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»Der heißeste Platz in der Hölle ist für diejenigen reserviert, die in Zeiten großer moralischer Krisen strikte Neutralität bewahren.« Dante

43. Todestag - Gedenken an Klaus-Jürgen Rattay

Foto: Manfred Kraft / Umbruch Bildarchiv Berlin
Am 22. September 1981 starb Klaus-Jürgen Rattay anläßlich der Räumung von 8 besetzten Häusern in Berlin. Sein Tod veränderte die Bewegung. Bei einigen löste die Brutalität, mit der die Räumungen durchgezogen wurden, Angst und Ohnmachtsgefühle aus. Bei dem weitaus größeren Teil der Besetzer*innen überwogen jedoch Wut und Zorn - sie radikalisierten sich mit hoher Geschwindigkeit.

Den Jahrestag von Klaus Jürgen Rattays Tod nehmen wir zum Anlaß für diesen Rückblick. Der Text ist ein Auszug aus dem Buch "Autonome in Bewegung" über die Besetzerbewegung der 80er Jahre, die Fotos entstanden am Tag der Räumung und anläßlich einer Gedenkdemonstration für Klaus-Jürgen Rattay im Jahr 1982.

Am 22. September 1981 läßt Heinrich Lummer (CDU), der damalige Innensenator von Berlin, 8 besetzte Häuser räumen. "Die Bewohner der räumungsbedrohten Häuser hatten sich darauf verständigt, lediglich passiven Widerstand gegen die Räumung zu leisten. Sie verbarrikadieren die Eingangstüren, holen viele Menschen ins Haus, Unterstützer wie auch prominente Paten, und harren der Dinge. In der Winterfeldtstraße, in der drei der Häuser stehen, werden aber in der Nacht auf den 22. September auch Barrikaden aus umgestürzten Autos, Bauwagen etc. errichtet, und viele sind dort, um die Häuser von außen militant zu verteidigen. Klaus-Jürgen Rattay gehört auch zu ihnen.

Am frühen Morgen des Räumungstages rückt die Polizei mit einem Großaufgebot an: mit Panzerwagen, Wasserwerfern und schwerem Räumgerät. Mittags will Lummer es sich nicht nehmen lassen, in einem der geräumten Häuser eine Pressekonferenz abzuhalten. Er präsentiert sich auf dem Balkon der Bülowstraße 89 als ein siegreicher Feldherr. Dadurch heizt er die Stimmung noch zusätzlich auf. Lautstarke Proteste begleiten seinen Auftritt. Die Polizei ist nervös und knüppelt die Straße frei. Einige hundert Menschen flüchten auf die verkehrsreiche Potsdamer Straße. Dort wird Klaus-Jürgen Rattay von einem BVG-Bus erfasst und mitgeschleift. Er stirbt auf der Straße. Den ganzen Tag über bleibt der Schöneberger Kiez unruhig und voller Menschen, die Todesstelle wird umlagert und mit Blumen bedeckt, und es gibt keinen Zweifel darüber, was am Abend passieren wird. Abends kommt es zur größten Spontandemo der Bewegung, rund 10.000 Menschen beteiligen sich an einem Schweigemarsch durch Schöneberg, der in heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei mündet, „Lummer: Mörder, Mörder“ hallt es nachts durch die verwüsteten Straßenschluchten. Gleichzeitig sind im ganzen Stadtgebiet Kleingruppen unterwegs, etwa 50 Anschläge auf Banken, Polizeiwachen, Wohnungsbauunternehmen etc. werden in dieser Nacht registriert. Auch in vielen anderen Städten der BRD gibt es Demonstrationen und Anschläge." (Ausschnitt aus dem Buch "Autonome in Bewegung" - PDF-Datei)

Drei Wochen nach dem Tod Rattays bildete sich eine "unabhängige Untersuchungskommission", der ein Bundesverfassungsrichter a. D. angehörte. Der Hergang des Vorfalles war heftig umstritten. "Die Versionen reichten vom Angriff Rattays auf den Bus und dem Selbstverschulden seines Todes (Polizei-Mitteilung) bis zur Darstellung von Zeugen, der Bus sei ohne Rücksicht in die Menschenmenge gefahren. (...) Die allmählich veröffentlichten weiteren Fotos und ein Super-8-Film konnten einige Aspekte des Vorfalles klären -“ vor allem den, dass der Bus vor dem Zusammenprall nicht angegriffen worden war -“, doch gibt es vom exakten Moment des Anstoßes keine Bild-Dokumente." (siehe Wikipedia)

Nachdem die Ermittlungen noch im Dezember desselben Jahres eingestellt worden waren, bemühten sich die Eltern des Neunzehnjährigen vergebens um Wiederaufnahme des Verfahrens. Im August 1982 wurde dies abgelehnt.
Eine Dokumentation des Ermittlungsausschusses aus dem Jahr 1982 beleuchtet die genaueren Todesumstände.

"Ich hab gleichzeitig Angst und ich hab gleichzeitig auch Mut zum kämpfen." sagt Klaus-Jürgen Rattay noch am Tag vor der Räumung in einer Dokumentation des RBB.

Zahlreiche Links und eine Fotoseite beim Umbruch Bildarchiv Berlin

Weitere Informationen


Oberstes Gericht von Pennsylvania lehnt Antrag von Mumia Abu-Jamal auf neues Verfahren ab

"Recht ist Politik mit anderen Mitteln." David Kairys, Juraprofessor an der Temple University

Das Foto zeigt die Richter am Obersten Gerichtshof von Pennsylvania 2023
Richter am Obersten Gerichtshof von Pennsylvania 2023.
Mumia Abu-Jamals Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens gegen seine Verurteilung wegen Mordes ersten Grades wurde am 10. September 2024 vom Obersten Gericht Pennsylvanias abgelehnt.

Seine Anwälte Judith Ritter (Professorin für Rechtswissenschaften an der Widener University), Sam Spital (Legal Defense Fund) und Bret Grote (Abolitionist Law Center) werden beim Obersten Gerichtshof von Pennsylvania Berufung einlegen.

Das dreiköpfige Richtergremium des Superior Court, bestehend aus dem vorsitzenden Richter Jack Panella (Demokrat), Victor Stabile (Republikaner) und dem emeritierten vorsitzenden Richter John Bender (Republikaner), erließ ein 23-seitiges Urteil, in dem es die Weigerung der Richterin am Philadelphia Common Pleas, Lucretia Clemon, bestätigte, eine Beweisaufnahme zu gewähren.

Das Gericht bestätigte Clemons' Meinung, dass das Gericht aufgrund von Verfahrenshindernissen nicht befugt sei, die ihm vorliegenden Ansprüche zu prüfen. Bei den beiden Streitfragen handelte es sich um Verstöße gegen die Verfassung bei der Auswahl der Geschworenen (ein Batson-Anspruch) und um die Unterdrückung von Beweismitteln zugunsten des Angeklagten (ein Brady-Anspruch). Um das Gericht zu zitieren: "Der [unterdrückte] Brief war kein Anklageerhebungsmaterial oder entlastend", und die Vorvernehmungsnotizen "zeigen keine unangemessenen Beweggründe für den Ausschluss von Geschworenen".

Was bedeutet das?

Auszug aus dem Memo
Memo zur Verfolgung der Fälle der "Augenzeugin" Cynthia White und Mitteilungen an Joseph McGill (ADA), die bei Aufruf der Fälle konsultiert werden sollten.
Welche Beweise weist das Oberste Gericht tatsächlich zurück? Hier ist eine Liste der neuen Beweise, die in Abstellkammer Nr. 17 im Keller des Büros des Bezirksstaatsanwalts gefunden und 2021 übergeben wurden.

  • Handschriftliche Notiz des angeblichen "Augenzeugen" Robert Chobert an den stellvertretenden Bezirksstaatsanwalt (ADA) Joseph McGill nach dem Prozess, in der er "sein Geld" forderte, das ihm versprochen worden war.

  • Detaillierte Memos, die die Fälle der "Augenzeugin" Cynthia White und die Mitteilungen an Joseph McGill (ADA) verfolgen, die bei Aufruf konsultiert werden sollen.

  • Handschriftliche Notizen von Joseph McGill (ADA) zur Vorvernehmung, in denen das unzulässige Ausschlussmuster detailliert beschrieben wird, das auf berechtigte schwarze Geschworene gegenüber weißen Geschworenen abzielt.


Das Obergericht bezeichnete dieses Dokument als "nicht entlastend". In einfachen Worten bedeutet dies, dass es für den Angeklagten nicht günstig ist. Sie erklärten ferner, dass die Staatsanwaltschaft diese Beweise zwar hätte vorlegen müssen, die Tatsache, dass sie sie 34 Jahre lang verheimlicht hatte, Mumia jedoch nicht geschadet habe.

Das Problem bei diesem Argument ist, dass Chobert nach dem Prozess Geld vom Staatsanwalt verlangte: Es ist ein eindeutiger Beweis. Das PCRA-Gericht und das Oberste Gericht waren verpflichtet, herauszufinden, warum Chobert Geld verlangte. Erforderlich war eine Anhörung, in der Chobert unter Eid befragt wurde. Um das Gremium des Obersten Gerichts zu zitieren: "Der einzige Beweis, den der Antragsteller vorbringt, ist der Brief von Chobert, in dem der Zeuge den Staatsanwalt nach Geld fragte, das er seiner Meinung nach schuldete. Es ist völlig spekulativ anzunehmen, wie es der Antragsteller tut, dass der Brief beweist, dass McGill Chobert Geld im Austausch für seine Aussage versprochen hat."

Darüber hinaus spekuliert das Gericht selbst, dass es sich bei dem geschuldeten Geld um die 5 Dollar pro Tag handeln könnte, die Chobert als Zeugengebühr zustanden. Sie können auch nicht davon ausgehen, dass McGill in seiner eidesstattlichen Erklärung möglicherweise die Wahrheit sagt, wenn er sagt, dass Chobert für das Fehlen bei der Arbeit bezahlt werden wollte.

Der Staatsanwalt hat diesen Brief aus einem bestimmten Grund 34 Jahre lang unter Verschluss gehalten: Er ist belastend und schädlich für ihren wichtigsten "Augenzeugen", Robert Chobert.

Das Gericht war verpflichtet, das untere Gericht anzuweisen, eine Beweisaufnahme durchzuführen und Chobert und McGill unter Eid in den Zeugenstand zu rufen. Was hier erforderlich war und worüber der Oberste Gerichtshof von Pennsylvania in der Berufung entscheiden sollte, ist, dass es eine Glaubwürdigkeitsprüfung, eine Bewertung der widersprüchlichen Aussagen von Chobert und McGill, Antworten in öffentlicher Sitzung und ein energisches Kreuzverhör geben muss. Das ist es, was das Gesetz verlangen sollte.

Richter Clemmons und jetzt der Superior Court haben den Elefanten im Raum bewusst vermieden: die mangelnde Glaubwürdigkeit des stellvertretenden Bezirksstaatsanwalts Joseph McGill und des fragwürdigen "Augenzeugen" Robert Chobert.

McGills eidesstattliche Erklärung, die dem Gericht im November 2019 vorgelegt wurde, wirft selbst entscheidende Widersprüche auf, die von Mumias Anwälten systematisch aufgedeckt worden wären, wenn er in einer Beweisaufnahme ausgesagt hätte. Robert Chobert, der wichtigste "Augenzeuge", wäre ebenfalls einer strengen Befragung unterzogen worden.

Rassistische Voreingenommenheit bei der Auswahl der Jury: Batson-Fragen
Es gibt einige Punkte, die man über die "Batson"-Fragen verstehen sollte, erstens die rassistische Voreingenommenheit bei der Auswahl der Jury. Das Gericht räumt ein, dass McGills Notizen zur Vorvernehmung bei der Auswahl der Jury "früher hätten offengelegt werden müssen"." Dennoch erklären sie weiter, dass sie keine Beweise für eine unangemessene Motivation enthalten. Sicherlich könnte eine Beweisaufnahme und die Vernehmung McGills im Zeugenstand Aufschluss über seine Beweggründe geben.

Auszug aus dem Schreiben
Auszug aus dem Schreiben
Zweitens verfehlt das Oberste Gericht die geschickten Argumente in dem Schriftsatz von Mumias Anwälten (Spital, Ritter und Grote). McGills Notizen zeigen insbesondere, wie McGill schwarze Geschworene, die sich in einer ähnlichen Situation befanden, zugunsten weißer Geschworener ablehnte. Das Recht, in einer Jury zu sitzen, das Recht auf ein faires Verfahren wird beeinträchtigt, wenn Menschen aufgrund ihrer Rasse ausgeschlossen werden. Diese handschriftlichen Notizen von McGill wurden vergraben und Mumias Anwälten vorenthalten. Nach eigenem Eingeständnis des Obersten Gerichtshofs hätten sie vor 37 Jahren übergeben werden müssen.

Das Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA in Batson besagt, dass selbst die unrechtmäßige Entfernung eines einzigen Geschworenen eine Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Angeklagten darstellt und ein neues Verfahren erforderlich macht. Batsons klare Bestätigung eines ordnungsgemäßen Verfahrens ist ein wichtiger Präzedenzfall, den die Gerichte in Pennsylvania unter Berufung auf PCRA-Verfahrenssperren ignorieren. Indem das Oberste Gericht eine Beweisaufnahme zur Befragung von McGill ablehnt, beruft es sich auf das PCRA-Statut, das besagt, dass ein Anspruch verwirkt ist, wenn er nicht während einer vorherigen Anhörung vorgebracht wird. Insbesondere erklärten das untere Gericht und das Oberste Gericht, dass Mumias Anwälte 1995 vor Sabo die Möglichkeit hatten, McGill in den Zeugenstand zu rufen und ihn zu vernehmen, und dass sie nicht "die gebotene Sorgfalt" walten ließen, als sie es versäumten, ihn als Zeugen zu benennen.

Was getan werden muss
Wir müssen strategisch, konsequent und mit dem Wissen arbeiten, dass es immer schwieriger wird, je näher wir der Freiheit kommen. Wir müssen Mumias Freiheit fordern und ein Ende der Todesstrafe durch Inhaftierung (DBI) verlangen. Manche Arbeit ist fallspezifisch, andere klassenspezifisch. Aber es muss alles getan werden, und es gibt Raum für neue brillante und robuste Initiativen.

Erst diese Woche war Robert Saleem Holbrook, der geschäftsführende Direktor des Abolitionist Law Center, im Weißen Haus und forderte Biden auf, seine Begnadigungsbefugnis für Leonard Peltier und andere auszuüben.

Nehmen Sie sich einen Moment Zeit, um Robert Saleem Holbrooks ergreifenden und zeitgemäßen Kommentar im Philadelphia Public Citizen vom 20.09.24 zu lesen, in dem er das Briefing im Weißen Haus beschreibt, das er und andere diese Woche gehalten haben.

Ich möchte diese ernüchternde Botschaft mit dem Hinweis abschließen, dass wir weitermachen.

Wir glauben an die Freiheit. Und wir werden nicht ruhen, bis alle unsere Leute zu Hause sind.

Wenn wir kämpfen, gewinnen wir,
wenn wir überleben, gewinnen wir,
wenn wir lieben, gewinnen wir

Noelle Hanrahan, Esq.
P.I. Legal Director, Prison Radio
The Redwood Justice Fund

P.S. Nochmals vielen Dank. Und wenn Ihnen die Informationen, die wir Ihnen bieten, gefallen, dann überlegen Sie bitte, wie Sie uns unterstützen können. Wir können jede Hilfe gebrauchen. bit.ly/PrisonRadioGift

Mumia Abu-Jamal
Mumia Abu-Jamal
Mumia Abu-Jamal ist seit 42 Jahren im Gefängnis und verbrachte 29 Jahre in der Todeszelle. Sein Todesurteil wurde 2011 vom US-Bundesberufungsgericht aufgehoben. Er verbüßt eine lebenslange Haftstrafe ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung im SCI Mahanoy in Frackville, Pennsylvania. Er leidet an einer Reihe lebensbedrohlicher Erkrankungen, unter anderem an den Folgen einer unzureichenden Nachsorge nach seiner doppelten Bypass-Operation am Herzen. Am 24. April 2024 wurde er 70 Jahre alt. Abu-Jamal ist ein produktiver Schriftsteller, der sein 14. Buch Beneath The Mountain (City Lights 2024) veröffentlicht hat und seine Promotion am History of Consciousness Program der UC Santa Cruz abschließt.

"Der Abolitionist ist ein Alchemist. In der rationalen Welt des unablässigen Verlusts und Terrors ist es nur natürlich, dass der Befreier ein magischer Denker und ein radikaler Macher ist ... der spirituelle und politische Antrieb von Aktivisten; ihre Arbeit deutet auf eine Naturgewalt hin, die die Ahnen anruft, um eine Zukunft jenseits der Gefangenschaft zu entwerfen." Joy James, In Pursuit of Revolutionary Love. 2023.

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Giving Guide
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Zelle: Prisonradio@gmail.com
https://linktr.ee/prisonradio

Quelle: Mail von Noelle Hanrahan, Esq. Übersetzung: Thomas Trueten


Mehr Information www.freiheit-fuer-mumia.de

Um in den USA die Bewegung zu seiner Freilassung bei den politischen und juristischen Auseinandersetzungen zu unterstützen, werden dringend Spenden gebraucht:

Rote Hilfe e.V.
Sparkasse Göttingen
IBAN:
DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Stichwort: "Mumia"

Darüber hinaus freut Mumia sich über Geburtstagspost:

Smart Communications / PADOC
Mumia Abu-Jamal, #AM 8335
SCI Mahanoy
P. O. Box 33028
St Petersburg, FL 33733
USA

Buchbesprechung : „Rote Marine“ von Heinz Jürgen Schneider

Das Buchcover zeigt einen Aufmarsch des Roten Frontkämpferbundes mit Fahnenträgern. Links im Bild zuschauende Passant:Innen, im Hintergrund Häuser, eines davon mit einer "Martini" Reklame.„Rote Marine“ ist ein historischer Roman, dessen Handlung im Milieu der Hamburger Arbeiterbewegung zwischen Frühjahr 1931 und Ende 1933 angesiedelt ist.

Er ist in mehrerer Hinsicht absolut außergewöhnlich:

  • Er behandelt als erster Roman überhaupt die Tätigkeit des „Apparat“ genannten geheimen Nachrichtendienstes der KPD.
  • Darüberhinaus macht er den Leser mit vielen anderen Seiten der Tätigkeit der KPD vertraut, wie der Bündnisarbeit, der Betriebsarbeit und vor allem natürlich der antifaschistischen Arbeit.
  • Er verschweigt nicht die Probleme und Fehler in der Arbeit der KPD, aber er beschreibt die Auseinandersetzung und das Ringen um den richtigen Weg ohne in antikommunistische Tiraden zu verfallen. Auch enthält sich der Autor aller Heldenklischees.
  • Er entwirft ein Panorama der Endzeit der Weimarer Republik, in dem beklemmende Parallelen zu der heutigen Entwicklung deutlich werden, z.B. die offene oder versteckte Parteinahme von Teilen der Staatsorgane für die Faschisten.
  • Durch ausgedehnte Recherche hat der Autor die Grundlage dafür geschaffen, dieses Panorama der vorfaschistischen Jahre bis in die Details hinein so lebendig werden zu lassen, dass die Handlung dadurch eine Farbigkeit und Authentizität bekommt, die die Lesenden in ihren Bann schlägt – zu deutsch: es ist sauspannend !!
Also, unbedingt lesen !!

Heinz Jürgen Schneider: Rote Marine, Verlag Tredition, Hamburg 2024, 500 Seiten, ISBN-10: 3384148363 ISBN-13: 978-3384148360, 19 Euro (Softcover), 25 Euro (Hardcover), 9,99€ (Kindle)

„ANTIFA -Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“

In den 1990er und 2000er Jahren, im Schatten der rassistischen Pogrome, die das wiedervereinte Deutschland nach 1989 überrollten, entstand eine außergewöhnlich starke antifaschistische Bewegung. Die Antifa arbeitete auf vielen Feldern so professionell wie kaum eine andere selbstorganisierte Kraft der Neuzeit. Von militanten Aktionen über politische Bildung bis hin zur Ermittlungsarbeit – die Antifa hat es sich zur Aufgabe gemacht, dem erstarkenden Neofaschismus entgegenzutreten.

Fünf Aktivist:innen sprechen zum ersten Mal öffentlich über ihre Aktivitäten und verschmelzen mit zahlreichen Schätzen aus dem Archiv zu einem intensiven Kinodokumentarfilm. Statt eines einfachen historischen Rückblicks legt der Film die Schichten frei, die den Mythos Antifa überlagern. Er gibt uns tiefe Einblicke in eine Form der politischen Arbeit, die zu heftigen Überreaktionen bei Staat und Bürgertum führte und doch immer notwendig war.

Der Dokumentarfilm unternimmt einen historischen Streifzug durch die Höhepunkte der Antifa-Bewegung, die eine unterschätzte Rolle im Deutschland der 1990er und 2000er Jahre spielte. Der Fokus liegt dabei nicht auf Einzelereignissen, sondern auf den verschiedenen Praktiken und Methoden, die von Aktivisten:innen verwendet wurden.
Von Straßenkämpfen, über investigative Recherchen und Aufklärungskampagnen bis hin zu den Herausforderungen der Provinz, die von Selbstverteidigung und dem Schutz anderer geprägt ist, dokumentiert der Film durch Archivmaterial, Fotos und szenische Alltagsbilder die Geschichte einer Bewegung in bisher nie gezeigtem Umfang und erweckt sie so zum Leben. ANTIFA ist kein bloßer Rückblick, sondern eine inspirierende Aufforderung zur kritischen Reflexion über die Kraft des Widerstands gegen den aufkeimenden Neofaschismus.

Der Film wirft einen kritischen Blick auf die Bewegung, ihre andauernde Relevanz und die enormen Herausforderungen der Gegenwart im Jahr 2024, in der erstmals eine rechtsextreme Partei Chancen auf Regierungsverantwortung in Deutschland erhält.

Nach „Hamburger Gitter“ und „Riseup“ ist es der dritte Kinofilm der linken Film- und Dokumentationskollektivs leftvision. Für Stuttgart konnte jetzt eine Aufführung im Delphi Arthaus Kino am 20.10. um 20:30 Uhr organisiert werden. Tickets sind
hier erhältlich.



Mehr Infos: http://antifa-film.de

Berlin: Freiheit für Leonard Peltier - Kundgebung an seinem 80. Geburtstag am 12. September 2024

Das SharePic zeigt einige Luftballons mit Bild von Leonard Peltier sowie die Eckdaten aus dem Beitrag.Do. 12. September 2024 – 18:30 Uhr – US Botschaft – Pariser Platz 2/Brandenburger Tor

Der American Indian Movement (A.I.M.) Aktivist Leonard Peltier befand sich 1975 in der Pine Ridge Reservation, um die Bevölkerung gegen den derzeitigen Terror der dortigen Paramiliz zu unterstützen und wurde unter konstruierten Vorwürfen für einen angeblichen Mord am 6. Februar 1976 verhaftet und kurz darauf ohne stichhaltige Beweise verurteilt. Er wird seit inzwischen 48 Jahren als politischer Gefangener in verschiedenen US-amerikanischen Hochsicherheitsgefängnissen festgehalten.

Seine Verhaftung und die Repression gegen A.I.M. waren Teil des sogenannten COINTELPRO Programmes der US-Bundespolizei FBI, die die Zersetzung und Zerschlagung der damals starken Protestbewegungen (u.a. auch der Black Panther Party) mit geheimdienstlichen und damals noch illegalen Mitteln betrieb.

Leonard Peltiers Verurteilung zu zwei Mal lebenslänglicher Haft war nur in Folge der Bedrohung mehrerer Zeug*innen, welche ihre Aussagen später widerriefen, massiver Beeinflussung der Geschworenen und erfundener, heute als falsch nachgewiesener Beweise möglich.

Leonard Peltier hat mittlerweile eine längere Zeit seines Lebens hinter Gittern verbracht als in Freiheit. Er leidet seit etlichen Jahren unter teils schwerwiegenden Erkrankungen, darunter Zahn- und Kieferproblemen, Diabetes, Bluthochdruck, einem Aneurysma (was durch eine Operation behoben werden könnte und seit Jahren verweigert wird) und einem rasch nachlassenden Sehvermögen. 2017 musste er sich einer schwierigen Herz-OP unterziehen und 2022 überlebte er eine Covid-Erkrankung. Er hat kaum noch Kraft in den Armen und benötigt eine Gehhilfe, sowie ein Gerät zur Atemunterstützung. Eine adäquate medizinische Behandlung existiert nicht. Seine Situation ist seit vielen Jahren mehr als alarmierend und vor allem lebensbedrohlich!

Am 2. Juli 2024 lehnte die föderale Bewährungskommission eine Haftentlassung von Leonard Peltier nach über 48 (!) Jahren Gefangenschaft ab. Peltier hatte 15 Jahre auf den Termin zur Bewährungsanhörung warten müssen. Die Kommission verweigerte fast allen seinen Unterstützer*innen für ihn zu sprechen. Unter den Ausgeschlossenen war sogar ein an seinem Verfahren beteiligter ehemaliger Staatsanwalt, der Peltiers Verurteilung inzwischen als großen Fehler ansieht. Gehört wurden jedoch wieder nur die uralten Falschbehauptungen der Bundespolizei FBI. In Anbetracht seiner gesundheitlichen Situation und in Kombination mit der medizinischen Nicht-Behandlung, ist die Ablehnung der Bewährung eine „Todesstrafe mit anderen Mitteln“, welche das FBI in ihrem Rachefeldzug verfolgt.

Das nur wenige Monate vor seinem 80. Geburtstag am 12. September. Trotz der Isolation und der widrigen Umstände hat Leonard Peltier nicht aufgegeben und kämpft weiter!

Wir fordern Leonard Peltiers Freilassung sowie das Selbstbestimmungsrecht und die umfassende Entschädigung der amerikanischen Ureinwohner*innen!

Wir fordern die medizinische Behandlung aller Gefangenen sowie die sofortige Freilassung aller schwerkranken Gefangenen!

Für eine befreite Gesellschaft, die keine Knäste mehr benötigt!

Free Them All Berlin

Schreibt Leonard Peltier! Macht ihm und der Gefängnisbehörde deutlich, dass ihr über ihn Bescheid wisst und seinen Kampf um Freiheit unterstützt.

LEONARD PELTIER #89637-132
USP COLEMAN I
U.S. PENITENTIARY
P.O. BOX 1033
COLEMAN, FL 33521
USA

Verweise:


Quelle

Der Görli bleibt auf!

Das Foto zeigt den von Menschen gefüllten Görli bei dem Openair Konzert
Foto: © Umbruch Bildarchiv | 1. Mai 1990. Als die ständigen militanten Scharmützel im Görlitzer Park für die Ordnungsbehörden zunehmend lästig werden, verordnen diese am 1. Mai 90 ein Versammlungsverbot im Park. Autonome überraschen die Polizeikräfte daraufhin mit einem unangekündigten Open-Air-Konzert. Innerhalb weniger Minuten werden - trotz Absperrungen - drei Anhänger mit einer versteckten Musikanlage auf den Görlitzer Park gefahren. Tausende Menschen strömen hinzu und das Fest ist durchgesetzt.
Vom 02. – 08. September 2024 findet eine Aktionswoche gegen die geplante Schließung des Görlitzer Parks statt. (Programm) Anlass für diesen Fotorückblick auf die Anfänge des Görlitzer Parks, als sich die Kreuzberger*innen die ehemalige Brachfläche Schritt für Schritt erobert und als Freiraum für sich nutzbar gemacht haben.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Wo früher im Görlitzer Park „Bürgerbeteiligung“ noch ganz oben stand, will heute der Berliner CDU-SPD-Senat gegen den ausgesprochenen Willen der Anwohner*innen und der Kreuzberger Bezirksregierung für Millionen Euro neue Zäune errichten samt verschließbarer Tore und Drehkreuze.

Teil der aktuellen „Unser Görli bleibt auf“-Kampagne ist auch ein Aktionstag der Initiative Görli 24/7 am 08. September 24. „Hier können Teams über den Park verteilt an lustigen Spielen teilnehmen, etwa Zäune zerschneiden, über Mauern klettern, den Kanal auf der Suche nach einem Bolzenschneider überqueren, Farbbeutel-Zielwerfen oder ein Gedicht zum Thema „Wir lieben unseren Görli, der Senat ist scheiße“ schreiben.“

Der Berliner CDU-SPD-Senat wird sich wohl noch wundern, wie aufwendig und teuer sich so ein Zaunprojekt um den Görli entwickeln könnte.
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Urteil im Rondenbarg-Verfahren: Ein Symbol der Kriminalisierung von Protest

Das Logo der Roten Hilfe zeigt zwei stilisierte Personen, die ihre Arme untergehakt haben.
Logo der Roten Hilfe
Heute wurde im Rondenbarg-Verfahren das Urteil verkündet: Die Angeklagten wurden zu 90 Tagessätzen verurteilt. Dieses Urteil ist ein weiterer trauriger Höhepunkt in der systematischen Kriminalisierung legitimen Protests, die den G20-Gipfel 2017 in Hamburg und seine Nachwirkungen geprägt haben.

Der G20-Gipfel war von Anfang an begleitet von staatlicher Repression auf einem bislang ungekannten Niveau. In einem Gebiet von fast 40 Quadratkilometern wurde das Demonstrationsrecht de facto außer Kraft gesetzt. Genehmigte Protestcamps wurden ignoriert und aufgelöst, die „Welcome to Hell“-Demonstration wurde von der Polizei brutal zerschlagen, und selbst harmlose Aktionen wie das Cornern wurden mit massiver Gewalt unterbunden – ein klarer Gipfel der staatlichen Repression.

Nachdem es einigen trotzdem gelang, ihren Protest gegen den G20-Gipfel mit seinen autoritären Regimes zum Ausdruck zu bringen, folgte eine beispiellose Verfolgungswelle. Die SOKO „Schwarzer Block“ verfolgte unter dem Motto „Wir kriegen euch alle“ Demonstrant*innen mit einer Öffentlichkeitsfahndung, grenzüberschreitenden Ermittlungen und zahlreichen Razzien. In diesem Zusammenhang wurden mehrere Verfahren nach den Paragraphen 129 und 129a StGB eingeleitet, es folgten lange Haftstrafen und das Verbot der Internetplattform Linksunten. Der G20-Gipfel setzte damit neue Maßstäbe in der Verfolgung linker Aktivist*innen.

Das Rondenbarg-Verfahren, das nun mit der erstinstanzlichen Verurteilung von zwei Angeklagten endete, reiht sich in eine lange Folge staatlichen Verfolgungswillens ein. Trotz der Tatsache, dass keine individuellen Straftaten nachgewiesen werden konnten, wurden die Angeklagten für ihre bloße Anwesenheit während der Proteste bestraft – ein beispielloser Angriff auf die Demonstrationsfreiheit. Während des Prozesses, der sich über 24 Verhandlungstage erstreckte, wurden nicht nur die Polizeigewalt und die Rolle der Einsatzkräfte ignoriert, sondern auch neue, beunruhigende Erkenntnisse über den Einsatz von V-Leuten während der Proteste bekannt. Diese Personen, die sich als Demonstrierende tarnten, könnten aktiv zur Eskalation beigetragen haben – Fragen, die der Prozess unbeantwortet ließ.

Trotz des heutigen Urteils laufen weitere Verfahren gegen insgesamt 86 Personen, die ebenfalls im Kontext mit der Demonstration am Rondenbarg verfolgt werden. Einige von ihnen erlitten durch den brutalen Polizeieinsatz an diesem Tag schwere Verletzungen, unter denen sie teils bis heute leiden. Die Hamburger Staatsanwaltschaft betreibt einen massiven Aufwand, um diese Verfahren durchzusetzen, oft gegen Menschen, die inzwischen in völlig neuen Lebenssituationen stehen.

„Dies ist ein klarer Versuch, ein Exempel zu statuieren und die linke Bewegung zu spalten“, sagt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Rote Hilfe e. V. „Doch wir stehen geschlossen gegen diese Repression. Wir werden uns nicht vorschreiben lassen, wie und mit wem wir unsere Grundrechte ausüben.“

„Das heutige Urteil im Rondenbarg-Verfahren ist ein weiterer Tiefpunkt in der Kriminalisierung von Protesten. Die Demonstrationsfreiheit wird durch solche Urteile massiv gefährdet. Wir fordern die sofortige Einstellung aller G20-Verfahren und stehen solidarisch mit allen, die von dieser Repression betroffen sind. Diese Urteile werden linken Protest nicht brechen – im Gegenteil, sie machen uns stärker. Denn: Solidarität bleibt unsere stärkste Waffe.“

Quelle: Pressemitteilung 03. September 2024


Demonstrationen am 24. August in Hamburg und Karlsruhe vor dem Urteil im G20-Rondenbarg-Prozess

Sharepic zu den Demos in Hamburg und KarlsruheDer G20-Rondenbarg-Prozess neigt sich seinem Ende entgegen. Mit einer Urteilsverkündung ist Ende August zu rechnen. Wir wollen vor der Urteilsverkündung gemeinsam unter dem Motto „Versammlungsfreiheit verteidigen! Freispruch für die Angeklagten im G20-Rondenbarg-Prozess!“ auf die Straße gehen und rufen am Samstag, dem 24. August, zu Demonstrationen in Hamburg und Karlsruhe auf. Für die Mobilisierung zu den beiden Demonstrationen haben wir Plakate, Flyer und Aufkleber gedruckt. Ihr könnt gerne kostenlos Material bei uns bestellen, schreibt uns einfach eine E-Mail. Wenn ihr gemeinsame Anreisen plant, sagt uns gerne Bescheid.

Für Versammlungsfreiheit und widerständigen Protest! United we Stand!

24. August 2024 | 15 Uhr | Demonstration | Hamburg | Gänsemarkt
24. August 2024 | 15 Uhr | Demonstration | Karlsruhe | Friedrichsplatz


Quelle
Zum Aufruf

Warum ich den Industrial Workers of the World beigetreten bin

Damals, 2004, vielleicht 2005, arbeitete ich in Portland, Oregon, als Landschaftsgärtner. Es war ein kleines Team, nur drei von uns und unser Chef. Unser Chef war im Großen und Ganzen ziemlich cool. Er hat uns nicht bis auf die Knochen geschuftet. Er war flexibel, was freie Tage anging. Er nannte mich sogar Magpie. Er bezahlte uns unter dem Tisch. Manchmal ließ er die Arbeit sausen, um surfen zu gehen. So ein Typ.

Tatsächlich sagte ich ihm nach meiner ersten Arbeitswoche: "Hey, ich werde für etwa einen Monat weggehen, um Straßen in Süd-Oregon zu blockieren, um den Verkauf von Altholz zu stoppen, und vielleicht ein bisschen Baumsitting zu betreiben. Wenn ich zurückkomme, kann ich dann meinen Job wiederhaben?", und er sagte ja, und so ging ich für einen Monat weg, und dann kam ich zurück und bekam meinen Job wieder. Eines Morgens rief er mich vor der Arbeit an und sagte: "Hey, du brauchst heute nicht zur Arbeit zu kommen, wenn du nicht willst, wir werden einen Baum fällen." Ich sagte ihm, dass ich ein Problem mit der Abholzung von altem Baumbestand habe, nicht mit dem Fällen von Bäumen, aber ich wusste seine Sorge zu schätzen.

Doch eines Tages entdeckten wir ein Problem. Wir waren zu dritt in seinem Team. Ich war noch nicht als Transsexueller unterwegs, also war ich ein Junge, ein anderer Junge und ein Mädchen. Das Mädchen war die Größte und Stärkste von uns dreien. Wir fanden heraus, dass sie 25 Cent weniger pro Stunde bekam als ich. Das würde nicht reichen. Da wir alle drei Anarchisten waren, marschierten wir zum Red & Black Cafe, wo wir einige Wobblies trafen... einige Leute von der Industrial Workers of the World. "Die anarchistische Gewerkschaft", so stand es da, obwohl das nur halb stimmt. "Die anarchistenfreundliche, auf direkte Aktionen ausgerichtete Gewerkschaft, die vor hundert Jahren von einer Kombination aus Anarchisten und Sozialisten gegründet wurde", wäre eine genauere, wenn auch wortreiche, Beschreibung.

Wir marschierten dorthin, gingen zu den Wobblies und sagten: "Wir sind 100 % unseres Arbeitsplatzes und wir sind bereit, morgen in den Streik zu treten, um gleichen Lohn für Frauen und Männer zu fordern."

Die Wobblies sahen uns an, und einer von ihnen sagte: "Ja, cool, wir haben unsere offenen Treffen für neue Mitglieder am ersten Sonntag jedes zweiten Monats, und das letzte war nächste Woche, also kommt in sieben Wochen wieder und wir werden euch anmelden."

An diesem Tag wurde ich also nicht zu einem Wackelkandidaten.

Stattdessen meldeten wir drei uns am nächsten Morgen bei der Arbeit und sagten unserem Chef: "Sie haben die Wahl. Entweder du zahlst ihr dasselbe wie Magpie, oder du hast keine Angestellten mehr."

Also bekam sie eine Gehaltserhöhung, und ich grub wieder Löcher für 10 Dollar die Stunde, und ich lernte etwas Einfaches und allgemein Wahres: Eine Gewerkschaft hat Macht.

Dann sparte ich erfolgreich genug Geld für ein Flugticket in die Niederlande, kündigte meinen Job und flog über den Ozean, um in einem besetzten Haus zu leben und zu versuchen, mich zu verlieben, was nicht gelang.

Die Geschichte der Gewerkschaften im 19. Jahrhundert in den Vereinigten Staaten ist, offen gesagt, erschreckend. Wie so oft fungierten die Gewerkschaften eher als Organisationen der weißen Vorherrschaft denn als Instrumente zur Förderung der Interessen der Arbeiterklasse. Wenn man eine Gewerkschaft hat, die nicht-weiße Arbeiter ausschließt, was bei den meisten Gewerkschaften der Fall war, dann hat man eine Organisation, deren Zweck es ist, die Machtstruktur der weißen Vorherrschaft zu erhalten. So einfach ist das.

Natürlich gab es Ausnahmen von diesem expliziten Rassismus, aber insgesamt sahen die ersten Gewerkschaften in den USA nicht gut aus.

Das Bild zeigt das Cover der Broschüre
One Big Union - Eine große Gewerkschaft, Grundlagentext zum Konzept der IWW

Erschienen: Erste Publikation im Jahre 1911.
Überarbeitet und mit einem neuen Nachwort versehen.

Klick auf das Bild führt zur Webseite der Wobblies und der Downloadmöglichkeit der Einführung in die Theorie und Praxis der IWW und ihrer Grundprinzipien als PDF Datei.
Dann, 1905, traf sich eine Gruppe von Sozialisten und Anarchisten in Chicago und gründete die Industrial Workers of the World, eine syndikalistische, antirassistische und antisexistische Gewerkschaft. Sie verbreitete sich wie ein Lauffeuer und organisierte Menschen, die von den traditionellen Gewerkschaften abgelehnt oder ignoriert worden waren - Wanderarbeiter, Landstreicher und eingewanderte Arbeiter aus den "schlechten" Teilen Europas, wie Italien und Osteuropa, sowie Menschen aus China und Mexiko.

Als ich das erste Mal von den IWW hörte, verwirrte mich der Name. Ich hatte angenommen, dass sie Arbeiter organisierten, die "industrielle" Arbeit verrichteten. Leute, die, ich weiß nicht, Metall in Öfen schmelzen oder mit Hämmern auf Dinge einschlagen. Leute, die Nitzer Ebb und Nine Inch Nails hörten, vielleicht, oder zumindest die Leute, die Nägel herstellten.
Das ist überhaupt nicht die Idee hinter der Industriegewerkschaft. "Industriell" bedeutet in diesem Zusammenhang "ganze Industrien". Dies wird mit "Trade Unionism" verglichen. In der Handelsgewerkschaft gibt es vielleicht eine Bremsergewerkschaft, eine Schaffnergewerkschaft und eine Gewerkschaft der Gleisbauer, die alle voneinander getrennt sind. In der Industriegewerkschaft ist jeder, der bei der Bahn arbeitet, in derselben großen Gewerkschaft.
Damit entfällt eines der wichtigsten Mittel, mit denen die Chefs die Gewerkschaft brechen können. Sie können nicht mehr getrennt mit den Schaffnern verhandeln und somit deren Interessen gegen die der Bremser ausspielen.

Der Antirassismus und Antisexismus der IWW diente dazu, eine andere Art der Spaltung der Arbeiterklasse zu verhindern: Die Vorherrschaft der Weißen war lange Zeit eines der wirksamsten Mittel des Kapitalismus gegen die Arbeiterklasse, und immer wenn weiße Arbeiter streikten, holten die Bosse schwarze (oder chinesische oder mexikanische, je nach Region des Landes) Streikbrecher und schürten einen kleinen Ethnienkrieg.
Infolge der Organisierung durch die IWW gab es Orte wie die Docks in Philadelphia, wo sich in den 1910er Jahren schwarze und weiße Langarbeiter gemeinsam organisierten. Alle, die auf den Docks arbeiteten, organisierten sich gemeinsam, von denen, die auf den Tiefseedocks arbeiteten (die früher am besten bezahlt wurden) bis hin zu den Feuerwehrleuten des Docks, alle in Local 8 der IWW. Sie waren demokratisch, scheuten sich nicht vor direkten Aktionen und verbesserten ihr eigenes Leben durch die gemeinsame Arbeit erheblich.

Die Geschichte der Gewerkschaftsbewegung des 19. Jahrhunderts in Amerika ist peinlich, weil die Gewerkschaften in erster Linie als Vertreter der weißen Vorherrschaft fungierten. Die Gewerkschaftsbewegung in der Mitte des 20. Jahrhunderts hat keinen viel besseren Ruf, weil die Gewerkschaften, sobald sie sich etabliert hatten, zu einer eigenen Machtstruktur wurden, die für ihre eigene Korruption anfällig war. Ihre Verbindungen zum organisierten Verbrechen wurden immer enger, und einige machten sogar gemeinsame Sache mit den Bossen. Trotz der Korruption war ein gewerkschaftlich organisierter Arbeitsplatz immer besser für den Arbeitnehmer als ein nicht gewerkschaftlich organisierter Arbeitsplatz, und viele der großen Gewerkschaften haben schließlich ihre eigene Korruption ausgemerzt. Dennoch hebt sich die Arbeit der IWW zu Beginn des 20. Jahrhunderts leuchtend von der Mehrheit der gewerkschaftlichen Organisierung ab, die davor und danach stattfand.

Die Wobblies waren und sind Menschen, die kein Interesse am Aufbau korrumpierbarer Strukturen hatten, die keine Angst vor dem eigentlichen Kampf hatten und haben.
Bei meinen Recherchen für meinen Geschichtspodcast kamen die IWW immer wieder zur Sprache. Einiges davon war mir bekannt, wie z. B. die Kämpfe um die Meinungsfreiheit im Westen, wo Landstreicher zu Hunderten und Tausenden auftauchten, um verhaftet zu werden, weil sie sich in Boomtowns organisierten und ins Gefängnis geworfen wurden, bis die Stadt sie schließlich alle freilassen und die Meinungsfreiheit wieder zulassen musste. Bei diesen Kämpfen starben Menschen, weil sie in den Gefängnissen misshandelt wurden. Andere wurden von rechtsgerichteten Mobs angegriffen und gefoltert. Aber sie gewannen.

Ein anderes Mal tauchten die IWW bei meinen Recherchen an Stellen auf, an denen ich sie überhaupt nicht erwartet hatte. Zum Beispiel, wie einflussreich sie in der mexikanischen Revolution waren: Kurz vor der mexikanischen Revolution inszenierte eine massive anarchistische Fraktion, die sich ironischerweise "Liberale Partei" nannte und zum Teil von einem indigenen Anarchisten namens Ricardo Flores Magón angeführt wurde, bewaffnete Aufstände im ganzen Land. Am Ende brachen diese Aufstände zusammen, aber sie ebneten innerhalb weniger Jahre den Weg für eine liberalere Revolution. Ein großer Teil der Organisation dieser Revolutionen fand in den USA jenseits der Grenze statt und wurde von den multirassischen, internationalen IWW geleistet, die sich damals stark für die Organisierung von eingewanderten und mexikanischen Minenarbeitern engagierten. Das bedeutet, dass deutsche Anarchisten mit dem Gewehr in der Hand neben ihren mexikanischen Kollegen stehen und für die Befreiung Mexikos von der Unterdrückung kämpfen, was ein cooles Bild ist.

Manchmal reichten die Fäden, die zu den IWW zurückführten, länger. Die Gründung der IWW hat den Lauf der Geschichte in der ganzen Welt entscheidend verändert. Ihre Ideen waren revolutionär, und zwar nicht nur, weil sie für die Revolution eintraten, sondern weil sie revolutionierten, was Gewerkschaftsarbeit sein konnte. Sie brachten die Ideen des Syndikalismus in den Vordergrund, und überall auf der Welt begannen die Menschen, sich entlang der Linien von Industriegewerkschaftern und Syndikalisten - oft Anarchosyndikalisten - zu organisieren.

Ich kann zum Beispiel eine direkte Linie von der schwarzen und indigenen Anarchistin Lucy Parsons, einer der Gründerinnen der IWW, zu der Art und Weise ziehen, wie die Anarchosyndikalisten in den 1920er Jahren in Deutschland Hunderte oder Tausende von unterirdischen Abtreibungskliniken errichteten, in denen Millionen von Abtreibungen vorgenommen wurden. Ich kann eine Linie von Lucy Parsons zu dem deutschen Anarcho-Syndikalisten Rudolph Rocker ziehen, der in den 1910er Jahren für einige Jahre nach England ging und dort irische und jüdische Arbeitsmigranten zusammenbrachte. Da die irischen Hafenarbeiter gestreikt hatten, schickten sie ihre Kinder zu den jüdischen Schneidern, um sie zu ernähren. Als die britischen Faschisten in den 1930er Jahren versuchten, die Iren gegen die Juden aufzuhetzen, wollten die Iren nichts davon wissen, und gemeinsam schlugen die Juden und die Iren die Faschisten in der Schlacht in der CableStreet vernichtend, was der faschistischen Organisation auf der Straße im England der 1930er Jahre den Todesstoß versetzte. Ich kann mir das ansehen und sagen: "Das geschah, weil eine Frau namens Lucy Parsons in den Vereinigten Staaten in die Sklaverei hineingeboren wurde und nach ihrer Befreiung ihr Leben der Entwicklung von Strategien widmete, mit denen wir alle nicht nur von der Sklaverei, sondern auch vom Kapitalismus befreit werden können."

Ich fand mehr und mehr dieser Themen. Die IWW tauchten immer wieder an den unwahrscheinlichsten Orten auf.
Vor ein paar Wochen, als ich über die Gewerkschaft Local 8 in Philadelphia recherchierte, beschloss ich, dass ich ein Heuchler wäre, wenn ich nicht beitreten würde, und ich trat den IWW bei.

Die erste Blütezeit der IWW brach während der ersten Roten Panik 1917 oder so zusammen, als Anarchisten und Wobblies massenweise verhaftet oder deportiert wurden. Die Gewerkschaft hielt sich wacker, aber die politische Landschaft Amerikas wurde für immer verändert. Einer der Kerngedanken der IWW war es, die Arbeiter auch entlang linker ideologischer Linien zu vereinen, aber nach dem russischen Bürgerkrieg, als die Bolschewiki ihre linken Mitstreiter zerschlugen, wurde die Vorstellung, was es bedeutet, ein Linker, Kommunist oder Sozialist zu sein, ebenfalls für immer verändert. Die Bolschewiki hielten nicht viel von den IWW, da sie zu demokratisch und zu schwer zu beeinflussen waren, und unterstützten stattdessen die liberaleren Gewerkschaften, da diese leichter zu kontrollieren waren.

Der Stern der IWW ging unter. Die liberaleren Gewerkschaften beanspruchten einen größeren Anteil der Arbeiterklasse für sich. Mit der Zeit wurden diese Gewerkschaften natürlich auch rassenübergreifend, und es war immer noch besser, einen gewerkschaftlichen Arbeitsplatz zu haben als einen nicht gewerkschaftlichen Arbeitsplatz.

Die IWW sind jedoch nie verschwunden. Ich weiß weniger über ihr Wiederaufleben, aber ich weiß, dass sie stattgefunden hat, und seit Jahrzehnten beobachte ich, wie die IWW Dinge erreichen, die ich nie für möglich gehalten hätte. Die vielleicht beeindruckendste Errungenschaft der IWW ist das IWOC, das "Incarcerated Workers Organizing Committee". Die IWW organisieren die Gefängnisarbeit. Und das ist keine Sache von oben nach unten... die Gefangenen selbst organisieren sich drinnen, während die Organisatoren draußen ihre Unterstützung anbieten.

Ich bin ein Freiberufler ohne eine traditionelle Belegschaft, aber die FJU, die Gewerkschaft der freien Journalisten, vertritt, nun ja, freie Journalisten. Sie kämpft, oft erfolgreich, für die Auszahlung nicht gezahlter Löhne. Sie arbeitet an der Festlegung von Standards für Medien, die Freiberufler veröffentlichen.

Um ehrlich zu sein, brauche ich selbst keine Gewerkschaft. Meine Kunden sind in der Regel selbst ziemlich radikal und bezahlen mich pünktlich und so gut sie können. Es ist immer schön, wenn Menschen hinter einem stehen, und ich bin froh, dass ich jetzt diese große, horizontale Organisation an meiner Seite habe, aber ich bin den IWW nicht wegen mir beigetreten. Ich bin beigetreten, weil ich an ihre Mission glaube - die Arbeiterklasse zu organisieren, um ihre eigenen Bedingungen zu verbessern und schließlich die Lohnarbeit ganz abzuschaffen. Ich bin beigetreten, weil ich an die Arbeit glaube, die sie leisten, indem sie traditionelle und nicht-traditionelle Arbeitsplätze gleichermaßen organisieren.

Und ja, es war immer noch ärgerlich, dass vor 20 Jahren die ersten Wobblies, die ich kennenlernte, nicht gerade auf der Höhe der Zeit waren. Ich bin froh, dass ich gelernt habe, dass direkte Aktionen wichtiger sind als institutioneller Rückhalt. Aber was wäre, wenn unser Chef gesagt hätte: "Gut, ihr seid alle gefeuert." Was dann? Hätten wir drei dann die nötige Erfahrung gehabt, um eine Beschwerde einzureichen, oder den nötigen Rückhalt, um Druck auf ihn auszuüben, damit er uns unseren nicht gezahlten Lohn auszahlt? (Die Antwort auf beide Fragen ist nein.)

Die IWW scheint eine unvollkommene Organisation zu sein, und sie ist derzeit nicht auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Aber sie erlebt ein Wiederaufleben, und sie ist notwendiger denn je. Immer mehr Menschen arbeiten an nicht-traditionellen Arbeitsplätzen, und es braucht eine flexible, kämpferische Gewerkschaft, um die Menschen zu organisieren, die von den traditionellen Gewerkschaften ignoriert werden.

Also bin ich den Wobblies beigetreten. Das kannst du auch. Wenn du dich anmeldest und deinen Beitrag bezahlst (der je nach Einkommen gestaffelt ist), wird sich jemand mit dir in Verbindung setzen, um mit dir darüber zu sprechen, was auf lokaler Ebene passiert und wie du dich engagieren kannst.

Die Präambel der IWW-Satzung wurde von Thomas Hagerty verfasst, einem katholischen Wanderprediger, der wegen seiner politischen Aktivitäten aus der Kirche geworfen wurde und als Mystiker auf den Straßen Chicagos landete. Wie könnte ich es nicht lieben?

"Die Arbeiterklasse und die Klasse der Ausbeuter haben nichts gemeinsam.

Es kann keinen Frieden geben, solange Hunger und Not unter Millionen von Arbeitern herrschen und die wenigen, die die Ausbeuterklasse bilden, über alle Güter des Lebens verfügen.

Zwischen diesen beiden Klassen muss ein Kampf geführt werden, bis sich die Arbeiter der Welt als Klasse organisieren, die Produktionsmittel in Besitz nehmen, das Lohnsystem abschaffen und in Harmonie mit der Erde leben.

Wir stellen fest, dass die Zentralisierung der Verwaltung der Industrien in immer weniger Händen die Gewerkschaften unfähig macht, mit der immer größer werdenden Macht der Ausbeuterklasse fertig zu werden.

Die Gewerkschaften fördern einen Zustand, der es ermöglicht, eine Gruppe von Arbeitnehmern gegen eine andere Gruppe von Arbeitnehmern in derselben Branche auszuspielen und so dazu beizutragen, sich gegenseitig in Lohnkriegen zu besiegen.

Darüber hinaus helfen die Gewerkschaften der Ausbeuterklasse, die Arbeiter in dem Glauben zu lassen, dass die Arbeiterklasse gemeinsame Interessen mit ihren Ausbeutern hat.

Diese Verhältnisse können nur durch eine Organisation geändert und die Interessen der Arbeiterklasse gewahrt werden, die so beschaffen ist, dass alle ihre Mitglieder in einem Industriezweig oder, falls erforderlich, in allen Industriezweigen die Arbeit niederlegen, wenn in irgendeiner Abteilung ein Streik oder eine Aussperrung stattfindet, so dass die Schädigung eines Einzelnen eine Schädigung aller ist.

Anstelle des konservativen Mottos "Gerechter Tageslohn für gerechte Arbeit" müssen wir die revolutionäre Losung auf unsere Fahne schreiben: "Abschaffung des Lohnsystems".

Es ist die historische Aufgabe der Arbeiterklasse, den Kapitalismus abzuschaffen.

Die Armee der Produktion muss organisiert werden, nicht nur für den täglichen Kampf mit den Kapitalisten, sondern auch um die Produktion fortzuführen, wenn der Kapitalismus gestürzt ist.

Indem wir uns industriell organisieren, bilden wir die Struktur der neuen Gesellschaft innerhalb der Schale der alten."


Quelle: © Margaret Killjoy, Why I Joined the Industrial Workers of the World, Birds Before the Storm, 14. August 2024

Autorisierte Übersetzung: © Thomas Trueten / thomas@trueten.de

Links:

• Industrial Workers of the World (IWW) im deutschsprachigen Raum

Für palästinensische Eltern löst jeder Tag dieses Krieges existenzielle Ängste aus

In der Vernichtung des Gazastreifens sehen wir eine Vision unserer Zukunft als Palästinenser innerhalb Israels. Sollen wir uns an unser Land klammern oder für die Sicherheit unserer Kinder sorgen und das Land verlassen?

Meine 3-jährige Tochter spielt gerne das, was wir das "Kartoffelspiel" nennen. Sie sitzt in einer Decke, während ich sie hochhebe und schwinge und dabei rufe: "Fünf Kilo Kartoffeln! Fünf Kilo Kartoffel!" Heutzutage finde ich dieses Spiel erschreckend. Es erinnert mich an die Videos von Kindern im Gazastreifen, die die Leichenteile ihrer Geschwister in eine Decke einwickeln und sie so lange tragen, bis sie eine Beerdigung durchführen können. Vielleicht will ich meiner Tochter beweisen, wie stark ich bin, oder sie zum Lachen bringen, weil ich immer noch zustimme, dieses Spiel mit ihr zu spielen, wenn sie darum bittet. Aber ich verstehe, warum meine Frau versucht hat, uns das Spiel zu verbieten, wenn sie sieht, wie ich mich meinen Traumata ergebe.

Das Foto zeigt ein Flüchtlingslager im südlichen Gazastreifen. Kinder sitzen in einem aus Plastikplanen gebildeten Zelt vor einer Feuerstelle. Andere Menschen laufen umher.
Das Foto von © MohammedZaanoun / Activestills zeigt ein Flüchtlingslager Anfang Januar 2024 im südlichen Gazastreifen. Kinder sitzen in einem aus Plastikplanen gebildeten Zelt vor einer Feuerstelle. Andere Menschen laufen umher.
Für die Palästinenser in Gaza waren es mehr als neun Monate unerbittlicher Bombardierung. Für mich, einen Palästinenser in Israel, waren es mehr als neun Monate ständiger Angst um meine Tochter und ihre Zukunft. Ich bin gegenüber den schrecklichen Videos noch nicht unempfindlich geworden: Jedes Bild eines palästinensischen Vaters, der den leblosen Körper seines Kindes hält, erinnert mich an die Gefahr, der meine Tochter hier ausgesetzt ist. Wenn mich der Krieg etwas gelehrt hat, dann die traurige Wahrheit, dass das Leben unserer Kinder wertlos ist, nicht nur für die israelische Gesellschaft, sondern für die ganze Welt - eine Welt, in der sie unerwünscht sind, die sie nach ihrer Hautfarbe, Religion und Nationalität beurteilt und ihre Existenz als "demografisches Problem" betrachtet.

Wie egoistisch und unbeteiligt muss ich klingen, wenn ich unsere Situation mit dem Ausmaß der Katastrophe in Gaza vergleiche, wo die Eltern mit den schlimmsten Albträumen konfrontiert sind, die man sich vorstellen kann. Und wir Palästinenser in Israel und im besetzten Westjordanland sind nicht in Massen auf die Straße gegangen, um gegen die anhaltenden Massaker zu protestieren - sei es aus Angst vor Verfolgung oder einfach aus Lähmung. Dies ist ein Zeichen der Schande, mit dem wir leben müssen.

Ich kann mich nicht dazu durchringen, andere Palästinenser dafür zu kritisieren, dass sie in ihren Häusern bleiben, obwohl ich die Rücksichtslosigkeit des israelischen Militärs sehe und wie diese Kriegsverbrechen in den israelischen Medien gerechtfertigt werden. Als Eltern haben wir alle mit den gleichen existenziellen Ängsten zu kämpfen. Was wird mit meiner Tochter geschehen, wenn ich verhaftet werde? Was wird ihr durch den Kopf gehen, wenn sie sieht, wie die Polizei mich gewaltsam in Gewahrsam nimmt? Oder wenn wir von einem israelischen Mob körperlich angegriffen werden? Könnte ich die Vorstellung ertragen, dass sie zusieht, wie ich brutal gedemütigt werde, wie die unzähligen Väter in Gaza, die in israelischer Haft verhungern?

Für mich und meine Familie als Bewohner von Jaffa - der einzigen palästinensischen Gemeinde inmitten von etwa 4 Millionen Juden im Großraum Tel Aviv - stellt sich die Frage: Was werden sie mit uns machen? Vielleicht werden sie uns in ein Ghetto stecken, wie sie es nach 1948 getan haben? Vielleicht werden sich bewaffnete jüdische Gruppen organisieren, um uns zu schaden, wie sie es während der Einheitsintifada im Mai 2021 getan haben - und wie sie es jeden Tag im Westjordanland tun?

Nur drei Jahre nach dem Mai 2021 und seinen Folgen, als Palästinenser in Jaffa und anderen so genannten "gemischten Städten" Zeugen staatlicher Gewalt wurden, die sich mit der Gewalt des zionistischen Mobs synchronisierte, werden wir daran erinnert, wie hohl unsere Staatsbürgerschaft ist - besonders in Krisenzeiten.

Unser ständiges Dilemma
Meine Tochter liebt es, Videos auf YouTube anzusehen, aber als verantwortungsbewusste Eltern beschränken wir ihre Bildschirmzeit auf 15 Minuten pro Tag. Gelegentlich, wenn ich mit ihr zusammen sitze und sie anschaue, taucht erschreckende Werbung auf: staatliche Propaganda, die für den Krieg wirbt, oder Lieder, die zu mehr palästinensischem Blut aufrufen. Zum Glück versteht sie kein Hebräisch und kann nicht begreifen, wie gefährlich unsere Situation ist.

Jedes Mal, wenn wir mit ihr in die örtlichen Parks gehen, sehen wir jüdisch-israelische Eltern mit ihren Sturmgewehren - eine Mischung aus Soldaten, die nicht im Dienst sind, und normalen Bürgern, die von der Entscheidung des Ministers für nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, profitiert haben, nach dem 7. Oktober mehr als 100.000 Waffenscheine zu verteilen. Ich kann nicht anders als zu denken: Welches Kriegsverbrechen haben diese Eltern während ihres Militärdienstes begangen, und ist es für uns sicher, in ihrer Nähe zu sein?

Auf TikTok sehen wir, wie unsere jüdisch-israelischen Nachbarn den Gazastreifen zerstören und die Palästinenser misshandeln und demütigen - ein Ausdruck des hemmungslosen Bösen, der in der israelischen Gesellschaft nicht einmal mit einem leisen Protest quittiert wird. So dystopisch es auch klingen mag, diese Bilder sind unsere Zukunft auf Film gebannt. Das wirft weitere Fragen auf: Wohin würden wir fliehen? Werden uns die arabischen Länder aufnehmen? Wird man uns humanitäre Hilfe schicken?

Ein Mann sitzt mit 12 Kindern vor einem Geburtstagskchen. Die Kinder sind mit Luftballons und spitzen Geburtstagshüten ausstaffiert
Im Krieg von 2021 feiert ein palästinensischer Mann den Geburtstag seines Sohnes über den Trümmern seines von israelischen Flugzeugen zerstörten Hauses.

Foto: © Mouhammed Zanoun
Jeden Tag stehen palästinensische Eltern vor diesem ständigen Dilemma: Halten wir an unserem Land fest oder sorgen wir für die Sicherheit unserer Kinder und verlassen es? Trotz unserer relativen Sicherheit sind auch wir Palästinenser innerhalb Israels verwundbar, da es keine Institution gibt, die uns schützt oder in unserem Namen auf internationaler Ebene spricht. Andererseits wird unser Leben sinnlos, wenn wir unser Land und unsere Gemeinschaft aufgeben.

Die Welt sympathisiert nur so lange mit den Palästinensern, wie sie in Palästina sind. Sobald wir das Land verlassen, werden wir zu einem Ärgernis - sei es als Flüchtlinge in arabischen Ländern, die uns als politische Bedrohung und Quelle der Instabilität betrachten, oder im Westen, dessen Regierungen sich weigern, unsere Menschlichkeit anzuerkennen. Würde meine Tochter es mir verübeln, wenn ich sie als Flüchtling in ein fremdes Land mitnehme?

Die Kriegsverbrechen und Massaker in Gaza haben die harte Realität enthüllt, wie gefährlich das Leben hier für alle Palästinenser ist, die der Willkür Israels ausgeliefert sind. Ich habe großen Respekt vor all denen, die sich trotz allem dafür entschieden haben, im Gazastreifen, im Westjordanland und in den Grenzen von 1948 zu bleiben, und mein Herz bricht für all die Eltern, die für diese Entscheidung einen hohen Preis bezahlt haben. Aber ich verstehe auch diejenigen, die alles getan haben, um ihre Kinder zu schützen, selbst um den Preis, dass sie zu Flüchtlingen wurden. Wir sind schließlich Menschen, die ihr Land und ihre Kinder zutiefst lieben.

Quelle: Von Abed Abou Shhadeh 15. Juli 2024 via +972mag

Abed Abou Shhadeh ist ein politischer Aktivist aus Jaffa. Er war von 2018 bis 2024 Vertreter der palästinensischen Gemeinde in Jaffa-Tel Aviv im Stadtrat und moderiert derzeit den Al-Midan (الميدان)-Podcast bei Arab48.
Übersetzung: Thomas Trueten