Die AfD Jugendorganisation „Junge Alternative“ hat beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Esslinger Professorin Dr. Gabriele Fischer eingereicht. Diese hatte im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Ethische Aspekte aktueller Zeitfragen“ am 18. Oktober 2016 zum Vortrag „Aufstieg der AfD und Möglichkeiten der Kritik“ des Sozialwissenschaftlers Sebastian Friedrich eingeladen.
Moritz Brodbeck, Landesvorsitzender der JA betrachte diese Äußerung als eine „Verletzung des für Beamte geltenden Neutralitätsgebotes“ sowie als „Indoktrination“.
Dass es tatsächlich die AfD ist, die versucht zu indoktrinieren zeigt sich darin, dass diese sich damit wohl wissend gegen das Grundrecht, „Art. 5 GG zur Freiheit von Lehre und Forschung“, stellt, während sie in ihrem Grundsatzprogramm verlogen fordert, dass „dem deutschen Grundgesetz ausnahmslos Folge geleistet wird“.
Die AfD entwickelt sich zunehmend zu einem Sammelbecken für Rassismus, Hass, Antisemitismus. Sie trägt und verbreitet diese Positionen zunehmend in den Parlamenten.
Sie bildet zunehmend in vielen Orten das organisatorische Zentrum, in dem sich vermeintliche „WutbürgerInnen“ und ihre Wortführer mit den extremen Rechten verbinden. So werden Naziparolen und öffentliche Hetze gegen Andersdenkende immer gesellschaftsfähiger.
Der Kampf gegen AfD, Pegida und sonstige rechte Bewegungen ist somit auch ein Kampf um die kulturelle Hegemonie in den Betrieben, Vereinen, an Schulen und Universitäten. Menschen müssen überall dort Widerspruch anmelden, wenn sie mit antisemitischem und antimuslimischem Rassismus konfrontiert werden.
Der AfD geht es mit der Dienstaufsichtsbeschwerde ganz offensichtlich um die Einschüchterung all jener, die für eine kritische Auseinandersetzung mit der Ideologie der AfD eintreten.
Die Kreisvereinigung Esslingen der VVN-BdA weist dies zurück und erklärt sich solidarisch mit Prof. Dr. Gabriele Fischer und allen, die diese Veranstaltungsreihe ermöglicht haben.
Wir begrüßen, dass mit dem Vortrag von Sebastian Friedrich an der Hochschule jungen Studierenden die Möglichkeit gegeben wurde, sich qualifiziert mit den gesellschaftlichen Wurzeln der rassistischen, im Kern neoliberalen und bildungsfeindlichen Politik der AfD auseinanderzusetzen. Dass dafür ein großes Bedürfnis und auch eine Offenheit für die Frage der praktischen Auseinandersetzung mit der AfD besteht, zeigte die lebendige Diskussion im Anschluss an den Vortrag des Referenten.
Wir hoffen deshalb, dass man sich auch an weiteren Bildungseinrichtungen dementsprechend mit rechten und reaktionären Strömungen auseinandersetzt und dieser Einschüchterungsversuch der AfD damit auf ihre eigenen Füße zurückfällt.
Kreisvorstand der VVN-BdA Esslingen, 24. Oktober 2016
Foto Rückblick: Zum 35. Todestag von Klaus-Jürgen Rattay
Foto: Manfred Kraft / Umbruch Bildarchiv Berlin
Am 22. September 1981 läßt Heinrich Lummer (CDU), der damalige Innensenator von Berlin, 8 besetzte Häuser räumen. "Die Bewohner der räumungsbedrohten Häuser hatten sich darauf verständigt, lediglich passiven Widerstand gegen die Räumung zu leisten. Sie verbarrikadieren die Eingangstüren, holen viele Menschen ins Haus, Unterstützer wie auch prominente Paten, und harren der Dinge. In der Winterfeldtstraße, in der drei der Häuser stehen, werden aber in der Nacht auf den 22. September auch Barrikaden aus umgestürzten Autos, Bauwagen etc. errichtet, und viele sind dort, um die Häuser von außen militant zu verteidigen. Klaus-Jürgen Rattay gehört auch zu ihnen.
Am frühen Morgen des Räumungstages rückt die Polizei mit einem Großaufgebot an: mit Panzerwagen, Wasserwerfern und schwerem Räumgerät. Mittags will Lummer es sich nicht nehmen lassen, in einem der geräumten Häuser eine Pressekonferenz abzuhalten. Er präsentiert sich auf dem Balkon der Bülowstraße 89 als ein siegreicher Feldherr. Dadurch heizt er die Stimmung noch zusätzlich auf. Lautstarke Proteste begleiten seinen Auftritt. Die Polizei ist nervös und knüppelt die Straße frei. Einige hundert Menschen flüchten auf die verkehrsreiche Potsdamer Straße. Dort wird Klaus-Jürgen Rattay von einem BVG-Bus erfasst und mitgeschleift. Er stirbt auf der Straße. Den ganzen Tag über bleibt der Schöneberger Kiez unruhig und voller Menschen, die Todesstelle wird umlagert und mit Blumen bedeckt, und es gibt keinen Zweifel darüber, was am Abend passieren wird. Abends kommt es zur größten Spontandemo der Bewegung, rund 10.000 Menschen beteiligen sich an einem Schweigemarsch durch Schöneberg, der in heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei mündet, „Lummer: Mörder, Mörder“ hallt es nachts durch die verwüsteten Straßenschluchten. Gleichzeitig sind im ganzen Stadtgebiet Kleingruppen unterwegs, etwa 50 Anschläge auf Banken, Polizeiwachen, Wohnungsbauunternehmen etc. werden in dieser Nacht registriert. Auch in vielen anderen Städten der BRD gibt es Demonstrationen und Anschläge." (Ausschnitt aus dem Buch "Autonome in Bewegung" - PDF-Datei)
Drei Wochen nach dem Tod Rattays bildete sich eine "unabhängige Untersuchungskommission", der ein Bundesverfassungsrichter a. D. angehörte. Der Hergang des Vorfalles war heftig umstritten. "Die Versionen reichten vom Angriff Rattays auf den Bus und dem Selbstverschulden seines Todes (Polizei-Mitteilung) bis zur Darstellung von Zeugen, der Bus sei ohne Rücksicht in die Menschenmenge gefahren. (...) Die allmählich veröffentlichten weiteren Fotos und ein Super-8-Film konnten einige Aspekte des Vorfalles klären -“ vor allem den, dass der Bus vor dem Zusammenprall nicht angegriffen worden war -“, doch gibt es vom exakten Moment des Anstoßes keine Bild-Dokumente." (siehe Wikipedia)
Nachdem die Ermittlungen noch im Dezember desselben Jahres eingestellt worden waren, bemühten sich die Eltern des Neunzehnjährigen vergebens um Wiederaufnahme des Verfahrens. Im August 1982 wurde dies abgelehnt.
Eine Dokumentation des Ermittlungsausschusses aus dem Jahr 1982 beleuchtet die genaueren Todesumstände.
"Ich hab gleichzeitig Angst und ich hab gleichzeitig auch Mut zum kämpfen." sagt Klaus-Jürgen Rattay noch am Tag vor der Räumung in einer Dokumentation des RBB.
Zahlreiche Links und eine Fotoseite beim Umbruch Bildarchiv Berlin
CETA & TTIP stoppen!
Foto: heba / Umbruch Bildarchiv Berlin
Eine Fotoreportage zur Berliner Demo beim Umbruch Bildarchiv
35. Todestag von Klaus-Jürgen Rattay
Heute ist der 35. Todestag von Klaus-Jürgen Rattay. Aus dem Anlass der Verweis auf eine Doku des Ermittlungsausschusses aus dem Jahr 1982 und eine Dokumentation des RBB zu den damaligen Vorgängen.
"Bei einer Demonstration gegen die Räumung von acht besetzten Häusern („Lummerland ist abgebrannt"), geriet Klaus-Jürgen Rattay am 22. September 1981 auf die Fahrbahn, wurde von einem Bus der BVG erfasst und tödlich verletzt. Einige Hausbesetzer behaupteten nach dem Unfall, er sei von der Polizei auf die Fahrbahn gedrängt worden. Diese Aussagen wurden im anschließenden Gerichtsverfahren nicht bestätigt. Der Staatsschutz behauptete seinerseits, Rattay sei mit einem fotografierten Demonstranten identisch, der unmittelbar vor der Räumung in der Winterfeldtstraße Barrikaden mit Benzin angezündet habe. Augenzeugen und Betroffene fanden sich zu einem Schweigemarsch zusammen, hielten eine Mahnwache mit Kerzen ab und legten am nächsten Tag eine Gedenkstätte für ihn an. Auch im Ausland, insbesondere in Amsterdam, kam es in Verbindung mit den Berliner Vorfällen zu Ausschreitungen. Die Berliner Polizei räumte wenige Tage später erneut ein besetzes Haus in der Pohlstraße 59 im Bezirk Tiergarten.
Drei Wochen nach dem Tod Rattays bildete sich eine „unabhängige Untersuchungskommission", der unter anderen Bundesverfassungsrichter a. D. Martin Hirsch, Professorin Uta Ranke-Heinemann und Pfarrer Jörg Zink angehörten. Nachdem die Ermittlungen noch im Dezember desselben Jahres eingestellt worden waren, bemühten sich die Eltern des Neunzehnjährigen vergebens um Wiederaufnahme des Verfahrens, die im August 1982 abgelehnt wurde.
Ein Augenzeuge gab dem Tagesspiegel am Abend der Vorfälle eine ganz andere Darstellung: Rattay habe zu der Menge gehört, die von der Polizei in der Bülowstraße in Richtung Potsdamer Straße getrieben worden sei. Als der Bus kam, habe er auf der Kreuzung gestanden, zunächst mit dem Rücken zu dem Fahrzeug, dann mit dem Gesicht. Der Busfahrer sei voll auf ihn zugefahren und habe Rattay frontal erfaßt. Bis zu diesem Zeitpunkt sei der Bus nicht mit Steinen beworfen worden. Der Bus sei trotz des Anpralls weitergefahren, habe dann zwar kurz abgebremst, aber seine Fahrt fortgesetzt, bis er von Passanten gestoppt wurde. Erst dann sei er durch Steinwürfe beschädigt worden. Diese Version, daß Rattay ohne weiteres überfahren worden sei, veröffentlichte am Abend auch ein "Ermittlungsausschuß" unter Berufung auf 25 Zeugen." (Quelle: Youtube)
Siehe auch:
• Unterschiedliche Angaben zu dem Todesfall auf der Potsdamer Straße
• Häuser, Hass & Strassenkampf - Die Revolte der Westberliner Hausbesetzer
• Sie stehen mit Ihren Füßen darauf
Häuser, Hass und Strassenkampf - Die Revolte der Westberliner Hausbesetzer from r_3ne on Vimeo.
I am Troy Davis. You are Troy Davis. We will not stop fighting for justice.
Vor fünf Jahren wurde Troy Davis hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen."
Vor 43 Jahren: Ermordung von Victor Jara
Am heutigen 16. September vor 43 Jahren wurde der chilenische Sänger, Musiker und Theaterregisseur VÃctor Lidio Jara MartÃnez mit mindestens 44 Schüssen von Soldaten des am 11. September 1973 in Chile gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende putschenden Militärs ermordet.
Victor Jara wurde nach dem Putsch zusammen mit vielen Dozenten und Studenten ins Estadio Chile verbracht, wo er erst dort von einem Offizier erkannt und, wie auch viele seiner Leidensgenossen, gefoltert wurde.
Unter diesen Umständen entstand sein letztes Gedicht (eigentlich ohne Titel, meist aber nach der Anfangszeile Somos cinco mil, „Wir sind fünftausend“, genannt). Später brachen ihm seine Peiniger die Hände, damit er nicht mehr Gitarre spielen konnte. Als Reaktion auf die hämische Aufforderung der Soldaten, er solle doch singen, wenn er ein Sänger sei, erhob VÃctor Jara noch einmal seine Stimme, um das Lied der Unidad Popular Venceremos -“ „Wir werden siegen“, anzustimmen. Daraufhin wurde er zusammengeschlagen und schließlich mit einem Maschinengewehr getötet.
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Erst mehr als 30 Jahre später wurde Anklage gegen die verantwortlichen Militärs erhoben. Jaras sterbliche Reste wurden im Juni 2009 exhumiert. Nach dem rechtsmedizinischen Gutachten von Ende November wiesen sie zahlreiche Knochenbrüche und 44 Schusswunden auf. Im Dezember wurden Jaras Überreste auf den Zentralfriedhof von Santiago überführt. Tausende Chilenen defilierten am Sarg vorbei, darunter Präsidentin Michelle Bachelet.
Zur endgültigen Aufklärung des Todes von VÃctor Jara hat im Dezember 2012 die chilenische Justiz die Festnahme von acht tatverdächtigen Ex-Militärs angeordnet. 42 Jahre nach Jaras Ermordung wurden zehn ehemalige chilenische Militärangehörige, darunter auch der ehemalige Lieutenant Barrientos, der heute in Florida lebt und nach Chile ausgeliefert werden könnte, des Mordes angeklagt.
Quelle: WikiPedia
Ingewahrsamnahme von Journalisten anlässlich des AfD-Parteitages - Gericht stellt Polizeitaktik über Pressefreiheit
Fronttransparent der Demonstration
Quelle: Instagramm
Quelle: Instagramm
„Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. In einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss bestätigte die 10. Zivilkammer einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Dieser hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD berichtet.
„Das Gericht hat polizeitaktische Entscheidungen über das Grundrecht der Pressefreiheit gestellt“, so Heim weiter. Er verweist darauf, dass der von ver.di rechtlich unterstützte Fotojournalist verhaftet wurde, nachdem er an einer Polizeikontrollstelle seinen Presseausweis gezeigt hatte. Außerdem enthalte das Urteil keine rechtliche Abwägung dazu, dass der Journalist auch im Polizeigewahrsam mehrmals auf seine Berufstätigkeit hingewiesen hatte und trotzdem elf Stunden unverhältnismäßig lange festgehalten und an der Berichterstattung gehindert worden war.
Quelle: Pressemitteilung von ver.di, 14. September 2016
Siehe auch: Pressemitteilung der vier festgenommenen Fotografen während der Dokumentation der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag
Erklärung der VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen zur Schließung der Kneipe „fünfbisneun“ und zu den Geschehnissen rund um das Lorchareal in Esslingen
Das fünfbisneun
2009 wurde angrenzend an das Lorch-Areal ein Jugendgästehaus eröffnet. Viele EsslingerInnen versprachen sich von diesem Jugendgästehaus eine preisgünstige und für junge Menschen ansprechende Unterbringungsmöglichkeit direkt im Zentrum Esslingens, das in unmittelbarer Nähe zum Jugendhaus und anderen kulturellen Einrichtungen gut angegliedert schien.
Innerhalb weniger Jahre wurde dieses Jugendgästehaus „EcoInn“ allerdings zu einem 3-Sterne-Hotel umkonzipiert, was nach kurzer Zeit zu Auseinandersetzungen zwischen dem Hotelbetreiber und der angrenzenden Kneipe „fuenfbisneun“, als auch dem Jugendhaus KOMMA führte. Grund hierfür sei die, laut des Hotelbetreibers anhaltende, Lärmbelästigung durch Veranstaltungen des KOMMA und den Kneipenbetrieb. Von Seiten des Jugendhauses als auch der Kneipe wurden vielseitige Maßnahmen getroffen, um den Konflikt zu entschärfen, beispielsweise Investitionen in den Schallschutz und Reduzierung des Betriebes.
Trotz dieser Maßnahmen nahmen die Beschwerden des Hotelbetreibers nicht ab, so dass sich die Betreiber des „fuenfbisneun“ nun gezwungen sahen, die Kneipe bis auf weiteres zu schließen. Auch für das Jugendhaus KOMMA könnte dieser Konflikt weitreichende Folgen haben, denn das Jugendhaus lebt unter anderem von den regelmäßig stattfindenden Großveranstaltungen.
Wir möchten an dieser Stelle betonen, wie wichtig wir das KOMMA als Kultur- und Jugendeinrichtung erachten und dass ein Fortbestehen in dieser Form notwendig ist. Seit mehreren Jahren finden regelmäßig Veranstaltungen der VVN-BdA im KOMMA statt, hierbei schätzen wir das KOMMA als Kooperationspartner sehr.
Auch wir nutzten das „EcoInn“ zur Unterbringung von Referenten, werden hiervon allerdings in Zukunft absehen und uns nach Alternativen umsehen. Wir schließen uns des weiteren den Forderungen des Esslinger Stadtjugendrings an (hier nachzulesen)
Wir wünschen uns ein weiterhin belebtes und kulturell vielseitiges Lorch-Areal mit all seinen bisherigen Einrichtungen!
Quelle: VVN-BdA Esslingen
Esslingen: Was ist eigentlich Anarchosyndikalismus?
Die Esslinger Initiative für Gemeinsinn ESIG e. V. veranstaltet am Dienstag, 23. August 2016 ab 20:00 Uhr im Rahmen ihrer Sommerakademie eine Diskussion mit Moritz Bäcker.
Der Vortrag soll eine Übersicht über die theoretischen Grundlagen des Anarchosyndikalismus verschaffen.
Moritz Bäcker, FAU Stuttgart, ist seit 20 Jahren in anarchosyndikalistischen Organisationen in Deutschland und Spanien (Confederación Nacional del Trabajo - CNT) Mitglied.
Brasilien: 7000 Mercedes KollegInnen protestieren gegen Entlassungen in Sao Bernardo
Foto: Sindicato dos Metalúrgicos do ABC, 18.08.2016
“Wir sind bereit und zeigen Bereitschaft für diesen Kampf und diesen Krieg. Wir werden eine Front der Solidarität gegen die Angriffe gegen uns aufbauen.-, sagt Rafael Marques, der Vorsitzende der Metallgewerkschaft ABC. “Es gibt derzeit Angriffe gegen die Arbeiter im ganzen Land durch eine reaktionäre Allianz der Regierung, der Unternehmen und des Finanzsektors.-
Aroaldo da Silva, zweiter Vorsitzender: “Als erstes weisen wir diese Telegramme des Unternehmens an die Arbeiter zurück. Unsere Antwort ist Kampf-. Auch der Generalsekretär der CUT, Sergio Nobre kritisiert die Respektlosigkeit des Unternehmens gegenüber den Beschäftigten durch das Unternehmen, Entlassungen über Telegramme zu verschicken: “Es gibt Kollegen, die bereits 20 JAhre in der Fabrik arbeiten und auf eine so demütigende Art und Weise diese Nachricht erhalten.- Valter Sanches betonte die Bedeutung der Solidarität: -Wir erhalten Nachricht und Unterstützung von Arbeiterinnen und Arbeiten aus Deutschland für unseren Kampf zur Verteidigung der Arbeitsplätze. Wir werden die Entlassungen nicht akzeptieren.-
Teilnehmer des Protestes waren auch Vertreter der Gewerkschaftsverbände CGTB und CSP-Conlutas
Auch heute zeigten die KollegInnen ihre Kampfbereitschaft. Sie versammelten sich vor dem Fabriktor und demonstrierten im Anschluss auf der Anchieta, einer der Hauptverkehrstraßen in Sao Bernardo.
Bilder und Infos