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»Schwindler machen immer viel Aufhebens und Lärm, und gewisse einfältige Leute halten das für Energie.« Wladimir Iljitsch Uljanow aka Lenin

Protestkundgebung gegen den Mietengipfel: "Wo wohnt Sandra morgen?"

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Anläßlich des Mietengipfels im Kanzleramt demonstrierten am 21. September 2018 rund 1.000 Menschen am Washingtonplatz gegen den Mietenwahnsinn. Ein Zusammenschluss von vielen Initiativen und Organisationen hatte dazu aufgerufen dem Regierungsgipfel einen Alternativen Wohngipfel entgegen zustellen. Sie forderten eine grundlegend andere Wohnungs- und Mietenpolitik -“ bezahlbaren Wohnraum für ALLE statt Verdrängung und Wohnungslosigkeit. Aber subito!

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Weitere Informationen:

Blogkino: Berth Marks (1929)

Heute zeigen wir in unserer Laurel und Hardy Reihe im Blogkino "Berth Marks", der zweite Tonfilm des Duos, der am 1. Juni 1929 veröffentlicht wurde. Die beiden reisen im Zug nach Pottsville, zu einer Testamentseröffnung.

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Was mir heute wichtig erscheint #424

Misogynie: "Eine Stuttgarterin wird Monate nach der Trennung von ihrem Ex-Freund getötet: Das Gewaltverbrechen hat auch eine erschreckende gesellschaftliche Komponente." Gewalt gegen Frauen nimmt erschreckend zu

Aufgetaut: Der Permafrostboden in der nördlichen Arktis taut früher als erwartet auf. Egal, weit weg.

Minimalismus: Paula Irmschler nervt die Idee, wir alle könnten einfach mit viel weniger leben. Huge Assholes (nd)

Gesperrt: "Debian-Entwickler und Privacy-Aktivist Dmitry Bogatov soll zu Massenunruhen in Moskau aufgerufen haben. Gegen ihn wird wegen der Unterstützung von Terrorismus ermittelt. Das Debian-Projekt hat seine Maintainer-Schlüssel ungültig gemacht." heise.de

Todbringend: "Welchen zivilisatorischen Stand hat die Gattung Mensch erreicht, wenn in diesen Tagen rund um den Globus Hunderte Millionen Menschen hungern? Innerhalb von nur knapp drei Jahren hat sich die Anzahl der hungernden Menschen verdoppelt und dabei handelt es sich um Hunderte von Millionen an Tragödien mit Tränen, Trauer, Leid und ganz individuellem Siechtum bis zu einem einsamen, qualvollen Tod. Wir können versuchen uns rauszureden, indem wir auf Weltklima, lokales Wetter, die Frage der Verteilung von Weide- und Ackerland, auf Stammeskonflikte usw. als alleinige Ursachen verweisen. (...)" Kommentar von Uwe Ness. Siehe auch: "Unicef-Report. Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind. Die Kindersterblichkeit hat 2017 einen neuen Tiefststand erreicht, trotzdem verloren weltweit mehr als sechs Millionen Kinder und Jugendliche ihr Leben. Die meisten Todesfälle wären vermeidbar." Spiegel, 18. September 2018.

Kreisch!: Seit 19 Jahren ist die Innenstadt von Concello de Pontevedra autofrei. Klappt gut, kein Lärm, keine Verkehrstoten, gefahrloses Flanieren und Luft zum Atmen.

Unerkannt: "(...) Derzeit wird in Deutschland heftig über die Fotos in den Ausweisen und Pässen der Bürger gestritten: 2017 wurde das Personalausweisgesetz geändert; es erlaubt nun nicht nur Strafverfolgern, sondern etwa auch Geheimdiensten und dem Zoll, direkt und automatisiert auf die in den Meldeämtern gespeicherten Bilder zuzugreifen - zum Entsetzen von Datenschützern und Bürgerrechtlern. (...)" In der Situation hat das PENG! Kollektiv einer künstlichen Person einen Reisepass besorgt. Problemlos.

Kontrollzwang: "Mit EUROSUR verfügt die EU-Kommission über ein mächtiges Grenzüberwachungssystem. Es führt Aufklärungsdaten von Flugzeugen, Drohnen und bald auch Fesselballons zusammen. Aufgrund der Bilder entscheidet ein Frontex-Referat dann über weitere Maßnahmen im „Grenzvorbereich“." Der europäische Grenzgeheimdienst, Beitrag von Matthias Monroy bei netzpolitik.org

Vorbildfunktion: "Andreas Magdanz kennt den Hambacher Forst wie kaum ein anderer. Der Professor für Fotografie hat seine Studierenden über viele Jahre hinweg dorthin geschickt, dabei hat er besonders die seit einigen Jahren im Wald lebenden Aktivisten schätzen gelernt. (...)" "Intellektuelle Elite, auf die man stolz sein kann" Andreas Magdanz im Gespräch mit Gabi Wuttke

Katastrophenalarm: "(...) Am 3. September hatten von einem „Tiger“-Hubschrauber der Bundeswehr abgefeuerte Raketen das Moor auf dem Waffentestgelände WTD 91 bei Meppen in Brand gesetzt. Das Feuer breitete sich in der Folge auf einer Fläche von bis zu zwölf Quadratkilometern aus, die Rauchwolke war zeitweise bis Bremen zu sehen, der Qualm noch in 200 Kilometer Entfernung zu riechen. Auch Satellitenaufnahmen aus dem All zeigen die Rauchfahne. (...)" Moorbrand im Emsland: Über 500.000 Tonnen Kohlendioxid

Katalonien: Ein Jahr nach dem Referendum

Katalonien erlebt zur Zeit eine der größten gewaltfreien und demokratischen Volksbewegungen der letzten Jahrzehnte in Europa. Vor einem Jahr, am 1. Oktober 2017, fand ein Referendum über die Frage der Schaffung einer katalanischen Republik statt. Die Abstimmung, an der sich trotzt Verbot der spanischen Regierung über zwei Millionen Menschen beteiligten, wurde von der spanischen Polizei brutal angegriffen, es gab über 1000 Verletzte. In der Folge wurden neun Parlamentarier und zwei Vertreter gesellschaftlicher Organisationen inhaftiert, weitere sieben gingen ins Exil, darunter auch der katalanische Präsident Carles Puigdemont, der auch in Deutschland kurzzeitig in Haft war, später aber freigelassen wurde, weil der spanische Richter den Auslieferungsantrag zurückzog, nachdem die deutschen Richter den Vorwurf der Rebellion als von vornherein unzulässig erklärt hatten.

Die Situation in Katalonien ist aber nicht nur ein Thema für KatalanInnen, sondern stellt grundsätzlich die Frage, wie demokratische Rechte in Europa gelebt und geschützt werden können. Wie neue basisdemokratische Prozesse ihren Platz finden, bei denen es nicht um Abgrenzung und Ethnie geht, sondern um gemeinsame inklusive Werte für alle Menschen, in einer offenen Gesellschaft ohne Korruption und ohne zentralistische Machtpolitik von Franco bis Frontex.

Der Journalist und politische Beobachter Ralf Streck, der viele der Ereignisse in den letzten Monaten aus erster Hand miterlebt hat, nimmt nächste Woche an einer Reihe von Veranstaltungen zu Katalonien teil. Er wird über die aktuelle Situation berichten und politische Perspektiven vorstellen.

Mo 24.09.2018 -” Berlin
"Was geht uns Katalonien an"
Veranstaltung mit Ralf Streck und Andrej Hunko (MdB-Linke)“
19 Uhr, Aquarium, am Kottbusser Tor, Skalitzerstr. 6, Berlin Kreuzberg
Veranstalter: CDR Berlin

Di 25.09.2018 -” Hamburg
„Was ist los in Katalonien? Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion“
19-21 Uhr, BIB - Bühne im Bürgertreff Altona-Nord, Gefionstraße 3, 22769 Hamburg
Eine Veranstaltung des ANC Hamburg mit Krystyna Schreiber, Ralf Streck und Marti Estruch i Axmacher

Mi 26.09.2018 -” Köln
"Was ist los in Katalonien? Demokratie- oder Unabhängigkeitsbewegung?“
Bericht, Dokumentarfilm „1-O“ und Diskussion mit dem Journalisten Ralf Streck und MdL a.D. Bernhard „Felix“ von Grünberg (SPD).
19-22 Uhr, Alte Feuerwache Köln -“ Melchiorstraße 3, 50670 Cologne
Veranstalter: ANC Köln und in Kooperation mit dem Katalanischen Kulturzentrum Köln e.V.

Do 27.09.2018 -” Frankfurt
"Was ist los in Katalonien? Demokratie- oder Unabhängigkeitsbewegung?“
Bericht, Dokumentarfilm „1-O“ und Diskussion mit dem Journalisten Ralf Streck.
19-21 Uhr, Goethe-Universität Frankfurt, IG-Farben-Haus, Seminarraum 251
Veranstalter: ANC Frankfurt

Sa 29.09.2018 -” Stuttgart
„Katalonien: Demokratie- oder Unabhängigkeitsbewegung? -” mit Ralf Streck“
12-14, Griegstraße 18, 70195 Stuttgart
Veranstalter: ANC Stuttgart

So 30.09.2018 -” Luxemburg
"Was ist los in Katalonien? Demokratie- oder Unabhängigkeitsbewegung? -” mit Ralf Streck“
18:30-“20:00 Uhr, Ort: Centre Catala de Luxemburg, 2533, 88 Rue de La Semois, 2533 Luxembourg
Veranstalter: ANC Luxemburg

Über den Dokumentarfilm „1-O“

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Produziert wurde der Film von der multimedialen Kommunikationsgruppe MEDIAPRO.
https://www.mediapro.tv/

Über Ralf Streck

Ralf Streck, deutscher Journalist, Autor und Übersetzer, studierte Politikwissenschaft und Turkologie in Frankfurt und schreibt für diverse Medien in Europa. Er lebt im Baskenland und beschäftigt sich besonders mit Unabhängigkeitsbewegungen wie im Baskenland, Katalonien, Schottland.

Einige Artikel von Ralf Streck:

Puigdemont ist aus Deutschland nach Belgien zurückgekehrt

Puigdemont: „Die gesamte Anklage ist widersinnig“

Spanische Ultras von Deutschland „erniedrigt“, wollen Schengen-Raum aufkündigen

Über den ANC

ANC Deutschland e.V.i.Gr. ist eine Bürgerinitiative, die sich für die Unabhängigkeit Kataloniens einsetzt.
http://www.anc-deutschland.cat
https://twitter.com/anc_de
https://www.facebook.com/anc.deutschland/

Quelle: Infomail

I am Troy Davis. You are Troy Davis. We will not stop fighting for justice.

Vor sieben Jahren wurde Troy Davis, einer der damals bekanntesten Tordeskandidaten in den USA, hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen."

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Haftbefehl gegen Cristina Kirchner: Argentiniens frühere Präsidentin Cristina Kirchner wird als Kopf einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Ob sie in Untersuchungshaft muss, ist noch offen.

In Argentinien nehmen die Proteste gegen die Wirtschaftsmaßnahmen der Regierung von Präsident Mauricio Macri und deren Folgen weiter zu. Fast täglich gibt es Protestmärsche, Straßenblockaden und Streiks von Betroffenen des rigiden Sparkurses. Im Gegenzug für den zugesagten Kredit des Internationalen Währungsfonds über 50 Milliarden US-Dollar hat sich die Regierung verpflichtet, die Staatsausgaben zu kürzen und das Haushaltsdefizit abzubauen.

CHILE
Der indigene Mapuche-Aktivist Facundo Jones Huala ist am 11. September von den argentinischen Behörden nach Chile ausgeliefert worden. Huala befand sich seit Juni 2017 in Untersuchungshaft.

HONDURAS
Nach Eröffnung des Prozesses im Fall der ermordeten Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres in Honduras hat das Anwaltsteam der Familie die Ablehnung der Richter wegen Befangenheit beantragt. Bis das Gericht über den Antrag entschieden hat, ist die mündliche Anhörung ausgesetzt.

GUATEMALA
Unabhängigkeitsfeiern in Guatemala unter starken Protesten: Demonstrationen gegen Präsident Jimmy Morales und für Internationale Kommission gegen Straflosigkeit. Verfassungsgericht weist Morales in die Schranken

KOLUMBIEN
Die Situation in Kolumbien in den sogenannten Wiedereingliederungszonen, wo sich ehemalige Kämpfer der FARC befinden, dort leben und arbeiten, ist immer noch prekär. Zwar wird in einigen Zonen gearbeitet und das scheinbar neue Alltagsleben der Guerilleros geht weiter, doch innerhalb der FARC rumort es.

Nach der Wahl von Präsident Iván Duque ist der Frieden mit der Farc gefährdet.

KUBA
Zum ersten Mal, seit er im April 2018 die Präsidentschaft Kubas übernahm, gab Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez einem ausländischen Medienunternehmen ein ausführliches Interview. Es handelt sich um die multinationale Kette Telesur, die gegründet worden war, um die Stimme der Ureinwohner und der progressiven und linken Bewegungen unseres Amerikas und anderer Teile der Welt zu verbreiten.

In einem ersten Fernsehinterview seit Beginn seiner Amtszeit im April brachte Kubas neuer Präsident Miguel Díaz-Canel seine Unterstützung für die „Ehe für alle“ zum Ausdruck, welche derzeit im Rahmen der Diskussionen um die neue Verfassung des Landes debattiert wird.

VENEZUELA
Die Regierungen von Venezuela und China haben im Zuge eines Staatsbesuchs des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro in Beijing mehr als zwei Dutzend meist wirtschaftliche Kooperationsabkommen unterzeichnet. Maduro war aus Anlass der 16. Sitzung der bilateralen Wirtschaftskommission nach China gereist.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 21. September 2018

Was mir heute wichtig erscheint #423

Systembedingt: "Noch nie waren in Nordrhein-Westfalen so viele Kinder arm wie derzeit. Und das trotz sinkender Arbeitslosigkeit. Die Bertelsmann-Stiftung hat ausgerechnet, dass 500.000 Kinder auf Harzt IV angewiesen sind, 70.000 mehr als noch 2012." Beitrag beim WDR. Siehe auch: "Das muss mal ein Gesicht bekommen" Über die Diffamierung von Armen und das Unrechtssystem Hartz IV aus der Sicht einer zeitweilig Betroffenen. junge Welt 17.09.

Imageproblem: "(...) Die starke symbolische Kraft, die der seit 12 000 Jahren bestehende Wald in der aktuellen Klimadebatte besitzt, ist der US-Zeitung sogar eine längere Geschichte wert gewesen. Mit Interesse wird dabei Deutschlands doppeltes Gesicht in der Klimadebatte zur Kenntnis genommen. So werden die US-Leser von Umweltschützern auf die massive Diskrepanz zwischen den Zusagen der Bundesregierung beim Pariser Klimaabkommen und dem Vorgehen in Hambach hingewiesen. Der Absicht, die CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren, stehe eine Praxis gegenüber, Kohle oder Braunkohle zur Energiegewinnung für die heimische Wirtschaft zu verfeuern. Herhalten müsse ein Wald, in dem englische Eichen und Hainbuchen stünden und in jedem Frühling ein Maiglöckchen-Teppich zu finden sei. (...)" Frankfurter Rundschau: Doppeltes Gesicht in der Klimadebatte. Siehe auch: "In diesen Tagen ist der Wald bei Köln Kulisse für gesellschaftliche Konflikte. Aber was ist dort eigentlich zu finden? Schnöder Forst oder seltenes Biotop? (...)" Von Fledermäusen und Hainbuchen: Wenn der Hambacher Wald spricht (taz) und: Das ist der Pakt hinter der Rodung des Hambacher Forsts, Gastbeitrag von Prof. Volker Quaschning.

Klaglos: "Seit einem Jahr darf die Bayerische Polizei Menschen ohne Anklage bis zu drei Monate inhaftieren. Und sie tut es auch, wie aktuelle Zahlen zeigen." taz: Neues Polizeigesetz in Bayern: Ohne Anklage im Gefängnis

Wahnsinn: Ein Hauch von -˜33 - und plötzlich stehen sie vor Deiner Tür. Schlecky Silberstein

Brandstiftung: "Nach Raketentests auf einem Moorgebiet bei Meppen kämpfen Feuerwehrleute der Bundeswehr seit rund zwei Wochen gegen einen Flächenbrand auf dem Testgelände. (...)" Meppener Kreiszeitung

Ausgesetzt:"Die Räumung des besetzten Hambacher Forsts nordwestlich von Köln ist der größte Polizeieinsatz in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Eine entsprechende Anzahl von JournalistInnen ist deshalb vor Ort -“ doch die Polizei greift zum Teil massiv in die freie Berichterstattung ein. (...)" Gedanken von Tobias Esser

Erweitert: "Das geheimdienstliche Durchleuchten ist zwar menschenrechtswidrig, aber nicht per se unvereinbar mit der Europäischen Menschenrechtskonvention? Warum das Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs über Massenüberwachung enttäuschend ist. (...) Wir haben den Fall gewonnen, aber ein bitterer Beigeschmack bleibt. Denn das massenhafte Festhalten und geheimdienstliche Durchleuchten von millionenfacher Kommunikation ist zwar im konkreten Fall menschenrechtswidrig, allerdings nicht per se unvereinbar mit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Und die Weitergabe von so gesammelten Daten an andere Geheimdienste, hier die NSA, beanstandeten die Richter nicht. (...)" FAZ: Aschengeschmack des Erfolgs

Korrektiv: "Von Vorpommern bis in den Süden Sachsens herrscht Männerüberschuss. Darin liegt eine Ursache für den dortigen Rechtsruck. (...)" Hase, Du bleibst hier. (Der Freitag)

Schwerstverbrecher: "Über die Hälfte aller Fälle, in denen Polizeibehörden Staatstrojaner einsetzen wollen, sind Drogendelikte. Das geht aus einer internen Erhebung des Bundeskriminalamts hervor, die wir veröffentlichen. Politisch wurde die Ausweitung der Schadsoftware mit schwersten Straftaten begründet. (...)" netzpolitik.org

Blogkino: Oliver the Eight (1934)

Heute in unserer Laurel und Hardy Reihe im Blogkino: Laurel und Hardy sind Partner in einem Friseursalon. Stan liest eine Kleinanzeige in der Zeitung von einer wohlhabenden Witwe (Mae Busch), die auf der Suche nach einem neuen Ehemann ist...


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