trueten.de

Im Juni finden drei weitere Termine im Rondenbarg-Prozess statt. Am 13. Juni wird ein Zivilbeamter zur Frage aussagen, ob Polizeibeamte in Zivil in der Versammlung am 7. Juli 2017 mitliefen. Außerdem wird an diesem Prozesstag ein Beamter der Blumberg-Einheit als Zeuge vernommen. Am 27. Juni wird ein Vertreter des Staatsschutz vor Gericht als Zeuge befragt zum Thema Schwarzer Finger und den Vorbereitungen der G20-Proteste. Die Berichte von den bisherigen 16 Prozesstagen können hier nachgelesen werden.

Zu den Prozesstagen Ende Mai gibt es Presseartikel (NDR und MoPo), in denen über die vielen verletzten Demonstrierenden am Rondenbarg berichtet wurde. Anlass war die Vermehmung des Hundertschaftsführers der Blumberg-Einheit, die für Polizeigewalt bekannt ist. Auch eine Angeklagte hat kürzlich ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um den brutalen Polizeieinsatz am Rondenbarg ging und um Steinwürfe auf die Eutiner Polizeieinheit, die im Laufe des Prozesses widerlegt wurden. Außerdem wurde die Befragung des Leiters der Abteilung Auswertung des Landesamts für Verfassungsschutz Hamburg im Interview thematisiert, ebenso wie in einem weiteren Artikel.

Zeigen wir uns weiter solidarisch, kommt nach Hamburg und begleitet den Prozess!

• 13.06.2024: 17. Prozesstag Kundgebung 8:30 Uhr Landgericht
• 27.06.2024: 18. Prozesstag Kundgebung 8:30 Uhr Landgericht
• 28.06.2024: 19. Prozesstag Kundgebung 8:00 Uhr * Landgericht

Der Prozesstag am 14.06.2024 fällt aus, da zwei Personen, die als Zeug*innen geladen waren und selbst im Rondenbarg-Verfahren Angeklagte sind, die Aussage verweigern.

• Prozessberichte und Pressespiegel
• Bericht zur Solidemo in Hamburg am 20.01.2024
• Pressemitteilung zum Ablehnen des Deals der Staatsanwaltschaft
• Statements der Angeklagten und der Anwält*innen

• Hintergrundinformationen zum Rondenbarg-Verfahren
• Soli-T-Shirts und Aufkleber

Quelle

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Habt Ihr etwas anderes von diesen Wahlen erwartet? Das Ergebnis war doch bis auf kleinere Details vorhersehbar.

Vor allem, daß viele „Linke“ massiv auf die Teilnahme an den Wahlen orientiert hatte, als ob alles davon abhängt, statt klarzumachen, daß Wahlen in diesem Schweinesystem erst einmal nichts, aber auch gar nichts ändern. Daß Wahlergebnisse maximal als momentanes Stimmungsbild taugen, tatsächliche politische und soziale Kämpfe dagegen entscheidend sind, davon wollte mal wieder niemand etwas wissen. Schon gar nicht von dem Dilemma, daß mit der Überbetonung der Wahlen ohne tatsächlich wählbare Parteien letztlich der rechte Mob mit seiner Ablehnung der „etablierten“ Parteien eine Bestätigung für die Wahl von AfD und Consorten ableitet, ganz zu schweigen.

Also. In diesem Politiktheater wird nach ein paar gedrückten bürgerlichen Tränendrüsen rechtzeitig vor der Europameisterschaft wieder eitel Sonnenschein herrschen. Für uns sollten die Fronten damit geklärt sein. Mit den rechten Mehrheiten steht dem Rollback auf allen wesentlichen gesellschaftlichen Ebenen nur die Frage entgegen, wie und ob es gelingt, eine linke Massenbewegung mit einer positiven Perspektive zu entwickeln und gegen die erwartbaren Grausamkeiten in Position zu bringen.

„Revolution ist großartig. Alles andere ist Quark.“ Rosa Luxemburg

Wissenschaftsfreiheit verteidigen! Militarisierung der Hochschulen stoppen! Nein zum Bundeswehr-Gesetz!

Freitag 7. Juni 2024, 17 Uhr: Kundgebung und Demo. Auftaktkundgebung 17 Uhr am Bernd-Eichinger-Platz vor der HFF, dann Demo von der TU zur LMU, Abschlusskundgebung am Siegestor. Es rufen auf: Studierende und Angestellte von LMU, TU, HM und KSH, unterstützt von der GEW

Aufruf:
Wissenschaftsfreiheit verteidigen!

Die Staatsregierung hat ein Bayerisches Gesetz zur Förderung der Bundeswehr vorgeschlagen. Mit dem Gesetz würde die Wissenschaftsfreiheit mitsamt der Hochschulautonomie verletzt und Schulen und Hochschulen militarisiert:

Der Gesetzentwurf sieht vor, die Zivilklausel (also die freiwillige Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universitäten ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen) zu verbieten und den Universitäten die Kooperation mit der Bundeswehr verbindlich vorzuschreiben.

Das stellt einen Eingriff in die Autonomie und Selbstverwaltungsstrukturen bayerischer Hochschulen dar. Dieser Gesetzesvorschlag und das damit einhergehende Verbot der Selbstbeschränkung auf zivile Forschung ist nicht mit der Wissenschaftsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz vereinbar und stellt einen Verfassungsbruch dar.
Militarisierung der (Hoch-)Schulen stoppen!

Aber nicht nur die Hochschulen sollen militarisiert werden, die Bundeswehr soll außerdem uneingeschränkten Zugang zu Schulen und auf Schülerinnen und Schülern bekommen. Schulen sollen nicht mehr selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie Jugendoffiziere einladen, der Besuch der Bundeswehr im Klassenzimmer wird vorgeschrieben.

Die Besuchen der Jugendoffiziere verstoßen gegen Grundsätze der politische Bildung und dienen de facto dem Anwerben Minderjähriger für den Dienst bei der Bundeswehr. So titelte die SZ bereits 2011 „Bundeswehr auf Werbefeldzug in Schulen“ (SZ 06.06.11) und schreibt Anfang diesen Jahres: „Bundeswehr braucht Nachwuchs und hält mehr Vorträge an Schulen“ (SZ 19.02.24). Im letzten Jahr war jeder zehnte neue Rekrut Minderjährig. Von ihnen kommen ein Viertel aus Bayern.

Nein zum Bayerischen Bundeswehrgesetz!

Der Gesetzesvorschlag ist Teil der "Zeitenwende" und soll Hochschulen und Schulen "kriegstüchtig" machen. Die erste Beratung im Landtag hat bereits stattgefunden. Ab 11. Juni wird das Gesetz in den Fachausschüssen behandelt, Mitte Juli soll es vom Landtag beschlossen werden.

In Zeiten von Krieg und Rechtsruck sollten friedenswissenschaftliche Ansätze in Forschung und Lehre gestärkt und finanziert werden, anstatt Grundsätze der politischen Bildung über Bord zu werfen und die Hochschulen zu Werkzeugen von Armee und Verteidigungsministerium zu machen. Wir wollen mit unserem Protest zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind.

Redner:innen:

• Martina Borgendale
Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)

• Christiane Fuchs
Geschäftsführerin des Bund demokratischer Wissenschaftler:innen (BdWi)

• Paul Bachmann
Fachschaftsvertretung Informatik an der Technischen Universität (TUM)

• Ronja Fink
Fachschaft angewandte Sozialwissenschaften der Hochschule München (HM)

• David Prokosch
Fachschaft Statistics and Data Science an der Ludwig-Maximilian-Universität (LMU)

• Christiane Albert
ver.di-Betriebsgruppe an der Technischen Universität München

Quelle: GEW München

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"(...) Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. (...)"

Karl Marx, MEW, Bd. 23, S. 788, Fußnote 250

Kurze aber wichtige Durchsage: Telegram wurde letztens gehackt, (Telegram Combolists) dabei sind 361,468,099 Passwörter usw. erbeutet worden. Bitte ändert das Passwort (Menü/Privatsphäre und Sicherheit/zweistufige Bestätigung und dort auf zusätzliches Passwort erstellen). Am besten per Keepass(XC),  KeePassDX (Android) oder Keepass2Android oder bei IOS KeePassium, Strongbox oder ähnlichem Passwortsafe ein sicheres Passwort erstellen und dort einsetzen. Speichern in Keepass nicht vergessen! Darüber hinaus ist es eine gute Idee, bei https://haveibeenpwned.com nach eigenen Daten (Mail, Telefonnummern etc.), die in Hacks auftauchen nachzuschauen und sich auch bei Neuentdeckungen benachrichtigen zu lassen.

Das Telegram seine Benutzer nicht aktiv per Systemnachricht über das Sicherheitsleck informiert hat, ist dann auch nochmal ein ganz anderes Thema...

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Rede von Sebastian Schröder zur Demonstration „All Eyes on Rafah“ am 1. Juni 2024 in Wuppertal

Hallo, guten Tag!
Mein Name ist Sebastian Schröder.
Ich bin Mitglied in der Bezirksvertretung Elberfeld-West für die Partei Die Linke. Die Bezirksvertretungen sind die offiziellen gewählten Stadtteil-Parlamente.

Überall auf der Welt werden in städtischen Parlamenten Resolutionen zu Waffenstillstand und Frieden in Gaza, Palästina und Israel diskutiert und manchmal verabschiedet. Im November habe ich für die Linke den Antrag „Frieden und Gerechtigkeit für Gaza“ eingebracht. Doch anstatt zu diskutieren und abzustimmen haben es alle Parteien per Geschäftsordnung abgelehnt, dieses Anliegen überhaupt zu behandeln. Es gibt dann keine Möglichkeit über das totgeschwiegene Thema zu sprechen.

SPD, CDU, GRÜNE, FDP, AfD: Das ist silencing!

Warum dürfen die Stimmen der Menschen mit palästinensischer Herkunft in unserer Stadt in den gewählten Vertretungen nicht gehört werden?

Mein 1. Antrag war also im November.

Den 2. Antrag „Palästinensische Flagge am Rathaus hissen“ habe ich im Januar gestellt. Wieder silencing - das heisst totschweigen.

Den 3. Antrag „Unbefristeter Waffenstillstand in Palästina- Israel“ habe ich im März eingebracht. Wieder silencing - das heisst totschweigen.

Den 4. Antrag „Waffenstillstand in Palästina -Israel JETZT“ habe ich in der Sitzung vor drei Tagen gestellt. Zum 4 Mal wurde unser Anliegen totgeschwiegen.

Ich lese euch jetzt meinen 4. Antrag vor:

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld-West am 29. Mai 2024, von Sebastian Schröder Die Linke

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin
Die Bezirksvertretung Elberfeld-West möge beschließen:

Die BV Elberfeld-West fordert Oberbürgermeister Schneidewind, die Landesregierung NRW und die Bundesregierung auf, für einen sofortigen Waffenstand in Gaza - Israel einzutreten.

Begründung:

Angesichts der ungezählten und massiven Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte, die zum Tod von über 35000 Menschen geführt haben und zu den seit 1945 extremsten Zerstörungen ziviler Infrastruktur, fühlt sich die BV verpflichtet, die Einhaltung dieser Rechte zu fordern, auch im Namen der Menschen mit palästinensischem Hintergrund in Wuppertal.

Der internationale Strafgerichtshof hat als Reaktion auf die Kriegsverbrechen Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten und den israelischen Verteidigungsminister beantragt.

Nachdem sich die Bezirksvertretung Elberfeld-West bereits mehrfach (3 x) geweigert hat über Palästina - Israel zu beraten, korrigiert sie sich heute. Die Bezirksvertretung schliesst sich den weltweiten zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen für einen unmittelbaren und unbefristeten Waffenstillstand an.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Schröder

Dieser Antrag wurde wieder übergangen.

Im „Oxford Languages“ steht als Definition zum deutschen Wort „totschweigen“: „eine Tatsache bewusst nicht erwähnen, der Öffentlichkeit vorenthalten um bestimmte, sonst zu erwartende Reaktionen der Öffentlichkeit zu vermeiden“

Heute fragen wir: Welche Reaktion der Menschen, der BürgerInnen Wuppertals will die Bezirksvertetung Elberfeld-West vermeiden?

Ich sage hier und jetzt laut: Freie Rede - free speech - statt totschweigen, statt silencing.

Respekt statt Ausgrenzung

Wir fordern:

• Einen unbefristeten Waffenstillstand.
• Den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus Deutschland.
• Die Untersuchung der Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen.

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Heute vor zehn Jahren hat sich Alex das Leben genommen...

Am heutigen 30. Mai 1814 wird der russische anarchistische Aktivist und Philosoph Michail Bakunin geboren. In den 1840er Jahren lernt er in Paris Marx und Proudhon kennen, die ihn schon früh beeinflussen. Später wurde er aus Frankreich ausgewiesen, weil er sich der russischen Besetzung Polens widersetzte. 1849 verhafteten ihn die Behörden in Dresden wegen seiner Teilnahme am tschechischen Aufstand von 1848. Sie deportierten ihn zurück nach Russland, wo die Behörden ihn einkerkerten und 1857 nach Sibirien verbannten. Während seiner Gefangenschaft verlor er aufgrund von Skorbut alle seine Zähne. Schließlich konnte er jedoch fliehen und gelangte nach England.

1868 trat er der Internationalen Arbeiterassoziation bei und führte die schnell wachsende anarchistische Fraktion an. Er plädierte für Föderationen von selbstverwalteten Betrieben und Kommunen, die den Staat ersetzen sollten. Damit stand er im Gegensatz zu Marx, der dafür plädierte, dass der Staat zur Verwirklichung des Sozialismus beitragen sollte. Dennoch stimmte er mit Marx' Klassenanalyse überein. Dennoch wurde Bakunin 1872 aus der Internationale ausgeschlossen.

Bakunin starb 1876 in Bern, Schweiz. Er beeinflusste anarchistische Bewegungen in der ganzen Welt, insbesondere aber in Italien und Spanien. Er beeinflusste auch die IWW, Noam Chomsky, Peter Kropotkin, Herbert Marcuse und Emma Goldman.

Liebe Freunde und Freundinnen des guten Buches:
Seit unserem ersten Hilferuf ist etwas mehr als ein Jahr vergangen, und Dank Eurer großartigen Unterstützung konnte der LAIKA Verlag diesen Zeitraum finanziell überstehen.

Jetzt bin ich jedoch an einem Punkt angelangt, wo es für den Verlag finanziell einfach nicht mehr weitergeht. Alle bisherigen Einnahmen seit unserem Aufruf vom März 2023 sind für Lagermiete, die Buchhaltung, den Steuerberater, das Finanzamt und das Bundesamt für Justiz, das immer wieder mit absurd hohen Strafzahlungen droht, draufgegangen. Uns selber haben wir für alle geleistete Arbeit nichts ausgezahlt - im Gegenteil: Dadurch, das ich hauptberuflich in Vollzeit als Angestellter beschäftigt war, konnte ich Fehlbeträge immer wieder aus meinen Privateinnahmen decken. Das geht jetzt nicht mehr, da ich seit April 2024 in Rente und, wie viele andere Betroffene in dieser Situation, mit einer prekären finanziellen Lage konfrontiert bin, die keinen finanziellen Spielraum mehr zulässt. Zusätzlich plane ich, Hamburg zu verlassen und werde mich nicht mehr um den Versand der Bücher kümmern können.

Wir, ich als Geschäftsführer sowie der ursprüngliche Verlagsgründer Karl-Heinz Dellwo, mussten deshalb die traurige Entscheidung treffen, den restlichen noch vorhandenen Buchbestand, immer noch über 30.000 Bücher, bis auf jeweils wenige Exemplare zu entsorgen. Die Einnahmen aus dem Buchhandel sowie über den Webshop sind bei Weitem nicht ausreichend und zu unbeständig, um die Lagerkosten und den Verkauf über den Buchhandel zu finanzieren. Der LAIKA Verlag wird aus den genannten Gründen den Buchverkauf zum 30. Juni 2024 einstellen. Bis zu diesem Datum können noch vorhandene Titel über den Webshop bestellt werden, danach wird es nur noch einen Vertrieb von digitalen Medien geben, d.h. eBooks im PDF Format zum Download oder auf USB Stick.

Wer also noch Bücher in gedrucktem Format bestellen möchte sollte die letzte Gelegenheit bis Ende Juni nutzen. Ich werde mich bemühen, alle Bestellungen so schnell wie möglich zu versenden. Bitte habt Verständnis, wenn es jedoch mal etwas länger dauern sollte. Die Verschenkaktion wird ebenfalls noch bis Ende Juni weitergehen, d.h., das zu jedem bestellten Buch ihr euch ein Weiteres als Geschenk aussuchen könnt, selbstverständlich nur soweit die Titel noch vorhanden sind. Das gilt nicht für Buchpakete und die Reihe Marxist Pocket Books.

Nochmals vielen Dank an euch alle für eure Unterstützung und die Weiterverbreitung dieses Aufrufs!

Martin Bergt
LAIKA Verlag
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Oelkersallee 66
22769 Hamburg
Germany
info@laika-verlag.de
https://laika-verlag.de
https://shop.laika-verlag.de

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Reinhard Heydrich war ein deutscher SS-Obergruppenführer und General der Polizei, Leiter des Reichssicherheitshauptamts (RSHA) ab 29. September 1941 als stellvertretender Reichsprotektor in Böhmen und Mähren für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich, von Hermann Göring mit der „Endlösung der Judenfrage“ beauftragt, war einer der Hauptorganisatoren, leitete am 20. Januar 1942 in Berlin die Wannseekonferenz, wo die Vernichtung der im deutschen Machtbereich lebenden Juden besprochen und koordiniert wurde.

Am Mittwoch, den 27. Mai 1942, gegen 10.35 Uhr, wurde der Wagen Heydrichs in einer Haarnadelkurve des Prager Vororts Liben von zwei bewaffneten Männern attackiert. Wenige Tage später verstarb Heydrich im Krankenhaus an den Verletzungen, die er sich bei dem Attentat zuzog. Mit diesem erfolgreichen Anschlag auf einen der maßgeblichen Vorbereiter des Holocaust und Schlüsselfigur des Staatsterrors im Dritten Reich war sowohl Mythos als auch Bann der Unverwundbarkeit der NS-Führungsriege gebrochen. Dieser Umstand muss für den Widerstand gegen die Nazityrannei von großer Bedeutung gewesen sein. Mehrere Attentate auf Hitler schlugen fehl und Heydrich unterließ während seiner Prager Zeit nichts, um den tschechoslowakischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus mit aller Härte zu bekämpfen.

Quellen zur Vertiefung:

• Biografien von Jan Kubiš und Jozef Gabčík den beiden tschechoslowakischen Widerstandskämpfern, die das Attentat verübten
• Hagalil: Prag, 27. Mai 1942, 10.35 Uhr: Operation Anthropoid - Das Heydrich Attentat
• Wikipedia: Operation Anthropoid
• Spiegel: Attentat auf Reinhard Heydrich.  Der Todeskampf des Reichsprotektors
• Tripadvisor: National Memorial to the Heroes of the Heydrich Terror
• Buchtipp: Der Henker von Prag. Das Attentat auf Heydrich

Besten Dank an H. für den Hinweis und die Links!

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