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»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

Hamburg: We'll come united - Eine Parade für den alltäglichen Aufstand der Solidarität

Foto: © Umbruch Bildarchiv
Über 30.000 Menschen haben sich am 29. September 2018 an der We'll Come United Parade in Hamburg beteiligt. Nie zuvor gab es in Deutschland eine größere Demonstration für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte und schon gar nicht in dieser Zusammensetzung. Angeführt von Geflüchteten aus Afrika, aus Asien sowie von Roma, die alle gegen Abschiebungen und für ihr Bleiberecht kämpfen; gemeinsam mit Aktivist*innen, die sich in Organisationen der Seenotrettung oder in Initiativen der Solidarischen Städte engagieren; zusammen mit migrantischen Gruppen, die den Rassismus in den Behörden und in der Gesellschaft attackieren.

„Alle bleiben“, „Solidarity will win“ und „United against Racism“ lauteten entsprechend die zentralen Slogans auf den bunt leuchtenden Plakaten, mit denen bereits seit Februar diesen Jahres die Mobilisierung für die Hamburger Parade begonnen hatte. Hunderte von Veranstaltungen und Besuchen in Refugee-Camps, das Ausschwärmen („Swarming“) schon beteiligter Gruppen, um neue MitstreiterInnen zu gewinnen, die Konferenz der „großen Koalition des Antirassismus im Mai in Göttingen, dann im Juli das We'll Come United Sommercamp in Brandenburg: all diese Aktivitäten haben den Grundstein für das großartige „Signal von Hamburg“ gelegt. Die selbstorganisierten Initiativen kamen mit den Protestbewegungen der Seebrücken und „Wir sind mehr“-Demonstrationen sowie mit einer unglaublichen Mobilisierung der gesamten Hamburger Solidaritätsstrukturen „zum schönsten Tag des Jahres“ zusammen.

Mit über 40 Motivwägen wurden unterschiedliche Forderungen und Alltagskämpfe auf die Strasse getragen und sehr eindrucksvoll und selbstbewusst für die Gesellschaft der Vielen demonstriert. „´Migration ist die Mutter aller Gesellschaften, stand am Samstag auf dem Haupttransparent von We-™ll Come United. Prägnanter kann man Innenminister Horst Seehofers unsäglichem Ausspruch, Migration sei die ´Mutter aller Probleme, nicht kontern.“ (Taz am 1.10.18).

Die Parade hat nicht nur viel Spaß, sie hat vor allem auch Mut gemacht und motiviert für die weiteren Kämpfe in harten Zeiten. Denn überall - von den Außengrenzen bis zu den Innenstädten - erleben wir umkämpfte Räume, in denen wir nun vor der Herausforderung stehen, diese hoffnungsvolle gemeinsame Mobilisierung zu einem „alltäglichen Aufstand der Solidarität“ zu verdichten. - Hagen -

Fotos beim Umbruch Bildarchiv ansehen

Weitere Informationen:


Schorndorf: Texte, Film und Fotos zum G20-Gipfel in Hamburg

Als sich im Juli 2017 in Hamburg die wichtigsten Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel trafen, wurde 32 Journalistinnen und Journalisten die Akkreditierung entzogen -“ so auch Alfred Denzinger, dem Chefredakteur der Beobachter News aus Rudersberg. Ein schwerer Eingriff in die Pressefreiheit. ARD-Recherchen belegen: Die Entscheidungen basierten auf einem toxischen Gebräu aus falschen und rechtswidrig gespeicherten Daten. Einzelne Landeskriminalämter sind jetzt offensichtlich schnell dabei, Beweismittel zu vernichten. 11 der betroffenen Journalistinnen und Journalisten stellen nun in der Schorndorfer Manufaktur Texte und Fotografien aus, die während ihrer Arbeit unter anderem rund um den G20-Gipfel entstanden. Es sind Dokumente, für die sie sich immer wieder zwischen den Fronten bewegten.

Ausstellungseröffnung: Freitag, 19. 10., 19.30 Uhr
Hammerschlag 8, 73614 Schorndorf

Zum Auftakt spricht Renate Angstmann-Koch, Tageszeitungsredakteurin und Mitglied im Landesvorstand der Deutschen JournalistInnen Union (dju) in Verdi mit dem betroffenen Journalisten Alfred Denzinger.

Die ausstellenden Journalistinnen und Journalisten sind Florian Boillot, Po-Ming Cheung, Alfred Denzinger, Willi Effenberg, Chris Grodotzki, Rafael Heygster, Björn Kietzmann, Simon Poelchau, Julian Rettig, Christian Spicker und Elsa Koester.

Am am Donnerstag, 25.10.2018 um 19 Uhr wird - ebenfalls in der Manufaktur - der Film "Der Gipfel -“ Performing G20" von Rasmus Gerlach gezeigt.

Anfang Juli 2017 taucht Rasmus Gerlach mit zehn Kameraleuten tief in die Proteste rund um den G20-Gipfel ein. Auf den Straßen finden Performances als neue Demonstrationsform viel Anklang, doch die bunten Szenen werden bald von den Bildern der Gewalteskalation überschattet. Das Filmprojekt konzentriert sich auf die Aktionskunst: wie die Straßenperformance „1000 Gestalten“ oder der „Megafonchor“. Er zeigt Trommelperformances und Demonstranten, die sich als Schlümpfe verkleiden. Die berühmteste Performance aber liefert „Die Frau auf dem Panzer“, deren friedlicher Protest mit Pfefferspray und Wasserwerfern gewaltsam beendet wird. Es kommen aber auch Anwohner, Fotografen, ein Journalist sowie ein Polizist zu Wort. Und Performance- und Musik-Ikone Laurie Anderson: Sie spricht darüber, wie der G20 von außen wahrgenommen wurde und über Möglichkeiten kreativer Protestkunst.

Veranstalter: Initiative Rems-Murr nazifrei!

TV Tipp: Der Freiheitskampf der Kurdinnen

Sehr empfehlenswerte Doku auf arte: "Januar 2015: Die syrische Stadt Kobane wird von kurdischen Aufständischen aus der Gewalt der IS-Terrormilizen befreit. Die Bilder der jungen Kämpferinnen gehen um die Welt. Der Mut dieser Kämpferinnen gibt Tausenden Frauen in der Region neue Hoffnung. Bereits vor 40 Jahren gründeten Aktivistinnen in der Türkei die "Partei der Freien Frauen". Ihre Gründerin: Sakine Cansiz.

„Frauen! Leben! Freiheit!“ skandieren Hunderte Frauen in Paris und Kobane, im türkischen Kurdistan und im irakischen Sindschar, an dessen Befreiung von der terroristischen IS-Miliz sie kürzlich beteiligt waren. Mit dem Schnellfeuergewehr in der einen Hand und der kurdischen Fahne in der anderen posieren junge Kämpferinnen lachend vor ihren Jeeps. Sie sind in diesem Teil der Welt die Hoffnung der anderen Frauen, die nicht nur von den Dschihadisten gequält, sondern auch von einer frauenfeindlichen, patriarchalisch geprägten Gesellschaft unterdrückt werden. Diese junge Generation tritt das Erbe der vor rund 40 Jahren in der Türkei gegründeten „Partei der freien Frauen“ an, die heute im Kandil-Gebirge im Norden des Iraks verankert ist. Sakine Cansiz, die Gründerin und Ikone der Bewegung, wurde im Januar 2013 in der Rue La Fayette in Paris ermordet. Heute versammelt die nach wie vor der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahestehende radikale Frauenbewegung ihre Anhängerinnen: Hunderte Frauen aus Frankreich, Deutschland und Schweden verstärken die Reihen der syrischen, irakischen und türkischen Kämpferinnen in den Dörfern Kurdistans. Während sich junge Europäerinnen dem sogenannten Islamischen Staat und seinem barbarischen Kalifat anschließen, haben sich diese Frauen das ehrgeizige Ziel gesteckt, der Geschichte des Nahen Ostens eine andere Richtung zu geben und mit der Waffe in der Hand eine demokratische Gesellschaft zu erkämpfen, in der Männer und Frauen die gleichen Rechte haben."

Rebellen am Ball

"Was ist Profifußball heute? Die Champions League? Unendlich hohe Transfersummen, aufständische Fans, Gewalt und Business?

Stimmt, auch das gehört dazu. Doch ich will von etwas anderem erzählen: von echten Werten, von meiner Fußballwelt. Vom Fußball, wie ich ihn spielte und wie ich ihn liebe - von Solidarität, Brüderlichkeit, Freiheit. Und ich möchte erzählen, warum dieser Fußball heute wichtiger ist denn je. Denn die Welt zu verändern ist immer noch möglich." Eric Cantona

Rebellen am Ball

Dokumentarfilm mit eric cantona u.a. 90 Min.

Der ehemalige Fußballstar Eric Cantona erzählt von fünf Profikickern, die ihre Prominenz nutzten, um gegen das politische Regime ihres Landes zu protestieren und die zu Galionsfiguren für politischen Widerstand und gesellschaftliche Auflehnung jenseits sportlicher Leistungen wurden. So rief der ivorische Fußballspieler Didier Drogba im Jahr 2004, als an der Elfenbeinküste ein blutiger Bürgerkrieg herrschte, trotz der Warnungen seines Vereins und seiner Agenten zur Einigung auf und bat die gegnerischen Parteien um Waffenruhe. Der Chilene Carlos Caszely wagte es 1973 als einer der wenigen Fußballstars seines Landes, öffentlich gegen das diktatorische Regime unter Pinochet zu protestieren. Rachid Mekhloufi spielte in der französischen Nationalmannschaft und kehrte während des Algerienkrieges unerkannt in sein Land zurück, um ab 1958 in der Auswahl der algerischen Unabhängigkeitsbewegung PLN zu stürmen. Der jugoslawische Nationalspieler Predrag Pasic gründete in den von Hass und Bombenhagel geprägten 90er Jahren eine multiethnische Fußballschule im besetzten Sarajevo. Der Brasrlraner Socrates machte in seinem Land, in dem Anfang der 80er Jahre noch eine Militärdiktatur herrschte, jedes Spiel zu einem politischen Happening, auf dem er sich für die Demokratie einsetzte.

filme aus aktivem Widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 10247 berlin - U5 Samariterstraße- S Frankfurterallee

Vormerken: Im Herbst wird “Black is Beltza” veröffentlicht!

Vor ein paar Jahren hatten wir hier im Rahmen unserer Baskenrock Reihe schon mal was zum Projekt von Fermin Muguruza, ehemaliger Sänger der baskischen Formationen Kortatu und Negu Gorriak gebloggt: Der Comic „Black is beltza“ (Schwarz ist Schwarz). Der 144 Seiten umfassende Erstling "beginnt Mitte der 60er Jahre in New York und behandelt den tief verwurzelten Rassismus und die gesellschaftliche Unterdrückung gegen Schwarze. Die Geschichte streift Malcom X, die Black Panthers, dann aber auch Cuba und Che Guevara."

"Seit der Auflösung von Negu Gorriak ist Fermin Muguruza solo unter wechselnden Namen mit verschiedenen Soundkollektiven unterwegs.

Zuerst veröffentlichte er 1997 zusammen mit der baskischen Hardcore-Band Dut das viel beachtete Album „Ireki Ateak“, bevor er sich solo eher vom Reggae, Dub, Ska, Rap, Funk beeinflussen liess."

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"1999 brachte er den Mestizo-Klassiker „Brigadistak Sound System“ (Esan Ozenki) raus, auf dem er mit verschiedensten MusikerInnen aus aller Welt (von Manu Chao über Todos Tus Muertos, Desorden Publico, Banda Bassotti, Tijuana No! bis Angelo Moore „Fishbone“ und Mad Professor) die Songs in den jeweiligen Städten der mitspielenden Bands einspielte.

„Black is beltza“ wurde sozusagen auch vertont: Gemeinsam mit Raymond Lawrence Riley alias Boots Riley, dem Sänger der politischen Hiphop Band The Coup:Im Herbst 2018 wird der Comic “Black is Beltza- von Fermin Muguruza, den er zusammen mit Harkaitz Cano (Text) und Dr. Alderete (Illustrationen/Design) erstellte, als animierter Film erscheinen." Quelle und mehr dazu bei luchaamada

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Das Buch liegt bis jetzt auf Castellano, Katalan und französisch vor, kostet 34,75€ und ist erhältlich bei den Verlagen bang ediciones / Talka Records oder via ISBN: 9788416114184 im Buchhandel.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

AMERIKA
Mit lockerem Finger am Abzug: Mit einem Kopfschuss tötete ein US-Grenzschützer eine 20-jährige Einwanderin. Videos zeigen, dass die Polizei bei ihrer Rechtfertigung gelogen hatte.

Die Weltmeisterschaft, die vor Russland wohl die größten politischen Debatten auslöste, war jene 1978 in Argentinien. Sie fand statt in einer Militärdiktatur, der 30.000 Menschen zum Opfer fielen. Wie wird der Fußball 40 Jahre später in die Erinnerungskultur eingebunden?

ARGENTINIEN
Die argentinische Menschenrechtsorganisation Großmütter des Plaza de Mayo (Abuelas de Plaza de Mayo) ist vom verantwortlichen Komitee zum sechsten Mal auf die Nominierungsliste für den Friedensnobelpreis aufgenommen worden.

BRASILIEN
"Fraport hätte die Bewohner anhören müssen": Warum der Flughafenbetreiber für Zwangsumsiedlung eines Dorfes in Brasilien verantwortlich ist. Ein Gespräch mit Arne Fellermann

CHILE
Mit der sogenannten Geschlechter-Agenda hat Chiles Präsident Sebastián Piñera auf die „ola feminista“, die feministische Welle, reagiert. Jahrelang protestieren Chileninnen bereits gegen sexualisierte Gewalt, Frauenmorde und Missbrauch, nun befinden sich seit einigen Wochen zahlreiche Universitäten im „feministischen Streik“.

KOLUMBIEN
"Kolumbien ist ein sozial ungerechtes Land": Ein Jahr nach beigelegtem Generalstreik wurde nur ein Zehntel der Vereinbarungen umgesetzt. Gespräch mit Jhon Reyna

Aus den Präsidentschaftswahlen in Kolumbien gingen am vergangenen Sonntag Iván Duque Márquez und Gustavo Francisco Petro Urrego als Sieger hervor. Auf Duque, den Kandidaten der rechten Partei Demokratisches Zentrum, entfielen 39,1 Prozent der Stimmen. Petro, Kandidat der linken Wahlbewegung "Menschliches Kolumbien", erhielt 25,1 Prozent der Stimmen.

KUBA
Wie aus einem aktuellen Bericht des Welternährungsprogramms hervorgeht, hat Kuba einen Platz unter den ersten 14 Ländern bei der Reduzierung des Hungers erreicht. Mit einem Indexwert von unter fünf gehört das sozialistische Land zu den bestplatziertesten Ländern in dem Ranking und liegt im Spitzenbereich Lateinamerikas, noch deutlich vor Staaten wie Kolumbien (8.0) oder Argentinien (5.4).

Kuba hat verhalten auf den Tod des ehemaligen CIA-Agenten und Terroristen Luis Posada Carriles reagiert. Der Veteran des antikubanischen Exils war in der vergangenen Woche im Alter von 90 Jahren in Miami im US-Bundesstaat Florida gestorben. Kuba und Venezuela hatten über Jahre hinweg vergeblich Posada Carriles-™ Auslieferung wegen seiner Verantwortung für Terroranschläge gegen das sozialistische Kuba verlangt.

MEXIKO
Wie die Tageszeitung El Financiero berichtet, ist die Journalistin Alicia Díaz González am 24. Mai tot in ihrer Wohnung im nordmexikanischen Monterrey aufgefunden worden. Laut der Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Nuevo León wurde Díaz „gegen 10:00 Uhr von ihren Söhnen, die sich im zweiten Stockwerk aufhielten und von der Tat nichts mitbekamen, im Inneren des Wohnsitzes aufgefunden“.

VENEZUELA
Zwei wichtige Entscheidungen innerhalb einer Woche in Südamerika -“ und ein völlig unterschiedliches Medienecho. Am vergangenen Sonntag fand in Kolumbien die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Kolumbien statt, eine Woche zuvor wurde in Venezuela Nicolás Maduro als Staatschef bestätigt. Doch während die Wahl in Kolumbien von der "internationalen Gemeinschaft" allgemein akzeptiert wurde, verkündeten die USA, die Europäische Union und andere, das Votum des venezolanischen Volkes nicht anerkennen zu wollen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 01. Juni 2018

Solidarität mit dem Istanbul Pride: Jetzt die Pride-Aktivistinnen und -Aktivisten in der Türkei unterstützen!

Heute am internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie starten die Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber -“ Arbeitsgruppe Vielfalt -“ und ihre MitgliedsorganisationenIG CSD Stuttgart e.V., LSBTTIQ-Zentrum Weissenburg e.V., LSVD Baden-Württemberg e.V., Kings Club sowie der Sportverein Abseitz e.V. eine Solidaritäts- und Spendenkampagne mit dem Istanbul Pride.

Der erste "Pride March" in der türkischen Stadt Istanbul fand 2003 statt. Unterstützt von den Gezi-Park-DemonstrantInnen und einer erstaunlich wohlwollenden Berichterstattung in den Medien, lockte er zehn Jahre später fast 100.000 Menschen auf die Straßen. Die Demonstration wurde zu einem wichtigen Symbol der Sichtbarkeit und Wertschätzung der LSBTTIQ-Community in der Türkei. Zugleich setzte der Istanbul Pride ein leuchtendes Zeichen der Vielfalt, das weit in den Nahen und Mittleren Osten wirkte.

Viele Jahre verlief der Marsch friedlich. Doch die politische und gesellschaftliche Situation in der Türkei ist im Umbruch. Das bekommen auch lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, transgender, intersexuelle und queere Menschen (LSBTTIQ) zu spüren. Seit 2015 wird der "Pride March" immer wieder von der Polizei brutal mit Tränengas, Gummigeschossen und Verhaftungen zerschlagen. Die Bilder von der prügelnden Staatsmacht und von flüchtenden DemonstrantInnen gingen um die Welt.

JournalistInnen, die die Emanzipationsbewegung in der Türkei unterstützt haben, landeten im Gefängnis oder im Exil. Für die Regenbogen-Community am Bosporus gibt es nahezu keine demokratischen Grundrechte mehr. Veranstaltungen werden mit dem Verweis auf die "öffentliche Sicherheit und die Moral" verboten, wie beispielsweise die von der deutschen Botschaft in Ankara mitorganisierten LSBTTIQ-Filmtage im November 2017.

Gleichwohl planen AktivistInnen auch 2018 ihren Protest auf die Straßen Istanbuls zu bringen. Stärker als ihre Angst vor Repressionen ist ihre Wut über vom Staat nicht verfolgte gewaltsame Übergriffe und Unterdrückung jedweder Art. In den vergangenen acht Jahren sind in der Türkei über 40 Menschen allein aufgrund ihres Geschlechts (Transsexualität) ermordet worden.

Für die "Expedition WIR" am Bosporus sollen finanzielle Mittel gesammelt werden, um die Öffentlichkeitsarbeit des Pride Istanbul Komitees und der AktivistInnen von SPoD zu unterstützen. SPoD steht für Sosyal Politikalar, Cinsiyet KimliÄŸi ve Cinsel Yönelim Çalışmaları DerneÄŸi“ (Sozialpolitik, Geschlechtsidentität & Vereinigung für sexuelle Orientierung). Als Teil der Pride-Bewegung setzt sich SPoD vor Ort für Gleichberechtigung sowie Menschenrechte ein und führt seit Dezember 2015 wöchentliche Treffen in Arabisch für syrische LSBTTIQ-Flüchtlinge in Istanbul durch.

Spenden können online oder mit dem Stichwort "Pride Istanbul" auf das Konto des Weissenburg e.V. (IBAN: DE71 6005 0101 0002 4552 06) getätigt werden. Die Spendenaktion läuft bis 31.07.2018.

Wir rufen zur Unterstützung und zur Solidarität auf!

Elke Banabak, Ralf Bogen, Friederike Hartl und Harald Stingele

Für die Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber und ihre Arbeitsgruppe Vielfalt

Infos über den Istanbul Pride im Laufe der Jahre:

Seit 2015 jedoch wurde er mit Polizeigewalt zerschlagen:

Verantwortung übernehmen: Rechtsruck zurückschlagen.Kriege sabotieren. Kapitalismus abschaffen!

Im Frühjahr 2018 ist es um die Situation auf dieser Welt nicht gut bestellt. Die Konfrontation zwischen den globalen Machtblöcken hat sich verschärft, die Kriegsgefahr nimmt zu. Es geht dabei um die Erweiterung von Herrschaftssphären, wirtschaftliche Interessen oder den Zugang zu Rohstoffen.

Die Auswirkungen dieser Konflikte machen viele der Menschen aus dem globalen Süden zu Geflüchteten, die innerhalb ihrer Region oder in Nachbarländer fliehen, oder auch durch viele Länder irren müssen -“ bevor sie einen Weg nach Europa finden. Falls ihnen dieser nicht versperrt wird und sie die oft lebensgefährlichen Passagen überleben.

Auch die BRD mischt in diesem schmutzigen Spiel kräftig mit, für ihre Profite gehen die Klasse der Ausbeuter und ihre politischen Handlanger über Leichen. So ist für die nächsten Jahre beispielsweise eine Verdopplung der Rüstungsausgaben geplant -“ während für soziale Bereiche angeblich kein Geld da sein soll. Besonders hart gespart wird bei den Ausgaben für die Geflüchteten. Ihnen bleibt oft weniger als das Existenzminimum. Zusätzlich sind sie mit rassistischen Sondergesetzen konfrontiert, die weiter nahezu täglich verschärft werden. Tonangebend sind hier die rechten Hardliner von der AfD. Sie treffen in den restlichen bürgerlichen Parteien teils auf Funktionäre, die nur auf die rechten Stichwortgeber warteten und treiben die anderen Parteien vor sich her. Der steigende gesellschaftliche Einfluss von Rassisten, Nationalisten und sogenannten Rechtspopulisten ist dabei kein deutsches Phänomen. Fast in ganz Europa sind sie auf dem Vormarsch -“ zuletzt konnten sie in Österreich eine Beteiligung an der Bundesregierung ergattern. Seit den letzten Bundestagswahlen, sitzt auch die AfD mit über 12 % im deutschen Bundestag.

Das ist eine reale Gefahr, zeigt aber letztlich vor allem, dass der bürgerliche Politikbetrieb in einer Krise ist. Die Farbenspiele und das Kaspereletheater seit den letzten Wahlen unterstreichen die Austauschbarkeit dieser ähnlich neoliberalen Parteien. Ob Konservative mit Sozialdemokraten oder Gelb mit Grün und Schwarz -“ auf unsere Situation wirkt sich das höchstens in Nuancen aus.

Arbeitshetze, Stress in Uni und Schule, ständige Erreichbarkeit und unsichere Arbeitsverhältnisse prägen unseren Alltag. Die logische Konsequenz ihrer Politik ist Altersarmut für millionen Menschen. Eine bezahlbare Wohnung zu finden grenzt in dieser Stadt an ein Wunder -“ während die Bonzen vom Killesberg kaum wissen, wohin mit dem Geld. Dass die soziale Ungerechtigkeit wächst, die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft, ist nicht weiter zu übersehen.

All diese Übel sind auf ein und die selbe Ursache zurück zu führen: das wirtschaftliche System in dem wir wohl oder übel noch leben müssen -“ der Kapitalismus. In diesem System geht es nicht anders als “Ellenbogen raus- und “alle gegen alle- -“ um am Ende doch mit leeren Händen dazustehen. Deshalb stehen wir für einen radikalen Bruch mit diesem System. Wir wollen uns diese unzumutbaren Zustände nicht länger gefallen lassen. Wir übernehmen also Verantwortung und kämpfen gegen den Kapitalismus der uns nichts mehr bieten kann. Gegen seinen Rechtsruck und seine Kriege, für eine bessere Welt von morgen und übermorgen.

200 Jahre nach dem Geburtstag von Karl Marx und einem Jahrhundert voller Kämpfe, Siege und Niederlagen ist die Erkenntnis, dass nur die Klasse der Lohnabhängigen ein objektives Interesse daran hat, den Kapitalismus zu überwinden, aktueller denn je. Auch heute sind Klassenkampf und internationale Soliarität, die revolutionäre Perspektive für die es sich lohnt einzustehen!

Auch -“ und gerade -“ am Ersten Mai 2018 werden wir dafür lautstark und entschlossen auf die Straße gehen. Der Erste Mai ist unser Tag -“ und es ist höchste Zeit zu handeln.

Auch dieses Jahr werden wir uns zunächst dem antikapitalistischen Block auf der Demo des Gewerkschaftsbundes anschließen, bevor wir mir der Revolutionären Ersten Mai Demo beginnen. Ausklingen wird der Tag bei kühlen Geränken, leckerem Essen mit Kulturprogramm und Straßenfest rund um das Linke Zentrum Lilo Herrmann.

Quelle und mehr Informationen

Stuttgart: Rote Fahnen vor Gericht

Am 30. April findet vor dem Amtsgericht Stuttgart ein politisches Verfahren statt. Angeklagt sind zwei linke Aktivisten, die rote Fahnen auf einer Demonstration mitführten. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart sieht darin einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Hunderte Kurdinnen und Kurden demonstrierten am 21. Oktober in der Stuttgarter Innenstadt. Die Versammlung sollte ein Zeichen der Solidarität mit den politischen Gefangenen in der Türkei setzen. Monate nach der Demonstration erhielten zwei Teilnehmer der Versammlung eine Anklageschrift. Vorgeworfen wird ihnen das Mitführen roter Fahnen. Die Staatsanwaltschaft sieht in letzteren kein politisches Versammlungsmittel, sondern Waffen.

Ende April wird der Fall nun vor dem Stuttgarter Amtsgericht verhandelt. Linke Organisationen rufen zur Prozessbeobachtung auf.

„Rote Fahnen auf Versammlungen verbieten? Der Vorstoß der Staatsanwaltschaft Stuttgart ist eine Farce“ kommentiert Johann Fuchs von der Stuttgarter Ortsgruppe der Roten Hilfe e.V. die Anklage. „Wir sehen in der Kriminalisierung von DemonstrationsteilnehmerInnen einen politischen Angriff auf linkes Engagement. Die Rote Hilfe e.V. fordert die sofortige Einstellung der Verfahren!“.

Die Rote Hilfe e.V. ist eine strömungsübergreifende, linke Solidaritätsorganisation. Sie unterstützt diejenigen die aufgrund ihres politischen Engagements kriminalisiert werden.

Termin der Gerichtsverhandlung: 30.04., 13:00 Uhr, Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5, 70190 Stuttgart, Sitzungssaal 2

G20 Gipfel Hamburg: Vor dem Knall

"Zwei Wochen vor dem G20 Gipfel in Hamburg. Die Stadt bereitet sich auf eines der größten internationalen Ereignisse ihre Geschichte vor. Wut und Ohnmacht sind Umschreibungen, auf die man in diesen Tagen nicht selten trifft. Viele Bürger fühlen sich überfahren von der Entscheidung, diesen Gipfel in Ihrer Stadt ausrichten zu lassen. Und einem politischen Format eine Bühne zu geben, dem eine zweifelhafte demokratische Legitimität attestiert wird.

In den Tagen vor dem Gipfel rufen verschiedendste Gruppierungen zu Protestaktionen auf. Und Anfangs sieht es noch nach einem großen Happening aus. Doch je näher der Gipfel rückt, desto mehr kippt die Stimmung und Angst macht sich breit, wohin sich die Proteste entwickeln könnten.

Die Themen, die sich mit diesem Gipfel verknüpfen sind elementar: Politische Umbrüche, Kriege, Überbevölkerung, Menschenrechtsverletzungen, Flüchtlingskatastrophen und Umweltprobleme sind akut wie nie. Zudem kommt der Zustand großer politischer Instabilität. Die etablierten Parteien sind oft nur noch marginal zu unterscheiden, ihre Lösungsansätze ähneln sich, sie verlieren ihre Bindungskraft. Und die Mitte der Gesellschaft hat sich verändert. Durch die Globalisierung gehört der untere Teil der Mittelschicht nun mit zu den Verlierern.

Wie lange nicht mehr wird an diesen Tagen in Hamburg über Demokratie debattiert, ob auf öffentlichen Plätzen, in Restaurtants, in Bussen, Zuhause oder auf der Arbeit. Der non-profit Film VOR DEM KNALL dokumentiert diese Stimmung vor dem Gipfel. Und will mit der kostenlosen Zurverfügungstellung des Films und sämtlicher ungekürzter Interviews aus diesen Tagen die Debatte im Netz weiterführen. (...)" Quelle und Mitwirkende

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