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Heute vor 210 Jahren: Geburt von Michail Bakunin

Michail Bakunin auf einer Fotografie von Nadar,
Michail Bakunin auf einer Fotografie von Nadar,
Am heutigen 30. Mai 1814 wird der russische anarchistische Aktivist und Philosoph Michail Bakunin geboren. In den 1840er Jahren lernt er in Paris Marx und Proudhon kennen, die ihn schon früh beeinflussen. Später wurde er aus Frankreich ausgewiesen, weil er sich der russischen Besetzung Polens widersetzte. 1849 verhafteten ihn die Behörden in Dresden wegen seiner Teilnahme am tschechischen Aufstand von 1848. Sie deportierten ihn zurück nach Russland, wo die Behörden ihn einkerkerten und 1857 nach Sibirien verbannten. Während seiner Gefangenschaft verlor er aufgrund von Skorbut alle seine Zähne. Schließlich konnte er jedoch fliehen und gelangte nach England.

1868 trat er der Internationalen Arbeiterassoziation bei und führte die schnell wachsende anarchistische Fraktion an. Er plädierte für Föderationen von selbstverwalteten Betrieben und Kommunen, die den Staat ersetzen sollten. Damit stand er im Gegensatz zu Marx, der dafür plädierte, dass der Staat zur Verwirklichung des Sozialismus beitragen sollte. Dennoch stimmte er mit Marx' Klassenanalyse überein. Dennoch wurde Bakunin 1872 aus der Internationale ausgeschlossen.

Bakunin starb 1876 in Bern, Schweiz. Er beeinflusste anarchistische Bewegungen in der ganzen Welt, insbesondere aber in Italien und Spanien. Er beeinflusste auch die IWW, Noam Chomsky, Peter Kropotkin, Herbert Marcuse und Emma Goldman.

Der LAIKA Verlag stellt den Buchverkauf ein

Liebe Freunde und Freundinnen des guten Buches:
Seit unserem ersten Hilferuf ist etwas mehr als ein Jahr vergangen, und Dank Eurer großartigen Unterstützung konnte der LAIKA Verlag diesen Zeitraum finanziell überstehen.

Jetzt bin ich jedoch an einem Punkt angelangt, wo es für den Verlag finanziell einfach nicht mehr weitergeht. Alle bisherigen Einnahmen seit unserem Aufruf vom März 2023 sind für Lagermiete, die Buchhaltung, den Steuerberater, das Finanzamt und das Bundesamt für Justiz, das immer wieder mit absurd hohen Strafzahlungen droht, draufgegangen. Uns selber haben wir für alle geleistete Arbeit nichts ausgezahlt - im Gegenteil: Dadurch, das ich hauptberuflich in Vollzeit als Angestellter beschäftigt war, konnte ich Fehlbeträge immer wieder aus meinen Privateinnahmen decken. Das geht jetzt nicht mehr, da ich seit April 2024 in Rente und, wie viele andere Betroffene in dieser Situation, mit einer prekären finanziellen Lage konfrontiert bin, die keinen finanziellen Spielraum mehr zulässt. Zusätzlich plane ich, Hamburg zu verlassen und werde mich nicht mehr um den Versand der Bücher kümmern können.

Wir, ich als Geschäftsführer sowie der ursprüngliche Verlagsgründer Karl-Heinz Dellwo, mussten deshalb die traurige Entscheidung treffen, den restlichen noch vorhandenen Buchbestand, immer noch über 30.000 Bücher, bis auf jeweils wenige Exemplare zu entsorgen. Die Einnahmen aus dem Buchhandel sowie über den Webshop sind bei Weitem nicht ausreichend und zu unbeständig, um die Lagerkosten und den Verkauf über den Buchhandel zu finanzieren. Der LAIKA Verlag wird aus den genannten Gründen den Buchverkauf zum 30. Juni 2024 einstellen. Bis zu diesem Datum können noch vorhandene Titel über den Webshop bestellt werden, danach wird es nur noch einen Vertrieb von digitalen Medien geben, d.h. eBooks im PDF Format zum Download oder auf USB Stick.

Wer also noch Bücher in gedrucktem Format bestellen möchte sollte die letzte Gelegenheit bis Ende Juni nutzen. Ich werde mich bemühen, alle Bestellungen so schnell wie möglich zu versenden. Bitte habt Verständnis, wenn es jedoch mal etwas länger dauern sollte. Die Verschenkaktion wird ebenfalls noch bis Ende Juni weitergehen, d.h., das zu jedem bestellten Buch ihr euch ein Weiteres als Geschenk aussuchen könnt, selbstverständlich nur soweit die Titel noch vorhanden sind. Das gilt nicht für Buchpakete und die Reihe Marxist Pocket Books.

Nochmals vielen Dank an euch alle für eure Unterstützung und die Weiterverbreitung dieses Aufrufs!

Martin Bergt
LAIKA Verlag
---
Oelkersallee 66
22769 Hamburg
Germany
info@laika-verlag.de
https://laika-verlag.de
https://shop.laika-verlag.de

Die Grafik zeigt das Logo - eine stilisierte Zeichnung von Laika, der ersten Hündin  im Weltraum - und des Schriftzuges des Verlages

Am 31.05 heraus zum Klimastreik!

Das SharePic zum antikapitalistischen Block zeigt das Transparent des AKT0711 und den Text: "Gegen die EU der Banken und Konzerne - Wir wähen: Klimakampf von unten!" sowie die Eckdaten zur Demo aus dem Text.Am 31.05 ist EU-weiter Klimastreik.

Auch wir beteiligen uns mit einem antikapitalistischen Bereich.

Der Klimastreik findet eine Woche vor den EU-Wahlen statt. Für uns ist aber klar: für Klimagerechtigkeit und ein gutes Leben für alle muss der Kapitalismus weg! Dabei wissen wir auch: wir können ihn nicht einfach abwählen.

Die EU ist nur ein Instrument, mit welchem sich mächtige, kapitalistische Staaten wie Deutschland, mehr Einfluss verschaffen, um ihre Wirtschaftsinteressen durchzusetzen. Von billigen Lohnarbeiter:innen, welche die deutsche Fleischindustrie ausbeutet, bis hin zur Ausplünderung Griechenlands. All das dient dem Interesse deutscher Großkonzerne.

Spätestens mit einem Blick an die europäischen Außengrenzen wird auf grausame Weise ersichtlich, dass das ganze Gerede von Humanität, Werten und Verantwortung nichts ist als heiße Luft. Hier zählt nur der Profit. Deshalb unternimmt die EU auch nichts dagegen, dass unser Klima an die Wand gefahren wird.

Wir sagen: Veränderung müssen wir selbst von unten erkämpfen! Dafür müssen wir gemeinsam auf die Straße gehen, uns organisieren und für eine bessere Welt einsetzen! Sonst wird sich nichts zum Besseren wenden!

Deshalb gehen wir am 31.05 auf die Straße. Wir setzen uns selbst für Veränderung ein. Für eine kämpferische Klimabewegung! Wir sehen uns!

Datum:31.05
Uhrzeit:14:00 Uhr
Ort: Stuttgart - Marktplatz

Quelle: ATK0711

Landesweite Demonstration am 22. Juni 2024, 14 Uhr Hauptbahnhof in Pforzheim Keine Bezahlkarte! Solidarisiert euch mit Geflüchteten, Bürgergeldempfänger*innen, Arbeits- und Wohnungslosen

Die Grafik zeigt das SharePic zur Demo mit den EckdatenWir erleben mit dem GEAS und nationalen Kampagnen intensive Angriffe auf die Rechte und Lebensbedingungen von Geflüchteten. Die Mauern zur Abschottung und Ausgrenzung werden noch höher gezogen. Von Abschiebeoffensive ist die Rede und die Anordnung von Abschiebehaft wurde jüngst erleichtert.

In diesem Zusammenhang finden massive Angriffe auf die ohnehin schon prekären Sozialleistungen statt. Legitimiert werden diese Kürzungen - mal wieder - indem Geflüchtete gegen Nicht-Geflüchtete, "Faule" gegen "Fleißige" und Leistungsempfänger*innen gegen Arbeitende ausgespielt werden. Dabei wird versucht, die Krisen der kapitalistischen Wirtschaft zu personalisieren. Schuld an allen aktuellen Krisen und wirtschaftlichen Unsicherheiten sind nach dieser Auffassung entweder die "Totalverweigerer" oder eben die Flüchtlinge. Der Wert eines Menschen wird nur nach seiner Leistungsfähigkeit, sprich Verwertbarkeit bemessen. Wer (vermeintlich) nichts leistet, wird aus der Gesellschaft ausgeschlossen. Der Zwang, sich selbst verwerten und seine Haut zum (Arbeits-)Markt tragen zu müssen, ist der eigentliche Skandal, der abgeschafft gehört. Sozialleistungen sind kein Almosen, sondern für viele schlicht überlebensnotwendig. Daran darf nicht gespart werden! Soziale Leistungen müssen ohne staatlichen Druck gewährt werden, deshalb müssen wir die noch verbliebenen Sozialsysteme verteidigen und vor allem neue, bessere erkämpfen. Für alle Lohnabhängigen gilt, kein Arbeitsplatz ist sicher. Arbeitslosigkeit kann jede*n treffen.

Das rassistische Asylbewerberleistungsgesetz wird weiter verschärft - NEIN zu Bezahlkarte und Arbeitspflicht

Das bereits verminderte Existenzgeld für Geflüchtete (Asylbewerberleistungsgesetz, AsylbLG) wird weiter angegriffen. Geflüchtete sollen noch stärker bevormundet und kontrolliert und ihre Rechte weiter beschnitten werden. Wo, wie und für was das wenige Geld ausgegeben werden darf, soll die Behörde bestimmen. Dazu wird bundesweit eine „Bezahlkarte“ für Geflüchtete eingeführt. Alle, die Leistungen nach dem AsylbLG beziehen, werden zu einer Bezahlkarte verpflichtet. Davon betroffen sind auch Personen, die bereits über ein deutsches Bankkonto verfügen und schon seit vielen Jahren in Deutschland leben. Mittlerweile können Geflüchtete bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern zu Arbeiten für 80 Cent pro Stunde verpflichtet werden, wenn die Arbeit „der Allgemeinheit dient“. Der Landkreistag von Baden-Württemberg will noch weiter gehen und die ausbeuterische Arbeitspflicht auf private Unternehmen ausdehnen. Das wäre Zwangsarbeit und ist entschieden abzulehnen: „Geflüchtete dürfen nicht zu Zweite-Klasse-Beschäftigten degradiert werden, die zu Dumping-Löhnen ausgebeutet werden.“ (ver.di)

Die Sozialsysteme sollen national-autoritär umgebaut werden - NEIN zur Einführung von zwei Existenzminima 

Aber es kann noch schlimmer kommen: Von konservativer Seite wird eine Grundgesetzergänzung angedacht, mit der zwei Existenzminima in Deutschland eingeführt werden sollen. Geduldeten und Ausreisepflichtigen sollen damit die Gelder noch weiter gekürzt werden. Dazu wurde bereits ein Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht. Noch hat der Antrag keine Mehrheit bekommen. Wie lange noch?

Das Bürgergeld wird angegriffen - NEIN zur Gängelung von Arbeitslosen

Gleichzeitig wird von verschiedenen politischen Seiten offen das Bürgergeld angegriffen und in Frage gestellt, vor allem was die Höhe der Leistungen angeht. So fordert der ‚BDA-Die Arbeitgeber‘ eine „Grundsanierung“ des Bürgergelds, das unter den Bedingungen von „härteren Sanktionen“ gewährt werden soll. Sogenannten „Totalverweigerern“ sollen Miete und Strom auf Null gestrichen werden, d.h. sie werden in die Wohnungslosigkeit entlassen. Generell sollen die Leistungen für alle stärker auf das „tatsächliche“ Existenzminimum begrenzt werden. Eine Sprache, die bereits aus der Diskussion gegen Geflüchtete bekannt ist. Ebenso wird auch die Einführung einer Bürgergeld-Bezahlkarte gefordert. In Bochum laufen dazu Anfragen bei Geschäften, ob sie eine Bürgergeld-Bezahlkarte als Zahlungsmittel akzeptieren würden. Ähnliches ist aus Hessen zu hören. Die FDP fordert die Wieder-Einführung des „1 Euro Jobs“ und für 2025 soll es keine Bürgergeldanpassungen geben.

Wir befinden uns mitten in einer wichtigen politischen Auseinandersetzung, in der marginalisierte Gruppen gegeneinander ausgespielt und die Sozialsysteme in eine national-autoritäre Richtung entwickelt werden. Dabei spielen rassistische Ressentiments, vor allem gegen Geflüchtete eine wichtige Rolle. Das Asylbewerberleistungsgesetz zeigt sich als ein Versuchslabor für einen Umbau der Sozialsysteme mit dem Ziel, soziale Rechte für Geflüchtete und Nicht-Lohn-Arbeitende weiter zu beschneiden. Das müssen wir gemeinsam in einer außerparlamentarischen Bewegung verhindern. Beschränken wir uns nicht darauf, das bisherige schon Unzureichende zu erhalten. Das System, das zunehmend Armut, Ausgrenzung und Rassismus hervorbringt, muss selbst in Frage gestellt werden. In dieser Auseinandersetzung muss klar sein, dass die Schwachen, die Armen, die Ausgegrenzten, all jene, die als Billiglöhner*innen hier schuften, auf ein funktionierendes Sozialsystem und damit auf soziale Rechte angewiesen sind. Erkämpfen wir das gute Leben für alle! Gehen wir am 22. Juni 2024 in Pforzheim gemeinsam auf die Straße. Fordern wir neue, bessere Sozialsysteme ein. Unser Ziel muss es sein das gute Leben für alle zu erkämpfen. Dafür muss als erster Schritt das ausgrenzende Asylbewerberleistungsgesetz ersatzlos gestrichen werden.

Wir rufen euch zur Unterstützung einer landesweiten Demo gegen rassistische Hetze, Bezahlkarte, Arbeitspflicht, Duldung, Asylbewerberleistungsgesetz und alle anderen Demütigungen und Entmündigungen, denen Flüchtlinge, Arbeits- und Wohnungslose ausgesetzt sind, auf.

Gruppen, die den Aufruf unterstützen, bitte eine Mail an: info@stop-deportation.de senden. Gruppen die bis zum 26. Mai 2024 ihre Unterstützung anmelden, werden auf dem Flyer, der Anfang Juni herausgegeben wird, berücksichtigt. Alle weiteren Gruppen werden auf der Homepage genannt.

Antira Baden-Württemberg



Aktionswochenende gegen Tesla

Das Foto zeigt die Demo im Bullenspalier mit dem Frantttransparent "Disrupt Capitalism - Create Future - Wir sind die Verkehrswende"
Foto; © Tim Wagner via Umbruch Bildarchiv
Web: Homepage von Tim Wagner
Mit Aktionstagen und einer Demonstration protestierten vom 8. bis 12. Mai 2024 mehr als 2500 Menschen in Grünheide bei Berlin gegen die geplante Erweiterung der Tesla „Gigafactory“, für den Schutz des Trinkwasserschutzgebiet und die Umsetzung einer echten Verkehrswende. Aufgerufen zu den Protesten hatte „Disrupt Tesla“, das Bündnis „Tesla den Hahn abdrehen“, und die regionalen Bürgerinitiativen Grünheide und die Waldbesetzung „Tesla Stoppen“.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv
Über 800 Menschen beteiligten sich am 10. Mai 2024 an einer Demonstration vom selbstorganisierten Camp aus in Richtung Waldbesetzung am Bahnhof Fangschleuse. Dort gelang es hunderten Menschen, die Polizeiketten zu durchfließen und weit Richtung Tesla-Werk vorzudringen.

Die Polizei war zunächst überfordert. Sie setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein und verletzte mehrere Demonstrant:innen. Weitere Gruppen besetzten die Landstraße L23 und einen ehemaligen Flughafen, der als Warenlager dient.

Am 11. Mai demonstrierten mehr als 2.000 Menschen unter dem Motto „Wasser. Wald. Gerechtigkeit. Für eine Verkehrswende jenseits von Tesla“ vor die Werkstore von Tesla. Angesicht der Proteste hatte Tesla die Produktion vom 8. bis zum 12. Mai eingestellt. Obwohl 62% der Bürger:innen von Grünheide den Bebauungsplan ablehnten, hat die Mehrheit des Gemeinderates am 16. Mai der umstrittenen Erweiterung von Tesla mit leichten Änderungen zugestimmt. Die Aktivist*innen kündigten verstärkten Widerstand an.

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4. Auflage erschienen: Gefangenenratgeber - Wege durch den Knast

Das Buchcover zeigt einen Irrgarten und die Daten aus dem Textbeitrag
Buchcover
"Wege durch den Knast" ist ein umfassendes Standardwerk für Betroffene, Angehörige und Interessierte. Es vermittelt tiefe Einblicke in die Unbill des Knastalltags, informiert über die Rechte von Inhaftierten und zeigt Möglichkeiten auf, wie diese auch durchgesetzt werden können.

Das Buch basiert auf einer Ausgabe aus den 1990er-Jahren und wurde von Anwält*innen, Gefangenen, Ex-Gefangenen und Bewegungsaktivist*innen vollständig überarbeitet und aktualisiert. Diese außergewöhnliche Zusammenarbeit weist die Nähe zu den bedrückenden Fragen des Gefängnisaufenthalts aus und stellt das Buch in dieser Form als einzigartiges Werk heraus.

"Wege durch den Knast" gliedert sich in drei Teile. Der erste Teil stellt die Struktur des deutschen Gefängnissystems dar und gibt in einzelnen Kapiteln von der Festnahme über die Haftbedingungen und deren gravierende Unterschiede zwischen Untersuchungs- und Strafhaft bis zu den Weiterbildungsmöglichkeiten und der Entlassung Tipps für den Knastalltag.

Der zweite Teil beschäftigt sich mit den gesundheitlichen und medizinischen Aspekten der Inhaftierung. Er reicht von Anleitungen für Sport- und Gesundheitsprogramme in Eigenregie über den Umgang mit häufig auftretenden Beschwerden insbesondere auch bei Frauen bis hin zum Verhalten in akuten Notfällen und dem Umgang mit der Gefängnismedizin.

Im dritten Teil geht es um konkrete Rechtshilfe vom Verhalten gegenüber der Justiz über die gegebenen Rechtsmittel bis hin zu erläuternden Beispielen mit Musterbegründungen im Rechtsstreit.

Redaktionskollektiv (Hg.)
Wege durch den Knast
Alltag — Krankheit — Rechtsstreit
ISBN 978-3-86241-503-8  | erschienen 05/2024  | 720  Seiten  | Paperback  | lieferbar | 19,90€
Erstausgabe 2016; 4., überarbeitete Auflage 2024

Webseite zum Buch


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Die "Proletenpassion" reloaded? Leider weit gefehlt...

Das Foto zeigt das Plakat der WLB zum Stück unter einem Wegweiser, im Hintergrund das alte Esslinger Rathaus, dazwischen sitzen Menschen in einem Straßencafe
Richtungsweisend? Leider nur unter den Wegweisern am Esslinger Marktplatz.
Foto: © Thomas Trueten
Gestern sind wir mit Freunden im Theater gewesen: „Die Proletenpassion“ in Esslingen in der Neuauflage basierend auf der 2015er Fassung angeschaut. Meine Kritik: Oje. Extremismusquatsch und Hufeisentheorie gaben sich die Hände, Zitat von Dimitroff zum Thema unterschätzter Faschismus von 1935, der bei der Premiere noch genannt wurde, auf Druck von Medien anonymisiert. Fazit der Fassung des Stücks: „Wir wollen mehr Demokratie!“. Seinerzeit als Demokratielied eher im mittleren Teil des Epilogs der Passion, als eine Schlußfolgerung im jahrhundertelangen Reigen im Kampf gegen die Machtergreifung immer neuer Klassen, während das Proletariat immer das Nachsehen hatte, angesiedelt, nun als entscheidende Konsequenz, die mehr Fragen schuldig bleibt, präsentiert.

Denn das war eigentlich nicht die Schlußfolgerung, die die Schmetterlinge in den 70ern aus der Geschichte des Proletariats zogen. Gezeigt wird eher eine entpolitisierte Hülle des Originals: Sozialismus, der fällt nicht vom Himmel und Wir lernen im Vorwärtsgehn waren im Original die im Epilog zu lösenden Herausforderungen, die aus den Klassenkämpfen zu ziehen war und ist. Und die Frage, wie die "Machtfrage" zu lösen ist. In dem Moment fällt das neue Stück leider weit hinter die Pariser Commune (1) zurück, die zwar als frühes Projekt der Diktatur des Proletariats präsentiert wird, das vor allem aufgrund fehlender revolutionärer Konsequenz und der militärischen Übermacht Preußens scheiterte, jedoch nicht wirklich weiter verfolgt wird. Schaler Beigeschmack entstand für mich bei der Aufaddierung und  letztlichen Gleichstellung der Opfer des Faschismus (55 Millionen Tote) und derer Stalins (60 Millionen Tote) (Kommentar aus der Sitzreihe hinter mir: "Nicht zu vergessen die Millionen, die Mao auf dem Gewissen hatte!") , auch inhaltlich: "Man kann auch so links sein, daß man rechts wieder raus kommt" (Gelächter im Publikum) und kommentarlose Nennung des "RAF Terrorismus" - der im Original nicht erwähnt wurde. Aus diesen Irrungen und Wirrungen, die sich aus einer immer mehr auf die Spitze getriebenen Machtelite, letztlich in Form einer Partei oder einer militarisierten und marginalisierten Stadtguerilla ausdrückten wird nicht die Frage gestellt, wie eine solche Entwicklung im Kampf um die Befreiung des Proletariats verhindert werden kann.

So gerade den im Stück herausgearbeiteten Erfahrungen widersprechend und dadurch um seinen revolutionären Kern beraubt, verkommt das Stück letztlich zu einem Vehikel für die bürgerliche Demokratie und kann so auch problemlos an einem gutbürgerlichen Theater aufgeführt werden.

An diese Mängel schließt dann auch die recht unterschiedliche Darstellung durch die Schaspieler:*Innen an, die teils holprig mit Versprechern „Es geht ein Gespenst um in Europa, das Gespenst des Kapitalismus!“ zum Ausdruck brachten, daß sie im Grunde mit dem Inhalt des Stückes nicht viel anzufangen wissen und sich nicht "drangeben". Teils waren die gesungenen Texte nur schwer zu verstehen, vor allem für Menschen, die das Stück das erste Mal sehen.

So sehr ich es gut finde, daß sich des Werkes angenommen wird und es wertschätze, daß die Württembergische Landesbühne es auf ihren Spielplan gesetzt hat: Ich bezweifle, daß den Machern und Darsteller:*Innen die Bedeutung einer „Passion“ klar ist. So blieb das Stück vor allem ab der Pariser Commune blass und ohne Antwort auf die Fragen unserer Zeit, die sich aus der Geschichte des Kämpfe zwischen den Klassen ergeben. Oder ohne die Frage nach der Antwort auf unsere Zeit zu stellen, wodurch sich das Original ja auszeichnete.

Schade eigentlich, aber vermutlich auch zuviel verlangt für ein Landestheater.


1 Sechsteiliges Video der Schmetterlinge im Original zur Pariser Commune

1. Mai Razzia im Problemkiez Grunewald

Das Foto von © Kinkalitzken zeigt eine Einlage mit 5 Personen auf einer Baustelle. Auf der Betonwand steht: "Wreck the Walls of Capitalism" und ein Anarchiesymbol. Eine Person schaukelt auf einer Abrißbirne, ein als Vertreter der Spezial-Enteignungs-Kräfte (S.E.K.) Grunewald verkleideter Mensch spricht in ein Mikrofon
Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv
Rund 5.000 Menschen sind am 1. Mai zur „Razzia im Villenviertel“ in den Berliner Grunewald gekommen. „Die Gegend im Berliner Südwesten bietet seit jeher der kapitalextremistischen Szene Unterschlupf“ stellen die zuständigen Einsatzkräfte im Aufruf zum Einsatz fest.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

„Millionenfacher Raub, demokratiegefährdende Umtriebe und mehrfache gemeinwohlschädliche Bankengründung - die Spur vieler Kapitalverbrechen führt ins Villenviertel Grunewald.

Die üble Gegend im Berliner Südwesten bietet seit jeher der kapitalextremistischen Szene Unterschlupf. Expertinnen der Spezial-Enteignungs-Kräfte (S.E.K.) Grunewald vermuten hier ein diskret agierendes Netzwerk von radikalen Kapitalistinnen, die im großen Stil Finanzströme von Unten nach Oben organisieren. Lobbyist*innen und Aktionäre, Steuerflüchtige und Protagonisten des Bankenskandals leben in diesem Milieu akzeptiert und unbehelligt.

Mit einem Großeinsatz stürmen wir am 1. Mai ins Villenviertel Grunewald! Da die monetärideologische Szene gewaltbereit und extrem gut vernetzt ist, müssen wir in angemessener Stärke anrücken! Aufgerufen sind autonome Einsatzkräfte aus dem gesamten Stadtgebiet. Wir filzen den Filz!

Spezial-Enteignungs-Kräfte (S.E.K.) Grunewald“
(aus: Aufruf zur Demonstration)

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Revolutionäre 1. Mai-Demonstration 2024

Das Foto zeigt ein Fronttransparent mit dem Text: "Es lebe der evolutionäre 1. Mai! - Konzerne enteignen - Kriegstreiber entwaffnen - Kapitalismus zerschlagen" Dahinter ein Hochtransparen mit dem Text "Krieg dem Krieg - Sozialismus oder Barbarei" dazwischen lauffen teils vermummte Personen mit roten Fahnen
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Rund 15.000 Menschen beteiligten sich an der revolutionären 1. Mai-Demonstration durch Berlin-Neukölln, die zum ersten Mal seit Jahren ohne größere Zwischenfälle bis zum Ende durchgeführt werden konnte.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die diesjährige 1. Mai-Demonstration wirkte wie eine Anti-Kriegs-Demonstration. In fast allen Blöcken, die vom Südstern aus durch Berlin-Neukölln führte, wurde speziell Freiheit für Palästina und ein Ende des Krieges in Nahost gefordert. Ausdruck der Solidarität angesichts zehntausender ziviler Opfer, hunderttausender Menschen, die derzeit ohne ausreichende Nahrung und Versorgung in Gaza vom Hungertod bedroht sind und einer - trotz weltweiter Warnungen - drohenden militärischen Intervention der israelischen Armee in Rafah.

Unübersehbar war jedoch auch die einseitige Ausrichtung der diesjährigen Demonstration: Mietenkämpfe, Klimapolitik, Rechtsruck, Abbau des Sozialstaats oder soziale Spaltung  kamen so gut wie nicht vor. Viele linke, autonome und linksradikale Gruppen, Mieter*initiativen und Stadtteilgruppen, die bei früheren 1. Mai-Demos das Bild bestimmten, haben sich aus der Demonstration herausgehalten - Ausdruck der derzeitigen Spaltung innerhalb der Linken angesichts einer zumindest undeutlichen Abgrenzung vieler bisheriger Pro-Palästina-Demos zu den Gewalttaten und Politik der Hamas.
Banner wie: „Weder Hamas noch Netanjahu - Freiheit für Palästina und Israel!“, die z.B. auf der Pro-Palästina-Demonstration am 4. November 2023 gezeigt wurden, waren dieses Mal nicht zu sehen.

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Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)Links

70 Jahre Schlacht um Điện Biên Phủ: Niederlage Frankreichs

Gestern vor 70 Jahren endete die Schlacht um Điện Biên Phủ. Sie "gilt als die entscheidende Schlacht des Französischen Indochinakrieges zwischen den Streitkräften Frankreichs einschließlich der Fremdenlegion und den Truppen der vietnamesischen Unabhängigkeitsbewegung Việt Minh. Der Kampf um die französische Festung im Kreis Điện Biện nahe der damaligen Kreisstadt Điện Biên Phủ begann am 13. März 1954 und endete am 8. Mai mit der Niederlage der Franzosen, die das Ende des französischen Kolonialreiches in Indochina besiegelte (ehemals Französisch-Indochina, heute Vietnam, Laos und Kambodscha). Den Việt Minh gelang es vor allem durch menschliche Arbeitskraft, die notwendige Logistik für eine Artillerieüberlegenheit gegenüber den aus der Luft versorgten Franzosen herzustellen. Dadurch konnten sie die Franzosen, die mit einer solchen Leistung ihrer Gegner nicht gerechnet hatten, größtenteils von der Luftversorgung abschneiden und nach wenigen Monaten die Befestigungen um Điện Biên Phủ einnehmen. Ein großer Teil der in Gefangenschaft geratenen Soldaten starb in Gewahrsam der Việt Minh." Wikipedia

Das Bild zeigt das Cover des Buches
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Zur ergänzenden Lektüre empfehlen wir den Artikel "Die größte Schlacht. Vom Kriegsschauplatz zum Gedenkort und Touristenmagnet. Dien Bien Phu vor 70 Jahren und heute" von Hellmut Kapfenberger. Er war zwischen 1970 und 1973 für den Allgemeinen Deutschen Nachrichtendienst (ADN), der Nachrichtenagentur der DDR, und für Neues Deutschland Korrespondent in Hanoi. Er ist Autor des Buchs "Vietnam 1972. Ein Land unter Bomben. Mit Notizbuch und Kamera im Norden unterwegs", das im vergangenen Jahr im Verlag Wiljo Heinen erschien.

"In der Sozialistischen Republik Vietnam wird schon seit Anfang März in vielfältiger Weise des Sieges in der Schlacht von Dien Bien Phu am 7. Mai 1954 gedacht. Nicht nur am Schauplatz jenes dramatischen Geschehens nahe der Grenze zu Laos, sondern auch an vielen anderen Orten des gebirgigen vietnamesischen Nordwestens, die seinerzeit als Hinterland eine wichtige Rolle beim Sieg über ein kampfstarkes französisches Expeditionskorps spielten, wie überhaupt im ganzen Land lebt die Erinnerung daran, dass vor 70 Jahren die 1945 errungene, von Frankreich sofort in Frage gestellte Unabhängigkeit der einstigen indochinesischen Kolonie unter großen Opfern bewahrt werden konnte.

Nach 55 Tagen und Nächten schwerer, für beide Seiten verlustreicher Kämpfe mit Artilleriekanonaden, Bombenangriffen und erbitterten Gefechten am Boden, schwiegen an jenem Tag Anfang Mai auf der Hochebene der Gebirgsprovinz Lai Chau die Waffen. Der extrem dünn besiedelte Landstrich etwa 200 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Hanoi mit dem kleinen Ort Dien Bien Phu als Zentrum war von Granaten und Bomben umgepflügt, mit Leichen bedeckt, von Kriegsschrott aus Stahl und Beton übersät. Ruhe lag nun über dem Ort wochenlangen Gemetzels. An drei Seiten von schroffen, dicht bewachsenen Bergen gerahmt, nur zur nördlichsten laotischen Provinz Phongsali hin halbwegs problemlos zugänglich, war das Terrain zum Schauplatz der entscheidenden und schwersten Schlacht zwischen dem französischen Expeditionskorps und der vietnamesischen Volksarmee geworden. Ihr Ausgang markierte das Ende des französischen Rückeroberungsfeldzugs.

70 Jahre später ist Dien Bien Phu ein Touristenmagnet. Heute kommen jährlich Hunderttausende einheimische und ausländische Besucher, im vorigen Jahr waren es schon fast eine Million, auch hochbetagte vietnamesische und französische Kriegsveteranen. Die stetig wachsende Stadt Dien Bien Phu ist zum Hauptort der seit 2003 bestehenden wirtschaftlich prosperierenden Provinz Dien Bien geworden. Deren nunmehr rund 630.000 Einwohner setzen sich zu mehr als 80 Prozent aus Thai, Hmong (Meo), Dao und 16 weiteren ethnischen Minderheiten zusammen und siedeln auf einer Fläche von rund 8.500 Quadratkilometern.
Frankreichs Festung

Frankreichs Präsident Charles de Gaulle hatte Ende 1946 mit logistischer Unterstützung Großbritanniens ein von den USA ausgerüstetes Expeditionskorps formiert und in Marsch gesetzt. Die Militäroperation erfolgte in der Absicht, die 1945 verlorene, im Gefolge der siegreichen Augustrevolution zur Demokratischen Republik Vietnam (DRV) gewordene indochinesische Kolonialdomäne zurückzuerobern. Allmählich tief in das Land vorgestoßen, geriet die auch aus afrikanischen Kolonialtruppen und etlichen deutschen Fremdenlegionären bestehende Streitmacht nach einigen Jahren in eine äußerst prekäre Lage. Den jungen, von der Bevölkerung tatkräftig unterstützten und stetig erstarkenden Streitkräften der DRV gelang es im Laufe der Zeit trotz deutlicher materieller Unterlegenheit mehr und mehr, den Eindringlingen Kämpfe aufzuzwingen und Niederlagen zu bereiten. Immer größere Teile des Landes von den Küstenebenen bis in die Tiefen des nördlichen Hochgebirges an der Grenze zu China und nahe der Grenze zu Laos konnten sie freikämpfen. Auch große Gebiete des angrenzenden laotischen Nordens gingen für die Aggressoren verloren. Das am Ende fast gänzlich von den USA finanzierte Vorhaben einer neokolonialen Rückeroberung drohte zu scheitern. In dieser für Frankreich bedrohlichen Lage rückte Dien Bien Phu ins Zentrum, gelegen in einer Region allerdings, die für die Eindringlinge auf dem Landweg nur noch von Laos aus erreichbar war.

Die Gegend mit einem Anfang der 1940er Jahre von den Japanern nach der Eroberung Indochinas angelegten kleinen Feldflugplatz war bis dahin vom Krieg unberührt geblieben. Gemäß strategischer Überlegungen auf beiden Seiten sollte dieses Terrain mit einer Ausdehnung von etwa 20 mal acht Kilometern - erst seit November 1953 mit der Landung von Fallschirmjägern in französischer Hand - nun zum Austragungsort einer möglichst entscheidenden militärischen Auseinandersetzung werden. Aus französischer Sicht gab es für den Plan, Vietnams Truppen einen vernichtenden Schlag zu versetzen, in den wenigen noch selbst kontrollierten Gebirgsgebieten keinen besser geeigneten Ort mehr. Zudem meinte man, so die Kontrolle zunächst über Vietnams Nordwesten und den laotischen Norden zurückgewinnen zu können, um darauf aufbauend allmählich wieder in die Offensive zu gelangen. Das Kommando des Expeditionskorps und hochrangige US-amerikanische Berater im noch okkupierten Hanoi entschieden, im Raum Dien Bien Phu mit demonstrativer Offenheit eine waffenstarrende Stützpunktfestung zu errichten und die Vorbereitung einer Offensive vorzutäuschen. Das Kalkül war, wie später aktenkundig wurde, Vietnams Armeeoberkommando unter General Vo Nguyen Giap zur Verlegung der Hauptkräfte der Volksarmee in dieses Gebiet zu verleiten. In der nur schwer zugänglichen, wilden, teils von undurchdringlicher Vegetation überwucherten Gebirgswelt, die kaum Manövriermöglichkeiten bot, wollte man sie mit konzentriertem Artilleriefeuer und massiven Luftschlägen zermalmen, davon überzeugt, an diesem Ort die weitaus besseren Karten zu besitzen.

Über eine Luftbrücke, wie sie Indochina noch nie erlebt hatte, wurden ab Dezember 1953 gewaltige Mengen Baumaterial und -gerät, schwere Waffen und Tausende Soldaten herangeschafft. Auf der Hochebene entstand der größte Stützpunktkomplex in Indochina mit zwei leistungsstarken Feldflugplätzen. Die französischen Militärs und amerikanische Berater schätzten ihn als uneinnehmbar ein. Ende März waren in den mit Bunkern gespickten, von Grabensystemen durchzogenen, mit Minenfeldern und kilometerlang mit Stacheldraht gesicherten drei inneren Sektoren und in den stark befestigten Außenforts auf umliegenden Bergen 17 Infanterie- und drei Artilleriebataillone, Pioniertruppen, Panzereinheiten, Kampf-, Transport- und Aufklärungsflugzeuge konzentriert. Das Expeditionskorps hatte rund 20.000 Mann seiner schlagkräftigsten Einheiten zusammengezogen. Sein Chef General Henri Navarre tönte: "Nur in Dien Bien Phu und nirgendwo sonst werden wir den Sieg erringen." Bei einer Blitzvisite vor Ort zeigte sich der Oberkommandierende der US-Streitkräfte im pazifischen Raum, General John O’Daniel, hinsichtlich der Perspektiven der geplanten Schlacht "enthusiastisch". US-Vizepräsident Richard Nixon und Außenminister John Foster Dulles kreuzten in Hanoi auf. Im Golf von Bac Bo (Tonkin) gingen auf der Höhe der Hafenstadt Haiphong zwei Flugzeugträger vor Anker. (...)"

Weiterlesen in "junge Welt" vom 07. Mai 2024

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