trueten.de

Das Bildblog erzählt die lesenswerte "Geschichte, wie "Bild" den umstrittenen Hamburger Amtsrichter Ronald Schill zum Hoffnungsträger hochschrieb, der mit seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl 2001 schließlich fast 20 Prozent der Stimmen bekam. Und es ist die Geschichte von der außerordentlichen Nähe eines "Bild"-Redakteurs zu Schill und seinen Leuten...."

So wird hier Politik gemacht. Und Politiker.

Angesichts des Wintereinbruchs steht mir der Sinn heute eher nach Schneemannbauen als nach Arbeit... :-O

Der Dwarslöper berichtet über Probleme mit Spamattacken auf WordPress-Blogs und schlägt folgendes vor:

"Wir gehen herrlichen Zeiten entgegen. Diese Spammer sollten man an ihren Eiern aufhängen, und das nicht nur, weil Ostern ist."

Aber Spammer haben doch gar keine ....

Wie auch immer, ich verwende zwar nicht Wordpress, sondern Serendipity, aber ich bin mir nicht sicher, ob ein Aufruf zu einem Wechsel so sinnvoll oder auch machbar ist. Zumal jedes Blogsystem neben seinen Vorteilen (hier z.B. problemlose Upgrades und Installationen von Plugins / Templates aus einer Adminoberfläche - das war für mich damals neben dem ASTREINEN Support das "Argument Nr. 1" für Serendipity) auch so seine Probleme hat. Bei uns kommen z.B. nicht immer alle Trackbacks an. :'(

Eine Migration, insbesondere größerer Blogs ist definitiv immer mit Mega Streß verbunden. Datenverluste inclusive. Ich persönlich würde mir das eher nicht antun. Eine Behebung der Probleme durch die Entwicklergemeinde ist mit Sicherheit sinnvoller. Und: Daß die aufgezählten Problem bekannt sind ist ja in der Opensource Welt eigentlich selbstverständlich und zeigt, daß mit den Problemen offen umgegangen wird. Im Gegensatz zum Umgang mit Sicherheitslücken in Redmond...

Im Mai 2006 traten 70.000 Lehrerinnen und Lehrer im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca in einen unbefristeten Streik. Nach massiven Angriffen der Polizei auf die Streikenden solidarisierte sich fast die gesamte Bevölkerung Oaxacas mit den kämpferischen Lehrerinnen und Lehrern.

Während die Streikenden anfangs bessere Löhne für sich und Schulspeisungen für ihre Schüler forderten, löste der Angriff der brutal vorgehenden Polizei einen breiten Aufstand aus. Die Bevölkerung besetzte Regierungsgebäude, Radiostationen und die Universität; sie vertrieben den verhassten Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz und seine Regierungsbeamten. Monatelang nahmen die Menschen von Oaxaca ihr Leben in die eigenen Hände, was internationale Solidarität hervorrief.

Das Besondere an den Ereignissen in Oaxaca war die Selbstorgansiation der Menschen im Volks- und Arbeiterrat APPO -“ der Volksversammlung der Völker von Oaxaca -“ in dem mehr als 350 Organisationen mit ihren Delegierten vertreten waren. Dieser Rat wurde nach basisdemokratischen Prinzipien, einer jederzeitigen Abwählbarkeit der Delegierten und deren Kontrolle durch die Basis aufgebaut. Die Delegierten wurden den Beschlüssen ihrer Basis verpflichtet, und nicht ihrem "Gewissen".

Vorerst wurde der Aufstand blutig niedergeschlagen. Die Herrschenden schreckten nicht vor Mord, Folter, Vergewaltigungen und Verhaftungen zurück. Jedoch formiert sich die Bewegung um Forderungen wie der nach der Freiheit für die politischen Gefangenen neu und bereitet ein "Forum zur Verteidigung der Rechte der oaxakenischen Völker" vor, das am 9. und 10. April 2008 im Gewerkschaftshaus von Oaxaca-City stattfindet.

In Dresden finden im April drei Veranstaltungen statt, die sich mit den sozialen Konflikten in den Bundesstaaten Atenco, Chiapas und Oaxaca beschäftigen:

Im Programmkino Casablanca zeigt der Film "Oaxaca - zwischen Rebellion und Utopie", wie sich Hundertausende im Sommer 2006 zu einem friedlichen Aufstand erhoben, nachdem gewerkschaftliche Proteste gewaltsam unterdrückt werden (10.04., 20 Uhr, OmU, 3.-/2,50€).

Dass die Bevölkerung in der südmexikanischen Stadt -- allen voran die Frauen -- dabei Radiostationen übernahmen und ein TV "von unten" sendeten, um ihren Forderungen Gehör zu verschaffen, dokumentiert der preisgekrönte Film "A little bit of so much truth", ebenfalls im Casablanca (16.04., 20 Uhr, OmeU, 3.-/2,50€).

Außerdem berichten zwei deutschsprachige Frauen (Prof. Raina Zimmering und Regine Brosius) von ihrer Delegationsreise als internationale Menschenrechtsbeobachterinnen nach Chiapas, Oaxaca und Atenco im vergangenen Februar. Wie "Menschenrechte a la mexicana" gegenwärtig schmecken, stellen sie im Kulturrathaus Dresden vor (29.04., 19:30 Uhr, Eintritt frei). Die Themenreihe "Contra el Olvido -- Gegen das Vergessen" wird von der Amnesty International Hochschulgruppe Dresden, dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen und promovio e.V. veranstaltet.

Weitere Informationen unter anderem auch auf den Solidaritätsseiten von:

• RedGlobe
• IndyMedia
• LabourNet
• http://mexico.indymedia.org
• www.chiapas.ch
• Gruppe B.A.S.T.A.

Unsere bisherigen Berichte

Am gestrigen Ostersamstag haben in Oldenburg etwa 300 Menschen gegen die Hausdurchsuchung des "Aktions- und Kommunikationszentrums Alhambra" protestiert. Als Begründung für die Durchsuchung diente ein "anonymer Eintrag im Gästebuch der Homepage des Alhambra", in dem angeblich "zur Gewalt gegen rechte Gruppierungen aufgerufen worden" sei. Ein interessanter Vorgang, denn "wollte man wirklich den Verfasser des anonymen Eintrags finden, hätte man sich an den Provider der Homepage wenden können der als einziger in der Lage ist, den Schreiber zu identifizieren. Die Aktion dient offensichtlich nur der Schwächung und Durchleuchtung des Alhambra". (Erklärung "Die Linke" Oldenburg)

"Obwohl keine Zugriffsdaten der Internet-Seite in den Räumlichkeiten des "Alhambra" gespeichert werden, beschlagnahmten die etwa 20 BeamtInnen der Polizei sämtliche Computer und einen Server. Während der Durchsuchungsaktion filmten die BeamtInnen anwesende Personen und Räumlichkeiten. NutzerInnen wurde der Zutritt zu den Räumlichkeiten verweigert." (Aus der Stellungnahme des "Alhambra")

Die Polizei verhinderte indes am Samstag eine Demonstration in der Innenstadt und "sorgte durch ihren martialischen Auftritt dafür, dass es, für die DemonstrationsteilnehmerInnen schwierig wurde, ihr Anliegen zu verbreiten."

Das "Alhambra" freut sich daher über Unterstützung und Spenden:

Konto der Oldenburger Rechtshilfe:
Nr. 100-006 154, Landessparkasse zu Oldenburg (LzO), Bankleitzahl: 28050100

Weitere Infos bei Provinzkritik

Mit 1000 Teilnehmern nahmen dieses Jahr etwas weniger Menschen am Ostermarsch in Stuttgart teil als 2007. Gestartet wurde am Deserteursdenkmal auf dem Pragsattel mit einer Kundgebung, an der unter anderem Elisabeth Hartnagel, der Schwester von Sophie und Hans Scholl, zu den Teilnehmern sprach. Sie rief dazu auf, den "Mantel der Gleichgültigkeit" gegenüber den gegenwärtigen Kriegen zu zerreißen.

Am Schloßplatz sprachen dann Leni Breymaier, die baden-württembergische ver.di Vorsitzende, Heike Hänsel, für das Friedensnetz Baden-Württemberg und Odilo Metzger für Pax Christi zu den Demonstranten.

Die Redner wandten sich neben der Verurteilung der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen vor allem auch gegen die Beteiligung deutscher Truppen in Afghanistan. Das Geld, das die NATO-Staaten in nur einer Woche für die Rüstung ausgeben, würde ausreichen, um alle Menschen weltweit ein ganzes Jahr lang zu ernähren.

Um zu einer friedlichen Lösung in Israel und Palästina zu kommen, müssten die Interessen des palästinensischen Volkes gleichberechtigt berücksichtigt werden.

Hier geht es zu verschiedenen Ostermarschreden

Fotoserie zum Ostermarsch 2008: Demospitze

Weitere Informationen über die Ostermärsche und andere Friedensaktionen, die noch bis Montag geplant sind und wo und wann diese durchgeführt werden, finden sich beispielsweise hier:
http://ostermarsch.info/
http://www.friedenskooperative.de/
http://www.friedenskooperative.de/om2008.htm
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om2008.htm

Wir dokumentieren die Abschlusserklärung der internationalen Irakkonferenz zum 5. Jahrestag des Krieges und rufen dazu auf, sich zahlreich an den Ostermarschaktionen der Friedensbewegung zu beteiligen.

Alternativen zu Krieg und Besatzung Internationale Irakkonferenz zum 5. Jahrestag des Krieges
Berlin 7. - 9. März 2008 Abschlusserklärung von Organisatoren und Referenten
Am 20. März jährt sich der US-geführte überfall auf den Irak zum fünften Mal. Weltweit finden aus diesem Anlass Proteste gegen den Krieg und die Besatzung statt. In der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte nahmen vom 7. bis 9. März mehrere Hundert Menschen aus dem Irak, den USA, Deutschland und anderen Ländern an einer Konferenz teil, um Alternativen zu Krieg und Besatzung zu diskutieren. Die Bilanz dieser fünf Jahre Krieg und Besatzung ist verheerend. Mehr als eine Million Irakerinnen und Iraker starben vermutlich bereits an den Folgen und über vier Millionen - fast ein Sechstel der Bevölkerung - sind auf der Flucht. Die US-geführte Aggression führte somit, nach den Kriegen im Kongo, zur weltweit größten humanitären Katastrophe der letzten Jahrzehnte.
Die starke weltweite Bewegung gegen den Krieg behielt auf traurige Weise Recht. Die ursprünglichen Begründungen für den Überfall erwiesen sich rasch als völlig erlogen. Vom nachgeschobenen Ziel der Demokratisierung des Landes ist so wenig zu sehen wie von angeblichen Massenvernichtungswaffen. Mittlerweile spricht die US-Regierung nur noch vom alles entscheidenden Kampf gegen al Qaeda - Kräfte, die es vor der Invasion im Irak nicht gab und die sich ohne Besatzung nicht halten könnten.
Wie auch das deutsche Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil 2005 festgestellt hat, war die US-geführte Aggression ein eindeutig völkerrechtswidriger Angriff, die Gewährung von Überflugrechten und logistischer Unterstützung u.a. durch die Bundesregierung die Beteiligung an einem verbotenen Angriffskrieg.
Die Medienberichte konzentrieren sich mittlerweile ausschließlich auf die Konflikte zwischen irakischen Kräften, auf das Milizen-Unwesen, auf religiös motivierte Gewalt und Terroranschläge. Die von US-geführten Truppen ausgeübte Gewalt verschwindet völlig im Hintergrund. Die Besatzer erscheinen sogar als Kräfte, die verzweifelt bemüht sind, einem in sich zerrissenen Land Frieden und Stabilität zu bringen.
Dieses realitätsferne Bild wurde von der 3-tägigen Konferenz durch Berichte und Analysen von Wissenschaftlern, Betroffenen, Augenzeugen, US-Soldaten und Journalisten in wesentlichen Teilen korrigiert.
Belegt wurde nicht nur die zentrale Verantwortung der Besatzungsmächte für die allgemeinen Lebensbedingungen sondern auch für einen großen Teil der im Irak herrschenden Gewalt. Auch die dominierenden Kräfte in der von den USA eingesetzten irakischen Regierung heizen den Kreislauf aus Gewalt und Gegengewalt an, um Nutzen aus einer Polarisation der Gesellschaft ziehen zu können. Ihre politischen Führer wurden zunehmend zu Warlords.
Korrigiert wurde auch die stark vereinfachende Auffassung, wonach die Bevölkerung politisch im Wesentlichen in drei gegensätzliche Gruppen zu unterteilen sei: die Kurden im Norden, die Sunniten im Zentrum und die Schiiten im Süden. Die bürgerkriegsähnliche Situation wurde von den Besatzungsmächten provoziert, indem sie einzelne sektiererische und ethnische Parteien aufrüsteten und gegen andere unterstützten. Die nun begonnene Ausrüstung von Stammesmilizen heizt die Situation weiter an.
Korrigiert wurde schließlich auch die weitverbreitete Ansicht, die Phase der völkerrechtswidrigen Aggression sei nun vorbei und es gäbe mittlerweile keine Alternative mehr zur langandauernden Anwesenheit der ausländischen Truppen.
Die US-amerikanischen „Irak-Veteranen gegen den Krieg“ (IVAW), gründeten anlässlich der Konferenz ihre erste Sektion außerhalb der USA . Die Fortsetzung der Besatzung verschlimmert die Lage immer weiter. Die auch von der Bundesregierung mitgetragene Politik, eine Regierung zu stärken und „Sicherheitskräfte“ auszubauen, die mitverantwortlich sind für den aktuellen schmutzigen Krieg, kann gleichfalls nicht zur Verringerung der Gewalt beitragen. Sie beschleunigt vielmehr genau den Prozess, den zu verhindern sie vorgibt.
Erst ein verbindlicher Zeitplan für den Rückzug aller zivilen und militärischen Besatzungskräfte macht den Weg frei für Verhandlungen unter Einbeziehung aller wesentlichen irakischen Akteure, d.h. einschließlich des nationalen Widerstands. Die Führung im folgenden Prozess der Stabilisierung und des Wideraufbaus muss bei den Irakern und Irakerinnen liegen. Dieser Prozess benötigt jedoch massive internationale Unterstützung.
Insbesondere die USA und ihre Verbündeten stehen in der Pflicht, die angerichteten Schäden soweit wie möglich wieder gutzumachen und Schadensersatz zu leisten. Die irakische Opposition fordert von den USA und Großbritannien 70 Milliarden US-Dollar für die ersten sechs Monate der Übergangszeit. Das wäre wesentlich weniger, als die beiden Staaten in dieser Zeitspanne für den Krieg ausgeben würden.
Gemäß aller auf der Konferenz vorgestellten Lösungsvorschläge werden Friedenstruppen aus neutralen Staaten nötig sein, um - in Absprache mit den maßgeblichen irakischen Kräften - die Gewalt in Brennpunkten wie dem umstrittenen Kirkuk einzudämmen.
Eine gewichtige Rolle wird der UNO zukommen, die den politischen Prozess moderieren und die umfangreiche Hilfe koordinieren muss, die das Land dringen benötigt. Insbesondere müssen rasch die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, damit auch die über vier Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Im Gegensatz zur Politik der letzten 18 Jahre muss die UNO dabei allerdings strikte Neutralität wahren und - frei von interessengeleiteten Vorgaben einzelner Staaten, insbesondere der einstigen Besatzungsmächte, ihre Mission durchführen können.
Der UN-Sicherheitsrat sollte zukünftig keiner weiteren Verlängerung des Besatzungsmandats für amerikanische und andere ausländische Truppen zustimmen.
Der „Krieg gegen den Terror“ hat zwei Länder - Afghanistan und Irak - verwüstet und eine ganze Welt-Region destabilisiert. Durch die aggressive Politik der USA und der EU gegen den Iran und durch deren vorbehaltlose Unterstützung für das brutale und völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die Palästinenser droht die Situation im Nahen- und Mittleren Osten weiter zu eskalieren.
Die Ära Bush geht zu Ende - es darf aber nicht bei einem Wechsel der Person bleiben. Wir brauchen dringend einen grundlegenden Kurswechsel, sowohl in den USA als auch in den anderen Nato-Staaten.
Deutschland kann hier entscheidende Schritte vorausgehen: mit dem unverzüglichen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan und der Einstellung jeglicher Unterstützung für Krieg und Besatzung im Irak. Insbesondere muss den USA die Nutzung von Militärstützpunkten, Flug- und Seehäfen für die Kriegführung im Mittleren Osten unverzüglich untersagt werden.
Die Organisatoren der Konferenz unterstützen die Forderung, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Das schließt das Recht der Opfer auf Entschädigung ein.
Berlin, den 9.3.2008

Die Beiträge der Konferenz werden in Kürze unter www.irakkonferenz2008.de zu
finden sein.

Weitere Informationen über die Ostermärsche, wo und wann diese durchgeführt werden, finden sich beispielsweise hier:
http://ostermarsch.info/
http://www.friedenskooperative.de/
http://www.friedenskooperative.de/om2008.htm
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om2008.htm

Heute ist Newroz. Via entdinglichung findet sich ein Gedicht des kurdischen Dichters und Schriftstellers Cigerxwîn:

Dieser Winter wird sehr kalt,
Weißer Schnee rieselt weich, fällt herab,
Schmückt Ebenen und Felsen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Der Schnee läßt nicht zu, daß wir herauskommen
Wir sind Gefangene des Tages und der Nacht,
Wir können nicht schlafen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Ich weiß, der Frühling ist Freiheit,
Frei-Sein und Freude,
Das Fest der Meder, unser Fest
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Wir haben geschworen, nicht zu schlafen,
Den Dolch nicht aus unseren Händen zu lassen,
Wieder in die Berge zu gehen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Wir Kurden wollen die Tage der Freiheit erleben,
Unsere Fahne frei im Wind sehen,
Dann wird Cîgerxwîn-™s Herz Freude finden.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?

Über die "Die Früchte der Reform" kann man beim freitag nachlesen.

Die Rede, die die Bundesrepublik verändern sollte, dauerte 90 Minuten. Als Kanzler Gerhard Schröder mit der Vorstellung seiner Agenda 2010 fertig war, gab es 90 Sekunden Beifall. Das war wenig für eine Regierungserklärung im Bundestag. Einigen Abgeordneten dämmerte an jenem 14. März 2003 bereits, was da kommen würde.

Fünf Jahre später - das rot-grüne Agenda-Bündnis ist von der großen Koalition der Agenda-Erben abgelöst - dominiert Schulterklopfen die Szene in den Regierungsparteien. SPD-Chef Kurt Beck spricht rückblickend von einem "Auftakt zu einem großen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Erfolg", wohl wissend, dass es in seiner Partei auch Kritiker der Agenda 2010 gibt.

Der Freitag dokumentiert Auszüge aus Schröders damaliger Agenda-Rede und hat in neuen Studien und aktuellen Umfragen nachgeschaut, was aus den Ankündigungen geworden ist.

Am Samstag, den 12. April findet ein Sternmarsch gegen die Pläne, den Stuttgarter Flughafen um eine oder zwei Startbahnen zu erweitern, statt. Die Unterschriftensammlung der "Schutzgemeinschaft Filder" ist unterstützenswert. Text der Unterschriftenliste:

“Im vergangenen Jahr hat der Flughafen Stuttgart mit 10 Millionen Fluggästen eine Schallgrenze erreicht, die nicht allein die direkten Anrainer enorm belastet, sondern die Bürgerinnen und Bürger in großen Teilen des Großraums Stuttgarts. Die Zahl der Flugbewegungen hat sich von 1989 mit 88.000 Flugbewegungen auf 163.000 Flugbewegungen im Jahr 2006 fast verdoppelt. Das Ziel des Stuttgarter Flughafens, jetzt auch noch eine zweite Startbahn für Charterflüge, Winterdrehkreuz und Billigflug durchzusetzen, steht den Interessen der Bevölkerung von Plochingen im Neckartal bis Holzgerlingen im Schönbuch entgegen.Mindestens an Messeeröffnungstagen wird auch der Straßenverkehr zusammenbrechen, weil sich Flughafen- und Messeverkehr gegenseitig zum Erliegen bringen. Eine zweite Startbahn und die dafür notwendige Westerweiterung bis zum Ortsrand Echterdingens würde letztendlich auch eine Verdoppelung der heutigen Fluggastzahlen auf über 20 Millionen bedeuten. Mit einer enormen Steigerung der Lärmereignisse ist zu rechnen.

Gleichzeitig würden weitere fruchtbare Filderfelder endgültig verschwinden und die gesundheitsgefährdende Luftverschmutzung zunehmen. Angesichts der jüngsten Klimauntersuchung der Vereinten Nationen ist ein Umdenken angesagt. Im Verkehrsbereich zählt das Fliegen zu den größten Klimakillern. Noch mehr Flüge verkraften weder die Menschen noch die empfindliche Lufthülle der Erde.

Deshalb fordern wir:

- Keine 2. Startbahn am Stuttgarter Flughafen.

- Keine Westerweiterung des Flughafens für Flugzeugabstellplätze

- Ein striktes Nachtflugverbot

- Keine Zunahme der Einzelschall-Ereignisse

- Flugverkehr und Lärm eindämmen -“ für unsere Gesundheit und die unserer Kinder!-

Unterschriftensammlung (pdf) gegen 2.Startbahnpläne

Nun gibt es auch noch die Möglichkeit ein Plakat herunterzuladen um auf die Unterschriftensammlung aufmerksam zu machen:

Plakat zur Unterschriftensammlung