Jeder Staat ist Herrschaft oder Diktatur
Friedrich Engels, Einleitung von 1891 zu „K. Marx: Bürgerkrieg in Frankreich“, MEW 17, 625.
»I'll be as dirty as I please, and I like to be dirty, and I will be dirty!« Emily Brontë
Veranstaltung von KOMMA und der VVN-BdA Kreis Esslingen mit Robert Andreasch





Für den heutigen Tag ruft ein Bündnis aus über 200 Organsiationen auf, den geplanten Naziaufmarsch in Hambrug zu verhindern:Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnenDas offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) lädt herzlich zur Info- und Mobilisierungsveranstaltung zum internationalen "War starts here" Camp am GefechtsÜbungsZentrum (GÜZ) Altmark vom 12. bis zum 17. September 2012 am 07.06.12 um 17:00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann ein.
Auf dem GÜZ - einem 233 km² großen Gelände zwischen Magdeburg und Salzwedel üben alle Bundeswehr- und KFor-Einheiten, die nach einem 14-tägigen Training direkt zu Auslandseinsätzen nach Afghanistan oder in den Kosovo geschickt werden.
Terrorismusbekämpfung, Riot-Control und Boden-Gefechtsübungen, etc. werden in nachgebauten Dörfern mit nachgestellten Szenen und Schauspielern simuliert und trainiert. In diesem Jahr soll mit dem Ausbau einer Übungsstadt begonnen werden, die mit ca. 500 Häusern, Slums, Industriegebieten, U-Bahn-Tunneln, etc. der optimalen Vorbereitung auf die urbane Aufstandsbekämpfung dient. Die militärische Begründung dazu, Konflikte werden sich zukünftig in Städten abspielen. Das GÜZ steht als private Dienstleistung von Rheinmetall und Co.auch den gesamten NATO-Staaten und European Gendarmerie Forces zur Verfügung. Am GÜZ manifestieren sich für uns die zukünftigen neokolonialen Strategien der NATO für neue Rohstoff- und Nahrungsmittelabsicherung für den Norden, Angriffskriege, Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und Migrationen als Folge von Armut, Klimakatastrophen, etc., die vernetzte Sicherheit und die zivil-militärische Zusammenarbeit.
Wir wollen auf diesem Camp Aktivist_innen aus verschiedenen Strömungen und verschiedenen Ländern zusammenbringen, denn wir brauchen ein gemeinsames Verständnis der aktuellen Situation von der an Tempo zulegende Militarisierung der Gesellschaften. Um tatsächlich effektiven Widerstand im-&-gegen-&-über-den-Krieg-hinaus aufzubauen, gilt es in Wort und Tat zu begreifen, womit wir es bei den "neuen" Kriegen zu tun haben. Wie breitet sich die Logik des Krieges derzeit aus, wer arbeitet daran auf welchen Ebenen und mit welchen Zielen? Klar ist: hinter den Kulissen wird daran gearbeitet und zwar fieberhaft. An diesem Abend werden wir über das GÜZ informieren, laufende Diskussionen vorstellen und möchten die Mobilisierung vorantreiben.
Aufenthaltsverbot: Für die schwarz-grüne Stadtregierung Frankfurt und die schwarz-gelbe Landesregierung wurde ein solches verhängt.
Mitwisser: "Von nichts gewusst – das ist die offizielle Erzählung sächsischer Behörden zum “Nationalsozialistischen Untergrund”. Die Jenaer Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hatten seit 1998 Unterschlupf in Chemnitz und Zwickau gefunden, hier bekamen sie Unterstützung von einem Helfernetzwerk aus “Blood & Honour”-Kreisen. Nun verdichten sich die Hinweise, dass auch Personal desSächsischen Innenministeriums zu den Mitwissern gehörte." Mehr bei GAMMA
Unkontrolliert: Menschenrechtsverletzungen der deutschen Polizei: BRD braucht unabhängige Instanz zur Überwachung. Die Tagszeitung "junge Welt" im Gespräch mit Rolf Gössner.
Fortschritt: "Technologische Revolutionen befördern den Gang der Geschichte. Wir kennen das aus Schulbüchern. Und wir auch sind mittendrin. Merken es irgendwie - und ignorieren es doch. Dabei wissen wir doch: Die Auswirkungen großer Innovationswellen auf die menschliche Gesellschaft waren große soziale Verwerfungen, Revolutionen, Kriege und Völkerwanderungen. Das Aufkommen neuer Technik vollzog sich meist stockend und konnte durchaus ein paar Jahrzehnte dauern. Dann jedoch vollzogen sich die Umwälzungen schneller als die sozialen und ökonomischen Strukturen Schritt halten konnten. Die Weberaufstände, die Ludditen-Bewegung oder die Abwanderung der schwarzen Baumwollpflücker aus den amerikanischen Südstaaten als Folge und Voraussetzung der aufstrebenden Industrialisierung waren frühe Beispiele eines Prozesses, den unsere Gesellschaften immer wieder durchleben: Die etablierte ökonomische, politische und soziale Struktur wurde inkompatibel mit dem Stand der Technologie. (...)" Lesenswerter Beitrag mit der kruden Forderung nach einer "Automatisierungsdividende" im FAZ Feuilleton. Das Problem: Die Kapitalisten werden sich das alles einverleiben, die Beschäftigten rauswerfen und die verbliebenen bis 80 Arbeiten lassen, da es ein demografisches Problem gibt, weil keiner mehr für die Rente zahlt.
Kinderarmut: In den Industrieländern leben 30 Millionen Kinder in Armut. Die Tendenz der Fälle ist steigend, so eine Studie des Kinderhilfswerks Unicef, deren Datenbasis allerdings zum Teil aus Zeiten vor der Krise stammt. Mehr bei der Tagesschau und ber Studie selbst: Tens of millions of children living in poverty in the world’s richest countries – UNICEF
Verpflichtung: "Auch in diesem Jahr trafen sich wieder zahlreiche Menschen am Hülya-Platz in Frankfurt-Bockenheim, um der Ermordung von fünf Menschen durch Nazis am 29. Mai 1993 zu gedenken. In diesem Jahr erinnerte ein Redner der ANK in seinem Redebeitrag zugleich an die eng verwandten Morde des “Nationalsozialistischen Untergrunds” und schlug einen Bogen von der nazitoleranten Politik deutscher Behörden bis zu den massenhaften Rechtsbrüchen von Behörden und Exekutive im Zusammenhang der Blockupy-Aktionstage."
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.
Programmatisch: "Die Entwicklung grundlegender Analysen und Positionen, die der politischen Praxis eine Richtung und Perspektive geben, ist ein stetiger Prozess. Sowohl Texte zu spezifischen Themen, etwa in Form von Aufrufen und Flugblättern, als auch umfassendere programmatische Diskussionen, intern wie auch mit weiteren Organisationen, sind für uns Teil dieses Prozesses. Eines der Ergebnisse hiervon ist der vorliegende programmatische Text. In ihm legen wir kurz zusammengefasst die Grundlagen unserer politischen Arbeit dar und stellen sie zur Diskussion. (...)" Weiterlesen im "Kurzen programmatischen Text" der Revolutionären Aktion Stuttgart (RAS)
Totflexibilisiert: Nach einer aktuellen Studie werden gerade junge Beschäftigte unter 35 Opfer des flexibilisierten Arbeitsmarkts. "Prekäre Arbeitsverhältnisse, niedrige Löhne, steigender Druck" von Thorsten Stegemann auf telepolis.
Verknackt: "Mark Pollmann möchte ein Zeichen setzen. Am 17. Februar 2012 wurde der Stuttgarter zu einer Geldstrafe wegen Hausfriedensbruchs verurteilt, weil er am 26. Juli 2010 den Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs besetzt hatte. Doch statt die Geldstrafe zu bezahlen, trat er eine Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Rottenburg an. (...)" Weiter bei der Kontext Wochenzeitung.
Drohung: "In Spanien droht Gewerkschaftern Gefängnis, wenn sie sich an einem Streik beteiligen. In Málaga ist am Freitag ein inzwischen pensionierter Aktivist des Gewerkschaftsbundes CCOO, Antonio Campón, zu einem Jahr Haft verurteilt worden, weil er beim Generalstreik am 29. März vor dem Markt der Stadt Streikposten gestanden hat. Ein Polizist, der an der Räumung der Postenkette beteiligt gewesen war, sagte vor Gericht aus, er sei von Campón mit einer Plastikflasche beworfen worden. Ein weiterer Beamter bestätigte zwar den Flaschenwurf, konnte aber den Werfer nicht identifizieren. Der Gewerkschafter selbst bestreitet die Vorwürfe. Die Flasche selbst konnte nicht als Beweismittel herangezogen werden, weil die Polizisten sie »weggeworfen« hätten, wie sie in ihrer Aussage erklärten.(...)" Mehr bei Redglobe
Provoziert: Die kanadische Polizei setzt Agent Provocateurs bei Studentenprotesten in Quebec und Montreal ein.
Ausgeblendet: Die Rolle der Arbeiterklasse in der ägyptischen Revolution wird von internationalen Medien weitgehend ausgeblendet. Ein Gespräch mit dem Marxisten, Blogger und Journalisten Hossam Al-Hamalawy.
Synergieeffekt: Das alte Links=Rechts Schema "... linksextremistische Bestrebungen, die immer gewalttätiger und aggressiver werden."
Zur Demonstration am 2. Juni in Waiblingen gibt es eine gemeinsame S-Bahn-Fahrt aus Stuttgart. Beteiligt euch an der Anreise und bringt Stimmung, Fahnen, Schilder und Transparente mit!
Treffpunkt: 14:15 Uhr | S-Bahn-Gleise |Stuttgart Hauptbahnhof
Weitere Infos zu den Aktionen und der Antifajugend Waiblingen