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Fr 21.10.2022 Vortrag "Organisierter Antifeminismus in Baden-Württemberg"
19 Uhr // Bunter Hund, Buhlgäßle 5, Schwäbisch Gmünd

In der Leipziger Autoritarismus-Studie aus dem Jahr 2020 kommt zu dem Schluss, dass über ein Drittel der Deutschen mindestens einer antifeministischen Aussage zustimmt. Das zeigt: nicht nur in extrem Rechten Gruppierungen sind antifeministische Narrative und Ideologien weit verbreitet.
In einem etwa einstündigen Vortrag mit anschließender Austausch- und Diskussionsrunde widmet sich Len Schmid von der Fachstelle mobirex den Fragen, was Antifeminismus ausmacht, welche antifeministischen Narrative in der Gesellschaft vertreten sind und was diese Ideologie so gefährlich macht. Anhand der Betrachtung unterschiedlicher organisierter antifeministischen Gruppierungen in Baden-Württemberg sollen Überschneidungen zu extrem Rechten Ideologien und zu Facetten von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sichtbar gemacht werden. Wir freuen uns über interessierte TeilnehmerInnen.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung auszuschließen.

Eine Veranstaltung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ Schwäbisch Gmünd

Fr 14.10.2022
ab 15 Uhr // a.l.s.o Kulturcafé Goethestraße 65, Schwäbisch Gmünd

Seit dem, dass Roe v. Wade -“ Ein wichtiges Gesetz, dass Schwangerschaftsabbrüche landesweit in den U.S.A garantiert hat -“ am zweiten Mai dieses Jahres gekippt wurde, haben Frauen in 20 US-Staaten keine Möglichkeit einen Abbruch durchzuführen. Dies hat auch natürlich internationale Folgen: In vielen weiteren Ländern versuchen Abtreibungsgegner die Gesetze zu verschärfen und Frauen ihre reproduktive Rechte wegzunehmen. In vielen Ländern dominieren diese Abtreibungsgegner mehr und mehr, sowie bspw. in Polen. Auch in Deutschland versammeln sich Abtreibungsgegner, beim „Lebensschützer“-Kongress im Schönblick Schönblick-Kongress. Aus diesem Grund veranstalten wir von der Antifa einen Infoabend, der aufklären soll warum Schwangerschaftsabbrüche nötig sind und wie sich Verbote und strenge Gesetze tatsächlich auswirken. Dazu noch werden wir werden auch Spendenorganisationen, die sich für reproduktive Rechte einsetzen, präsentieren.

Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf Euch.

Eine Veranstaltung der „Jugendantifa Schwäbisch Gmünd“

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Rund 100 Personen versammelten sich am Sonntagmittag bei einer Aktion auf der Adalbertstraße in Kreuzberg gegen die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor. Mit Transparenten blockierten sie dabei die Adalbertstraße in Höhe des Neuen Kreuzberger Zentrums, in dessen Räumen die Wache entstehen soll. Der Protest richtete sich gegen tödliche Polizeigewalt. Vier Menschen waren allein in der Woche vom 2.8- bis 8.8. bei polizeilichen Einsätzen ums Leben gekommen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "Asturias - La Ultima Revolucion Obrera" aus dem Jahre 2004. die Dokumentation von Xuan Candario beschäftigt sich mit der Revolution in Asturien, "(...) einem Arbeiteraufstand im Oktober 1934, der Teil des von den Sozialisten in ganz Spanien organisierten revolutionären Generalstreiks war, der als Oktoberrevolution von 1934 bekannt wurde und nur in Asturien voll zum Tragen kam, vor allem, weil sich dort die anarchistische CNT dem von den Sozialisten der UGT und der PSOE vorgeschlagenen Arbeiterbündnis anschloss, anders als im übrigen Spanien. Die soziale und politische Organisationsform der asturischen Kommune - der Name, unter dem die asturische Revolution wegen ihrer Ähnlichkeit mit der Pariser Kommune von 1871 auch bekannt ist - war also die Errichtung eines sozialistischen Regimes in den Orten, in denen die Sozialisten (oder Kommunisten) vorherrschten, wie in Mieres, wo die Sozialistische Republik ausgerufen wurde, oder in Sama de Langreo; oder freiheitlich-kommunistisch, wo die Anarcho-Syndikalisten der CNT vorherrschten, wie in Gijón und vor allem in La Felguera. Die asturische Kommune wurde von der CNT und der asturischen Kommune hart unterdrückt.

Er wurde von der radikal-zedistischen Regierung von Alejandro Lerroux, gegen die der Aufstand angezettelt worden war, weil drei Minister der nicht-republikanischen CEDA-Partei in die Regierung aufgenommen worden waren, mit aller Härte unterdrückt, und auf Beschluss von General Franco, der die militärischen Operationen von Madrid aus leitete, wurde auf die marokkanischen Kolonialtruppen - die regulären Truppen der Armee von Afrika - und die Legion aus Spanisch-Marokko zurückgegriffen. Trotz ihrer Niederlage wurde die Asturien-Revolution für die spanische und europäische Arbeiterlinken fast zu einem Mythos, auf einer Stufe mit der Pariser Kommune oder dem Petrograder Sowjet von 1917, da sie die "letzte, wenn auch gescheiterte, soziale Revolution Westeuropas" war. (...)" wikipedia.es

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Ob bei den Lebensmitteln, den Energiekosten, der Miete oder anderen Ausgabeposten: Die Preise steigen in hohem Tempo. Besonders für diejenigen, die schon vor der Krise finanziell nicht über die Runden gekommen sind, prekär Beschäftigte, arme Rentner*innen und Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen, ist die Aussicht auf Herbst und Winter äußerst düster. Viele Menschen fürchten, bald ganz ohne Heizung und Strom dazustehen oder am Ende des Monats hungern zu müssen. Die bisher von der Bundesregierung geplanten Entlastungen ändern daran wenig, sie sind völlig unzureichend. Den größten Anteil beim jüngsten Entlastungspaket hat zudem die geplante Steuerentlastung, von der der Chefarzt achtmal so stark profitiert wie die Kassiererin.

Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung
Das geplante „Bürgergeld“ setzt trotz kleiner Verbesserungen Hartz IV als System der Verarmung und der Angst weiter fort. Daran ändert auch die zum 1.1.2023 angekündigte Anpassung der Regelsätze an die Inflation der letzten Monate wenig. 502 statt 449 Euro für eine alleinstehende Person sollen die Menschen in der Grundsicherung über den Monat bringen. Doch das ist bei weitem nicht genug. Die Anpassung kommt viel zu spät und geht von einem kleingerechneten Ausgangswert aus, der schon jetzt nicht zum Leben reicht. Auf den Tag gerechnet steht Betroffenen so sehr wenig Geld zu, von dem sie dann Lebensmittel, Strom, Kleidung, Schuhe, Anschaffung von Möbeln, und vieles andere bezahlen sollen -“ sofern das Jobcenter nicht schon etwas davon für ein vorheriges Darlehen o. ä. aufrechnet. Für Lebensmittel bleiben so rechnerisch knapp 6 Euro pro Tag übrig. Dass das reicht, glauben offenbar nicht einmal die Leitungen der Jobcenter mehr, die von NRW haben schon Anfang 2022 in einem offenen Brief eine sofortige Erhöhung der Regelsätze um 100 Euro verlangt!

Wir fordern konkret:
- Die Regelsätze müssen auf mindestens 678 Euro ab 2023 erhöht werden. Bis dahin ist ein sofortiger monatlicher Zuschlag von mindestens 150 Euro notwendig.
- Der Strom muss zusätzlich zum Regelsatz übernommen werden.
- Bei massiven Preissteigerungen muss der Regelsatz zügig angeglichen werden.
- Die Wohnkosten einschließlich Heizkosten müssen für alle Grundsicherungsempfänger*innen vollständig in tatsächlicher Höhe übernommen werden.
- Der Regelsatz soll das Existenzminimum sichern und Teilhabe ermöglichen. Leistungskürzungen wie zum Beispiel Sanktionen müssen deshalb ausgeschlossen werden.

Es reicht!
Das „Bündnis AufRecht bestehen“ will die Unzufriedenheit und die Wut vieler Menschen bei einem dezentralen Aktionstag unter dem Motto „Etikettenschwindel „Bürgergeld“ -“ Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung!“ klar zum Ausdruck bringen. Bisher haben bereits Gruppen in Berlin, Bonn, Dortmund, Herne, Koblenz, Kaiserslautern, Münster, Oldenburg und Wolfsburg verschiedene Aktivitäten angekündigt, die vor allem am 14.Oktober stattfinden sollen. Wir sind sicher, dass noch mehr dazu kommen. Eine Übersicht, wo etwas stattfindet, gibt es hier.

Das Bündnis -šAufRecht bestehen-˜ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS -“ NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

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Quelle: Pressemitteilung 10. Oktober 2022

Im Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine wird sich der Kongress der Informationsstelle Militarisierung mit der Vorgeschichte des Konflikts und den Folgen insbesondere in Deutschland auseinandersetzen. Abseits der konkreten Gefechte und Frontverläufe wird der Krieg in der Ukraine als Konflikt der Großmächte und Stellvertreterkrieg analysiert und ein genauerer Blick auf westliche Sanktionen und Waffenlieferungen geworfen. Auch die zahlreichen Reformen der NATO- und Bundeswehrstrukturen und die Verwendung der deutlich erhöhten Rüstungsausgaben werden ausführlich aufgearbeitet. Schon jetzt ist zudem absehbar, dass interessierte Kreise auf eine Verstetigung des Bundeswehr-Sondervermögens drängen werden, eine Auseinandersetzung, die in wenigen Jahren von zentraler Bedeutung sein wird und auf die es bereits heute gilt, sich vorzubereiten. Wir wollen jedoch auch einen Blick auf die möglichen Alternativen werfen: Welche Konzepte bestehen für den gewaltfreien Widerstand gegen Krieg und Besatzung, welche „Sicherheitsarchitekturen“ können ein friedliches Zusammenleben in Europa ermöglichen und welche Aufgaben bestehen aktuell für die Friedensbewegung?

Der Kongress findet von Samstagmittag (19.11.) bis Sonntagnachmittag (20.11.) in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen, Westbahnhofstraße 23, statt. Die Räumlichkeiten sollten für alle Eventualitäten ausreichend Platz bieten. Über etwaige sonstige pandemiebedingte Auflagen informieren wir kurz vor Beginn des Kongresses auf dieser Seite: https://www.imi-online.de/2022/09/26/kongress2022/

IMI-Kongress 19./20. November 2022:
Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung
Ort: Hermann-Hepper-Halle, Westbahnhofstraße 23, 72072 Tübingen

Samstag 19. November: Ukraine, Russland, NATO und die Rückkehr der Machtpolitik

12h-12h15 Begrüßung

12h15-14h Ukraine-Krieg: Vorgeschichte, Interessen, Verlauf
- Auf Kollisionskurs: NATO, Russland und die Ukraine (Jürgen Wagner)
- Schwere Waffen und westliche Stellvertreter-Strategie (Claudia Haydt)

14h30-16h30 Die Auswirkungen des Krieges

Über den Tellerrand I:
- Konflikte um die Arktis (Ben Müller)
- Die Ostsee als NATO-Binnenmeer? (Merle Weber)

Über den Tellerrand II:
- Der Krieg und die Arabische Welt (Jacqueline Andres)
- Der Ukrainekrieg und der Globale Süden (Pablo Flock)

17h00-19h00 Alternativen
- Sand im Getriebe: Kriegsdienstverweigerung, Desertion und Asyl im Ukraine-Krieg (Franz Nadler)
- Soziale Verteidigung als Alternative (N.N)
- Konturen einer alternativen Sicherheitsarchitektur (René Jokisch)

Im Anschluss: Punk-Rock-Lyrik-Lesung -“ Make Punk Not War!

Sonntag 20. November: Zeitenwende Aufrüstung

10h-12h Das Sondervermögen: Projekte -“ Struktur -“ Ideologie
- 100 Mrd.: Das Gesetz und die Projekte (Tobias Pflüger)
- Der Totalumbau der Bundeswehr: Aufrüstung für Großmachtkriege (Martin Kirsch)
- Zeitenwende oder Kontinuität deutscher Militär- und Machtpolitik? (Jürgen Wagner)

12h15-12h45 Auf dem Weg zum Rüstungskomplex: Das Handbuch Rüstung (Andreas Seifert)

13h-14h30 Podium: Die Zeitenwende und die Folgen -“ Herausforderung für die sozialen Bewegungen

Am gestrigen 7. Oktober wurde der Iraner Sami* von der Ausländerbehörde Neubrandenburg in Abschiebehaft genommen. Seine Freund:innen und die Initiative Pro Bleiberecht fordern, diese Abschiebung sofort abzubrechen. Sami droht im Iran die Hinrichtung, weil er schwul und konvertierter Christ ist.

„I don-™t want to die“, schreibt Sami* aus dem Abschiebeknast an seine Freunde („Ich will nicht sterben“). Dem jungen Mann, der schwul ist, droht im Iran die Hinrichtung. Das islamistische Regime verfolgt LGBTIQ**. Es bestraft auch Menschen, die den islamischen Glauben ablegen. Sami ist in einer christlichen Rostocker Gemeinde aktiv.

„Es ist grausam. Gestern hat der Landtag MV noch verkündet er wolle sich auf Bundesebene gegen Abschiebungen in den Iran einsetzen. Heute schiebt MV selbst dahin ab!?“, sagt Hanna Berth von der Initiative Pro Bleiberecht. „Die Leute verstehen oft nicht, dass es bei Abschiebungen im Zweifel um ein Menschenleben geht. Wir brauchen einen echten wirksamen Abschiebestopp. Und dass MV die Abschiebung von Sami SOFORT abbricht!“

Der Landtag MV hatte am 7.10. beschlossen, dass die Landesregierung sich auf Bundesebene für einen generellen Abschiebestopp in den Iran einsetzen solle. Dies wird frühestens auf der nächsten Innenministerkonferenz besprochen. Entgegen falscher Berichterstattung (NDR, Vorwärts) hat die Landesregierung MV noch nicht wie Niedersachsen beschlossen für drei Monate die Abschiebungen in den Iran auszusetzen.

Quelle: Pressemitteilung

Lesung und Vortrag zum Buch

mit Elke Dangeleit, Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg - Dêrik und Dr. Michael Wilk, Notarzt/Psychotherapeut.

Das Gesellschaftsmodell Nordostsyriens, die Organisierung basisdemokratischer Selbstverwaltung, der Anspruch einer Gleichberechtigung der Geschlechter ist eine Herausforderung, die großen Einsatz, Mut und Kraft auf Seiten der Menschen der Region erfordert. Das Ringen um Autonomie gegenüber dem Assad-Regime, der Kampf gegen den IS und die massive Bedrohung durch das türkische Regime belasten den Kampf um Freiheit und Selbstbestimmung. Solidaritätsarbeit ist ein wichtiger unterstützender Faktor in diesem Prozess.

Freitag, 14. Oktober, 19:00 Uhr, im Mehrgenerationenhaus, Gneisenaustr. 12, 10961 Berlin

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