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»Jede Gesellschaft bekommt die Revolution, die sie verdient.« Michail Bakunin

G8-Protestbewegung fordert Gelände von Land oder Kommune

Im Juni 2007 wird der G8-Gipfel in Heiligendamm stattfinden. Damit werden das Land Mecklenburg-Vorpommern, die Stadt Rostock und der Landkreis Bad Doberan im Zentrum internationaler Aufmerksamkeit stehen. Sie werden nicht nur Schauplatz des Treffens von acht StaatsführerInnen samt Delegierten und JournalistInnen sein, sondern es werden zehntausende Menschen anreisen, um von ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen, für eine gerechtere und friedliche Welt einzutreten.
„Diese Menschen müssen schlafen, essen, trinken und duschen, dafür brauchen wir ein passendes Gelände und ausreichende Infrastruktur,“ so Manuel Faber, Sprecher einer spektrenübergreifenden Vorbereitungsgruppe, die ein oder mehrere Camps zwischen Kühlungsborn und Rostock plant. „Wer sich die G8 einlädt, lädt sich auch den Widerstand ein,“ so Faber weiter. „Ein geordneter Ablauf der Protesttage liegt in unser aller Interesse, daher fordern wir die Verantwortlichen aus Kommunen und Land auf, ein passendes Gelände für die Übernachtung von 15.000 -20.000 GipfelkritikerInnen sowie geeignete Räumlichkeiten für die Durchführung des Alternativkongresses mit einigen tausend TeilnehmerInnen zur Verfügung zu stellen".
Entsprechende Briefe sind am Montag an den Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff, an alle Fraktionen des Landtages sowie an den Landrat und die Bürgermeister von Bad Doberan und Rostock geschickt worden.
„Zwar stehen noch nicht alle Veranstaltungen fest, die vor und während der Gipfeltage in der Region stattfinden werden, aber einiges zeichnet sich mit hinreichender Gewissheit ab: Es werden mehrere zehntausend Menschen aus ganz Europa, aber natürlich auch aus zahlreichen außereuropäischen Ländern, über mehrere Tage unsere und Ihre Gäste sein,“ heißt es in dem Schreiben. „Wir erwarten, dass der zivilgesellschaftliche, globalisierungskritische Protest in Mecklenburg Vorpommern genauso willkommen ist wie die Staatschefs aus aller Welt.“


Quelle: Presseerklärung der Pressegruppe Campinski vom 12.12.2006

Kontakt:

Camp 07-Vorbereitung: Adolf Riekenberg Koordinierungskreis Attac Deutschland
Tel.: 0175-4254928
E-mail: buero@schweissen-sfi.de
Kontakt Presse Camp 07(Pressegruppe Campinski):
E-mail: presse-g8@nadir.org

Tel.:0179-3764812



Einige Berichte zum Thema

Großes Interesse an dem Buch: "In den Fängen unserer legalen Mafia"

Das wachsende Interesse an der Frage „Was tun gegen Profithaie?“ demonstriert das Echo auf eine Buchbesprechung in der Berliner Tageszeitung „Neues Deutschland“. Allein in den ersten 10 Tagen nach ihrer Veröffentlichung am 25.11.2006 gingen bei Buchhandlungen und dem Autor vom 27.11. bis 6.12. weit über 100 Bestellungen für das von Friedrich Pospiech veröffentlichte Buch: „In den Fängen unserer legalen Mafia. Was tun gegen Marktterroristen, Profithaie und deren Politschergen?“ ein.

Friedrich Pospiech: In den Fängen unserer legalen Mafia

Sind Marktextremismus und Profitterror, Massenentlassungen und Sozialabbau wirklich unvermeidbar, alternativlos? Oder nur alltägliche Gehirnwäsche und Volksverdummung im Namen von Freiheit, Menschenrecht und Sachzwängen? TINA oder TIO - There Is No Alternative? or There Is One!

Das ist hier die Frage! Millionen Menschen sind Opfer unseres Wirtschaftssystems. Ein Heer von Politikern, Journalisten und so genannten Wissenschaftlern bemüht sich Tag für Tag uns einzureden, so wie es ist, müsse es halt sein. Unter dem Vorwand von Freiheit und Menschenrechten wird alles Menschliche der Profitgier der großen Wirtschaftsbosse untergeordnet. Selbst Joseph Ratzinger kommt als Benedikt XVI. in seiner Enzyklika "Deus caritas est" zum Ergebnis: dieser "ungezügelte Kapitalismus" ist nicht gottgewollt. "Jeder muss seinen Anteil an den Gütern der Gemeinschaft erhalten." Kümmere sich "der Staat nicht um eine gerechte Ordnung der Gesellschaft, sei er nur "eine große Räuberbande". Doch nicht nur der Papst kommt in dem Buch zu Wort. Erst recht Marx und Engels, Lenin und Rosa Luxemburg, Bert Brecht und Thomas Mann, aber auch heutige Akteure wie Jean Ziegler oder Heiner Geißler.

Es geht um die herrschenden Profithaie und deren Büttel aller Art; um jene, die, den Neoliberalismus preisend, Massenentlassungen, Sozialabbau und die sonstigen sozialen Ungerechtigkeiten exekutieren, kurz: um die legale Mafia. Und es geht darum, was gegen sie getan werden kann. Es geht um Wege aus der akuten Krise von Staat und Gesellschaft.


Das Buch kann beim Buchhandel und zum gleichen Preis von 7,80 € auch direkt beim Autor, Eugen-Bolz-Straße 15, 73732 Esslingen, Tel. 0711/373466, Fax: 0711/3702993 oder per E-Mail FriedPospiech@aol.com bezogen werden. ISBN: 3000180478, 128 Seiten.

Zur Person des Autors:
Jahrgang 1927. Studium der Volkswirtschaftslehre und Öffentlichen Rechts an den Universitäten Stuttgart und Tübingen. Tätig in Wirtschaftsministerium, Industrie und Medien. 1953 als Linkssozialist Gefängnis wegen angeblicher "Vorbereitung zum Hochverrat und Staatsgefährdung". 1973 bis 1984 Kreistagsabgeordneter der DKP. Zeitweilig, bis zu "Berufsverbot", Lehrbeauftragter an der Universität Heidelberg. Veröffentlichung mehrerer Arbeiten zur Geschichte der Arbeiterbewegung, über den antifaschistischen Widerstand und den heutigen Rechtsextremismus.

Pospiech hat inzwischen der Redaktion des „Neuen Deutschland“ seinen Dank für das Veröffentlichen einer ausführlichen Buchbesprechung übermittelt. Er würdigte dies als weiteren Beitrag zum Beleben der Diskussion über konkrete alternative Vorschläge zur „menschheitsfeindlichen Neoliberalen Globalisierung“. Im Unterschied zu „Neues Deutschland“ und zu anderen linken Publikationen wie der Tageszeitung „junge Welt“ oder der Zeitschrift "Marxistische Blätter“, die schon erfolgreiche Buchbesprechungen gebracht hatten, hat die Redaktion der Wochenzeitung „Unsere Zeit“ nicht den geringsten Hinweis auf dieses Buch für nötig gehalten.

Quelle: Infomail des Autors, Buchtipp

Protestkundgebung gegen Rente mit 67 in Cannstatt am 14. Dezember

Der “AKTIONSKREIS CANNSTATT für SOZIALE GERECHTIGKEIT” ruft zu einer Protestkundgebung gegen die Rente mit 67 auf am Donnerstag den 14. Dezember um 16.30 Uhr:

Flugblatt des Aktionskreises
Rente mit 67
..... bringt Altersarmut
..... mehr Arbeitslosigkeit
..... macht Menschen krank
..... nimmt der Jugend die Chancen

Wir sagen NEIN!

Die Bundesregierung will mit aller Gewalt die Rente mit 67 durchbringen. Schon heute erreicht nicht einmal die Hälfte der Arbeitenden die Rente mit 65. Die anderen werden arbeitslos oder müssen mit gekürzten Renten zurechtkommen. Die Höhe der tatsächlich gezahlten Renten sinkt seit Jahren.

Die Bundesregierung handelt gegen die Beschäftigten, die ihre Gesundheit opfern sollen, während andere von Altersarmut oder Arbeitslosigkeit betroffen sind. Sie verschärft die Arbeitslosigkeit, vor allem für die Jugend. Viele Jugendliche haben es schon heute schwer eine Lehrstelle zu finden und noch schwerer anschließend übernommen zu werden.

Einzig und allein die Unternehmen profitieren, weil sie weniger Beiträge zur Rentenversicherung zahlen müssen. Ganz besonders freuen sich die Versicherungskonzerne über den Zwang zur privaten Rente.

Am 15. Dezember soll diese Gesetzesänderung zum erstenmal im Bundestag beraten werden. Deshalb rufen wir zum Protest auf!

Kundgebung in Cannstatt, Marktstrasse vor dem alten Rathaus am Donnerstag, den 14. Dezember um 16.30 Uhr

Wir wissen, dass mit einer einzelnen Kundgebung diese unsoziale Regierungspolitik nicht gestoppt werden kann. Wir wissen, dass weitere Grausamkeiten geplant oder schon beschlossen sind. Die Gesundheitsreform, die Mehrwertsteuererhöhung oder die Unternehmenssteuerreform, die Milliarden den Unternehmen zuschiebt. Dazu kommen neue Verschlechterungen bei Hartz IV.

Deshalb sagen wir: Am 21 Oktober waren über 200.000 Menschen auf der Strasse - dieser Protest muss weitergehen! Deshalb wollen wir als Arbeitende und Arbeitslose, Jugendliche, Rentner und kritische Bürger den Widerstand gemeinsam aufbauen, dann kann auch die Regierung gestoppt werden. Wenn sich Millionen an Demonstrationen und Streiks beteiligen, können Gesetze gekippt werden, wie z.B. vor einem halben Jahr in Frankreich!

Im Aktionskreis haben sich Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute aus Cannstatter Betrieben mit Arbeitslosen und Cannstatter Bürgern zusammen geschlossen, um den Widerstand vor Ort gemeinsam und langfristig aufzubauen.

AKTIONSKREIS CANNSTATT für SOZIALE GERECHTIGKEIT

Verantwortlich im Sinne des Presserechts: M. Fritz, Gehrenwaldstr.58, 70327 Stuttgart, matz@n.zgs.de

Aktualisiert: Hausnahe Spielplätze am Beispiel Esslingen am Neckar unter Berücksichtigung des tödlichen Unfalls am 4.6.2006

Anke Spieth hat eine neue Fassung ihrer lesenswerten, detailierten Untersuchung zum Thema “Hausnahe Spielplätze am Beispiel Esslingen am Neckar” mit zahlreichen Ergänzungen, neuen Informationen und einigen Korrekturen herausgegeben. Siehe auch unser Bericht "Kindgerechte Spielplätze contra Bürokratie" vom 13. Oktober 2006.

Ein Anlass für diese Abhandlung war der tödliche Unfall eines zweijährigen Kindes am 4.6.2006 auf dem Gelände des “Esslinger-Wohnungsbau”. Im Vorwort der Untersuchung heißt es:

Foto von einem im Bericht

untersuchten Spielplatz

Hausnahe Spielplätze, die durch die Landesbauordnung für Mehrfamilienhäuser vorgeschrieben sind, werden sang- und klanglos abgebaut. Zudem ist zu erkennen, dass bei der Baugenehmigung bzw. bei der Bauabnahme nicht auf das korrekte Erstellen dieser Spielplätze geachtet wird. Sie werden, wenn überhaupt, meist mit einer viel zu geringen Spielplatzfläche erstellt. Häufig finden sich auch noch eklatante Sicherheitsmängel, die bewirken, dass Kinder nicht auf den ihnen rechtlich zustehenden Spielplätzen spielen können und dürfen.

Diese Entdeckung mache ich nicht nur in Esslingen, sondern auch in anderen Städten. Offenbar ist diese Praxis ist so gängig, dass kaum einer diese grundsätzliche Problematik wahrnimmt. Und dies, obwohl täglich in den Medien über den Bewegungsmangel bei Kindern und dessen weitreichende Folgen wie Lernschwäche, Übergewicht, körperliche und seelische Störungen berichtet wird. Dabei
wird herzhaft auf den Eltern „herumgetrampelt“, die nicht in der Lage wären, ihren Kindern die nötige Bewegung zu verschaffen.
Einer von 3 Spieltischen, Spielweg Brühl, 3 Monate nach Errichtung. Die Betonklötze wurden in 5 Monaten 2mal nachgestrichen (einfarbig).
Das Spielbrett ist aus Pappe unter Plexiglas und löst sich bereits auf.

Gespräche bezüglich hausnaher Spielplätze führte ich, zumal ich zwischen 15. März bis 30. Dezember 2005 Mitarbeiterin in der Gemeinwesenarbeit Brühl war, mit zahlreichen MitarbeiterInnen der Stadt sowie Vertretern sozialer Einrichtungen. Ich erinnere mich an Gespräche mit zahlreichen Mitgliedern des Sozialausschusses, des Ausländerausschusses und des Bürgerausschusses Mettingen-Brühl-Weil, zumal wir in diesen drei Gremien Brühls Problematik offiziell vorstellen durften. Außerdem sprach ich mit Herrn Baubürgermeister Wallbrecht, mit Herrn Sozialbürgermeister Dr. Raab, der Frauenbeauftragten, dem Leiter des Sozialamts, mit Mitarbeitern des Baurechts-, des Stadtplanungs-, des Grünflächen- sowie des Sozialamts, der Polizeibehörde Esslingen, usw. Auch fanden „Aktivenrunden“ statt, in denen sich jeweils Vertreter der Stadt, des Bürgerausschusses, von Parteien sowie weitere Aktive
und Engagierte in Brühl einfanden...


Dem Bericht, dem es besonders auch bei der Schilderung der Umstände des Todesfalls des Kindes auf dem EWB Spielplatz nicht an Brisanz fehlt, ist eine weite Verbreitung zu wünschen. Vor allem ist jedoch eine Lösung der Probleme, die ausdrücklich nicht auf Esslingen beschränkt sind, dringend notwendig. Es ist daher begrüßenswert, das sich das Wahlbündnis “FÜR Esslingen” der Thematik angenommen hat und eine Veranstaltung mit der Autorin und Betroffenen am Mittwoch, den 13.12.2006 um 19 Uhr in der Vereinsgaststätte VfB Oberesslingen, Großer Saal durchführt.

INHALT:
0 Zur Vor- und Nachgeschichte dieses Textes
I. Was ist ein LBO-Spielplatz?
II. Gründe für hauseigene Spielplätze
III. Fehlende Sicherheit
III.1. Sicherheitsanforderungen an LBO-Spielplätze
III.2. Zum Tod eines Zweijährigen am 4.6.2006 auf Esslinger-Wohnungsbau-Gelände
III.2.1. Wurde von der Mutter eine Zeugenaussage eingeholt?
III.2.2. Zwei Theorien zum Unfallhergang, die vieldiskutierte entspricht nicht der der Mutter
III.2.3. Das Debakel um einen 2,80 m langen Zaun
III.3. Weitere LBO-Spielplätze mit Sicherheitsmängeln
IV. Wer sorgt in Esslingen für Spielplatzsicherheit, wenn es der Besitzer nicht tut?
IV.1. Die Antwort lautet: Niemand!
IV.2. Die Konstruktion einer Aufsichtspflichtverletzung am Beispiel des Esslinger Todesfalles
V. Problemfall „Kleinmanhattan“, ein Quartier in der Innenstadt (Ort des tödlichen Unfalls)
VI. Unzulässige Schilder an Spielplätzen
VII. Eine kinderfreundliche Esslinger Hausordnung?
VIII. Einige Beispiele für Wohnanlagen ohne LBO-Spielplätze
VIII.1. In Oberesslingen
VIII.2. In anderen Stadtteilen
IX. Wohnanlagen mit maximal Sandkasten und Wipptierchen als „Spielplatz“ (Beispiele)
IX.1. In Oberesslingen
IX.2. In anderen Stadtteilen
X. Beispiele für „Pannen“ bei der Bauabnahme
XI. Vorschläge für die Praxis
XII. Fußball kann, mit Softball gespielt, nicht verboten werden
XIII. Zusammenfassung und Schlusswort
XIV. Literatur

Die Untersuchung kann hier heruntergeladen werden. (Nachtrag 11.12.2006: Korrigierte Fassung, Dateigröße: 2,9 MB)

Kontakt: ankespieth@arcor.de

Heidelberg: Buchvorstellung "Wettlauf gegen den Tod. Mumia Abu-Jamal: ein schwarzer Revolutionär im weißen Amerika"

Zur Vorstellung des im Oktober 2006 erschienenen lesenswerten Buchs über den Fall des US-Todeshäftlings Mumia Abu-Jamal, über dessen Schicksal (Tod, Lebenslänglich, neuer Prozess und damit die Möglichkeit, freizukommen) in den nächsten Monaten die wahrscheinlich endgültige Entscheidung fällt, findet am Sonntag, 10. Dezember, 20 Uhr in Heidelberg im Deutsch-Amerikanischen Institut (DAI) eine Lesung statt.

Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia. Nach seiner Schul- und Collegezeit arbeitete Mumia Abu-Jamal bis zu seiner Verhaftung und Mordanklage im Dezember 1981 als progressiver Radiojournalist und berichtete über Themen wie Wohnungsnot, Polizeibrutalität und den fortgesetzten Krieg der Stadt Philadelphia gegen die radikalökologische Organisation MOVE. Er ist seit Mai 1983 in den Todestrakten des Bundesstaates Pennsylvania inhaftiert und kämpft bis heute für die Aufhebung seines Urteils, einen neuen Prozess und seine Freilassung. Er hat seine journalistische Tätigkeit auch im Gefängnis fortgesetzt und ist Verfasser mehrerer Bücher und vieler Hunderter Kolumnen zu historischen und aktuellen Fragen. Er ist verheiratet mit Wadiya Jamal und hat zwei Söhne, eine Tochter und mehrere Enkel.



Weitere Informationen:
Freiheit für Mumia Abu-Jamal Heidelberg e.V.

Annette Schiffmann · Michael Schiffmann
Neckarhelle 72 · 69118 Heidelberg
mobil: 0172-77 409 333
Spendenkonto: Sparkasse Heidelberg - Kto 908 17 98 - BLZ 672 500 20

www.AgainstTheCrimeOfSilence.de sowie www.StimmenfuerMumia.de

Unsere bisherigen Berichte und weitere Informationen zum Fall Mumia Abu - Jamal

Neues in Sachen lebensprognose.com

Heute habe ich in der Angelegenheit “lebensprognose.com” Strafanzeige gestellt. Siehe auch mein Kommentar im Blog von Thomas Matterne und unsere anderen Berichte

Übrigens: In der c't 10/2007 ist unter dem Titel "Web-Nepper im Visier" ab Seite 148 ein ausführlicher Bericht zum Thema zu lesen. Mehr gibt es eigentlich zu dem Thema nicht mehr zu sagen.

Lebensprognose.com: Widerruf abgeschickt

Gestern habe ich bei der Polizei Esslingen wegen einer Anzeige meine Aufwartung gemacht. Die Empfehlung war - da noch kein Betrug vorliegen würde - vor einer Anzeige formellen Widerspruch per e-mail einzulegen. Bei ablehnender Reaktion auf diese e-mail sehen wir weiter. Also gut. Ich habe zwar auch andere Empfehlungen gelesen, aber warum nicht.

Ich habe also soeben einen formellen Widerspruch an Lebensprognose.com geschickt:

Bildschirmfoto des Widerrufes


Die Antwort, die nur wenige Minuten nach dem Versand zurück kam:


Das war nach den bisher gemachten Erfahrungen nicht anders zu erwarten. Auch bei anderen wie zum Beispiel "Berti" wurde meiner Tochter eine Betrugsabsicht unterstellt.

Die postwendende Antwort


"Berti" erhielt eine ähnlich lautende Antwort:

In diesem Fall hätte sich eine ggf. minderjährige Person eine Leistung erschlichen, die ihr nicht hätte bereitgestellt werden dürfen. Hier behalten wir uns die Erstattung einer Strafanzeige vor und werden dementsprechend alle anfallenden Kosten und Auslagen gegen Sie geltend machen.


Da muss ich morgen wieder ins PP...

Wenn man bedenkt, daß es laut verschiedenen Foren und Medienberichten in einer größeren Anzahl von Familien es bereits zu Problemen wegen dieser Masche gekommen ist, frage ich mich immer mehr, warum das überhaupt zulässig, bzw. wieso eine Abmahnung wegen Berichten darüber möglich ist. Während es den Autoren der obigen Antwort möglich ist, von den Betroffenen als Betrügern zu sprechen, ist dies umgekehrt nicht möglich. Ein Kommentar erübrigt sich eigentlich...

Die Urheber dieser und anderer Seiten in dieser Richtung sitzen übrigens hier

Betroffene aus der Schweiz können sich direkt beschweren und zwar bei dem:

Schweizer Bundesamt für Polizei / Eidgenössisches Jusitz- und Polizeidepartement in 3003 Bern, Tel: +41 031 323 11 23

Zu deren Webseite

Die nationale Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität (KOBIK) ist die zentrale Anlaufstelle für Personen, die verdächtige Internet-Inhalte melden möchten. Die Meldungen werden nach einer ersten Prüfung und Datensicherung den zuständigen Strafverfolgungsbehörden im In- und Ausland weitergeleitet. KOBIK wird auch aktiv im Netz nach deliktischen Inhalten Ausschau halten. Zudem ist die Koordinationsstelle für vertiefte Analysen im Bereich der Internet-Kriminalität besorgt.

Uptime: 360 Tage Xbox

Heute will ich mal meiner Xbox zur 360 tägigen fehlerfreien (rebootfreien) Laufzeit gratulieren!

Die Xbox läuft problemlos mit Xebian, Version 1.1.4-xbox und einem angepassten Linux 2.4.31-xbox Kernel.

Einige der Dienste für diese Homepage sowie das für das Drucken im Netz zuständige CUPS oder aber postfix für eMail und die dazugehörigen Services gegen Spam - spamassassin und natürlich ein zentraler Virenscanner sind hier ebenfalls aktiv. Auch das NTTP Protokoll für UseNet News darf ebensowenig fehlen wie sowie Dateisystem basierende Protokolle wie das NFS und das SMB sowie natürlich einige Proxydienste laufen auf diesem wohl günstigsten Linux Server.

Mal sehen, ob sie das Jahr packt. Rock on!

Uptime Bildschirmfoto in einer ruhigen Phase, ups, sogar 361 Tage und 20 Stunden.... 8-)