trueten.de

Menschenverachtung: Bereits vor dem aktuellen Flüchtlingsdrama vor Lampedusa plante die EU die stärkere Kontrolle ihrer Aussengrenzen. Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über das Grenzüberwachungssystem „European Border Surveillance Systems- (EUROSUR). Es handlet sich dabei um die Verknüpfung verschiedenster Überwachungstechnologien (Satelliten, Radar, Drohnen) zu einer totalen Wissensmaschine, die weit jenseits der Grenze blicken kann. In dem Zusammenhang sollte der Blick auch auf die Frontex gerichtet werden. "Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, kurz Frontex genannt, unterstützt die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bei der Überwachung, Kontrolle und Sicherung ihrer Außengrenzen. Dazu zählen auch Einsätze gegen Flüchtlinge nach Europa und die Rückführung von Personen aus Drittstaaten. Das Frontex -Einsatzgebiet reicht vom Seegebiet vor der senegalesischen Küste bis zur Ukraine. (...)" Zur arte Dokumentation Festung Europa.

Schreckensbilder: Zwischen Nazi-Peeping und Lichtbildmappen-Slapstick: Verstörendes aus den ersten drei Monaten des Prozesses vor dem OLG München. Beitrag von Friedrich Burschel. Siehe auch: "Gewollte Irreführung" von Wolf Wetzel bei der jungen Welt sowie in längerer Fassung in seinem Blog.

Reichtum: Für Deutschlands Superreiche war 2013 ein Traumjahr: Noch nie gab es so viele Milliardäre. Noch nie verfügten sie über so viel Geld.

Präkognition: Die Schience Fiction im Streifen Minority Report war keineswegs bloßes Wunschdenken.

Durchdringung: Eine erfolgreiche rassistische Mobilmachung einer "Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf" (BMH) gegen eine Unterkunft für Asylsuchende in dem Berliner Bezirk Hellersdorf sorgte bundesweit für Aufsehen. Beitrag des Recherchekombinates Oprema im AIB.

Unbestechlich: Dreizehn von achtzehn der Festgenommenen eines mexikanischen Entführerrings waren Bundespolizisten. Nach Ansicht von Vertretern des deutschen Außenminsteriums sind die "korrupten Polizisten" in Mexiko jedoch auf der lokalen Ebene angesiedelt. Zur Meldung beim Standard. (via chiapas)

Todesfabriken: In Dhaka sind bei einem Brand in einer Textilfabrik mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Bericht bei der "Zeit".

Unverschämt: Trotz S-Bahn Chaos in Stuttgart hat der Aufsichtsrat des VVS am Dienstag die Ticketpreise für 2014 beschlossen. Im Durchschnitt werden die Fahrscheine um 2,8 Prozent teurer.

Heute vor 46 Jahren wurde Ernesto "Che" Guevara auf Bestellung der CIA in Bolivien ermordet.

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Nachdem gestern das Stuttgarter Verwaltungsgericht das Verbot der Nazidemo am kommenden Samstag, 12. Oktober aufgehoben hat zeigen wir heute in unserer Reihe Blogkino die Shoutout Compilation des Bündnisses Nazis Stoppen -12. Oktober 2013 Göppingen. Darüber hinaus verweisen wir auf die aktuelle Infopost und fordern nochmals dazu auf, die Nazis am Samstag zu stoppen.

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Die antifaschistische Fachzeitschrift LOTTA ist mit ihrer dreiundfünfzigsten Ausgabe erschienen. Schwerpunktthema ist dieses Mal:

Extrem rechte Frei-Räume - Bedeutung, Praxis und Auswirkungen extrem rechter Raumnahme

Außerdem in dieser Ausgabe:

• NRW beschließt Gesetz zur Absicherung des Verfassungsschutzes
• Bundestagswahl: Zum Abschneiden extrem rechter Parteien
• Deutschland macht die Grenzen in Südosteuropa für Roma dicht

U.v.m.

Das Editorial und Inhaltsverzeichnis ist im Blog der Redaktion nachzulesen.

Die LOTTA ist zum Einzelpreis von 3 Euro oder im Abo zu beziehen:

LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen

Zur Webseite.

Oder im Infoladen deines Vertrauens: http://infoladenstuttgart.blogsport.eu/

Vergangene Woche ging bei einer Göppinger Zeitung ein Drohbrief ein, in dem die Ermordung von Alex Maier, des Vorsitzenden des Vereins "Kreis Göppingen Nazifrei" angekündigt wird. Diese Drohungen unterstreichen die Notwendigkeit, sich am kommenden Samstag den 12. Oktober aktiv an den Protesten gegen den erneuten Naziaufmarsch in Göppingen zu beteiligen. Aktuelle Informationen dazu finden sich hier.

Gegen die Morddrohungen erklärten sich heute das Bündnis Nazis stoppen und der Esslinger Kreisverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) solidarisch:

"Kein Fußbreit den Faschisten -“ Jetzt erst Recht!
Bündnis Nazis Stoppen solidarisiert sich mit Alex Maier

Am Dienstag den 01.Oktober erreichte die Presse ein Drohbrief, welcher die Ermordung von Alex Maier ankündigt. Mit Sätzen wie "Maier muss ausgeschaltet werden bevor sein Gutmenschentum der Deutschen Sache noch mehr Schaden anrichtet," wurde versucht, den Vorsitzenden des Vereins "Kreis Göppingen Nazifrei" einzuschüchtern und zu bedrohen.

Dazu erklärt Tim Schmidt, ein Sprecher des Bündnisses NAZIS STOPPEN:

Wir, das Bündnis NAZIS STOPPEN , solidarisieren uns mit Alex Maier und unterstützen sein Bestreben, sich nicht wegen eines solchen Schreibens zurück zu ziehen und den Nazis die Straße zu überlassen.
Am 12. Oktober werden wir den Nazis in Göppingen unsere Solidarität, unseren Zusammenhalt und unsere Entschlossenheit entgegensetzen-“ sie sollen keinen Schritt laufen!
Wir werden die Stadt mit Leben füllen, lautstark demonstrieren und die Nazis blockieren. Solange die Gegner eines solidarischen und gleichberechtigten Zusammenlebens ihre Hetze auf die Straße tragen und Morddrohungen aussprechen, werden wir nicht aufhören eines deutlich zu machen:
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Kein Fußbreit den Faschisten!"

(Bündnis Nazis stoppen!)


"Lieber Alex, der Esslinger Kreisverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschististInnen (VVN-BdA) hat mit Empörung von den faschistischen Morddrohungen gegen Dich gehört.

Wir nehmen das sehr ernst und erklären uns solidarisch mit Dir. Wir finden es genau richtig, sich von diesen Drohungen nicht einschüchtern zu lassen, sondern klar zu sagen: Jetzt erst recht!

Bereits in der Vergangenheit wurden gegen den Göppinger Stadtrat Christian Stähle (Linke) Mordversuche unternommen, wurden AntifaschistisInnen am hellichten Tag von Rechten in der Stadt körperlich angegriffen.

Nicht erst im Vorfeld des geplanten Neonaziaufmarsches vom 12.10.2013 gilt es unserer Ansicht nach, über alle sonstigen Unterschiede hinweg, Flagge zu zeigen. Dazu muss mit vielfältigen, konsequenten Aktionen alles daran gesetzt werden, dass faschistische Aktivitäten in Göppingen nicht mehr möglich sind. Wir werden uns den Nazis entgegenstellen und ihnen damit zeigen, dass jetzt Schluss ist mit ihren Provokationen. (...)"

(VVN-BdA KV Esslingen)

Kontrollverlust: “Die Lage in Fukushima sei unter Kontrolle, der Austritt von Strahlung aus der AKW-Ruine vollständig unterbunden. Das versprach der japanische Premierminister Abe bei der 125. Vollversammlung des IOC. Aber rund 400 Tonnen Grundwasser dringen pro Tag in das Reaktorgebäude ein und kontaminiertes Wasser entweicht ins Meer. Was halten Sie als Spitzenwissenschaftler der Nuklearforschung von dieser Situation?- Interview mit dem Atomwissenschaftler (Assistant Professor am Kyoto University Research Reactor Institute, KURRI) und Anti-Atom-Aktivist, Hiroaki Koide auf kamada.de.

Beschwichtigung: Nach der Flüchtlingskatastrophe vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ist eine Debatte über den Umgang der EU mit Einwanderern entbrannt. Die Stoßrichtung ist eindeutig: Es geht um Beschwichtigung, aber nicht um die Verantwortung der Festung Europa. "Kalkulierte Empörung", Beitrag bei der Tageszeitung "junge Welt".

Generalangriff: Noch bevor die Koalitionsverhandlungen begonnen haben, stellte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ihr Reformprogramm für die künftige Regierung vor.

Morddrohung: "Am Dienstag ist bei einer Göppinger Lokalzeitung ein Drohbrief eingegangen, in dem die Ermordung des Vorsitzenden des Vereins Kreis Göppingen nazifrei, Alex Maier, bis zu einem für den 12.-‰Oktober geplanten Aufmarsch von Neonazis in der Stadt angekündigt wird." Beitrag der Stuttgarter Zeitung. Informationen zu den Protesten am 12.10. gibt es hier.

Aufgeflogen: "Ein weiterer führender Neonazi aus Thüringen ist als ehemaliger V-Mann enttarnt worden. Er soll das Konzept für den NSU geliefert haben, auch Kontakte zu Uwe Mundlos sind nicht ausgeschlossen." Mehr bei der BZ.

Alternative: "Wer schon mal mit Fotoeditoren gearbeitet hat, der trifft auf immer die gleichen Bedienschritte und Featuresets. Bei den besseren Lösungen arbeitet man mit Ebenen, Reglern für Kontrast und Helligkeit, sowie vielen weiteren Reglern, Masken können gemalt werden, Farbräder stehen zur Verfügung, Gradationskurven passen das Bildspektrum an -“ Standards halt." Dieter Petereit stellt LightZone vor, eine OpenSource Alternative zu LightRoom & Co.

Vielfalt: "Wer Roma fotografiert, bewegt sich in einem Minenfeld aus Klischees und Ressentiments. Der Getty-Fotograf Sean Gallup versucht es trotzdem - und will in seinen Reportagen aus Rumänien nicht "die Roma" zeigen, sondern Vielfalt." Bilder bei der Süddeutschen.

Herausragend: Võ Nguyên Giáp ist tot. Der militärische Führer der Viá"‡t-Minh-Truppen von Há"“ Chí Minh und der Volksarmee Nordvietnams verstarb gestern mit 102 Jahren. Er entwickelte als Logistiker und Militärtaktiker eine mehrstufige, außerordentlich erfolgreiche Guerillataktik, die die zahlenmäßig überlegenen vietnamesischen Truppen in der Schlacht von Điá"‡n Biên Phá"§ am 7. Mai 1954 über die modern ausgerüstete französische Armee, einschließlich ausgewählter Einheiten der Fremdenlegion, siegen ließ und Vietnam von der französischen Kolonialherrschaft befreite.

Plackerei: Der Text von der „Nützlichen Arbeit oder nutzlosen Plackerei“ von William Morris -“ einer der ersten englischen Sozialisten -“ er hielt ihn erstmals als Rede 1884 in London, ist ein hervorragender Beitrag zum Sinn und Unsinn von Arbeit und Freizeit im Kapitalismus wie im Sozialismus. (via syndikalismus). In dem Zusammenhang noch ein Hinweis auf einen Vortrag von Rolf Mühland am 21.10. in Aschaffenburg.

Geisteshaltung: Ulf zitiert in seinem Blog ausführlich den Begründer der Anthroposophie, Rudolf Steiner. „Neulich bin ich in Basel in eine Buchhandlung gekommen, da fand ich das neueste Programm dessen, was gedruckt wird: ein Negerroman, wie überhaupt jetzt Neger allmählich in die Zivilisation von Europa hereinkommen! Es werden überall Negertänze aufgeführt, Negertänze gehüpft. Aber wir haben ja sogar schon diesen Negerroman. Er ist urlangweilig, greulich langweilig, aber die Leute verschlingen ihn. Ja, ich bin meinerseits davon überzeugt, wenn wir noch eine Anzahl Negerromane kriegen und geben diese Negerromane den schwangeren Frauen zu lesen, in der ersten Zeit der Schwangerschaft namentlich, wo sie heute ja gerade solche Gelüste manchmal entwickeln können - wir geben diese Negerromane den schwangeren Frauen zu lesen, da braucht gar nicht dafür gesorgt zu werden, dass Neger nach Europa kommen, damit Mulatten entstehen; da entsteht durch rein geistiges Lesen von Negerromanen eine ganze Anzahl von Kindern in Europa, die ganz grau sind, Mulattenhaare haben, die mulattenähnlich aussehen werden.“ (Rudolf Steiner, „Über Gesundheit und Krankheit“). Die nachfolgenden Kommentare sind lesenswert.

Am „Tag der deutschen Einheit“ fanden neben der zentralen Einheitsfeier in Stuttgart auch verschiedene Proteste statt: Das Bündnis „Kein Grund zum Feiern“ organisierte anlässlich der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit in Stuttgart eine antinationale Demonstration, an der sich etwa 350 Menschen beteiligten. Bereits ab 10 Uhr gab es an der Universität in Stuttgart einen Infopoint mit zahlreichem Material zum Thema.

Die Demonstration begann um 15 Uhr mit zwei Redebeiträgen und führte mit lautstarken Parolen am Bahnhof vorbei. Gegenüber vom Landtag fand die erste Zwischenkundgebung statt. Danach ging es über die Olgastraße zum Wilhelmsplatz, auf dem die Demo mit der Endkundgebung endete. Die Polizei war, wie erwartet, mit großem Aufgebot vor Ort und lief zeitweise Spalier, lockerte dies aber nach Aufforderung der Demo auf. Auch Pferde vor der Demo hielten nach Aufforderung mehr Abstand.

Die Antikapitalistische Demo gegen die "Deutschlandfeier" unter dem Motto "Ihre Einheit heißt Krise, Krieg und Armut!" wurde von mehr als 400 Teilnehmern erfolgreich und kämpferisch mit mehreren, auch spontanen Zwischenkundgebungen bis zum Abschluss um 17 Uhr durchgeführt.

Dabei musste sich die Demo gegen teils massive Polizeirepression durchsetzen, mit der die Demonstration offenbar gestoppt werden sollte (siehe Foto). Der Entschlossenheit und Durchsetzungskraft der DemonstrantInnen ist es zu verdanken, dass die Polizei dabei nicht erfolgreich war.

Bereits am frühen Donnerstagmorgen fand in Stuttgart eine Hausdurchsuchung statt; später ging sie mit Personenfeststellungen beim Linken Zentrum Lilo Herrmann gegen Leute vor von denen vermutet wurde, dass sie am Nachmittag gegen die offiziellen Feierlichkeiten demonstrieren wollten. Offenbar wurde ihnen die Festnahme angekündigt, falls es sich bei Ihnen um "linke Straftäter" handele. Jeder müsse beim Verlassen des umstellten Hauses nun seine Personalien vorzeigen. Sei man nach Überprüfung kein "linker Straftäter", komme man mit einer "Gefährderansprache" davon.

Diese Polizeiaktion blieb nicht folgenlos: "Ein kräftiges Zeichen der Solidarität wurde daraufhin von etwa 50 AktivistInnen der Bewegung gegen Stuttgart21 gesetzt. Nach einer Aktion in der Innenstadt gegen den Empfang von Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck, kamen sie mit Transparenten und Fahnen vor das Linke Zentrum, um gegen den Polizeieinsatz zu protestieren. Von dort ging es dann gemeinsam und ohne weitere Personenkontrollen zur Demonstration in der Innenstadt." (Quelle: linksunten)

Eine ver.di Sekretärin wurde den ganzen Tag in Unterbindungsgewahrsam genommen, weil laut Polizei angeblich davon auszugehen sei, „dass sie störende Handlungen plant“.

Die erst nach monatelangem Hin und Her weitab vom Feiergeschehen verordnete Demoroute führte letztlich dazu, dass die Masse der über 400.000 BesucherInnen der Einheitsfeierlichkeiten kaum etwas von dem Anliegen der DemonstrantInnen mitbekamen.

Während des ganzen Verlaufs war die antikapitalistische Demonstration umringt von Polizeikräften, die es Passanten fast unmöglich machte, mitgeführte Transparente zu erkennen und ihnen ein Bild von Gefährlichkeit der Demonstration vermittelte.

Die Dünnhäutigkeit gegenüber der in den Protesten zum Ausdruck kommenden Kritik zeigt, dass die Bundes- und Landesregierung gefallen lassen, die Ausrichter der Feierlichkeiten waren offenbar doch recht wenig Vertrauen in ihre eigene Veranstaltung haben. Zum Verfolgen ihrer imperialistischen Interessen in aller Welt setzen die deutschen Großkonzerne und ihre Regierung Chauvnismus und Rassismus ein. Standortlogik, Hetze gegen die angeblich "faulen Griechen", dem medialen Pushen reaktionärer Parteien wie der AfD und nicht zuletzt die Beteiligung an militärischen Auseinandersetzung wie in Afghanistan funktionieren nicht ohne.

Dagegen regt sich zunehmend Widerstand, dem mit Angriffen auf politische Rechte begegnet wird: Die Polizeiaktionen gegen die antikapitalistische Demonstration sind ein Angriff auf die allenthalben als "hohes Gut" gehandelte Versammlungsfreiheit. Ganz offensichtlich sollten unliebsame Proteste behindert und außer Sichtweite verbannt werden. Einmal mehr zeigt sich, wie weit es mit dem durch die grün-rote Landesregierung in Aussicht gestellten „bürgerfreundlichen“ Versammlungsgesetz her ist.

Eventuell ist der dort mit viel Aufwand gefeierte Kapitalismus doch nicht so das Gelbe vom Ei...

Heute gibt es nicht nur Einheitsbrei in Stuttgart sondern auch gleich 2 Protestdemos:

Die antikapitalistische Demonstration gegen die Einheitsfeierlichkeiten beginnt um 14:00 Uhr an der Lautenschlagerstraße in der Nähe des Stuttgarter Hauptbahnhofes.

Die Demo des Antinationalen Bündnisses startet um 14 Uhr bei der Uni. (Keplerstr. / Geschwister-Scholl-Str) mit dem Motto: Kein Grund zum Feiern -“ Gegen Staat, Nation und Kapital. Loslaufen kann die Demo erst gegen 15:30 Uhr.

Heute in unserer Reihe Blogkino: One Got Fat: Bicycle Safety. Schon immer beherrschten Fahrrad-Rowdys die Fußgängerzonen und Parks. Dieser U.S. Streifen zeigt, wie eine Gruppe Jugendlicher in Affenmasken zu einem Picknick in den Park radeln will. Einer nach dem anderen fällt jedoch auf mehr oder weniger heftige Weise für den Rest des Filmes aus...

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