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Am 5. und 6. November 2011 findet im Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72072 Tübingen, der diesjährige Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) statt.

„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“, dieses alte chinesische Sprichwort wird fälschlicherweise zumeist als Segen interpretiert, ist jedoch eigentlich als Fluch gemeint. Ambivalent hingegen stellen sich die zahlreichen gravierenden Umbrüche der letzten Jahre dar: Sie eröffnen Chancen für eine friedlichere, sozialere Welt, bergen aber auch die Gefahr, einer weiteren Militarisierung und sich verschärfender Konflikte. Dieses Spannungsverhältnis wollen wir anhand verschiedener Themenbereiche auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren.

Was bedeutet der machtpolitische Abstieg des Westens? Eröffnet er Perspektiven für eine friedlichere Welt oder ist er Ausgangspunkt für neue geopolitische Konfliktkonstellationen? Ist die zunehmende Militarisierung der Weltmeere ein Ausdruck dieser neuen geopolitischen Konflikte oder ein (verzweifelter) Versuch zur repressiven Kontrolle der Bevölkerung, die mit anderen Mitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Auch die nordafrikanisch-arabischen Revolutionen bergen sowohl große Chancen als auch Gefahren. Verliert der Westen durch die Demokratiebewegungen in der Region seine Kontrolle über die dortigen Volkswirtschaften und Gesellschaften oder dienen sie ihm als Gelegenheit, seine Kontrollstrategien zu intensivieren und neue Formen der Unterdrückung zu entwickeln? Muss man nicht angesichts der verheerenden Bilanz der Kriege in Afghanistan und dem Irak von einem Scheitern des westlichen Interventionismus sprechen oder sollte diese Antwort nicht differenzierter ausfallen? Vor allem aber: welche Folgen haben diese Interventionen für die künftige westliche Kriegspolitik?

Ein wesentlicher westlicher Versuch, sich neue Interventionsmöglichkeiten zu erschließen und bestehende Interventionsformen zu „effektivieren“, stellt die Militarisierung der Vereinten Nationen dar. Auch hier sind die „Erfolge“ aber zwiespältig. Einerseits gelingt es zwar immer häufiger, die Vereinten Nationen zu instrumentalisieren, wie u.a. ihre Rolle bei den Interventionen in Libyen und der Elfenbeinküste zeigt. Andererseits diskreditieren sich die UN mit dieser Politik in immer stärkerem Maße, sodass Absatzbewegungen und Widerstände zunehmen. Wird es also gelingen, die UN vor den (westlichen) Kriegskarren zu spannen oder ist dieser Versuch über kurz oder lang zum Scheitern verurteilt?

Diese und viele weitere Fragen wollen wir auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren und abschließend auch die Auswirkungen dieser Umbrüche auf die künftige Rolle Deutschlands, insbesondere vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Umbaus der Bundeswehr, in den Blick nehmen.

Programm:
Samstag:
• Abstieg des Westens, NATO gegen BRIC(s)? Neue Konfrontationslinien oder neue Allianzen? (Erhard Crome und Uli Cremer)

• Umkämpfte Meere (Andreas Seifert)

• Umbrüche in Nordafrika und auf der Arabischen Halbinsel: Emanzipation oder neues imperialistisches Einfallstor? (Claudia Haydt und Christoph Marischka)

• Afghanistan und Irak: Scheitern des Interventionismus? (Joachim Guilliard und Jürgen Wagner)


Sonntag:

• Die Militarisierung der Vereinten Nationen (Thomas Mickan)

• Die Rolle der UN in Libyen und der Elfenbeinküste: Militarisierung und Delegitimierung? (Martin Hantke und Christoph Marischka)

• Umbau der Bundeswehr und Perspektiven für die antimilitaristische Bewegung (Tobias Pflüger)

Genauere Informationen gibt es auf der IMI Homepage

Damir Fras hat sich in den Tagen zuvor in der FR hervorgetan beim Wegschütteln einer Partei, die sich erlaubt hatte, Fidel Castro zum Geburtstag zu gratulieren. Vermutlich nicht viel anders als Brie es zum achtzigsten getan hat, irgendwelche Parteischwestern-und brüder fünf Jahre zuvor und so weiter. Wie es der Brauch ist.

Der "Frankfurter Rundschau" war die Übernahme aus der Berliner Schwester offenbar so peinlich, dass sie nicht nur einen Leserbrief dagegen zuließ,sondern gleich noch einen Artikel von Susanne Roether dagegen setzte, in welchem einem Kollegen, der vielleicht noch keinen Zugang zu wikipedia gefunden hat , einiges aus dem wirklichen Leben mitgeteilt wurde.

Der aber setzt unbeirrt sein Klärwerk weiter in Betrieb. Dieses Mal geht es gegen die deutsche Bundesregierung und ihren Außenminister,die sich in Libyen vor der Welt blamiert haben sollen. Weil nicht gleich Hurra geschrien beim ersten Aufruf.

"Deutsches Libyen-Debakel" setzt ein mit dem Lob einer UNO-eigentlich Nato - Neuerfindung "responsibility to protect" - Schutzpflicht für Unterdrückte. Nur den Leuten der ZEIT ist es gelungen, Unsinn noch höher zu heben. Tatsächlich -da das Unrecht auf der Erde täglich wächst- bietet dieser jederzeit Gelegenheit für Mächtige, weniger Mächtige zu bedrohen und zu vernichten. In der ZEIT argumentieren sie gottgleich: ein Diktator weiß ab jetzt nie, ob er nicht doch mal vom Blitz getroffen wird. Was die Gerechtesten der jüngsten Tage verschweigen:die Vollzieher von Gottes Gericht sind oft keineswegs von Gottes Gedanken bewegt, sondern von außerordentlich weltlichen, die man für gewöhnlich als Besitzgier und Willen zur Machterhaltung bezeichnet. Insofern ist den Mächtigen hier ein Tischlein gedeckt worden zur Planung von Raubzügen und Nackenschlägen beliebiger Art. Gegen Schwächere.

Damir Fras geht einen Schritt weiter. Er sieht gar keinen Kampf gegen Menschenrechts-Schänder.Kampf- viel zu hoch gegriffen. Ihm fällt die Müllbeseitigung ein. "Bis zuletzt wirkte die Bundesregierung in der Libyen-Frage wie ein Passant, der sich insgeheim darüber ärgert, dass die Schmutzarbeit vor seiner eigenen Haustür begonnen hat, und doch nach außen hin zugeben muss, dass es gut ist, jemanden zu haben, der die Schmutzarbeit macht".

Auf den berechtigten Vorwurf gegen die Bundesregierung kommt ein Damir Fras natürlich nicht. Die Weigerung, noch ein Land zu überfallen, war das einzig Vernünftige, was von der Merkel-Regierung einst berichtet werden könnte. Könnte, nicht kann. Eine Regierung, die so geil auf Machtgewinn und Erpressung ist wie jede andere in der EU und darüber hinaus, kann niemals zu einer Entscheidung stehen. Im Sog des Gemeingebrabbels sieht sie sich sofort danach gezwungen, mit den Wölfen zu heulen -oder mit den Schafen zu blöken. Insofern steht sie jetzt ruhmlos da. Und mitbefleckt von all dem Bösen, das sie jetzt -zusammen mit den andern- den Besiegten zugedacht hat. Befreiung kann nicht gut dazugehören. Der letzte Satz eines Fras zu weiteren Müllrufen, vielleicht sogar von der UNO her: "Brasilien und Indien dürfen wieder kneifen. Deutschland darf das nicht noch einmal."

Kneifen=Drückeberger spielen. In einem Gesellschafts-Spiel, das sprachlos Pflichten auferlegt. Sie heißen Bombardieren, Morden, Knäste errichten für Verlierer. Bei solchen Aufrufen niemals mehr fragen. Sonst rückt Damir Fras an. Und der kneift nie! Oder mit eisernen Nagelklauen gleich alle, die nicht sofort spuren