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Vor einem Jahr verbreitete sich das Video der abscheulichen Ermordung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd im Internet. Weltweit war zu sehen, wie der weiße Polizist Derek Chauvin minutenlang auf George Floyds Hals kniete, obwohl dieser um sein Leben flehte. Aus Schock, Trauer und Entsetzen entstanden Wut und die Entschlossenheit, Rassismus in all seinen Formen entgegenzutreten. Dies äußerte sich beispielsweise in globalen Massenprotesten, kleineren Aktionen und der Gründung von Initiativen.

Doch was hat sich ein Jahr nach dem brutalen Mord verändert? Auch, wenn Derek Chauvin in allen Anklagepunkten für schuldig befunden wurde, hat sich an den Grundsätzen des rassistischen Systems nichts verändert.

Still no justice -“ still no peace! Weder in den USA noch in Deutschland.

Der Mord an George Floyd ist und war kein Einzelfall, auch wenn Staat und Justiz uns das immer wieder glauben machen wollen. Und er ist auch keine US-amerikanische „Ausnahme“. Rassistische Morde sind Folge rassistischer Systeme. Und Morde sind nur die entsetzliche Spitze des Eisberges. Rassismus findet sich in vielen Formen wieder und ist bitterer Alltag für Betroffene.

Schließlich ist es diese Gesellschaft, die beispielsweise Migrant:innen für Niedriglöhne ackern lässt, sie in schlechte Wohnungen steckt, Kopftuchverbote einführen will und den Zugang zu gleicher Bildung erschwert.

Hinzu kommen rechte Parteien wie die AfD, das Verschließen der NSU-Akten, rassistische Chatgruppen bei den Cops, Abschiebungen und Morddrohungen wie zum Beispiel vom NSU 2.0. Seit 1990 kamen in Deutschland 182 migrantische Menschen in Polizeigewahrsam ums Leben. Erst vor wenigen Wochen wurde der 19-jährige Qosay Khalaf in Delmenhorst von Cops misshandelt und in Gewahrsam genommen.

Er hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass ihm schlecht ist und er kaum Luft bekommt.

Medizinische Hilfe wurde ihm verwehrt. Er verstarb kurz darauf im Krankenhaus.

Und schon wieder weisen die Behörden jedes Fehlverhalten von sich. Wenn sie keine Fehler gemacht haben, warum sterben dann immer wieder gesunde Menschen in ihrer Gefangenschaft?

Das Märchen vom „Freund und Helfer“ können und wollen wir nicht glauben. Denn dass die Behörden uns keine Sicherheit bieten, beweisen sie Tag für Tag durch rassistische Polizeikontrollen, rechte Chatgruppen, Drohungen, Gewalt und Mord.

Auch wenn uns jeder Fall rassistischer Gewalt mit Trauer erfüllt, ist es höchste Zeit, diese Trauer in Wut umzuwandeln.

Ein Jahr nach dem Mord an George Floyd, 10 Jahre nach dem Mord an Christy Schwundeck und einige Wochen nach dem Mord an Qosay Khalaf haben wir Grund genug, uns die Straßen zu nehmen. Wir wollen all jenen gedenken, denen das rassistische System ihr Leben genommen hat. Wir wollen uns solidarisch mit Betroffenen von Rassismus zeigen.

Und vor allem wollen wir diesen unterdrückenden Verhältnissen und Ursachen den Kampf ansagen.

Ob George Floyd, Christy Schwundeck oder Qosay Khalaf -“ wir werden weder vergeben, noch vergessen.

DEMO: 28. MAI 2021 -“ 19:00 UHR -“ STUTTGART MARIENPLATZ

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Quelle: 0711 united against racism

Das bundesweite Bündnis „AufRecht bestehen“ weist darauf hin, dass die aktuelle Situation bei vielen Jobcentern und Agenturen für Arbeit für erwerbslose und / oder einkommensarme Menschen sehr problematisch ist. Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie und ihrer Folgen sind diese Behörden kaum noch erreichbar. Das gilt sogar in akuten Notsituationen.

Wegen der Corona-Pandemie ist die persönliche Vorsprache bei den meisten Behörden fast unmöglich. Daher kommt es oft zu Problemen und Verzögerung bei der Bewilligung von Sozialleistungen. So werden z. B. Anträge auf Arbeitslosengeld nur nach vorheriger Anfrage in Papierform zugesendet, ansonsten ist das Ausfüllen nur online möglich. Viele Menschen mit Sprachbarrieren haben damit Probleme. Nicht jeder, der erwerbslos wird, hat die Möglichkeit oder die Kompetenz, online Formulare auszufüllen. Zusätzlich erschwert wird das Ausfüllen, wenn kein Computer, sondern nur ein Smartphone zur Verfügung steht, das zur Antragstellung nicht geeignet ist.

Die Bundesagentur für Arbeit nutzt die durch die Corona-Pandemie verursachte Schließung der Agenturen für Arbeit und Jobcenter auch dazu, den Leistungszugang zu digitalisieren: Anträge sollen möglichst alle elektronisch übermittelt werden. Ebenso sollen Dokumente von den Betroffenen selbst hochgeladen werden. Diese sollen sich persönlich online identifizieren. Beratungsgespräche und Nachfragen sollen nur noch telefonisch geführt werden. Das grenzt viele Menschen aus dem Hilfesystem aus. Wer nicht über die notwendigen Geräte und Kenntnisse im Umgang mit der EDV verfügt, seine Anliegen sprachlich im Telefonat nicht eindeutig und in deutscher Sprache vorbringen, kaum lesen und schreiben kann, dringt mit seinem Anliegen in der Regel nicht durch.

Oft genug erleben Antragstellende auch, dass sie eine Stunde oder länger in der Warteschleife gehalten werden, bis sie in der Telefon-Hotline überhaupt einen Menschen erreichen. Die Antragstellung wird so massiv erschwert. Dazu kommt, dass die Hotline oft gar nicht wirklich weiterhelfen kann, da die Hotline-Mitarbeiter*innen viele Vorgänge in der elektronischen Leistungsakte gar nicht einsehen können.

Werden Schreiben und Unterlagen beim Jobcenter eingereicht, gibt es aktuell keine Möglichkeit, die Abgabe der Dokumente in Form eines amtlichen Eingangsstempels bestätigen zu lassen. Die auf den Bescheiden angegebenen Fax-Nummern funktionieren sehr oft ebenfalls nicht. Das Jobcenter verweist dann auf den Einwurf in Briefkästen. Wer beweissicher Antragsunterlagen, Widersprüche und Beschwerden einreichen will, hat ein Problem. Betroffenen bleibt nur die teure und langsame Möglichkeit, die Post als Einschreiben mit Rückschein zu senden.

Insgesamt ist durch den Behörden-Lockdown die Antragstellung sehr stark beeinträchtigt und die Bearbeitung stark verlangsamt. Das führt vielfach zu Mittellosigkeit und Verzweiflung bei den Betroffenen, die sich selbst oft nicht mehr zu helfen wissen. Nicht nur deshalb braucht es einen Corona-Mehrbedarf von 100 Euro im Monat!

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ begrüßt einen verbesserten digitalen Zugang zum Jobcenter. Dabei muss sichergestellt werden, dass die digitale Kommunikation zwischen Antragstellenden und der Behörde in jedem Einzelfall transparent und rechtssicher erfolgt. Außerdem dürfen digitale Angebote den analogen Antrag und den persönlichen Zugang zur Behörde nicht ersetzen, sondern müssen zusätzlich zur Wahl stehen.

Wir fordern von der Bundesagentur für Arbeit und allen Jobcentern ferner ein flächendeckendes und unbürokratisches Angebot von persönlichen Notfallsprechstunden. Diese sollen unter Wahrung aller pandemiebedingten Hygienebestimmungen in allen Jobcentern und Agenturen für Arbeit niedrigschwellig zu den gewohnten Öffnungszeiten zugänglich sein. So können Betroffene persönliche Anliegen, die sich anderweitig nicht klären lassen, schnell zur Sprache bringen. Wer Hilfe beim Ausfüllen von Anträgen benötigt oder Unterlagen kopieren will, soll ebenso Hilfe bekommen. Auch muss es für Betroffene möglich sein, Eingangsstempel zu bekommen, um die Abgabe von Unterlagen rechtssicher nachweisen zu können.

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Das Bündnis -šAufRecht bestehen-˜ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS -“ NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

Quelle: Tacheles Pressemitteilung

An diesem Kultwochenende mal wieder etwas Sperrigeres: mit leicht heiserem Brüllen zum Einsatz kommender Post Metal von Cult of Luna, zusammen mit Julie Christmas.

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Als Eroberungs-, Raub- und Vernichtungskrieg wurde er geplant, und so wurde er auch geführt: Der Krieg gegen die Sowjetunion. Am 22. Juni 1941 begann die Wehrmacht mit dem deutschen Überfall.

1945, nach der Befreiung vom Faschismus, gab praktisch keinen Sowjetbürger, der nicht Angehörige während der Besatzungszeit verloren und Schlimmes durchlitten hatte. Die Sowjetunion hatte schätzungsweise mehr als 25 Millionen Opfer zu beklagen, darunter 2,1 Millionen Juden und etwa 11 Millionen Soldaten.

Allein 3,3 Millionen sowjetische Soldaten starben in deutscher Kriegsgefangenschaft. So wurden sie teilweise direkt ermordet, überwiegend aber an Hunger elendig zugrunde gehen lassen.

Die Hungerblockade Leningrads kostete 1 Million Menschen das Leben. In der Sowjetunion wurden 1.700 Städte, 70.000 Dörfer, 32.000 Fabriken und 65.000 Kilometer Schienenwege von den deutschen Besatzern und ihren Verbündeten verwüstet beziehungsweise zerstört.

Den deutschen Eroberern ging es vornehmlich darum, das Land auszubeuten. Vor allem Rohstoffe und Nahrungsmittel sollten erlangt werden, aber auch Arbeitskräfte (Zwangsarbeiter/-innen). Dabei gingen die Besatzer buchstäblich über Leichen. Der Hungertod von vielen Millionen Sowjetbürgern war einkalkuliert.

Bestandteil der Planung war die Ermordung sämtlicher sowjetischer Juden und der Angehörigen der „Intelligenz“ - unter der man besonders viele Juden wähnte. Nicht zuletzt plante man die Ansiedlung vieler Deutscher in den besetzten Gebieten.

Schon im Kaiserreich hatte es in Deutschland Bestrebungen gegeben, „Lebensraum“ im Osten zu gewinnen. Denn „den Osten“ hielt man für unterlegen und unterentwickelt, „die Slawen“ für minderwertig. Militärs und Politiker planten, Bankiers und Industrielle witterten hohe Profite. Nach der Oktoberrevolution von 1917 kamen der Antikommunismus, und schon vor Hitler der Antisemitismus als weitere Motive für die Kriegsplanung gen Osten hinzu. Aber erst als sich eine ökonomische Mangellage in dem von Deutschland beherrschten europäischen Großraum abzeichnete und nachdem der Sieg der Nazis über Großbritannien ausgeblieben war, befahl Hitler bereits Ende 1940 die Sowjetunion nun trotz eines Nichtangriffpaktes anzugreifen.

Zunächst erzielten Hitlers Armeen große Überraschungssiege und drangen tief in das Land ein; aber schon im Dezember 1941 gelang es der Roten Armee, die deutsche Wehrmacht vor Moskau zum Stehen zu bringen. In jahrelangen verlustreichen Kämpfen vertrieb dann die Rote Armee zusammen mit den immer stärker werdenden Partisanenverbänden die Besatzer aus dem Land. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die faschistische Wehrmacht -“ bedingungslos und auch in Berlin-Karlshorst vor der Führung der Roten Armee. Der Alptraum war beendet, und mit dem Faschismus schienen auch die Banken und Konzerne, die Hitler gestützt und von seiner Eroberungspolitik profitiert hatten, für immer erledigt.

Festzuhalten gilt: Ohne den Beitrag der Sowjetunion wäre es nicht - oder zumindest nicht ohne weiteres - gelungen, Hitler und den Faschismus zu besiegen. Diese Tatsache, in der Bundesrepublik ohnehin seit

Jahrzehnten geleugnet, droht seit 1989/90 gänzlich in Vergessenheit zu geraten und verdrängt zu werden. Dabei waren es Angehörige der Roten Armee, die am 27. Januar 1945 Auschwitz und im April 1945 Buchenwald befreit hatten.

Indem wir an den 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion erinnern, erinnern wir zugleich an die ungeheuerlichen Verbrechen, die dort in deutschem Namen begangen wurden, aber auch an den Beitrag der Sowjetunion zur Niederringung des Faschismus in Europa!

Die Opfer des Naziregimes mahnen, die Überlebenden schworen:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Quelle: VVN-BdA Kreisvereinigung Bodensee - Oberschwaben, Flugblatt anlässlich des 70. Jahrestags des Überrfalls auf die Sowjetunion, 2011

ECUADOR
In den letzten Tagen vor der offiziellen Amtsübernahme der Präsidentschaft durch Guillermo Lasso am 24. Mai wird an richtungsweisenden Entscheidungen gearbeitet. Zu Beginn dieser Woche wurde bekannt, dass ein Pakt zwischen der stärksten Fraktion im Parlament, der linken Union für die Hoffnung (Unes), mit den rechtskonservativen Parteien Creo und der Sozialen Christlichen Partei (PSC) geplatzt ist. In den vergangenen Tagen gab Lasso zudem einen Großteil der Mitglieder seines neuen Kabinetts bekannt. Dieses wird von wirtschaftsnahen Personen bestimmt sein.

CHILE
Die chilenische Bevölkerung stimmt bei den Parlamentswahlen mit einer überwältigenden Mehrheit für einen politischen Kurswechsel. Die meisten Stimmen gingen an linke und unabhängige Kräfte und bescherten diesen einen überraschend hohen Sieg. Abgewählt wurden nicht nur die konservative Regierung, sondern auch die Parteien der Mitte.

KOLUMBIEN
Nach 19 Tagen des sozialen Protests in den kolumbianischen Städten steigt die Zahl der Verletzten und Toten weiter. Auch die zunehmenden Übergriffe auf Medienschaffende sind alarmierend.

FARC-Comandante Jesús Santrich ist im Grenzgebiet zwischen Kolumbien und Venezuela getötet worden. Santrich, der federführend an den Friedensverhandlungen der FARC-EP mit der damaligen Regierung Kolumbiens im kubanischen Havanna beteiligt gewesen war, entschied sich im August 2019 gemeinsam mit Luciano Marín alias Iván Márquez dazu, wieder zu der Waffen zu greifen.

KUBA
In Kuba ist am Mittwoch in vier Bezirken der Hauptstadt Havanna mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen worden. Gesundheitsminister José Angel Portal hatte kürzlich angekündigt, er hoffe, dass bis August 70 Prozent der kubanischen Bevölkerung immunisiert werden können. Die staatliche pharmazeutische Industrie des Inselstaates hat mit "Soberana 01", "Soberana 02", "Mambisa", "Abdala" sowie "Soberana plus" bislang fünf Covid-19-Impfstoffe entwickelt. Diese sollen bald auch in Länder des globalen Südens exportiert werden.

MEXIKO
In Mexiko ist das zweite Gesetz im Bereich des Energiesektors durch eine richterliche Entscheidung vorläufig gestoppt worden. Das von Präsident Andrés Manuel López Obrador vorgelegte Kohlenwasserstoffgesetz, das auf eine Umkehr bei der Privatisierung der Erdölindustrie abzielt, war am 4. Mai verabschiedet worden.

NICARAGUA
Sechs Monate vor Wahlen hat Nicaraguas Präsident Daniel Ortega den US-Botschafter in Managua, Kevin Sullivan, am Dienstag (Ortszeit) beschuldigt, sich in die Angelegenheiten des Landes einzumischen.

PERU
Laut Keiko Fujimori hat es in Peru keine Zwangssterilisierungen gegeben. Mit einem Interview sorgte die Präsidentschaftskandidatin vergangene Woche für Empörung, als sie diese Verbrechen unter der autoritären Präsidentschaft ihres Vaters, Alberto Fujimori (1990-2000), leugnete.

VENEZUELA
In Venezuela versucht der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó nach einer Reihe politischer Rückschläge und mehreren erfolglosen Putschversuchen Gespräche mit der Regierung von Präsident Nicolás Maduro aufnehmen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 21. Mai 2021.

Seit dem Generalstreik am 28. April gehen die Menschen in Kolumbien auf die Straße. Sie demonstrieren gegen Armut, Korruption, staatliche Gewalt und Unterdrückung.

Armut und Hunger haben in der Krise drastisch zugenommen. Inzwischen leben 42% der Menschen in Kolumbien unter der Armutsgrenze. Als die Regierung versuchte die Kosten der Krise mit einer Steuerreform auf die Ärmeren abzuwälzen, ist das Fass überglaufen. Millionen Menschen beteiligten sich am Generalstreik und an den darauf folgenden Protesten.

Die Regierung antwortet mit härtester Repression: 49 Tote, hunderte Vermisste, tausende Verletzte und Dutzende Vergewaltigungen durch die Polizei. Einige dieser Toten wurden mit Pistolen made in Germany ermordet, die der Waffenhersteller Sig Sauer illegal an die kolumbianische Polizei verkauft hat. Trotz allem gehen die Menschen in Kolumbien weiterhin auf die Straße und riskieren ihr Leben. Weil dieses System, das für sie offensichtlich keine Lösungen mehr anzubieten hat, für sie gefährlicher ist als der Virus und schießwütige Polizisten.

Lasst uns zeigen das wir auf der Seite der Protestierenden in Kolumbien sind!

• Gegen Polizeigewalt und Ausbeutung, für eine solidarische Welt!
• Hoch die internationale Solidarität!

Kommt Samstag 22.5.21 um 15 Uhr zur Kundgebung am Kleinen Schlossplatz

Bedrückend aktuelles Video der britischen Extreme-Metalband NAPALM DEATH. “A Bellyfull of Salt and Spleen-, der letzte Song des im vergangenen Jahr erschienenen Albums “Throes of Joy in the Jaws of Defeatism-.

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Heute setzen wir unsere Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus fort und zeigen den siebten und den achten Teil der spanischen Dokureihe "Espana en Guerra" aus dem Jahr 1987 mit den Folgen "Un país en llamas" und "Agosto sangriento".

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"Unsere Lebenszeit ist
unsere einzige Zeit."

"Wer will, dass die Welt so bleibt,
wie sie ist, der will nicht,
dass sie bleibt."

"Das Reich der Freiheit ist im
Reich der Notwendigkeit
ein notwendiger Traum."

"Wer sagt: hier herrscht Freiheit,
der lügt, denn Freiheit herrscht nicht."

Erich Fried