trueten.de

Vielfältig: Am Sonntag den 19. Oktober ist es mal wieder soweit. Rechte Hetzer wollen durch Stuttgart ziehen. Nicht mit uns. Mobijingle und weitere Informationen beim antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region.

Rechtsbruch: "Mit enormer Gewalt hat die Guardia Civil und Dutzende Migranten nach ihrem Sprung vom Zaun durch eine Türe wieder auf die marokkanische Seite der Grenze geprügelt. Das ist ganz klar illegal. Einmal in Spanien, haben diese Menschen per Gesetz das Recht auf ein Asylverfahren. (...)" Vor unseren Augen. Bericht bei Melilla Projekt. Eine Reise an die Außengrenze Europas. Siehe auch: "Bewußtlos geprügelt". Übrigens nicht nur in Europa gängige Praxis, Australien warnt Flüchtlinge: "Kommt nicht zu uns, wir schmeißen euch eh wieder raus!"

Fokus: "(...)" Am vergangenen Samstag war Chris Grodotzki einer von drei Fotografen, die in der Türkei festgenommen wurden. Der 25-Jährige hatte die Kurdenproteste in Diyarbakir mit der Kamera festgehalten.(...)" Ausführlicher Beitrag bei der Kontext Wochenzeitung

Aufklärung: "Auf Antrag der Abteilung für Grundrechte der Generalstaatsanwaltschaft hat ein Gericht in Caracas Haftbefehle gegen sechs Beamte der Kriminalpolizei CICPC erlassen, die an dem tödlichen Einsatz am 7. Oktober gegen das "Colectivo Escudo de la Patria" teilgenommen hatten. (...)" Mehr bei amerika21

Bunt: "(...) Wäre er noch am Leben, würde Walter Josef Fischer sich an diesem Oktobertag vermutlich so fühlen, wie er sich immer gefühlt hat: verfolgt und umzingelt. Denn es sind rund 350 Trauergäste zu seiner Beerdigung auf dem Ohlsdorfer Friedhof erschienen. (...)" Bericht im Hamburger Abendblatt zur Beerdigung von Oz. Siehe auch: OZ ist tot -“ Hamburg hat sein Lächeln verloren. Ein Nachruf und Ein farbenfroher Sarg für OZ.

Repressiv: "Unter dem Namen "Mos Maiorum" findet vom 13. bis 26. Oktober eine der größten gemeinschaftlichen Polizeioperationen innerhalb Europas statt. Bis zu 18.000 Mitglieder der verschiedenen Polizeikräfte der Schengen-Staaten werden -- koordiniert von Europol und Frontex -- Razzien, Überprüfungen und Rasterfahndungen in der gesamten Europäischen Union durchführen. Ziel ist es, illegalisierte Migranten zu finden, festzunehmen und auszuweisen. Antirassistische Gruppen und Initiativen haben diese Operation heftig kritisiert, einen Stopp gefordert und Reisewarnungen für Migranten veröffentlicht. Mehr Informationen zu "Mos Maiorum" können auf der Website von Statewatch gefunden werden." Wer Polizei-Aktionen beobachtet, die mit Geflüchteten/SansPapiers zu tun haben könnten, soll diese bitte hier eintragen. Siehe auch: "Ein repressives System", Gespräch mit Karl Kopp von Pro Asyl

Bankverbindung: Nachdem die Postbank vor kurzem das Konto der Kampagne “Solidarität mit Rojava -“ Waffen für die YPG/YPJ- gekündigt hat, gibt es nun ein neues Spendenkonto. Bitte informiert eure FreundInnen und GenossInnen darüber und macht die Spendenkampagne bekannt. Bislang wurden 30.000 Euro gespendet und an die YPG/YPJ übergeben. Jeder noch so kleine Beitrag hilft im Kampf gegen die ISIS-Faschisten und die Verteidigung Rojavas. Die Kampagne ist ab sofort auch über die Domain http://www.waffenfuerrojava.org/ erreichbar. Im Moment ist dies noch eine Weiterleitung auf deren facebook-Seite, dort soll im Laufe der nächsten Tage ein von facebook unabhängiges Kampagnenblog entstehen.

Ungeklärt: Polizisten entführen, foltern und töten Studenten in Guerrero, 43 Studierende werden vermisst. Die schwer begreifliche Brutalität erschüttert Mexikos Regime. Bis heute ist der Vorfall nichtt aufgeklärt. Bericht von Philip Gerber auf chiapas.ch

Systemrelevant: "Die Methode, zivilgesellschaftliche Organisation, die sich kritisch in öffentliche Diskussionen einmischen und dabei auch einmal eine für die gerade Herrschenden unangenehme Forderung stellen, mit den Mitteln des Steuerrechts in Existenznot und damit zum politischen Schweigen zu bringen, kennt man von Ländern, an deren demokratischer Substanz Zweifel bestehen. Nun hat das Finanzamt -“ ausgerechnet das der Bankenmetropole Frankfurt am Main -“ dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit abgesprochen und damit jenen Verein, der die Forderung nach einer längst überfälligen Finanztransaktionssteuer hierzulande popularisierte, vor ernste Probleme gestellt. (...)" Beitrag von Tom Strohschneider im nd zum Entzug der Gemeinnützigkeit für attac.

Gipfelsturm: Der G7-Gipfel in Elmau ist natürlich ein Aktionsschwerpunkt - alles Wesentliche zu den Protesten kommt (im Laufe der Zeit) dort hin. Via amazonas box.

Datenfreigabe: "Der Leiter der US-Bundespolizei FBI, James B. Comey, lehnt die neuen Verschlüsselungstechnologien ab. Von Tech-Unternehmen wie Apple und Google fordert er, Überwachungsmöglichkeiten für seine Ermittler einzubauen." Mehr dazu bei golem.

Unbeliebt: Die Berichterstattung von Netzpolitik "(...) zur weltweiten Totalüberwachung und der Rolle des BND schadet dem Staatswohl. Das behauptet der Chef des Bundeskanzleramtes in einem Brief an den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und droht Leakern mit Strafanzeige.(...)" Netzpolitik - gerade übrigens 10 Jahre alt geworden - teilt diese Einschätzung nicht -“ und veröffentlichte den Brief.

Lärmattacke: Mit lauter Musik wollte der belgische Bürgermeister Gino Debroux eine GRuppe von Roma loswerden. Der Schuss ging nach hinten los. Der Spiegel berichtet.

Mythos: Die Euromaidan-Bewegung gilt als zivilgesellschaftlicher, friedlicher Aufstand für eine Annäherung an die EU. Doch dies ist zum großen Teil Legende. Beitrag von Stefan Korinth.

Extremausbeutung: "Eine sehr gut recherchierte Dokumentation zu Extremausbeutung durch Werkverträge." schreibt die junge Welt zur in der Mediathek verfügbaren Dokumentation über die Zustände, die offenbar in den Leipziger Werke von BMW und Porsche und herrschen sollen, in denen Werkvertragsarbeiter jeweils die Hälfte der Beschäftigten stellen.

Menschenverachtend: "(...) "Wir können es nicht weiter dulden, dass sie (die Migranten) solch ein Risiko auf sich nehmen, dass sie ihr Leben verlieren und niemand etwas dagegen unternimmt. Dies ist Teil der angekündigten Reform des Präsidenten zur Aufsicht der Einwanderung an der südlichen Grenze", sagte Mexikos Innenminister Miguel Angel Osorio Chong. Das bedeute, dass für alle ohne Papiere "La Bestia" als Transportmittel "nicht mehr zugänglich sein wird." (...)" amerika21.de über Hürden für Migranten an der Südgrenze Mexikos, mit denen Migration erschwert werden soll. Dort reisen Zehntausende - zum Teil Kinder ohne ihre Eltern auf Güterzügen in Richtung USA.

Hungertod: "Chemiekonzerne verticken in EU verbotene Pestizide noch immer massenhaft in Ländern des Südens. In Mexiko werden pro Hektar 16mal so viele Insektizide versprüht wie in Deutschland." "Overkill auf dem Acker" von Peter Clausing.

Neuauflage: Die Otto-Brenner-Stiftung druckt die empfehlenswerte Studie “Union Busting in Deutschland -“ Die Bekämpfung von Betriebsräten und Gewerkschaften als professionelle Dienstleistung- nach.

Verschärfung: "Seit Monaten protestiert eine wachsende Bewegung von Frauen gegen das drohende neue Abtreibungs-Gesetz der reaktionären spanischen Regierung, die einen Rückfall um Jahrzehnte bedeuten würde. Vor allem im Baskenland gab es seither eine große Zahl von Mobilisierungen, unterstützt erstaunlicherweise von der konservativ-katholischen Regierungs-Partei PNV, die mit deutlichen Worten gegen Madrid opponiert. (...)" Beitrag bei BaskInfo.

Am 20.1.1939 kam Johann Gahr im damaligen Oberamtsgefängnis Göppingen im Verhör zu Tode. Mehrere Indizien sprechen dafür, dass die Nazis sich an dem bekannten Göppinger Antifaschisten rächten. Vor der heutigen Jugendarrestanstalt ist im Pflaster ein sogenannter Stolperstein für ihn eingelassen. Zu einer Aufklärung über seinen Tod ist es nie gekommen.

Deshalb laden die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Kreisvereinigung Göppingen (VVN-BdA) und die Antifaschistische Gruppe Göppingen zu einer Gedenkkundgebung ein. Diese findet am Montag, den 20.1. um 20 Uhr statt. Versammlungsort ist vor der Jugendarrestanstalt, oberhalb der Pfarrstraße. Es werden reden: Janka Kluge, die Landessprecherin der VVN-BdA, Klaus Maier-Rubner von der Stolpersteininitiative Göppingen sowie Sonja Müller, die Enkelin von Gahr. Herr Maier-Rubner wird seine neuesten Forschungsergebnisse präsentieren. Darunter zum ersten Mal für die Öffentlichkeit, wie es durch Denunziation zur Verhaftung von Gahr gekommen ist und wer daran beteiligt war.

Wer war Johann Gahr? Johann Gahr galt als Autoritätsperson in der Göppinger Arbeiterschaft. Er war maßgeblich an den Protesten gegen eine Versammlung der NSDAP im Dezember 1922 beteiligt. Die Blockade des Veranstaltungsortes und das Vertreiben des aus München angereisten SA-Trupp wurde später als Schlacht am Walfischkeller bekannt. Verhaftet wurde der damalige Rentner wegen "Vorbereitung zum Hochverrat": Er habe eine antifaschistische Schrift weitergereicht. Ein Tag später war er tot, Selbstmord durch Erhängen lautete die offizielle Erklärung. Sein Frau schrieb 1946 ans Amt für Wiedergutmachung, niemand in der Göppinger Bevölkerung glaube daran. Sie nennt mehrere Hinweise, darunter Schlagstockspuren am Kopf der Leiche ihres Mannes.

Via VVN-BdA Esslingen. Mehr Information

Siehe auch:

• Stuttgarter Zeitung: Denunziert und zu Tode gequält
• Göppinger Kreisnachrichten - NWZ: Unter ungeklärten Umständen zu Tode gekommen

Heute mal wieder etwas Baskenrock von Berri Txarrak.

Die antifaschistische Fachzeitschrift LOTTA ist mit ihrer vierundfünfzigsten Ausgabe erschienen. Schwerpunktthema ist dieses Mal:

Feindbild Roma. Das Beispiel Duisburg

Außerdem in dieser Ausgabe:

• Ein Rückblick auf fünf Jahre "Rheinwiesenkampagne"
• Der "Unabhängigkeitsmarsch" in Warschau und seine Hintergründe
• 100-Jahrfeier des "freideutschen Jugendtages" auf dem Hohen Meißner

Die LOTTA ist zum Einzelpreis von 3 Euro oder im Abo zu beziehen:

LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen

Zur Webseite.

Oder im nächsten Infoladen.

Eines war klar: die SPD-Führung musste den Parteitag hereinlegen. So gut es eben ging. Also strengten sich Gabriel und Steinmeier an. Mit wechselndem Erfolg.

Da waren zunächst die normalen Tricks. Wieweit hat es die Partei doch wieder einmal geschafft. Vom schlechten Wahlergebnis einmal abgesehen. Dafür: Welche Tradition. Hier durfte die Einhundertfünfzig-Jahre-Lüge niemals fehlen. Einhundertfünfzig Jahre immer einig und treu geblieben? Neunzehnhundertvierzehn auch? Und was war mit dem Antikommunismus vor allem der Genossen, die Adenauers Westkonzept geschlossen unterstützten? Und was mit Schröders Kriegspolitik? Das durfte einen Steinmeier nicht kümmern. Hauptsache: man war einig. Immer feste druff. Alle zusammen.

Damit kommen wir zu den feineren Argumenten. Nachdem die SPD sich von vornherein in den grundsätzlichen Fragen unisono der CDU angeschlossen hatte und weiter anschließen wird, war der Wahlausgang logisch. Warum das Schmidtle wählen, wenn man den Schmidt doch sicher hat. Ging es also nur darum, das angeblich Beste herauszuholen. Hauptprämie: Der Einheitslohn. In welchem Umfang es den geben wird, stand zwar noch in den Sternen. Alles übrige noch meh. Oder war durch das Handeln der SPD-Oberen schon lange ins Gegenteil verkehrt. Man denke nur an die Flüchtlingspolitik. Der einzige SPD-Präsident Deutschlands, Scholz, betreibt so ungefähr das Härteste in der Richtung, was es sonst schon gibt. (Kein Wunder, dass er - von Restlinken? - das schlechteste Ergebnis bekam). Wenn ich als gewöhnliches Parteimitglied - keiner Sonderschuld bewußt - mein Herz erhoben fühle ob der frohen Botschaft der Oberen - muss ich da nicht angestrengt wegdenken über die Paxis ebenderselben Oberen.

Bleibt also kaum etwas an Argumenten.

Wieso dann die immer noch große Begeisterung bei den Hörern der Botschaft. Es muss an der immer noch vorhandenen Verbundenheit mancher Mitglieder untereinander liegen. Dem Grundgefühl. Wir sind wer - und das lassen wir uns von niemand nehmen. Das war auch das letzte, was Gabriel seinen Hörern mitgab.Jeder einzelne muss ab jetzt sich als PARTEIVORSITZENDEN sehen und leidenschaftlich eintreten für den Volksentscheid der noch einfacheren Mitglieder. Denn sonst ist alles verloren. Darin liegt das Erfolgsrezept: Wirf jeden Inhalt weg. Behalte nur als einziges - das große WIR. Dann wirst Du nicht gewinnen, aber eins bleibt Dir ewig: das innige Einssein. Noch im Untergang.

Und der wird angesichts der Wirklichkeit nicht ausbleiben.

Nachdem die Beschäftigten des Norgren-Werkes in Großbettlingen die Schließung 2007 und 2009 verhindern konnten, hat die jetzige Auseinandersetzung um die Arbeitsplätze eine neue Dimension erreicht.

Seit 5. Oktober stehen die Beschäftigten vor dem Werk und bewachen es rund um die Uhr. Weitere Informationen finden sich auf der Internetseite der IG Metall Esslingen.

Am kommenden Montag, 4. November finden ab 14 Uhr die nächsten Verhandlungen um einen Sozialtarifvertrag statt.

Die Norgren-KollegInnen beabsichtigen, an diesem Tag ab 13 Uhr eine Menschenkette um das Werk herum zu bilden, die sich dann um 14 Uhr schließt.

Die Streikenden bitten euch - KollegInnen aus anderen Betrieben, RentnerInnen bzw. sonstige KollegInnen, die es zeitlich einrichten können - um Unterstützung.

Kommt am Montag um 13 Uhr in die Albstraße 13 in Großbettlingen!

Spendenkonto Streik Norgren:
IG Metall Nr. 1040 bei Helaba
BLZ 500 500 00
Verwendungszweck: Streik Norgren

Wir, Geflüchtete aus dem Main-Tauber-Kreis, befinden uns seit 12 Tagen auf der Straße vor dem Integrationsministerium in Stuttgart.

Wir verweigern die Annahme der Essenspakete, um unserem Recht auf freie Wahl der Nahrung Ausdruck zu verleihen und um gegen die anderen unmenschlichen Bedingungen, denen wir Geflüchtete ausgesetzt sind, zu protestieren. Es ist der 12. Tag an dem wir uns außerhalb unserer Lager befinden, um auf der Straße Widerstand gegen die isolierenden Zustände dieser Gesellschaft zu leisten.

Um Antworten auf unsere Forderungen zu bekommen (die wir in unserer ersten Erklärung benannt haben), gehen wir nun einen nächsten Schritt:

Wir, die kämpfenden Asylsuchenden in Stuttgart, begreifen uns als Teil der deutschlandweiten Proteste von Geflüchteten und sind  heute, Montag 29.07.2013, in einen feuchten Hungerstreik getreten.

Dieser Entscheidung liegt unsere Enttäuschung zugrunde: Die Verantwortlichen des Landkreises hatten uns Geflüchteten für den 25. Juli ein Gespräch angeboten, an dem auch Repräsentanten des Integrationsministerium teilnehmen sollten. Die erwartete Diskussion stellte sich jedoch als Pressekonferenz heraus, die von den Verantwortlichen lediglich genutzt wurde, um die gegenwärtige Situation zu rechtfertigen und in keiner Hinsicht eine Lösung für unsere Probleme brachte. Wir, die protestierenden Geflüchteten, sind sehr enttäuscht und fühlen uns getäuscht, sodass wir uns deshalb zu diesem Hungerstreik entschlossen haben, um unsere grundlegenden Rechte einzufordern.

Wir wollen uns nicht mehr vor Abschiebungs-Albträumen fürchten müssen; wenn wir am Morgen aufwachen, wollen wir uns nicht eingemauert in den isolierten Lagern wiederfinden müssen. Wenn wir uns auf den Straßen bewegen, genau wie jede andere Person dieser Gesellschaft, weigern wir uns, die unterdrückende Residenzpflicht zu akzeptieren.

 Wir die Geflüchteten im Hungerstreik fordern die Achtung unserer Würde:

1) Die Abschaffung des Sachleistungsprinzips
2) Arbeitserlaubnis für alle!
3) Die Abschaffung der Lagerpflicht
4) Uneingeschränkte medizinische Behandlung
5) Die Möglichkeit die deutsche Sprache zu lernen
6) Stopp aller Abschiebungen!
7) Asyl für alle, da jede Flucht politische Gründe hat.
8) Die Diskiminierung von Geflüchteten muss aufhören!
9) Die Abschaffung der Residenzpflicht!

Kontakt: refugeesmaintauber@yahoo.com
facebook.com/RefugeeProtestStuttgart

Zum Tod des Doors Keyboarders Ray Manzarek ein Lesehinweis aus dem "Rolling Stone". Dem Titel "When the Music's over" drückte er wie zahllosen anderen Doors Stücken mit seiner Hammond Orgel seinen ganz eigenen, charakteristischen Stempel auf...