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Der Jurist und Autor Ronen Steinke arbeitet als Journalist für die Süddeutsche Zeitung und recherchiert schon lange im Bereich der deutschen "Sicherheitspolitik". Das vorliegende Buch ist eine Mischung aus aktuellen Reportagen und der Untersuchung der Geschichte, der Funktionsweise und der Bedeutung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) von 1949 bis heute. "Das Personal (…) hat sich innerhalb der vergangenen zwanzig Jahre knapp verdoppelt. (…) Zugleich hat sich das Budget (…) innerhalb desselben Zeitraumes sogar verdreifacht." Die Macht des Geheimdienstes sind die knapp 4.000 Hauptamtlichen, zu denen noch circa 3.700 Agent:innen in den 16 Landesämtern für Verfassungsschutz kommen.

Der VVN bestens bekannt
Die VVN kennt den VS schon aus vielen Auseinandersetzungen: "Heute beobachtet der Verfassungsschutz im Bund, in Nordrhein-Westfalen, in Baden-Württemberg, Hessen und Bayern die Vereinigung noch immer. Seit 2005 informiert das Bundesamt allerdings schon nicht mehr in seinen jährlichen Verfassungsschutzberichten darüber. Das sei bei weniger wichtigen Gruppen nicht nötig."

1959 hatte die Bundesregierung ein VVN-Verbotsverfahren wegen "Verfassungswidrigkeit" angestoßen, das 1962 ohne Erklärung nicht mehr weitergeführt wurde. Der Grund: Das Gericht und die Anklage wurden von den furchtbaren Juristen Dr. Fritz Werner und Dr. Hermann Reuß geführt, und die internationale Öffentlichkeit reagierte entsetzt auf deren Nazivergangenheit. Seit der Öffnung der VVN für junge Mitglieder zum Bund der Antifaschisten im Jahr 1971 fand ab 1973 eine Erwähnung im VS-Bericht statt. Die Mitgliedschaft in der VVN-BdA wurde damit für viele Jahre zum Grund für ein Berufsverbot. Steinke schildert auch die Enttarnung eines Spitzels in Bayern 2011, der über Jahre genauestens die Aktiven für den VS beobachtet hat. Ab 2019 folgte dann der Versuch des Entzugs der Gemeinnützigkeit, wieder mit der konstruierten Behauptung der Verfassungswidrigkeit der VVN-BdA.

Die Geschichte des VS zeigt, dieser war als Teil des Staatsapparates der BRD immer rechts, sei es unter liberalen oder unter konservativen Regierungen. Bezeichnend ist da die "Karriere" des SA-Mannes Hubert Schrübbers, der schon ab 1939 als NS-Staatsanwalt Widerstandskämpfer:innen verfolgte und von 1955 bis 1972 Präsident des BfV war. Bezeichnend auch die Rolle des VS beim sogenannten Radikalenerlass und der Durchsetzung der Berufsverbote ab Beginn der 1970er-Jahre. Nicht zu vergessen die Rolle der "Schlapphüte" hinsichtlich des NSU-Terrors: Die Morde unter den Augen des VS bleiben ungeklärt. Der damals zuständige Leiter des Verfassungsschutzamtes Thüringen, Helmut Roewer, publiziert jetzt in rechten Medien, genau wie Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamtes von 2012 bis 2018.

Die Befugnisse des VS sind im Vergleich zu ähnlichen Institutionen in den USA, in Frankreich und Österreich einzigartig, denn die offene Ausspähung legaler Aktivitäten gibt es dort nicht. Zugleich unterliegt der VS kaum parlamentarischer Kontrolle; dafür ist die Behörde weisungsgebunden an Bundes- und Länderinnenministerien. "Vielleicht ist Björn Höcke nächstes Jahr schon Innenminister in Thüringen und damit Dienstherr des Verfassungsschutzes. Dann schauen wir mal …", so ein AfD-Abgeordneter im Innenausschuss des Bundestages im Juni 2023.

Die Beobachtung und die Beeinflussung in den sozialen Medien durch systematisch aufgebaute Fake-Accounts, die Onlinedurchsuchungen sind moderne Methoden der Bespitzelung. Noch wichtiger und jahrzehntelang bewährt hat sich die Infiltration durch sogenannte V-Leute: "Es ist ein mächtiges, wirkungsvolles Instrument, das der Geheimdienst da in den Händen hält."

Steinke fordert offen die Abschaffung des VS: "Wenn der Inlandsgeheimdienst gegen legale politische Aktivitäten spioniert, dann schädigt das die Demokratie. Wenn der Inlandsgeheimdienst gegen - mutmaßlich - illegale politische Aktivitäten spioniert, dann (…) unterläuft [dies] das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit."

Abschaffung eher unwahrscheinlich
Allerdings ist die Bedeutung des täglich erfassten Herrschaftswissens in Verbindung mit dem kontinuierlichen Wachstum enorm und macht es unwahrscheinlich, dass der Verfassungsschutz wirklich abgeschafft wird. Unter Thomas Haldenwang ist der VS mächtiger als je zuvor.

Der liberale Jurist und Journalist Ronen Steinke hat ein wichtiges Sachbuch geschrieben. Alles, was wir über den Verfassungsschutz wissen müssen, finden wir darin. Er zeichnet ein realistisches Gesamtbild dieses Geheimdienstes und ermöglicht zugleich die Rehabilitierung der früheren Opfer der Überwachung als auch der heutigen. Dazu zählen neben der VVN viele andere Organisationen, Personen und Medien. Und die faschistische AfD? Für die VVN ist klar, dass die Partei mit politischen Mitteln bekämpft werden muss. Dieser "Politik-Beobachtungs-Geheimdienst" kann das nicht!

Ronen Steinke
Verfassungsschutz
Wie der Geheimdienst Politik macht
Berlin Verlag, Berlin 2023
ISBN 9783827014719
Gebunden, 224 Seiten, 24,00 EUR

Erstveröffentlichung am 20. September 2023

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Heute zeigen wir im Blogkino den Thriller Le Corbeau von Regisseut Henri-Georges Clouzot.Ein mysteriöser Schreiber von vergifteten Briefen, der nur als Le Corbeau (der Rabe) bekannt ist, sucht eine französische Provinzstadt heim und legt unwissentlich das kollektive Misstrauen und den Groll offen, der unter der ruhigen Oberfläche der Gemeinschaft brodelt. Le Corbeau von Henri-Georges Clouzot, der während der Nazi-Besatzung Frankreichs entstand, wurde vom rechten Vichy-Regime, der linken Résistance-Presse und der katholischen Kirche angegriffen und nach der Befreiung verboten. Doch einige - darunter Jean Cocteau und Jean-Paul Sartre - erkannten den starken Subtext von Clouzots Anti-Informanten- und Anti-Gestapo-Fabel und setzten sich nach dem Krieg für die Rehabilitierung von Clouzots Ruf als Regisseur ein. Le Corbeau fängt den Geist der paranoiden Kleinlichkeit und des Selbsthasses ein, der eine besetzte französische Stadt in ein Salem des zwanzigsten Jahrhunderts verwandelt.

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"Nach den israelischen Wahlen im Herbst - und dem Sieg der extremen Rechten - ist alles anders." Und seit dem 7. Oktober ist der Konflikt in Israel-Palästina abermals ins Zentrum des Weltgeschehens gerückt. Gerade für die VVN ist es zentral, die Kategorien Israel, Zionismus und Judentum zu klären, um den Antisemitismus zu erkennen und ihm entgegentreten zu können.

Deborah Feldman trägt mit ihrem Buch "Judenfetisch" zum Sichtbarmachen der gesellschaftlichen Komplexität bei, denn es handelt von jüdischer Identität und Selbstbestimmung, von Religiosität, Holocaust, Israel und natürlich von Deutschland. Die Autorin hat 2012 in "Unorthodox" den ersten Teil ihrer Lebensgeschichte geschildert, ihre Kindheit und Jugend in einer chassidischen Gemeinde in New York und ihre radikale Emanzipation von diesen einengenden Verhältnissen. Das Buch ist eine Mischung aus Essay und Roman. Den erzählerischen Rahmen bildet eine Reise nach Jerusalem zur Gedenkzeremonie in Jad Vashem.

Feldman schildert kurz ihr Leben in den USA, seit 2014 lebt sie in Berlin, nachdem sie zuvor in New York eine Gruppe deutscher Juden kennengelernt hatte. "Ganz zu schweigen von der außergewöhnlichen Menge an Konvertiten in der Gruppe. Ich war noch nie so vielen jüdischen Konvertiten auf einmal begegnet." Bei der Suche nach einer spirituellen jüdischen Heimat zieht sie nach Deutschland und bekommt Einblick in die spezifisch deutsch-jüdischen Verhältnisse. "Schau dich um, die Menschen hier sind eigentlich mindestens zur Hälfte (…) keine Juden. [Es] ist schon auffällig, dass sie eher aus dem christlichen Milieu kommen, viele stammen aus Pfarrersfamilien. (…) Von diesen gibt es hier jede Menge, und in Deutschland reicht das schon, um eine jüdische Gemeinde zu gründen. Dann sind eigentliche Juden eher Störenfriede. "Und in den meisten Positionen in den deutsch-jüdischen Gemeinden und Organisationen findet Feldman Konvertiten. Sie berichtet von einer Rede Walter Homolkas, der seit vielen Jahren der zentrale Akteur bei der Errichtung der deutsch-jüdischen Institutionenwelt ist. Er stammt aus einer christlichen Familie und ist mit 17 Jahren zum Judentum konvertiert.

"An den Studierenden liege es, zukünftige Führer der Welt zu sein, Einfluss auf das Weltgeschehen zu nehmen, Zeitgeschichte zu prägen. (…) [Ich] fand es in dem Moment unfassbar, dass ein Rabbiner öffentlich kundtat, jüdisch zu sein hieße im Prinzip, die Weltherrschaft zu ergreifen. Es war, als hätte jemand die schlimmsten antisemitischen Verschwörungstheorien internalisiert, um sie dann in eine entsprechende neue Performance von Judentum umzuwandeln."

Doch nicht nur zahlreiche Erlebnisse in Deutschland und Beobachtungen über die deutsche Gesellschaft finden sich im Buch. Die Autorin berichtet über viele Aspekte des orthodoxen Judentums in Israel und in den USA, und über den Wandel der Orthodoxen im Verhältnis zu Israel: "Der ursprüngliche Konsens unter Orthodoxen, Israel dürfe es nicht geben, ist heute einem neuen Konsens gewichen: Israel dürfe es nur ›unter uns‹ geben." So wird die existenzielle Spannungen auslösende aggressive Siedlungspolitik durch das Zusammengehen der säkularen Rechten mit der seit circa drei Jahrzehnten zum Staat gewendeten rechten Orthodoxie erst verständlich. Es werden an vielen Stellen Elemente der jüdischen Religion erklärt, in inhaltlicher Bedeutung und gesellschaftlicher Wirksamkeit. So beruft sich Netanjahu nach dem 7. Oktober in der Rechtfertigung der Blockade, der Bombardierung und des Einmarsches in Gaza auf "Amalek", das ist eine Stelle der Purim-Erzählung. Netanjahu fordert öffentlich die Vernichtung aller Palästinenser:innen, da sie Amalek seien! Feldman beschreibt (vor dem 7. Oktober) den Hintergrund: "Agag, König der Amalekiter, der großen achetypischen Feinde der Juden in der hebräischen Bibel, von denen es heißt, alle künftigen Feinde der Juden seien ihre Nachkommen, ganz gleich, ob nun dem Blute oder dem Geiste nach."

Deborah Feldmans Buch enthält viele wichtige und bedenkenswerte kleine und große Beobachtungen, manche Thesen oder Schlagworte sind unbestreitbar provokant und diskussionswürdig. In der Jüdischen Allgemeinen beschimpft eine "Verriss" genannte Besprechung das gesamte Buch deshalb zu Unrecht als "wirre Kaskade von Klischees, Israelhass und jüdischem Selbsthass".

Aber gerade in Deutschland ist es ein unverzichtbares Lehrbuch, geschrieben von einer selbstkritischen und reflektierten Autorin. Die Lektüre ist schmerzhaft; und wie jedes wichtige Buch verändert es die Lesenden.

Deborah Feldman: Judenfetisch.
Luchterhand Literaturverlag, München 2023
272 Seiten, 24 Euro
ISBN-10: ‎ 3630877516

Erstveröffentlichung in antifa - Magazin der VVN-BdA sowie VVN-BdA Wuppertal.

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Heute zeigen wir im Blogkino keinen FilmNoir, dafür aber den Thriller "Le Cercle Rouge" - hierzulande als "Vier im roten Kreis" in den Kinos und auch heute noch ab und an in der Glotze und von Jean-Pierre Melville gedreht. Das Heist-Movie zeigt einen spektakulären, in Echtzeit und ohne Dialog ablaufenden Einbruch, eingebettet in eine längere Vorgeschichte und ein vergleichsweise kurzes Nachspiel. Alain Delon spielt einen Meisterdieb, der frisch aus dem Gefängnis kommt und sich mit einem berüchtigten Ausbrecher (Gian Maria Volonté) und einem alkoholkranken Ex-Cop (Yves Montand) zusammentut. Das ungleiche Trio plant einen Raubüberfall gegen alle Widerstände, bis ein unerbittlicher Inspektor und ihre eigene Vergangenheit ihr Schicksal besiegeln. Jean-Pierre Melvilles Le cercle rouge vereint ehrenhafte Antihelden, eine kühle, atmosphärische Kameraführung und atemberaubende Szenenbilder zu einem Meisterwerk des Krimis.

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Heute zeigen wir im Blogkino den Thriller "À bout de souffle"  der hierzulande als "Atemlos" lief. Es gab eine Zeit vor "Atemlos", und es gab eine Zeit nach "Atemlos". Jean-Luc Godard betrat 1960 die Filmszene mit dieser jazzigen, freizügigen und sexy Hommage an die amerikanischen Filmgenres, die ihn als Autor für die Cahiers du cinéma inspirierten. Mit seinem Mangel an Politur, seinem Überschuss an Attitüde, seiner unbeschwerten Kriminalgeschichte und seinen übersprudelnden Jungstars Jean-Paul Belmondo und Jean Seberg trug Atemlos zum Start der französischen Neuen Welle bei und sorgte dafür, dass das Kino nie wieder dasselbe sein würde. Der erste Langfilm von Jean-Luc Godard, der als Klassiker des französischen Kinos und der Nouvelle Vague gilt, entstand nach einem von Godard umgeschriebenen Drehbuch von François Truffaut, das auf einem Zeitungsbericht über einen Polizistenmord basierte. Der Plot: "Der Kleinkriminelle Michel ist mit einem gestohlenen Wagen auf dem Weg nach Paris, wo ihm jemand Geld schuldet. Er durchbricht einen Kontrollpunkt der Polizei und erschießt einen der ihn verfolgenden Motorradpolizisten. Ab jetzt wird intensiv nach ihm gefahndet.

In der Hauptstadt findet er Unterschlupf bei der jungen Amerikanerin Patricia, die er in Südfrankreich kennengelernt hat. Die Journalistikstudentin jobbt auf den Champs Élysées als Zeitungsverkäuferin für die New York Herald Tribune und bemüht sich um freiberufliche Aufträge als Korrespondentin. Michel macht ihr den Hof und drängt sie, mit ihm nach Rom zu fahren. Die moderne junge Frau findet ihn nicht uninteressant, bremst aber seine Avancen. Sie stellt dem wenig kultivierten Draufgänger den Roman Die wilden Palmen (im englischen Original The Wild Palms) des von ihr verehrten Schriftstellers William Faulkner vor. Außerdem erzählt sie ihm von dem Buch Portrait des Künstlers als junger Hund des Autors Dylan Thomas.

Michel versucht, Geld für seine Flucht nach Italien zu beschaffen, doch das Fahndungsnetz zieht sich immer enger zusammen..." (WikiPedia)

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Es wird mal wieder Zeit für eine kleine Sonderreihe im Blogkino: Was liegt in diesen Zeiten näher als stabile, antifaschistische Propaganda, auf einer spannenden Story basierend und mit starker Kameraführung, dazu in schwarz-weiß? Vorhang auf für den vierten Film in unserer kleinen Fritz Lang Reihe mit vier antifaschistischen Thrillern des Ausnahmeregisseurs - heute:  Im Geheimdienst - Cloak and Dagger). Der Inhalt des mit Gary Cooper und Lilli Palmer in den Hauptrollen verfilmten Streifens. Eine Agentenstory vor dem historischen Hintergrund des ausgehenden Zweiten Weltkrieges verbunden mit einer Liebesgeschichte zwischen einem US-amerikanischen Physiker, bzw. Agenten, und einer italienischen Widerstandskämpferin. Die Geschichte basiert auf dem Sachbuch Cloak and Dagger: The Secret Story of O.S.S.: "Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges beauftragt der US-Geheimdienst den Physiker Alvah Jesper (Gary Cooper) damit, in Europa in Erfahrung zu bringen, wie weit die Forschungen der Nazis zum Bau von Atombomben bereits fortgeschritten sind. Jesper versucht zuerst, in Italien einen gewissen Professor Polda zu finden, um ihn zur Mitarbeit zu überreden. Dessen Tochter, Maria, die von Nazis entführt worden ist, versucht Jesper mit Hilfe von geheimen Widerstandskämpfern zu befreien, wobei er sich in die Widerstandskämpferin Gina verliebt, was den Auftrag aber nicht unbedingt leichter erfüllbar macht und für beide existenzielle Konflikte mit sich bringt." (Wikipedia)

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Zum Jahreswechsel treten wieder einige Änderungen im Sozialrecht in Kraft. Diese betreffen zum Beispiel das Bürgergeld, den Mindestlohn, das E-Rezept, das Kinderkrankengeld sowie die Beiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der VDK (hier gibt es Informationen zur Mitgliedschaft) gibt im Folgenden einen detaillierten Überblick:


Quelle: VDK Baden Württemberg

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Es wird mal wieder Zeit für eine kleine Sonderreihe im Blogkino: Was liegt in diesen Zeiten näher als stabile, antifaschistische Propaganda, auf einer spannenden Story basierend und mit starker Kameraführung, dazu in schwarz-weiß? Vorhang auf für den dritten Film in unserer kleinen Fritz Lang Reihe mit vier antifaschistischen Thrillern des Ausnahmeregisseurs - heute: Ministerium der Angst nach dem gleichnamigen Roman von Graham Greene. Der Plot: "Großbritannien 1944, vor dem Hintergrund des Bombenkrieges zwischen Nazideutschland und den Alliierten: Stephen Neale wird aus der Nervenheilanstalt Lembridge entlassen, in der er einsaß, da er seiner Frau Sterbehilfe leistete. Auf einer Wohltätigkeitsveranstaltung der „Mothers of the Free Nations“, die er zum Zeitvertreib besucht, bekommt er mit Hilfe einer Wahrsagerin names Mrs. Bellane einen Kuchen als „Gewinn“ zugeschanzt. Im Zug wird ihm der Kuchen von einem vorgeblich blinden Mann gestohlen, der danach - während eines Angriffs durch deutsche Bomber - getötet wird, als er sich vor Neale verstecken will.

Neale fährt weiter nach London und engagiert zur Aufklärung der Vorkommnisse den Privatdetektiv George Rennit. Bei den Nachforschungen trifft er bei den „Mothers of the Free Nations“ die Geschwister Carla und Willi Hilfe (in der deutschen Synchronisation: Hofer). Willi führt Neale zu Mrs. Bellane, die ganz anders ausschaut als die vorherige Mrs. Bellane, aber behauptet, als Wahrsagerin auf der Veranstaltung in Lembridge gewesen zu sein. Bei Mrs. Bellane wird gerade eine Séance abgehalten, und dabei beschuldigt eine weibliche Stimme Neale, seine Frau ermordet zu haben. Ein Schuss fällt, und einer der anderen Gäste, Mr. Cost, ist tot. Neale wird beschuldigt, ihn getötet zu haben.

Neale flieht, zuerst zu Rennit, der nicht in seinem durchsuchten Büro zu finden ist, und bittet dann Carla um Hilfe. Sie führt ihn zu einer Buchhandlung, wo er sich angeblich verstecken kann. Zwischenzeitlich findet Carla heraus, dass die „Mothers“ als verdecktes Netzwerk von Nazis missbraucht werden, die alle von Dr. Forrester empfohlen wurden, der Mitarbeiter des Sicherheitsministeriums ist und ebenfalls auf der Séance war. Der Buchhändler Mr. Newland bittet Neale und Carla, einen Lederkoffer mit Büchern zu Dr. Forrester zu bringen. Unter der Adresse residiert aber angeblich ein Mr. Travers, und beim Auspacken des Koffers entpuppt sich der Inhalt als Sprengladung. Neale erwacht in der Krankenstation von Scotland Yard, in der ihm Inspektor Prentice mitteilt, dass er wegen Mordes an dem von ihm beauftragten Privatdetektiv Rennit gesucht wird. Neale erzählt von dem Kuchen. Die beiden finden dort, wo der blinde Mann starb, Überreste des Kuchens und darin ein Stück Mikrofilm, der Aufnahmen von freien Schifffahrtswegen zwischen Minenfeldern enthält. Nun ist klar, dass es sich bei der Gruppe um Dr. Forrester und Mrs. Bellane um einen Spionagering handelt. (...)" (Wikipedia)

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Kommt am Samstag, den 6. Januar 2024, zu unserem Konzert bei dem wir Spenden für Palästina sammeln - euch erwartet ein Abend mit Live-Musik, die von palästinensischen Liedern bis Barockmusik reicht. Es werden auch palästinensische Speisen und Getränke angeboten.

Alle Einnahmen und Spenden gehen an die Palestinian Medical Relief Society (PMRS). PMRS ist eine bekannte medizinische palästinensische NGO, die sich für Gesundheit, Wohlbefinden und Widerstandskraft der palästinensischen Bevölkerung einsetzt.
Dabei arbeitet sie nach den Grundsätzen einer demokratischen, sozial gerechten Gesellschaft ohne jegliche Diskriminierung, in der alle den gleichen Zugang zu Gesundheitsversorgung haben.
Ihr Ziel ist der Aufbau einer starken Zivilgesellschaft mit einem Gesundheitssystem von hoher Qualität.

Eintritt auf Spendenbasis (ab 7€ erwünscht).

Wir tolerieren keinen Rassismus, Antisemitismus,Homophobie oder jegliche Art von Diskriminierung!

Benefizkonzert: 6.Januar 18:30 Uhr Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Straße 105, Stuttgart)

Homepage der Palestinian Medical Relief Society.

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Es wird mal wieder Zeit für eine kleine Sonderreihe im Blogkino: Was liegt in diesen Zeiten näher als stabile, antifaschistische Propaganda, auf einer spannenden Story basierend und mit starker Kameraführung, dazu in schwarz-weiß? Vorhang auf für den zweiten Film in unserer kleinen Fritz Lang Reihe mit vier antifaschistischen Thrillern des Ausnahmeregisseurs - heute: "Hangmen also die!" - Auch Henker sterben. Das Drehbuch basiert lose auf den tatsächlichen Vorkommnissen, die auf das Attentat auf Reinhard Heydrich folgten. Die Erstaufführung in Deutschland fand erst (!) am 3. April 1958 statt: "1942 wird der Reichsprotektor Reinhard Heydrich von dem Chirurgen Dr. Frantisek Svoboda getötet. Svobodas Flucht wird vom Geschichtsprofessor Stephan Novotny, der selbst unter dem Verdacht der Nazis steht, und von dessen Tochter Mascha unterstützt.

Als Vergeltung für das Attentat auf Heydrich sollen 400 Bürger von Prag, unter ihnen auch Novotny, als Geiseln exekutiert werden, wenn der Attentäter der Gestapo nicht ausgeliefert wird. Der Brauereibesitzer Emil Czaka, scheinbar ein Unterstützer des Widerstandes, in Wirklichkeit aber Gestapospitzel, hilft bei der Zusammenstellung der Geisellisten. Die Exekutionen beginnen schon bald. Die tschechoslowakische Widerstandsbewegung erreicht mit Hilfe von gefälschten Indizien und Zeugenaussagen, dass Czaka selbst des Mordes an Heydrich verdächtigt wird." (Wikipedia)

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