trueten.de

Nach erfolgreichem Kauf des Gebäudes in der Böblinger Straße 105 in Stuttgart Heslach Anfang Mai stecken wir nun mitten in der Renovierung. In Eigenleistung wurde das gesamte Haus entrümpelt, einzelne Wände und Durchbrüche geschlagen, Tapeten und alte Farben entfernt und vieles mehr.

Nachdem bis dato der Schwerpunkt hauptsächlich im technischen, also im Einholen von Angeboten, Besichtigungen mit Firmen und Architekten usw. lag, geht es nun die die Phase der konkreten Umsetzung. Hierfür benötigen wir noch viele weitere Hände die fleissig mit anpacken und bei der Verwirklichung des Projektes mitwirken, sodass wir Anfang November den Vollbetrieb aufnehmen können.

Das Cafe soll wenn möglich bereits vor November den Betrieb aufnehmen, für dieses Ziel arbeitet das Kneipenkollektiv auf Hochturen. Ein Verein soll in den kommenden Tagen gegründet werden, welcher als rechtliche Grundlage dient, an der Gestaltung wird getüfftelt und die Planungen werden konkretisiert.
Neben dem Cafe sollen auch die beiden Gewölbekeller möglichst bald renoviert werden um jetzt schon Möglichketen u.a. für Partys zu haben.

Neben dem Renovieren stehen parallel auch noch die Planungen zur Vermietung, das Erarbeiten eines Selbstverständnisses und weitere Veröffentlichungen zur Strukur des Projektes auf der Tagesordnung. Auch die Namensdiskussion für das Haus und Cafe sind momentan Diskussionspunkte.

Alle die sich beteiligen wollen, ob mit handfester Arbeit oder mit Ideen, sind eingeladen am Aufbau des Projektes mitzuwirken und es mitzugestalten. Auch materielle Unterstützung ist willkommen: Als Sachspenden werden insbesondere Werkzeuge, Einrichtungsgegenstände, Tapeten u.ä. benötigt. Nach wie vor sind auch Geldspenden und Direktkredite hilfreich.

Am Mittwoch, den 21. Juli 2010 findet um 19 Uhr eine Informationsveranstaltung zum Hausprojekt im Forum 3 statt. Schwerpunkt wird die Projektvorstellung, dessen Hintergründe und Motive sowie die Beteiligungsmöglichkeiten und die Zukunft des Projektes sein.

Wann: Mittwoch 21. Juli 2010 | 19 Uhr
Wo: Forum 3 | Gymnasiumstraße 21 | 70173 Stuttgart
Eintritt frei

Kommt zu den Renovierungsterminen!
Infos dazu auch unter: www.isz-sanierung.blogspot.com

Meldet Euch mit Fragen und Anregungen!

Initiative für ein Soziales Zentrum Stuttgart e.V.
Urbanstr. 87a
70190 Stuttgart

Web: www.isz-stuttgart.de
Mail: info@isz-stuttgart.de
Tel.: 0151 / 21138089

Bankverbindung:
BLZ 600 901 00
Konto Nr.: 387618007
Stuttgarter Volksbank
(Spenden bitte im Betreff kennzeichnen)

In Stuttgart hat sich die Plattform "Weg mit den §129 - Gegen die Kriminalisierung von MigrantInnen" gegründet. Sie hat es sich zum Ziel gesetzt den Internationalen Angriffen auf revolutionäre und fortschrittliche Strukturen eine internationalistische Aktionseinheit entgegenzusetzen die praktische Solidarität schaffen, die Verfolgung von Revolutionären verurteilen und den revolutionären Kampf verteidigen soll. Ein erster Ausdruck dessen soll auch die Mobilisierung zur Delegation zum §129b-Prozess in Stuttgart Stammheim am 06. Juli 2010 sein. In einem dazu erschienenen Aufruf heißt es:

Weg mit den §129 -“ Gegen die Kriminalisierung von MigrantInnen

Der §129b-Prozess in Stuttgart Stammheim nähert sich im Juli diesen Jahres seinem Ende. Seit dem 17.März 2008 findet in der Aussenstelle des Oberlandesgerichts Stuttgart auf dem Gelände der JVA Stammheim der erste §129b Prozess gegen die vermeintlichen DHKP-C Mitglieder Devrim Güler und Ahmet D. Yüksel statt.

Dieser Prozess ist gleichzeitig auch der erste nach §129b, der sich gegen eine linke, revolutionäre Organisation richtet. Dass für diesen Prozess der Komplex Stammheim ausgesucht wurde, ist kein Zufall.

In dem Geschichtsträchtigen Gerichtssaal des Hochsicherheitsknastes Stuttgart Stammheim saßen bereits die Revolutionäre der Roten Armee Fraktion (RAF) auf der Anklagebank und wurden durch die Exekutive des deutschen Imperialismus, der bürgerlichen Justiz, nach §129a verurteilt.

Damals, am 21.März 1975, wurde der §129a mit dem Prozess gegen Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof und Jan Carl Raspe zum ersten Mal angewendet und vorexerciert was danach zum Kriminalisierungsinstrumnet gegen breite Teile der radikalen Linken wurde.

Heute soll mit dem §129b Prozess gegen Devrim Güler und Ahmet D. Yüksel, nun das beispielhaft angewendet werden was danach der weiteren Kriminalisierung von migrantischen revolutionären Organisationen und antiimperialistischen/ internationalistischen Gruppen Tür und Tor öffnen soll.

Die §129, und insbesondere der §129b, sind damit der wohl deutlichste und weitreichendste Ausdruck einer zunehmenden Kriminalisierung von revolutionärem Widerstand auf internationaler Ebene. So können revolutionäre, linke oder fortschrittliche Menschen, die den Kampf in anderen Ländern unterstützen, zukünftig dafür kriminalisiert werden.

Ausserdem erlauben die §129 der BRD, mit den EU-Antiterrorgesetzen und dem dazugehörigen Aussenwirtschaftsgesetz, die opositionellen fortschrittlichen Kräfte auf internationaler Ebene zu bekämpfen.

Die Auswirkungen des §129b und die zunehmende Kriminalisierung von MigrantInnen zeigen sich jetzt schon in aller Härte:

Mit dem §129b wurden auf Bundesebene bereits 6 Personen mittels DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei -“ Front) Vorwurf festgenommen und befinden sich seit ihren Festnahmen (teilweise über drei Jahre) in Isolationshaft.

Im Mai diesen Jahres wurde eine Person festgenommen, dem die Mitgliedschaft in der LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) vorgeworfen wird.

Darüber hinaus ist noch immer ein Verfahren nach §129b gegen 10 Personen anhängig, denen vorgeworfen wird innerhalb der TKP/ML (Kommunistische Partei der Türkei/ Marxisten Leninisten) eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben.

Auch die Verfolgung gegen die kurdische Linke, die seit Jahren von der Verfolgung mit §129 in der BRD betroffen sind, hat sich in den letzten Monaten erneut verstärkt. So wurde auf europäischer Ebene die Studios des kurdischen Nachrichtensenders ROJ TV gestürmt, 30 Personen festgenommen. Darunter 8 kurdische Politiker.

Jetzt aktuell vor drei Wochen fanden im Umkreis Stuttgarts Hausdurchsuchungen statt und mehrere kurdische Jugendliche wurden festgenommen. Diese Entwicklungen machen uns die Notwendigkeit einer internationalistisch ausgerichteten Aktionseinheit gegen diese Angriffe des Staates auf unsere Strukturen und GenossInnen mehr als deutlich.

Aus diesem Grund hat sich die Stuttgarter Plattform „Weg mit den §129 -“ Gegen die Kriminalisierung von MigrantInnen“ gegründet, um die Solidarität mit den Gefangenen und Verfolgten praktisch werden zu lassen, die Verfolgungen der Revolutionäre zu verurteilen und den revolutionären Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung über alle Grenzen hinweg zu verteidigen.

Einen erster Audruck dessen sehen wir in der Beteiligung an der Prozessdelegation am 06. Juli nach Stuttgart Stammheim. An diesem Tag wird die Verteidigung ihre Pläydoyers halten und einer der Gefangenen, Ahmet D. Yüksel eine Erklärung zum Prozess verlesen.

Kommt am Dienstag den 06. Juli 2010 um 9 Uhr zum OLG Stuttgart, Aspergerstr 49, 70439 Stammheim.

Der Internationalen Verfolgung die Internationale Solidarität entgegensetzen!

Weg mit den §129!

Stuttgarter Plattform „Weg mit den §129 -“ Gegen die Kriminalisierung von MigrantInnen“: AGIF, ATIF, ATIF-YDG, Libertäres Bündnis Ludwigsburg, Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen

Kontakt e-mail für Fragen und Interesse an der Plattform:

gegen129@gmx.de

Alle Informationen zu den §129b-Prozessen und zur Delegation am Dienstag den 06.Juli 2010 unter:

www.no129.info

Seit einiger Zeit belebt sich in Esslingen die Auseinandersetzung um ein Autonomes Zentrum. Am 2. Juni wurde in Bahnhofsnähe ein leerstehendes Haus besetzt, das von den BesetzerInnen vorübergehend als provisorisches Gebäude akzeptiert worden wäre. Die Auseinandersetzung um Räume in Esslingen findet nicht in luftleeren Raum statt. Denn mit dem Argument der "leeren Kassen" stehen Veranstaltungshallen wie das Zentrum Zell wegen Streichung der städtischen Zuschüsse vor dem Aus: So hat der Kulturausschuss beschlossen, ab 2011 nur noch Veranstaltungen der Vereine zu bezuschussen, wenn sie im Neckar Forum, in der Osterfeldhalle oder im Alten Rathaus stattfinden. Damit verschärft sich die Raumnot für Veranstaltungsmöglichkeiten für Vereine, Initiativen, Jugendtreffs. Vor allem, wenn sie nicht auf der Zuschussliste oder dem parteipolitischen Kalkül der Verantwortlichen entsprechen, wie sich auch an einem jahrelangen Hin und Her in Zusammenhang mit der Finanzierung neuer Räumlichkeiten für das Kulturzentrum "Dieselstrasse" zeigte.
Diese Räumlichkeiten stellen keine Alternative für notwendige kulturelle und politische Freiräume dar. Diese werden seit Jahren gefordert, ohne zu einem Ergebnis zu kommen. Zu den Hintergründen und weiteren Plänen führte ich ein Gespräch mit einigen AktivistInnen der Initiative für ein Autonomes Zentrum.

Am 26.6. hat in Esslingen eine Demo für ein "autonomes Zentrum" mit ca. 60 Teilnehmern stattgefunden. Worum ging es da?

Benno: Die Demonstration war eine Reaktion auf das ignorante Verhalten der Stadt. Als wir am 02.06.10 das alte Güterabfertigungsgebäude am Esslinger Bahnhof besetzt haben, wurde uns von Seiten der Stadt Gesprächsbereitschaft signalisiert, die aber letzten Endes nur eine strategische Hinhaltetaktik war, um uns so schnell wie möglich los zu werden. Dies verdeutlichte sich dadurch, dass die Stadt auch nach mehrmaliger Nachfrage zu keinem Zeitpunkt zu Verhandlungen bereit war.

Salvatore: Die Demonstration sollte unsere Forderung nach einem selbstverwalteten Freiraum   bekräftigen, außerdem war sie ein eindeutiges Zeichen unsererseits, dass wir uns nicht verarschen und ruhigstellen lassen.

Emma: Ein selbstverwalteter Freiraum bedeutet für uns, einen Raum zu haben, in dem wir uns weder Hierarchien noch Konsumzwang beugen müssen. Außerdem haben wir durch die anschließende, unangemeldete Spontandemonstration verdeutlicht, dass wir uns den Rahmen unseres Protestes nicht vorgeben lassen.

Offenbar hat Euch die Stadt ja mit dem Versprechen, Verhandlungen über einen Nutzungsvertrag zu führen, ja gelinde gesagt, verschaukelt. Wie seht Ihr das: Hat die Stadt überhaupt Interesse, mit Euch über ein solches Zentrum zu reden? Laut Rathaussprecher Karpentier gibt es ja unkommerzielle Alternativen? Warum reicht Euch das "Komma" nicht?

Alexander: Wir fühlen uns von der Stadt verarscht. Die mangelnde Gesprächsbereitschaft ist für uns ein Zeichen dafür, dass die Stadt kein Interesse an einem selbstverwalteten Projekt hat. Die Stadt wehrt sich übrigens seit wir uns erinnern können gegen politische, von ihnen nicht erwünschte Strömungen, beispielsweise ehemalige Antifagruppen oder feiernde Punks im Stadtpark. Im Gegensatz dazu werden Naziprobleme von der Stadt und der bürgerlichen Presse ignoriert und vertuscht. Die sogenannten Alternativen entsprechen nicht unseren Vorstellungen. Entweder haben sie hierarchische Strukturen, die einem emanzipatorischen Prozess der Selbstverwaltung im Weg stehen, oder man wird gezwungen zu meist übertriebenen Preisen zu konsumieren.

Salvatore: Speziell zum Fall Komma: Anfangs bot uns das Komma eine annehmbare Plattform, wurde dann jedoch politisch umstrukturiert, was im Interesse der Stadt war, wodurch es zu andauernden Konflikten kam. Hierbei ging es z.B. um den Umgang mit Neonazis, der uns nicht konsequent genug ist.

In den Städten, in denen es autonome Zentren gibt sind diese ja meist mit einer linken und alternativen Community verbunden. Diese ist in Esslingen ja eher eine Randerscheinung, oder? Bezieht sich das von Euch geforderte autonome Zentrum nur auf diese "Szene" oder habt Ihr auch andere Gruppen im Visier - zum Beispiel MigrantInnen?

Benno: Die Forderung nach einem selbstverwalteten Freiraum wird von vielen getragen. Hierbei spielen Herkunft, Alter oder auch der (sub)kulturelle Hintergrund keine Rolle, solange man an linker, herrschaftsfreier Politik interessiert ist. Im Klartext: Wer keinen Bock auf Rassismus/Sexismus/Homophobie usw. hat ist willkommen und kann sich beteiligen.

Wie positioniert Ihr Euch zu anderen Initiativen und Projekten in Esslingen - z.B. der "Dieselstraße"? Diese ist ja seit Mitte der 1980er finanziell unterstützt von der Stadt.

Alexander: Die Dieselstraße, die aus einer uns naheliegenden Motivation entstanden ist, ist ein gutes Beispiel dafür, dass selbstverwalteter Raum in Esslingen geschaffen werden kann, jedoch hat die Geschichte der Dieselstraße gezeigt, dass die Stadt erfolgreich im Bestreben war und ist, selbstverwaltete, alternative Projekte für ihre Interessen zu vereinnahmen. Die heutige Situation in Esslingen ähnelt der vor der Entstehung der Dieselstraße, allerdings ist es für uns keine Option, uns in finanzielle Abhängigkeit durch die Stadt zu begeben oder uns für Wahlkampfzwecke missbrauchen zu lassen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Menschen, die aus entsprechenden Initiativen oder Gruppen kommen, uns nicht unterstützen können/ sollen.

Wie kann man euch unterstützen? Wo trefft Ihr Euch?

Emma: Das Nächste, das wir organisieren werden, ist eine Vortragsveranstaltung über Freiräume allgemein, sowie den bisherigen „Kampf“ in Esslingen, in deren Anschluss wir gemeinsam mit allen Interessierten diskutieren wollen, wie wir weiter agieren werden bezüglich der Aktionsplanung, Schaffung einer Initiative, Einrichtung einer Kommunikationsebene etc. Dieses Treffen wird am Sonntag, den 25.07. ab 15 Uhr in der "Dieselstraße" in Esslingen stattfinden.

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen. Ein Flyer folgt!

Vielen Dank für das Gespräch und viel Erfolg!

Heute in unserer Reihe Blogkino: Die aktuelle Kurzdoku "Papierlose Besetzung" von a-films:

"am 26. juni haben rund 300 migrantInnen und unterstützerInnen in bern die "kleine schanze", einen park nahe des bundeshauses, besetzt. sie protestieren damit gegen die unmenschliche asyl- und migrationspolitik der schweiz und verlangen die kollektive regularisierung aller hiesigen sans-papiers."



"im unterschied zu anderen europäischen staaten lehnt die schweiz eine regularisierung der schätzungsweise 100.000-200.000 papierlosen im land ab. durch eine extrem harsche und restriktive asyl- und migrationspolitik versucht sich die schweiz für migrantInnen möglichst 'unattraktiv' zu machen und glaubt sich so vor ihnen 'schützen' zu können.

der 8-minütige kurzfilm gibt einen kurzen einblick in die besetzungsaktion. migrantInnen und unterstützerInnen äussern sich zu ihren anliegen und forderungen."

Einladung zu einem ersten Diskussionstreffen in Frankfurt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

wir freuen uns sehr über Zuspruch und Zustimmung von vielen für den Vorschlag der „Aktionsgruppe Georg Büchner“. Das Interesse reicht von bundesweit agierenden Initiativen und Organisationen bis zu lokalen. Angesichts der Kürze unserer Mobilisierung ist das ein erfreuliches Ergebnis -“ wir sind ja erst heute vor einer Woche an die Öffentlichkeit gegangen.

Wir möchten Euch hiermit zu einer ersten Beratung in Frankfurt einladen. Wir wollen die Entstehungsgeschichte des Konzeptes darstellen und die Fragen, die sich hinter den knappen Positionierungen auftun, mit Euch diskutieren.

AktivistInnen aus den folgenden Gruppierungen haben zugesagt, zum Treffen am 3. Juli zu kommen:

Aktionsnetzwerk Jena / Aktionsgruppe für den Aufbau der Dritten Reihe Frankfurt / AKU -“ Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden / Anti-Nazi-Koordination Frankfurt / Antifaschistische Linke Berlin / Antifa-KOK Düsseldorf/Neuss / Antikapitalistische Linke / attac / DIDF / DKP / FAU Frankfurt / GEW Frankfurt / IGM Frankfurt / Interventionistische Linke / Kein Mensch ist illegal (Hanau) / DIE LINKE Frankfurt / DIE LINKE Wiesbaden / LAG Erwerbslose DIE LINKE Rheinland-Pfalz / Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. / Ordensleute für den Frieden / SDAJ / Türkisches Volkshaus Frankfurt / Zusammen e.V -“ Stadtteilprojekt Frankfurt-Rödelheim.

Weitere Gruppen und Personen haben ebenfalls Interesse bekundet, sind aber am 3.7. verhindert.

Wir möchten mit euch zusammen darüber beratschlagen, wie wir dieses Vorhaben gemeinsam umsetzen können. Ihr seid hiermit herzlich zur Diskussion eingeladen. Bitte schreibt uns an ag_georg.buechner@yahoo.de, wenn ihr eingeladen werden wollt.

Mit solidarischen Grüßen,
Aktionsgruppe Georg Büchner

Via: Aufstand

Siehe auch: -ºWir sind nicht eure Geldautomaten-¹ (Parole aus Italien, 2010)

Am vergangenen Freitag, 25.06.2010, fand die monatliche Mahnwache vor dem Nazitreffpunkt „Linde“ in Schorndorf-Weiler statt. Am Protest auf dem Lindenplatz beteiligten sich etwa 40 Personen. Das Ordnungsamt verhängte wiederholt die schikanöse Auflage, dass kein Megafon zum Einsatz kommen dürfe. Somit konnte die Rede zum „NPD-Verbot“ nicht von allen Teilnehmern störungsfrei gehört werden.

Zwei Männer aus dem Umfeld der „Linde“ provozierten Bier trinkend die MahnwachenteilnehmerInnen vom Vorplatz des Nazitreffpunktes aus mit Anpöbeleien und sexistischen Gesten. Mehrere Polizeibeamte unterhielten sich mit den rechtsradikalen Störern und zwei Beamte kamen in der Folge auf eine Teilnehmerin der Mahnwache zu und konfrontierten diese mit dem Vorwurf, dass einer der Störer angegeben hätte, dass ihm von der Teilnehmerin der Mittelfinger gezeigt worden wäre. Eine Anzeige hätte der Mann nicht erstattet, aber der Einsatzleiter bestand dennoch auf die Aufnahme der Personalien der Antifaschistin. Ein Journalist, der dieses Szenario fotografierte, wurde vom Einsatzleiter aufgefordert das weitere Fotografieren zu unterlassen. Nachdem sich dieser weigerte der Aufforderung folge zu leisten, schrieb der Polizeibeamte sich die auf dem Presseausweis angegebenen Daten ab. Durch diese Vorgehensweise sollte der Journalist und die Teilnehmer der Mahnwache eingeschüchtert, und eine kritische Berichterstattung unterbunden werden.

In der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag kam es wieder zu erheblichen Nachtruhestörungen durch Besucher des Nazitreffpunkts „Linde“ in Form von lauter Musik, Geschrei und Gegröle von Naziparolen, Huldigungen und Kriegsverherrlichungen. Kurz nach 1 Uhr wurde von Weilermer Bürgern die Polizei angerufen. Nach geraumer Zeit kamen zwei Streifenwagen und zwei Polizisten gingen zur Linde. Nach wenigen Minuten entfernten sich die Polizeibeamten wieder und das Gegröle ging weiter.

Es gilt auch weiterhin: WEILER SCHAUT HIN!

Wir fordern die uneingeschränkte Aufhebung des Beschallungsverbotes auf unseren Mahnwachen und fordern die Polizei dazu auf, die Einschüchterungsversuche gegen Mahnwacheteilnehmer und Journalisten zu unterlassen, sowie die Nachtruhestörungen und das Rufen von Naziparolen zu verfolgen.

Quelle: Pressemitteilung vom 28.06.2010, Weiler schaut hin! e.V.

Romance ist eine Post-Punk Combo aus Seattle.

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In Esslingen fand gestern eine Demonstration für ein autonomes Zentrum statt. An der Demo, die durch Fußgangerzonen der Innenstadt führte, nahmen einige Dutzend Menschen teil. Ein Ziel der Demonstration war, die Bevölkerung auf die Forderung nach einem selbsverwalteten Freiraum aufmerksam zu machen. In einem vorab verteilten Flugblatt hiess es dazu:

• Ein Freiraum ist für uns ein Ort an dem wir uns ohne Konsumzwang frei entfalten können.
• Ein Ort an dem wir Rassismus/Sexismus/Homophobie entgegentreten wollen.
• Ein Ort ohne Chef. Ein Ort des gegenseitigen Respekts anstelle von Kontrolle.
• Ein Ort für Veranstaltungen aller Art, Kunst, Kultur und des gegenseitigen Erfahrungsaustausches.

Die Demonstration begann mit einer Kurzkundgebung am Bahnhof und wurde nach einer Kundgebung am Schelztorturm in Richtung Küferstraße fortgesetzt. Nach Auflösung der Demonstration durch den Anmelder kam es zu einer Spontandemonstation über die Kies- und Neckarstraße bis zum Bahnhof, wo sich die Menge dann zerstreute.

Am Rande der Demonstration gab es immer wieder zustimmende Äußerungen von PassantInnen. In Esslingen gab es in den letzten Jahren immer wieder den Versuch, unkommerzielle und selbstverwaltete Kultur und Freiräume zu ermöglichen. Die "vielen nicht kommerziellen Angebote", wie Rathaussprecher Karpentier die Jugendtreffs und jugendhausähnlichen Einrichtungen in der Stadt nennt, wollen die Demonstranten nicht akzeptieren: "Dort gibt es die Trägervereine, die uns in der Konsequenz immer wieder bevormunden", meinte eine der Teilnehmerinnen.

Die BesetzerInnen wurden von der Stadt Esslingen zuerst mit leeren Versprechungen hingehalten und dann mit dem Argument: "Wir lassen uns nicht erpressen" abgespeist. Sie wollen ihre Forderung "immer und immer wieder an die Öffentlichkeit tragen." Unter anderem sind ein offener Brief geplant.

Zudem konnte Karpentier bislang keine konkreten Beispiele nennen: "Schön wäre es, wenn er hierfür konkrete Beispiele nennen würde, da diese allenfalls in geringem Umfang vorhanden sind und in keinster Weise die zahlreichen, unterschiedlichen Interessen der Jugendlichen, aber auch älteren Menschen, in der Stadt befriedigen. Abgesehen davon, würde dies nur den ersten der beiden aufgeführten Punkte unserer Vorstellung erfüllen, denn eine "feste Organisation" in Form von Sozialarbeitern und Pädagogen findet sich eigentlich in allen derartigen, uns bekannten "Angeboten". Auf Instanzen und Aufsichten, die in Problemsituationen das letzte Wort haben, (enge) Rahmen für Programmabläufe schaffen und oft in enger Kooperation mit der Polizei zusammenarbeiten, wollen wir jedoch verzichten. Durch Dialog und Solidarität wollen wir eine Alternative zu diesen vorhandenen, hierarchischen und autoritären Organisationsformen aufbauen." (Erklärung der BesetzerInnen vom 12. Juni 2010)

An Räumlichkeiten für derartige Projekte hat es in Esslingen denn auch nie gemangelt, wohl aber am politischen Willen der Verantwortlichen, wie das jahrelange Hin und Her in Sachen Dieselstraße zeigt. Dieses war in seinen Anfängen im übrigen ein in Zusammenhang mit dem Kampf um ein "Kultur und Kommunikationszentrum" Anfang der 1980er Jahre entstandenes Projekt. Mit dem sich die Stadt heute  gerne schmückt. Allerdings ohne darauf hinzuweisen, dass es im Vorfeld ebenfalls eine Hausbesetzung gab: In der Plochinger Straße 4...

Ein kleiner Exkurs in die Geschichte:

Der 17. Januar 1981

An diesem Samstag besetzen über 300 Jugendliche die frühere Schule in der Plochinger Str. 4 in Esslingen. Das gut erhaltene Gebäude sollte für ein autonomes Zentrum und Wohnräume instandbesetzt werden. Nach einem Konzert im damaligen Jugendhaus "Im Heppächer" - einer ehemaligen Synagoge - entschlossen wir uns, einen unerträglichen Zustand zu beenden: Nur in Kneipen, Diskotheken oder den schon damals nicht selbstverwalteten Jugendhäusern die Freizeit zusammen verbringen zu können - das ging nicht. Zentren unkommerzieller und selbstbestimmter Kultur gab es - vor allem die alternative "Fabrik" in Esslingen - Hohenkreuz und auch eine recht große Wohngemeinschafts - "Szene". Letztere war jedoch im Zuge der Schließung der damaligen Pädagogischen Hochschule (PH) im Jahr davor am Abbröckeln. Wohnraum war zugleich knapp und kaum bezahlbar - gerade auch für Lehrlinge und Studierende. Auf kürzestem Weg ging es vom "Heppächer" in die Plochinger Straße, wo über ein Kellerfenster in das Gebäude eingedrungen wurde. Sofort wurde mit Aufräumen und Herichten der Räume begonnen, neben der Entsorgung allerei Unrats musste die Strom- und Wasserversorgung gesichert werden.

Schon wenige Tage nach der Besetzung wurde das Haus geräumt, trotz der Zusage der Stadt, über einen befristeten Mietvertrag zu verhandeln. Bei anschließenden Protesten am darauf folgenden Mittwoch, den 21. Januar wurde im Rathaus des damaligen Bürgermeisters Klapproth eine der Besetzerinnen von der Polizei krankenhausreif geschlagen. Daraufhin kam es zu einigen Protestdemonstrationen wie am 23. Januar mit an die achtundert TeilnehmerInnen.

Der Verein "Kultur- und Kommunikationszentrum" wurde im Sommer 1981 als Zusammeschluss diverser Esslinger Gruppen und Initativen gegründet. Die ersten eigenen Räume wurden 1982 im damaligen Quist-Areal gemietet und bis 1983 umgebaut. In den Kellern im Gebäude befanden sich zu dem Zeitpunkt dann auch Übungsräume lokaler Bands. Die Räume des "Kultur und Kommunikationszentrums" brannten allerdings nach kurzer Zeit ab. Der Standort Dieselstraße wurde 1985 gefunden und das Gebäude bis 1986 umgebaut und renoviert.

Relevanz: "Der Begriff des Extremismus wurde ab 1974 in den Bundesverfassungsschutzberichten verwendet und löste den Begriff des Radikalismus ab. In die Wissenschaft und die Alltagssprache ist er medial verstärkt ab 1980 über die Bundeszentrale und die Landeszentralen für Politische Bildung transportiert worden. Durchgesetzt hat er sich erst in den letzten 20 Jahren." Anne Roth verweist auf eine Dokumentation (700 kb) einer Tagung, die sich mit der Anwendung des Extremismus-Begriffs auseinandersetzte.

Missfallen: Am meisten missfällt mir bei Facebook der "Gefällt mir" Button. Denn das führt bisweilen zu ziemlichen Geschmacklosigkeiten. Manchmal ist zum Glück nicht sichtbar, was wem wo gefällt.

Shocking: In Toronto war wieder einiges los. Die kanadische Großstadt gleicht im Zentrum einer Geisterstadt, während ein Großaufgebot von Polizei aus allen Landesteilen für die Sicherheit "global leaders" sorgt. Die Stadt hat über eine Milliarde US$ für Sicherheitsvorkehrungen ausgegeben. Mit dem Geld wurde nicht nur die komplette Innenstadt eingezäunt, sondern unter anderem auch ein kompletter künstlicher See angelegt.  Was friedlich begann, endete in Straßenkämpfen. Kein Wunder, einige Leute waren verdammt sauer. Ebenso kein Wunder, dass die Proteste durch die Mediendarstellung delegitimiert werden sollen. Wie immer schuld: "Anarchisten" und "Autonome". „Noch nie haben wir in unseren Straßen ein solches Maß an mutwilliger Kriminalität und Vandalismus und Zerstörung gesehen“, so der Polizeichef fon Toronto nicht etwa zu den Gipfelteilnehmern, sondern zu den Gegnern. Abseits von derartigen Plattheiten und Beissreflexen gibt das Buch "Neuer Anarchismus in den USA" aus dem Unrast Verlag einen etwas tieferen Einblick in die tatsächlichen dortigen Verhältnisse. Eigentlich unnötig, darauf hinzuweisen, dass sowieso kein einziges der Probleme dieser Welt dort gelöst werden konnte.

Ordnungsfaktor: DGB und BDA wollen die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie sichern. Wozu? Um die Tarifeinheit geht es weniger, sondern vielmehr um den heiligen "Betriebsfrieden". Deshalb quaken auch die Unternehmerverbände wie Gesamtmetall und BDA wegen der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts herum, nach der, Tarifpluralität -“ also die Anwendung verschiedener Tarifverträge in einem Betrieb -“ zuzulassen werden:  "(...) Aus Sicht der Unternehmer ist das Verlangen nach Friedenspflicht -“ sprich: Streikverbot -“ verständlich. Geradezu unglaublich ist aber, daß sich auch die DGB-Spitze in einer gemeinsamen Erklärung mit dem BDA dafür stark gemacht hat. Die Überlegung, sich auf diesem Weg unliebsame Konkurrenz von Spartengewerkschaften wie GDL, Marburger Bund und Vereinigung Cockpit vom Hals zu halten, ist an Kurzsichtigkeit kaum zu übertreffen. Denn Einschränkungen des Streikrechts gegen diese Organisationen werden sich eher früher als später auch gegen die DGB-Gewerkschaften selbst richten. (...)"

Sympatisch: Einige Vorschläge, wie man es den Hinterbliebenen nochmal ordentlich versauen kann.

Putschismus: Venezolanische Oppositionsgruppen erhalten jährlich zwischen 40 und 50 Millionen US-Dollar, um ihren Kampf gegen die Regierung von Präsident Hugo Chávez und die "Bolivarische Revolution" aufrecht zu erhalten. Das berichtet die US-venezolanische Journalistin Eva Golinger unter Berufung auf ein Papier der rechtsgerichteten spanischen Denkfabrik FRIDE. Mehr bei amerika21.de

Erfassung: Das französische "Three-Strikes-Gesetz" nimmt langsam aber sicher Gestalt an. 18 Millionen Internetbenutzer sollen systematisch gescannt werden. Ach so. Nur die Raubkopierer. Klar. Das lässt sich keinesfalls auf andere Gruppen ausdehnen.

Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011

TopDown: "Seit 2005 leisten wir als Abahlali baseMjondolo (Bewegung der HüttenbewohnerInnen) Widerstand. Wir kämpfen für Gleichheit und Würde. Wir kämpfen dafür , dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Jede Person hat das gleiche Recht, sich an allen Entscheidung zu beteiligen, die diese Person betreffen. Jede Person hat das gleiche Recht, an allen Diskussionen teilzunehmen und muss sich in sie einbringen können, ohne Furcht haben zu müssen. Alle Menschen haben dasselbe Anrecht auf Gerechtigkeit und Würde, wo immer sie auch geboren wurden. Das Land und der Wohlstand dieser Welt müssen gerecht unter den Leuten dieser Welt geteilt werden. Natürlich wollen wir nicht, dass die Reichen den Besitz an Land und Wohlstand monopolisieren. Aber wir wollen auch nicht, dass der Staat das Land und den Wohlstand für die Leute besitzt. Wir wollen, dass die Leute die Segnungen und Früchte dieser Welt direkt besitzen und verwalten. Einige von uns nennen das lebendigen Kommunismus. (...)" Der Brief der südafrikanischen Bewegung der HüttenbewohnerInnen in der Originalfassung und in einer deutschen Übersetzung bei IndyMedia

Unverletzlich: Über das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis und den Einsatz staatlicher Verdachtschöpfungsgehilfen. Der Fall von Wolf Wetzel im Grundrechtereport.

Gleichsetzung: Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte weist darauf hin, dass Rassismus in Deutschland oft mit rechtsextremer Ideologie und Gewalt gleichgesetzt und dadurch zu eng verstanden werde. “Der UN-Sonderberichterstatter sieht das zu Recht als ein grundlegendes Problem an.- Bereits die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz im Jahr 2009 und der UN-Ausschuss gegen Rassismus im Jahr 2008 hätten diese enge Sicht kritisiert. Via "Der braune Mob"

Streik: Seit Wochen wird in diversen chinesischen Fabriken gestreikt. Die (japanischen) Haupt-Fahrzeugfabriken von Toyota und Honda in Südchina mussten am Mittwoch die Produktion wegen Streiks bei Teilezulieferern einstellen.

Übersicht: Auch für die letzte Woche haben redblog und einfach übel einen "unvollständigen Wochenrückblick" über die Entwicklungen uin Lateinamerika zusammengestellt.

Eine Gruppe junger Menschen hat am 2. Juni beim Esslinger Bahnhof ein Gebäude besetzt. Das Gebäude wurde wieder verlassen, Verhandlungen mit der Stadt über einen befristeten Nutzungsvertrag scheiterten.

In den letzten 30 Jahren ist das die 4. Hausbesetzung in Esslingen. Ein politisch selbständiges und selbstverwaltetes Jugendhaus konnte die Stadt in all den Jahren nicht bieten.

Die Besetzer wollen indes nicht locker lassen: In der Stadt tauchten in den letzten Tagen Transparente mit der Aufschrift „Die Häuser denen, die sie nutzen!“ sowie „ 26.06.: 17 Uhr Bahnhof Esslingen Demonstration“ am kurzzeitig besetzen alten Bahnhofsgebäude auf. In der Stadt sind Plakate, die auf die Demonstration hinweisen, zu finden und es wurden hunderte Aufrufe in der Innenstadt verteilt.

Der Text des verteilten Flugblattes, dokumentiert bei StattWeb:


Die Häuser denen, die sie nutzen! Für ein selbstverwaltetes, soziales Zentrum in Esslingen.

Am 02.06.10 haben wir, ein loser Zusammenschluss linksalternativer Jugendlicher, die uns der Wunsch nach einem Freiraum vereint, ein leerstehendes Gebäude am Esslinger Bahnhof "besetzt".

• Ein Freiraum ist für uns ein Ort an dem wir uns ohne Konsumzwang frei entfalten können.
• Ein Ort an dem wir Rassismus/Sexismus/Homophobie entgegentreten wollen.
• Ein Ort ohne Chef. Ein Ort des gegenseitigen Respekts anstelle von Kontrolle.
• Ein Ort für Veranstaltungen aller Art, Kunst, Kultur und des gegenseitigen Erfahrungsaustausches.

Die Stadt versprach uns weitere Gespräche wofür wir unsere Besetzung friedlich nach 24 h beendeten.

Doch die Stadt meldete sich nicht, der (Bau)Bürgermeister war nicht zu erreichen, und eineinhalb Wochen später lasen wir in der Esslinger Zeitung die Stadt ließe sich nicht von uns Hausbesetzern erpressen.Wir verstehen nicht, warum die Stadt Esslingen sich unserm Projekt derart in den Weg stellt. Noch bitterer wird das ganze für uns dadurch, dass das Gelände jetzt nach wie vor leer steht und vergammelt.

Wir verachten eine Politik, der es profitabler erscheint ein Gebäude verrotten zu lassen, anstelle es der Jugend zu überlassen, damit diese dort experimentieren kann und Selbstständigkeit und Verantwortung erlernen kann.

In Esslingen existieren mehrere ungenutzte, leerstehende Gebäude, eine Alternative würde es also geben.

Die Besetzung, unsere Erfahrung damit, sowie die geführten Gespräche und die positive Resonanz haben uns gezeigt: Die Forderung nach einem selbstverwalteten Freiraum in Esslingen ist berechtigt!

Bei dieser Stadtverwaltung sind wir gezwungen, unseren Wunsch immer und immer wieder an die Öffentlichkeit zu tragen.

Deswegen rufen wir Alle auf sich am 26.06 an unserer Demonstration für einen Freiraum zu beteiligen

Treffpunkt 17 Uhr Bahnhof Esslingen.

Weitere Infos : linksunten.indymedia.org/de/node/21730

Siehe auch:

• Kein Vertrag für BesetzerInnen in Esslingen - Reaktion
• Erklärung der Besetzer