Der 18. März wird in der BRD seit Mitte der 1990er Jahre wieder als „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ begangen. Angeknüpft wird damit an eine Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen. Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet und u. a. die Durchführung eines internationalen Tages der politischen Gefangenen beschlossen, der am 18. März 1923 erstmals ausgerufen werden konnte. Mit diesem Tag sollte vor allem das Bewusstsein und die Solidarität für die Lage der politischen Gefangenen weltweit erzeugt und verankert werden und auf diese Weise auch praktisch zum Ausdruck kommen. Zum diesjährigen Tag der politischen Gefangenen ein Text der Revolutionären Aktion Stuttgart:
18. März: Tag der politischen Gefangenen!
Der 18. März ist der internationale Tag der linken und revolutionären Gefangenen. Die Solidarität mit denjenigen die aufgrund ihrer fortschrittlichen politischen Aktivitäten inhaftiert sind, ist heute notwendiger denn je. Denn gerade in der Krise des Kapitalismus kann Repression zu einem zentralen Instrument der Herrschenden zur Umsetzung ihrer Interessen werden.
Seit einigen Jahren ist die linke und revolutionäre Bewegung mit dem Thema Knast wieder ganz unmittelbar konfrontiert. Relativ lange waren hauptsächlich ehemalige AktivistInnen bewaffneter Gruppen aus den 1970er und 80er Jahren vom Knast betroffen. Obwohl die entsprechenden Organisationen längst aufgelöst waren, wurden ihre ProtagonistInnen in einer Art späten Rache zum Teil noch über Jahrzehnte inhaftiert. Die verschiedenen sozialen und politischen Bewegungen auf der Straße waren zwar stets auch von staatlicher Repression begleitet, Knast war aber eher selten Thema. Immer mehr sind auch diese Bewegungen aber wieder von diesem schärfsten legalen Mittel der Repression betroffen.
Im Angesicht der Krise versucht der Staat die potentielle Opposition auf der Straße mundtot zu machen. Ziel dabei ist es zu verhindern, dass sich die relativ weit verbreitete Unzufriedenheit mit dem kapitalistischen Krisenmanagement, mit Sozialabbau, steigenden Lebenshaltungskosten und Umverteilung zu Gunsten des Kapitals in entschlossenem Protest und Widerstand niederschlägt. Deshalb sind es momentan auch insbesondere kämpferische Aktionsformen wie selbstbestimmte Demonstrationen, massenhafter ziviler Ungehorsam oder Besetzungen, die kriminalisiert werden. Nach der Logik der Herrschenden sollen drakonische (Knast-) Strafen wie gegen Deniz K. wegen einer Rangelei mit Polizisten, gegen Tim wegen den Blockaden des Naziaufmarsches in Dresden oder gegen S-21 GegnerInnen wegen der Besetzung eines Teils des Baugeländes, die Bewegung einschüchtern und lähmen.
Ein anderer Grund für die Zunahme politischer Gefangener in der BRD, ist die gesteigerte Repression gegen migrantische Linke: Mithilfe des §129b (terroristische Vereinigung im Ausland) werden mittlerweile reihenweise Linke vor allem aus der Türkei und Kurdistan weggesperrt. Das Besondere: Bei einem 129b-Verfahren muss den Angeklagten keine konkrete Tatbeteiligung nachgewiesen werden. Aussagen – häufig in der Türkei unter Folter erpresst – die eine Mitgliedschaft in den entsprechenden Organisationen behaupten genügen meist für eine Verurteilung zu mehrjährigen Haftstrafen. Anschließende Abschiebungen in neue Haft und Folter sind dabei meist einkalkuliert.
Auch in Stuttgart sind momentan zwei kurdische Aktivisten mit einer 129b-Anklage konfrontiert. Sie sitzen nun schon seit fast 1 ½ Jahren in U-Haft. Ganz deutlich zeigt dieser Fall die politische Dimension der Repression: Vorgeworfen werden ihnen vor einem extra gebildeten „Staatsschutzsenat“ des Oberlandesgerichts, hauptsächlich legale und kulturelle Aktivitäten im Rahmen der kurdischen Bewegung in der BRD. Dass die Diffamierung des kurdischen Freiheitskampfes hier und in der Türkei als „terroristisch“, in den politischen und wirtschaftlichen Interessen des deutschen Kapitals im aufstrebenden Markt Türkei begründet ist, ist dabei allzu offensichtlich. Allerdings nicht ausschließlich: Der entfesselte europäisch/deutsche Imperialismus sieht sich durch linke und fortschrittliche Organisationen, die sich nicht vor den imperialistischen Karren spannen lassen, auch selbst bedroht. Allein die Möglichkeit, dass – wenn auch nur in Ansätzen – eine Alternative zu imperialistischen Krieg und Ausbeutung real werden könnte, reicht für deren gnadenlose, weltweite Bekämpfung.
Die Entwicklung einer immer aggressiveren Repression wird voranschreiten - insoweit sich die gesellschaftlichen Widersprüche zwischen denen die von der kapitalistischen Wirtschaftsordnung profitieren und denen die immer mehr unter diesem krisenhaften System zu leiden haben größer werden. Wenn wir also nicht den Kopf in den Sand stecken wollen, sondern an der Perspektive einer solidarischen an den Bedürfnissen aller orientierten Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung festhalten und uns dafür organisieren, müssen wir auch Antworten auf die Repression finden. Grundlage muss dabei die unbedingte Solidarität mit allen fortschrittlichen Menschen sein die von den Schlägen der Repression betroffen sind. Nur so kann die staatliche Strategie der Vereinzelung und Einschüchterung unterlaufen werden. Vor allem gefangene GenossInnen brauchen daher unsere Unterstützung und dürfen nicht alleine gelassen werden!
Darüber hinaus braucht ein ernsthafter Aufbau revolutionärer Strukturen, auch ein Bewusstsein über mögliche Gegenmaßnahmen gegenüber staatlichen Attacken. Ein sicherer Umgang mit Telefon, Handy und PC sollten daher genauso Selbstverständlichkeiten sein, wie der Schutz auf Demos vor Polizeiübergriffen. Es gilt abseits von Paranoia und einem Unterschätzen des Gegners, wirkungsvolle Gegenstrategien zu erarbeiten!
Ob auf der Demo, im Gerichtssaal oder im Knast - der Repression entgegentreten!
Anstehende Termine rund um den 18. März 2013 in Stuttgart:
Mo. 18. März:
18 Uhr: Kundgebungzum Tag der politischen Gefangenen
JVA Stuttgart Stammheim
Do. 21. März:
8:45: Prozessbesuchbeim aktuell laufenden Gerichtsverfahren gegen zwei kurdische Aktivisten nach § 129 b , In Zusammenarbeit mit dem Stuttgarter Solikreis.
OLG Stuttgart | Olgastraße 2 | S.Mitte
Sa. 23. März:
18 Uhr: Film “In prison my whole Life” über Mumia Abu Jamal, seit 32 Jahren politischer Gefangener in den USA, Journalist und ehemaliger Black Panther. 20 Uhr:Solivokü für die Rote Hilfe Stuttgart. Mit leckerem veganen/vegetarischem Essen. Wer vor Ort Rote Hilfe Mitglied wird, erhält zwei Freigetränke und kostenloses Essen.
Linkes Zentrum Lilo Herrmann | Böblingerstr. 105 | S-Heslach
Fr. 12. April:
19 Uhr: Veranstaltung “Freiheit für Deniz K.” zum aktuellen Stand der Solidaritätsarbeit und dem Verfahren gegen den in der JVA Nürnberg inhaftierten Antifaschisten. Organisiert durch das Solikomitee.
Linkes Zentrum Lilo Herrmann | Böblingerstr. 105 | S-Heslach
Am 20. Juli 2001 starteten die Carabinieri und weitere Ordnungskräfte während der Demonstrationen gegen den G8 Gipfel in Genua 2001 eine Reihe von Attacken, die mit dem Angriff auf den genehmigten Demonstrationszug in der Via Tolemaide endeten Die letztere Attacke schnitt den 15.000 DemonstrantInnen jeden Fluchtweg ab. Dies war der Beginn der Ereignisse auf der Piazza Alimonda, die zum Mord an Carlo Giuliani führten und zum Beispiel auch in der Dokumentation "Gipfelstürmer - die blutigen Tage von Genua" behandelt werden. Offen sind immer noch folgende Fragen:
• Ist es möglich, dass ausgebildete Soldaten, auch wenn sie in Panik geraten sind, in das Gesicht eines Jungen zielen, der sich in 4 Metern Entfernung befindet, ihn danach zweimal überfahren und dann innerhalb von nur 7 Sekunden verschwinden?
• Kann ein Müllcontainer einen Defender blockieren?
• Warum greifen die Kollegen, die sich in einer Entfernung von etwa 20 Metern befinden, erst ein, nachdem sich die Tragödie bereits ereignet hat?
• Der Feuerlöscher: Waffe oder Schutzschild?
• Warum bleibt die Waffe auch als die Gefahr bereits vorbei war, auf die DemonstrantInnen gerichtet?
• Weshalb wurde der erste Schuss nicht in die Luft abgegeben?
• Warum tauchen erst nach 6 Monaten vorher verschwundene Patronenhülsen und Pistolen auf?
Giuliano Giuliani ist der Vater von Carlo. Er rekonstruiert in der Dokumentation die letzten Minuten des Geschehens und widerlegt die offizielle Darstellung der Staatsanwaltschaft anhand von Fotos und Videosequenzen, die in dem Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen Schützen verwendet wurden. Das Verfahren wurde inzwischen eingestellt, der angebliche Todesschütze wegen Notwehr freigesprochen.
Der Film ist aber nicht nur der Versuch einer detaillierten Rekonstruktion der Todesumstände seines Sohnes. Er ist gleichzeitig eine Anklage gegen Polizei und Justiz, die mit allen Mitteln versucht haben, die Sicherheitskräfte von jeder Verantwortung für Carlos Tod freizusprechen.
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Deutschsprachige Version:
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Alltäglicher Rassismus
Rassismus ist in Deutschland ständig präsent. Er geht nicht nur von einzelnen (Neo)Nazis aus, sondern ist fest in der Gesellschaft, der Politik, den Medien und der Wissenschaft verankert. Diskriminierenden Begriffe, die z.B. Menschen auf ihre wirtschaftliche Verwertbarkeit reduzieren und die kulturrassistische Gleichsetzungen des Islam mit „Ehrenmorden“ oder „Terrorismus“, tragen zu einem feindlichen gesellschaftlichen Klima bei, das in offener Gewalt, wie in den Brandanschlägen von Rostock-Lichtenhagen oder den NSU-Morden, seine Zuspitzung findet.
Staatlicher Rassismus kriminalisiert, grenzt aus und tötet
Eine ganze Palette von rassistischen Sondergesetzen stempelt Asylbewerber*Innen zu Menschen zweiter Klasse ab. Sie werden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, man zwingt sie in Lagern zu leben, sie dürfen die ihnen zugewiesenen Orte nicht verlassen (Residenzpflicht), man verweigert ihnen das Recht auf Arbeit und beschneidet ihr Recht auf Bildung, Sozialleistungen, medizinische Hilfen usw. Hinzu kommt die allgegenwärtige und zermürbende Bedrohung durch Abschiebung und die Inhaftierung in Abschiebeknästen.
Grundrecht auf Asyl?
Vor 20 Jahren wurde durch eine Verfassungsänderung das Grundrecht auf Asyl quasi abgeschafft. Ein Recht auf Asyl haben demnach nur noch Menschen, die nicht über einen sogenannten sicheren Drittstaat nach Deutschland gekommen sind, was fast nur mit einem Flugzeug möglich ist. Deutschland schottet sich damit immer mehr gegen Flüchtlinge ab, anstatt sich zu einer Mitverantwortung für viele Fluchtursachen zu bekennen.
Festung Europa
Der Angriff auf Flüchtende fängt aber bereits an, bevor sie Deutschland und Europa überhaupt erreicht haben: Seit 1993 führt die EU an ihren Außengrenzen einen nicht erklärten Krieg gegen Flüchtlinge und Migrant*Innen, dem laut UNHCR 16.000 Menschen zum Opfer fielen. Allein 2011 haben über 2.000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer ihr Leben verloren – und das sind nur die offiziellen Zahlen. Die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX kontrolliert im Verbund mit Militär und Polizei durch monströse Zaunanlagen, High-Tech-Überwachung, Abschiebeknäste und Dauereinsätze die EU-Außengrenzen und das Mittelmeer. Verweigerungen von Rettungsmaßnahmen gegenüber Schiffbrüchigen belegen, dass das »Sterben lassen« offensichtlich zur EU-Abschreckungsstrategie gehört. Doch das Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit kann nicht genommen werden, lediglich das Leid wird größer.
Nutzen des Rassismus für den Kapitalismus
Für die Herrschenden in Politik und Wirtschaft ist Rassismus durchaus nützlich: Außenpolitisch dient er geostrategischen und militärischen Interessen. Mit rassistischen Feindbildern wird der Eindruck der ständigen Bedrohung – und so die Zustimmung der Bevölkerung zur deutschen Kriegspolitik – geschaffen. Nach innen sichert rassistische Ideologie das System ab und vernebelt die Ursachen sozialer Ungerechtigkeit: Berechtigter Unmut in der Bevölkerung wird so nicht zu Protest gegen die Klassengesellschaft, sondern sucht sich rassistisch „Sündenböcke“. Die Spaltung in „wir“ und „die Anderen“ legitimiert außerdem die verschärfte Ausbeutung von Migrant*Innen, die Einführung von Überwachungsmaßnahmen, (rassistische) Kontrollen usw.
Rassismus geht alle an
Dass Rassismus schon seit langem auf den Müllhaufen der Geschichte gehört, ist klar. Doch Rassismus reproduziert sich auch deshalb immer wieder, weil er nicht nur Menschen diskriminiert, sondern gleichzeitig anderen auch Privilegien verschafft. Vorurteile beeinflussen alltägliche Entscheidungen: Wo z.B. Menschen wegen ihres vermeintlich nicht deutschen Namens keine Wohnung bekommen, profitieren andere. Der Kampf gegen Rassismus geht also alle etwas an und muss auf allen Ebenen geführt werden. Jede*r kann bei sich anfangen, rassistische Sprache, Vorurteile und rassistisches Handeln zu erkennen und zu ändern.
Hamburg – das Tor zur Welt?
Hamburg gibt sich als weltoffene Stadt (und Tor zur Welt). So verkündete der Bürgermeister Scholz zum Naziaufmarsch am 2.6.2012 wie tolerant Hamburg doch sei.
Dabei ist es die SPD, die trotz vorheriger Kritik als Oppositionspartei den am 30.09.2012 ausgelaufenen Vertrag für das Erstaufnahmelager in Horst verlängert und sogar erweitert hat. Das ist ein abgelegenes Lager für ankommende AsylbewerberInnen in Mecklenburg-Vorpommern. Den Menschen dort ist der Zugang zu Beratungsstellen, AnwältInnen, Krankenhäusern oder zu einer vernünftigen Schulbildung nahezu unmöglich. Sie sollen vom Rest der Gesellschaft isoliert werden.
Auch im Umgang mit Roma, welche seit Jahrhunderten verfolgt werden und während des deutschen Faschismus systematisch ermordet wurden, zeigt die Stadt Hamburg unmenschliche Härte. So finden selbst im Winter Abschiebungen ganzer Familien nach Serbien, Mazedonien und in den Kosovo statt, wo Roma sich struktureller Diskriminierung und immer öfter auch rassistischer Gewalt gegenübersehen. 2011 und 2012 wurden aus Hamburg insgesamt 256 Menschen (fast nur Roma) nach Serbien und Mazedonien abgeschoben. Über 400 Menschen wurden zur sogenannten „freiwilligen Ausreise“ gezwungenen. Und selbst die 13 Hamburger Roma-Familien, die 2011/12 gemeinsam für ihren Aufenthalt gekämpft haben – unter anderem durch Petitionen an die Hamburger Bürgerschaft – wurden (bis auf eine Familie) alle zur Ausreise gezwungen oder abgeschoben.
Rassimus bekämpfen – Solidarität mit dem refugee strike!
Es gibt jedoch auch immer wieder Menschen, die sich der rassistischen Normalität widersetzen und für ein besseres Leben eintreten. In der Bewegung für die Verteidigung der Rechte von Geflüchteten haben sich z.B. Menschen aus verschiedenen Ländern zusammengeschlossen, um gegen die unmenschlichen Bedingungen zu protestieren, von denen sie unmittelbar betroffen sind. Die Geflüchteten setzen sich für Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit ein. Wir unterstützen ausdrücklich die Forderungen dieser Proteste!
– Den Stopp aller Abschiebungen
– Die Abschaffung der Residenzpflicht
– Die Abschaffung der Lagerpflicht und die Schließung aller
Isolationslager!
– Die Anerkennung aller Asylsuchenden als politische Geflüchtete
Wir lassen uns nicht spalten! – Gemeinsam kämpfen wir für eine solidarische Gesellschaft, frei von jeglicher Form des Rassismus! Wir wollen eine Welt, in der Menschen und ihre Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen, nicht Profite und Machtinteressen!
Heute in unserer Rubrik Blogkino: "The Man who cheated himself" von 1950. Der Film erzählt die Geschichte eines Mannes, der ein Verbrechen, das seine Freundin beging, zu vertuschen versucht. Zu dumm, dass er selber Bulle ist und einen sehr eifrigen neuen Partner hat...
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Wir wünschen allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen, ... einen kämpferischen internationalen Frauentag!
Der erste Frauentag wurde am 19. März 1911 in Deutschland, Österreich, Dänemark und der Schweiz sowie den USA begangen. Allein in Berlin kamen etwa 45.000 Frauen zusammen, um sich für ihre Rechte stark zu machen. In den folgenden Jahren versammelten sich Millionen von Frauen zu den jeweils im Frühjahr organisierten Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen. Schon 1912 kamen Schweden, Frankreich und Holland, 1913 Russland und die Tschechoslowakei dazu. Neben dem Wahlrecht forderten die Frauen bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, Mutter- und Kinderschutz und protestierten gegen den imperialistischen Krieg. Das aktive und passive Wahlrecht wurde den Frauen in Deutschland im November 1918 durch den Rat der Volksbeauftragten zuerkannt.
In Europa beschloß die II. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz (100 Delegierte aus 17 Ländern) auf Initiative von Clara Zetkin am 27. August 1910 in Kopenhagen (übrigens im Ungdomshuset) die Einführung eines jährlichen Internationalen Frauentages für die Interessen der Frauen gegen mehrfache Ausbeutung und Unterdrückung. Themen waren also die Gleichberechtigung der Frauen, ihr Wahl- und Stimmrecht, sowie der Kampf gegen den imperialistischen Krieg. Der erste internationale Frauentag fand am 19. März 1911 in Dänemark, Deutschland, Österreich, der Schweiz und den USA statt. 1921 wurde auf der zweiten kommunistischen Frauenkonferenz, wiederum auf Initiative von Clara Zetkin, der internationale Frauentag auf den 8. März festgelegt. Dieses Datum war eng mit den proletarischen Frauenkämpfen verbunden:
• Am 8. März 1857 streikten in New York Textilarbeiterinnen, gefolgt von einer Streikwelle in der Textil- und Tabakindustrie. • Am 8. März 1908 kamen 129 streikende Arbeiterinnen der Textilfabrik "Cotton" in New York bei einem Brand ums Leben. Vom Fabrikbesitzer und den Aufsehern wurden die Frauen in der Fabrik eingesperrt, um zu verhindern, daß sie Kontakt zu ihrer Gewerkschaft aufnehmen. Sie hatten für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gekämpft. • Am 8. März 1917 (russ. Kalender: 23. Februar) fand St. Petersburg ein massiver Streik der Textilarbeiterinnen gegen Krieg, Hunger und Zar statt. Nachdem weitere Sektoren ergriffen waren, kam es zum Generalstreik, der als Auslöser der Februarrevolution gilt.
"Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht." Clara Zetkin (1857 - 1933), Initiatorin des ersten Internationalen Frauentages stellte klar, dass eine wirkliche Befreiung der Frau untrennbar verbunden ist mit der Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung. Sie wendete sich aber auch gegen diejenigen, die meinten, diesen Kampf auf den St. Nimmerleins Tag verschieben zu können.
In dem Sinn fordern wir dazu auf, an den Aktionen an diesem Tag teilzunehmen.
Plakat der Frauenbewegung zum Frauentag 8. März 1914
Der 8. März steht symbolisch wie kein anderer Tag im Jahr für den Kampf um die Rechte der Frau – ein Kampf für Gleichberechtigung und Emanzipation und gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Mehr als hundert Jahre sind vergangen, seit der 8. März 1912 das erste Mal begangen wurde. Die zentralen Forderungen sind bis heute die gleichen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, ausreichender gesetzlicher Arbeitsschutz, gleiche Bildungsmöglichkeiten, freie Berufstätigkeit, volle rechtliche und politische Gleichstellung, ausreichende gesellschaftliche Einrichtungen für die Kinderbetreuung, Abschaffung des §218 („Abtreibungsparagraph“).
Auch heute gilt es sich in die Tradition dieser Bewegung zu stellen und rund um den 8. März den Kampf um die Befreiung der Frau offensiv auf die Tagesordnung zu setzen. Trotz einiger Errungenschaften hat sich an der Situation der Frau innerhalb des aktuellen Gesellschaftsmodells nur wenig geändert. Denn heute sind gerade Frauen von dem massiven Anstieg von prekären Beschäftigungsmodellen betroffen. Unter anderem die Anstellung im Stundenlohn oder gar auf Abruf bestimmen oft genug das weibliche Arbeitsleben. Der damit einhergehende unsichere Monatslohn und geringe Renten im Alter, verdeutlichen, dass es Frauen sind, die am meisten von schlechten Arbeits- und Lebensverhältnissen betroffen sind. Hinzu kommt, dass viele Frauen ihre Arbeitszeiten mit der Versorgung der Kinder zu übereinstimmen versuchen müssen. Denn zum einen sind die Kinderkrippen und Kindergärten viel zu teuer und zum anderen gibt es nicht genug Plätze, so dass viele Frauen, v.a. alleinerziehende Mütter in einen Teufelskreis geraten, aus dem sie nicht mehr herauskommen. Dank dem gesellschaftlich propagierten Bild, wird den Frauen zudem ironischerweise generiert, dass einzig in der „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ die Erfüllung liege. Ein Lebenskonzept, das für den Mann nicht zu gelten scheint. Das Erzeugen von solchen gesellschaftlichen Konzepten zeigt dadurch deutlich die Intention einer solchen Gesellschaftsordnung auf. Denn das kapitalistische System kann einerseits weder auf die Arbeitskraft der Frau verzichten, noch ist es bereit dafür die patriarchalen Strukturen, die das System über Jahrzehnte hinweg aufrechterhalten hat, aufzugeben. So kommt es, dass Frauen doppelt so viel Zeit und Arbeitskraft in Hausarbeit und die Erziehung der Kinder aufwenden müssen als Männer und sich dadurch stets einer doppelten Unterdrückung und Ausbeutung ausgesetzt sehen: im Arbeitsleben, d.h. in der Produktion, der Arbeitgeber, im Haus und im Familienleben, d.h. in der Reproduktion, der Mann.
Gewalt an Frauen – fast schon Tradition?
Die benachteiligte Situation der Frauen bleibt jedoch nicht nur bei der doppelten Unterdrückung. Häusliche Gewalt ist ein weit verbreitetes Thema in unserer Gesellschaft.
Die Gewalt tritt in den unterschiedlichsten Formen auf, so kann dabei zwischen psychischer, physischer und ökonomischer Gewalt unterschieden werden.
Fast jede zweite Frau, die in Deutschland getötet wird, kennt ihren Mörder: Es ist ihr Lebenspartner. Im Jahr 2011 wurden 313 Frauen in der BRD ermordet, 154 von ihnen, das ist ungefähr die Hälfte, durch ihren aktuellen oder ehemaligen Lebenspartner. Weltweit werden fast 70% der weiblichen Mordopfer von ihren männlichen Partnern getötet. Häusliche Gewalt ist gemäß einer vom Europarat zitierten Statistik die Hauptursache für den Tod oder die Gesundheitsschädigung bei Frauen zwischen 16 und 44 Jahren und rangiert damit noch vor Krebs oder Verkehrsunfällen. Dabei ist die Herkunft der Täter recht unterschiedlich und sie stammen aus allen sozialen Schichten.
Religiös begründete Gewalt gegen Frauen ist erschreckend weit verbreitet. Dabei rechtfertigen Täter ihr Verhalten und ihre Handlungen wie die generelle Unterwerfung der Frau, Zwangsehen oder angeblich angemessene Strafen wie Steinigungen mit den Regeln, Grundsätzen oder Geschichten der jeweiligen Religionen. Weltweit leben heute schätzungsweise 130 Millionen Frauen, deren Genitalien verstümmelt worden sind. Jedes Jahr sind weitere zwei Millionen Frauen dieser Schändung ausgesetzt, und das bereits im Kindesalter.
Für Indien wird geschätzt, dass fast jedes Jahr 15 000 Frauen jedes Jahr wegen der Mitgift umgebracht werden.
Sexuelle Übergriffe gegenüber Kindern sind weltweit unfassbar häufig. In einer Studie mit 1 200 jungen Frauen zwischen 16 und 17 Jahren gaben 29% der Befragten an, mindestens einmal einen sexuellen Übergriff erlebt zu haben. In Peru ergab eine Studie mit 12-16-jährigen Schwangeren, dass 90% von ihnen durch eine Vergewaltigung schwanger wurden. In den meisten Fällen handelte es sich um Inzest.
Ein gutes Geschäft: der Handel mit Frauen
Frauenhandel ist ein weltweites Geschäft: Schätzungen sprechen von vier Millionen Frauen, die jährlich zum Zweck der Heirat, der Prostitution oder der Sklaverei ver- bzw. gekauft werden. Jedes Jahr werden ungefähr zwei Millionen Mädchen zwischen fünf und 15 Jahren zur Prostitution gezwungen. Längst ist es auch kein Geheimnis mehr, dass Frauen in Ländern, in denen internationale Großveranstaltungen stattfinden, für die Sexarbeit geholt werden, so beispielsweise auch in Deutschland 2006: 60 000 Frauen aus osteuropäischen Ländern wie Ungarn und Rumänien wurden allein für dieses Event in die BRD gebracht.
Zur Sexarbeit genötigte Frauen arbeiten zum größten Teil unter unmenschlichen Bedingungen. Sie werden aller Rechte enteignet, haben dadurch keine Versicherungen und werden meist zu ungeschütztem Sex gezwungen. Die meisten von ihnen sind der Sprache des Aufenthaltslandes nicht mächtig und kennen somit auch ihre Rechte nicht. Vielen werden der Ausweis und ähnliche Papiere weggenommen, was dazu führt, dass sie an ihre Zuhälter gebunden und somit jeglichen Machenschaften ausgesetzt sind.
Macht durch Geld
Eine weitere weitverbreitete Form der Gewalt an Frauen ist die ökonomische Gewalt, welche immer Ausdruck ungleicher Machtverteilung zwischen Mann und Frau ist. Wie sich diese Art der Gewalt in der Praxis bemerkbar macht, ist unterschiedlich: Ausbeutung der Arbeitskraft, Verbot der außerhäuslichen Erwerbstätigkeit, Vorenthaltung des gemeinsamen Einkommens, Verhinderung der ökonomischen Unabhängigkeit, etc. Die Täter sind fast immer die Ehemänner (50%), die Lebensgefährten (24%) und manchmal die Väter (6%). Diese Art der Gewaltausübung dient den Männern dazu ihre Macht aufrecht zu erhalten, Kontrolle auszuüben, die Frau zu unterwerfen. Geld wird als Mittel eingesetzt, um Frauen in der Beziehung zu halten, da sie Angst vor Verarmung und sozialem Abstieg haben.
Obwohl diese Form der Gewalt weit verbreitet ist, wird sie in nur ca. 20% der Befragungen in Frauenhäusern ausdrücklich genannt. Es wird vermutet, dass die Dunkelziffer viel höher liegt, zumal sie vielen Frauen erst gar nicht als eine Form der Gewalt bekannt ist. Die Gründe, wie es zur ökonomischen Gewaltausübung kommt, liegt v.a. an zwei Dingen. Einerseits ist der hauptsächliche Zuständigkeitsbereich der Frauen auch in unserer heutigen Gesellschaft noch die Erledigung der anfallenden Aufgaben im Haushalt und die Erziehung der Kinder. Dies führt dazu, dass Frauen meist, wenn sie überhaupt arbeiten gehen, keine Vollzeitjobs annehmen können, sondern an Teilzeitbeschäftigungen gebunden sind, um ihrer „eigentlichen Verantwortung“ nachgehen zu können. Sie sind einer doppelten Ausbeutung ausgesetzt. Andererseits jedoch verdienen Frauen selbst bei gleicher Arbeit und gleichem Arbeitsaufwand durchschnittlich 23% weniger als ihre männlichen Arbeitskollegen. Im Steuersystem der BRD ist es für die meisten Familien daher gewinnbringender die größeren Steuerlasten dem Gehalt der Frau anzulasten. Somit hat die Frau, die meist bereits weniger verdient als ihr Mann, noch weniger Verdienst. Der Anteil an Frauen in Lohnsteuerklasse V beträgt 93%. Auf diese Weise wird die Frau an ihren männlichen Partner gebunden und verliert ihre Eigenständigkeit.
Seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!
Wir müssen an den Kämpfen tausender Frauen ansetzen, aus der Geschichte lernen und sie weiterentwickeln, um die aufgezwungenen Umstände zu ändern und letztendlich zu beseitigen. Wir streben eine emanzipatorische Gesellschaft an und kämpfen für die Befreiung aus patriarchalen Strukturen und kapitalistischer Ausbeutung.
Im Rahmen des internationalen Frauenkampftages rufen wir alle Frauen und Männer dazu auf, sich an dem Kampf für eine Gesellschaft ohne Sexismus, Rassismus, Krieg, patriarchalen und kapitalistischen Strukturen zu beteiligen!
Raus auf die Straße zum internationalen Frauenkampftag 2013!
Aktionen um den Frauenkampftag 2013 in Stuttgart
-Kundgebung zum Frauenkampftag 2013
9.März ab 14 Uhr | Marktplatz Stuttgart
mit Rede- und Musikbeiträgen und einem kurzen Sketch..
-Veranstaltung mit der Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Brigitte Kiechle
9.März um 18 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Veranstaltung mit der Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Brigitte Kiechle zum Thema Frauenbewegung in Kurdistan. Frauen haben mit Männern zusammen es in einigen kurdischen Gebieten geschafft, Rätestrukturen aufzubauen und versuchen ihren Alltag und ihr Leben selbst zu verwalten. Welche Rolle die Frauen hier übernehmen und wie mit der Frage der Unterdrückung der Frau umgehen, wird Brigitte Kiechle berichten. Hieraus kÙönnen wir für unseren Kampf für die Befreiung der Frau einige Lehren ziehen. Anschließend kÙönnen Fragen gestellt werden und wer Diskussionsbedarf hat, kann dies hier machen.
Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstraße 105, 70199 Stuttgart
Haltestelle Erwin-SchÙttle-Platz: U1 | U14 | Bus42
an der Bahnlinie zwischen Erwin-SchÙttle-Platz und Bihlplatz
Anschließend gibt es ab 20 Uhr im Linken Zentrum eine leckere und vegane Vokü bei gemütlicher Atmosphäre!
Morgen hat der chilenische Spielfilm ¡NO! Premiere in Deutschland. Er handelt von der Kampagne, die dazu führte, dass der faschistische Diktator Pinochet das Referendum von 1988 verlor. Dazu erschien am 6. November 2012 in der jungen Welt ein Beitrag von Erich Hackl, in dem es u.a. heißt: "Ich oder das Chaos." Unter dieser Losung ließ General Augusto Pinochet die chilenische Bevölkerung vor 24 Jahren darüber abstimmen, ob er dem Land für weitere acht Jahre als Präsident vorstehen sollte. Um dem Plebiszit einen demokratischen Anstrich zu verleihen, wurde der Opposition im Fernsehen eine tägliche Sendezeit von fünfzehn Minuten eingeräumt. Das Regime zweifelte nicht daran, daß sich die Mehrheit der Stimmberechtigten nach Jahren der Indoktrinierung für Pinochet entscheiden würde. In seinen Werbesendungen wurde der General als Retter der Nation präsentiert, der Chile nicht nur aus den Fängen des Sowjetkommunismus -“ gemeint war die Regierung des Sozialisten Salvador Allende -“ befreit, sondern dem Land auch einen wirtschaftlichen Aufschwung verschafft hatte, von dem allerdings nur Teile des Mittelstands, darunter die neuen Eliten der Privatisierungsgewinner, profitierten. (...) Pablo LarraÃn, "No. La PelÃcula" ("Nein. Der Film"), [handelt] von den Werbefachleuten, die die Kampagne des Nein zu Pinochet inszenierten, und zwar in einem politischen Umfeld, in dem -“ wie Skármeta erinnert -“ Angst und Hoffnung nebeneinander bestanden: "Die achtziger Jahre in Chile sind geprägt von einer seltsamen Mischung aus politischer Öffnung und brutaler Unterdrückung. Man konnte ein Protestlied singen oder irgendwo einen kritischen Artikel publizieren, und gleichzeitig kam es vor, daß Oppositionelle entführt, gefoltert und enthauptet wurden. Es hat mich gereizt, dieses ambivalente Klima darzustellen. Den furchtbaren Schmerz von Menschen, und wie sie diesen Schmerz, diese Wut beherrschten, um einen friedlichen Übergang zu demokratischen Verhältnissen zu erreichen."
Beide, Roman und Film, beruhen auf einem Theaterstück, das Antonio Skármeta -“ der damals noch zwischen seinem Exilort Berlin und Santiago de Chile pendelte -“ unmittelbar nach der Volksabstimmung verfaßt hatte. (...)"
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Chile 2012, Spielfilm, 118 Minuten
Mit: Gael Garcia Bernal, Alfredo Castro, Luis Gnecco. Antonia Zegers
Regie: Pablo LarraÃn, Buch: Pedro Peirano nach dem Theaterstück “Referendum- von Antonio Skarmeta, Kamera: Sergio Armstrong, Schnitt: Andrea Chignoli, Musik: Carlos Cabezas, Produzenten: Juan de Dios LarraÃn, Daniel Marc Dreifuss
Heute in unserer Reihe Blogkino: Die avantgardistische geprägte Adaption von Oscar Wilde's Eintakter Salomé von 1923. Das Stück sorgte besonders in England für Skandal. Es wurde zensiert und zum Teil als Bearbeitung eines biblischen Stoffs auch verboten. Zudem wurde die Darstellung der sexuellen Begierde Salomés für untragbar gehalten.
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Alltäglicher Rassismus
