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»Die Tragödie meines Lebens begann an dem Tag, als ich geboren wurde, inmitten der Armut, in der meine Wiege stand.« Francisco "Pancho" Villa

Die Erklärung der Hungerstreikenden Asylsuchenden

Von: Streikenden Asylsuchenden in München – Deutschland

An: Angela Merkel, Deutsche Bundeskanzlerin und Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes

Wir sind Aslysuchende aus verschiedenen Ländern, die in Deutschland wohnen aber vom Leben in Isolationslagern, dem Ausschluss von Bewegungsfreiheit und allnächtlichen Alpträumen von Abschiebungen geplagt werden. Wir sind nicht Willens in dieser Situation zu leben - nicht einmal einen Tag mehr. Wir sind in dieser Situation nur noch am Leben, weil wir wissen, warum wir hier sind.

Wir sind hier wegen des Krieges (mit den Waffen und den hoch entwickelten Unterdrückungstechnologien die in Ihren Ländern hergestellt wurden), der unsere Sicherheit in den Gebieten zerstört hat, wo wir geboren wurden. Wir sind hier wegen hunderter Jahre Kolonialisierung, Ausbeutung und fatalen Wirtschaftsboykotts, die die politische und ökonomische Infrastruktur peripherer Länder zerstört haben. Wir sind hier, weil Ihre Regierungen politische und wirtschaftliche Freundschaften mit Diktaturen schließen und somit außerhalb der Grenzen der ‚ersten Welt’ die Möglichkeit zum Formieren von zivilem Widerstand in diesen geographischen Bereichen zerstören.

Deswegen sehen wir die Deutsche Regierung (und andere Regierungen der ersten Welt) nicht in der Position, uns um die Gründe für unser Hier-Sein zu fragen oder in ihrem eigenen Rechtssystem darüber zu urteilen. Wir wissen, dass Wohlfahrt und Sicherheit ein Recht für Alle ist, und um unsere frühesten Rechte des Menschen (Recht zu Bleiben, Recht auf Bildung, Recht auf Arbeit, Bewegungsfreiheit, Recht auf freie Wahl des Lebensortes etc.) zu realisieren, gibt es für uns nur eine Möglichkeit, und das ist die Anerkennung unserer Asylanträge.

Heute in den Straßen von München, im Herzen des sogenannten demokratischen Europas, sind wir in den Hungerstreik getreten, um unsere Aslyanerkennung nach Artikel 16 zu bekommen, und setzen der deutschen Regierung eine Frist von drei Tagen, um diese Forderung zu erfüllen.

Jetzt sind Sie verantwortlich für unser Leben, und wir wollen für alle klarstellen, was im 21. Jahrhundert wichtiger ist: Das Leben von Menschen oder ein paar Stücke Papier?

Die hungerstreikenden Asylsuchenden in München

Quelle

Blogkino: Danger Flight (1939)

Heute in unserer Reihe Blogkino: "Danger Flight" von 1939. Der Plot: Der Held des Streifens versucht, einige jugendliche StraftäterInnen zurück auf den Pfad der Tugend zu bringen. Die Story basiert auf dem Comic "Tailspin Tommy".

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Offener Brief der Initiative "Rems-Murr Nazifrei!" an Landrat Johannes Fuchs zur Situation der Flüchtlinge im Kreis

Wir dokumentieren den offenen Brief der Initiative "Rems-Murr Nazifrei!" an Landrat Johannes Fuchs zur Situation der Flüchtlinge im Kreis. Weitere Fotos über die dortigen Zustände gibt es hier :

"Sehr geehrter Herr Landrat Fuchs,

am Dienstag, den 4. Juni 2013, erfuhren wir mit Empörung von dem von Herrn Deiß am 24. Mai ausgestellten Hausverbot für die Aktivisten der „Refugees Liberation Bus Tour“.

Abgesehen von der Tatsache, dass der Rems-Murr-Kreis der einzige Kreis in Baden-Württemberg war, welcher ein Verbot aussprach, bleibt für uns vollkommen unklar, weshalb Ihre Behörde versucht die politische Information und die Bewegung für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen zu behindern.

Dass eine öffentliche Thematisierung und breite gesellschaftliche Diskussion über die Situation der Flüchtlinge dringend notwendig ist, stellte erst die Tour heraus. Beispielsweise konnte von Bewohnern der Heime in Backnang und Winnenden verschimmelte Fenster sowie ein verschimmeltes Bad vorgezeigt werden. Zudem waren in ca. 15 qm großen Zimmern bis zu sechs Personen untergebracht. Welche gesundheitlichen Folgen diese Zustände für die Bewohner der Häuser haben können, muss wohl kaum erörtert werden.

Ohne derartige Touren und selbstständig agierender Flüchtlinge würden solche Zustände nie einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert werden können. Nur hierdurch kann allerdings Nicht-Flüchtlingen die Situation der Menschen in Lagern verständlich werden.

Dass rassistische Ressentiments zurückgedrängt werden müssen, zeigt die Waiblinger Unterschriftenliste gegen ein Flüchtlingsheim.

Das Recht auf gemeinschaftliche politische Meinungsbildung darf Flüchtlingen nicht abgesprochen werden. Dass Herr Deiß tatsächlich versucht zwischenmenschliche Kommunikation mittels eines Hausverbots zu erschweren, kann nur als Skandal gewertet werden.

Des Weiteren können wir nur mit Empörung darauf reagieren, dass einer der eingesetzten Polizeibeamten in Schorndorf versuchte, die Arbeit eines Journalisten einzuschränken. Dieser gar beleidigte und bedrohte Journalist hat zwischenzeitlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Zudem stellt sich die Frage auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei die Anwesenden fotografierte und versuchte ihre Personalien festzustellen. Was geschieht mit diesem Fotomaterial?

Bewegungs- sowie Demonstrationsfreiheit sind Rechte deren Ausübung nicht behindert werden darf. Flüchtlingen muss das Recht zugestanden werden, unabhängig über ihre Lage zu informieren und zu diskutieren. Wir fordern Sie dazu auf, der Sache nachzugehen und sich für eine humane Unterbringung von Flüchtlingen einzusetzen.

Wir brauchen offene Grenzen und Türen für Verfolgte. Flüchtlingen, Migranten und Migrantinnen muss ein Leben in Würde ermöglicht werden. Eine öffentliche, gesellschaftliche Diskussion darf nicht unterbunden werden.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Burkhardt

Initiative Rems-Murr nazifrei!"

Für ein Ende der Staatsgewalt in der Türkei - Solidarität mit dem Taksim-Widerstand!

Flyer zur Demonstration
Seit drei Wochen finden in der Türkei massive Proteste statt. Angefangen haben diese, als sich vor allem UmweltschützerInnen gegen den Bau eines Einkaufszentrums im Gezi-Park, einem der letzten Grünflächen in Istanbul, zur Wehr setzten. Durch das brutale Vorgehen der Polizei gegen die DemonstrantInnen weitete sich der Widerstand nicht nur in Istanbul aus, sondern erfasste nahezu die gesamte Türkei. In mehr als 70 Städten schlossen sich Millionen von Menschen den Protesten an.
Am Samstag, dem 15. Juni, wurde das von den AktivistInnen errichtete Camp im Gezi-Park von der Polizei gestürmt und Tränengas, Knallpatronen, Wasserwerfer sowie teilweise sogar scharfe Munition bei der Räumung des Camps eingesetzt. Auch wurde eine improvisierte Krankenstation von der Polizei angegriffen.

Seit dem Beginn der Proteste wächst die Zahl der Toten und Verletzten stetig. So sind offiziellen Zahlen zufolge mindestens vier Menschen im Zuge derer gestorben, mehr als 60 schwerverletzt und 8 000 verletzt. Auch gibt es duzende Festnahmen, darunter auch Anwälte oder Ärzte, welche zuvor DemonstrantInnen behandelt hatten. Statt dass Polizeileitung und Regierung endlich einlenken, droht die Regierung inzwischen sogar offiziell damit, das Militär gegen die DemonstrantInnen einzusetzen.

In der Türkei sieht man aktuell deutlich, wie Meinungs- und Pressefreiheit mit Füßen getreten und demokratische Grundrechte missachtet werden. Während der Ministerpräsident Erdogan noch einen Tag zuvor behauptete, die Entscheidung des Baues einem Gericht sowie einem Referendum zu überlassen, war ihm das einen Tag später egal, als er den Räumungsbefehl erließ. Außerdem hatte der Bürgermeister Istanbuls mehrfach geäußert, dass es keinen Angriff auf das Camp geben würde.

GewerkschafterInnen, StudentInnen, Revolutionäre, KurdInnen, AlawitInnen, AktivistInnen aus der Schwulen- und Lesbenbewegung, Fußballultras und weitere Menschen mit verschiedenen Nationalitäten, Religionen und aus unterschiedlichen Spektren gehen aktuell in der Türkei jeden Tag aufs Neue auf die Straße. Der Park hat zwischenzeitlich vor allem einen symbolischen Charakter. Bei den meisten ist er ein Zeichen dafür geworden, ihre Zukunft in die eigenen Hände zu nehmen und für Demokratie, mehr Freiheit sowie das Recht auf Versammlungsfreiheit zu kämpfen.

Lasst uns solidarisch zeigen und die türkische Bevölkerung in ihren Protesten unterstützen!
Taksim ist überall und überall ist Widerstand!
Her yer Taksim, her yer direniÅŸ!

Kommt am Samstag zur Demonstration!
Hoch die internationale Solidarität!

Samstag, 22. Juni | 14.00 Uhr | Lautenschlagerstr. | Stuttgart

ADGH, ADHF, AGIF, Antifaschistische Initiative Leonberg, Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart, ATIK-YDG, Bir-Kar, Bündnis für Versammlungsfreiheit Stuttgart, DIDF Stuttgart, Halkevi/ Volkshaus Kirchkeim Teck, Alinteri (YaÅŸanacak Dünya), Offenes antifaschistisches Bündnis Kirchheim Teck, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Partei DIE LINKE Kreisverband Stuttgart, Perspektive U35 (ver.di Bezirk Stuttgart), Plattform der Einheit der demokratischen Kräfte, Revolutionäre Aktion Stuttgart, ver.di Jugend Stuttgart, ver.di-Migrationsausschuss Stuttgart, Young Struggle Stuttgart

Blogkino: Chinatown After Dark (1931)

Heute in unserer Reihe Blogkino: "Chinatown After Dark" von 1931. Der weibliche Kopf eines in Chinatown ansässigen Verbrechersyndikats verwendet jedes tödliche Mittel, um ein wertvolles Schmuckstück zu erwerben. Na denn, wenn's schee macht.

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Eine Nachricht von EZLN-Subcomandante Marcos an den Gezi Widerstand

By (Jose Villa) at VillaPhotography (Own work) [CC-BY-SA-3.0 or GFDL], via Wikimedia Commons

An alle Bürger der Welt, Brüder, Schwestern, Frauen, Männer, Obdachlose, arme Menschen!

Sie wollten wissen, wie viele Menschen die Zapatisten sind und wir zeigten ihnen, es gibt Hunderte von Tausenden, die für ihre Rechte und Freiheiten kämpfen. Nun heute hören wir, dass im anatolischen Land, dem Land der Türken, Kurden, Tscherkessen, Armenier, der Lasen, und vielen mehr, als ich aufzählen kann, Tausende von maskierten Menschen, die in Würde leben wollen, nach Freiheit rufen. Wie die kurdischen FreundInnen, die schon lange einen ehrenhaften Kampf kämpfen.

Wir wussten, dass wir nicht allein waren, es gab Millionen von uns da draußen, und wir waren nicht allein, als wir begannen zu kämpfen. Heute sehen wir, dass wir immer mehr werden. Wir hören, dass die Menschen in der Türkei “Ya Basta!” herausschreien und wir sehen sie in einem Aufruhr, um ihre Würde gegen die unterdrückende Politik der türkischen Regierung zu verteidigen. Das große Istanbul, Hauptstadt der Meister im Laufe der Geschichte, ist heute die Hauptstadt des Aufruhrs, und es wurde zur Stimme der Unterdrückten. Wir sehen, dass die Straßen des großen Istanbul jetzt die Straßen der Hauptstadt von Frauen, Kindern, Männern, Homosexuellen, Kurden, Armeniern, Christen und Muslimen sind. Diejenigen, die seit Jahrzehnten von ihrer Regierung gedemütigt worden sind, unterdrückt und ignoriert sagen jetzt: “Wir sind hier.”

Wir sind begeistert!

Wir haben noch nie eine neue Regierung oder einen neuen Premierminister haben wollen. Wir baten um Respekt. Wir wollten, dass die Regierung unsere Forderungen nach Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit respektiert. Die Menschen in der Türkei leisten jetzt seit Tagen Widerstand und sie wollen das gleiche: Dass die aktuelle Regierung und alle Regierungen die der aktuellen folgen werden, die Forderungen nach Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit respektieren. Und wenn Sie das nicht tun, werden wir, die Eigentümer der Rechte und Freiheiten, gegen sie aufstehen und auf den Straßen kämpfen, bis sie uns zu respektieren lernen. Wir wollen nicht zu viel, wir möchten nur, dass Sie unsere Rechte respektieren. Weil wir wissen, wie wir leben wollen, wissen wir genau, wie wir regieren müssen und wie wir regiert werden wollen. Wir wollen uns selbst regieren und über uns selbst entscheiden!

Wir grüßen die Menschen in der Türkei, die für ein würdevolles Leben kämpfen, und wir wollen ihnen sagen, dass uns das Feuer unseres Aufstands in Chiapas erwärmt hat. Solidarität mit all denen, die die Geschichte von der Vergangenheit in die Zukunft transportieren und sich in der Gegenwart bewegen.

 

Ya Basta! Viva Zapatista!!
Tüm Dünya Vatandaslarina,

Kardesler, Kadinlar, Erkekler, Evsizler, Yoksullar.

Zapatalar kaç kisidir diye sormuslardi bizlere ve biz, haklari, özgürlükleri, kendi gelecekleri için mücadele verilen her yerde yüz binler oldugumuzu söylemistik. Simdi bugün, buradan binlerce kilometre öteden duyuyoruz ki Anadolu topraklarinda, Türklerin, Kürtlerin, Ermenilerin, Lazlarin, Çerkezlerin ve sayamadigim diger halklarin anayurdunda onurlu yasamak isteyen yüzleri maskeli yüz binler sokaklarda özgürlük diye haykiriyor. Yillardir Kürt kardeslerinin onurlu bir yasam mücadelesinde oldugu gibi. Mücadeleye basladigimiz günden bu yana, yalniz olmadigimizi, milyonlar oldugumuzu ve her gün çogaldigimizi biliyorduk. Bugün bir toprak daha çogaldigimizi görüyoruz. Hükümetlerinin on yillardir süren baskici yönetimine karsi onurlarini savunmak için Türkiye halklarinin sokaklarda isyanda oldugunu, Ya Basta! diye haykirdigini isitiyoruz. Tarih boyunca efendilerin baskenti olmus büyük Istanbul bugün isyanin baskentine dönüsmekte, ezilenlerin sesine ortak olmakta. Büyük Istanbul'un sokaklari bugün kadinlarin, çocuklarin, erkeklerin, escinsellerin, Kürtlerin, Ermenilerin, Hiristiyanlarin, Müslümanlarin baskentine dönüstügünü; on yillardir kendi hükümetlerince asagilananlarin, bastirilanlarin, yok sayilanlarin bugün artik buradayim dedigini görüyoruz. Heyecan duyuyoruz!
Istegimiz hiçbir zaman yeni bir iktidar, yeni bir yönetim, yeni bir hükümet, yeni bir baskan olmadi. Sadece saygi bekledik. Özgürlük, demokrasi ve adalet istegimize saygi göstermesini bekledik hükümetlerden. Türkiye halki da günlerdir süren direnisinde aynisini istiyor ve talep ediyor: Su an iktidardaki hükümetten baslamak üzere, iktidara gelecek tüm hükümetlerden sadece özgürlük, demokrasi ve adalet istegine saygi! Ve ekliyor: Bunu göstermediginiz takdirde, haklarin ve özgürlüklerin sahibi olan bizler, size karsi her zaman direnecegiz, saygili olmayi ögreninceye kadar sokaklarda savasacagiz. Yeni bir sey, fazla bir sey degil sadece haklarimiza saygi duymanizi bekliyoruz. Çünkü bizler nasil yasamak istedigimizi biliyor, nasil yönetmek ve yönetilmek istedigimizi çok iyi biliyoruz. Kendimizi yönetmek ve hakkimizda kendimiz karar vermek istiyoruz.
Ve bizler buradan, onurlu bir yasam için mücadele eden Türkiye halklarina dostça selamlarimizi iletiyor ve isyanin atesinin Chiapas'i isittigini belirtmek istiyoruz. Tarihi geçmisten ve gelecekten kurtarip simdiye tasiyanlarla dayanismayla.

Lakandon Ormanlari



Via Solikomitee Wuppertal, 17. Juni 2013

Mehr Information:

www.chiapas98.de (Inforportal zu aktuellen Dingen rund um die Zapatista)
www.ezln.org.mx (offizielle Seite der EZLN)

Solidaritätsaktionen mit den Protesten in der Türkei - 16. Juni 2013 Sonntag

Die DIDF informiert zu aktuellen Protesten gegen die Repressionen in der Türkei:

Am Abend und in der Nacht von Samstag auf Sonntag griff die Polizei erneut die Proteste auf dem Taksimplatz an. Mit einem martialischen Aufgebot ging die Polizei seit mehreren Stunden gegen die Demonstranten vor. Aus Solidarität finden mittlerweile in sehr vielen Städten in der Türkei große Protest- und Solidaritätsaktionen statt. Auch in Deutschland haben sich in vielen Städten spontan mehrere Tausend Menschen zusammengefunden, um ihren Protest zum Ausdruck zu bringen.

Die türkeistämmige Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) hatte für dieses Wochenende eine 39-köpfige Delegation aus verschiedenen europäischen Ländern zusammengestellt, die sich zur Zeit immer noch in Istanbul befindet. Die Delegation bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von europäischen sozialen Bewegungen, Journalisten, Gewerkschaften und verschiedenen Parteien und Verbänden, wurde ebenfalls angegriffen. Wie uns Mitglieder der Delegation mitteilten, war heute Festivalstimmung im Gezi Park, es befanden sich viele Familien mit kleinen Kindern vor Ort, als die Polizeiangriffe anfingen.

 „Die Föderation der demokratischen Arbeitervereine verurteilt die brutalen Angriffe auf die Zivilbevölkerung und das absolut friedliche Protestcamp. Es werden mehrere Schwerverletzte gemeldet. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten in Deutschland auf, sich mit den Protesten in der Türkei zu solidarisieren!“ ergänzt die Vorsitzende der DIDF, Özlem Alev Demirel.

Wir setzen uns ein für:

- Die Polizeigewalt muss umgehend gestoppt werden!

- Ebenso sind die erneut aufgenommen Beitrittsverhandlungen der EU umgehend zu stoppen, da sie sie die AKP Regierung in ihrer gewalttätigen Politik gegenüber der Mehrheit der Bevölkerung bestätigen.

- Ebenfalls müssen Hilfeleistungen  wie die Aufrüstung der türkischen Polizei durch deutsche Firmen eingestellt werden.

Köln: 12.00 Uhr – Bahnhofvorplatz                              

Berlin: 15.00 Uhr Kottbusser Tor

München: 12.00-20.00 Uhr – Geschwister Scholl Platz

Frankfurt: 14.00 Uhr Myzeil

Nürnberg: 13.00 Uhr – Plärrer

Düsseldorf: 13.00 Uhr vor dem türkischen Konsulat

Essen: 14.00 Uhr – Willy Brand Platz

Mannheim: 15.00 – Am Marktplatz

Hamburg: 18.30 – Türkisches Konsulat

Dortmund: 10.00 Uhr am Bahnhof

Stuttgart: 15.00 – Türkisches Konsulat

Bochum: Husemannplatz 18 Uhr

Krefeld: 17.00 Uhr vor dem Saturn

Kassel: 15.00 Uhr- Am Citypoint

Siegen: 15.00 Uhr-  Vor dem Apollotheater

Marburg: 18 Uhr Mahnwache und Camp am Rudolphplatz vor dem Kino