Heute ist der Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Aus dem Grunde zeigen wir heute nochmal den wichtigen Lehrfilm "Staplerfahrer Klaus" von der Arbeitsgemeinschaft Flurförderfahrzeuge.
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Der 1. Mai steht kurz bevor und es gibt viele Aktionen: Um 10.00 Uhr startet auf dem Marienplatz die Gewerkschaftsdemo u.a. mit einem klassenkämperischen & antikapitalitstischen Bereich (Infos: www1maiaufdiestrasse.info). Um 12.00 Uhr startet vom Karlsplatz die Revolutionäre 1. Mai Demo (Infos: revolutionaere-aktion.org).
Normalerweise fand im Anschluss an die 1. Mai Demo immer ein großes Fest vor und im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt. Da dies aufgrund von Corona dieses Jahr nicht wie gewohnt in Innenräumen stattfinden kann findet stattdessen eine Open-Air Kundgebung auf dem Marienplatz statt zu der wir herzlich einladen.
1. Mai, 14:30 Uhr, Marienplatz / Programm:
Das Programm beinhaltet ein Straßentheater, Musik, Stellwände und Reden von verschiedenen politischen Initiativen, welche die Räume vom Linken Zentrum Lilo Herrmann nutzen. Wir freuen uns auf euch.
Natürlich nehmen wir die Pandemie ernst. Deshalb werden wir auf Abstände und das Tragen von Masken achten.
Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnenEngagiert für Heideruh -“ nichts ist umsonst
Deine Unterstützung für bezahlte Mitarbeit
Liebe Freund*innen von Heideruh,
wir wollen gut vorbereitet sein auf die Zeit, wenn wieder Normalität eintritt.
Und damit es nach dieser schweren Zeit noch besser läuft als zuvor.
Die kontinuierliche Arbeit in Heideruh bedarf kontinuierlicher Spenden
Die Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh steht für Werte. Gemeinsam dafür zu sorgen, dass nie wieder passieren darf, was geschah und sich für Andere einzusetzen ist nach wie vor unser Anspruch. Dies funktionierte dankenswerterweise viele Jahre durch den Einsatz sehr vieler ehrenamtlich Arbeitenden.
Veränderungen im Ehrenamt
Hier hat sich in den letzten Jahren vieles verändert: Es gibt kaum noch die, die Heideruh durch einen dauerhaft längeren Einsatz vor Ort unterstützen können und so den aufwandsintensiven Betrieb einer Erholungs- und Begegnungsstätte gewährleisten. So entstand die Situation, dass die hauptamtlich Arbeitenden vollkommen überlastet sind. Damit wir Euch aber weiterhin eine gute Zeit in Heideruh mit dem gewohnten Angebot und Standard bieten können, haben wir beschlossen, weitere bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen.
Lohnkosten finanzieren -“ nichts ist umsonst...
So wollen wir Lohnkosten für Arbeitsplätze im Bereich Küche, Reinigung und Betriebsleitung finanzieren, damit Heideruh weiterhin ein Ort bleibt, an dem alle gerne Zeit verbringen -“ Mitglieder, Gäste, ehrenamtlich und hauptamtlich Arbeitende. Die Finanzierung der Lohnkosten soll nicht über eine Preissteigerung bei den Übernachtungen erfolgen, sondern über eine kontinuierliche Förderung durch viele, die Heideruh erhaltenswert finden. Dafür wünschen wir uns dauerhafte Spenden über Daueraufträge -“ große wie kleine.
Für eine antifaschistische Zukunft!
Über Fortschritte soll regelmäßig berichtet werden. Und zusätzlich initiieren wir kleine Einzel-kampagnen. So könnt Ihr Maigrüße bestellen oder es soll z.B. im Sommer 2021 eine Tombola stattfinden. (Die Kampagne „Mach mit“ wird in diese neue Kampagne übergeleitet.)
Mumia Abu-JamalDer politische Gefangene Mumia Abu-Jamal wird am heutigen 24. April 67 Jahre alt. Knapp 40 Jahre seines Lebens hat er inzwischen im Gefängnis verbracht, über 30 Jahre davon in der Todeszelle. Erst vergangenes Jahr wurde der juristische Weg dafür freigemacht, die Rechtmäßigkeit seines Verfahrens neu zu bewerten und damit letztlich vielleicht auch seine Freiheit zu erlangen.
Am 09. Dezember 1981 wurde Mumia Abu Jamal in Philadelphia, USA verhaftet, nachdem bei einem Schusswechsel ein Polizist getötet und er selbst schwer verletzt wurde. Er wurde verurteilt für einen Polizistenmord, der ihm untergeschoben wurde, wie ein bereits vor Jahren bekannt gewordenes Geständnis des mutmaßlichen Täters deutlich machte. Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend - damals als Pressesprecher der Black Panther Party - und bis heute als freier Journalist - gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg. Dabei ist Mumia „nur“ einer von zahlreichen Gefangenen, die vom rassistischem Apparat der USA in die Knäste gesteckt wurden. Unter anderem zahlreiche AktivistInnen der Black Panther Party oder des American Indian Movement sitzen bereits mehrere Jahrzehnte hinter Gittern ohne dass ihnen jemals etwas nachgewiesen werden konnte.
Seine staatliche Hinrichtung konnte zwar 2011 endgültig verhindert werden, Mumia Abu-Jamal schwebt dennoch in Gefahr. So erkrankte er schwer an Covid 19 und überstand auch erst vor einigen Tagen eine Herzoperation. Die Aussicht, die Zeit der Genesung in Handschellen ans Krankenhausbett gekettet zu sein empörte die TeilnehmerInnen der an diesem Wochenende stattfindenden Bundeskonferenz der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), deren Ehrenmitglied er ist. Die Konferenz verabschiedete einstimmig eine Grußbotschaft an Mumia Abu-Jamal und fordert dessen sofortige Freilassung.
Mumia Abu-Jamal betonte seinerseits stets, dass es ihm nicht um sich, sondern um die zahlreichen anderen InsassInnen in den Todestrakten und Knästen geht. Eine breite und weltweit aktive Solidariätsbewegung fordert seit seiner Festnahme seine Freiheit:
"Die Forderung nach Freiheit für Mumia Abu-Jamal beinhaltet auch die Analyse der Gründe für seine Verurteilung, die alle in der US Gesellschaftsordnung begründet liegen:
institutioneller Rassismus in Verfassung, Justiz und Polizei
Klassenjustiz durch „Nichtverteidigung“ (oft auch Pflichtverteidigung genannt) armer Angeklagter, hauptsächlich People Of Color
Kriminalisierung von People Of Color (stop and search policies)
Anpassung der US Verfassung durch „Plea Bargains“ und „Three Strikes“ Regeln
Fortführung der Sklaverei unter anderem Namen (der Gefängnisindustrielle Komplex inhaftiert überwiegend People Of Color und das ist systematisch)
die Todesstrafe
politische Repression und (ehemals geheimdienstliche - COINTELPRO - inzwischen aber offizielle) Aufstandsbekämpfung"
• www.bring-mumia-home.de
Um in den USA die Bewegung zu seiner Freilassung bei den politischen und juristischen Auseinandersetzungen zu unterstützen, werden dringend Spenden gebraucht:
BRASILIEN
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Annullierung der Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva bestätigt. Damit erhält der Politiker der linken Arbeiterpartei PT seine politischen Rechte zurück und kann bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2022 antreten.
KOLUMBIEN
Die Anzahl der Massaker hat gemäß den Statistiken von Indepaz in den Monaten Januar bis März stetig zugenommen und sich im Vergleich zur entsprechenden Zeitspanne des Vorjahres um ein Drittel erhöht. Dieser Trend zeichnet sich auch für den Monat April ab.
KUBA
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) hat Präsident Miguel DÃaz-Canel zu seinem ersten Sekretär gewählt. Er übernimmt den Posten vom 89jährigen Raúl Castro, einem "Comandante" der von seinem Bruder Fidel ÂCastro geführten Rebellenarmee und historischen Vertreter der Kubanischen Revolution. Castro, der das Abstimmungsergebnis des ZK verkündet hatte, erklärte, dass er weiterhin als "revolutionärer Kämpfer" zur Verfügung stehe.
PERU
Eine Woche nach der ersten Wahlrunde wurden erstmals Umfrageergebnisse zur Stichwahl veröffentlicht. Danach liegt der Sozialist Pedro Castillo mit 42 Prozent deutlich vor der Rechtskandidatin Keiko Fujimori, die in der Modellrechnung auf 31 Prozent der Wähler:innenstimmen käme.
VENEZUELA
Die Nationalversammlung (AN) in Venezuela hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung des Nationalen Parlaments der Kommunen angenommen. Das Gremium wird sich aus Mitgliedern der Kommunen zusammensetzen, die direkt von den lokalen Basisorganisationen gewählt werden.
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat informiert, dass die zweite ausstehende Rate von einem Gesamtbetrag von 120 Millionen US-Dollar an Covax beglichen wird. Covax steht für “Covid-19 Vaccines Global Access- und ist eine Initiative im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation, die benachteiligte Länder beim Zugang zu Impfstoffen unterstützen will.
Im Rahmen unserer Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus zeigen wir die Kurzdokumentation The 43 Group - The unfinished War aus dem Jahr 2000. Die 43 Group war eine englische antifaschistische Gruppe, die von jüdischen Ex-Soldaten unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde, als sie bei ihrer Rückkehr nach London auf britische faschistische Organisationen wie Jeffrey Hamms "British League of Ex-Servicemen" stießen. und später Oswald Mosleys reformierte faschistische Partei, die Unionsbewegung. Zu dieser Gruppe siehe auch: Morris Beckmann - Antifaschistischer Kampf in Großbritannien 1946-1950. „The 43-Group“
Der Mietendeckel war die Antwort der Politik auf die Proteste der Mieter*innen gegen Zwangsräumungen und Verdrängung durch steigende Mieten. Das Kapital lief Sturm und bekam Recht. Viele Tausend demonstrierten noch am gleichen Tag der Urteilsverkündung lautstark und wütend durch Neukölln und Kreuzberg. Die Berliner Polizei war mit Gefangenentransporter und mobiler GESA vor Ort und suchte die Auseinandersetzung. 48 Menschen wurden am Abend am Ende der Demo vorübergehend festgenommen, um ihre Personalien festzustellen. Dies war nur der Auftakt für einen heißen Sommer. Das Urteil zeigt erneut: diese Stadt muss erkämpft und nicht verhandelt werden. -“ Bündnis Zwangsräumungen verhindern -“
Nach Ende der Versammlung auf dem Marienplatz formierte sich spontan ein Demonstrationszug von ca. 200 Personen, der an der Ecke Sophienstraße/Schlosserstraße von der Polizei unter Einsatz von Pfefferspray und körperlicher Gewalt aufgelöst wurde. Es kam zu mehreren Verletzten, von denen 7 durch unsere Sanitätskräfte versorgt werden mussten. Während der Behandlung wurde einer unserer gut gekennzeichneten Sanitäter mehrfach von der Polizei körperlich angegangen und in seiner medizinischen Tätigkeit behindert. Anschließend wurde unser Team von der Polizei zusammen mit ca. 50 Demonstrat*innen festgesetzt. Die Einsatzkräfte wurden durchsucht und erhielten einen Platzverweis, sowie Anzeigen wegen angeblichem Verstoß gegen die Coronaverordnung. Dabei missachtete die Polizei wissentlich sowohl ein Präzedenzurteil des Landgerichts Berlin, das zweifelsfrei feststellte, dass Sanitätskräfte auf Demonstrationen keine Versammlungsteilnehmer*innen sind, als auch die Ausnahmeregelungen der Coronaverordnung für die Ausübung dienstlicher, auch ehrenamtlicher Tätigkeiten.
Erst diese Woche hatte der Einsatzleiter der Stuttgarter Polizei vom 03. April 2021 vor dem Gemeinderat ausgeführt, warum ein Einschreiten der Polizei gegen die massenhafte Missachtung von Infektionsschutzauflagen durch die Querdenken-Demonstrationen nach Ansicht der Polizei nicht verhältnismäßig gewesen wäre, während eine Auflösung der Gegenproteste, die sich an die AHA-Regeln hielten und Masken trugen, ohne Weiteres möglich war. Nun beweist die Polizei einen Tag später, dass sie bei Demonstrationen für wirksamere Infektionsschutzmaßnahmen nicht nur mit massiver Gewalt vorgehen kann, sondern auch Angriffe, Behinderungen und haltlose Anzeigen gegen Sanitätskräfte für verhältnismäßig hält. Wir fordern die sofortige Einstellung der Verfahren gegen unsere Einsatzkräfte und eine umgehende Entschuldigung des verantwortlichen Polizeieinsatzleiters.
Erneut hat für kommenden Samstag eine Gruppierung aus dem „Querdenken“-Umfeld zu bundesweiten Aktionen aufgerufen. In verschiedenen Bundesländern sollen am Samstag, den 17.04.2021 unter dem Motto “Es reicht uns- zeitgleich 16 Demonstrationen stattfinden. Für Baden-Württemberg wird wieder nach Stuttgart mobiliisert.
Es ist gerade eine Woche her, dass eine gefährliche Mischung aus über 15.000 bundesweit angereisten Verschwörungstheoretiker*innen, besorgten Bürger*innen, esoterischen Spinner*innen, Rechten, Nazis und Antisemit*innen durch Stuttgart zog. Verantwortungslos, ohne Masken und Abstand, geduldet von Stadt und Polizei, konnten sie sich weitestgehend ungestört die Straßen nehmen.
Das alles in einer Zeit, in der sich viele Menschen aus Rücksicht und Solidarität massiv einschdränken und ihre Familien und Freund*innen über Monate nur online oder gar nicht sehen können. Es ist sehr verständlich, dass bei vielen Menschen derzeit der Unmut über diese Zustände in der Pandemie wächst. Einerseits wird das Arbeitsleben kaum eingeschränkt und andererseits sollen wir uns gleichzeitig an massive Beschränkungen, was Freizeit und Sozialleben angeht, halten. Berechtigterweise nehmen viele diese Doppelmoral der Infektionsschutzmaßnahmen als Zugeständnisse an „die Wirtschaft“ wahr und wünschen sich stattdessen ehrliche, konsequente Regeln und politische Lösungen der Corona-Krise. Diese werden aber ganz sicher nicht von irgendwelchen Querdenkern herbeigeschwurbelt.
Zu Zeiten der ersten Pandemiewelle war es vor rund einem Jahr unsere Stadt, die einen Ort bot, an dem sich tausende „Querdenker“ zusammenfinden konnten. Der Cannstatter Wasen war quasi der Gründungsort dieser absurden und gefährlichen Bewegung und auch in den darauffolgenden Monaten hat die Stadt eine Atmosphäre geschaffen, in der sich die „Querdenken“-Bewegung weitestgehend wohl fühlen konnte.
Auch wenn die Stadt nun für kommenden Samstag ein Verbot der Proteste ausgesprochen hat, wollen wir für den 17. April vorbereitet sein und nicht zulassen, dass erneut tausende „Querdenker“ die Stuttgarter Straßen übernehmen: Uns langt-™s! Aber wirklich!
Es hat vor allem zwei Gründe, weshalb wir uns nicht auf das Verbot durch die Stadt verlassen können:
„Querdenken“ und ihre Führungspersonen haben bekanntermaßen viel Geld und werden gegen das Verbot klagen. Ob dieses Bestand haben wird, ist deshalb fraglich. Außerdem haben wir kein Vertrauen in die Stadtverwaltung und die Polizei. So wurden letzte Woche Menschen, die sich den antifaschistischen Protesten anschlossen und sich „Querdenken“ mit Fahrrädern oder zu Fuß in den Weg stellten, von der Polizei gegängelt und mit Platzverweisen am legitimen Protest gehindert. Demhingegen kündigten Stadt und Polizei im Vorfeld an, nichts gegen den „Querdenken“-Auflauf unternehmen zu wollen. Somit wurde „Querdenken“ sprichwörtlich der rote Teppich in Stuttgart ausgerollt. Stadtpolitisches Totalversagen!
Lasst uns daher lieber in die Stuttgarterinnen und Stuttgarter und unsere vielfältige Stadtgesellschaft vertrauen. Wenn es die Stadt nicht schafft, uns vor den Gefahren und dem Superspreading-Event der „Querdenker“ zu schützen, müssen wir das eben selbst in die Hand nehmen. Gemeinsam können wir es den „Querdenkern“ so ungemütlich wie nur möglich machen. Wenn sich viele beteiligen, können wir am 17. April klarmachen: Stuttgart ist kein Ort für Verschwörungsmythen, puren Wahnsinn, Antisemitismus, Nazis und reaktionäres Gedankengut. Lasst uns durch vielfältige Aktionen gemeinsam zeigen, dass Stuttgart auch anders kann!
Mit Kundgebungen und Aktionen im gesamten Stadtgebiet wollen wir gemeinsam einen breiten und entschlossenen Gegenprotest auf die Straße bringen -“ mit Masken und ausreichend Abstand.
Nähere Informationen folgen in den kommenden Tagen.
