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Podiumsdiskussion in Berlin am 13.9.2011, 19:30 Uhr, Südblock, U-Bahnhof Kottbusser Tor:
 
(K)eine Rückkehr: Hoyerswerda revisited
mit: Manuel Nhacutou, Maputo (Mosambik), ehemaliger Vertragsarbeiter Emmanuel Gärtner, Accra (Ghana), ehemaliger Flüchtling N.N., migrantischeR AktivistIn, (Berlin) Toni Schmidt, Gruppe Pogrom 1991 (Hoyerswerda)
 
Im September 1991 markierten die tagelangen rassistischen Angriffe auf mosambikanische Vertragsarbeiter_innen der Lausitzer Braunkohle AG
(LAUBAG) und Flüchtlinge im sächsischen Hoyerswerda und deren anschließende Vertreibung aus der ehemaligen sozialistischen Musterstadt den Beginn einer jahrelangen Welle rassistischer Angriffe und Brandanschläge in Ost- und Westdeutschland.
 
20 Jahre nach den Angriffen kehren Manuell Nhacutou und Emmanuel Gärtner anlässlich des Jahrestags des Pogroms in die Stadt zurück, die ihr Leben entscheidend verändert hat.
 
Bei der Podiumsdiskussion werden Manuell Nhacutou und Emmanuel Gärtner über ihre Erlebnisse im September 1991 sprechen -“ und über ihre Eindrücke von Hoyerswerda heute. Die Referent_innen analysieren die politischen Hintergründe des Pogroms -“ die wirtschaftlichen Interessen des Braunkohlekonzerns LAUBAG an der Ausweisung der ehemaligen Vertragsarbeiter_innen  -“ und dessen Folgen: Kurze Videoclips und Medienberichte aus den frühen 1990er Jahren veranschaulichen den Zeitgeist.
 
Mit der Veranstaltung wird ein zentrales Ereignis der Nachwendezeit von unmittelbaren Zeitzeug_innen beschrieben -“ und ein Raum für Erinnerungen und Reflektionen geboten. Denn die Konsequenzen der rassistischen Mobilisierungen der 1990er Jahre dauern bis heute an.
 
Wann: Dienstag, den 13. September 2011 um 19:30 Uhr
Wo: Südblock, Admiralstr. 1-2, 10999 Berlin (U-Bahnhof Kottbusser Tor) Eintritt kostenlos
 
Eine Veranstaltung von: Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) e.V., autofocus videowerkstatt e.V., Argumente -“ Netzwerk antirassistische Bildung e.V. und dem Fachbereich Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
 
Gefördert durch: Rosa-Luxemburg-Stiftung Unterstützt durch: Stiftung: do

Bei der 88. Montagskundgebung gegen Stuttgart 21 sprach der bei Behr gekündigte Betriebsrat Mehmet Sahin zu den DemonstrantInnen:

"(...) Wenn es bei S21 darum ginge Arbeitsplätze zu schaffen, dann könnte mit dem Geld ein Mehrfaches an sinnvollen öffentlichen Arbeiten finanziert werden. Und zwar nach Tarif und nicht mit Billiglöhnen, wie das jetzt von Bahn und Baufirmen geplant wird! (...)

Der Kampf um S21 ist nicht nur ein Konflikt um Verkehr und Umwelt. Es ist ein tiefer sozialer Konflikt! Es ist auch ein Konflikt um die Demokratie, also um die Frage wie entschieden wird. Wie entscheiden, heißt aber immer auch wer entscheidet? (...)"

Im alten Wehrmachtsbericht vor 1945 wurde natürlich auch gelogen, was das Zeug hielt. Aber vorsichtiger als heute. Statt Rückzug hieß es immer "Frontbegradigung". Immer neu wurde gemeldet "Gegenstoß in der Planung." Wie er ausging, erfuhr man ab 1943 nie mehr. Aber bei Ortsnamen und sonstigen Details blieben sie nachprüfbar. Damals wurde nach dem schnellgelesenen Bericht immer langsam einer zum Mitschreiben durchgegeben. Ich - als Kind - wurde hie und da angestellt, mitzuschreiben. Nachher konnte man die Nadeln stecken auf der Landkarte - und konnte ahnen, was wirklich los war.

Inzwischen sind sie hemmungsloser geworden. Dem Fernsehen wird eine Erwartungshaltung vorgegeben, die bedenkenlos ausgefüllt wird. Demnach wird vom ersten Tag an der ehemalige Regierung-Chef zum "Machthaber", die Verteidiger der Regierung zu "Heckenschützen", auch wenn sie vom Dach herunter loslegen.

Erfundene Fakten, die in die Linie passen, werden ohne jedes "angeblich" freudig weitergegeben. So bei der Meldung der Festnahme von drei Söhnen Ghadafis. Einer soll unter Hausarrest gestanden haben. Vor allem der zweite Sohn war angeblich fest inaufständischer Hand. Bis gegen zwei Uhr in der Nacht die Meldung von BBC durch die Ticker lief, der betreffende habe sich mit Journalisten in einem Hotel getroffen. Am Morgen dann betretene Überraschung bei den als kritisch geltenden, aber offenbar "eingebetteten" Journalisten.

Wer hätte das gedacht! So redliche Leute wie die "Rebellen" sollen bedenkenlos gelogen haben! Ein besonders verzweifelter Gewährsmann stotterte im Morgenmagazin noch herum von "gefangen gewesen" - und freigepresst. Dabei war dieser aufrichtige Zeuge zur Zeit der angeblichen Gefangennahme noch nicht einmal in Tripolis angelangt.

Das Schlimme: die Zeitungen nährten sich widerspruchslos von den offiziell ausgegebenen Mitteilungsrationen. FAZ und FR enthielten noch am Dienstagmorgen eigene Artikel über den "gefangengemeldeten" Sohn. Zugegeben, die Gegen-Meldung, dass alles frei erfunden war, um die Aufständischen zu unterstützen und die Gegenseite zu lähmen, lief erst nach Redaktionsschluss ein. Peinlich trotzdem, dass sämtliche Lügen einfach deshalb übernommen wurden, weil sie in den Kram passten.

Fazit jedenfalls: Es gibt keine Berichterstattung mehr, die zwischen "bewiesen", "möglich" und "NATO-Propaganda" mehr unterscheidet.

Selbst solche Zeitungen, die bei Inlandsberichten vor alles Offenbare ein vorsichtiges "angeblich" setzen, scheuen beim schwerer kontrollierbaren Ausland vor nichts mehr zurück. Da gilt nicht mehr "Wahr oder unwahr" sondern einzig und allein "regierungs-und stimmungskonform" - oder s p e r r i g.

Wie wir dem reaktionären Blatt "Frankfurter Rundschau" sowie dem ZDF entnehmen, ist jetzt Schluss mit allen Despoten, wie früh oder spät sie als solche erkannt werden.

Einen kleinen Vorgeschmack für diese Bestrebungen gab der Aufschrei gegen ein Grußtelegramm der LINKEN zum 85. Geburtstag Fidel Castros. Ungefähr eine Woche zu spät wurde das neue Verbrechen entdeckt. Unfassbar die Entrüstung, als am Sonntagabend Gysi sich der Botschaft halbwegs anschloss.Unglaublich! -Zunächst hält man es nur für Fortsetzung des beliebten Spiels der deutschen freien Presse. Die letzte wirkliche Oppositionspartei in der BRD fertigmachen. Das ist es natürlich auch. Darüber hinaus steckt im Geblök der Freiheitshungrigen und Entrüsteten aber noch viel mehr. Die Aberkennung des Rechts aller einst gegen Kolonialismus und Imperialismus angetretenen Kräfte, denen zeitweise Raum gewährt werden musste. Jetzt ist für eine neue Garde weltweit die Zeit gekommen, damit Schluss zu machen.

Vergessen die Gratulationen an die UDSSR nach 1945 -ja, selbst unter Stalin- zum entscheidenden Beitrag zum Sieg über den Faschismus. Und doch hätte man auch damals einiges über Schauprozesse und Freiheitseinschränkungen im Herrschaftsbereich Stalins sagen können. Nur sagte man es damals nicht. Weil man noch zwei Dinge auseinanderhalten konnte. Den Sieg und die bitteren Bedingungen dieses Sieges.

Ähnlich steht es mit Kuba. Immerhin hat das revolutionäre Land zwei furchtbaren Schlägen bisher standgehalten: dem Würgestrick der Blockade durch die USA und dem Wegfall aller Unterstützung durch die SU, nachdem dort dem Sozialismus das Leben ausgeblasen worden war. Der Anblick naheliegender Länder- wie zum Beispiel der Haitis - hat wohl ziemlich viele Kubaner davon abgehalten, sich so etwas zu wünschen. Lieber ein -zugegeben- schlecht ausgestattetes Armenhaus als ein Chaos voller Räuberbanden.

Die Einwohner Kubas -an die der Glückwunsch sich wohl indirekt richten sollte- haben die Gratulation voll verdient. Ich für meine Person -fg- möchte mich anschließen. Dass -wie Gysi im Interview sagte- es noch demokratischer zugehen könnte dort, ist nicht auszuschließen. Nur:ich weiß darüber zu wenig. Weiß auch nicht, wie ein Regime wie das der Bundesrepublik sich von außen ausnimmt. Vielleicht nicht ganz so freiheitlich, wie wir es uns gern ausmalen.
"Weg mit den Despoten". So eine Karikatur in der FR. Es wird eine Art Jagdtrophäen gezeigt. Wie viele sind schon erlegt! Und jetzt angeblich Gaddafi. Vergessen die langen Jahre, in denen freudig mit ihm gehandelt wurde. Vergessen die letzte -schmähliche - Zeit, als der jetzt nur noch als "Machthaber" titulierte für die Mittelmeermächte den Uferwächter machte .Damals immer noch hochgeschätzt.

Jetzt erledigt von einer Betrügerbande, die ihn humanitär zur Strecke brachte. In seit dem Kosovo-Krieg nicht mehr aufgebrachter Verlogenheit wurden sämtliche Gewalttaten verübt, die sich denken lassen. Alles um dem Menschenrecht zur Geltung zu verhelfen. Vergessen dabei nur, dass das allererste Menschenrecht das auf Leben sein sollte. So kleinlich darf keiner denken, dem es Ernst ist mit der Neuverteilung der Erde unter NATO-Obrigkeit. Dass die deutsche Regierung ihren einzigen lobenswerten Schritt bitter bereut ,sich beim Einmarsch enthalten zu haben, versteht sich. Unsere Merkel, die die Sanftmut sonst gepachtet hat, wünscht blutschmatzend baldige Kapitulation.

Die kann schon kommen. Es wird auch sicher mehrere Handvoll Betrogener geben, die sich der einzig bisher sichtbaren Kampftätigkeit der NATO-Mitläufer aus Libyen selbst anschließen wollen: dem Jubeln auf Lastwagen. Wie lange? Bald wird sich zeigen, dass alles, was bisher geschah, nur Auftakt sein wird für einen Bürgerkrieg,der vielleicht länger dauern wird, als mein Leben noch währt. Schon überlegen einige Mordknechte, dass man das Verfahren KOSOVO neu auflegen könnte. Friedenssoldaten in Zusammenarbeit mit einer oder mehreren unerschrockenen Banden. Teilung des Landes nicht ausgeschlossen.

Libyens Milliarden im Ausland sind schon einmal eingefroren. Und werden den ausgewählten Warlords natürlich nicht einfach ausgehändigt. Nur nach Wohlverhalten! Damit ist nach dem Uraltrezept "Teil und Herrsche" der NATO-Zugriff auf alles, was das Land zu bieten hat, für die nächste Zeit gewahrt. Hauptsache, die NATO selbst hält zusammen.

Insgesamt: Kampfruf einer neuen Zeit: Keine andere Diktatur mehr dulden auf dieser Welt- als eine unter NATO-Aufsicht.

PS: Wer jetzt noch in der LINKEN davon faselt, man solle doch wenigstens UNO-Aktionen unterstützen, wenn man sonst schon so antimilitaristisch tun muss, der sollte am besten rechtzeitig bei der SPD um ein Pöstchen anstehen. Und wenigstens nicht das letzte Gebliebene der LINKEN- Friedenspolitik- auch noch verkoten.

Heute vor 19 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend "ganz normalen" Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht. Nicht umsonst sorgte der Film auch in der Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der „Wiedervereinigung“ Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten.



Quellen: FAU-FFM / Umbruch Bildarchiv / gegen0310 / Antifa SFA - Soltau Fallingbostel Walsrode / Filmquelle

Wie das Hamburger Radio Freier Sender Kombinat 93,0 (FSK) in einer Pressemitteilung mitteilt, hat die Hamburger Polizei gestern - Samstag, 20. August 2011 - am Rande des Schanzenfest einen seiner Redakteure in Gewahrsam genommen, obwohl dieser sich eindeutig als Journalist ausweisen konnte.

"(...) Ein Mitglied der Geschäftsführung des FSK sagte dazu: „Wir werten diesen Vorgang als erneuten massiven Eingriff in die Pressefreiheit seitens der Hamburger Polizei.“

Zum Hintergrund: Das Bundesverfassungsgericht hat erst im Januar 2011 entschieden, dass frühere Aktionen der Hamburger Polizei gegen das FSK verfassungswidrig waren. Der betreffende FSK-Redakteur hat erst am vergangenen Freitag ein Resümee des letzten Schanzenfestes gesendet, bei dem auch das von FSK ausführlich recherchierte damalige Vorgehen der Hamburger Polizei dargestellt wurde. Diese Recherchearbeit wurde durch die Ingewahrsamnahme für das aktuelle Schanzenfest verhindert.""

Recht haben und Recht bekommen sind offenbar nicht nur in Hamburg zwei verschiedene Paar Stiefel. Am vergangenen Donnerstag "trafen sich der cams21 Filmer Rico (Pseudonym im Netz 3c5x9) aus Hamburg und Thomas Wüppesahl, (Mitgründer und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V.) in Krümmel, um über die kürzlich statt gefundenen Hausdurchsuchungen bei Stuttgart 21-Gegnern, Filmern und Fotografen von cams21 zu sprechen. Thomas Wüppesahl liefert dabei interessante Ein- und Ansichten rund um die statt findenden Repressalien bei Gegnern und Journalisten die sich aktiv um das Thema Stuttgart21 bemühen. (...)"

Mehr dazu im Video Beitrag von Tilman36 auf Bei Abriss Aufstand via blog.cams21.de.

Offenbar stört sich die Polizei weder in Hamburg noch in Stuttgart an dem Grundrecht auf freie Berichterstattung, kurz Pressefreiheit:

Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Anlässlich Rio Reiser's 15 Todestag: