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Diese Schlussfolgerung zog Prof. Dr. Mohamed Tahar Al Radwany vor den ca. 40 Besuchern der Veranstaltung "Der Irak - gestern - heute - morgen", die gestern im Volkshaus Kirchheim stattfand.

Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt die Pressemitteilung:

Das Türkische Volkshaus hatte zur Veranstaltung „Irak Gestern Heute Morgen“ geladen. Hasan Savas, Vorsitzender des Türkischen Kulturverein e.V., der seinen Schwerpunkt auf die Kultur und Integration in Kirchheim / Teck setzt, begrüßte die 40 interessierten Besucher/innen. Als Referent konnte Prof. Dr. Mohamed Tahar Al Radwany gewonnen werden, der in Deutschland studierte, als Lehrer unterrichtete und von 1975 bis 2000 in Mosul/Irak lebte. Zurzeit ist er im Integrationsausschuss der Stadt Esslingen tätig und ist Mitbegründer des Abrahamhauses in Denkendorf. Als Moderator stand der Kreisvorstandssprecher der WASG, Thomas Mitsch zur Verfügung.

Prof. Dr. Mohamed Tahar Al Radwany und der Moderator Thomas Mitsch
Foto: Volkshaus

Radwany erklärte in seinem Referat die Geschichte des Iraks, das früher zum Osmanischen Reich gehörte und 1917 von Großbritannien erobert wurde. Schon damals ging es um die Ölfelder die bis heute die dritt größten Erdölreserven weltweit haben. Als 1958 durch eine Volksrevolution Abdel Karim Kasem neuer Staatschef und die englischen Erdölgesellschaften verstaatlicht wurden, rief dies den CIA auf den Plan. In einem von der CIA inszenierten Putsch wurde Kasem und Tausende seiner Anhänger ermordet. Selbst Saddam Hussein wurde durch Geheimabsprachen mit dem CIA der Weg zur Macht geebnet.
Als der damalige Präsident Hassan al-Bakr 1979 zurücktrat, ernannte sich Saddam zum Präsidenten, Ministerpräsidenten, Vorsitzenden des Revolutionsrates und Generalsekretär der Baath Partei. Neben all der Grausamkeiten von Saddam Hussein wurde aber auch das Gesundheitssystem ausgebaut und galt als mit eines der Besten in der arabischen Region. Der Lebensstandard war gestiegen und die Analphabetisierung sank. Saddam engagierte sich sogar für die Gleichberechtigung der Frauen.
Radwany kritisierte die einseitige Berichterstattung über die Vorgänge seit dem völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz, der Amerikaner und deren Alliierten, gegen den Irak. Über 40.000 westliche Söldner seien im Irak stationiert und die eigentlichen Akteure der Anschläge, die täglich den Irak erschüttern. Selbst vor Moscheen werde nicht halt gemacht, auch nicht während dem Freitagsgebet.
Thomas Mitsch berichtete über die ersten Schritte nach der Besetzung. So wurden die Strukturen der Polizei und der Armee zerstört. Ämter, Museen und andere Einrichtungen wurden durch die Besatzer, zur Plünderung freigegeben. Weit aus fatalere Folgen, so Mitsch, habe die komplette Zerstörung des irakischen Saatgutes. Per Vertrag wurde der Irak verpflichtet, das zukünftige Saatgut von amerikanischen Firmen zu kaufen. Der Irak muss ein Barrel Öl für 10 Dollar verkaufen, obwohl der Weltpreismarkt bei 70 Dollar pro Barrel liege. Radwany sagte, er sehe die einzigste Möglichkeit zur Befriedung im Irak durch den baldigen Abzug der Amerikaner und deren Alliierten.

Nach der Landtagsanhörung hinter verschlossenen Türen hat nun Dr. Sebastian Pflugbeil im Strahlentelex 488-489 vom 3. Mai 2007 einen Bericht mit dem Titel: "Fakten gegen Nebelbänke" geschrieben.

Im niedersächsischen Landtag in Hannover wurde Professor Vladislav Mironov aus Minsk zu den radioaktiven Kontaminationen bei Geesthacht befragt.

Von wegen 4,1% Lohnerhöhung: Wal Buchenberg hat nachgerechnet: (Allerdings: Mathematik ist so eine Sache, scheinbar einfach Abschlüsse in komplizierten Umgebungen wie ERA usw. weniger. Bitte daher auch mein Update beachten):

Der Abschluss ist gesplittet über eine Laufzeit von 19 Monaten. In den ersten 12 Monaten gilt eine Erhöhung von 4,1 %. In den Monaten 13-19 kommt noch eine Erhöhung von 1,7 Prozent.

Rechnen wir einmal durch:
(12 Monate mal 4,1) plus (7 Monate mal 1,7) ergibt eine Erhöhung von 61,1 geteilt durch 19 Monate macht durchschnittlich 3,2 Prozent.

Der Abschluss liegt also sogar unter 50% der Gewerkschaftsforderung. Die Einmalzahlungen von 400 Euro für April und Mai werden zwar dringend benötigt, um die tiefen Löcher in den Lohntüten etwas zu stopfen, aber es sind eben nur Einmalzahlungen, die nicht in den Tariflohn eingehen.

Der neue Tarif soll ab Juni gelten. Die Laufzeit beträgt insgesamt 19 Monate, der Vertrag endet am 31.10.2008.

Zufrieden sind die Unternehmer, die laut ARD auch auf dieses Ergebnis kommen:

"Die Arbeitgeberseite errechnete eine Kostenbelastung von höchstens 3,3 Prozent über den gesamten Zeitraum. Verhandlungsführer Jan Stefan Roell sagte, das Ergebnis sei angesichts der guten Entwicklung der Metall- und Elektroindustrie angemessen und ausgewogen."

Zur Fotoserie : Vertrauensleute DC Untertürkheim mit der Forderung

Eine erste Bewertung:
• das Ergebnis entspricht nicht der möglichen Kampfkraft. Viele Kollegen waren - allen Unkenrufen zum Trotz - sauer wegen fortgesetztem Stellenabbau, Lohnraub und Abqualifizierung durch ERA, Mehrwertsteuererhöhung und die Verzichtsorgien der vergangenen Jahre -“ und bereit, für mehr Geld auf die Straße zu gehen. Das haben in den vergangenen Tagen über 475.000 TeilnehmerInnen bei Warnstreiks eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

• umgerechnet auf die Laufzeit liegt die Entgelterhöhung bei ca. 3,2 Prozent. Das entspricht zwar vielleicht der bisher eingesetzten Kampfkraft, aber die Möglichkeit, 'konjunkturbedingt' die Einmalzahlungen verschieben zu können und die Entscheidung darüber den oft erpressbaren Betriebsräten zu überlassen, schwächt gewerkschaftliche Positionen, und war eine weitere Öffnung 'ohne Not'.

• wir hatten in dieser Tarifrunde eindeutig die besseren Karten. Die Bänder und Maschinen der Metallbetriebe laufen auf Hochtouren -“ und kamen der großen Nachfrage wegen dennoch kaum nach. Deshalb wollten die Unternehmen möglichst Produktionsunterbrechungen und Streiks verhindern und haben in verschiedenen Betrieben auch empfindlich reagiert.

Über die Annahme wird die Große Tarifkommission am 14. Mai entscheiden.

Siehe auch:
• "IG Metall feiert Teilerfolg" - "junge Welt" 5.5.2007
• "Sicherheitsspieler"- "junge Welt" 5.5.2007
• “IGM-Verhandlungsführung stimmt faulem Kompromiss zu” rf-news 4.5.2007

Hier hatte ich etwas zum Umstieg bzw. einer Möglichkeit, ein "Dapper Drake" System über "Edgy Eft" auf "Feisty Fawn" zu aktualisieren. Via Daniels Seite "Das rote Blog" bin ich auf eine Umfrage in Yoda's Blog zum Thema gestoßen. Ich bin der “1384. gütige Mensch, der diese Umfrage ausgefüllt hat”. ;-)

Vor einigen Minuten wurden die Ergebnisse der Tarifverhandlungen bei der baden - württembergischen Metall- und Elektroindustrie bekannt:

• Ab dem 1. Juni 2007 erhöhen sich die Tabellenwerte um 4,1 Prozent;

• Für die Monate April und Mai 2007 gibt es eine Einmalzahlung in Höhe von 400 Euro (Auszubildende: 125 Euro);

• Ab 1. Juni 2008 gibt es eine tabellenwirksame Entgelterhöhung von 1,7 Prozent für weitere 5 Monate;

• Von Juni bis Oktober 2008 gibt es eine Einmalzahlung in Höhe von 0,7 Prozent pro Monat - das macht mit anteiligem Urlaubs- und Weihnachtsgeld 3,98 Prozent.
(Die zweite Stufe der Tabellen-Erhöhung und die Einmalzahlung können durch freiwillige Betriebsvereinbarung um bis zu vier Monate verschoben werden. Dadurch reduziert sich der Einmalzahlungs-Betrag entsprechend)

• Laufzeit des Tarifvertrages: bis 31. Oktober 2008, somit 19 Monate.

Quelle: IG Metall ExtraNet

Nachdem das Versionsupdate von Kubuntu auch schon ein paar Tage alt ist, habe ich mal mein "Dapper Drake" System über "Edgy Eft" auf "Feisty Fawn" aktualisiert. Ich bin nach der Anleitung im Weblog von Martin “mneisen- Eisenhardt vorgegangen - Probleme sind nicht aufgetreten:

Kubuntu: Upgrade von Dapper Drake auf Edgy Eft
Kubuntu: Upgrade von Edgy Eft nach Feisty Fawn - Visual Guide

Nach "Feisty Fawn" kommt übrigens “Gutsy Gibbon”

Wer bis hierher nur Bahnhof verstanden hat kann in diesem Wikipedia Artikel einiges über die Hintergründe des “eleganten Erpels” oder des “nervösen Molchs” erfahren.

Wie in zahlreichen anderen Betrieben folgten heute auch die Kollegen bei Festo in Esslingen dem Aufruf der IG Metall und gingen für die Forderung nach 6,5% mehr Entgelt in den Warnstreik. Bis zum Nachmittag beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben rund 300000 Beschäftigte an den Arbeitsniederlegungen.

Gegen das "Angebot" der Unternehmerverbände von 2,5% und 15% variablem Anteil beim Weihnachtsgeld nahmen ungefähr 50 Kollegen an einer Kurzkundgebung teil, eine weitaus größere Anzahl nutzte die "Frühschlussaktion", um sofort nach 11:30 das Unternehmen zu verlassen.

Zur Fotoserie : Warnstreik für 6,5% mehr Lohn bei Festo in Esslingen

Bereits gestern (warn)streikten die Kollegen bei Daimler Chrysler in Untertürkheim (Bilder: Roland Hägele)

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

Zur Fotoserie : Warnstreik für 6,5% mehr Lohn bei Daimler - Chrysler Untertürkheim

Anlässlich der Vorstellung des neuen Buches „Menschenrechte in Zeiten des Terrors - Kollateralschäden an der -šHeimatfront-™“von Rolf Gössner erschien in der Neue Rheinische Zeitung ein interessanter Artikel:

„Bundesinnenminister Schäuble wird mit seinen sicherheitspolitischen Horrorplänen mehr und mehr zum Sicherheitsrisiko“, erklärt die Internationale Liga für Menschenrechte und fordert die sofortige Beendigung des Grundrechte-Ausverkaufs und eine Generalrevision der Antiterrorgesetze. Der staatliche Antiterrorkampf habe sich „längst als Gefahr für Demokratie, Bürgerrechte und Rechtsstaat erwiesen. Wer weiter an der Aufrüstungsschraube dreht, handelt populistisch und unverantwortlich.“

Der autoritäre Sicherheitsstaat der Großen Koalition

Anlässlich der Vorstellung seines neuen Buches „Menschenrechte in Zeiten des Terrors - Kollateralschäden an der -šHeimatfront-™“ warnt Liga-Präsident Rolf Gössner vor den Überwachungsplänen der Großen Koalition und vor einem „entfesselten, autoritären Sicherheitsstaat, in dem Rechtssicherheit und Vertrauen allmählich verloren gehen“. Die illegal bereits praktizierte heimliche Online-Durchsuchung von privaten Computern via Internet ohne jeglichen Straftatverdacht sei eine kaum kontrollierbare Maßnahme mit höchster Eingriffsintensität, die auch Unverdächtige nicht verschone; die geplante längerfristige Zwangsspeicherung von Telekommunikationsdaten aller Nutzer auf Vorrat, um sie für Sicherheitsbehörden zugänglich zu halten, verstoße gegen den Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit und berge eine hohe Missbrauchsgefahr; die Einrichtung von Referenzdateien mit biometrischen Daten und deren Nutzung für Zwecke der Kriminalitätsbekämpfung und Prävention bedeute eine erkennungsdienstliche Erfassung der gesamten Bevölkerung auf Vorrat und führe zu einer verfassungswidrigen Überwachungsstruktur.

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Kundgebung und Demonstration am 12. Mai 2007 in Berlin

Seit 25 Jahren in der Todeszelle

Im Sommer 1982 wurde der afroamerikanische Journalist und ehemalige Aktivist der „Black Panther Party for Self-Defense“ Mumia Abu-Jamal wegen Mordes an einem weißen Polizisten zum Tode verurteilt. Nachdem er sämtliche Berufungs- möglichkeiten gegen seine Verurteilung ausgeschöpft hat, steht sein Fall nun vor einem US-Bundesgericht zur endgültigen Entscheidung an.

Der Ausgang des Verfahrens wird nicht allein über das Schicksal Mumias entscheiden, sondern gleichzeitig über das vieler Tausender in den USA zum Tod oder zu langjährigen Haftstrafen verurteilter Strafgefangener.
Wie in der US-Justiz generell -“ 40 Prozent aller zum Tode Verurteilten sind schwarz -“ spielte auch in seinem Fall Rassismus eine entscheidende Rolle.
Die systematische Ablehnung afroamerikanischer Geschworener durch den Ankläger Mumias ist hierfür nur das gravierendste Beispiel.
Als mittelloser freier Journalist konnte Mumia sich keine qualifizierte Verteidigung leisten und so stand er in seinem Verfahren wie viele AmerikanerInnen aus der Unterschicht der geballten Macht der Justizmaschinerie praktisch wehrlos gegenüber. Nicht die Beweislast, sondern die ungleiche Ausgangslage entschied über den Ausgang des Prozesses. Der Staatsanwalt wies in seinem Plädoyer für die Todesstrafe ungeniert auf Mumias politische Vergangenheit als Mitglied der Black Panther Party hin, um ihn als Gewalttäter hinzustellen, vor dem die Gesellschaft geschützt werden müsse. Zahlreiche Untersuchungen weisen darauf hin, dass Mumia Abu-Jamal unschuldig ist -“ wobei die Hinrichtung wehrloser Gefangener immer und unter allen Bedingungen abzulehnen ist.

Am Donnerstag, den 17. Mai 2007 um 9:30 Uhr (Ortszeit) wird es zu einer mündlichen Anhörung vor dem 3. Bundesberufungsgericht in Philadelphia kommen. Verteidigung und Staatsanwaltschaft sind aufgefordert, zu ihren jeweiligen Anträgen Stellung zu nehmen. Der Verteidigung geht es darum, den gegen ihren Mandanten verhängten Schuldspruch sowie das Todesurteil aufheben zu lassen.

Mumia Abu-Jamals Verteidiger Robert R. Bryan erklärte dazu:
Dabei geht es jetzt um die drei Hauptpunkte, warum das Verfahren von 1982, in dem mein Mandant zum Tode verurteilt worden war, gegen die Verfassung verstößt: erstens rassistische Motive bei der Geschworenenauswahl, zweitens rassistisches Verhalten der Anklage und des Vorsitzenden Richters im Prozess und schließlich drittens die Todesstrafe.

Die Staatsanwaltschaft fordert weiterhin die Todesstrafe und lässt nichts unversucht, um sich damit durchzusetzen. Nachdem sie in einem
Brief den Rücktritt des gesamte 3. Bundesberufungsgerichts wegen „Befangenheit“ gefordert hatte und dafür am 10. März vom Gericht wegen Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Prozeduren getadelt wurde, hat sie nun einen formellen Antrag auf Rücktritt dieses -“ als vergleichsweise liberal geltenden -“ Gerichts gefordert. Nach dieser Anhörung wird das Gericht binnen weniger Monate einen Beschluss darüber fällen, ob Mumia hingerichtet wird, den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen muss, oder endlich das neue Verfahren bekommt, das seine Verteidigung seit vielen Jahren fordert -“ und das für Mumia jetzt der einzige Weg in die Freiheit ist!

Für Mumia geht es also jetzt ums Ganze: Freiheit oder Tod! Der Kampf um Mumias Leben und Freiheit wird im Laufe der kommenden Monate entschieden und es hängt jetzt alles davon ab, welchen öffentlichen Druck die internationale Solidaritätsbewegung entwickelt.
In dieser Situation hat sich im April 2007 in Berlin ein Bündnis gebildet, dessen aktuelles Ziel eine Kundgebung und Demonstration am 12. Mai 2007 in der Nähe der US-Botschaft ist. Wir fordern alle, die den drohenden Justizmord an Mumia verhindern wollen, auf, aktiv zu werden, und zwar JETZT!
Nur ein breites, offensives Bündnis wird durchsetzen können, was seit über einem Vierteljahrhundert lang verweigert worden ist:
Gerechtigkeit und Freiheit für Mumia Abu-Jamal!

Kundgebung/Demonstration:
Samstag, 12. Mai 2007, 13.00 -“ 22.00 Uhr, Demo ab 15.00 Uhr,
Berlin: Unter den Linden / Ecke Neustädtische Kirchstraße

Quelle: Demo Aufruf


Diesen und weitere Berichte

530.000 Menschen nahmen nach DGB Angaben an den Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai teil. Weltweit gingen Millionen Menschen auf die Straße, so zum Beispiel eine Million Menschen in Havanna.

In Stuttgart nahmen heute an der Demonstration und Kundgebung des DGB in Stuttgart ca. 5.000 Menschen teil. Ein paar Fotos stehen in unserem Album von beiden Demonstrationen bereit zum Ansehen.

Zur Fotoserie : Demonstration und Kundgebung am 1. Mai in Stuttgart

Im Anschluss an die DGB Demonstration fand die “revolutionäre 1. Mai Demonstration” mit einigen hundert Teilnehmern statt.

Zur Fotoserie : Revolutionäre 1. Mai Demonstration 2007 in Stuttgart

Weitere Bilder zu den heutigen Demonstrationen stehen auch bei Roland Hägele zur Verfügung