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»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

Was mir heute wichtig erscheint #185

Bildungsstreik: Mehrere tausend Menschen waren gestern in Frankfurt/Main lautstark und geschlossen trotz massiven Polizeiaufgebots und ständiger Provokationen bei der bundesweiten Demo „Die Uni gehört allen! - Solidarisch für freie Bildung und ein selbstbestimmtes Leben“ unterwegs. Die Demo wurde im Vorfeld von den Veranstalter_innen als Versuch bezeichnet, verschiedene soziale Kämpfe und Proteste, die sich gegen die Unterwerfung unter Verwertungslogik, Ausgrenzung und Repression richten, gemeinsam auf die Straße zu bringen. "Hoch aus den Kissen, Schavan! Der Bildungsstreik ist lang schon wach..." bei StattWeb

Dienstbeflissen: Dienst ist Dienst. Oder: Der deutsche Untertan ist bei der Eisenbahn

Auswertung: Das Bundesministerium des Innern informiert: Bericht zur Auswertung der Sicherheitsmaßahmen zum NATO-Gipfel im April 2009

Rollenspiele: "(...) Das Oberverwaltungsgericht hingegen sagt: Blockadetraining (im öffentlichen Raum) nein; aber Rollenspiele und öffentliches Probesitzen ja und gibt der Stadt damit zum größten Teil Unrecht. Beim Blockadetraining könne es zu Nötigung kommen behauptet das OVG; Blockaden generell sind jedoch nicht strafbar. (...)" Dresden1302 via Woschod. Am Tag der Machtübertragung an die Nazis vor 87 Jahren fand in Dresden ein öffentliches Blockadetraining statt. Vor der Synagoge trafen sich 150 Menschen und haben erfolgreich für eine Blockade gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar geübt.

Ausgehebelt: Nicht nur in Bayern, Baden - Württemberg, Niedersachsen und Sachsen geht es um das Recht auf Versammlungsfreiheit, in Wien wurde in Zusammenhang mit dem rechten bis rechtsextremen Burschenschafterball in der Hofburg nach einer Pressemitteilung des NoWKR Bündnisses die Demonstrationsfreiheit mit brutaler Polizeigewalt ausgehebelt. Georg Prack zieht eine kleine Bilanz.

Eröffnung: "Gerda Taro ist noch für manche Überraschung gut" so zitiert die Stuttgarter Zeitung die Taro Biografin Imre Schaber anlässlich der Eröffnung der Ausstellung über deren Werk. Öffnungszeiten bis 16. Mai, Di und Do bis So 10 bis 18 Uhr, Mi und Fr 10 bis 21 Uhr, Stuttgarter Kunstmuseum

Rechtswidrig: Obwohl die Personenkontrollen von Moschee-Besuchern rechtswidrig sind, will der Innenminister Niedersachsens daran festhalten. "Dies sei wegen der islamischen Bedrohung notwendig."

Behindert: "der wiederaufbau in verzug, der zugang limitiert, das gebiet eine militärzone und arbeitslosigkeit weit verbreitet: mehr als zwei jahre nach ende der kämpfe präsentiert sich das palästinensische flüchtlingslager nahr al-bared im libanon nicht als jenes vorbild, zu welchem die libanesische regierung es zu machen versprach. (...)" [weiterlesen]

Einreiseverbot: Gabriel Kuhn hat mehrere Bücher über die Linke in den USA in Vergangenheit und Gegenwart im Unrast-Verlag und im US-amerikanischen pm-Verlag übersetzt und veröffentlicht. Doch eine für den März bis Mai 2010 terminierte Lesereise in den USA konnte Kuhn nicht antreten. Ein Hinweis bei telepolis

Zensurprozess: Gegen die Herausgeberin von "Scharf Links", Edith Bartelmus-Scholich,  existiert ein Strafbefehl über 12000 Euro. Sie hat dagegen Widerspruch eingelegt und ihr Prozess beginnt am 16. Februar 2010 vor dem Amtsgericht Krefeld.

10000 gegen Grube und Stuttgart 21

Gestern nahmen ca. 10.000 Menschen (Veranstalterangaben) an den Protesten gegen das Pleiteprojet Stuttgart 21 teil. Die drei Sternmärsche kamen vor dem Nordausgang des Bahnhofes zu einer Kundgebung zusammen, während Bahnchef Grube nach kurzem Intermezzo auf dem Rednerpodest ("Stuttgart 21 ist nicht mehr aufzuhalten") im LBBW-Forum Hof hielt. Nach den bei der letzten Montagsdemo unter anderem thematisierten Problem mit dem problematischen Untergrund in weiten Teilen des Projektes sorgten neue Details aus dem "Planfeststellungsabschnitt 1.1: Talquerung der Innenstadt mit Hauptbahnhof" für Wirbel. Ok, man kann ja die Bevölkerung nicht mit jedem kleinen Detail belästigen:

"(...) Damit der über 400 Meter lange und über 100 Meter breite Betontrog, in dem der 8-gleisige Tiefbahnhof mitsamt seinen schweren Aufbauten und Verkehrslasten zu liegen kommen soll, nicht mit der Zeit im ehemaligen Sumpfgelände des Mittleren Schlossgartens einsinkt, ist es nötig, zu seiner stabilen Gründung ca. 3.500 sogenannte Ortbetonpfähle mit schwerstem Rammgerät in den Boden einzurammen. (...) 3.500 Betonpfähle, die mit à 125 Schlägen in den Boden gerammt werden müssen: das macht 437.500 Schläge! Zusammen mit den "mit noch erhöhter Rammenergie" erfolgenden Pfahlfußausrammungs-Schlägen sollten sich die Stadtbewohner wie auch alle Restpark-Spaziergänger schon einmal Ohrenstöpselvorräte für eine halbe Million erderschütternder Rammschläge zulegen!" Quelle: Parkschützer

Kein Wunder, dass Grube und Drexler bei ihrem Kurzauftritt entsprechend Pfiffe entgegenschallten.

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Die Polizei hatte sich mal wieder etwas verrechnet, sie ging "laut Pressesprecher Stefan Keilbach von rund 4000 Demonstranten aus" und zeigte sich daher mit ihren angeblich 150 Beamten leicht überfordert.

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Roland Hägele hat die Proteste wieder fotografisch begleitet und soeben zahlreiche Fotos veröffentlicht.


Die nächsten Termine:

Montag, 1. Februar 2010, 18 Uhr, Nordeingang des Kopfbahnhofs: Montagsdemo
Dienstag, 2. Februar 2010, 13 Uhr, Kleine Schalterhalle im Hauptbahnhof: "Symbolischer Baubeginn"





Morgen in Heidelberg: Demonstration gegen Repression und für Solidarität mit Mumia Abu-Jamal

Morgen findet eine von der Antifaschistischen Initiative Heidelberg veranstaltete Demonstration in Heidelberg statt. Die Demonstration setzt sich in Solidarität mit Mumia Abu-Jamal unter anderem ein für die Freiheit von allen politische Gefangenen, gegen politische Repression und staatlichen Rassismus.

Beginn ist um 14 Uhr am Bauhaus Heidelberg, Treffpunkt für eine gemeinsame Zugfahrt ab Stuttgart ist der Hauptbahnhof um 11.45 Uhr, Gleis 10.

Im Aufruf heißt es zu Mumia Abu-Jamal unter anderem:

"(...) Seit seiner frühesten Jugend kämpft Mumia Abu-Jamal gegen Kapitalismus, staatlichen Rassismus und Polizeigewalt - zunächst als Pressesprecher der militanten Black Panther Party in Philadelphia, später als Radiojournalist, dessen Arbeit in den gesamten USA wahrgenommen wurde. Für seine scharfe Kritik an der brutalen Zerschlagung linker afroamerikanischer Strukturen und an der Ermordung von bekannten AktivistInnen durch das staatliche Aufstandsbekämpfungsprogramm COINTELPRO wurde er schnell zum Hassobjekt der Repressionsorgane und Institutionen.

Insbesondere in seinem Wohnort Philadelphia, der für seine exzessive Polizeigewalt gegen AfroamerikanerInnen in den gesamten Vereinigten Staaten berüchtigt war, war er ständig offenen Drohungen ausgesetzt. So erwiderte der extrem rechte Bürgermeister Frank Rizzo auf Mumia Abu-Jamals bohrende Fragen bei einer Pressekonferenz, die nach einem brutalen Polizeiüberfall auf ein Zentrum der radikalökologischen schwarzen Organisation MOVE im August 1978 stattfand: „Die Leute glauben, was Sie schreiben und was Sie sagen, und damit muss Schluss sein. Und eines Tages - und ich hoffe, das wird noch im Lauf meiner Karriere sein - wird man Sie für Ihr Treiben verantwortlich machen und zur Rechenschaft ziehen.“

Am 9. Dezember 1981 wurde der Radiojournalist am Rand einer rassistischen Fahrzeugkontrolle, zu der er hinzukam, von einem Polizisten niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt. Noch vor Ort wurde er verhaftet; der Vorwurf lautete auf Polizistenmord, weil sein Angreifer bei dem Schusswechsel erschossen worden war. Im folgenden Verfahren wurden Beweise ignoriert oder manipuliert, ZeugInnen nachweislich bestochen oder nicht vernommen, die Geschworenen handverlesen und fehlinformiert. Gegen den rassistischen Richter, der für die hohe Anzahl der von ihm verhängten Todesurteile bekannt war, hatte Mumia Abu-Jamal, der sich keinen guten Anwalt leisten konnte, keine Chance.

Seit fast 28 Jahren sitzt der linke Aktivist nunmehr im Todestrakt; sämtliche Versuche, das Verfahren wieder aufzunehmen, wurden von den Justizbehörden abgeblockt. Derzeit steht die Entscheidung des Supreme Court aus, die die umgehende Festsetzung eines Hinrichtungstermins bedeuten kann. Dann können nur noch weltweite Proteste den geplanten Justizmord verhindern, wie es bereits 1995 und 1999 gelungen ist.

Trotz dieser Umstände lässt sich Mumia Abu-Jamal nicht mundtot machen, sondern kämpft weiter gegen Rassismus, Ausbeutung und Repression. Obwohl seine Aktions- und Informationsmöglichkeiten von der Knastverwaltung massiv eingeschränkt werden, schreibt er regelmäßig scharfsinnige Analysen für linke Zeitungen auf der ganzen Welt und veröffentlicht Bücher. Seine regelmäßigen Radiobeiträge aus der Todeszelle, die er bei den wenigen ihm erlaubten Telefonaten übermittelt, werden von hundert Stationen gesendet. Als politischer Aktivist sieht er seinen eigenen Fall auch nicht als zufälliges Fehlurteil eines funktionierenden Rechtsstaats, wie dies selbst viele seiner UnterstützerInnen tun, sondern als Teil eines repressiven Gesamtsystems, das sich seiner politischen GegnerInnen auf jede erdenkliche Weise entledigt. (...)"

Hinweis: Fahnen aktueller Nationalstaaten sind unerwünscht

Quelle: Revolutionäre Aktion Stuttgart / Antifaschistische Initiative Heidelberg

Das nächste Treffen der Stuttgarter Initiative "Solidarität mit Mumia Abu-Jamal" findet am 02.Februar 19:00 Uhr im DGB Haus Stuttgart, Willi Bleicher Str. 20, im Raum 118 statt

Filmtipp: "Max Manus"

Nach dem politisch korrekten, aber vielleicht ein klein wenig überdrehten Tarantino Streifen "Inglourious Basterds" zieht mich ein etwas realistischer Film ins Kino. Via "alternative Dresden News" gibt es eine Empfehlung für den Film “Max Manus-. Selbiger "dreht sich um eine der schillernsten Figuren des norwegischen Widerstandes. Erzählt wird die Geschichte des 1996 in Spanien gestorbenen norwegischen Widerstandskämpfers Máximo Guillermo Manus der im Zweiten Weltkrieg in Norwegen zusammen mit Gunnar Sønsteby einer der führenden Köpfe der so genannten Oslogjengen (Oslobande) war. Er war beteiligt an zahlreichen Sabotageaktionen und Spezialist für Anschläge auf Kriegsschiffe."

Der Film startet ab 11.02.2010, also passend.

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Der Tod ist ein Meister aus Deutschland...

Zum heutigen 65. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee: Die Todesfuge von Paul Celan, gelesen von ihm selbst:

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via entdinglichung

Siehe auch:

• "Herausforderung "Auschwitz"" / jW 27.01.2010
• TV-Tipp: Birkenau und Rosenfeld Bayerisches Fernsehen, Mittwoch, 27. Januar 2010, 23.50 Uhr (Via Gonorrea)

Gerda Taro - Krieg im Fokus

Bewaffnete der Republikanischen Truppen beim Waffentraining Foto: Gerda Taro, Quelle: WikiMedia
Eine sehr empfehlenswerte Ausstellung zur Arbeit von Gerda Taro, Lebensgefährtin und Kollegin von Robert Capa, findet vom 30. Januar bis 16. Mai 2010 in Stuttgart statt. Begleitend dazu gibt es in Kooperation mit Stuttgarter Kulturinstitutionen ein vielfältiges Rahmenprogramm mit Vorträgen Führungen und Lesungen. Aus dem Einladungstext:

"Lange stand sie im Schatten ihres Kollegen und Lebensgefährten Robert Capa. Heute gilt Gerda Taro als Pionierin der Kriegsfotografie. Die Jüdin Gerda Taro, 1910 in Stuttgart geboren, war vor der existenziellen Bedrohung durch die Nationalsozialisten nach Paris geflohen. Zusammen mit Capa bricht sie 1936 nach Spanien auf, um über den Kampf der Republikaner gegen Francos Faschisten zu berichten. Auf der Suche nach authentischen Bildern entstanden Aufnahmen, die das Leid, aber auch das Leben der spanischen Bevölkerung in und mit dem Krieg aus beeindruckender Nahsicht dokumentieren und insofern einen neuen Weg in der Kriegsberichterstattung beschreiten. Gerda Taro starb als erste weibliche Kriegsfotografin 1937 durch einen Unfall während eines Rückzugsgefechtes in der Nähe von Brunete.
Im Jahr ihres 100. Geburtstages zeigt das Kunstmuseum Stuttgart als einzige Station in Deutschland die vom ICP New York zusammen mit der Taro-Biografin Irme Schaber konzipierte Retrospektive. Sie umfasst 85 Exponate und begleitende Materialien."

(Via Kunstmuseum Stuttgart)

Programmpunkte zum Werk von Gerda Taro, das nicht nur im Rückblick, sondern gerade auch angesichts der heutigen politischen Entwicklung von brandaktueller Bedeutung ist:

• Dienstag, 9. Februar, 19:30 Uhr, Max-Bense-Saal: "Von Stuttgart nach Madrid." Eine Hommage zum 100. Geburtstag der Fotografin Gerda Taro Vortrag mit Bildern von Irme Schaber (Eintritt 5 € / 3 €)

• Donnerstag, 11. Februar, 18 Uhr, Vortragsraum: "Die bewaffnete Kamera. Krieg und Fotografie" Vortrag von Dr. Anton Holzer, freiberuflicher Fotohistoriker und Herausgeber der Zeitschrift -ºFotogeschichte-¹. Veranstalter: Bibliothek für Zeitgeschichte in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg (Eintritt frei)

• Donnerstag, 18. Februar 19 Uhr: Filmvorführung, 20 Uhr: "Freiheit fällt nicht vom Himmel" Lesung und Gespräch mit Irme Schaber, Joe Bauer u.a. Veranstalter: Literaturhaus Stuttgart In Zusammenarbeit mit dem Forum jüdischer Bildung und Kultur e. V. (Eintritt 8 € / 6 €)

• Dienstag, 23. Februar, 18 Uhr, Vortragsraum: "Gerda Taro" Vortrag von Irme Schaber, freiberufliche Kulturwissenschaftlerin und Ausstellungskuratorin. Veranstalter: Württembergische Bibliotheksgesellschaft e. V. in Zusammenarbeit mit dem Forum jüdischer Bildung und Kultur e. V. (Eintritt 3 € / 1,50 €)

• Freitag, 26. März, 18 Uhr / Mittwoch 28. April, 18 Uhr: "Gerda Taro. Zwischen Vergessen und Erinnerung" Ein Gang durch die Ausstellung mit der Taro-Biografin Irme Schaber Freitag,

Quelle und weiterführende Literatur:
• Flyer zur Veranstaltungsreihe
• Anton Holzer: Die Frau in Robert Capas Schatten

Wieder tausende bei Montagsdemo gegen Stuttgart 21. Und neues Ungemach für das Pleiteprojekt

Jeden Montag sind inzwischen über 3.000 StuttgarterInnen auf den Beinen, um gegen das Projekt Stuttgart 21 zu protestieren. So auch gestern wieder. Über 60% der Einwohnerinnen lehnen das Milliardengrab ab. Die SPD hat bei der letzten Kommunalwahl gemeinsam mit der CDU eine deutliche Abfuhr für ihre PRO S21 Haltung bekommen - beide Parteien haben zusammen 10 Sitze verloren.

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Bahnchef Grube und Wolfgang Drexler (SPD), Sprecher für das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm, sowie all die anderen politischen Angestellten der Banken und Bau- und Immobilienkonzerne hat dies bisher offenbar noch nicht genügend beeindruckt. Sie reden das Projekt weiterhin schön und halten am anvisierten Baubeginn für den 02. Februar fest.

Die Erde ist eine Scheibe. Die in Baden-Württemberg übrigens in weiten Teilen aus so genanntem Gipskeuper, einem Mineralgips der aufquillt wie Hefeteig, besteht. Was für den Weinbau gut ist, lässt die Kosten für Stuttgart 21 wahrscheinlich weiter anschwellen. Das verdeutlichen die Erfahrungen aus Staufen. Aber egal. Entscheidend ist allein die Konsequenz: "Dass gleich unter der Erde die Hölle lauert, weiß man in dieser Stadt allerdings schon seit 500 Jahren. Denn der Sage nach lockte der Teufel den Doktor Faustus ausgerechnet in Staufen hinab in die Unterwelt."

Von mir aus kann er die ganzen Grubes, Schusters, Drexlers, Oettingers und Mappus gleich mitnehmen.

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Roland Hägele hat wieder jede Menge Fotos von der Montagsdemo gestern gemacht, besonders auffällig dabei ist dieses, das auf die nächsten Aktionen hinweist:

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Weitere Termine:
Freitag, 29. Januar 2010, 19 Uhr, Nordeingang des Kopfbahnhofs: Bahnchef Grube kommt nach Stuttgart und wird lautstark von den Freunden und Freundinnen des Kopfbahnhofs empfangen. Eine Swingerparty gibt es auch!
Montag, 1. Februar 2010, 18 Uhr, Nordeingang des Kopfbahnhofs: Montagsdemo
Dienstag, 2. Februar 2010, 13 Uhr, Kleine Schalterhalle im Hauptbahnhof: "Symbolischer Baubeginn"