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Heute veröffentlichte das "Recherchekollektiv Rechte Umtriebe Ulm" seine Jahreschronik über die rechten Umtriebe in Ulm des vergangenen Jahres. Die Chronik umfasst insgesamt 69 Einträge mit Vorfällen/Veranstaltungen etc., die das Kollektiv als extrem rechts oder als extrem rechter Verdachtsfall einschätzt.

Schwerpunkt ist das lokale Querdenken Spektrum, das mit um die 130 Kundgebungen im Umfeld von 30 Kilometer um Ulm herum das letzte Jahr stark geprägt hat. Außerdem wurden extrem Rechte Strukturen wie die AfD, die Identitäre Bewegung und Reichsbürgertum betrachtet, die lokal in Ulm aktiv sind, und extrem rechter Sticker, Schmierereien und Flyer in Ulmer Straßen analysiert. Die komplette Chronik ist als PDF Datei hier herunterladbar:

Download Chronik Rechte Umtriebe Ulm 2020: Chronik 2020

Eine Druckversion ist ebenfalls verfügbar. Einige Grafiken des überwiegend schwarzweißen Layouts wurden entfernt.

Download Druckversion: Druckversion Chronik 2020

Die komplette Chronik ist auf der Webseite des Recherchekollektivs Rechte Umtriebe Ulm auch Online einsehbar.

Heute vor 47 Jahren wurde in Berlin Ulrich Schmücker erschossen. Er war Aktivist der Bewegung 2. Juni und zugleich Spitzel des Berliner Verfassungsschutzes. Sein Tod war einer der größten Geheimdienstskandale der BRD. Das Verfahren wurde vom Verfassungsschutz und mindestens 2 Staatsanwälten vielfach manipuliert und behindert. Die Dokumentation „Der Schmücker Mord" beleuchtet die näheren Umstände des Todes von Ulrich Schmücker.

Ulrich Schmücker wurde noch vor einem geplanten Bombenanschlag festgenommen, und nach einer Aussage gegenüber dem Verfassungsschutz und nach einem 9 monatigen Gefängnisaufenthalt wieder freigelassen. Danach benutzte der Verfassungsschutz ihn als V-Mann. Die Spitzeltätigkeit flog auf, nachdem Teile von Schmückers Geständnis in der Szene publik wurden, und seine einstigen Gefährten wandten sich von ihm ab.

Schmücker wurde am 5. Juni 1974 sterbend im Grunewald aufgefunden, nachdem ihm jemand in den Kopf geschossen hatte. Welche Rolle spielte dabei der Verfassungsschutz, der eine Observation Schmückers nur Stunden zuvor abgebrochen hatte? Und wie kam es, dass die Tatwaffe nur Stunde nach der Tat dem involvierten Verfassungsschutzoffizier Michael Grünhagen angeboten wurde, und danach für 15 Jahre in einem Tresor in einem Gebäude des Verfassungsschutzes in der Clayallee verschwand?

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Via Autonome Geschichte

LATEINAMERIKA
Wie eine Studie der Organisation der Vereinten Nationen belegt, hat die extreme Armut in Lateinamerika mit 12,5 Prozent den höchsten Stand in den letzten zwei Jahrzehnten erreicht. Die Entwicklung wird als historischer Rückschlag für die Region bewertet.

BRASILIEN
Letztes Wochenende gab es in Brasilien landesweite Proteste gegen den ultrarechten Staatschef Jair Bolsonaro. Die Demonstranten forderten seine Absetzung und ausreichend Impfstoff.

KOLUMBIEN
UNO und EU fordern Kolumbiens Präsidenten zu friedlichem Umgang mit Protestbewegung auf. Der setzt auf die Armee.

KUBA
Das sozialistische Kuba und die Volksrepublik China bauen die Kooperation im Bereich Biotechnologie weiter aus und entwickeln gemeinsam neue Corona-Impfstoffe gegen Virusmutanten.

Im Zusammenhang mit der ambitionierten Impfstrategie für die gesamte Bevölkerung Kubas mit den eigenen fünf Vakzinen zeichnet sich derzeit ein problematischer Engpass ab: Das Land braucht dafür noch etwa 20 Millionen Spritzen, um die Impfung abzuschließen.

VENEZUELA
Ein knappes halbes Jahr vor den für den 21. November angesetzten Regional- und Kommunalwahlen hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Dienstag das Interesse seiner Regierung zum Dialog mit allen Teilen der Opposition, einschließlich der von Washington geförderten Gruppe um den selbsternannten "Interimspräsidenten" Juan Guaidó, bekräftigt.

Neues Gesetz soll Privatinvestititionen anziehen und gegen US-Sanktionen wirken. Kritiker befürchten Aufhebung von Rechtsvorschriften und Schaffung von Steuerparadiesen für Investoren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 04. Juni 2021.

60 Jahre Migration aus der Türkei -“ Fotografien von Ali Carman

Sie kamen, um zu arbeiten und blieben für ein gemeinsames Leben. Die letzten 60 Jahre türkischer Migration zeichnet der Stuttgarter Journalist und Fotograf Ali Òªarman anhand von Biografien nach. Über die Jahre hat er zahlreiche Fotografien und persönliche Dokumente zusammengetragen. Aus dieser privaten Sammlung hat er für die Ausstellung Exponate ausgewählt und zusammengestellt.

Türkiye-˜den 60 yıllık göç -“ Ali Çarman-˜Ä±n FotoÄŸrafları Çalışmak için geldiler ve birlikte yaÅŸamak için burada kaldılar. Stuttgart-˜lı gazeteci ve fotoÄŸrafçı Ali Òªarman, biyografiler eÅŸliÄŸinde Türkiyeli işçilerin 60 yılını izliyor. Çarman, yıllar boyunca çok sayıda fotoÄŸraf ve kiÅŸisel belge topladı. Bu özel koleksiyonundan örnekler seçerek sergiyi oluÅŸturdu.

Ausstellungsdauer: 2. Juli bis 17. September 2021

Vernissage: Freitag, 2. Juli 2021, 17:00 Uhr

Willi-Bleicher-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart

Öffnungszeiten: montags bis freitags 8:30 bis 18:00 Uhr

Heute vor sieben Jahren hat sich Alex das Leben genommen...

"Das Massaker von Tulsa, Oklahoma, vom 31. Mai und 1. Juni 1921, auch als Tulsa Race Massacre, Massaker von Greenwood oder Black Wall Street Massacre bekannt, zählt zu den verheerendsten der sogenannten Rassenunruhen in den Vereinigten Staaten. Bei diesem Ereignis kamen nach späteren Schätzungen des Bundesstaats bis zu 300 Menschen ums Leben. Das von Afroamerikanern bewohnte Stadtviertel Greenwood von Tulsa wurde weitgehend zerstört.
Der Auslöser war ein Bericht in der Tulsa Tribune über den angeblichen Vergewaltigungsversuch eines schwarzen jungen Mannes an einem weißen Mädchen. Nachdem einige Schwarze Tulsas sich bewaffnet hatten, um weiße Lynchjustiz zu verhindern, kam es vor dem Courthouse zu einer Konfrontation. Zum Teil mit Unterstützung der Stadtverwaltung Tulsas bildete sich ein weißer Lynchmob und setzte Greenwood in Brand. Die später hinzugerufene Nationalgarde beruhigte die Situation, nahm aber nur schwarze Bürger von Tulsa fest und hielt sie in drei provisorischen Internierungslagern gefangen.

Das Schicksal der Schwarzen aus Tulsa war bald danach vergessen. Erst 1997 richtete die Oklahoma Legislature, das Staatsparlament von Oklahoma, einen Untersuchungsausschuss zu dem Ereignis ein. Dieser konnte die genaue Opferzahl zwar nicht feststellen, erkannte die Morde und Zerstörungen in einem Gesetz aber als Unrecht an und stellte Gelder für symbolische Wiedergutmachungsmaßnahmen zur Verfügung. (...)" (WikiPedia)

Dazu: "The Tulsa Race Massacre and the Violence of Forgetting", Podcast bei der American Civil Liberties Union (ACLU) mit dem Autoren und Juristen Hannibal B. Johnson, der auf seiner webseite eine ausführliche Dokumentation anbietet.

„Hands off our homes!“ Eine große Demo gemeinsam mit der Rigaer 94, der Potse und anderen bedrohten Projekten, ein Strassenfest und eine Kundgebung vor dem Sitz der Sanus-AG am Kaiserdamm. Die Bewohner*innen der Köpi 137 mobilisieren derzeit gegen die drohende Räumung des Wagenplatzes. Am 10. Juni findet der Räumungsprozess statt. Fast schon Berlintypisch wurde auch dieser Prozess jetzt vom Landgericht in den Hochsicherheitsbereich des Kriminalgerichts in der Turmstraße 91 verlegt. Auf einer Pressekonferenz kündigte die Köpi weitere Kundgebungen und Aktionen an. Als nächstes gibt es eine Fahrraddemo am 1.6. ab 14 Uhr vom Bismarckplatz.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Köpi Wagenplatz bleibt!
• Köpi Wagenplatz bleibt! Teil 2

Links

• https://koepi137.net/koepi-wagenplatz.html
• Hintergrundinformationen zum Eigentümer Siegfried Nehls und seiner Firma Sanus AG

Am Pfingstsonntag, den 23. Mai 2021 demonstrierten in Berlin knapp 10.000 Menschen gegen steigende Mieten und Verdrängung. Anlass war der gescheiterte Mietendeckel, der bereits am Tage der Urteilsverkündung durch das Bundesverfassungsgericht spontan 15.000 Mieter*innen auf die Straße brachte.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Im Aufruf zur Demo hieß es: „Gegen den Mietenwahnsinn -“ jetzt erst recht! Wir wollen nicht nur den Deckel, wir wollen den ganzen Topf -“ Für die Vergesellschaftung von Wohnraum in Berlin und überall.“ Aufgerufen hatte auch die Kampagne „Deutsche Wohnen enteignen“, die Unterschriften für ein Volksbegehren sammelt.

Der Protestzug führte vom Potsdamer Platz in Mitte vorbei an der Potse, dem ältesten Jugendzentrum -“ mit einem Redebeitrag gegen die drohende Zwangsräumung -“ bis zum Nollendorfplatz in Schöneberg.

In den Redebeiträgen auf der Auftakt- und Abschlusskundgebung kam die Vielfalt der Mieter*innenbewegung zum Ausdruck, die sich nicht nur am Thema „Miete“ organisiert. Ein Vertreter der Organisation des Pflege- und Krankenhauspersonals berichtete über die aktuelle Ausnahmesituation aller Beschäftigten und deren permanente Unterfinanzierung. Geflüchteten- und Obdachlosenorganisationen schilderten ihren aktuellen Wahnsinn. Aber auch die internationale Vernetzung wurde in einem Redebeitrag zur Solidarität mit den südafrikanischen Aktivist*innen deutlich. Auch auf der Spree gab es Mieten-Proteste -“ mit einer Boot- und Floß-Demonstration.

Am Ende sang Kalle aus Köln ein Lied. Bei seiner Zwangsräumung bekam er damals viel Unterstützung u.a. aus Berlin. Seitdem wird immer wieder auf Demos gerufen: „Ob Nuriye, ob Kalle -“ wir bleiben alle!“

Dieses Thema wird uns noch eine ganze Weile begleiten: nach der Demo ist vor der Demo. Aktuell bereitet sich die Mieter*innenbewegung auf eine bundesweite große Demonstration am 11. September vor. -“ Bündnis Zwangsräumungen verhindern -“

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Stoppt den Mietenwahnsinn
• Den Investoren die Zähne zeigen!
• Mietenwahnsinn-Demo

Links

• https://www.mietenwahnsinn.info/aktuelles/
• https://zwangsraeumungverhindern.nostate.net/
• https://www.dwenteignen.de/
• https://potse.squat.net/

LATEINAMERIKA

Ein Mann aus Eisen: Nord- und Südamerika pflegen eine schwierige Beziehung. Doch US-Singer-Songwriter-Legende Bob Dylan hat die Kluft mit seiner Musik überwunden.

BOLIVIEN

Bolivien treibt eine internationale Kampagne für die Aussetzung des Patentschutzes auf Impfstoffe gegen Covid-19 voran. Zu diesem Anlass fand vergangene Woche ein virtuelles internationales Forum statt, an dem neben Vertreter:innen von 25 Ländern auch Repräsentant:innen der UN, der CELAC, der Comunidad Andina sowie der EU teilgenommen haben.

BRASILIEN

Die Polizei von Rio de Janeiro wird die Dokumente über einen der blutigsten Einsätze in der Geschichte der brasilianischen Metropole fünf Jahre unter Verschluss halten. Das berichteten Medien wie die Zeitung Folha de S. Paulo und die Nachrichtensendung "Jornal Nacional" am Mittwoch (Ortszeit). Die Polizei begründete laut dem Nachrichtenportal G1 die Geheimhaltung damit, dass die Dokumente "Informationen vertraulicher Art" enthielten und andere Ermittlungen gefährden könnten.

Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (Arbeiterpartei, PT) hat erneut seine Bereitschaft unterstrichen, bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen 2022 kandidieren zu wollen.

Anfang Mai hat der Nationale Industrieverband (CNI) die Ergebnisse der Umfrage “Die Brasilianer:innen, die Pandemie und der Konsum- veröffentlicht. Drei von vier Brasilianer:innen haben demnach seit dem Ausbruch der Krise mindestens eine nahestehende Person durch Covid-19 verloren.

CHILE

Klatsche für Chiles Rechte: Mehrheit für Soziale Bewegungen und Linke macht im Verfassungskonvent den Weg für ein neues Modell frei

ECUADOR

Amtseinführung von Guillermo Lasso als Präsident in Ecuador: Rechtspolitiker und ehemaliger Banker Lasso tritt höchstes Staatsamt an. Neoliberale Reformen angekündigt. Nur drei Präsidenten aus Lateinamerika nahmen an Zeremonie teil

KOLUMBIEN

Nachruf: Stimme des Widerstands. Zum Tod des kolumbianischen FARC-Comandante Jesús Santrich

Das Land brennt: Präsident Duque hat versucht, die Bevölkerung die Kosten der Corona-Pandemie zahlen zu lassen. Das hat einen gesellschaftlichen Konflikt zum Überkochen gebracht

Seit Wochen bringen Indigene, afrokolumbianische Gemeinschaften und Landbevölkerung Seite an Seite mit Jugend- und Studierendenverbänden, Frauen- und Diversitybewegungen, Arbeiter*innen und urbanen Aktivist*innen ihre Forderung nach einem Leben in Würde für die kolumbianische Bevölkerung auf die Straße.

KUBA

"Unblock Cuba": Berliner Soligruppe kritisiert weitreichende Konsequenzen der US-Blockade gegen den Inselstaat und ruft für Samstag zur Fahrrad-Demo.

Das Ministerium für auswärtige Beziehungen von Kuba veröffentlichte anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 auf seiner Internetseite auf 45 Tafeln eine Darstellung der Menschenrechtslage in Kuba. Cuba Sí hat die ins Deutsche übersetzten Tafeln in einer kleinen Broschüre zusammengefasst und drucken lassen. Die von Kontras und Kuba-Kritiker*innen immer wieder genutzten Anschuldigungen, in Kuba würden die internationalen Menschenrechte systematisch verletzt, werden darin an Hand von Fakten widerlegt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 28. Mai 2021.