trueten.de

Sonntag, 10. März 2024, 14:00 Uhr: Kundgebung am AKW Neckarwestheim - Info und Protest

Zum Fukushima-Jahrestag ruft das Aktionsbündnis zu einer Kundgebung vor den Neckarwestheimer Atomanlagen auf

Seit vielen Jahren finden immer Jahrestags-Kundgebungen bzw. Demos zum AKW Neckarwestheim statt - trotz Abschaltung des AKWs ist für uns das Thema Atom und Energiewende auch jetzt noch lange nicht vorbei!
Deshalb finden unsere Kundgebungen weiter statt!
In diesem Jahr rufen wir zu einer Kundgebung (nicht Demo) ab 14:00 Uhr direkt auf dem Parkplatz vor dem AKW auf!
Unterstützt uns jetzt bei der Mobilisierung: Bestellt und streut unsere Flyer, Plakate Din A3 und Postkarten! Bestellung per Email, gratis oder gerne auch gegen Spende.

Kundgebung am 10. März 2024:

• Aufruf zur Kundgebung
• Infos zum Programm / zu den Redner*innen
• Infos zur Anreise (folgt)
• Flyer A5, Plakat A3 (wie Flyer Seite 1) und Postkarte zum bestellen per Email
• Unterstützt die Kundgebung auch durch Spenden - danke!

Flyer des Aktionsbündnisses:

• Die Auswirkungen der neuen EU-Taxonomie ab 2023
• Fukushima und das japanische Atomdorf

Rückblick:

• Fukushima-Demos des Bündnis "endlich-abschalten"

Quelle: Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim

---

Heute zeigen wir im Blogkino den Thriller Quicksand, der im Jahre 1950 von Irving Pichel verfilmt wurde. -"Dan Brady (Mickey Rooney) arbeitet als Mechaniker in einer Autowerkstatt und hat in Helen (Barbara Bates) eine zwar unglamouröse doch ihn von Herzen liebende Freundin. All das gerät ins Wanken, als er die temperamentvolle Blondine Vera Novak (Jeanne Cagney) kennen lernt. Um mit Vera auszugehen und ihr zu imponieren, entnimmt Dan 20 Dollar aus der Werkstattkasse. Bevor er das Geld zurückgeben kann, taucht unerwartet der Buchhalter auf und macht Klassensturz. Und plötzlich hat Dan alle Hände voll zu tun, den aktenkundigen Diebstahl vor seinem misstrauischen und zwielichtigen Chef Oren Mackay (Art Smith) zu vertuschen. Zudem entpuppt sich Dans neue Freundin als Fundgrube von Ansprüchen und Wünschen, deren höchster ein Pelzmantel ist. Veras keinesfalls harmlose Verbindung mit dem schmierigen Besitzer einer Billardhalle am Santa Monica Pier, Nick Dramoshag (Peter Lorre), öffnet Dan Brady endgültig die Augen. Doch längst ist er dabei, in einem Netz aus Notlügen und Kriminalität wie in Treibsand zu versinken..." (Quelle: Der-Film-Noir.de)
Externer Inhalt von Archive.org Beim Laden wird eine Verbindung zu Archive.org hergestellt. Dabei können personenbezogene Daten, insbesondere Ihre IP-Adresse, übertragen werden. Archive.org-Inhalt laden

---

Wir leben in politisch ungewissen Zeiten. Ganz sicher jedoch ist, dass wir als linke politische Bewegung weiterhin von Repression betroffen sein werden. Denn eine progressive, emanzipatorische Zukunft anzustreben, bedeutet zwangsläufig, sich in ein antagonistisches Verhältnis zum bürgerlichen Staat zu setzen oder gesetzt zu werden.

Einen möglichst kollektiven und solidarischen Umgang mit Repression zu finden und ihn zu organisieren, gehört zur politischen Praxis der Roten Hilfe. Das heißt aber nicht, dass wir alle immer einer Meinung sind, ganz im Gegenteil. Die politische Prozessführung ist ein heikles Thema, bei dem verschiedene Faktoren zum Tragen kommen. Zwar werden diese Debatten fortlau-
fend geführt, oft sind sie aber nicht aufeinander aufbauend. Um einen aktuellen Stand der Debatte festzuhalten, auf den sowohl wir, als auch andere politische Gruppen in Zukunft zurückgreifen können, haben wir im letzten Sommer eine Broschüre mit dem Titel „Prozesse politisch führen“ auf Papier gebracht. Diese soll zur weiteren Diskussion einladen und ein Anhaltspunkt für politische Aktivist*innen sein, sich mit Repression auseinanderzusetzen.

Der 18.03. ist der Tag der politischen Gefangenen. Diesen nehmen wir dieses Jahr zum Anlass, eine Konferenz zu gestalten, in der wir vier spezifische Aspekte aus diesem Text in unterschiedlichen Panels mit euch diskutieren möchten: „Der Repression trotzen (können)“, „Solidaritätsstrukturen“, „Prozessstrategie“ und „Strafe“ - wobei hier die Haftstrafe eine zentrale Rolle einnehmen wird. Wir haben verschiedene Gäste aus diversen politischen Kämpfen und mit unterschiedlicher Repressionserfahrung nach Stuttgart eingeladen.

Dazu wollen wir alle interessierten Genoss*innen zu uns ins Linke Zentrum Lilo Herrmann einladen! Kommt vorbei, nehmt euch und euren Freund*innen eine Broschüre mit und tretet mit uns und unseren Gästen in den Austausch. Das Wochenende soll die Gelegenheit bieten, die oft mühsame Auseinandersetzung mit Repression in einem solidarischen, entspannten und freundschaftlichen Rahmen zu führen.

Wann? Sa, 16.03. ab 13 Uhr &
So, 17.03. ab 10 Uhr
Wo? Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105, 70199 - Stuttgart

Eine Konferenz der Rote Hilfe OG Stuttgart

---

Verkehrssenator Anjes Tjarks und Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg tragen volle politische Verantwortung für übereilten Kahlschlag durch die Deutsche Bahn

Die Deutsche Bahn hat heute im Hauruck-Verfahren auf der Brammerfläche und in Hinterhöfen in der Stresemannstraße die ersten 20 Bäume gefällt und damit ohne Not vollendete Tatsachen geschaffen. Noch sind nicht alle Bäume gefällt und laut Polizei hat die Bahn gegen 15 Uhr für heute die Fällarbeiten aufgrund der Proteste vor Ort eingestellt.

„Deutsche Bahn, Verkehrsbehörde und Bezirk sitzen nach unserer Kenntnis wöchentlich zusammen, um den Neubau eng zu begleiten. Eine Ansage zum Schutz der Bäume wäre problemlos möglich gewesen,“ so Marlies Thätner, Sprecherin der Initiative Sternbrücke. „Offensichtlich halten es Verkehrssenator Anjes Tjarks und Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg nicht für nötig, den über 60 Organisationen und Gruppen mit Respekt zu begegnen, die noch vor kurzem einen Schutz der Bäume bis zum Ende der Klagefrist Mitte März verlangt haben.“

Anwohner:innen hatten die Initiative Sternbrücke heute um 8 Uhr auf die beginnenden Fällarbeiten hingewiesen. Eine wachsende Gruppe von Protestierenden bei einer spontanen Kundgebung hatten zwischenzeitlich 10 Streifenwagen auf den Plan gerufen. Obgleich ausdrücklich auf Sicherheitsrisiken hingewiesen, schritt die Polizei bei Baumfällungen in nur wenigen Metern Abstand vom belebten Schulterblatt nicht ein.

Thätner fährt fort: „Wir sind fassungslos. So sieht es also aus, wenn der SPD-Bürgermeister und sein Grüner Verkehrssenator Verkehrswende spielen. Sie wollen die Straße breiter machen und planen dafür eine Monster-Sternbrücke ... entgegen dem Protest der Anwohnenden, gegen viele Mitglieder ihrer eigenen Parteien ... und sie richten damit großen Schaden an.“

Der Umweltverband Prellbock Altona e.V bereitet bis Mitte März mit Unterstützung der Initiative Sternbrücke die Klage gegen die völlig überdimensionierte Neuplanung der Bahn vor. Sie geht vor allem auf die Anforderungen der Verkehrsbehörde zurück, unter der Sternbrücke mehr Platz für den Autoverkehr zu schaffen. Über 600 Spender:innen mit über 43.000 EUR Spenden auf betterplace.org und inzwischen über 20.0000 Unterstützer:innen auf change.org verlangen eine Neuplanung.

---

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisiert die geplante Bezahlkarte als Instrument der Abschreckungspolitik und fordert eine diskriminierungsfreie Umsetzung. Im November 2023 beschloss die Ministerpräsident*innen-Konferenz die Einführung der Bezahlkarte für Bezieher*innen von Asylbewerberleistungen. Nun haben sich 14 Bundesländer auf gemeinsame Mindeststandards geeinigt, mit denen eine verschärfte Diskriminierung geflüchteter Menschen droht. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisiert die Bezahlkarte als abschreckungspolitisches Instrument und fordert die baden-württembergische Landesregierung dazu auf, Spielräume im Sinne der Betroffenen zu nutzen.

Die Mindeststandards, auf die sich 14 der 16 Bundesländer Ende Januar geeinigt haben, ermöglichen umfassende Beschränkungen und weitreichende Eingriffe in die persönliche Lebensgestaltung von Schutzsuchenden. Es gibt keinen Minimalbetrag, der Geflüchteten in Form von Bargeld ausgezahlt werden muss. Überweisungen sollen grundsätzlich nicht möglich sein, was zum Beispiel die Bezahlung von Rechtsbeiständen erschwert.  „Damit könnte Geflüchteten faktisch der Zugang zum Rechtssystem verwehrt werden“, warnt Mariella Lampe vom Vorstand des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg. Auch eine regionale Begrenzung der Bezahlkarte soll möglich sein. Diese macht es Geflüchteten noch schwerer, Beratungsstellen, Freund*innen oder Unterstützer*innen aufzusuchen, die sich nicht direkt vor Ort befinden. „Im Zweifel können sich die Betroffenen unterwegs nicht mal eine Flasche Wasser kaufen“, so Lampe weiter.

Mit der Einführung der Bezahlkarte verbunden ist das politische Kalkül, Menschen davon abzuschrecken, bis nach Deutschland zu fliehen. Doch diese Rechnung kann aus Sicht des Flüchtlingsrats nicht aufgehen: „Es werden nicht weniger Menschen zur Flucht gezwungen, nur weil es in Deutschland Bezahlkarten statt Bargeld gibt“, so Julian Staiger, ebenfalls vom Vorstand des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg. Entgegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2012, welches die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums für jeden Menschen ausdrücklich festhält und erklärt, dass die Menschenwürde nicht „aus migrationspolitischen Gründen relativiert“ werden dürfe, zeugt die Bezahlkarte erneut von populistischer Stimmungsmache gegen Geflüchtete.

Wie die Länder die Karte umsetzen werden, ist noch offen. Der Flüchtlingsrat fordert die baden-württembergische Politik dazu auf, Bezahlkarten möglichst diskriminierungsfrei auszugestalten. Das bedeutet vor allem die Begrenzung des Einsatzes der Karte auf eine kurze Dauer, die Begrenzung auf einen möglichst kleinen Personenkreis und das Absehen von regionalen oder sonstigen Beschränkungen. Ein Positivbeispiel ist die Umsetzung der Bezahlkarte in Hannover, wo sie als unbeschränktes digitales Zahlungsmittel für eine Übergangszeit zu Beginn des Aufenthalts ausgegeben wird, solange noch kein eigenes Konto eingerichtet ist. „Gerade in Zeiten, in denen eine große Anzahl von Menschen in ganz Deutschland gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte demonstriert, ist es wichtig, ein klares Zeichen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung zu setzen“, so Staiger weiter. Eine entsprechende Ausgestaltung könnte den Kommunen durch Erlasse von der Landesregierung auferlegt werden.

Quelle: Pressemitteilung

---

Am 14.2.2024 wäre Burak Bektaş 34 Jahre alt geworden. An seinem Geburtstag kamen Freund*innen, Familie, Unterstützende und Aktivist*innen am Gedenkort zusammen. „Wir zeigen, dass Burak unvergessen bleibt.“

Burak kann seinen Geburtstag seit dem 5. April 2012 nicht mehr feiern. Er wurde im Alter von 22 Jahren gegenüber dem Krankenhaus Neukölln auf offener Straße ermordet. Der Mord an Burak Bektaş und der Mordversuch an seinen Freunden sind nach wie vor nicht aufgeklärt.

An Buraks Geburtstag kamen wir - 70 Freund*innen, Familienangehörige, Unterstützende und Aktivist*innen - am Gedenkort Burak Bektaş, Rudower Straße Ecke Möwenweg, zusammen. Wir haben Blumen niedergelegt, Kerzen angezündet und gemeinsam Burak gedacht. Wir zeigen, dass Burak unvergessen bleibt. Wir danken allen, die vorbeikamen und mit uns gemeinsam ein solidarisches Zeichen am Gedenkort Burak Bektaş setzen.

Die Skulptur am Gedenkort „Algorithmus für Burak und ähnliche Fälle“ weist auch über Burak hinaus auf die vielen anderen Opfer hin. Gedenkorte an Opfer rechter, rassistischer Gewalt sind nach wie vor gefährdet. Am 9. Februar 2024 entdeckten Aktivist*innen in der Hufeisensiedlung den Diebstahl der Gedenktafel neben dem Gebäude der Onkel-Bräsig-Str. 2. Sie erinnert an ein Zwangsarbeiterlager auf dem Gelände Onkel-Bräsig-Str. 2-4 und 12, in dem ab Ende 1941 bis zum April 1945 18 sowjetische und polnische Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter unter menschenunwürdigen Verhältnissen untergebracht waren. Die Tafel wurde umgehend durch eine provisorische Holztafel ersetzt. Wir solidarisieren uns mit der Initiative Hufseisern gegen rechts.

Seit fast zwölf Jahren kämpfen die Familie und Freund*innen von Burak Bektaş für Aufklärung und gegen das Vergessen. Seit fast zwölf Jahren fragen wir: War das Motiv Rassismus?

Lange haben wir für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Neukölln-Komplex“ gekämpft, um zu erfahren, warum der Mord und so viele extrem rechte Straftaten in Neukölln nicht aufgeklärt wurden. Nun gibt es ihn seit Sommer 2022. Ob die Aufklärung des Mordes an Burak und des Mordversuchs an seinen Freunden durch den Ausschuss vorankommen wird, wissen wir noch nicht. Wir werden euch informieren, wenn die Morde an Burak und Luke Holland endlich behandelt werden. Kommt zum Untersuchungsausschuss. - Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş -

Mehr Infos: burak.blackblogs.org

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Ein Denkmal für Burak Bektaş

---

Heute zeigen wir im Blogkino den Thriller "Le salaire de la peur" (Lohn der Angst) von Henri-Georges Clouzot aus dem Jahr 1953 mit Yves Montand, Charles Vanel, Folco Lulli und Peter van Eyck in den Hauptrollen. Die französisch-italienische Koproduktion basiert auf dem gleichnamigen Roman von Georges Arnaud. Dramaturgisch zählt der Film zu den Genres des (Psycho-)Dramas und Thrillers mit Verbindungen zum Roadmovie: "In Las Piedras, einem südamerikanischen Dorf, ist die US-Ölgesellschaft Southern Oil Company (SOC) der einzig verbliebene größere Arbeitgeber. Hier sammeln sich gestrandete Abenteurer und Gelegenheitsarbeiter aus den USA und aus Europa.

Als an einer 500 km entfernten Erdölquelle der SOC ein verheerender Brand ausbricht, der nur durch die Druckwelle einer gezielten Explosion gelöscht werden kann, bietet die Gesellschaft eine hohe Prämie für den Transport von Nitroglyzerin vom Betriebshof zur Ölquelle. Ein waghalsiges Unternehmen, denn die Wagen sind nicht für einen solchen Transport ausgerüstet, die Strecke ist gebirgig und die Straßen in schlechtem Zustand. Dennoch bewerben sich zahlreiche Männer, weil sie darin ihre letzte Chance auf ein besseres Leben sehen.

Zwei Zweierteams werden ausgewählt und machen sich getrennt voneinander auf den Weg: einerseits der junge Korse Mario und der alternde Franzose Jo, andererseits der Deutsche Bimba und der italienische Bauarbeiter Luigi. Jedes Fahrzeug ist mit der benötigten Sprengstoffmenge beladen, der Verlust eines Wagens ist einkalkuliert.

Unterwegs ist mit der hochexplosiven Ladung ein Stück Wellblechpiste zu bewältigen, eine enge Kurve eines Gebirgspasses erfordert ein Zurückstoßen auf einer provisorischen Holzrampe, und ein großer Fels blockiert die Straße und muss weggesprengt werden. Das Abenteuer lässt den verwegenen Mario geradezu aufblühen, während sich der ältere Jo als Maulheld und Feigling erweist, was zwischen den beiden zu heftigen Auseinandersetzungen führt.

Aus der Ferne sehen Jo und Mario schließlich die Explosion des vorausfahrenden Wagens mit Bimba und Luigi. (...)" (WikiPedia)

Externer Inhalt von Archive.org Beim Laden wird eine Verbindung zu Archive.org hergestellt. Dabei können personenbezogene Daten, insbesondere Ihre IP-Adresse, übertragen werden. Archive.org-Inhalt laden

---

---

---

---