trueten.de

LATEINAMERIKA
In Brüssel trafen sich die Staatschefs der EU und der Lateinamerikanischen Staatengemeinschaft CELAC. Politische Impulse gibt es aber vor allem beim "Gipfel der Völker".

Hochrangige Gäste aus Ecuador, Venezuela und Kuba waren beim "Gipfel der Völker" in Brüssel. Rafael Correa brandmarkte die EU-Wirtschaftspolitik.

BOLIVIEN
Boliviens Präsident Evo Morales hat gefordert, dass diejenigen, die den Schweizer Sportfunktionär Joseph Blatter inmitten einer der schwersten Korruptionsaffären in der Geschichte des Fußballs erneut zum Präsidenten des Fußballweltverbandes Fifa gewählt haben, ausfindig gemacht und sanktioniert werden.

CHILE
Bei Protesten gegen die Bildungsreform in Chile ist es am Mittwoch zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Laut Veranstaltern beteiligten sich 200.000 Menschen an der Kundgebung. Fotogalerie 1 / Fotogalerie 2.

GUATEMALA
Mindestens 147 kubanische Ärzte, die auf Vertragsbasis in Guatemala arbeiten, spüren derzeit die Auswirkungen der jüngsten Korruptionsskandale im Gesundheitssystem des Landes. Nach Angaben des Vize-Gesundheitsministers von Guatemala, Pablo Werne, könnten die kubanischen Ärzte wegen “finanzieller Schwierigkeiten- derzeit nicht bezahlt werden.

HAITI
Eine Untersuchung der investigativen Nachrichtenplattform ProPublica hat ergeben, dass das US-amerikanische Rote Kreuz eine halbe Milliarde an Spendengeldern für Haiti verschwendet hat. Statt den versprochenen Häusern für 130.000 Erdbebenopfer wurden nur sechs gebaut.

KOLUMBIEN
Mit einer Wahrheitskommission wollen die kolumbianische Regierung und die FARC-Rebellen die Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen des jahrzehntelangen Konflikts in dem südamerikanischen Land aufarbeiten. Darauf einigten sich beide Seiten am Donnerstag (Ortszeit) bei ihren Friedensverhandlungen in Kuba.

Das Oberste Gericht von Kolumbien hat eine Vereinbarung über eine Kooperation zwischen dem südamerikanischen Land und der Nato für nichtig erklärt. Das Vertragswerk unterzeichneten im Juli 2013 der damalige kolumbianische Verteidigungsminister Juan Carlos Pinzón und der bis Oktober 2014 amtierende Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

KUBA
Kubas staatliche Telefongesellschaft ETECSA installiert derzeit im ganzen Land neue WiFi-Netze mit öffentlichem Internetzugang. Der Preis für eine Stunde Internet wurde für die drahtlosen Netze auf 2,25 CUC halbiert. Neben der Hauptstadt Havanna profitieren vor allem kleinere Städte in Zentral- und Ostkuba von dem günstigeren Internetzugang.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier plant noch für dieses Jahr einen offiziellen Besuch in Kuba. Am Dienstag traf Steinmeier in Brüssel zum ersten Mal auf seinen kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez, der ihn bei dem Treffen nach Kuba einlud. Steinmeier wäre damit seit langer Zeit der erste bundesdeutsche Minister, der dem sozialistischen Kuba einen Besuch abstattet.

MEXIKO
Satte rechte Mehrheit in Mexiko: Trotz Achtungserfolgen der Linken gewinnt der Präsident die Parlamentswahlen.

PANAMA
Die panamaische Staatsanwaltschaft hat wegen mutmaßlicher Geldwäsche- und Korruptionsdelikte Untersuchungshaft für Felipe „Pipo“ Virzi angeordnet.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 12. Juni 2015

Die Rote Hilfe OG Stuttgart und die Antifa Kneipe laden ein zum Film- und Diskussionsabend im

Linken Zentrum Lilo Herrmann Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

Gezeigt wird: Mumia Abu-Jamal In Prison my whole Life

Am: Freitag, 12.06.2015, 19 Uhr

Eintritt frei. Spenden für Mumia erbeten.

In Prison my whole Life"

Der Film erzählt die Geschichte der Reise des jungen William Francome, der in derselben Nacht zur Welt kam, in der Mumia Abu-Jamal verhaftet und des Mordes an einem Polizeibeamten angeklagt wurde -“ am 9. Dezember 1981.

Mumia Abu-Jamal ist kämpfender Gefangener und Journalist im US Bundesstaat Pennsylvania, der seit Jahrzehnten gegen Rassismus und Polizei-gewalt in den USA Stellung bezieht.

Vor 33 Jahren wurde er in einem manipulierten Verfahren ohne Beweise zum Tode verurteilt wegen angeblichen Polizistenmordes.

Mumia Abu-Jamal ist u.-‰a. Ehrenmitglied der Roten Hilfe, der Gewerkschaft ver.di und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -“ Bund der AntifaschistInnen, (VVN-BdA).

Mehrfach haben weltweite Proteste auch durch Menschenrechtsorganisationen und Parlamente seine Hinrichtung verhindert. 2011 lenkte der Oberste Gerichtshof der USA ein und erklärte das Todesurteil für rechtswidrig, allerdings ohne ihn freizulassen.

Am 30.-‰März 2015 brach Mumia Abu-Jamal im SCI Mahanoy Gefängnis bewusstlos zusammen. Kurz vor dem diabetischen Koma konnte sein Leben auf der Intensivstation eines Krankenhauses gerettet werden. Nach drei Tagen wurde er ohne weitere Behandlung wieder zurück ins Gefängnis verlegt und er bekommt keine notwendige medizinische Hilfe. Stoppt die Hinrichtung durch medizinische Nichtversorgung!

• Freiheit für Mumia Abu-Jamal!
• Externe ärztliche Hilfe für Mumia Abu-Jamal -” JETZT!
• Free MUMIA -” Free them all!

Gerade erst erstanden: Daniel Defoe: Libertalia -“ die utopische Piratenrepublik

"Jeder kennt die Welt der Piraten als abenteuerliches Universum aus Holzbein, Säbelkampf und Totenkopfflagge. Doch nur wenige wissen, dass viele Seeräuber ihre Beute teilten, demokratische Versammlungen abhielten und Frauen und entlaufene Sklaven aufnahmen. Die fortschrittlichen Gemeinschaften der Freibeuter spiegeln sich auch in Daniel Defoes 1728 erschienenem Bericht über die Piratenrepublik Libertalia wider, die hier zum ersten Mal auf Deutsch erscheint. Defoe schildert die Geschichte des abenteuerlustigen Edelmanns Mission und des desillusionierten Priesters Caraccioli, die auf Madagaskar eine auf Toleranz, gerechter Verteilung von Besitz und radikaler Demokratie beruhende Piratenbruderschaft gründen, um Sklaven aus der Gefangenschaft zu befreien. Während die Republik in Defoes Geschichte schließlich niedergeschlagen wird, lebt Libertalia als herrschaftsfreie Utopie bis heute weiter. Ergänzt um historische Piratensatzungen und Reiseberichte erläutert ein ausführlicher Kommentar die politischen Ideen der Piraten." (Matthes & Seitz)

Passend zum Buch dazu gibt es eine Veranstaltung zu dessen Vorstellung, siehe auch den Überblick über einige aktuelle Rezensionen beim Herausgeber:

Bei der Veranstaltung wird diese Ausgabe mit einer Lesung des Übersetzers David Meienreis und einem Gespräch von Thomas Wagner (jW) mit dem Herausgeber Helge Meves vorgestellt.

Moderation: Thomas Wagner (jW)
Eintritt: 5,00 €
ermäßigt: 3,00 €

Um Anmeldung zur Veranstaltung unter 030/53 63 55- 56 oder mm@jungewelt.de wird gebeten.

Donnerstag, den 11. Juni 2015, Beginn 19:00 Uhr, Ladengalerie junge Welt in der Torstraße 6, 10119 Berlin (Nähe Rosa-Luxemburg-Platz)

Buch ISBN: 978-3-95757-000-0
Preis: 22,90 € / 31,80 CHF
eBook (epub) ISBN: 978-3-95757-114-4
Preis: 17.99 € / 22.00 CHF

LATEINAMERIKA
Hunderttausende Menschen haben in ganz Lateinamerika an einem weltweiten Aktionstag gegen das multinationale Saatgutunternehmen Monsanto teilgenommen und gegen den Vertrieb von gentechnisch veränderten Produkten protestiert. Insgesamt gingen weltweit Millionen Menschen in mehr als 500 Städten auf die Straße, um sich gegen das genetisch veränderte Saatgut von Monsanto auszusprechen.

ARGENTINIEN
Alle 30 Stunden stirbt in Argentinien eine Frau, weil sie eine Frau ist. Dagegen demonstrierten am Mittwoch Tausende in zahlreichen Städten des südamerikanischen Landes.

CHILE
In Chiles Hauptstadt haben erneut Zehntausende Studenten für kostenlose Bildung und gegen das harte Vorgehen der Polizei gegen frühere Demonstrationen protestiert.

GUATEMALA
In Guatemala haben erneut Tausende Menschen gegen Korruption protestiert und den Rücktritt von Präsident Otto Pérez gefordert. Die Demonstranten versammelten sich am Samstag in der Altstadt von Guatemala-Stadt. In den Händen hielten sie guatemaltekische Flaggen und Schilder mit Aufschriften wie "Otto Pérez, Guatemala will dich nicht" oder "Nieder mit Korruption und Plünderei".

HONDURAS
Auch in der honduranischen Hauptstadt haben mehrere tausend Personen mit einem Fackelmarsch gegen Korruption und den Millionenbetrug im Sozialversicherungsinstitut (IHSS) demonstriert.

KOLUMBIEN
Nach offiziellen Angaben sind in Kolumbien in den vergangenen zehn Tagen bei Militäroffensiven der Streitkräfte in Zusammenarbeit mit der Polizei 39 Menschen getötet worden. Zwei der Opfer waren demnach Bauern, 37 Angehörige der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc), unter ihnen ein Delegierter der Guerilla bei den laufenden Friedensgesprächen mit der Regierung. 436 Personen sind vertrieben worden, zwei Menschen haben Morddrohungen erhalten.

Nach einem Bombenangriff auf eine Hochspannungsleitung ist die Hafenstadt Buenaventura von der Stromversorgung abgeschnitten. Die Armee legt die Tat der linken Rebellengruppe FARC zur Last.

KUBA
Ein Gespräch mit Benicio del Toro. Über den kubanischen Revolutionär Ernesto Guevara, soziale Fortschritte auf der Karibikinsel und den Wandel in den Beziehungen zwischen Washington und Havanna.

Die USA haben das sozialistische Kuba nach 33 Jahren von ihrer Terrorliste gestrichen. Dies hat Außenminister John Kerry am Freitag endgültig entschieden. Damit fällt ein weiteres Hindernis für die im Dezember begonnene diplomatische Annäherung der Nachbarstaaten nach jahrzehntelanger Eiszeit.

Kubas Zuckerindustrie hat in diesem Jahr 1,9 Millionen Tonnen Rohrzucker produziert, 18 Prozent mehr als noch in der letzten Saison 2013/14. Dies meldete gestern die Tageszeitung “Granma-. Obwohl das Ziel von 2 Millionen Tonnen nicht erreicht wurde, markiert die diesjährige Ernte das beste Ergebnis seit dem Jahr 2004.

MEXIKO
Die meisten Mexikaner werden voraussichtlich nicht abstimmen, wenn sie am kommenden Sonntag aufgefordert sind, wie alle drei Jahre die Mitglieder der Abgeordnetenkammer zu wählen. Laut einer Studie des Nationalen Wahlinstituts wollen weniger als ein Drittel von ihrem Recht Gebrauch machen.

PUERTO RICO
Tausende Menschen forderten am vergangenen Wochenende die Freilassung des puertoricanischen Unabhängigkeitskämpfers Oscar López Rivera.

VENEZUELA
Die Nationalversammlung in Venezuela arbeitet derzeit an einem Gesetz zur Rückführung von Geldern aus Devisenbetrug.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 5. Juni 2015

Heute vor einem Jahr hat sich Alex das Leben genommen...

LATEINAMERIKA
Ungleichgewichtige Handelsbeziehungen zwischen Lateinamerika und dem Land der Mitte bergen Gefahr der Abhängigkeit, da heimische Industrie brachliegt.

BRASILIEN
Der brasilianische Senat hat am Dienstag eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, mit denen Kürzungen des Bundeshaushaltes erreicht werden sollen. Mit 39 zu 32 Stimmen entschieden die Senatoren zu Gunsten der Maßnahmen. Diese sollen zukünftig unter anderem die Gewährung von Arbeitslosengeld und Gehaltszulagen erschweren.

DOMINIKANISCHE REPUBLIK
Vor 50 Jahren, am 28. April 1965, befahl der Präsident der USA, Lyndon B. Johnson, die Okkupation der Dominikanischen Republik. Nach dem Abzug der Marines aus Haiti 1934 und der Verkündung der “Politik der guten Nachbarschaft- durch Franklin D. Roosevelt war es das erste Mal, dass die westliche Führungsmacht wieder eigene Truppen gegen ein lateinamerikanisches Land einsetzte.

EL SALVADOR
Erzbischof Oscar Romero wurde vor 35 Jahren erschossen, während er Messe hielt. Nun hat Papst Franziskus den Geistlichen seliggesprochen. Über 250 000 kamen zur Zeremonie in San Salvador. Fotostrecke bei der NZZ.

“Sie werden Romero zu einem Heiligen -˜light-™ machen-. Interview mit Jaime García von der Organisation Convergencia Monseñor Oscar Romero, einem Weggefährten des ermordeten Erzbischofs von San Salvador.

KOLUMBIEN
Nach Angriffen auf Lager der FARC will die Guerillaorganisation Verhandlungen fortsetzen, hat am Freitag ihre seit Dezember geltende einseitige Waffenruhe jedoch aufgekündigt.

KUBA
Kuba und die USA können sich in vierter Verhandlungsrunde nicht auf Wiedereröffnung von Botschaften einigen.

Die Kubaner erlebten 2014 eine überdurchschnittliche Lohnerhöhung. Nach aktuellen Informationen der Statistikbehörde ONE betrug der Durchschnittslohn auf der Insel im letzten Jahr 584 Pesos (ca. 22 Euro). Damit legten die Nominallöhne im Vergleich zu 2013 um durchschnittlich 23,5 Prozent zu. Die stärksten Lohnerhöhungen gab es im Gesundheitswesen (+61%), im Handel (+45%), im Bergbau (+44%) sowie in den Sektoren Landwirtschaft (+32%) und Industrie (+26 %).

Die kubanische Wirtschaft befindet sich im Umbruch. Neben wirtschaftlichen Reformen gibt es auch eine diplomatische Annäherung zwischen den USA und der Karibikinsel. Dieser Erneuerungsprozess könnte auch zum Aufbau einer 3D-Druck-Industrie genutzt werden.

PERU
Beschäftigte aus Silberminen protestieren für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Sicherheit unter Tage. Am Samstag wies Premierminister Pedro Cateriano die Armee an, “für Ruhe- zu sorgen.

VENEZUELA
Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez hat angekündigt, in Palästina eine Botschaft zu eröffnen. Dies sei Teil des Engagements und der politischen Beziehungen zwischen den beiden Nationen, sagte Venezuelas Chefdiplomatin nach Angaben der Nachrichtenseite Nodal.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat eine Erhöhung der Gehälter für Lehrerinnen, Lehrer und Dozenten der staatlichen Universitäten um 50 Prozent angeordnet.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 29. Mai 2015

Seit den 1970er Jahren hat sich die Form des Kapitalismus in den Industriestaaten deutlich gewandelt. Die Finanzmärkte wurden entfesselt, von einem nachfrageorientierten Modell auf ein angebotsorientiertes umgestellt, die gewerkschaftlichen Rechte der Arbeiter und Angestellten eingeschränkt und unter der Maßgabe der Deregulierung Privatisierungen vorangetrieben. Die Folgen sind heute unübersehbar: Die Ungleichheit steigt seit den 1970er Jahren rapide − sowohl innerhalb der Staaten als auch global.

Die eben genannten Entwicklungen werden häufig unter dem Begriff des Neoliberalismus subsumiert. Ursprünglich ging es neoliberalen Wirtschaftswissenschaftlern in den 1930er Jahren um eine Wiederbelebung des neoklassischen Wirtschaftsliberalismus. Nach dem Zweiten Weltkrieg organisierten sich Neoliberale im zunehmenden Maße gegen den nachfrageorientierten Keynesianismus, der in Folge der Krise von 1929 zum Stichwortgeber der Wirtschafts- und Sozialpolitik wurde − mit Erfolg: Die Regierungen Reagan in den USA, Thatcher in Großbritannien und zum Teil auch Kohl in Deutschland richteten ihre Politik weitgehend nach neoliberalen Prämissen aus.

Doch der Neoliberalismus ist weit mehr als ein wirtschafts- und sozialpolitischer Ansatz. Er ist eine Ideologie, die sich in Denken und Handeln der Menschen festsetzt. "Der Neoliberalismus will die ganze Persönlichkeit, die ganze Person mit Haut, Hirn und Haaren", schreibt der Politikwissenschaftler Patrick Schreiner in seinem gerade erschienen Buch "Unterwerfung als Freiheit", in dem er sich der Alltäglichkeit unter neoliberalen Vorzeichen widmet.

Es geht Schreiner in seiner Analyse nicht darum, die neoliberale Ideologie einem Faktencheck zu unterziehen. Vielmehr möchte er die Mechanismen in den Blick nehmen, die diese für Menschen plausibel erscheinen lassen. Entsprechend sucht er die neoliberale Ideologie nicht da, wo sie allzu augenscheinlich ist, sondern dort, wo sie sich erst auf den zweiten oder dritten Blick offenbart. Er trieb sich auf Esoterik-Messen herum, klickte sich durch Soziale Netzwerke, las Lebensführungs-Ratgeber, Autobiographien und schaute Castingshows, Werbespots sowie Sport-Filme im TV. Überall fand er versteckt oder ganz offen die immergleichen Anforderungen: Sei flexibel! Diszipliniere dich! Handele wie ein Unternehmen! Schau auf dich selbst! Diese Imperative führen zu einer permanenten Selbstthematisierung, Selbstoptimierung und Selbstdarstellung.

Die Analyse zeigt: Stets werden aus sozialen Problemen wie Arbeitslosigkeit, sozialem Abstieg und Armut individuelle Problemen. Wer schuld trägt, weiß ein Neoliberaler: Die betroffene Person selbst. Hätte sie sich mehr angestrengt, würde sie sich jetzt nicht in entsprechender Problemlage wiederfinden. Deutlich wird dies etwa in Ratgebern für positives Denken: Gesundheit, Glück und Erfolg werden dort als Ergebnis einer optimalen Lebensführung und richtigen Einstellung umgedeutet. Die Ausblendung der gesellschaftlichen Faktoren, die Menschen von Gesundheit, Glück und Erfolg alltäglich abhalten, ist entscheidende ideologische Funktion des Neoliberalismus.

Noch einen Schritt weiter geht die Esoterik-Szene. Hier ist die Individualisierung sozialer Probleme nicht ideologischer Effekt, sondern Ausgangspunkt: Das "wahre" Ich steht im Mittelpunkt; wer zu sich selbst findet und im Einklang mit sich lebt, ist leistungsfähiger. Das Gesellschaftliche wird explizit zum Feind erklärt und ins "falsche" Außen geschoben. Dem gegenüber steht das "richtige" Ich, das ausschließlich von Innen kommt.

Die Freiheit zum unternehmerischen Handeln, zu Flexibilität, Selbstdisziplinierung, Selbstoptimierung und Selbstverantwortung ist eine trügerische. Schreiner macht in seinem Schlusskapitel deutlich, dass viele Menschen keineswegs glücklich und zufrieden sind. "Noch nie war die wirtschaftliche Produktivität so hoch wie heute. Und doch war die gesellschaftliche Armut seit vielen Jahrzehnten nicht mehr so hoch. Noch nie war die Produkt- und Markenvielfalt so groß wie heute. Und doch bleiben immer mehr Bedürfnisse der Menschen ungestillt. Noch nie waren Menschen so gut ausgebildet wie heute. Und doch gehen die Löhne der ArbeitnehmerInnen seit Jahren oder Jahrzehnten zurück. Noch nie gab es so viele Ratgeberbücher, TherapeutInnen und -ºspirituelle-¹ Angebote wie heute. Und doch litten noch nie so viele Menschen an Burnout und Depression, war der Gebrauch von Alkoholika, Drogen und Psychopharmaka noch nie so verbreitet wie heute."

Patrick Schreiner ist ein gelungener Überblick über die Kerben neoliberaler Ideologie im Alltagsbewusstsein gelungen. Es gehört zu den Vorzügen des Buches, dass er Analysen aus Soziologie und Kulturwissenschaft in eine verständliche Form gegossen hat, die auch denjenigen einen Einblick in die Problematik vermittelt, die nicht den ganzen Tag an Hochschulen und in Bibliotheken verbringen. Dass sich die Ergebnisse der einzelnen Analysen teilweise überschneiden, stört zwar ein wenig den Lesefluss, ist aber weniger dem Aufbau des Buches anzulasten als der Omnipräsenz der Ideologie.

Bibliographische Angaben

Patrick Schreiner: Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus. Neue Kleine Bibliothek 206, PapyRossa-Verlag. 127 Seiten, ISBN 978-3-89438-573-6, EUR 11,90 [D].

Der Text erschien in einer überarbeiteten Fassung zuerst in der Tageszeitung junge Welt. Wir danken für die Genehmigung zur Zweitveröffentlichung.

Wir dokumentieren den Aufruf für eine Solidaritätskundgebung mit Tomas Elgorriaga Kunze am Dienstag, 2. Juni 2015, 19 Uhr, Bertoldsbrunnen, Freiburg:

Am 31. Oktober 2014 wurde Tomas Elgorriaga Kunze in Mannheim verhaftet und sitzt seitdem dort im Knast. Tomas hatte jahrelang unter dem Namen José Gabriel Jiménez in Freiburg gelebt, studiert und bis zu seiner Verhaftung am soziologischen Institut der Uni Freiburg gearbeitet. Tomas war in der baskischen Unabhängigkeitsbewegung aktiv und linker Gemeinderat in der Kleinstadt Hondarribia. 1998 wurde er von den spanischen Behörden unter dem Vorwurf der Unterstützung der baskischen Organisation Euskadi Ta Askatasuna verhaftet und während der Zeit der Kontaktsperre schwer gefoltert.

Nach seiner vorübergehenden Freilassung konnte Tomas nach Deutschland fliehen und hat sich in Freiburg ein neues Leben aufgebaut. Er studierte an der philosophischen Fakultät der Universität Freiburg und arbeitete danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Soziologie. Doch mit der Festnahme im Herbst aufgrund eines internationalen Haftbefehls der französischen Behörden, wo er unter anderem wegen Passfälschung in Abwesenheit verurteilt wurde, endete das Freiburger Exil jäh. Seither versucht Tomas aus der JVA Mannheim heraus mit Hilfe seiner Anwält*innen die drohende Auslieferung nach Frankreich zu verhindern.

Da Frankreich, trotz des Wissens über die Situation der baskischen politischen Gefangenen, Bask*innen nach Spanien ausliefert, ist zu befürchten, dass auch Tomas nach Spanien abgeschoben wird. Folter und Misshandlungen von baskischen politischen Gefangenen sind in Spanien Realität. Daran änderte auch die einseitige Beendigung des bewaffneten Kampfes der ETA im Oktober 2011 nichts. Auch Tomas drohen deshalb, wenn er nach Spanien abgeschoben wird, schwerste Misshandlungen und Folter. Dies gilt es zu verhindern!

Zusätzlich zu den in Frankreich und besonders in Spanien drohenden Verfolgungen ermittelt auch das deutsche Bundeskriminalamt in dem Fall. Die Behörden nutzen nun die Ermittlungen wegen §129a und §129b, um in Freiburg Erkenntnisse über Tomas-™ Umfeld zu gewinnen.

Wir wollen, dass Tomas nach Freiburg zurückkehren kann und kritisieren aufs Schärfste den Fortbestand von Folterstaaten in Europa!

Wir rufen dazu auf, am Dienstag, den 2. Juni, um 19 Uhr, zum Bertoldsbrunnen zu kommen und an der Kundgebung für Tomas Freiheit teilzunehmen.

Solidarität mit Tomas!
Keine Auslieferung, weder nach Frankreich, noch nach Spanien!
Für eine Gesellschaft ohne Knäste, Folter und Deportation!

KTS Freiburg
Autonome Antifa Freiburg
Ermittlungsausschuss Freiburg
Fachschaft Politik
Referat für Politische Bildung
Sand im Getriebe
Unbestimmter Zusammenhang

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Siehe auch die Beiträge in unserem Blog:

• Freiheit für Tomas Elgorriaga Kunze!


• Tomás Elgorriaga in Deutsch­land verhaftet. Das ist nicht der richtige Weg!


• Freiheit für Tomas! Keine Auslieferung - Weder an Frankreich noch an Spanien!


• Frieden im Baskenland - Engagement von Deutschland und der EU ist notwendig

Weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit eskaliert in der Berliner JVA Pankow für Frauen der Hungerstreik von Gülaferit Ünsal. Verurteilt nach dem Gesinnungsparagrafen 129 b kämpft die Gefangene gegen Postzensur, Kommunikationssperren und Mobbing/Gewalt, welches die Anstaltsleitung unter den Gefangenen duldet und forciert.

Gülaferit Ünsals Hungerstreik hat inzwischen ein lebensbedrohendes Stadium erreicht, ohne dass sich die Leitung der JVA oder die zuständige Senatsverwaltung für Justiz bewegen. Die Zahl der Kundgebungen und Demonstrationen steigt allerdings. Mindestens 2x die Woche protestieren solidarische Unterstützer*innen inzwischen vor den Gefängnismauern und in den kommenden Tagen geht es auch zum Bundesjustizministerium und dem Berliner Abegordnetenhaus.

Radio Aktiv besuchte eine Demonstration vor der JVA Pankow und berichtet in O-Tönen von dem anhaltenden Protest für Gefangenenrechte

Gesammelte Infos & Artikel zu Gülaferit Ünsal

ARGENTINIEN
Die investigative Journalistin Gaby Weber aus Buenos Aires hat ihre packende Dokumentation über Adolf Eichmann und seinen Gegenspieler Lothar Hermann (Foto), den Helden von Quirnbach, ins Netz gestellt und zeigt überzeugend auf, wie manipulativ im preisgekrönten Dokudrama des NDR “Eichmanns Ende -“ Liebe, Verrat, Tod- vorgegangen wurde, um die offizielle Version von der Eichmann-Entführung durch den israelischen Geheimdienst Mossad aufrechtzuerhalten.

BRASILIEN
Nach Überfischung durch Großtrawler und Umweltverschmutzung gerät Kleinfischerei durch Kürzungen von Sozialleistungen noch mehr unter Druck.

KUBA
Der 11. Kongress der kubanischen Kleinbauernvereinigung ANAP ist am Sonntag zu Ende gegangen. Als nächster Schritt der Landwirtschaftsreform wurde auf dem dreitägigen Kongress eine deutliche Erhöhung der staatlichen Ankaufpreise angekündigt, die ab dem 1. Juni in Kraft tritt.

MEXIKO
Seit März streiken die Erntehelfer in San Quintin, einer großen Agrarregion im Norden Mexikos. Jeden Tag ernten sie bis zu 200 Kilogramm Erdbeeren, die am Ende in teuren Bio-Supermärkten in Kalifornien landen. Der Tageslohn der Arbeiter liegt indes oft unter zehn Dollar die Stunde.

Zapatistische Gemeinden, Aktivisten, Intellektuelle und Zivilbevölkerung diskutierten über Auswege aus dem Kapitalismus. Macho-Kultur auch ein Thema.

PANAMA
Der Prozess gegen Panamas früheren Machthaber Manuel Noriega ist vorerst abgesagt worden. Er habe Rechtsmittel eingelegt und sei damit erfolgreich gewesen, teilte sein Anwalt Ezra Ángel am Mittwoch mit.

VENEZUELA
Das Oppositionsbündnis “Tisch der Demokratischen Einheit- (MUD) in Venezuela hat bei Vorwahlen einen Teil der Kandidaten für die Parlamentswahlen im letzten Quartal dieses Jahres bestimmt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 22. Mai 2015