unterstützung erhielten die Jungnazis dabei zumindest teilweise von dem mittlerweile verbotenen „Freien Netz Süd“, einem bayernweiten Kameradschaftszusammenschluss. Und auch der Göppinger NPD-Kreisverband fügte sich alsbald dem Führungsanspruch der „Autonomen Nationalisten“ und unterstützte ihre Aktionen. Darüber hinaus beteiligten sich die Göppinger Nazis an verschiedenen überregionalen Projekten., so beispielsweise an den als „Unsterbliche“ betitelten rassistischen nächtlichen Spontanaufmärschen, und wirkten auf die Entstehung aktionistischer Neonazizusammenhänge in anderen Regionen Baden-Württembergs hin.
Vorbild der Gruppe, aus der sich neben Ganser bald Daniel Reusch als Führungsfigur heraus kristallisierte, war die Dortmunder Neonaziszene, zu der praktisch seit Gründung gute Kontakte bestanden. In Dortmund hatte sich der faschistische „Nationale Widerstand Dortmund (NWDO)“ mit kontinuierlicher Straßenpräsenz, Aufmärschen und Übergriffen einen Freiraum geschaffen den auch die Göppinger Nazis anstrebten. Die Gründung einer Göppinger Gliederung der Partei „Die Rechte“ ließ dementsprechend nicht lange auf sich warten. „Die Rechte“ ist der Versuch Dortmunder Neonazis eine faschistische Kraft im rechten Lager zu etablieren, die sich wesentlich offener an die Politik und Praxis der NSDAP orientiert wie etwa die NPD. Zudem dient sie seit dem Verbot des „NWDO“ praktisch als dessen Folgeorganisation.
Der Aufbau neuer rechter Strukturen in Göppingen blieb von antifaschistischen Kreisen weder unbemerkt noch unbeantwortet. Während die Göppinger Stadtverwaltung das Problem totschwieg, waren es antifaschistische Gruppen und Zusammenschlüsse, die über Jahre hinweg kontinuierlich zu dem Erstarken der rechten Kräfte in Göppingen arbeiteten.
Der praktische Widerstand gegen die öffentlichen Auftritte der „Autonomen Nationalisten“ stand hierbei im Fokus. Nicht zuletzt seit der aufgrund von antifaschistischen Protesten, abgebrochenen Kundgebungstour der Nazis im Frühjahr 2012 gewann die antifaschistische Arbeit an Fahrt. Die im Zuge der Arbeit gegen die AN entstandenen regionalen antifaschistischen Netzwerke organisierten eine Vielfalt an Aktivitäten.Infoveranstaltungen sorgten in Göppingen für eine öffentliche Auseinandersetzung mit dem Naziproblem. Immer wieder entfernten AntifaschistInnen gemeinsam die rechte Propaganda im Stadtbild und organisierten Infostände, Kundgebungen und andere öffentlichkeitswirksame Aktionen. Hinzu kam der konkrete Widerstand gegen die vermeintliche Selbstsicherheit der Nazis.
So zerrten Outingaktionen praktisch alle in den LKA Ermittlungen benannten Nazis und weitere, schon lange vor den Durchsuchungen an die Öffentlichkeit.Einige davon zogen sich im Anschluss an die Aktionen aus den rechten Strukturen zurück, oder wechselten den Wohnort. Mal um Mal erlitten die Nazis obendrein auf der Straße erhebliche Rückschläge. Öffentlich angekündigte Aktionen der Faschisten konnten, wenn überhaupt, nur durch große Polizeieinsätze ermöglicht werden. So auch die beiden Oktoberaufmärsche 2012 und 2013.
Dran bleiben: Zusammenstehen bei Polizeigewalt und Repression!
In beiden Jahren waren es jeweils über 2000 Polizisten, die versuchten mit Reiterstaffeln, Hunden, Hubschraubern und schwerem Gerät die Aufmärsche der Faschisten durchzusetzen. Bezeichnend für den „Ausnahmezustand“ waren sicherlich die hunderte Meter Hamburger Gitter und Bauzäune, die in beiden Jahren Teile der Göppinger Innenstadt in eine durch einen Schutzwall umgebene Festung verwandelte und so je etwa 150 Nazis eine Route ermöglichte.
Im Gegensatz zum „roten Teppich“ für die aus der ganzen BRD angereisten Nazis, die mit Parolen wie „Ein Baum, ein Strick, ein Judengenick!“ oder „Nie wieder Israel“ unbehelligt ihre Aufmärsche durchführen konnten, sahen sich die AntifaschistInnen sowohl 2012 als auch 2013 mit massiven Angriffen der Polizei konfrontiert. Mindestens 100 AntifaschistInnen wurden durch Pfefferspray und Schlagstockeinsätze in beiden Jahren verletzt. 2013 kam es zu Knochenabsplitterungen, mehrere AktivistInnen erlitten Kopfplatzwunden und Gehirnerschütterungen. Das gewalttätige Vorgehen der Hunderschaften und BFE-Truppen ergänzte die Diskreditierung und die versuchte Spaltung des Protestes. Die Warnungen vor „gewalttätigen Linksextremisten“ und dem Aufruf des Göppinger Oberbürgermeisters keinen konkreten Widerstand gegen die rechten Demonstrationen zu leisten, schufen ein Klima in dem die enormen Polizeikontingente nahezu unhinterfragt agieren konnten.
So verwundert es kaum, dass schon 2012 mehrere hundert anreisende AntifaschistInnen am Göppinger Bahnhof in einem extra dafür aufgebauten „Käfig“ kontrolliert und über Stunden schikaniert wurden. Die über 500 Ingewahrsamahmen von NazigegnerInnen 2013 stellten dann eine neue Qualität staatlicher Repression gegen die antifaschistische Bewegung in Baden-Württemberg dar. Unzählige Videowägen, großräumige Gefangenentransporter sowie die gezielten Angriffe und Kesselungen durch BFE-Trupps ließen auf ein von langer Hand geplantes Vorgehen schließen.
Den Widerstand gegen die faschistischen Aufmärsche bekam die Polizei dennoch nicht in den Griff. Mehrere tausend Menschen folgten den Aufrufen antifaschistischer Bündnisse und beteiligten sich in beiden Jahren an den Blockadeversuchen und antifaschistischen Demonstrationen. Ergänzt wurde die spektrenübergreifende Mobilisierung durch das entschlossene und stellenweise militante Agieren mehrerer hundert AntifaschistInnen, die trotz militärischer Übermacht der Polizei 2012 eine enorme zeitliche Verspätung der Nazidemonstration und 2013 eine Routenverkürzung der Nazis erreichten.
Die staatlichen Angriffe auf die antifaschistischen AktivistInnen ebbten auch nach dem Ende der Proteste nicht ab. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft überzogen AntifaschistInnen aus ganz Baden-Württemberg mit Verfahren und verhängten unter Anderem horrenden Geldstrafen, die sich insgesamt auf mehreren 10.000 Euro summierten. Der Übereifer der Ermittlungsbehörden zeigt sich dabei nicht nur an den letztlichen Einstellungen und Freisprüchen in einigen von ihnen forcierten Verfahren. Mit der Einleitung eines §129- Verfahrens durch die Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen unbekannte UrheberInnen eines antifaschistischen Mobilisierungsvideos wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ließen die Behörden kein Versuch aus den antifaschistischen Protest zu kriminalisieren. Das Instrument § 129, ursprünglich zum Kampf des bürgerlichen Staates gegen die revolutionäre Linke geschaffen, bildete dann auch die Grundlage des staatliche Vorgehens gegen die AN.
Dran bleiben: LKA -“ Weder Freund noch Helfer!
Unter Federführung des Landeskriminalamts Baden-Württemberg durchsuchten, kurz nach dem alljährlichen Naziaufmarsch in Pforzheim, mehrere Dutzend Polizisten am 26. Februar 2014 insgesamt 19 Wohnungen in den Landkreisen Göppingen und Esslingen und nahmen dabei vier Nazis vorläufig in Untersuchungshaft. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft gegen die vermeintlichen Rädelsführer, darunter auch Daniel Reusch, wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ Anklage erhoben.
Sicherlich hat der immer größer werdende antifaschistische Druck in Göppingen und die generelle Sensibilität in der Bevölkerung für rechte Umtriebe nach dem Auffliegen des NSU-Komplexes mit dazu beigetragen, dass die Ermittlungsbehörden sich zum Handeln gegen die „Autonomen Nationalisten“ gezwungen sahen -“ auch um sich ein letztes Fünkchen Glaubwürdigkeit zu wahren. Daraus jedoch auf ein antifaschistisches Interesse des Staates zu schließen, wäre zu kurz gegriffen.
Der entschiedene Kampf gegen Rechts liegt nicht im Interesse des bürgerlichen Staates. Einzelne Verbote und Verfahren gegen faschistische Strukturen können darüber nicht hinwegtäuschen -“ schließlich sind die staatlichen Behörden weit davon entfernt die faschistische Bewegung wirklich nachhaltig zu zerschlagen.Faschisten waren und sind in Krisensituationen des kapitalistischen Systems immer eine Option der Besitzenden, um bestehenden Eigentums- und Abhängigkeisverhältnisse unangetastet zu lassen und gleichzeitig entschieden gegen fortschrittliche Kräfte vorzugehen. Das antikapitalistische und rebellische Antlitz, das sich insbesondere die selbsternannten „Autonomen Nationalisten Göppingen“ oder „Die Rechte“ zu geben versuchen, hat dementsprechend wenig mit der eigentlichen Rolle der Nazis zu tun.
Dran bleiben: Antifaschismus selbst in die Hand nehmen -“ die antifaschistische Aktion aufbauen!
Es liegt also an uns den faschistischen Umtrieben entgegenzutreten und einem rassistischen Klima in der BRD vorzubeugen. Dabei können und dürfen wir uns nicht auf leere Worte des Staates verlassen, sondern müssen den Kampf gegen Faschisten und rassistische Hetze selbst in die Hand nehmen. Ein Staat, der jahrelang dabei zuschaut, wie eine faschistische Terrorzelle Menschen ermordet, der einer faschistischen Partei wie der NPD finanzielle Unterstützung gewährt und Naziaufmärsche brutal durchprügeln lässt, kann hierbei nicht unser Ansprechpartner sein. Im Gegenteil: vielmehr muss es unsere Aufgabe sein selbst aktiv zu werden, antifaschistische Strukturen aufzubauen und uns zu organisieren. Denn nur so wird es uns langfristig gelingen, eine breite und handlungsfähige Bewegung gegen die Faschisten zu schaffen.
Dabei gilt es auch die staatlichen Angriffe auf die antifaschistische Bewegung gemeinsam zurück zuschlagen. Es sind Einzelne, die im Nachgang von Protesten herausgegriffen und verurteilt werden. Dennoch zielt die Repression auf die Teile der antifaschistischen Bewegung, die sich unabhängig von staatlichen Institutionen zusammenschließen und agieren. Dass einzelne Aktionsformen dabei nicht von vorne herein ausgeschlossen werden ist ebenso Ursache für staatliche Repression, wie Garant für erfolgreichen antifaschistischen Protest. So war es auch in Göppingen die Vielfalt der Widerstandsformen die über die Jahre hinweg für einen erfolgreichen Kampf gegen die „Autonomen Nationalisten“ gesorgt hat.
Mit den Durchsuchungen vom Frühjahr 2014 sind diese zwar strukturell weiter geschwächt worden und auch die Göppinger Stadtverwaltung kann das Problem nicht mehr von der Hand weisen. Dennoch wäre es der falsche Weg, sich auf der vermeintlichen Inaktivität der Nazis auszuruhen -“ das faschistische Potential in der Region ist nach wie vor vorhanden. Das zeigen nicht zuletzt die Aktivitäten der „Freien Nationalisten Esslingen“, einem -˜Ableger-™ der Göppinger Nazis.
Das Wochenende im Oktober war die vergangenen beiden Jahre das Wochenende des Widerstands und der Reaktion auf die faschistischen Umtriebe. Am 11. Oktober 2014 holen wir uns in Göppingen die Straße zurück und setzten ein Zeichen für selbstbestimmten Antifaschismus und gegen die Kriminalisierung der legitimen und notwendigen antifaschistischen Proteste. Trotz städtischem Wegschauen, staatlicher Repression und Spaltungsversuchen: Wir bleiben dran!
Kommt am 11. Oktober 2014 nach Göppingen!
Gemeinsam gegen faschistische Umtriebe und staatliche Repression!
Die antifaschistische Aktion aufbauen!
Quelle
I am Troy Davis. You are Troy Davis. We will not stop fighting for justice.
Vor drei Jahren wurde Troy Davis hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen."
Was mir heute wichtig erscheint #370
Bleiberecht: "Das Bundesinnenministerium plant Gesetzesänderungen zum weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten. Es ist beabsichtigt die Möglichkeiten zur Inhaftierung von Geflüchteten massiv auszuweiten, den Familiennachzug einzuschränken und neue Einreiseverbote einzuführen. Die in Politikerreden so gerne bemühte „Willkommenskultur“ heißt dann für viele Geflüchtete wohl eher Freiheitsentziehung und Haft. (...)" aus dem Aufruf zur 1. antirassistischen Konferenz in Baden-Württemberg, die am 18. Oktober in Stuttgart stattfinden soll.
Zweifelhaft: "Es ist einer der rätselhaftesten Todesfälle im Umfeld des NSU-Terrors. Vor einem Jahr verbrannte Florian Heilig in einem Auto in Stuttgart -“ am Tag, als er bei der Polizei über Nazistrukturen aussagen sollte. Die Staatsanwaltschaft sieht „keine Hinweise auf Fremdverschulden“. Doch die Eltern glauben nicht an einen Selbstmord." Die taz zum Tod des NSU Zeugen. Siehe auch: Ende einer Dienstfahrt und Der mysteriöse Todesfall von Heilbronn
Kehrtwende: Der DGB vollzieht eine Kehrtwende in seiner Position zum Freihandelsvertrag TTIP. Einen Ausblick auf die Zukunft mit den Abkommen CETA und TTIP gibt es bei campact: "Rosia Montana in Rumänien: hier will der kanadische Konzern Gabriel Resources Gold abbauen. Dafür muss alles weichen, was dem Abbau im Weg steht: ganze Berge, Landstriche und die hiesige Bevölkerung. Die Bewohner stemmen sich dagegen. Jetzt droht das Bergbauunternehmen den rumänischen Staat auf 4 Milliarden Dollar Schadenersatz zu verklagen, sollte es nicht zur Enteignung kommen." Siehe auch ttip-unfairhandelbar.de oder die Nachdenkseiten.
Vertagt: "Das Hamburger Arbeitsgericht hat am Dienstag einen Gütetermin wegen der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden der Firma Neupack vertagt. Der Hamburger Verpackungshersteller hatte seinen Betriebsratschef von einem Privatdetektiv ausspähen lassen, wie NDR 90,3 berichtete. Das Gericht forderte nun weitere Unterlagen an und will im Januar Zeugen hören." mehr bei syndikalismus
Befürchtungen: "Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) befürchtet durch den heute angekündigten Verkauf von Bayer MaterialScience negative Auswirkungen für die Belegschaft sowie eine Absenkung der Betriebssicherheit. Jan Pehrke vom Vorstand der CBG: „Der BAYER-Vorstand stellt das Wohl der Mitarbeiter hinter die Wünsche der Finanzmärkte. Die großen Opfer der Belegschaft in den letzten Jahren waren damit umsonst. Wir befürchten eine weitere Vernichtung von Arbeitsplätzen sowie eine Absenkung der Löhne, wie bei vielen anderen Ausgliederungen zu beobachten“. (...)" Weiterlesen bei der CBG
Umgang: "Die historische Verantwortung tragen -“ Aber wie? Ein Wochenende für Kinder, Enkel und all diejenigen, die sich in der antifaschistischen Verantwortung sehen, Erlebtes und Erkämpftes der ZeitzeugInnen des Faschismus zu verarbeiten und weiter zu tragen. Es wird um Gefühle, Erfahrungen und um Planungen gehen, mit diesem Erbe umzugehen. Ulli und Traute Sander vom Zusammenschluss „Kinder des Widerstands“ aus NRW werden anwesend sein und erzählen." Freitag, den 10.10.2014 bis Sonntag, den 12.10.2014, mehr Info bei heideruh.de. Mehr zu den "Kindern des Widerstandes".
Verbessert: Das FBI hat ein neues Gesichtserkennungssystem vorgestellt. Darin enthalten sind bereits 52 Millionen Fotos. Siehe auch: FBI Announces Fully Operational Next Generation Facial Recognition Identification System (revolutionnews). Auch deren Kollegen bei der NSA halten die Füße nicht still, mit ihrem Programm Treasure Map wollen die Schlapphüte "im Netz "jedes Gerät, überall, jederzeit" abbilden. Dazu nutzt sie Traceroute-Server, die auch in Deutschland in "ahnungslosen Rechenzentren" stehen." (golem). Trotz alledem bleiben die USA der große Bruder...
Protest: Der Bundesrat stimmt am Freitag über Verschärfung des Asylgesetzes ab. Schüler machen dagegen mobil. Ein Gespräch der jungen Welt mit Nora M.
Zuspitzung: "Während Madrid den Katalanen droht, sicherte der Regierungschef den Basken nicht einmal die Übertragung der Autonomierechte zu, die seit Jahrzehnten ausstehen. (...)" Beitrag von Ralf Streck bei telepolis
Ein starkes Statement der Rockfabrik Ludwigsburg gegen Rassismus und Faschismus
Grafik: Rock Fabrik Ludwigsburg
"In den 30 vergangenen Jahren stand die Rockfabrik, ihre Macher und ihre Besucher, immer für Toleranz, Meinungsvielfalt und friedvolles Miteinander.
Leider gibt es immer wieder Leute, die nicht verstanden haben oder nicht verstehen wollen, was diesen Spirit ausmacht. Sie versuchen rechte politische Ansichten und Symbole in der Rofa zu tragen, wo sie nichthingehören. Wir werden Menschen mit faschistischen Ansichten keinen Platz bei uns einräumen. Darum waren wir in der Vergangenheit bemüht und werden es in der Zukunft verstärkt durchsetzen. Wir tolerieren keine der faschistischen oder rassistischen Symbole, versteckte „Codes“, Parolen, Abzeichen, Aufnäher oder T-Shirts rechtsradikaler Bands oder Organisationen in der Rofa. Leute, die sich an diese Regel nicht halten können oder wollen, werden von unserem Sicherheitspersonal nicht in die Rofa rein gelassen oder müssen die Rofa gegebenenfalls verlassen
Wir werden uns von solchen „Spinnern“ nicht den Spaß verderben lassen.
Eure Rofa Macher
Euer Rofa Team
Euer DSO Security Team"
Via Facebookseite der Rockfabrik Ludwigsburg
Blogkino: "Burlesque on Carmen" (1915)
Heute in unserer Reihe Blogkino: Charles Chaplin und Edna Purviance in "Burlesque on Carmen", seinem dreizehnten und letzten Film für die Essanay Studios.