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#ExtinctionRebellion - Blockade der Oberbaumbrücke in Berlin
Die Aktion war Teil einer internationalen „Rebellionswoche“ in über 33 Ländern und 80 Städten im Namen von Extinction Rebellion.
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Weitere Ereignisse zu diesem Thema
- Fridays for Future weltweit

- Blockade gegen Kohlekompromiss

- Kohle stoppen - Klimaschutz jetzt!

- Ende Gelände 2018

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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
Washington verschärft Aggression gegen Kuba, Venezuela und Nicaragua.
BRASILIEN
Bilanz nach 100 Tagen: Es macht sich Enttäuschung breit in Brasilien
Der Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, ordnete die Absetzung von Bildungsminister Ricardo Vélez an -“ einem seit 1997 in Brasilien eingebürgerten Kolumbianer. An seine Stelle tritt Abraham Weintraub, Wirtschaftswissenschaftler und Universitätsprofessor, der die Regierung vor ihrem Amtsantritt auf dem Gebiet der Reform der sozialen Sicherheit beraten hat.
ECUADOR
Präsident LenÃn Moreno hat sich mit seinen ehemaligen politischen Gegnern verbündet, um eine konservative Wirtschaftsagenda umzusetzen.
In Ecuador haben die Behörden einen Aktivisten der Enthüllungsplattform WikiLeaks festgenommen.
HAITI
Der UN-Sicherheitsrat hat am vergangenen Freitag beschlossen, die Polizeimission Minujusth in Haiti diesen Oktober zu beenden. Die derzeit von der US-Diplomatin Helen La Lime geleitete Mission in dem Karibikstaat wird schrittweise zurückgefahren und soll dann durch eine kleinere Präsenz der Vereinten Nationen ersetzt werden. Mit dem Ende von Minujusth enden 15 Jahre Militär- und Polizeimissionen der UNO in der verarmten Karibikrepublik Haiti.
KOLUMBIEN
Die Guerillaorganisation Nationale Befreiungsarmee (ELN) hat in Kolumbien am vergangenen Sonntag einen einwöchigen Waffenstillstand begonnen. Trotz der laufenden Offensive des Militärs und der Paramilitärs gegen ihre Mitglieder hat die Organisation angekündigt, vom 14. bis zum 21. April die Waffen schweigen zu lassen.
KUBA
Am Freitag, einen Tag vor seinem 59. Geburtstag, ist Kubas Präsident Miguel DÃaz-Canel ein Jahr im Amt. Die Wahl des Elektronikingenieurs erwies sich als Gewinn für das Land. Zum ersten Mal seit 60 Jahren ist ein Vertreter der Generation, die nicht das eigene Leben im revolutionären Kampf für die Unabhängigkeit der Inselrepublik riskiert hat, an die Staatsspitze gerückt.
Revolutionäre Entschlossenheit: Kuba feiert Zurückschlagung von Invasion in Schweinebucht vor 58 Jahren. Washington erneuert Drohungen.
PERU
Der peruanische Ex-Präsident Pedro Pablo Kuczynski ist vergangene Woche im Rahmen der seit letztem Jahr gegen ihn andauernden Korruptionsermittlungen festgenommen wurden und befindet sich nun für zehn Tage in Untersuchungshaft.
Auch gegen Ex-Präsident Alan GarcÃa wurde wegen Bestechlichkeit ermittelt. Am Mittwoch erlag er in Folge eines Suizidversuchs seinen Verletzungen.
VENEZUELA
Die Vertretung des selbsternannten Interimspräsidenten von Venezuela, Juan Guaidó, nimmt in den USA ihre Arbeit auf. Seine “diplomatischen Vertreter- werden von Präsident Donald Trump und auch in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) anerkannt.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 19. April 2019
Neue Chancen für die Freilassung von Mumia Abu-Jamal: Staatsanwalt Krasner zieht seine Berufung gegen Richter Tuckers Urteil zurück
Durch die Rückzug seiner Berufung hat Krasner den Weg dafür freigemacht, damit Abu-Jamal nach 37 Jahren Haft freigelassen werden kann. Dies ist eine bedeutende Entwicklung in Abu-Jamals Kampf um seine Freilassung.
Der Druck der Öffentlichkeit auf Krasner, das Richtige zu tun und seine Berufung zu zurück zu nehmen, gewann Anfang Februar an Bedeutung, als die Studenten der Yale Law School ihre Einladung an Krasner öffentlich zurückzogen, um eine Ansprache an die "Rebellious Lawyering" -Konferenz zu halten. In Philadelphia konfrontierten Aktivisten Krasner ständig in der Öffentlichkeit mit Schildern, die ihn aufforderten, „seinen Widerspruch fallen zu lassen“.
Der nächste Schritt ist die Wiedereröffnung der von 1995 bis 2012 vor dem Pennsylvania Supreme Court eingereichten Beschwerden von Abu Jamal. Die Anwälte von Abu Jamal werden sich gegen die verfassungswidrigen Verstöße aussprechen, die den inhaftierten Journalisten, der unter den Folgen von Hepatitis C und Glaukom leidet, zu Unrecht verurteilt haben. Als Staatsanwalt von Philadelphia wird Krasner in der Position sein, das Fehlverhalten von Polizei, Justiz und Staatsanwaltschaft zu verteidigen.
Zur Person Mumia Abu-Jamal:

Quellen: philly.com, Free Mumia Abu-Jamal Coalition, NYC, Mumia Soli Berlin, trueten.de
Gemeinnützigkeit der VVN-BdA erhalten!
Der Verein EL-DE-Haus e.V., Förderverein des NS-Dokumentationszentrums der Stadt Köln, fordert die Landesregierung auf, die Androhungen der nordrhein-westfälischen Finanzämter gegenüber dem Landesverband NRW der Vereinigten der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN / BdA) sowie mehreren selbstständigen Kreisvereinigungen die Gemeinnützigkeit zu entziehen,zurückzunehmen.
Die VVN / BdA trug in der Vergangenheit und trägt auch heute wesentlich dazu bei, die NS-Verbrechen zu erforschen und an die Jugend zu vermitteln. Damit hilft sie, die
Erinnerung des Widerstands gegen das NS-Regime wach zu halten und einen Beitrag zum Auftrag des Grundgesetzes für unsere demokratische Gesellschaft zu leisten. Die Kölner VVN beispielsweise sicherte zahlreiche Dokumente und Berichte von Zeitzeugen in einer Zeit, als sich nur wenige der NS-Vergangenheit stellen wollten.
Ihre Mitglieder vermittelten Erfahrungen im Widerstand gegen die NS-Herrschaft in zahlreichen Schulveranstaltungen und öffentlichen Führungen zu den meist unbekannten Stätten der NS-Verbrechen an die nächste Generation.
Viele dieser jungen Menschen sind heute Mitglied der VVN / BdA und stellen sich gegen die gegenwärtige Rechtsentwicklung, die durch zunehmenden Antisemitismus und Rassismus gekennzeichnet ist.
Köln, 10. April 2019
Verein EL-DE-Haus e.V.
Dr. Wolfgang Uellenberg-van Dawen, Vorsitzender
Blogkino: Simon of the Desert - Simon del Desierto (1965)
Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "Simon of the Desert". Der Film aus dem Jahr 1965 von Luis Buñuel basiert lose auf der Geschichte des asketischen syrischen Heiligen Simeon Stylites aus dem 5. Jahrhundert, der 39 Jahre lang auf einer Säule lebte. Buñuel übt in seinem letzten mexikanischen Film Kritik an dem scheinbar Heiligen: Simón, der Sohn von Simeon Stylites, lebt seit 6 Jahren, 6 Wochen und 6 Tagen auf einer acht Meter hohen Säule mitten in der Wüste und betet für geistige Reinigung. Eine Versammlung von Priestern und Bauern begrüßt ihn und bietet ihm eine brandneue Säule, auf der er seine Mission ausüben kann. Er kommt von der Säule herunter und ihm wird das Priestertum angeboten, weigert sich jedoch, weil er sich selbst für unwürdig hält, und verlässt seine alternde Mutter aus Liebe zu Gott, ehe er seine neue Säule besteigt. Er heilt einen Amputierten, der beide Hände vermisst, dessen erste Verwendung ist es, sein Kind zu schlagen...
Ostermarsch Baden-Württemberg 2019 in Stuttgart: Abrüsten statt aufrüsten! Für eine friedliche und solidarische Welt - ohne Militär, Rüstungsindustrie und Abschiebungen!
Seit Jahren erleben wir eine aggressiver werdende internationale Politik. Sie ist gekennzeichnet durch die Androhung und Verhängung von Sanktionen gegen sich missliebig verhaltende Länder, durch offen betriebenen und unterstützten „regime change“, durch mehr oder weniger offene Bewaffnung und militärische Unterstützung von Söldnermilizen.In Syrien, im Irak, in Afghanistan, in Mali, im Sudan, im Jemen und anderswo werden derzeit militärische Konflikte ausgetragen und grausame Kriege geführt mit Beteiligung der Bundeswehr und mit deutschen Waffenexporten. Insgesamt ist die Bundeswehr an über 15 Auslandseinsätzen beteiligt.
Diese Politik verursacht ein unbeschreibliches Leiden der betroffenen Zivilbevölkerung und führt zu immer größeren Fluchtbewegungen.
Gleichzeitig erleben wir mitten in Europa einen gewaltigen Truppenaufmarsch der NATO in Richtung der russischen Grenze. Die NATO hat seit dem Ende des Kalten Krieges insgesamt 13 osteuropäische Länder aufgenommen.
Eine spezielle schnelle Eingreiftruppe für Osteuropa wurde aufgestellt, deren offiziell sogenannte „Speerspitze“ von der Bundeswehr befehligt wird. Ein neu eingerichtetes Logistikkommando in Ulm soll schnelle Truppentransporte an die russische Grenze ermöglichen.
Verbunden ist diese Politik mit einer dramatischen Erhöhung der Rüstungsausgaben und einem milliardenschweren militärischen Beschaffungsprogramm.
Einen Höhepunkt dieser Konfrontationspolitik bildet die Kündigung des INF-Vertrages. Damit droht wie 1983 wieder die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Europa und der Irrsinn eines vermeintlich auf Europa begrenzbaren atomaren Krieges.
Nein zu PESCO!
Währenddessen werden die Rufe aus Deutschland und Frankreich nach einer Weltmacht EU, die global -“ auch militärisch -“ auf Augenhöhe mit anderen Großmächten agieren soll, immer lauter. Bedeutendster Ausdruck der EU-Militarisierung ist die 2017 ins Leben gerufene „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (englisch abgekürzt: PESCO). Im Rahmen der PESCO können Militärprojekte aller Art gemeinsam vorangetrieben und finanziert werden. Die ersten 34 dieser Projekte sind bereits angelaufen. Zur Finanzierung der gemeinsamen Rüstungsprojekte wird momentan ein EU-Verteidigungsfonds (EVF) eingerichtet. Im Rahmen der PESCO verpflichteten sich die 25 teilnehmenden EU-Staaten zudem, eine „regelmäßige reale Aufstockung der Verteidigungshaushalte“ vorzunehmen.
Sozialstaat statt Aufrüstung!
Der deutsche Militärhaushalt erfährt eine drastische Aufstockung nach der anderen: Während die Ausgaben im Jahr 2000 noch bei rund 24 Mrd. Euro lagen, werden sie im Jahr 2019 einen Spitzenwert von 43,2 Mrd. Euro erreichen, also täglich 120 Millionen Euro. Die Bundesregierung plant bis 2025 1,5% des BIPs für die Bundeswehr auszugeben -“ nach internen Bundeswehrberechnungen wären das ganze 60 Mrd. Euro. Das sind 60 Mrd. Euro, die u.a. dem Bildungs- und Gesundheitssektor fehlen. Während der aktuelle Rüstungshaushalt um 12,1 % erhöht wurde, ist der Gesundheitsetat lediglich um 0,4 % gestiegen.
Kein NATO-Logistikkommando in Ulm!
Baden-Württemberg weist mit den US Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM in Stuttgart, dem Standort des Kommando Spezialkräfte (KSK), der aggressivsten und geheimsten Einheit der Bundeswehr in Calw, mit dem Stab der Deutsch-französischen Brigade in Müllheim und anderen militärischen Einrichtungen eine besondere Dichte an militärischer Infrastruktur auf, die es nicht nur zum Ausgangspunkt von Kriegen, sondern auch zur Zielscheibe macht.
Aktuellstes Beispiel ist das „Joint Support and Enabling Command“ (JSEC) in Ulm, eine Art Logistikkommando der NATO. Die wesentlichen Aufgaben des JSEC werden Planung und Koordination alliierter Truppenbewegungen in Europa, sowie deren Unterstützung und Schutz sein. Damit würde es eine zentrale Funktion in einem möglichen Krieg gegen Russland, aber auch für Übungen und Auslandseinsätze, einnehmen. Deutschland will seine Stellung als „strategische Drehscheibe in Europa“ stärken.
Atomwaffen abschaffen!
Seit 2018 steht die sogenannte Atomkriegsuhr auf zwei Minuten vor zwölf. Auch die Bundesrepublik ist am atomaren Wettrüsten beteiligt. Im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe sind auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Deutschland zwanzig atomare Sprengköpfe der USA stationiert, die nun auch noch modernisiert werden sollen, um ihre bereits jetzt katastrophale Schlagkraft auszubauen. Sie sollen smart werden: lenkbar, leichter und in ihrer Schlagkraft unterschiedlich skalierbar.
Nur Abrüstung und ein konsequenter Atomwaffenverbotsvertrag können diese Entwicklung aufhalten. Jede Atombombe, die existiert, ist eine zu viel.
Rüstungsunternehmen -“ nicht mit uns!
Baden-Württemberg ist mit rund 120 Firmen an etwa 70 Standorten Produktionsstätte zahlreicher Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall in Stockach, Heckler & Koch in Oberndorf, Thales und Atos in Ditzingen.
Mit der Umsetzung der Pläne zum Cyber Valley soll im Neckartal das Herz der europäischen Forschung zu Künstlicher Intelligenz entstehen -“ vorne mit dabei Amazon und ZF Friedrichshafen. Es droht hier ein militärisch-forschungsindustrieller Komplex zu entstehen, der weitere Rüstungsunternehmen und deren Zulieferer anziehen wird.
Rechte Netzwerke im Militär aufdecken!
Kaum ein Monat vergeht ohne weitere rechtsradikale Skandale bei der Bundeswehr: Im November 2018 tauchten Berichte über ein 200 Personen umfassendes rechtes Netzwerk innerhalb der Bundeswehr auf, das Waffenlager anlegt und sich auf die Ermordung politischer GegnerInnen vorbereitet. Zahlreiche Angehörige dieses Netzwerks sind Elitesoldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK). Die Bundesregierung und ihre Geheimdienste leugnen und verharmlosen diese Gefahr.
Militarismus fördert Nationalismus, Rassismus und Sexismus -“ es handelt sich um keine skandalösen Einzelfälle, sondern um das Ergebnis angewandter Militärkultur.
Kein Werben fürs Sterben!
Im Jahr 2017 hat die Bundeswehr mindestens eine halbe Million jugendliche SchülerInnen durch Vorträge, Podiumsdiskussionen, Seminare, Projekttage und Jobmessen erreicht. Mittlerweile ist die Bundeswehr sogar an Kindergärten aktiv und beteiligt sich u.a. an Lampionumzügen durch Kasernen. So dringen Uniformen von klein an als normaler Bestandteil in den kindlichen Alltag ein. Allein letztes Jahr hat die Bundeswehr rund 1679 minderjährige SoldatInnen eingestellt.
Um die Bevölkerung für sich zu gewinnen, werden Millionenbeträge für Werbekampagnen der Bundeswehr ausgegeben. Die Bundeswehr versucht, sich als normaler Arbeitgeber darzustellen. Dieser Einzug des Militärs in Form von realitätsfremder Rekrutierungspropaganda auf YouTube, auf Plakatwänden in unseren Städten und in Bildungseinrichtungen muss unterbunden werden.
Krieg beginnt hier und hier können wir ihn beenden. Wir fordern
- Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Statt Rüstungsausgaben Investitionen in Soziales!
- INF-Vertrag erhalten, Atomaffenverbot durchsetzen! Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag! Abzug aller Atomwaffen aus der BRD!
- Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften! Keine Kriegsvorbereitungen in unserer Nachbarschaft!
- US-Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM schließen!
- Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Austritt aus der NATO mit dem Ziel ihrer Auflösung! Kein NATO-Logistikkommando in Ulm! Keine Beteiligung am eskalativen Wettrüsten mit Russland!
- Kein weiterer Ausbau der EU zur Militärunion, PESCO stoppen
- Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen, auf Ausbildungsmessen und in unserem Stadtbild. Kein Werben fürs Sterben -“ keine Normalisierung des Militärs!
- Rechte Netzwerke in der Bundeswehr aufdecken! Rassismus und Nationalismus ächten!
- Recht auf Bewegungsfreiheit: Keine Abschiebungen -“ erst recht nicht in Einsatzgebiete der Bundeswehr.
Quelle: Aufruf zum landesweiten Ostermarsch 2019 in Stuttgart. Flyerdownload (PDF)
At The Gates - Bloodstock 2018
Setlist:
00:04 Der Widerstand
00:45 To Drink From the Night Itself
04:14 Slaughter of the Soul
07:25 At War With Reality
11:11 A Stare Bound in Stone
15:33 Cold
18:52 The Circular Ruins
23:26 El Altar del Dios Desconocido
24:23 Death and the Labyrinth
27:12 Under a Serpent Sun
31:50 The Chasm
35:35 Heroes and Tombs
39:56 Nausea
42:32 Suicide Nation
46:25 The Book of Sand (The Abomination)
50:51 Blinded by Fear
54:32 The Night Eternal
Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn - Großdemo in Berlin
Kurz vor Ende der Berliner Demonstration wurde der ehemalige Gemüseladen Bizim Bakkal in der Kreuzberger Wrangelstraße besetzt. Die Polizei ging ohne jede rechtsstaatliche Grundlage gegen die Besetzung vor und räumte. Siehe extra Fotobericht. Die Demonstrationsleitung beendete die Abschlusskundgebung vorzeitig und rief zur Solidarität mit der Besetzung auf: „Wenn unsere NachbarInnen verprügelt werden, wollen wir nicht unsere Erfolge feiern, sondern sind bei ihnen!“ Damit ist die Richtung der MieterInnenbewegung gesetzt. Die Kraft der Veränderung lässt nicht nur in Berlin die Verhältnisse tanzen.
Zur Fotoserie beim Umbruch Bildarchiv
Weitere Infos: https://mietenwahnsinn.info/demo-april-2019/
Links:
k9 - combatiente zeigt: SPK Komplex



