Karl Marx als Student in Bonn 1836, Ausschnitt aus der Lithographie von D. Levy
Karl Marx - Rede auf der Jahresfeier des “People-™s Paper- am 14. April 1856 in London
Über zu sprengende Ketten...
Blogkino: Algol. Eine Tragödie der Macht (1920)
Wir setzen in unserer Kategorie Blogkino heute die Reihe mit Filmen des expressionistischen Kinos fort mit dem 1920 entstandenen Film Algol. Eine Tragödie der Macht. Zum Film schreibt WikiPedia:
"Robert Herne ist ein Minenarbeiter in einer Kohlegrube. Eines Tages stößt er während der Arbeit in der Mine auf einen Außerirdischen vom Planeten Algol. Dieser gibt ihm das Geheimnis der Algol-Wellen und eine Maschine, die diese vom Algol-Stern ausgehenden Wellen in Energie verwandelt. Herne hat nun eine unerschöpfliche Energiequelle in der Hand.
Herne, der die Chance seines Lebens erkennt und ergreift, nutzt die Maschine und versorgt die ganze Welt mit Energie. Er gewinnt überall an Macht und Einfluss. Doch seine Freundin Maria verlässt ihn und flieht in ein agrarisch geprägtes Nachbarland, das Hernes Machtstreben noch widersteht. Herne heiratet die reiche Grubenbesitzerin Leonore Nissen, mit der er zwei Kinder hat. (...)"
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Verwaltungsgerichte machen Klagen gegen den Verfassungsschutz aussichtslos
Der Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy wird im Klageverfahren gegen den 'Verfassungsschutz' nicht in Berufung gehen.
Csaszkóczy war von 2003-2007 wegen seines antifaschistischen Engagements zu Unrecht mit Berufsverbot belegt worden. Grundlage dafür waren die Akten, die aus einer mittlerweile über fünfundzwanzigjährigen Bespitzelung Csaszkkóczys durch den Inlandsgeheimdienst stammen. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hatte daraufhin 2007 in seinem rechtskräftigen Urteil festgestellt, er könne „nicht nachvollziehen, dass die (bloße) Teilnahme an Veranstaltungen und Demonstrationen, die ersichtlich ebenso vom Grundgesetz gedeckt ist wie die freie Meinungsäußerung, überhaupt erwähnt wird". Der Lehrer hatte deshalb Einsicht in die vom Verfassungsschutz gesammelten Daten verlangt und gegen seine fortdauernde geheimdienstliche Überwachung geklagt.
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 17. 06. 2016 dem Inlandsgeheimdienst in allen Punkten völlig freie Hand gelassen und Csaszkóczys Klage abgewiesen. Für den 'Verfassungsschutz' -“ so die Richter -“ „gelten andere Rechtsmaßsstäbe als für die Regierung“. Schon wer die Verfassungswirklichkeit in der BRD kritisiere, müsse damit rechnen, geheimdienstlich überwacht zu werden. Das gleiche gelte für Menschen, die bereit seien, „politisch mit Kommunisten zusammenzuarbeiten“.
Den weiteren Rechtsweg hat das Verwaltungsgericht faktisch verbaut, obwohl -“ oder gerade indem - es formell die Berufung zuließ. Damit der Geheimdienst gegenüber der Wahrnehmung von Bürgerrechten abgeschirmt bleibt, dürfe Csaszkóczy keinesfalls alle über ihn gesammelten Daten sehen. Er könne aber nicht die Löschung von Daten verlangen, die er nicht genau benennen könne. In einem ähnlichen zynischen Zirkelschluss argumentiert das Verwaltungsgericht Köln im parallelen Verfahren gegen das 'Bundesamt für Verfassungsschutz'. Das VG Köln hat schon im Vorfeld der Verhandlung erklärt, eine volle Einsichtnahme in die Daten komme zum Schutz des Geheimdienstes nicht in Betracht.
Unter diesen Bedingungen ist ein rechtsstaatliches Verfahren gegen den Inlandsgeheimdienst faktisch unmöglich gemacht. Michael Csaszkóczy ist nicht bereit, den Anschein der Rechtsstaatlichkeit durch Fortführung des Prozesses aufrechtzuerhalten. Solange die politisch Verantwortlichen nicht bewegt werden können, dem so genannten 'Verfassungsschutz' die grundgesetzlichen Grenzen aufzuzeigen, ist eine juristische Auseinandersetzung mit dem rechtslastigen Geheimdienst faktisch aussichtslos. Csaszkóczy wird deshalb in Baden-Württemberg nicht in Berufung gehen und die Klage gegen das Bundesamt für erledigt erklären.
Wir werden weiterhin politisch gegen einen Geheimdienst kämpfen, dessen tiefe Verstrickung mit der gewalttätigen Naziszene sich in immer neuen Skandalen bestätigt, der aber nach wie vor seine Hauptaufgabe in der Verfolgung und Kriminalisierung kritischer linker Opposition sieht. Die Gerichte sind als Austragungsort dieser Auseinandersetzung offensichtlich nicht geeignet.
Wir fordern die Auflösung des antidemokratischen Inlandsgeheimdienstes und eine Offenlegung der Spitzelakten gegenüber allen Betroffenen.
Quelle: PM 18. Juli 2016
Csaszkóczy war von 2003-2007 wegen seines antifaschistischen Engagements zu Unrecht mit Berufsverbot belegt worden. Grundlage dafür waren die Akten, die aus einer mittlerweile über fünfundzwanzigjährigen Bespitzelung Csaszkkóczys durch den Inlandsgeheimdienst stammen. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hatte daraufhin 2007 in seinem rechtskräftigen Urteil festgestellt, er könne „nicht nachvollziehen, dass die (bloße) Teilnahme an Veranstaltungen und Demonstrationen, die ersichtlich ebenso vom Grundgesetz gedeckt ist wie die freie Meinungsäußerung, überhaupt erwähnt wird". Der Lehrer hatte deshalb Einsicht in die vom Verfassungsschutz gesammelten Daten verlangt und gegen seine fortdauernde geheimdienstliche Überwachung geklagt.
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 17. 06. 2016 dem Inlandsgeheimdienst in allen Punkten völlig freie Hand gelassen und Csaszkóczys Klage abgewiesen. Für den 'Verfassungsschutz' -“ so die Richter -“ „gelten andere Rechtsmaßsstäbe als für die Regierung“. Schon wer die Verfassungswirklichkeit in der BRD kritisiere, müsse damit rechnen, geheimdienstlich überwacht zu werden. Das gleiche gelte für Menschen, die bereit seien, „politisch mit Kommunisten zusammenzuarbeiten“.
Den weiteren Rechtsweg hat das Verwaltungsgericht faktisch verbaut, obwohl -“ oder gerade indem - es formell die Berufung zuließ. Damit der Geheimdienst gegenüber der Wahrnehmung von Bürgerrechten abgeschirmt bleibt, dürfe Csaszkóczy keinesfalls alle über ihn gesammelten Daten sehen. Er könne aber nicht die Löschung von Daten verlangen, die er nicht genau benennen könne. In einem ähnlichen zynischen Zirkelschluss argumentiert das Verwaltungsgericht Köln im parallelen Verfahren gegen das 'Bundesamt für Verfassungsschutz'. Das VG Köln hat schon im Vorfeld der Verhandlung erklärt, eine volle Einsichtnahme in die Daten komme zum Schutz des Geheimdienstes nicht in Betracht.
Unter diesen Bedingungen ist ein rechtsstaatliches Verfahren gegen den Inlandsgeheimdienst faktisch unmöglich gemacht. Michael Csaszkóczy ist nicht bereit, den Anschein der Rechtsstaatlichkeit durch Fortführung des Prozesses aufrechtzuerhalten. Solange die politisch Verantwortlichen nicht bewegt werden können, dem so genannten 'Verfassungsschutz' die grundgesetzlichen Grenzen aufzuzeigen, ist eine juristische Auseinandersetzung mit dem rechtslastigen Geheimdienst faktisch aussichtslos. Csaszkóczy wird deshalb in Baden-Württemberg nicht in Berufung gehen und die Klage gegen das Bundesamt für erledigt erklären.
Wir werden weiterhin politisch gegen einen Geheimdienst kämpfen, dessen tiefe Verstrickung mit der gewalttätigen Naziszene sich in immer neuen Skandalen bestätigt, der aber nach wie vor seine Hauptaufgabe in der Verfolgung und Kriminalisierung kritischer linker Opposition sieht. Die Gerichte sind als Austragungsort dieser Auseinandersetzung offensichtlich nicht geeignet.
Wir fordern die Auflösung des antidemokratischen Inlandsgeheimdienstes und eine Offenlegung der Spitzelakten gegenüber allen Betroffenen.
Quelle: PM 18. Juli 2016
Wer stoppte den Putsch? Wer war auf der Straße?
"... Seit den folgenschweren Geschehnissen des 15. Juli kursiert unter den Unterstützern der Regierung und in einigen Teilen der Opposition die Behauptung: „Der Putschversuch des 15. Juli wurde vom Volk gestoppt, das sein Recht zur Verteidigung der Demokratie wahrgenommen hat.“ Das ist doppelt falsch. Erstens waren es nicht die Zivilisten auf der Straße, die den Putsch stoppten. Zweitens erfolgte der Widerstand auf der Straße nicht im Namen der Demokratie..."
Zu Mut und Entschlossenheit der Erdogan-Unterstützer heißt es dort: "... Die Militanz dieses Mobs war beschränkt auf die Orte, wo sich die Soldaten ergeben hatten, nicht geschossen wurde und keine Panzer rollten. Diese „Militanz“ zeigt sich im Lynchmord an Wehrpflichtigen, die sich ergeben hatten: Ihnen wurde die Kehle durchgeschnitten. Diese „Militanz“ zeigte sich im Posieren für Fotos auf den Panzern -“ nachdem die Gefahr vorüber war. Dieser Mob wurde von der regierenden wie von den Oppositionsparteien in einer Parlamentssitzung am 16. Juli leichtfertig als „demokratische Widerstandskämpfer“ bezeichnet. Tatsächlich bestand dieser Mob aus einer faschistischen Menge, die in der anti-demokratischen Regierung kein Problem sah, selbst wenn sie diese Regierung gegen einen anti-demokratischen Putsch verteidigte. Es waren keine Widerstandskämpfer gegen den Putsch, sondern fanatische AKP-Anhänger. Sie riefen Losungen für die Sharia und die Wiedereinführung der Todesstrafe, nicht für die Demokratie. Dieser Mob würde keinen Kampf aufnehmen, den er verlieren könnte. Aber er zeigte sich barbarisch als der Sieg sicher war, mit einem Messer an der Kehle derer, die kapituliert hatten..." Weiter in der Übersetzung eines Beitrags von Ali Ergin Demirhan, sendika.org/ LabourNet Türkei vom 17. Juli 2016 von Sebastian Gerhardt bei LabourNet
Revolution an der Tanzbar: KOP - "Freedom" "no te rindas" "leitmotiv" "desalojos son disturbios"
Heute mal wieder die katalanische Hardcore Combo KOP, die wie immer klare Kante zeigen. Die linke, politisch sehr aktive Band aus Barcelona, die in Katalonien einen gewissen Kultstatus besitzt und deren Musikstil irgendwo zwischen Punk, Metal, Hardcore und Crossover liegt, schreckt auch nicht vor der Verwendung elektronischer Elemente aus der Techno Ecke zurück.
Ihre Texte drehen sich um Hausbesetzungen in Barcelona, antifaschistische Politik, Solidarität mit politischen Gefangenen, die weltweiten sozialen Kämpfe, internationale Solidarität, die Unabhängigkeit vom spanischen Staat und die militanten Auseinandersetzungen zu all diesen Themen auf der Straße. Und nicht nur das.
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Geist
Ein schiffbrüchiger Fischer ist in dem preisgekrönten Animationsfilm GEIST der Giant Animation Studios einem düsteren Geheimnis auf der Spur.
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
LATEINAMERIKA
Boliviens Vizepräsident Ãlvaro GarcÃa Linera: Die Rechte will die Initiative in Lateinamerika wieder an sich reißen. An einigen Orten ist es ihr unter Ausnutzung unserer Schwächen gelungen. Ein Redebeitrag des bolivianischen Vizepräsidenten bei der Veranstaltung der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität von Buenos Aires.
CHILE
Der Bundespräsident bedauert Versäumnisse Deutschlands im Umgang mit der Sektensiedlung „Colonia Dignidad“. Die Verantwortung des chilenischen Staates könne jedoch nicht auf Deutschland übertragen werden.
Dafür weilte ein Pinochet-Bewunderer und Profiteur der Colonia Dignidad unter Gästen des offiziellen Botschaftsempfangs während des Besuches von Gauck.
ECUADOR
Gewerkschafter über Pestizide in Ecuador: Jorge Acosta Orellana war Pestizidpilot. Er berichtet über Flugzeugabstürze, Kriminalisierung von Aktivisten und den Kampf um besseren Arbeitsschutz.
KUBA
Kein Zurück in die 90er: In Havanna ist am Freitag (Ortszeit) die diesjährige Sommersitzung der Nationalversammlung der Volksmacht Kubas zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die geplanten Sparmaßnahmen, die aufgrund einer akuten Liquiditäts- und Energiekrise notwendig wurden.
Auf Vorschlag des kubanischen Staatsrats wird Abel Prieto neuer Kulturminister des Landes. Der 65-jährige ersetzt damit den bisherigen Amtsinhaber Julián González Toledo in diesem Amt.
Über eine weitere Kabinettsumbildung in Kuba berichtet Cuba Heute.
MEXIKO
Nein zur "Bildungsreform": Lehrerproteste in Mexiko halten an. Die Zivilbevölkerung solidarisiert sich immer stärker mit ihnen
VENEZUELA
In Venezuela sind die fünf wichtigsten Häfen der Kontrolle des Militärs unterworfen worden. Präsident Nicolás Maduro sagte am Dienstag (Ortszeit) nach einem Treffen mit Verteidigungsminister Vladimir Padrino in seiner wöchentlichen Radio- und Fernsehsendung "En Contacto con Maduro", durch die Maßnahme solle in Guanta, La Guaira, Puerto Cabello, Maracaibo und Guamache wieder eine ordnungsgemäße Tätigkeit gewährleistet werden.
Venezuela hat erstmals seit elf Monaten vorübergehend die Grenze zu Kolumbien geöffnet.
Die venezolanische Regierung hat ein neues staatliches Programm zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten gestartet. Die „Gran Misión Abastecimiento Soberano y Seguro“ (Große Mission für souveräne und sichere Versorgung) soll die Produktion in der Landwirtschaft, Industrie und Pharmazie fördern und dazu beitragen, die schweren Versorgungsengpässe in dem südamerikanischen Land zu überwinden.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. Juli 2016
Rigaer 94: Investorenträume platzen lassen
Foto: Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv
Als Reaktion auf die Räumung und die permanente polizeiliche Belagerung der Rigaer 94 gab es in den letzten Wochen fast täglich in Berlin Anschläge auf Autos, Attacken auf Immobilienbüros, Baufahrzeuge und Banken sowie bundesweite Protestaktionen. Die Wut über die Räumung in der Rigaer 94 gipfelte nun in einer der militantesten Demonstrationen der letzten Jahre. Sie war ein radikaler Ausdruck dafür, dass sehr viele Menschen die Vertreibung von Mietern, Läden und autonomen Projekten durch steigende Mieten, Gentrifizierung und Polizeigewalt nicht tatenlos hinnehmen wollen.
Letzte Meldungen: Am Mittwoch, dem 13. Juli, entschied eine Zivilkammer des Berliner Landgerichts, dass die Teilräumung der Rigaer Straße vom 22. Juni rechtswidrig war. Von wegen "Recht und Ordnung wieder herstellen"...
Donnerstag, 14. Juli: Die Gerichtsvollzieherin und ein Schlüsseldienst sind in der Rigaer Straße eingetroffen, um die Räumlichkeiten an die Rigaer 94 zurückzugeben. Die Bewohner wollen um 14.30 Uhr eine Pressekonferenz geben. 30 bis 40 Personen warten gespannt auf die Öffnung der Kadterschmiede.
Eine Fotoseite beim Umbruch Bildarchiv BerlinWeitere Informationen:
- rigaer94.squat.net/
- twitter.com/rigaer94
- Sammlung der Presseberichte über die Demonstration am 09. Juli in Friedrichshain
- [Rigaer94] Botschaft an die Nachbarschaft und alle Anderen
- Berlin: Räumung von Wohnprojekt in Rigaer Straße war rechtswidrig
- Umbruch-Fotos: Tag X: Kadterschmiede in der Rigaer 94 geräumt (22.6.2016)
- Presseerklärung der Rigaer 94 zur Räumung
- Was die Räumung in der Rigaer Straße 94 mit dem aktuellen politischen Klima zu tun hat
- Kein Wahlkampf auf dem Rücken von Friedrichshainer Anwohnern und Besuchern Stellungnahme der Berliner Mietergemeinschaft zur Räumung in der Rigaer 94
- "Rebellische Strukturen verteidigen - solidarische Kieze schaffen" (Demonstration am 6. Februar 2016)
- Die Dichotomie des Friedrichshainer Ausnahmezustand im Spiegelbild der Medien
- Fotorückblick: 30 Jahre Häuserkampf und Bewegung in Berlin
- "Berlin besetzt" -ein interaktiver Stadtplan zur Geschichte von Hausbesetzungen in Berlin
- Homepage des Kiezladens Friedel 54
Leonard Peltier Freedom Ride 2016
Leonard Peltier
Morgen beginnt der Freedom Ride - die diesjährige Freiheitsfahrt für Leonard Peltier - mit Motorrädern quer durch die USA in Banks, Oregon. Bei der 3.000 Meilen langen, in Washington, D. C. am Samstag, 23. Juli endenden Fahrt geht es darum, die Forderung nach der Freilassung des inzwischen 71 Jahre alten American Indian Movement (AIM) Aktivisten Leonard Peltier zu unterstreichen.
Verurteilt wegen der angeblichen Tötung von zwei FBI-Agenten auf der Pine Ridge Indian Reservation im Juni 1975 wird seit Jahrzehnten von einer weltweiten Solidaritätsbewegung der rassistisch geführte Prozess gegen Leonard Peltier kritisiert. Auch der ehemalige US-Generalstaatsanwalt Ramsey Clark ist der Ansicht, dass Peltier kein faires Verfahren hatte. Bis heute weiss niemand, wer 1975 die FBI Agenten Ronald A. Williams und Jack R. Coler auf dem Gelände der Jumping Bull Ranch erschossen hat. Die anderen mitangeklagten American Indian Movement (AIM) Aktivisten wurden freigesprochen, weil sie in Notwehr handelten. Es musste ein Schuldiger gefunden werden und mit manipulierten Beweisen traf es Leonard Peltier, der zusammen mit Mumia Abu-Jamal einer der bekanntesten politischen Gefangenen der USA ist.
Für viele Menschen ist Peltier ein Kriegsgefangener und er ist das Gesicht im Kampf der Indianer für Gerechtigkeit in den Vereinigten Staaten.
Die Organisatoren werden im US-Kapitol am Samstag und Sonntag eine Kundgebung durchführen. Der Freedom Ride wird von Leonard ältesten Sohn Chauncey Peltier organisiert. Die Aktion zielt auch darauf ab, den scheidenden Präsidentn Obama zu einer Begnadigung des schwer kranken Peltiers zu bewegen, was womöglich eine der letzten Chancen für Peltiers Freilassung darstellt.
Allen, die sich für Leonards Fall interessieren sei das Buch "In The Spirit of Crazy Horse" von Peter Matthiesen empfohlen.
Weitere Informationen gibt es im Web:
Zum diesjährigen Freedom Ride: nativenewsonline.ne
http://www.leonardpeltier.de/
http://www.whoisleonardpeltier.info
http://www.aim-west.org
Blogkino: Genuine. Die Tragödie eines seltsamen Hauses (1920)
Wir setzen in unserer Kategorie Blogkino heute die Reihe mit Filmen des expressionistischen Kinos fort mit dem1920 unter der Regie von Robert Wiene entstandenen "Genuine. Die Tragödie eines seltsamen Hauses" (aka: "Genuine the Tale of a Vampire").
"Eingebettet in eine knappe Rahmenhandlung erzählt der Film die -“ von einem Maler geträumte -“ Geschichte der jungen Genuine, die von einer orientalischen Sekte zur Priesterin gemacht und in blutrünstige Rituale hineingezogen wird. Sie wandelt sich unter dieser Erfahrung selbst zu einer grausamen Persönlichkeit und bleibt dies auch, als sie von Sklavenhändlern geraubt und auf einem Markt feilgeboten wird. Ihr Käufer ist der voyeuristische alte Lord Melo, ein Sonderling, der die junge Frau in ein käfigartiges, von einem hohen Wall umgebenes Haus einschließt und aus Eifersucht keinem Fremden Zutritt gewährt. Nur den ebenfalls eigenbrötlerischen alten Barbier Guyard lässt er täglich kommen, um sich rasieren zu lassen. Als Guyard eines Tages verhindert ist und als Ersatz seinen Neffen und Lehrling Florian schickt, nimmt die Tragödie ihren Lauf. Genuine betört den jungen Barbier, der dem alten Tyrannen mit dem Rasiermesser die Kehle durchschneidet. Ihre wiedererlangte Freiheit nutzt Genuine, um ihre Blutgier zu stillen und als Femme fatale alle verfügbaren Männer zugrunde zu richten: als Liebesbeweis fordert sie von ihnen den Selbstmord. Ihr blutiges eigenes Ende findet sie, als der auf der Suche nach dem wahnsinnig gewordenen Barbier befindliche Mob in das Haus eindringt und Genuine ersticht." (Wikipedia)
Der stark zensierte Film existiert leider nur noch in einer knapp 44 minütigen Fassung.