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Ein Bündnis aus mehr als 50 Organisationen rief zum 15. Februar 2025 erneut in Berlin, Köln und Nürnberg zu Kundgebungen „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“ auf. In Berlin beteiligten sich rund 700 Menschen an der Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt. Wir dokumentieren untenstehend den Aufruf zur Kundgebung.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Das Töten endlich beenden, Waffenexporte stoppen!

Es gibt keinen sicheren Ort im gesamten Gazastreifen. Bereits vor einem Jahr hat der Internationale Gerichtshof ein „reales und unmittelbares Risiko“ eines drohenden Genozids festgestellt. Seitdem hat sich die Situation im Gazastreifen kontinuierlich weiter verschlechtert. Die unverhältnismäßige militärische Gewalt, die wiederholten Massenvertreibungen, die systematische Zerstörung von ziviler Infrastruktur und das bewusste völkerrechtswidrige Vorenthalten von humanitärer Hilfe, von Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser und medizinischer Versorgung durch Israel bedrohen das Leben Hunderttausender. Nord-Gaza ist in weiten Teilen zerstört; das Ausmaß an Tod, Verletzungen und ethnischer Säuberung ist zutiefst schockierend. Im Westjordanland sind die Menschen schutzlos der Gewalt von Armee und Siedler:innen ausgesetzt. Im Libanon haben Kriegshandlungen zur Zerstörung ganzer Dörfer geführt.

Wir erleben eine erschütternde Eskalation an Gewalt, Leid und Rechtlosigkeit. Im aktuellen Krieg sind seit dem 7. Oktober 2023 bereits über 45.000 Menschen in Gaza, über 800 im Westjordanland und über 1.200 Menschen in Israel getötet worden. Viele tausend Menschen sind in Israel willkürlich inhaftiert, und etwa 100 Geiseln befinden sich noch immer in Gaza. Mindestens 109.000 Palästinenser:innen wurden verwundet und Zehntausende werden vermisst. Nahezu die gesamte Bevölkerung Gazas, 1,9 der 2,1 Millionen Bewohner:innen, wurde bereits mehrfach innerhalb ihres Landes vertrieben. Etwa 100.000 Israelis sind seit Oktober 2023 evakuiert. Im Libanon mussten über 880.000 Menschen vor Angriffen und Zerstörung fliehen, über 3.800 wurden getötet und über 15.000 wurden verwundet. Auch in Syrien ist die Bevölkerung der völkerrechtswidrigen Bombardierung und Besetzung durch die israelische Armee ausgesetzt.

Zu all dem wollen und können wir nicht schweigen. Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen in diesem Krieg und alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sowohl die der israelischen Regierung als auch die der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen. Wir trauern um alle Opfer der Gewalt in Palästina, im Libanon und in Israel. Wir bangen um die Tausenden, die in Israel ohne rechtsstaatliches Verfahren in Haft und oft Folter und Misshandlung ausgesetzt sind. Wir bangen um diejenigen, die als Geiseln nach Gaza verschleppt wurden. Wir solidarisieren uns mit allen, die sich für Frieden und gleiche Rechte für alle Menschen in der Region einsetzen.

Während die deutsche Regierung zu Recht die Kriegsverbrechen der Hamas verurteilt, benennt sie die Kriegsverbrechen der israelischen Regierung und Armee noch immer nicht als solche. Sie fügt der universellen Gültigkeit von humanitärem Recht schweren Schaden zu, indem sie den Schutzstatus ziviler Einrichtungen in Gaza relativiert sowie Gutachten und Entscheidungen der höchsten Gerichte weltweit ignoriert. Mit ihrer einseitigen Solidarität, der Parteinahme vor internationalen Gerichten sowie erneuten umfangreichen Rüstungsexportgenehmigungen unterstützt die Bundesregierung die rechtswidrigen Handlungen der israelischen Regierung.

In Deutschland erleben wir im Kontext der Palästina-Solidarität Polizeigewalt sowie massive Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Antisemitismus-Resolution des Bundestags, die im November 2024 gegen den breiten Widerstand der deutschen und israelischen Zivilgesellschaft verabschiedet wurde, hat dieses Problem noch einmal verschärft. Wir stellen uns klar gegen die Kriminalisierung von legitimen Protesten und tragen unsere Kritik am Krieg in Gaza und an der Rolle der deutschen Regierung auch selbst auf die Straße.

Wir gehen auf die Straße, um deutlich zu machen: Eine Staatsräson, die bei den Menschenrechten und dem Völkerrecht doppelte Standards anlegt, nützt niemandem und trägt – den wiederholt vorgetragenen politischen Erklärungen zum Trotz – auch nicht zur Sicherheit der israelischen Bevölkerung bei. Menschenrechte und Völkerrecht gelten für alle. Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden: Jedes Leben ist gleich kostbar.

Wir fordern von der aktuellen wie auch der zukünftigen Bundesregierung:

• Stellen Sie sich endlich hinter geltendes internationales Recht und schützen Sie die leidende Zivilbevölkerung: Bestehen Sie ohne Wenn und Aber auf einem sofortigen und umfassenden Waffenstillstand und tragen Sie dazu bei, dass die Forderung des Internationalen Gerichtshofs nach Schutz und Versorgung der Zivilbevölkerung in Gaza endlich durchgesetzt wird.
• Liefern Sie keine Rüstungsgüter an Israel, solange das Risiko besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden.
• Setzen Sie sich für die Freilassung aller in Palästina und Israel zu unrecht festgehaltenen Menschen ein.
• Hören Sie die Forderungen der palästinensischen und israelischen Zivilgesellschaft, die sich für einen gerechten Frieden engagiert, und unterstützen Sie deren ohnehin herausfordernde Arbeit aktiv, anstatt sie zu behindern.
• Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen, setzen Sie ihre Entscheidungen vollständig um und tragen Sie dazu bei, die jahrzehntelange Straflosigkeit zu beenden.
• Beachten Sie das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 19. Juli 2024 und die zugehörige Resolution der UN-Generalversammlung und drängen Sie auf ein unverzügliches Ende der illegalen Besatzung, des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus und der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem.
• Erkennen Sie das Recht der Palästinenser:innen auf kollektive Selbstbestimmung vorbehaltlos an und treten Sie konsequent für dessen Verwirklichung ein.
• Schützen und verteidigen Sie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland, anstatt sie zu untergraben.

Wir wollen mit der Veranstaltung einen Raum für friedlichen Protest schaffen, der frei ist von Diskriminierung und Gewalt. Rassistische, anti-palästinensische und/oder antisemitische Äußerungen oder Handlungen akzeptieren wir nicht.

- Aufruf zur Kundgebung -

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel
• Propalästinensche Anti-Kriegsdemo in Berlin

Links

• Aufruf zur Kundgebung

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Heute zeigen wir im Blogkino den Thriller Too Late for Tears, der 1955 erneut unter dem Titel Killer Bait ins Kino und in Deutschland unter dem Titel Der blonde Tiger in die Kinos kam. Der Plot des Films, zu dem es hier ein ausführlichers Review gibt und in dem Lizabeth Scott für damalige Verhältnisse eine ausgesprochen rabiate weibliche Hauptolle spielt: "Los Angeles. Das Ehepaar Jane und Alan Palmer fährt nachts auf einer einsamen Landstraße zu einer Einladung. Jane ist die Verabredung unangenehm, sie will umkehren. Es kommt zu einem Streit, Jane greift ihrem Mann ins Lenkrad, als plötzlich von einem entgegenkommenden Auto eine Tasche in ihr Cabriolet geworfen wird. In der Tasche befinden sich 60.000 $. Jane beschließt nach einem kurzen Halt spontan, das Geld behalten zu wollen. Sie setzt sich ans Steuer, der skeptische Alan ist auf dem Rücksitz, und rast davon. Wenig später werden die beiden von einem Auto verfolgt, Jane kann den Verfolger jedoch abschütteln. Für Jane bedeutet das Geld die Hoffnung auf eine Änderung in ihrem Leben, ihr Ehemann ist jedoch ängstlich. Alan befürchtet, dass es sich bei dem Wurf der Tasche in ihr Auto um eine Geldübergabe aus einer Erpressung gehandelt habe.

Wenige Tage später taucht Danny Fuller bei Jane auf, gibt sich als Detektiv aus und sucht in der Wohnung das verlorene Geld. Jane stellt sich zunächst dumm, doch Fuller glaubt ihr nicht. Als Fuller nicht lockerlässt, erzählt sie ihm, dass sie das Geld der Polizei übergeben hätten. Einige Zeit später kehrt Fuller zu ihr zurück und behauptet herausgefunden zu haben, dass niemand Geld bei der Polizei abgegeben hätte. Jane hält dagegen, dass das Geld zwar noch nicht bei der Polizei sei, aber ihr Ehemann gewillt sei, es abzugeben. Die einzige Chance für Fuller, an das Geld zu kommen, wäre, mit ihr zusammenzuarbeiten, und dafür würde sie die Hälfte des Geldes bekommen. Um die Ernsthaftigkeit ihres Angebotes zu untermauern, wirft sich Jane Fuller um den Hals.

Während einer abendlichen Bootsfahrt erschießt Jane bei einem Handgemenge versehentlich ihren Ehemann und erklärt ihn für vermisst. Doch Alans Schwester ist misstrauisch und erhält plötzlich in ihrem Misstrauen Unterstützung durch Don Blake. Blake ist der Bruder des verstorbenen ersten Ehemanns von Jane Palmer. Blake glaubt, dass Jane die Schuldige am Tod seines Bruders ist. Da Jane ihm nie begegnet ist, kann er sich bei ihr als alter Freund Alans ausgeben. Er trifft sich mit ihr und beginnt sie zu observieren. Dabei stellt er die Beziehung zu Danny Fuller fest. Gemeinsam mit Kathy nimmt er nun weitere Untersuchungen auf. Kathy hatte zuvor bereits ein Schließfachticket aus der Wohnung ihres Bruders entnommen. Dies scheint der Schlüssel zum Geheimnis von Jane Palmer zu sein. Doch Jane kann das Ticket wieder an sich bringen und so auch das Geld. Sie geht damit zu Fuller und erfährt, dass das Geld aus einer Erpressung Fullers stammt. Sie sei mit ihrem Ehemann bei der Geldübergabe dazwischengekommen. Jane vergiftet Fuller und flieht nach Mexiko. (...)" (WikiPedia)

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