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»Wenn du eine gute Idee hast, dann tu es einfach. Denn es ist einfacher, um Vergebung zu bitten, als um Erlaubnis.« Grace Murray Hopper

Bündnis für Versammlungsfreiheit beginnt Unterschriftensammlung für fortschrittliches Versammlungsrecht und Einstellung aller Verfahren gegen S21 GegnerInnen

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit beginnt anlässlich des ersten Jahrestages des sogenannten „Schwarzen Donnerstages“ mit einer Unterschriftensammlung für die „Einstellung aller Verfahren gegen Stuttgart 21 GegnerInnen“ und eine „Amnestie für alle bisher Verurteilten“.

Die Unterschriftensammlung stellt einen Teil der im Herbst laufenden Kampagne für ein fortschrittliches Versammlungsgesetz dar. Für November kündigt das Bündnis ein „Forum für Versammlungsfreiheit“ an.

Bündnissprecher Thomas Trüten erklärt die Intention der Kampagne: „Es  ist höchste Zeit, dass die grün-rote Landesregierung ihre Wahlversprechen auf mehr Demokratie und bürgerfreundliche Gesetzgebungen in die Tat umsetzt. Die fortlaufende Kriminalisierung von demokratischem Engagement muss beendet werden!“

Downloads:
Aktuelle Flyer des Bündnisses für Versammlungsfreiheit zur Kampagne für ein fortschrittliches Versammlungsrecht:
Weitere Informationen finden sich auf der Webseite unseres Bündnisses.

Über strukturelle Gewalt

Bertold Brecht, 1954
Quelle:
Bundesarchiv, Bild 183-W0409-300 / Kolbe, Jörg / CC-BY-SA
„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“

(Me-Ti. Buch der Wendungen. Bertolt Brecht - Dramatiker und Lyriker, 1898-1956)

Zehn Jahre Krieg in Afghanistan: Truppen abziehen - sofort und bedingungslos

Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag:

Zehn Jahre Krieg in Afghanistan:
Truppen abziehen -“ sofort und bedingungslos

Am 7. Oktober 2011 jährt sich zum zehnten Mal der Beginn des US-Kriegs gegen Afghanistan, dem sich die Bundesrepublik Deutschland im November desselben Jahres angeschlossen hat. Im Dezember vor zehn Jahren wurde auf der Konferenz in Petersberg bei Bonn eine provisorische Regierung für Afghanistan eingesetzt; wenige Tage später beschloss der UN-Sicherheitsrat den ISAF-Einsatz zur "Stabilisierung" des Karsai-Regimes. Der angebliche "Krieg gegen den Terror" hatte sich bald zu einem umfassenden Krieg um die Kontrolle über das zentralasiatische Land entwickelt -“ mit zunehmender Gewalt und einer wachsenden Zahl ziviler Opfer.

Im Dezember 2011 wird ein Gipfeltreffen der NATO-Kriegsallianz und anderer Staaten in Bonn stattfinden, um über die Zukunft Afghanistans zu beraten. Man braucht wenig Phantasie um vorherzusagen, was dort herauskommen wird. Sie sagen: Der Krieg soll so lange weiter geführt werden, bis die Afghanen für ihre eigene "Sicherheit" sorgen können. In Wahrheit wird der Krieg weiter geführt, bis die führenden Staaten des Westens das strategisch so bedeutsame zentralasiatische Land vollständig unter ihre Kontrolle gebracht haben.

Garniert wird diese Kriegsverlängerung mit der Ankündigung, parallel dazu den zivilen Aufbau des Landes zu verstärken. Aber: Wer Krieg führt, kann nicht gleichzeitig die Folgen des Krieges beseitigen. Solange über Afghanistan Bomben abgeworfen und Raketen und Marschflugkörper eingesetzt werden, kann das Land nicht aufgebaut werden, können weder frei Wahlen durchgeführt noch sozialer Fortschritt oder Menschenrechte verwirklicht werden.

Daher sagen wir: Die Menschen in Afghanistan brauchen einen sofortigen Waffenstillstand sowie den unverzüglichen und bedingungslosen Abzug der fremden Truppen. Tod und Zerstörung würden gestoppt, Ressourcen der Kriegskoalition könnten für den Wiederaufbau des Landes eingesetzt werden. Damit würden wichtige Voraussetzungen für Frieden und Entwicklung geschaffen.
Die Friedensbewegung ruft zu einem Aktionsherbst für die Beendigung des Afghanistankriegs auf, der seinen Höhepunkt Anfang Dezember in Bonn finden wird:

Für den gemeinsamen Appell der Friedensbewegung "Den Krieg in Afghanistan beenden -“ zivil helfen" sollen in den nächsten Wochen und Monaten verstärkt Unterschriften gesammelt werden; zum 10. Jahrestag des Kriegsbeginns sollen Zehntausende bis dahin gesammelte Unterschriften in Berlin übergeben werden.
  • Der 1. September (Antikriegstag) und der 4. September (zweiter Jahrestag des Kundus-Massakers) werden im ganzen Land genutzt, um auf den Wahnsinn des Krieges, auf Kriegsverbrechen und die Unmöglichkeit "humanitärer" Kriegseinsätze -“ nicht nur in Afghanistan - hinzuweisen.
  • Am 7. Oktober sollen auf einer Veranstaltung in Berlin (Motto: "Wir klagen an") zehn Jahre Krieg bilanziert und die Verantwortlichen und Täter beim Namen genannt werden.
  • Am 7./8. Oktober wird es in Berlin und vielen anderen Städten Protest-Aktionen, Mahnwachen, Demonstrationen u.ä. gegen den Afghanistankrieg geben.
  • Vom 6 bis 16. November findet die Ökumenische Friedensdekade unter dem vieldeutig-eindeutigen Motto "Gier Macht Krieg" statt. Auch sie wird dem Thema Afghanistan einigen Raum geben.
  • Der Friedenspolitische Ratschlag in Kassel, der traditionell jeweils am ersten Dezemberwochenende stattfindet, wird dieses Jahr eine Woche vorher, am 26. und 27. November durchgeführt. Bilanz und Perspektiven des Afghanistankrieges werden einen Schwerpunkt des Ratschlags bilden.
  • Aus Anlass des oben erwähnten Gipfels wird die Friedensbewegung vom 3. bis 5. Dezember in Bonn ebenfalls präsent sein und gegen die Kriegskonferenz der NATO protestieren (u.a. bundesweite Demo und Gegengipfel).
Die Friedensbewegung bereitet einen ereignisreichen Aktionsherbst 2011 vor. Sie wird vielfältige Aktivitäten mit verschiedenen Gruppen und Organisationen durchführen: lokal, regional und bundesweit. Durch Argumente sollen viele Menschen dazu veranlasst werden, sich kritisch mit der offiziellen Militär-und Außenpolitik auseinanderzusetzen. So soll der Gewöhnung an Krieg und Gewalt entgegengewirkt werden. Die Meinungsmehrheit gegen den Afghanistankrieg, aber auch gegen andere Kriegseinsätze soll bestärkt und erweitert werden. Der politische Druck auf die Regierenden zur Beendigung des Kriegs muss erhöht werden. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein.

Eine andere Politik ist möglich:

DEM FRIEDEN EINE CHANCE -“ TRUPPEN RAUS AUS AFGHANISTAN!

Spiegel: Afghanistankrieg - eine Dummheit. Also sofort raus?

Liebevoll schildert der heutige SPIEGEL, wie es zur größten Dummheit des letzten Jahrzehnts kam. Zum Eindrängen in den Afghanistankrieg der USA. Demnach hätte das erprobte Kriegsduo Schröder/Fischer Bush eine Natohilfe aufgezwungen, an die der noch nicht einmal dachte. KSK wird angesetzt. Divisionen herumgereicht. Struck entdeckte im Atlas den Hindukusch und wollte, dass genau in diesem Gebirge unsere Freiheit verteidigt wird. Vor allem Fischer wusste noch undeutlich, dass sein Vorpreschen nicht von allen GRÜNEN bejubelt wurde. Und setzte deshalb vor allem die Fraue ins Programm. Burka runter! Das müsste doch ziehen...

Alles ungefähr wie nach dem ersten Weltkrieg. Als der zu Ende war, sollte es nach dem englischen Ministerpräsident Lloyd ein gemeinsames Schlittern gewesen sein. Ohne schuldige Personen. Jahre später wurden freilich einige stutzig- und zählten aus Büchern verschiedenen Länder Stellen auf, die auf langjährige Angriffsabsichten schließen ließen. Raumerweiterung! Wirtschaftszugriff!! Was Lenin schon damals Imperialismus nannte.

Das gibt zu Vermutungen Anlass. Hatten nicht die beiden Kriegsliebhaber Schröder und Fischer schon vorher sich ans Zerlegen Jugoslawiens gemacht? Dieses Mal ohne auch nur die geringste Bedrohung fürs vereinte deutsche Vaterland melden zu können. Nachdem sie die eigene Armee und die NATO schon mal in Fahrt gesetzt hatten- sollte es da nicht weiter gehen? Und zwar bevor die USA mit England zusammen sich die dortigen Bodenschätze allein angeeignet hätten!

Aber stellen wir uns einmal dumm und glauben dem Regierungs-Blatt SPIEGEL alles,was wir sollen. Die Zeitschrift selbst zieht keine Folgerung aus ihrer Analyse des Wegs vom Fehler zum Verbrechen. Dabei liegt er doch so nahe. Wenn man einmal falsch aufgetreten ist, warum dann zehn Jahre weiter humpeln? Schärfer: Wenn man zehn Jahre dumm herumgewummert hat, warum auch nur einen Tag so weitermachen?

Grüne, Linke, CDU, selbst SPD - warum eine angebliche Dummheit damit büßen wollen, dass man sie mit ungeheuren Kosten an Menschen und Geld grinsend verbissen im elften weiter betreibt?

Soldaten der NATO - endlich raus aus Afghanistan!

Stoppt die Kriminalisierung von DemoanmelderInnen!

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit geht mit drei neuen Flyern an die Öffentlichkeit. Heute dokumentieren wir den Flyer:

Flyervorderseite
Stoppt die Kriminalisierung von DemoanmelderInnen!
AnmelderInnen von Demonstrationen sehen sich häufig mit Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit konfrontiert. Alleine im Rahmen der Aktivitäten gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr am 30. Juli 2010 wurden sieben VersammlungsanmelderInnen als „ungeeignet“ abgelehnt. Neben bürokratischen Hürden im Vorfeld wird oft während der Veranstaltung Druck ausgeübt. Nicht selten werden die AnmelderInnen auch nachträglich juristisch belangt. Der Prozess gegen den Anmelder der Montagsdemonstrationen gegen Stuttgart 21 zeigt, mit was für kleinlichen Vorwürfen bereits Verfahren angestrengt werden und wie versammlungsfeindlich Stuttgarter Gerichte hierbei ihre Urteile fällen.

Für ein Versammlungsgesetz, das Protest nicht behindert
Als Bündnis stellen wir klare Forderungen an ein fortschrittliches Versammlungsgesetz: Sitzblockaden, Streikposten und Spontandemonstrationen müssen hierbei ohne Einschränkungen gestattet werden. Spürbarer Protest und kreative Aktionsformen müssen möglich bleiben. Ein neues Versammlungsgesetz muss behördlicher Willkür und polizeilichen Schikanen einen Riegel vorschieben.

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nichts ist, was uns geschenkt wird. Es kommt vielmehr darauf an, dass wir uns unser Recht nehmen und aktiv dafür kämpfen.

Das Bündnis für Versammlungsfreiheit ruft dazu auf:
  • Nehmen Sie Ihr Grundrecht wahr, beteiligen Sie sich an Demonstrationen!
  • Solidarisieren Sie sich mit den Opfern der Repression und engagieren Sie sich für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!
Die Unterschriftensammlung, das Forum für Versammlungsfreiheit am 18.11.2011 und die im November geplante Demonstration für ein fortschrittliches Versammlungsrecht können nur der Auftakt sein!
Spenden Sie für das Bündnis für Versammlungsfreiheit:

Bündnis f. Versammlungsfreiheit
Kontonummer: 101612232
Bankleitzahl: 61150020 (Kreissparkasse Esslingen)

Die Flyer sind unter anderem erhältlich im DGB Haus Stuttgart (Willi-Bleicher Str. 20), im Linken Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105).

Druckvorlagen der Flyer im PDF Format sind auf der Bündniswebseite unter Veröffentlichungen abrufbar.

Antikriegstag: Mega-out! Ab jetzt: Deutscher Friedenstag mit Dank an die Regierung!

Nie wieder Krieg!
Käthe Kollwitz, 1924
Tatsächlich soll es in deutschen Landen noch Gruppen geben, die am 1.September unschönen Erinnerungen nachhängen und sich deshalb verpflichtet fühlen, an den Anti-Kriegs-Tag zu erinnern. Schon das Datum zeigt, dass sie damit einen Wackerstein aus Deutschlands dunkelsten Tagen sich um den Hals gebunden haben.  Überfall eines heute schon vergessenen Staatsmanns gegen ein Nachbarland. Und das vor 72 Jahren! Was geht das uns noch an?

Viel wichtiger, den Blick auf die Gegenwart zu richten. Ist es unseren wechselnden Regierungen nicht gelungen, seit 1949 uns aus allen Kriegen herauszuhalten? Einen wahren glücklichen und freien Friedensraum zu schaffen, in welchem man ohne MORGENMAGAZIN nicht mal wüsste, wie "hinten fern in der Türkei/die Völker aufeinander schlagen". Dafür ein Dankgebet zu Gott, dann aber auch alle Anerkennung für die Regierenden -ab Adenauer. Nicht dass die je Antimilitaristen gewesen wären- Gott bewahre. Aber sie verstanden es, Soldaten und Waffen dort einzusetzen, wo unsere Gegend gefährdet hätte sein können. Gerade die Jugoslawienkriege sind dafür beispielhaft. Dass dort angeblich Menschenrecht verteidigt wurde, passt zur klerikalen Einkleidung der Dankgottesdienste. Hauptsächlich wurden dort Polizei-Realitäten entwickelt, die ein hemmungsloses Einströmen landfremder Flüchtender verhinderten. Und Gebilde geschaffen, wie KOSOVO, wohlwollend auch Staaten genannt, in die man die paar Durchgekommenen postwendend zurücktransportieren konnte.  Deutsches Land Friedensland! Im erweiterten Sinn ist auch Abwehr störender Fremdländischer Dienst am Frieden.

Besondere Anerkennung verdient unsere Regierung auch für ihre Grenzsicherung an Stellen, wo neue Staaten noch nicht ausgerufen werden mussten. Wer zählt die leider zu erledigenden Opfer, die die europäische Truppe EULEX an der griechisch-türkischen Grenze dem Frieden zu erbringen hatte? Wer die Ertrunkenen im Mittelmeer, bei denen die Regierung, medial unterstützt, sich im heldischen Wegschauen zu bewähren hatte.

Die Mitwirkung fast sämtlicher Medien gerade beim politisch notwendigen Augen-Verschließen darf als Hilfsleistung für die Regierung überhaupt nicht vergessen werden. Nur noch ganz selten kommt eine -naive Leutchen von gestern- erschreckende Nachricht durch die Jalousien. So heute in der BERLINER ZEITUNG / übernommen in der Frankfurter Rundschau.

Darin wird eindringlich ein Projekt der griechischen Regierung - bekanntlich voll pleite - geschildert, einen Grenzgraben zwischen Türkei und dem EU-Land zu ziehen, in welchem alle Flüchtlinge sich durch Ersaufen selbst zu bestrafen haben, die via Türkei aus noch schlimmeren Ecken der Erde bei uns unterschlupfen wollen. Die Mitarbeit der deutschen Regierung ist hier eher als indirekt zu bezeichnen. Bei den täglichen gern gesehenen Klagen über die Verschwendungssucht dieses Staates, der die Renten immer noch nicht auf Null gebracht hat, wäre ein Hinweis auf etwas so Teueres- und in den Augen der Naivlinge Überflüssiges- doch sicher überall gut angekommen. Aber höhere Rücksichten haben Regierung, Medien und Parteien zum staatsmännischen Schweigen gebracht. Recht so!

Sehr wichtig bei der Friedensarbeit der Regierungen ist Erinnerungsarbeit. Keine Sendung vor dem Jubiläum des schändlichen Mauerbaus, in der nicht abendfüllend gedankt wurde, dass es ein solches Bauwerk heute nicht mehr gibt- wenigstens nicht im Innern. Gegen das Ausland muss es ja sein.Sichert Frieden.

Vergangenheit muss gefeiert werden - als immer neuer Triumph der Gerechtigkeit, ob sie schon eingetreten ist- oder wie in Afghanistan für unsere Enkel sicher noch kommt. (Für uns selber Verzicht. Versprechen für Kinder immer noch unvorsichtiger Triumphalismus). Für den halben September wird uns  nine/eleven beschert.Über diesen immer wiederholten Feierstunden für das Vergangene kommen wir leicht über die Probleme der Gegenwart weg. Und nehmen uns für die Zukunft fest vor: Weiter so! Ohne genauer werden zu wollen. Das wäre undiplomatisch.

Es gab zwischendurch etwas, das im Nachhinein als Fehltritt bezeichnet werden muss. Nur Naivlinge - s.o. - konnten sich darüber freuen. Deutschland hat in Libyen nicht mitgesiegt. Jetzt muss es dem aufgeblasenen Sarkozy, der in Wirklichkeit gar kein Friedensfreund ist wie wir, den ersten Platz überlassen beim Tanz um den Marterpfahl für Gaddafi. Wenn jetzt die Kanzlerin Friedensbeobachter ins Morgenland schickt - auch gegen den Willen der zwei oder drei Rebellen, die über mehrere Aktiv-Neuronen im Hirn verfügen, darf sie sich dabei von niemand vom rechten Weg abbringen lassen. Selbst nachträgliche Invasionshilfe geschieht zum Weiterblühen deutschen Friedens. Wehe denjenigen, die dabei zwischenkläffen wollen!

Und deshalb: Schluss mit Antikrieg! Feiern wir gemeinsam den deutschen Friedenseinsatz - in aller Welt.

PS: Es scheint Aufrufe von sich national nennenden Gruppierungen zu geben, die sich - oberflächlich gesehen - in ähnlichen Gedanken bewegen. Bitte nicht reinlegen lassen! Es handelt sich dabei um verstockte Nazis, die mit echtem Deutschtum nichts zu tun haben dürfen - bis sie sich bei uns angeschlossen haben.

Stuttgart: Antikriegstag 2011

Der Antikriegstag am 01. September erinnert an den Überfall des faschistischen Deutschlands auf Polen und den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Dieser Tag wurde 1957 angesichts der Wiederbewaffnung der BRD zum ersten Mal begangen. Er ist aktueller denn je, denn damals wie heute leiden weltweit Millionen Menschen unter Krieg, Besatzung und Aggression.

Besonders in Stuttgart spielt sich der Krieg praktisch vor der eigenen Haustüre ab: In Stuttgart-Vaihingen bzw. Möhringen befindet sich „EUCOM“, die US-amerikanische Kommandozentrale für Europa und den asiatischen Teil Russlands sowie „AFRICOM“ für Afrika. Diese Zentralen sind zuständig für alle militärischen Operationen der USA in diesen Teilen der Welt, z.B. für den weltweiten Kriegseinsatz unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung“ - „Operation Enduring Freedom“ - sowie den Krieg gegen Jugoslawien in den 90er-Jahren und aktuell für Operationen in Somalia. Auch der Krieg im Irak wurde und wird von Stuttgart aus militärisch unterstützt und mehrere große Rüstungskonzerne wie z.B. EADS (Backnang), Daimler (Stuttgart) und Heckler & Koch (Oberndorf am Neckar) haben ihren Sitz in der Region. Die Bundesrepublik Deutschland führt seit mittlerweile mehr als einem Jahrzehnt wieder Kriege in aller Welt, baut die Bundeswehr zu einer global einsatzfähigen Interventionsarmee um und will auch zukünftig ihre Rolle als europäische Militär- und Wirtschaftsmacht weiter ausbauen.

Wir wollen zum Antikriegstag mit einem Film und einer Kundgebung auf die Straße gehen, um unsere Stimme gegen Krieg zu erheben. Dazu laden wir Euch herzlich ein.

Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Krieg dem Krieg!



Donnerstag 01. September:
Filmvorführung
Beginn 19:00 Uhr, Laboratorium e.V.
Wagenburgstraße 177, Stuttgart-Ost


Samstag 10. September:
Kundgebung
11:00 - 18:00 Uhr
Ostendstraße 67-69 (Rewe/BW-Bank)


Kontakt / Quelle

Auch wenn alles bleibt, wie es war... bleibt es nicht.

In TELEPOLIS macht sich Rudolf Maresch Gedanken über das immer neu anschwellende Unglücksgerede. Wie oft ist dem System schon der nahe Untergang angesehen worden. Dabei wissen wir nichts. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Obama noch mal die Kurve kratzt. Es ist nicht unmöglich, dass Merkel aufs Neue den Bundestag herumkriegt und die Europa-Besitznahme verlautbart. Nicht einmal ein neuer kleiner Zwischenaufschwung der Konjunkturen vor den nächsten Wahlen ist ganz unmöglich. Auch dass es Fischer -wie im heutigen SPIEGEL vorgeführt- und seinen Mit-Grünen gelingt, die FDP aus der Regierung herauszubeißen, lässt sich denken. LINKE wegradiert, FDP beseitigt- und mit zwei hundeschnauzigen Dackeln -SPD und GRÜNE- geht alles trotzdem merkelig weiter. Wie geplant.

Nur eines wird sich trotzdem ändern: der abwechselnd juristische und militärische Zugriff auf andere Länder wird das, was er schon seit Schröder immer sein sollte"alternativlos". Gerade Fischers Interview gibt überdeutlich an, worauf es ab jetzt nur noch ankommen darf: mit den anderen Mächten zusammen marschieren-querfeldein, über den Erdball weg. Eine gnädig früh eintretende Amnesie hat Fischer verborgen, dass bei Irak genau so viele Stimmen sich erhoben, die vom "Sonderweg" sprachen. Und nachher ging es doch recht und schlecht weiter mit den blutbespritzten Angeblich-Siegern USA und England.

Das Neue, das auf jeden Fall eintreten wird- ob die Fußkranken in USA und Deutschland das Ziel noch einmal durchschreiten oder nicht- ist der Kotau vor dem Militär. Eingreifen auf der ganzen Welt, wenn das was verspricht -und wenn man nicht alleingelassen wird beim Bomben.

Das zweite Unvermeidliche: Abdanken vor Brüssel. Die heimischen Parlamente dürfen ein einziges Mal noch abnicken. Dann haben sie ausgedient. Dürfen allenfalls noch intensiv über PKW -Maut oder Verkehrs-Schilder diskutieren. Regiert wird dann durch die Banken über die Regierungs-Chefs in Brüssel

Mit anderen Worten: Der Imperialismus wird in seiner offen kriegerischen Erscheinungsform sich präsentieren vor allem Volk.

Die Kundgebungen am Antikriegstag -1.September- werden für den Augenblick herzlich wenig dagegen aufzubieten haben. Trotzdem bleibt zu fordern, dass bei dieser Gelegenheit die drohende De-Maskierung des ganzen Systems benannt wird. Und zu Bewusstsein gebracht.

Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche - Chance oder Gefahr?

Am 5. und 6. November 2011 findet im Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72072 Tübingen, der diesjährige Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) statt.

„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“, dieses alte chinesische Sprichwort wird fälschlicherweise zumeist als Segen interpretiert, ist jedoch eigentlich als Fluch gemeint. Ambivalent hingegen stellen sich die zahlreichen gravierenden Umbrüche der letzten Jahre dar: Sie eröffnen Chancen für eine friedlichere, sozialere Welt, bergen aber auch die Gefahr, einer weiteren Militarisierung und sich verschärfender Konflikte. Dieses Spannungsverhältnis wollen wir anhand verschiedener Themenbereiche auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren.

Was bedeutet der machtpolitische Abstieg des Westens? Eröffnet er Perspektiven für eine friedlichere Welt oder ist er Ausgangspunkt für neue geopolitische Konfliktkonstellationen? Ist die zunehmende Militarisierung der Weltmeere ein Ausdruck dieser neuen geopolitischen Konflikte oder ein (verzweifelter) Versuch zur repressiven Kontrolle der Bevölkerung, die mit anderen Mitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Auch die nordafrikanisch-arabischen Revolutionen bergen sowohl große Chancen als auch Gefahren. Verliert der Westen durch die Demokratiebewegungen in der Region seine Kontrolle über die dortigen Volkswirtschaften und Gesellschaften oder dienen sie ihm als Gelegenheit, seine Kontrollstrategien zu intensivieren und neue Formen der Unterdrückung zu entwickeln? Muss man nicht angesichts der verheerenden Bilanz der Kriege in Afghanistan und dem Irak von einem Scheitern des westlichen Interventionismus sprechen oder sollte diese Antwort nicht differenzierter ausfallen? Vor allem aber: welche Folgen haben diese Interventionen für die künftige westliche Kriegspolitik?

Ein wesentlicher westlicher Versuch, sich neue Interventionsmöglichkeiten zu erschließen und bestehende Interventionsformen zu „effektivieren“, stellt die Militarisierung der Vereinten Nationen dar. Auch hier sind die „Erfolge“ aber zwiespältig. Einerseits gelingt es zwar immer häufiger, die Vereinten Nationen zu instrumentalisieren, wie u.a. ihre Rolle bei den Interventionen in Libyen und der Elfenbeinküste zeigt. Andererseits diskreditieren sich die UN mit dieser Politik in immer stärkerem Maße, sodass Absatzbewegungen und Widerstände zunehmen. Wird es also gelingen, die UN vor den (westlichen) Kriegskarren zu spannen oder ist dieser Versuch über kurz oder lang zum Scheitern verurteilt?

Diese und viele weitere Fragen wollen wir auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren und abschließend auch die Auswirkungen dieser Umbrüche auf die künftige Rolle Deutschlands, insbesondere vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Umbaus der Bundeswehr, in den Blick nehmen.

Programm:
Samstag:

• Abstieg des Westens, NATO gegen BRIC(s)? Neue Konfrontationslinien oder neue Allianzen? (Erhard Crome und Uli Cremer)

• Umkämpfte Meere (Andreas Seifert)

• Umbrüche in Nordafrika und auf der Arabischen Halbinsel: Emanzipation oder neues imperialistisches Einfallstor? (Claudia Haydt und Christoph Marischka)

• Afghanistan und Irak: Scheitern des Interventionismus? (Joachim Guilliard und Jürgen Wagner)


Sonntag:

• Die Militarisierung der Vereinten Nationen (Thomas Mickan)

• Die Rolle der UN in Libyen und der Elfenbeinküste: Militarisierung und Delegitimierung? (Martin Hantke und Christoph Marischka)

• Umbau der Bundeswehr und Perspektiven für die antimilitaristische Bewegung (Tobias Pflüger)

Genauere Informationen gibt es auf der IMI Homepage

Leonhard Frank: "Der Mensch ist gut"

Leonhard Frank, vor 1929
Foto: WikiPedia
Gutmensch. Er war vielleicht der erste, der den verächtlichsten Titel, der heute vergeben werden kann, mit Stolz trug. "Der Mensch ist gut" eine Serie von fünf Geschichten, in der Schweiz geschrieben, wohl schon während des ersten Weltkriegs nach Deutschland geschmuggelt. Leonhard Frank, auf der Flucht vor dem Mörderdienst in seinem ersten Exil, hatte von Haus aus wenig Grund zu seinem Aufruf. In seinem ersten und vielleicht eindringlichsten Roman "Die Räuberbande" schildert er seine Schülerqualen unter einem sadistischen Lehrer. Er trug ein Stotterleiden davon von dem Druck, der auf ihm lastete. Also zumindest einer war keineswegs so, wie ihn ein friedlicher Gott bei der Schöpfung hätte erträumen können.Trotzdem: "Der Mensch ist gut".

Liest man die heute fast vergessenen Geschichten noch einmal ,steht man zunächst fremd vor ihnen. In jeder Geschichte wird im Grunde nur eines phantasiert: der anwachsende Heereszug der vom Krieg geschlagenen, beraubten, verletzten Menschen, die nach Liebe dürsten nach allem Hass, dem sie vielleicht selbst einmal erlegen waren. Der armselige Kellner ,dem sein Sohn weggeschossen wurde,führt einen Zug - die Witwe eines Versicherungsagenten einen anderen, schließlich in der letzten Geschichte ein bloßer Rumpf, ohne Arme und Beine, auf einem Karren festgebunden sitzend. Es gibt kaum Einzelcharaktere. Nur immer wieder die Vorstellung vom Marsch der Erniedrigten und Beleidigten, der die Macht der Mächtigen einfach wegfegen sollte. Die Abkunft von den proletarischen Träumen des neunzehnten Jahrhunderts verrät sich an jeder Stelle. So hat Jules Vallès, Mitkämpfer der Commune 1871, vor dem Ausbruch der Revolution immer wieder Totenmärsche, Todesklagen sich vorgestellt, die bis zu Gott emporsteigen müssten.

Geben wir zu, dass die Wiederholung bloßer Schreie, leerer Klagen in Franks pazifistischem Werk auf heutige Leser ermüdend wirkt. Wirken kann. Nichts mehr darin von der magischen Genauigkeit der "Räuberbande". Nichts mehr von der gespenstischen Anschaulichkeit der uralten Stadt mit ihren ins Dunkel verschwappenden Gassen. In diesem Roman hat Frank ein Bild der Heimat, der Heimatstadt überliefert, wie sie war vor den gnadenlosen Zerstörungen des zweiten Weltkriegs. Als alles in Flammen aufging in einer einzigen Nacht.

"Der Mensch ist gut" wurde immer neu aufgelegt und muss nach dem ersten Krieg einen ungeheuren Eindruck gemacht haben. In dem mir vorliegenden Nachdruck findet sich ein Vorwort ausgerechnet Wehners, wohl unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg verfasst. Sicher nicht später. Nicht in der Zeit, als Wehner zu den unbarnherzigsten Betreibern des Beitritts zu neuen Militärbündnissen gehörte.

Wie kam Frank, der Zeuge entsetzlichster Verbrechen, zu seinem Titel? Sicher nicht kindischerweise aus der Meinung, alle Menschen seien von Natur aus solche, die man nie und nirgends zum Krieg gewinnen könne! Eher aus dem Verlangen heraus: Es könnte doch auch ohne wechselseitiges Sengen und Brennen ein menschliches Leben geben. Der genauere Titel hätte wohl heißen müssen: "Der Mensch ist gut- aber auch sehr schwach!" Zwang und mehr noch Eitelkeit und Verführung bringen gewöhnliche Leute dazu, sich in Uniform werfen zu lassen und auf nichts anderes geil zu werden, als dem Nächsten den Bauch aufzuschlitzen,wenn der das Unglück hat, in ein anderes Fräckchen gekleidet worden zu sein.

Sinn des Satzes also schließlich: Eine andere Welt ist möglich -bewohnt von genau den Leuten, die sich immer wieder missbrauchen ließen. Diese Position muss gegen die "Gutmenschenschreier" aus freiem Entschluss festgehalten werden. Wieviele Denkfeinde, Gelangweilte, Verblödungswillige und schon Verblödete Du in vierzig Jahren in Deinen Klassenzimmern auch erlebt hast, vergiss nicht die vielen, die trotzdem aufwachten, die einen Gedankenblitz zu fassen wussten, die über ihre Pfannkuchigkeit hinaus wollten.Der Möglichkeit, der Anlage nach ist der Mensch gut. Vom Gegenteil auszugehen hieße: alle Unterrichtung, alle Besserung aufgeben!

Franks Lohn!

Für Leonhard Frank blieb es nicht beim ersten Exil. Als die Rassisten 1933 ans Ruder kamen, die schärfsten Bestreiter des elementar Guten im Anbeginn eines jeden Menschen, da war für ihn kein Platz mehr.In "Links wo das Herz ist" schilderte der Verjagte seine Wege. In den USA bekam er sogar ein Jahr lang ein Stipendium bei einer Film-Firma. Jeden Tag antreten- Skripts verfassen oder auch nicht- und mit ein paar Dollars in der Hand abziehen. Dass keines der Drehbücher jemals auch nur gelesen wurde,durfte den Empfänger der Wohltat nicht kümmern. Er hatte dankbar zu sein und die Zeit hinzugeben, "die uns auf Erden gegeben war". Nach dem Ablauf dieser Art Barmherzigkeitszugabe schlug er sich kümmerlich durch. Und schrieb im fernen New York noch einmal von der Jungensbande in Würzburg, die helfen wollte. "Die Jünger Jesu" nehmen die Namen von Aposteln an, klauen im zerbombten Würzburg den Reicheren den zweiten Wintermantel, um ihn einer Ausgebombten überzulegen.

Stark christlich geprägt und ziemlich anschauungslos. Das hätte die Würzburger nicht so erregt. Sie hätten das Buch links liegen lassen. Aber Frank schildert auch hellsichtig, dass die Täter in der Zeit des Faschismus nachher kaum zur Rechenschaft gezogen wurden und ihre Geschäfte betrieben wie vorher auch. Neben diesen Neu-Anpassern, die die Antikommunisten blieben, die sie gewesen waren, nun aber zusätzlich Amerika-Fans,lässt Frank aber auch einen gering veränderten Neo-Nazi-Jugendring entstehen, der schon wieder die wenigen Antifaschisten- eben die neuen Apostel -bedroht. In dem Punkt sah er wohl von den USA her nicht völlig richtig. Die in Frage kommenden sechzehnjährigen hatten alle den Krieg in Kellern miterlebt, über Wiesen rennend im Tieffliegerbeschuss, so dass damals für sehr kurze Zeit der blutige Ernst des Mordens nicht mehr die Hirne verbrannte. Zugleich macht Frank den Fehler, die US-Soldaten als uneingeschränkte Freiheitskämpfer vorzuführen. Ganz so war es sicher nicht. Da hat Feldzugsteilnehmer Heym in "DER BITTERE LORBEER" sicher genauer gesehen. Im letzten Kapitel wird ein bevorstehender Krieg zwischen den USA und der SU als ziemlich sicher angesehen. Da sind die Sympathien des Autors keineswegs mehr auf der Seite Amerikas. Was ist inzwischen passiert? Aus dem Buch erfahren wir es nicht.

Die Würzburger verhielten sich zu dem Roman wie die Mainzer zu den Werken von Anna Seghers. Seghers und Frank hatten Bilder gerettet, Bilder von Städten, tausendjährig, mit mittelalterlichen Umschränkungen.Es wurde ihnen nicht gedankt. Die Würzburger empörten sich vor allem über die Verdächtigung, sie hätten mit den alten Nazis unter ihnen nicht abgerechnet.Sie waren sie schließlich selber. Und wie-bitte schön- hätte Frank das von New York aus erkennen wollen?

Da hilft ein Blick auf das nahegelegene Wertheim im letzten badischen Zipfel weiter. Als ich als Assessor 1963 - dorthin versetzt wurde, erinnerte es in jeder alten Gasse an das Würzburg des jungen Frank der "Räuberbande". Der Gesinnung nach allerdings an das Nachkriegs-Würzburg, das ein Frank sich bitter vorgestellt hatte.

Nur ein BeispieL. Es gab einen kleinen, gut ausgestatteten Buchladen. Als ich kam und -wie damals üblich- kollektiv Lektüren bestellen wollte, wurde ich kollegial eindringlich verwarnt, dort ja nicht zu bestellen. Warum? Erst nach einiger Zeit bekam ich das heraus. Der Inhaber war im KZ gewesen. Als er herauskam, ließ er sich breitschlagen, gleich nach dem Krieg Mitglied zu werden der Entnazifierungskammer. Und urteilte nicht übertrieben, aber angemessen. Beging dann den schwersten Fehler seines Lebens: dort zu bleiben, wo auch die von seinem Spruch getroffenen blieben. Bis ich kam, hatten sich die Verhältnisse total verändert. Beziehungsweise normalisiert, wie das jetzt zu formulieren war. Die früheren Oberen waren wieder oben. Der Buchhändler wieder dort, wo ihm diese Oberen den Platz zuwiesen. Als dann selbst an dieser verlassensten Stelle sich die Zeiten doch noch einmal änderten, und Schüler demonstrierten gegen die ungerechtfertigte Entlassung eines Referendars, da schüttelte ihn so die Angst, dass er die Beteiligten flehentlich aufforderte, nicht weiter zu demonstrieren. Man wisse ja, was bei "so etwas" am Ende herauskomme.

Nach diesen Erfahrungen zweifle ich keinen Augenblick daran, dass die benachbarten Würzburger noch schneller entsprechende Verhältnisse geschaffen hatten. Kaum dass der Kalte Krieg das erlaubte und begünstigte.

Vor 139 Jahren ist Leonhard Frank geboren. Er hat unvergesslich das Bild verbrannter Erde gerettet. Und er hat im ersten Weltkrieg das Entsetzliche schon erkannt, das seither die Welt verheert.Es ist ihm nicht gedankt worden. Am 18.August 1961 starb er an Herzversagen.

Herangezogene Ausgaben:
Leonhard Frank: Der Mensch ist gut. Arena Taschenbuch 1986
Leonhard Frank:Die Jünger Jesu. Geschrieben 1947 in New York. Aufbau-Verlag 1961